Fachbeiträge & Kommentare zu Beteiligung

Eine gute Strategie sowie klare Prozesse und Regeln, die allen Mitarbeitenden vermittelt werden, sind zweifellos wichtige Schritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen Transformation im Unternehmen. Doch allein damit ist noch nicht getan, dass diese Veränderungen wirklich in der Unternehmenspraxis verankert wird. Entscheidend ist es hier, dass diese Strukturen mit Leben gefüllt...mehr

Die Schaffung einer Kultur der Nachhaltigkeit innerhalb eines Unternehmens stellt zweifellos einen bedeutenden Schritt dar, um Mitarbeitende zu motivieren, zu engagieren und ein Verantwortungsbewusstsein jedes Einzelnen für die Umwelt und die Gesellschaft zu stärken. Es ist jedoch auch von entscheidender Bedeutung, dass Mitarbeitende die Hintergründe, die Bedeutung und die K...mehr

Die folgende Übersicht zeigt eine Auswahl möglicher Kennzahlen, mit denen Sie ein Vorschlagswesen auf seine Güte und Qualität hin untersuchen und bewerten können. Selbstverständlich können Sie andere Kennzahlen wählen oder die Kennzahlen in der Zusammensetzung an Ihre die Wünsche anpassen. Wichtig ist, dass zu jeder Kennzahl ein Plan- oder Zielwert formuliert wird. Nur so kön...mehr

Sollen Zielvereinbarungs-Systeme erfolgreich sein, müssen sie konsequent angewendet, kontinuierlich betreut, bei nachhaltigen Umsetzungsproblemen angepasst oder verbessert werden. Üblicherweise ist die Zielvereinbarung in einen Mitarbeitergesprächsprozess eingebettet, der sich neben der Zielvereinbarung auch mit der Personalentwicklung beschäftigt. Prozess Zielvereinbarungen D...mehr

Rz. 27 Die größenabhängigen Erleichterungen beziehen sich auf die Gliederungstiefe und die Erstellungspflichten von Jahresabschlussbestandteilen sowie auf deren Prüfung und Offenlegung. Der Gesetzgeber hatte zuletzt mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des DWD-Gesetzes sowie zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften eine Erhöhung der monetären Schwellenwerte auf Basis euro...mehr

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Das bloße Erwerben, Halten und Veräußern einer Beteiligung ist keine unternehmerische Tätigkeit i. S. d. Umsatzsteuergesetzes.[1] Obwohl die Beteiligung dem Zweck der Einnahmeerzielung dient, ist der Halter nicht Unternehmer, weil Dividenden nicht als umsatzsteuerliches Entgelt im Rahmen eines Leistungsaustauschs zu qualifizieren sind.[2] Halten Unternehmer neben ihrer unterne...mehr

Als Beteiligung gelten im Zweifel Anteile an einer Gesellschaft, wenn die gehaltenen Anteile mind. 20 % des Nennkapitals bzw. der Summe der Kapitalanteile des Unternehmens betragen. Hingegen spricht man von Anteilen an verbundenen Unternehmen, wenn rechtlich selbstständige Unternehmen wirtschaftlich in bestimmten Verhältnissen so miteinander verbunden sind, dass sich daraus M...mehr

Für die steuerliche Taxonomie sollten Beteiligungen an Kapitalgesellschaften und Beteiligungen an Personengesellschaften getrennt gebucht werden. So sollte beispielsweise die Buchung einer GmbH-Beteiligung auf das Konto "Beteiligungen an Kapitalgesellschaften" 0517 (SKR 03) bzw. 0850 (SKR 04) erfolgen. Die Gegenbuchung erfolgt auf das Konto "Bank" 1200 (SKR 03) bzw. 1800 (SKR ...mehr

Die Erträge aus einer Beteiligung können regelmäßig erst nach dem Jahresabschluss des betreffenden Unternehmens gebucht werden. Liegt die Mitteilung über das Ergebnis des Jahresabschlusses des Unternehmens vor, an dem sich der Inhaber beteiligt hat, kann der anteilige Jahresüberschuss – soweit bilanzrechtlich notwendig – eingebucht werden.mehr

Der Begriff der Beteiligung ist in § 271 Abs. 1 HGB definiert. Danach sind Beteiligungen: Anteile an anderen Unternehmen, die dazu bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb dauerhaft zu dienen. Dabei ist es unerheblich, ob die Anteile in Wertpapieren verbrieft sind oder nicht. Das heißt, Beteiligungen können erworben werden: An einer AG in Form von Aktien. An einer GmbH in Form ...mehr

Wo die Probleme sind: Das richtige Konto Getrennte Buchungen für die E-Bilanz Bilanzieller Ausweis Alternative 1 So kontieren Sie richtig!mehr

So kontieren Sie richtig! Beim Erwerb von Anteilen an der Komplementär-GmbH erfolgt d...mehr

Die Anteile aus einer Beteiligung sind – ebenso wie die Anteile an verbundenen Unternehmen – dem Anlagevermögen zuzuordnen und dort als Finanzanlagen auszuweisen. Die Zugangsbewertung erfolgt hierbei regelmäßig mit den Anschaffungskosten zzgl. Nebenkosten (z. B. Notarkosten, Provisionen).mehr

Bei GmbH-Anteilen gilt eine Beteiligungsvermutung. § 271 Abs. 1 Satz 3 HGB enthält die widerlegbare Vermutung, dass Anteile an einer Kapitalgesellschaft, deren Nennbeträge insgesamt 20 % des Nennkapitals dieser Gesellschaft überschreiten, eine Beteiligung im bilanziellen Sinn darstellen. Da das Wesensmerkmal der Beteiligung die Beteiligungsabsicht ist, kann die Widerlegung d...mehr

Die X-GmbH & Co. KG erwirbt Anteile an der Komplementär-GmbH i. H. v. 5.000 EUR. Buchungsvorschlag: Es muss allerdings in gleicher Höhe ein Ausgleichsposten für aktivierte eigene Anteile gebildet werde...mehr

Das richtige Konto Getrennte Buchungen für die E-Bilanz Bilanzieller Ausweis Alternativemehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 2 Nr. 17 des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) v. 11.7.2021 (BGBl. I S. 2754) zum 1.1.2022 in Kraft getreten. Zum 1.7.2023 wurde Abs. 2 durch Art. 1 NR. 26 des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) v. 19.6.2023 (BGBl. I Nr. 155) angefügt. Zum 1.1.2024 wurde Abs. 1 Satz 2 durch Art. 7 Nr....mehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 § 118 in seiner bis 30.6.2008 geltenden Altfassung räumte der Bundesregierung eine Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung zu Zwecken der Beratung und Prüfung von Pflegeeinrichtungen ein. Da der Erlass einer solchen Prüfverordnung an der fehlenden Zustimmung des Bundesrats scheiterte (vgl. BR-Drs. 588/02, Beschluss v. 27.9.2002), wurde die Vor...mehr

Rz. 2 Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 30.10.2012 durch das PNG neu in das Gesetz aufgenommen. Zu den Motiven führt der Gesetzgeber in seiner Begründung aus, dass bei Fragen der Begutachtung und im Qualitätsbereich die Beteiligung von den Betroffenen und ihren Organisationen als unzureichend empfunden werde. Die Beteiligung von Betroffenenorganisationen sei bisher im SGB...mehr

Rz. 2 Die Vorschrift regelt erstmals ab dem 1.1.2022 in einem neuen Dritten Abschnitt zum 6. Kapitel des SGB XI die generelle Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen der sozialen Pflegeversicherung. Bereits im Gesetzentwurf zum Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG) war in § 69 ein Bundeszuschuss zu den Ausgaben der Pflegeversicherung, allerdings nur für die Investitionsför...mehr

Rz. 3 Abs. 1 Satz 1 sieht vor, dass der Bund zur pauschalen Beteiligung an den Aufwendungen der sozialen Pflegeversicherung ab dem Jahr 2022 jährlich 1 Mrd. EUR in monatlich zum jeweils ersten Bankarbeitstag zu überweisenden Teilbeträgen an den Ausgleichsfonds nach § 65 leistet. Diese Beteiligung des Bundes wurde notwendig, da die Pflegekassen u. a. durch die Corona-Pandemie ...mehr

Rz. 9 Abs. 2 ermächtigt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Einzelheiten zu den Voraussetzungen für das Anerkennungs- und Beteiligungsverfahren der nach Abs. 1 mitwirkungsberechtigten Organisationen auf Bundesebene zu regeln. Die Verordnung hat hierbei auch Regelungen zu den Erfordernissen an die Organisati...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 2 Nr. 17 des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) v. 11.7.2021 (BGBl. I S. 2754) zum 1.1.2022 in Kraft getreten. Zum 1.7.2023 wurde Abs. 2 durch Art. 1 NR. 26 des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) v. 19.6.2023 (BGBl. I Nr. 155) angefügt. Zum 1.1.2024 wurde Abs. 1 Satz 2 durch Art. 7 Nr. 1 des Haushaltsfin...mehr

2.1 Mitwirkungsrechte der Interessenvertreter auf Bundesebene Rz. 3 Abs. 1 Satz 1 räumt den auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe pflegebedürftiger und behinderter Menschen nach Maßgabe einer nach Abs. 2 zu erlassenden Rechtsverordnung ausdrückliche Mitwirkungsrechte ein. Diese Rechte gestatten es den betroffenen Or...mehr

Rz. 3 Abs. 1 Satz 1 räumt den auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe pflegebedürftiger und behinderter Menschen nach Maßgabe einer nach Abs. 2 zu erlassenden Rechtsverordnung ausdrückliche Mitwirkungsrechte ein. Diese Rechte gestatten es den betroffenen Organisationen, jeweils bei der Erarbeitung oder Änderung der n...mehr

Rz. 8 Inhaber der in Abs. 1 für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe pflegebedürftiger und behinderter Menschen festgeschriebenen Beteiligten- bzw. Mitwirkungsrechte sind die auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen. Die nach Abs. 2 erlassene Pflegebedürftigenbeteiligungsverordnung (PfleBeteiligungsV) v. 22.3.2013 legt hierzu zunächst in § 1 die allgemeinen ...mehr

Rz. 1 § 118 in seiner bis 30.6.2008 geltenden Altfassung räumte der Bundesregierung eine Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung zu Zwecken der Beratung und Prüfung von Pflegeeinrichtungen ein. Da der Erlass einer solchen Prüfverordnung an der fehlenden Zustimmung des Bundesrats scheiterte (vgl. BR-Drs. 588/02, Beschluss v. 27.9.2002), wurde die Vorschrift durch Art. ...mehr

Rz. 6 Die in Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 im Zusammenhang mit der Erarbeitung oder Änderung von Richtlinien für die Betroffenenorganisationen festgeschriebenen Mitwirkungsrechte erstrecken sich im Einzelnen auf nachfolgende Regelungskomplexe: Richtlinien des MD Bund zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI (§ 17 Abs. 1), Richtlinien des MD Bund zur Dienstleistungsorient...mehr

Rz. 10 Abs. 5 Satz 1 bestimmt, dass die Pflegekassen und ihre Verbände sowie der Medizinische Dienst und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. ausschließlich diejenigen Kosten der Zusammenarbeit mit der Heimaufsicht zu tragen haben, die ihnen in eigener, d. h. originärer Aufgabenerfüllung entstehen (z. B. Fahrtkosten). Dagegen ist eine finanziel...mehr

Rz. 4 Nach Abs. 1 verwaltet das Bundesamt für Soziale Sicherung als Sondervermögen (Ausgleichsfonds) die eingehenden Beiträge aus: den Beiträgen aus den Rentenzahlungen, den von den Pflegekassen überwiesenen Überschüssen aus Betriebsmitteln und Rücklage (§ 64 Abs. 4), den vom Gesundheitsfonds überwiesenen Beiträgen der Versicherten. Die Pflicht der Deutschen Rentenversicherung B...mehr

Rz. 2 Der Ausgleichsfonds wurde als Sondervermögen zur Durchführung des Finanzausgleichs (vgl. §§ 66 ff.) errichtet (vgl. BT-Drs. 12/5262 S. 130 zu § 74). Er hat den Charakter einer kassenübergreifenden Schwankungsreserve und Finanzierungsstelle der sozialen Pflegeversicherung. Seine Mittel stehen der sozialen Pflegeversicherung als Vermögensträger gemeinschaftlich zu. Verwa...mehr

Rz. 21 Zur Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe müssen verschiedene Leistungsträger zusammenwirken. Um dies zu koordinieren, hat der Gesetzgeber die Regelungen zum Gesamtplanverfahren geschaffen. Diese sind in den §§ 117 bis 122 SGB IX normiert (vgl. im Einzelnen die Komm. zu den §§ 117 bis 122 SGB IX). Die Gesamtplanung wird auch als Kernstück des Eingliederungs...mehr

Rz. 5 Die Regelung des Abs. 2 Satz 1 wurde mit Wirkung zum 30.10.2012 durch das PNG eingefügt. Hiernach können die Landesverbände der Pflegekassen und die Prüfinstitutionen des § 114 Abs. Satz 1 mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und mit Änderung durch das PSG I seit 1.1.2015 auch unmittelbar mit den obersten Landesbehörden für die Durchf...mehr

Rz. 1 § 295 ist durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheitsreformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 eingeführt worden. Das Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung im Gesundheitswesen (Gesundheitsstrukturgesetz – GSG) v. 21.12.1992 (BGBl. I S. 2266) hat zum 1.1.1993 mit dem neuen Abs. 1 Nr. 1 die gesetzlich normierte Verp...mehr

Rz. 4 Abs. 2 zählt die Erhebungsmerkmale enumerativ auf. Erhebungsmerkmale umfassen gemäß § 10 Abs. 1 Satz 2 BStatG Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse, die zur statistischen Verwendung bestimmt sind. Für jeden Leistungsempfänger werden gemäß Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a Geschlecht, Geburtsmonat und Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit, aufenthaltsrechtlicher Status un...mehr

Im Rahmen der "klassischen" Prüfungstechniken geht es um die Entscheidung, ob Zahlungen zu einer Bilanzierung, Betriebsausgaben oder Betriebseinnahmen führen, betrieblich oder privat veranlasst sind und welche steuerlichen Folgen sich daraus ergeben. Prüfungsansätze Buchführungmehr

Rz. 3 Abs. 1 Satz 1 fasst die wesentlichen Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen, dem Medizinischen Dienst sowie dem Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. mit den heimrechtlichen Aufsichtsbehörden zusammen. Inhaltlich sehen diese Grundsätze zur wechselseitigen Erfüllung der Aufgaben nach dem SGB XI und den heimr...mehr

Rz. 5 Die Akte kann Daten (§ 341 Abs. 2 Nr. 1, 6 bis 9, 11, 12 und 15 ) bereitstellen, die der Versicherte selbst in seiner Patientenakte speichert (z. B. medizinische Informationen, Gesundheitsdaten, Hinweise auf Patientenverfügungen, Abschriften der Patientenakte nach § 630g Abs. 2 Satz 1 BGB; Nr. 1 Buchst. a). Grundlage sind die Ende 2018 von der gematik veröffentlichten I...mehr

Rz. 18 Leistungserbringer, die ohne Beteiligung der Kassenärztlichen Vereinigungen mit den Krankenkassen oder ihren Verbänden Verträge zu Modellvorhaben (§ 64e), zu besonderen Versorgungsformen (§ 140a), zur hausarztzentrierten Versorgung (§ 73b), zur Versorgung mit Schutzimpfungen (§ 132e), zur Versorgung durch Betriebsärzte (§ 132f) oder zur ambulanten spezialfachärztlichen Vers...mehr

Viele Pflichten in Verbindung mit der Erstellung und Offenlegung von Jahresabschluss, Anhang und Lagebericht hängen von der Größe der GmbH ab. Ob eine GmbH als Kleinst-, kleines, mittelgroßes oder großes Unternehmen einzustufen ist, richtet sich für Geschäftsjahre, die vor dem 1.1.2024 begonnen haben, grundsätzlich gem. §§ 267, 267a HGB nach folgenden Kriterien: Bisher gülti...mehr

Wird innerhalb der maßgeblichen 10-Jahresfrist die Beteiligung an der erwerbenden Gesamthand von einer, über eine oder mehrere Gesamthandgemeinschaften bestehenden, mittelbaren zu einer unmittelbaren Beteiligung verstärkt, findet § 5 Abs. 3 Satz 1 bzw. § 6 Abs. 3 Satz 2 GrEStG keine Anwendung. Eine Abschwächung von einer unmittelbaren zu einer mittelbaren Beteiligung führt j...mehr

Damit die Veräußerung von GmbH-Anteilen unter die Norm des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG fällt, ist erforderlich, dass der Veräußerer innerhalb der letzten 5 Jahre am Kapital der Gesellschaft mit mindestens 1 % beteiligt war. Diese doch eher geringe Beteiligungshöhe kann eigentlich nicht mehr als "wesentliche Beteiligung" bezeichnet werden; der Begriff stammt aus vergangenen Jahre...mehr

Um die prozentuale Höhe der gehaltenen Anteile zu bestimmen, werden diese ins Verhältnis zu dem in der Satzung festgelegten nominellen Grund- oder Stammkapital der Gesellschaft gesetzt. Dabei ist der Umfang der Stimmrechte oder eine besondere Gewinnbeteiligung unerheblich.[1] Hält die Gesellschaft eigene Anteile, werden diese vom Gesellschaftskapital abgezogen.[2] Anwartscha...mehr

Wird die Beteiligungsschwelle mit 1 % nicht erreicht, ist eine Veräußerung von GmbH-Anteilen dennoch steuerpflichtig. Die Besteuerung erfolgt dann aber im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG. Damit zwischen den beiden Normen § 17 bzw. § 20 EStG kein Konkurrenzverhältnis entsteht, hat der Gesetzgeber die Erfassung als Einkünfte aus Kapit...mehr

Komplizierter wird die Rechtslage, wenn sich aus der Veräußerung der Anteile ein Verlust ermittelt. In diesem Fall ist zusätzlich zu differenzieren, ob die GmbH-Anteile zuvor entgeltlich oder unentgeltlich erworben wurden bzw. ob die Anteile den gesamten 5-jährigen Zeitraum gehalten worden sind oder nicht.[1] Liegt ein sog. Mischfall vor – die veräußerten Anteile sind teils ...mehr

Gehört zum Vermögen einer Personengesellschaft ein inländisches Grundstück und ändert sich innerhalb von 10 Jahren der Gesellschafterbestand unmittelbar oder mittelbar dergestalt, dass mindestens 90 % der Anteile am Gesellschaftsvermögen auf neue Gesellschafter übergehen, gilt dies als ein auf die Übereignung eines Grundstücks auf eine neue Personengesellschaft gerichtetes R...mehr

Gehören die GmbH-Anteile zum Betriebsvermögen einer Körperschaft, sind diese bereits dadurch steuerverstrickt und die Besteuerung der Veräußerung damit sichergestellt. Für § 17 EStG ist – unabhängig von der Höhe der Beteiligung – wie für GmbH-Anteile im Betriebsvermögen eines Personenunternehmens "kein Bedarf". Der Unterschied zu Personenunternehmen besteht aber in der Sonder...mehr

Im Zusammenhang mit der Veräußerung von GmbH-Anteilen stellt sich die Frage, wie mit Aufwendungen zu verfahren ist, die noch nach einer Veräußerung anfallen. In der Praxis ist insbesondere folgende Fallsituation anzutreffen: Die GmbH-Anteile werden veräußert, jedoch reicht der erzielte Veräußerungserlös nicht aus, um das Refinanzierungsdarlehen (vollständig) abzulösen; für d...mehr