Fachbeiträge & Kommentare zu Anhang

Die Anforderungen an Fußschutz richten sich nach dem Einsatzbereich. Die einzelnen Anforderungen zu Schuhoberteil, Futter, Lasche, Laufsohle, Brandsohle, Zehenkappe, Rutschhemmung, Wasserdurchtritt und Wasseraufnahme beim Schuhobermaterial, Profilierung, Kontaktwärme und Kraftstoffbeständigkeit bei der Laufsohle, Durchtrittsicherheit, elektrischer Durchgangswiderstand des Schuhunterbau...mehr

Überblick Der Bakteriologe Robert Koch (1843–1910) hat Ende des 19. Jahrhunderts vorausgesagt: "Der Tag wird kommen, da wird der Mensch den Lärm genauso bekämpfen wie heute die Pest." In der heutigen Zeit ist diese Aussage keine Vorhersage mehr, sondern ist mehr oder minder Realität geworden. Menschen werden in den verschiedensten Bereichen des Lebens mit Lärm konfrontiert, ...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt für Arbeitsstätten im Rahmen eines Gewerbebetriebes sowie für Tagesanlagen und Tagebaue des Bergwesens. § 2 ArbStättV legt fest, was Arbeitsstätten sind. Nach Anhang 3.7 ArbStättV ist der Schallpegel in Arbeitsräumen so niedrig zu halten, wie es nach Art des Betriebes möglich macht. Dabei darf der Beurteilungspegel am Arbeitsplatz...mehr

Sicheres Halten und Tragen von Gefahrstoffen in nicht bruchsicheren Behältern erfolgt mit geeigneten Transporthilfen, z. B. Eimer, Transportwagen o. Ä. Achtung Transport von Biostoffen und GVO Biostoffe ab der Schutzstufe 2 bzw. GVO ab der Sicherheitsstufe 2 dürfen innerbetrieblich nur in Gefäßen mit folgenden Eigenschaften transportiert werden: geschlossen, formstabil, bruchsich...mehr

Wegen der unterschiedlichen Arten von Laboren und der Vielzahl von Tätigkeiten genügt zur Gefährdungsbeurteilung oft nicht die sonst übliche Vorgehensweise, nämlich die Beurteilung der Stoffeigenschaften und der ausgeübten Tätigkeiten. Typische Gefährdungen in Laboren sind (vgl. Abschn. 3.1 TRGS 526): Gefahr von Gesundheitsschäden, Augen- und Hautgefährdung durch Ätz- oder Reiz...mehr

Nach § 3 Abs. 3 ArbSchG und § 2 Abs. 5 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" darf der Arbeitgeber die Kosten für erforderliche Arbeitsschutzmaßnahmen nicht auf die Versicherten übertragen. Wenn ein Mitarbeiter Fußschutz tragen muss, so hat der Unternehmer auch die Kosten hierfür zu übernehmen. Praxis-Tipp Zusammenarbeit mit Händler Je nach Unternehmensgröße kann es sinnvoll sei...mehr

Die DGUV-R 112-191 enthält im Anhang für unterschiedliche Teilbereiche eine Beispielsammlung als Hilfsmittel für die Auswahl von geeignetem Fußschutz. Diese Beispielsammlung ersetzt jedoch nicht die Gefährdungsbeurteilung. Sie gibt lediglich eine Empfehlung auf der Basis jahrelanger Erfahrung aus dem Unfallgeschehen der gewerblichen Wirtschaft wieder, in welchen Bereichen ei...mehr

Vor der Auswahl und der Benutzung von Fußschutz hat der Unternehmer eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen (auch Einsatzbedingungen) durchzuführen, die insbesondere beinhaltet: Art und Umfang der Gefährdungen, Gefährdungsdauer und persönliche Voraussetzungen des Versicherten. Eine Gefährdung ist dabei nicht unbedingt an bestimmte Tätigkeiten oder an Berufe gebunden, sondern dan...mehr

Die Kennzeichnung der Schuhe erfolgt zusätzlich zur CE-Kennzeichnung nach den Normen der Reihen DIN EN ISO 20344 bis DIN EN ISO 20347. Die Kennzeichnung muss enthalten: Schuhgröße, Zeichen des Herstellers, Typbezeichnung/Artikelnummer des Herstellers, Herstellungsdatum, Nummer der Europäischen Norm, z. B. "EN ISO 20345: 2004" für möglicherweise vorhandene zusätzliche sicherheitste...mehr

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen; Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen; Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen; Beratung bei Auswahl und Einsatz von PSA (v. a. Schutzhandschuhe); Beratung zur Planung und Implementierung eines unternehmensweiten Hautschutz-Konzeptes; Empfehlungen zu Auswah...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begehung von Unternehmen, möglichst gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen, Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen, Beratung bei Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung neuer Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffe, Beratung bei Auswahl und Einsatz von Persön...mehr

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen möglichst gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit, Mitwirkung bei der Erfassung und Beurteilung möglicher Gefährdungen, Belastungen und Beanspruchungen, Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen und Unterstützung bei Erfassung und Kennzeichnung der vorhandenen Gefahrstoffe, Hinweise zu...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

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Rz. 1 § 37 Abs. 1 ErbStG wurde durch das WachstBeschlG[1] geändert und bestimmt den zeitlichen Anwendungsbereich der durch das WachstBeschlG geänderten Fassung des ErbStG. Diese Fassung ist auf Erwerbe anzuwenden, für die die Steuer nach dem 31.12.2009 entsteht; dieser für die Steuerentstehung maßgebende Zeitpunkt ergibt sich aus § 9 ErbStG. Praktische Bedeutung hat die Änder...mehr

Rz. 81 Art. 63 Abs. 1 AEUV verbietet Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten.[1] Der AEUV enthält keine Definition des Begriffs "Kapitalverkehr". Nach st. Rspr. des EuGH gilt die Nomenklatur für den Kapitalverkehr im Anhang zu Art. 1 der Richtlinie 88/361 für die Definition des Begriffs des Kapitalverkehrs fort, wobei die in ihr enthaltene Aufzählung ...mehr

Geschäfts- oder Betriebsbilanzen werden laufend in bestimmten Zeitabständen erstellt und jeweils aus der Buchführung entwickelt. Die erste zu Beginn des Geschäftsbetriebs erstellte Bilanz ist die Eröffnungsbilanz. Ihr entspricht die Anfangsbilanz, die z. B. anlässlich des Übergangs von der Gewinnermittlung durch Einnahmen-Überschussrechnung zum Betriebsvermögensvergleich aufz...mehr

Begriff Das Einkommensteuergesetz kennt nur den Begriff der Bilanzänderung. Die Unterscheidung zwischen Bilanzberichtigung und Bilanzänderung ergibt sich aus den Einkommensteuer-Richtlinien und der ständigen Rechtsprechung des BFH. Bilanzberichtigung ist das Ersetzen eines fehlerhaften Bilanzansatzes von aktiven und passiven Wirtschaftsgütern einschließlich Rückstellungen sow...mehr

Kapitalgesellschaften sind selbstständige juristische Personen, die der Körperschaftsteuer unterliegen und die im Prinzip wie Einzelunternehmer bilanzieren. Die Gesellschafter treten ihnen wie Fremde gegenüber. Forderungen und Verpflichtungen ihnen gegenüber sind zu bilanzieren. Handelsrechtlich muss das haftende Eigenkapital (Grund-/Stammkapital) nebst gesetzlichen Rücklage...mehr

Ausgangsgrundlage für die Ermittlung des steuerlichen Einkommens ist der Jahresabschluss, der für die Kapitalgesellschaft erstellt worden ist. Darin sind alle gebuchten Geschäftsvorfälle der Kapitalgesellschaft während des Wirtschaftsjahres enthalten. Unabhängig von der steuerlichen Qualifizierung sind sämtliche Zuflüsse als Ertrag gebucht und alle Abflüsse als Aufwand behan...mehr

Rz. 1 Der Gesetzgeber hat mit dem ErbStRG [1] das ErbStG sowie das BewG in Teilen neu geregelt. Er hat damit dem Beschluss des BVerfG vom 7.11.2006[2] entsprochen, der die Anwendung des einheitlichen Steuertarifs (§ 19 Abs. 1 ErbStG a. F.) auf die sich nach § 12 ErbStG a. F. ergebenden unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen als verfassungswidrig beanstandet und dem Gesetzgeber...mehr

Rz. 45 Für die Auslegung des ErbStG gelten zunächst die für Steuergesetze allgemein anzuwendenden Regeln.[1] Jeder gesetzliche Tatbestand des ErbStG ist nach seiner eigenen, spezifischen Teleologie auszulegen.[2] Eine bestimmte Auslegungsmethode oder gar eine Wortlautinterpretation schreibt § 20 Abs. 3 GG nicht vor. Zur Feststellung des objektiven Wortlauts dienen die gramma...mehr

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Der Unternehmer muss den Beschäftigten eine kostenfreie arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten, die vom bestellten Betriebsarzt durchgeführt wird. Arbeitsmedizinische Vorsorge muss z. B. gem. Anhang ArbMedVV bei Überschreiten von Arbeitsplatzgrenzwerten beim Umgang mit bestimmten Gefahrstoffen oder bei gefährdenden Tätigkeiten, wie z. B. Hitzearbeitsplätze oder Benutzung von ...mehr

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Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Zu den Pflichten gehört u. a., dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten seine Arbeitsräu...mehr

Zum Organisieren des Brandschutzes sind insbesondere folgende Fragen zu klären: Gibt es ausreichend Handfeuerlöscher? (s. hierzu Anhang 2.2 Arbeitsstättenverordnung; ASR A2.2 "Brandschutz") Welche Brandschutzeinrichtungen gibt es noch? Werden diese Einrichtungen in regelmäßigen Abständen sachgerecht gewartet und auf Funktionsfähigkeit geprüft? (s. hierzu § 4 Abs. 3 ArbStättV) S...mehr

Zu klären ist hier insbesondere: Gibt es ausreichend Flucht- und Rettungswege?[1] Sind die Flucht- und Rettungswege frei und sind Türen im Verlauf dieser Wege jederzeit zu öffnen? Sind diese Wege ausreichend gekennzeichnet?[2] Gibt es Flucht- und Rettungswegepläne (die an den Zugängen zu Gebäuden/Etagen aushängen)?[3] Einen beispielhaften Fluchtwegplan zeigt Abb. 5. Praxis-T...mehr

Zum Transport und zur Lagerung der Waren müssen geeignete Ladeeinheiten, mitunter auch Ladungsträger genannt, verwenden werden. Oftmals kommen, insbesondere beim Transport mit Flurförderzeugen, Gitterboxen oder Paletten zur Anwendung. Beim Stapeln von Paletten oder Stapelbehältern (z. B. Gitterboxen) dürfen die zulässigen Lasten und Stapelhöhen nicht überschritten werden. Die...mehr

Innerbetriebliche Verkehrsunfälle mit Personenschäden gibt es in fast allen Branchen. Ursachen können sein: Verkehrswege sind zu schmal, Verkehrswege sind zu unübersichtlich, Verkehrswege sind mit Material oder Arbeitsmitteln verstellt, gestapeltes Lagergut stürzt um und gefährdet Personen. Wichtig Bauliche Trennung der Verkehrswege Die Gefährdung für Fußgänger könnte ausgeschloss...mehr

Gibt es prüf- und/oder überwachungsbedürftige Anlagen/Einrichtungen? Wenn ja, ist die Prüfung/Überwachung zu regeln. Eine der Hauptgrundlagen für eine Prüfung/Überwachung ist die Betriebssicherheitsverordnung. Seit 2015 sind in den Anhängen 2 (Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen) und 3 (Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel) der BetrSichV Angaben zu Pr...mehr

Neufahrzeuge i. S. d. § 1b UStG sind motorbetriebene Landfahrzeuge mit einem Hubraum von mehr als 48 Kubikzentimetern oder einer Leistung von mehr als 7,2 Kilowatt, dies gilt auch dann, wenn das Landfahrzeug nicht mehr als 6.000 Kilometer zurückgelegt hat oder wenn seine erste Inbetriebnahme im Zeitpunkt des Erwerbs nicht mehr als 6 Monate zurückliegt; Wasserfahrzeuge mit eine...mehr

Die Meldepflicht gilt für alle Fahrzeuge im Sinne des § 1b Abs. 2, 3 UStG: Pkw, Lkw, Motorräder, Motorroller, Mopeds, motorbetriebene Caravans. Nicht unter die Meldepflicht fallen u. a. Wohnwagen, Anhänger ohne eigenen Motor, land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen.mehr

Tz. 14 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Mit der Unterhaltung steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe (§ 64 AO; Anhang 1b) wird eine steuerbegünstigten Zwecken dienende Körperschaft partiell steuerpflichtig. Mit einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb werden regelmäßig gewerbliche Einkünfte (§ 15 EStG) erzielt. Die Gewinnermittlung des steuerpflichtig...mehr

Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Das Vereinsleben in Deutschland wäre ohne den Einsatz von ehrenamtlich tätigen Personen gar nicht vorstellbar. Neben den vielen ehrenamtlichen Helfern üben auch die Präsidiums-/Vorstandsmitglieder von gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken dienenden Körperschaften ihre Tätigkeit im Regelfall ehrenamtlich aus. Erhalten die ehrenamtlich ...mehr

Tz. 24 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Beispiel 1: Ein steuerbegünstigten Zwecken dienender Verein erzielt in seinem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Einnahmen i. H. v. 36 000 EUR. Der durch das Rechenwerk ermittelte Verlust beträgt 6 000 EUR. Ergebnis 1: Da die Bruttoeinnahmen des Verein in seinem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Freigrenz...mehr

Tz. 5 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Dem Bereich der Vermögensverwaltung sind die Überschusseinkünfte (Einkünfte aus Kapitalvermögen, § 20 EStG; Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, § 21 EStG zuzuordnen; § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG, Anhang 10). Die Einkünfte (der Überschuss) werden durch Gegenüberstellung der Einnahmen (§ 8 EStG, Anhang 10) und der Werbungskosten (§§ 9, 9a EStG...mehr

Tz. 17 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Beispiel 1: Ein Verband/Verein hat einen Gegenstand angeschafft, der zu mehr als 50 % für unternehmerische Zwecke genutzt wird. 80 % der Nutzung entfallen auf den Zweckbetrieb und den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Zu 20 % wird der Gegenstand durch die Angestellten des Vereins für private Zwecke (unternehmensfremder bzw. privater Bereich...mehr

Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Das Lohnsteuerrecht bietet Möglichkeiten, dem Arbeitnehmer des Vereins/der Körperschaft Zuwendungen zu tätigen, die der Verein als Arbeitgeber ggf. als Betriebsausgaben absetzen kann, ohne dass für den Arbeitnehmer Lohn- und Lohnkirchensteuer bzw. Sozialversicherungsbeiträge anfallen. Zu den steuerfreien Zuwendungen gehören neben Annehmlichkeiten un...mehr

Tz. 8 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Die Wertabgabebesteuerung ist aber auch in den Fällen zu überprüfen, wenn eine steuerbegünstigten Zwecken dienende Körperschaft, Gegenstände (Wirtschaftsgüter), die dem unternehmerischen Bereich zuzuordnen sind (Gegenstände gehören zum unternehmerischen Vermögen), für Zwecke nutzt (verwendet), die außerhalb des Unternehmens liegen (hier: Nutz...mehr

Tz. 11 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Bei einem Zweckbetrieb handelt es sich um einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb i. S. v. § 14 AO (Anhang 1b), der steuerbefreit ist. Ein Zweckbetrieb kann nur von einer steuerbegünstigten (gemeinnützigen) Einrichtung betrieben werden kann. Während die Einzelsteuergesetze schließen für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe zunächst die Steuerbe...mehr

Tz. 61 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 § 7 Abs. 5 EStG (Anhang 10) gilt wie § 7 Abs. 4 EStG (Anhang 10) grundsätzlich für Gebäude jeder Art. Die AfA in Anspruch nehmen kann jedoch nur der Bauherr selbst und (ab 01.01.1979) der entgeltliche Erwerber bei Erwerb bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung. Ein späterer entgeltlicher Erwerber ist nicht mehr berechtigt, die degressive ...mehr

Tz. 106 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Erzielt ein Verein in seiner Vermögensverwaltung Einkünfte (wie Einkünfte aus Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung), sind die AfA-Beträge für die Wirtschaftsgüter, die im Bereich der Vermögensverwaltung genutzt werden, grundsätzlich im Rahmen des Werbungskostenabzugs absetzbar (§ 9 Abs. 1 Nr. 7 EStG, Anhang 10). Handelt es sich bei d...mehr

Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Das Zufluss-/Abflussprinzip (auch Vereinnahmung oder Verausgabung) ist bei der Gewinnermittlung nach Maßgabe von § 4 Abs. 3 EStG (Anhang 10), mithin bei einer Einnahmen-Ausgaben-Überschussermittlung (Einnahmen ./. Betriebsausgaben) zu beachten (s. § 11 EStG, Anhang 10). Keine Anwendung findet das Zufluss-/Abflussprinzip, sofern ein Gewinn nach § 4 ...mehr

Tz. 1 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Zu den Pflichten, die eine steuerbegünstigte (gemeinnützige) Körperschaft erfüllen muss, gehört der Nachweis, dass ihre tatsächliche Geschäftsführung den Erfordernissen des Gemeinnützigkeitsrechts entspricht. Dieser Nachweis ist durch eine ordnungsmäßige Aufzeichnung der erzielten Einnahmen und Ausgaben zu führen (§ 63 Abs. 3 AO; Anhang 1b). ...mehr

Tz. 47 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die in der Zeit vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2022 bzw. vom 31.03.2024 bis zum 31.12.2024 hergestellt oder angeschafft werden, kann auch eine degressive AfA (§ 7 Abs. 2 EStG, Anhang 10) in Anspruch genommen werden. Die degressive AfA führt zu einer Abschreibung in fallenden Jahresbeträgen. D...mehr

Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Die Frage, welches Finanzamt für die Besteuerung zuständig ist, richtet sich nach der betroffenen Steuerart. Die Zuständigkeiten werden in den §§ 18–27 AO (Anhang 1b) wie folgt geregelt:mehr

Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Der Vertrieb von Waren aus der Dritten Welt kann nicht in den Tätigkeitsbereich der steuerbegünstigten Zweckbetriebe i. S. v. § 65 AO (Anhang 1b) zugeordnet werden. Das hat seinen Grund in der allgemeinen Wettbewerbsklausel des § 65 Nr. 3 AO, da der Wettbewerb zu anderen, steuerpflichtigen Unternehmern (Importeuren) nicht unvermeidbar ist (§ 65 Nr....mehr

Tz. 1 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Bis einschließlich 1999 mussten Spenden an freizeitnah tätige Vereine (wie z. B. die Sport-, Karnevals- und Kleingärtnervereine) über sog. Durchlaufstellen geleitet werden, um einen Spendenabzug nach § 10b EStG zu erhalten. Damit sollte verhindert werden, dass Mitgliedsbeiträge an diese Vereine steuerlich geltend gemacht werden können. Ab dem 0...mehr