Fachbeiträge & Kommentare zu Wegeunfall

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 3.1 Dienstfahrten, Wegeunfälle und Schulwegunfälle

Wegeunfälle sind von Dienstfahrten zu unterscheiden. Während es bei Dienstwegunfällen um Unfälle auf Dienstreisen oder Fahrten zum Kunden geht, handelt es sich bei einem Wegeunfall um einen Unfall, der auf dem Weg von der Wohnung zur Arbeit oder auf dem Heimweg passiert. Wenn Beschäftigte infolge von Wegeunfällen und Dienstreisen/Kundenbesuchen für die Arbeit ausfallen, hat ...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 3 Die Themen des Wettbewerbs: Wegeunfälle und innerbetrieblicher Transport

Der Wettbewerb prämiert Projekte in 2 Themenbereichen: Wegeunfälle/Dienstfahrten und innerbetrieblicher Transport. Die beiden Themenbereiche sollen daher definiert und skizziert werden. 3.1 Dienstfahrten, Wegeunfälle und Schulwegunfälle Wegeunfälle sind von Dienstfahrten zu unterscheiden. Während es bei Dienstwegunfällen um Unfälle auf Dienstreisen oder Fahrten zum Kunden geht...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeidung von Wegeunfällen

Zusammenfassung Überblick Jeden Tag sind Millionen von Beschäftigten im Straßenverkehr oder aber im innerbetrieblichen Transport/Verkehr unterwegs. Auf dem Weg zur Arbeit, nach Hause, zu Kunden oder im betrieblichen Lager legen sie unzählige Kilometer zurück – ganz egal ob im Auto, mit dem Fahrrad oder auf dem Gabelstapler. Daher ist es wichtig, dass sie aufmerksam und somit ...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 1 Unterwegs – aber sicher! kompakt: Die wichtigsten Fakten

Der Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) und der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) haben 2012 den Wettbewerb "Unterwegs – aber sicher!" ins Leben gerufen. Seitdem werden alle 2 Jahre innovative Projekte gesucht, die nachhaltig zu weniger Wegeunfällen, Schulweg- und Dienstwegunfällen bzw. Unfällen im innerbetrieblichen Transport und Ve...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / Zusammenfassung

Überblick Jeden Tag sind Millionen von Beschäftigten im Straßenverkehr oder aber im innerbetrieblichen Transport/Verkehr unterwegs. Auf dem Weg zur Arbeit, nach Hause, zu Kunden oder im betrieblichen Lager legen sie unzählige Kilometer zurück – ganz egal ob im Auto, mit dem Fahrrad oder auf dem Gabelstapler. Daher ist es wichtig, dass sie aufmerksam und somit sicher unterweg...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 3.2 Innerbetrieblicher Transport und Verkehr

Viele Produkte sind bis zu ihrer Fertigstellung beinahe ununterbrochen auf dem Betriebsgelände in Bewegung – bis zu 50 % der Herstellungszeit werden je nach Produkt und Ware dabei für innerbetriebliche Transporte aufgewendet. Daher trägt der innerbetriebliche Transport in vielen Branchen weiterhin in einem beachtlichen Umfang zum Unfallgeschehen bei. Zum innerbetrieblichen T...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 4.5 Der Wettewerb 2022

1. Platz: Siemens AG Standort Erlangen "Präventionskampagne Unfälle auf Arbeits- und Dienstwegen" (Wegeunfälle) Die Siemens AG (Standort Erlangen) überzeugte die Jury mit ihrem Konzept der "Präventionskampagne zur Thematik Unfälle auf Arbeits- und Dienstwegen mit Spezialisierung auf Zweiradfahrer*innen". Im Rahmen dieser Kampagne wurden die Fahrradwege und weiteren Arbeits- u...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 4.2 Der Wettbewerb 2015

1. Platz: Gestamp Umformtechnik GmbH "Wir formen die Zukunft – mit Sicherheit" (innerbetrieblicher Verkehr) Die Gestamp Umformtechnik GmbH in Bielefeld ist Teil der Gestamp Gruppe. In dem übergeordneten Arbeitsschutzkonzept "Wir formen die Zukunft – mit Sicherheit" gehört Unfallfreiheit zu den vorrangigen Zielen. Die Beschäftigten werden hierbei durch ein umfassendes Ideenman...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 4 Die Siegerprojekte 2013–2022

Im Folgenden werden alle prämierten Projekte und Konzepte (1., 2. und 3. Plätze) vorgestellt. 4.1 Der Wettbewerb 2013 Im Jahr 2013 wurden die ersten 3 Projekte ausgezeichnet. Damals errang die Initiative "Sicherer Arbeitsweg" der Metropolregion Rhein-Neckar Platz 1. Auf den Plätzen 2 und 3 folgten die K + S Kali GmbH mit "Fit for Fahr`n" sowie BK Giulini mit einem betriebliche...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 1.1 Teilnahmebedingungen

Folgende Anforderungen gelten für eine erfolgreiche Teilnahme: Teilnehmer können Einzelpersonen oder Teams sein. Die Projekte sollten im Umfeld von Betrieben sowie öffentlichen Einrichtungen zur Anwendung kommen bzw. bereits gekommen sein. Die Wettbewerbsbeiträge können in jeder möglichen medialen Form eingereicht werden – der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt. So kö...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 4.3 Der Wettbewerb 2017

1. Platz: SAP "Bike to work" (Wegeunfälle) 2016 gab es an den deutschen SAP-Standorten erstmals mehr meldepflichtige Fahrradunfälle als Autounfälle. Daher setzte das Team Occupational Safety Germany zahlreiche Aktionen zum Thema "Sicher Fahrradfahren" um. Das seit 5 Jahren stattfindende, globale Projekt der SAP "Bike to work" wurde 2016 als Anlass genutzt, einen besonderen Fo...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 2 "Unterwegs -aber sicher!" aus der Sicht der Initiatoren – 4 Fragen an Rainer von Kiparski

Professor Dr. Rainer von Kiparski war bis 2020 Vorstandsvorsitzender des VDSI und einer der Initiatoren des Wettbewerbs. 1. Warum tragen der VDSI und der DVR den Wettbewerb zusammen aus? von Kiparski: Gerade bei einem Thema wie der Verkehrssicherheit sind der VDSI und der DVR ideale Partner. Der DVR ist die große überregionale Verkehrssicherheitsorganisation, die deutschlandwe...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 1.2 Auswahlverfahren

Nach Einsendeschluss werden die Beiträge/Projekte von einer fachkundigen Jury gesichtet, diskutiert und bewertet. Die Bewertungskriterien der Jury sind: Schutzwirkung: Wie stark verbessert das Projekt die betriebliche Verkehrssicherheitsarbeit? Übertragbarkeit: Inwieweit lässt sich das Projekt auch in anderen Unternehmen und Institutionen umsetzen? Nachhaltigkeit: Wie stark wirk...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 4.4 Der Wettbewerb 2019

2019 wurden 2 Gewinnerprojekte ausgezeichnet, die sonst übliche Unterscheidung zwischen den 3 Platzierungen entfiel. ABS Bonifer GmbH & Co. KG Das Andreas Bonifer Spedition und Verkehrsunternehmen GmbH & Co. KG, kurz ABS Bonifer, ist auf Gefahrguttransporte spezialisiert. Ausgezeichnet wurde das Unternehmen für die Installation eines festen Bereichs zum richtigen Einstellen vo...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 1.3 Preisverleihung

Bei einer feierlichen Preisverleihung im Rahmen der Internationalen Fachmesse und Kongress für sicheres und gesundes Arbeiten A+A in Düsseldorf (diese findet i. d. R. im Oktober statt) werden die prämierten Beiträge bekannt gegeben. Zu gewinnen gibt es Geldpreise in Höhe von: 3.000 EUR (1. Platz), 2.000 EUR (2. Platz), 1.000 EUR (3. Platz). Die Jury behält sich vor, für besondere...mehr

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Praxisbeispiele zur Vermeid... / 4.1 Der Wettbewerb 2013

Im Jahr 2013 wurden die ersten 3 Projekte ausgezeichnet. Damals errang die Initiative "Sicherer Arbeitsweg" der Metropolregion Rhein-Neckar Platz 1. Auf den Plätzen 2 und 3 folgten die K + S Kali GmbH mit "Fit for Fahr`n" sowie BK Giulini mit einem betrieblichen Verkehrssicherheitskonzept. Die Auswahl war schon zu diesem Zeitpunkt für die Jury nicht einfach: Insgesamt 15 Pro...mehr

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§ 2 Darstellung ausgesuchte... / 2. Linienbus/Reisebus/Fahrgast/Mitverschulden

Rz. 1202 Rz. 1203 BGH [1125] Der Fahrer eines Linienbusses (1) braucht sich vor dem Anfahrvorgang nur dann zu vergewissern, ob ein Fahrgast Platz oder Halt im Wagen gefunden hat, wenn eine erkennbare schwere Behinderung des Fahrgastes ihm die Überlegung aufdrängte, dass dieser andernfalls beim Anfahren stürzen werde. Der Fahrgast ist im Großraumwagen einer Straßenbahn in der R...mehr

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Jung, SGB VII § 44 Pflege / 2.2 Infolge des Versicherungsfalls

Rz. 7 Die Pflegebedürftigkeit muss zurückzuführen sein auf Funktionseinbußen, die durch Gesundheitsschäden verursacht wurden, die ihrerseits durch einen Versicherungsfall nach § 7 (Arbeitsunfall oder Berufskrankheit verursacht wurden. Maßgeblich für die Prüfung dieses doppelten Ursachenzusammenhangs ist die Theorie der wesentlichen Bedingung (vgl. die Komm. zu § 8 Rz. 17 ff....mehr

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zfs 10/2022, Der Feststellungsantrag im Personenschaden - Update

Hinweis Wir beantragen, festzustellen, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verpflichtet sind, der Klägerin sämtlichen künftigen (über den Klageantrag zu 1) hinausgehenden) materiellen Schaden zu ersetzen, der auf den Verkehrsunfall vom 5.8.2022 in Dortmund, Heiliger Weg 74, zurückzuführen ist, soweit diese Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder Dritte übergegan...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 63 Zuständ... / 2 Rechtspraxis

Rz. 2 Nach Abs. 1 sind zuständige Rehabilitationsträger für Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer WfbM die Bundesagentur für Arbeit, die Träger der Unfallversicherung, die Träger der Rentenversicherung und die Träger der Kriegsopferfürsorge. Rz. 3 Nach Abs. 2 sind zuständige Rehabilitationsträger für Leistungen im Arbeitsbereich einer WfbM die Trä...mehr

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Vision Zero: Möglichkeiten ... / 2 Eine Vision entsteht

Gelegentlich auch als Philosophie oder als Vision bezeichnet, ist die Vision Zero tatsächlich eine Strategie. Diese Strategie hat ihren Ursprung in verschiedenen Kontinenten und unterschiedlichen Epochen, aber sie geht letztlich auf die chemische Industrie zurück. Ein historisches Beispiel aus dem Jahr 1811 markiert den Ursprung der Vision Zero, ein aktuelles aus dem Jahr 201...mehr

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Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3.2 Wegeunfall

Während sich die Zahl der Arbeitsunfälle aufgrund präventiver Maßnahmen in den letzten Jahren sehr deutlich absenken ließ, ist die Zahl der Wegeunfälle auf relativ hohem Niveau unverändert geblieben. Der Weg zum oder vom Arbeitsort ist in der Gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Hat sich der Wegeunfall infolge Trunkenheit ereignet, entfällt der Versicherungsschutz, wen...mehr

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Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3 Alkoholmissbrauch und der Schutz vor Arbeits- bzw. Wegeunfällen

Bei ca. 15 bis 20 % aller Arbeitsunfälle ist nach Aussagen der Berufsgenossenschaften Alkohol im Spiel. Auch Wegeunfälle werden oftmals durch Alkohol verursacht. 3.1 Arbeitsunfall Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit. Ist Alkohol im Spiel, ist zu prüfen, ob eine versicherte Tätigkeit vorliegt oder nicht. Dabe...mehr

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Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3.2.3 Vorgehen der Berufsgenossenschaft

Nach der Feststellung der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit (absolut oder relativ) wird von der Berufsgenossenschaft geprüft, ob der Unfall wesentlich alleine auf die Alkoholisierung des Versicherten zurückzuführen ist. Das ist nach der Rechtsprechung – wie beim Arbeitsunfall – dann der Fall, wenn nach der Erfahrung des täglichen Lebens der betroffene Versicherte im nüchter...mehr

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Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3.2.2 Relative Fahruntüchtigkeit

Die Vermutungsregel, dass die Trunkenheit zum Unfall führte, gilt auch für den Fall der relativen Fahruntüchtigkeit. Sie ist dann gegeben, wenn der Promillewert unter 1,1 Promille liegt, aber zu diesem Umstand zusätzliche Tatsachen hinzukommen (alkoholtypische Ausfallerscheinungen, z. B. Fahren von "Schlangenlinien").mehr

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Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3.2.1 Absolute Fahruntüchtigkeit

Bei Unfällen im Straßenverkehr besteht in der Rechtsprechung die Vermutung, dass die Trunkenheit zum Unfall führte, wenn der Versicherte absolut fahruntüchtig war. Absolute Fahruntüchtigkeit liegt aufgrund einer bestimmten Blutalkoholkonzentration (BAK) vor, ohne dass es zusätzlicher Beweiszeichen bedarf. Bei dem Führer eines motorisierten Kraftfahrzeugs (Pkw, Motorrad etc.)...mehr

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Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 4 Alkoholbedingte Gefährdung von Kollegen am Arbeitsplatz

Selbstverständlich sind Arbeitnehmer am Arbeitsplatz auch bei Verletzungen geschützt, die auf einem Fehlverhalten von Kollegen beruhen. Das kann auch und gerade im Falle einer Alkoholisierung passieren. Sollte dieses Fehlverhalten zu einer Schadensersatzpflicht des schädigenden Mitarbeiters führen, kann die Berufsgenossenschaft nach § 116 SGB X Rückgriff gegen diesen nehmen. ...mehr

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Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3.1 Arbeitsunfall

Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit. Ist Alkohol im Spiel, ist zu prüfen, ob eine versicherte Tätigkeit vorliegt oder nicht. Dabei wird zwischen Trunken- und Volltrunkenheit differenziert. 3.1.1 Volltrunkenheit Volltrunkenheit am Arbeitsplatz schließt jeglichen Versicherungsschutz in der Gesetzlichen Unfallv...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3.1.2 Trunkenheit

Problematisch sind die Fälle der Alkoholisierung, die nicht den Grad der Volltrunkenheit erreichen. Hier ist darauf abzustellen, ob allein die Trunkenheit Ursache des Unfalls war. Ist das der Fall, ist kein Versicherungsschutz gegeben. Dabei ist im Einzelfall zu prüfen, ob der Versicherte nach den Erfahrungen des täglichen Lebens bei derselben Sachlage wahrscheinlich nicht v...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 1 Alkohol: Kein Randproblem

Die Zahl der Arbeitnehmer, die Alkohol in riskanten Mengen konsumieren, wird laut der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e. V. (DHS) auf ca. 10 % geschätzt (Stand 2019). Davon sind 3,8 % missbräuchlich und 2,4 % abhängig Konsumierende. Beschäftigte mit riskantem Alkoholkonsum fehlen bis zu 16-mal häufiger am Arbeitsplatz. Dem Epidemiologischen Suchtsurvey zufolge konsumie...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Alkoholmissbrauch im Arbeit... / 3.1.1 Volltrunkenheit

Volltrunkenheit am Arbeitsplatz schließt jeglichen Versicherungsschutz in der Gesetzlichen Unfallversicherung aus, da allein schon dieser Zustand des Arbeitnehmers eine irgendwie geartete versicherte Tätigkeit unmöglich macht. Volltrunkenheit wird dann angenommen, wenn eine zweckgerichtete Tätigkeit gar nicht mehr möglich ist. Standardisierte "Promillegrenzen" gibt es auch im...mehr

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Sicherheit im Außendienst / 2 Besondere Anforderungen im Außendienst

Viele Außendienstler sind ständig mit dem Auto von Kunde zu Kunde unterwegs – und zwischendurch klingelt oft das Telefon. Sie sind häufiger in Unfälle mit schweren Folgen verwickelt als Innendienstmitarbeiter. Der "Arbeitsplatz Straße" ist sehr gefährlich: 42 % aller tödlichen Arbeits- und Wegeunfälle geschehen laut Deutscher Gesetzlicher Unfallversicherung (DGUV-Unfallstatis...mehr

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Indikatoren, Parameter und ... / 3.5 Indikator Beitrag zum Geschäftsergebnis

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Verbesserung der Effektivit... / 2 Nachweis des Nutzens bzw. der Effektivität und Effizienz erforderlich

Die Praxis zeigt, dass die Bedeutung betrieblicher Aktivitäten in starkem Maße von deren nachweislichem Beitrag zum Unternehmenserfolg abhängt. Natürlich ist es nicht die primäre Aufgabe des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, den Ertrag, die Wirtschaftlichkeit oder die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens zu verbessern. Durch eine gute Organisation von Sicher...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Vision Zero / 1 Eine Vision entsteht – ein historisches und ein aktuelles Beispiel

Gelegentlich auch als Philosophie oder als Vision bezeichnet, ist die "Vision Zero" tatsächlich eine Strategie. Diese Strategie, die wir seit einigen Jahren mit dem Begriff "Vision Zero" bezeichnen, hat ihren Ursprung in verschiedenen Kontinenten und unterschiedlichen Epochen, aber sie geht letztlich auf die chemische Industrie zurück. Ein historisches Beispiel aus dem Jahr 1...mehr

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Arbeitsschutz in der Landwi... / 1.1.2 Versicherte Tätigkeiten

Versichert sind alle betrieblichen Tätigkeiten, die in den o. g. Betrieben anfallen, einschließlich der im Interesse des Betriebs zurückzulegenden Wege (z. B. Fahrten zur Feldbearbeitung, zur Beschaffung und Lieferung von Gütern, zur Erledigung von betrieblichen Verwaltungsvorgängen) und Wegeunfälle, die auf dem unmittelbaren Weg von und zur Arbeitsstätte passieren. Achtung B...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beinaheunfall / Zusammenfassung

Begriff Ein Beinaheunfall ist eine gefährliche Begebenheit bei der Arbeit, durch die beinahe ein Unfall mit Personenschaden einer versicherten Person verursacht worden wäre. Bei einem Beinaheunfall kann durchaus ein Sachschaden entstanden sein. Jeder Beinaheunfall ist ein Warnsignal, auf das – wie bei einem Arbeitsunfall – reagiert werden sollte. Gesetze, Vorschriften und Re...mehr

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zfs 02/2022, Anerkennung eines Wegeunfalls als Dienstunfall; Sturz beim Entfernen der Abdeckplane von der Windschutzscheibe des Pkw als Wegeunfall; eigenwirtschaftliche Betätigung; Abweichen vom unmittelbaren Weg zwischen Wohnung und Dienststelle oder umgekehrt; wesentliche Ursache; Kasuistik zur Abgrenzung

Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) § 35 36 Leitsatz Das Entfernen der Abdeckplane von der Windschutzscheibe ist eine Handlung, die der unmittelbaren Zurücklegung des Dienstweges zuzurechnen ist. (Leitsatz der Schriftleitung) VG Kassel, Urt. v. 1.11.2021 – 1 K 792/20.KS 1 Aus den Gründen: Zitat … Die Klage ist … begründet. Der Bescheid vom 8.1.2020 ist rechtswidrig und v...mehr

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zfs 02/2022, Anerkennung ei... / 2 Hinweis:

Ausführlich zum Wegeunfall: Haus/Gebhardt in NOMOS-Kommentar "Gesamtes Verkehrsrecht", 3. Aufl. 2022, Anhang VIII zum VerkehrsR und VerwaltungsR, Schnittstellen Verkehrsrecht-Beamtenrecht, Rn 17 ff. zfs 2/2022, S. 118 - 120mehr

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zfs 02/2022, Anerkennung ei... / 1 Aus den Gründen:

Zitat … Die Klage ist … begründet. Der Bescheid vom 8.1.2020 ist rechtswidrig und verletzt die Kl. daher in ihren Rechten. Sie hat einen Anspruch auf Anerkennung des am 12.12.2019 erlittenen Unfalls als Dienstunfall (§ 113 Abs. 5 S. 1 VwGO). Die Kl. genießt als Beamtin des Landes Hessen Dienstunfallschutz gemäß § 35 Abs. 1 HBeamtVG in der Fassung des 2. Dienstrechtsmodernisieru...mehr

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zfs 02/2022, Anerkennung ei... / Leitsatz

Das Entfernen der Abdeckplane von der Windschutzscheibe ist eine Handlung, die der unmittelbaren Zurücklegung des Dienstweges zuzurechnen ist. (Leitsatz der Schriftleitung) VG Kassel, Urt. v. 1.11.2021 – 1 K 792/20.KSmehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 7 Betriebsrisiko, § 615 Satz 3 BGB

Rz. 24 Die von der Rechtsprechung entwickelte Betriebsrisikolehre ist mittlerweile in Satz 3 verankert. Durch § 615 Satz 3 BGB werden nun alle Fälle der Nichterbringung der Arbeitsleistung, die von keiner der Parteien zu vertreten sind, umfassend geregelt.[1] Da die Vorschrift nicht regelt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber das Lohnrisiko zu tragen hat, gelten di...mehr

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Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 5 Rechtsfolgen

Rz. 13 Missachtet der Dienstberechtigte die Verpflichtungen aus § 618 BGB, steht dem Dienstverpflichteten ein einklagbarer Anspruch auf Erfüllung zu.[1] Der einklagbare Erfüllungsanspruch erstreckt sich dabei auch auf die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Abs. 1 ArbSchG.[2] Hiernach hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihr...mehr

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§ 9 Arbeitsschutz / 2. Haftung der Beschäftigten

Rz. 46 Soweit Beschäftigte ihre Arbeitsschutzpflichten grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzen und hieraus dem Arbeitgeber, einem anderen Beschäftigten oder dritten Personen ein Schaden entsteht, sind sie grundsätzlich zum Schadensersatz verpflichtet. Die Unfallverhütungsvorschriften stellen insoweit Schutzgesetze i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB dar. Allerdings unterscheiden sich...mehr

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§ 9 Arbeitsschutz / IV. Muster Betriebsvereinbarung Mobiles Arbeiten

Rz. 132 Muster 9.4: BV Mobiles Arbeiten Muster 9.4: BV Mobiles Arbeiten Zwischen dem Arbeitgeber, vertreten durch _________________________, und dem Betriebsrat des Betriebs, vertreten durch den Betriebsratsvorsitzenden _________________________, wird folgende Betriebsvereinbarung geschlossen: Präambel Ziel dieser Betriebsvereinbarung ist es, das "mobile Arbeiten" in einem für beid...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 9 Arbeitsschutz / b) Zivilrechtliche Haftung und Haftungsbeschränkung

Rz. 36 Im Übrigen spielen zivilrechtliche Haftungsrisiken bei Verletzung der Arbeitsschutzvorschriften durch den Arbeitgeber eine große Rolle, allerdings auch Haftungsbeschränkungen nach dem SGB VII. Rz. 37 Erleidet ein Arbeitnehmer infolge eines Arbeitsunfalls einen Gesundheitsschaden, so stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber die unfallbedingten Kosten übernehmen muss. N...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 10 Verhält... / 2.1.1.1 Verpflichtungen anderer Sozialleistungsträger

Rz. 6 Die Verpflichtungen anderer Sozialleistungsträger werden in Abs. 1 Satz 1 beispielhaft genannt. Gemeint sind Ansprüche auf andere Sozialleistungen mit Ausnahme der in Abs. 2 aufgeführten Leistungen nach SGB II und SGB XII, die gegenüber der Kinder- und Jugendhilfe nachrangig sind. Die jeweilige Sozialleistung muss dem gleichen Zweck dienen wie die zu gewährende Leistun...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / H. Einzelfälle der nicht abzugsfähigen Aufwendungen für die Lebensführung

Rn. 164 Stand: EL 153 – ET: 10/2021 Abwehrkosten eines ArbN Wehrt sich ein ArbN gerichtlich gegen Anschuldigungen des ArbG, besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die Abwehrkosten in einem Veranlassungszusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen. Beziehen sich die Vorwürfe auf Handlungen des ArbN, die nicht mehr von der beruflichen Zielvorstellung umfasst sind, weil sie ent...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Zum Einstieg und zur Or... / a) Das Recht der sozialen Vorsorge

Rz. 103 Im Recht der sozialen Vorsorge geht es um ein vorbestehendes und auf Vorsorge durch Beiträge angelegtes Sozialrechts- bzw. Sozialleistungsverhältnis. Viele der dortigen Geldleistungen haben Lohnersatzfunktion (§ 4 Abs. 2 Nr. 2, § 3 Abs. 2 Nr. 4 SGB I). Dazu gehören:mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / A. Beruflich veranlasste Krankheitskosten

Rz. 1 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Krankheitskosten sind idR Aufwendungen für die private > Lebensführung, die nicht als > Werbungskosten, aber ggf als > Außergewöhnliche Belastungen abziehbar sind (zu Einzelheiten > Krankheitskosten). Hingegen sind Krankheitskosten, die aufgrund einer typischen Berufskrankheit oder unmittelbar durch die Ausübung des Berufs entstehen, Werbungs...mehr