Fachbeiträge & Kommentare zu Checkliste

Rz. 740 Die gesetzliche Neuregelung führt zu wesentlich mehr Rechtssicherheit in der KG, denn spätestens mit Ablauf der Anfechtungsfrist wird man sich nun – von den Ausnahmefällen des § 110 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 HGB abgesehen – auf die Wirksamkeit des Beschlusses verlassen können. Dies bringt auf der anderen Seite notwendigerweise eine strengere Formalisierung des Prozesses de...mehr

Rz. 57 Zunächst sollten sich die Beteiligten fragen, welche Aufgabe der Schlichter haben soll. Soll er während der gesamten Vertragslaufzeit zur Verfügung stehen und bei aufkeimenden Konflikten sofort zur Verfügung stehen? Rz. 58 Soll der Schlichter erst dann kommen, wenn keinerlei Ausweg gefunden werden kann oder soll jede Partei die Möglichkeit haben, den Schlichter anzufor...mehr

Rz. 6 Die Beurkundung von Willenserklärungen richtet sich nach §§ 8 ff. BeurkG. Hauptmerkmal der Beurkundung von Willenserklärungen ist die Durchführung einer "Verhandlung" (§ 8 BeurkG i.V.m. § 13 BeurkG). Die Verhandlung besteht im Vorlesen der Niederschrift, die die Willenserklärungen der Beteiligten enthält und die mit ihrer Unterzeichnung durch die Beteiligten und den No...mehr

Rz. 272 Checkliste: Antrag auf Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchesmehr

Rz. 480 Um eine zutreffende Unterhaltsvereinbarung gestalten zu können, ist es angesichts der bereits geschilderten Rspr. zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen sehr wichtig, zunächst die relevanten Daten der Beteiligten, aber auch ihre Vorstellung über die zukünftige Lebensplanung zu erfassen und zu hinterfragen. Neben den allgemein in jede Vereinbarung bzw. Urkunde aufzuneh...mehr

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Rz. 36 Auf die Kontaktaufnahme zwischen dem Verkäufer und dem potenziellen Erwerber, die regelmäßig durch die vom Verkäufer beauftragten Berater vermittelt wird, folgt meist die Unterzeichnung einer Vertraulichkeitsvereinbarung.[25] Hinweis Solche Vereinbarungen regeln, ob, und unter welchen Voraussetzungen und an wen die bei den Verhandlungen (und ggf. einer Unternehmensprüf...mehr

Rz. 41 Ein Letter of Intent[29] (LOI) ist eine schriftliche Absichtserklärung des potenziellen Erwerbers an den Verkäufer, in dem dieser seine grds. und ernsthafte Absicht zum Abschluss einer Unternehmenstransaktion zum Ausdruck bringt.[30] Je nachdem, ob die Erklärungen von nur einer Partei oder von Kaufinteressenten und Unternehmensverkäufer gemeinsam abgegeben werden, wir...mehr

Rz. 94 Der Unternehmer hat über die Provision, auf die der HV Anspruch hat, monatlich abzurechnen; der Abrechnungszeitraum kann auf höchstens 3 Monate erstreckt werden. Die Abrechnung hat unverzüglich, spätestens bis zum Ende des nächsten Monats, zu erfolgen. Rz. 95 Die Rechte des HV aus § 87c HGB sind nach dessen Abs. 5 zwingend und unabdingbar; sie können auch durch einzelv...mehr

Rz. 1945 Nach §§ 327a ff. AktG [4888] können Minderheitsaktionäre gegen Barabfindung aus der Gesellschaft[4889] ausgeschlossen werden, wenn dem Hauptaktionär mehr als 95 % der Aktien[4890] gehören, sog. Squeeze-Out.[4891] Dies ist auch noch im Liquidationsstadium zulässig.[4892] Zulässig ist der aktienrechtliche Squeeze-Out bei allen AGs und KGaAs. Eine Börsennotierung ist ni...mehr

Rz. 239 Die Beteiligten wünschen in aller Regel, dass die Gesellschaft die Gründungskosten tragen soll. Dann muss eine entspr. Klausel in die Satzung und nicht nur in das Gründungsprotokoll aufgenommen werden.[715] Nur dann kann die Gesellschaft ihren Gründungsaufwand auch steuerlich als Betriebsausgabe geltend machen.[716] Ansonsten müssen die Gründer die Kosten tragen und ...mehr

Rz. 35 Gem. § 15 Abs. 1 HOAI 2013 sowie § 640g Abs. 4 Nr. 2 BGB ist weitere Fälligkeitsvoraussetzung die Überreichung einer prüffähigen Honorarschlussrechnung bzw. (§ 640g Abs. 4 Nr. 2 BGB) nunmehr einfach Schlussrechnung. Die Schlussrechnung ist überreicht, wenn sich aus der Rechnung, die nicht zwingend ausdrücklich als "Schlussrechnung" bezeichnet werden muss, zweifelsfrei...mehr

Rz. 193 Die GmbH darf seit dem 1.1.2002 nur noch mit einem Mindestkapital von 25.000,00 EUR gegründet werden.[572] Da es in der Übergangszeit der Euroumstellung mehrere Möglichkeiten der Gründung oder bloß rechnerischen Umstellung des Stammkapitals gab und die Altgesellschaften zu einer Umstellung nicht gezwungen werden können, gibt es ohne zeitliche Grenze zulässigerweise v...mehr

Rz. 23 Alle Geschäftsführer, auch die stellvertretenden, müssen die GmbH gem. §§ 7 ff. GmbHG zur Eintragung ins Handelsregister anmelden. Die Anmeldung hat in öffentlich beglaubigter Form zu erfolgen und muss in elektronischer Form zum Handelsregister eingereicht werden (§ 12 Abs. 1 HGB).[79] Die Anmeldung darf erst erfolgen, wenn die in § 7 Abs. 2 und Abs. 3 GmbHG genannten...mehr

Rz. 6 Der Aufbau des UmwG entspricht der vom Gesetzgeber bewusst gewählten Verweisungstechnik (auch Baukastentechnik genannt).[24] Rz. 7 Das UmwG ist in insgesamt sieben Bücher eingeteilt. Das Erste Buch umfasst nur § 1 UmwG, der die verschiedenen Möglichkeiten der Umwandlung aufzählt und einige Grundprinzipien festlegt. Die nachfolgenden Bücher regeln jeweils eine der nachfol...mehr

Von Prof. Dr. Benno Heussen und Dr. Jessica Jacobi. 5. Aufl., 2024. Verlag C.H. Beck, München. XXIII, 233 S., 55,00 EUR Mandanten, Mitarbeiter und sich selbst zufrieden zu stellen, sind wohl die höchsten Herausforderungen eines Anwalts oder einer Anwältin. Diese Überzeugung ist in jedem Fall für den Erfolg einer Kanzlei unerlässlich. Und nur dann, wenn Arbeitsschritte organis...mehr

Rz. 1 Der folgende Abschnitt dieses Formularbuchs behandelt das Zwangsvollstreckungsrecht. Das Zwangsvollstreckungsverfahren muss im Anschluss an das Erkenntnisverfahren stattfinden, wenn der Schuldner[1] die ihm in dem zugrunde liegenden Titel (Urteil, Vergleich etc.) auferlegte Verpflichtung nicht freiwillig erfüllt. Der daraufhin vom Gläubiger beauftragte Rechtsanwalt ste...mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Bornewasser/Klinger/Roth Testamentsvollstreckung Richtig anordnen, durchführen und kontrollieren 4. Auflage, 2023 Beck im dtv, ISBN 978-3-406-78110-0...mehr

Teil 1: Handelsrecht § 1 Kaufmannsbegriff Miller § 2 Handels- & Unternehmensregister A. Allgemeines zum Handelsregister Krafka B. Registerrechtliche Funktionsmechanismen Krafka C. Publizität des Handelsregisters Krafka D. Handelsregisteranmeldungen Krafka E. Eintragungen im Handelsregister Krafka F. Amtswegige Registereintragungen Krafka G. Muster für Handelsregisteranmeldungen Krafka...mehr

Rz. 59 Ist die GbR durch Nennung ihrer Gesellschafter im Grundbuch eingetragen, ist das Grundbuch zu berichtigen. Es soll die seit 1.1.2024 geltende Rechtslage herbeigeführt werden.[149] Dies regelt Art. 229 § 21 Abs. 3 EGBGB. Er erfasst drei Fälle:mehr

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Rz. 327 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 5.1: Handelsvertretervertrag Handelsvertretervertrag Zwischen der Firma in: _________________________ (nachfolgend: "Unternehmer") und _________________________ (nachfolgend: "Handelsvertreter") in: _________________________ wird folgender Vertrag geschlossen: § 1 Rechtliche Stellung des Handelsvertreters (1) Der Unternehme...mehr

SCC-VAZ geht davon aus, dass ein Unternehmen die öffentlichen und rechtlichen Anforderungen im Arbeits- und Umweltschutz beachtet und deren Umsetzung managt. Hierfür soll ein Unternehmen ein einfaches Managementsystem aufbauen, anwenden und seine Wirksamkeit überwachen. Zur Unterstützung des Aufbaus eines einfachen SGU-Managementsystems sieht das SCC-VAZ-System statt eines L...mehr

Die Festlegungen zu SCC-VAZ 2021, insbesondere dessen Struktur, entspricht dem bisherigen Regelwerk SCC (Fassung 2011). Adressat SCC-VAZ wendet sich primär an technische Dienstleister, die auf dem Gelände ihrer Auftraggeber (z. B. Unternehmen der Mineralöl- oder Chemiebranche) ihre Leistungen erbringen; zu nennen sind insbesondere Kontraktoren und Personaldienstleister. Typisc...mehr

Da es keine gesetzliche Verpflichtung für das BGM gibt, gibt es auch keine verpflichtend einzuhaltende Vorgehensweise und Ausgestaltung. Ausgehend von der 1997 erstmals erstellten Luxemburger Deklaration zur Betrieblichen Gesundheitsförderung wurden im Laufe der Zeit zahlreiche Checklisten und Leitfäden erstellt, die einen guten Hinweis für den Prozess, die Erfolgskriterien,...mehr

Nach eingehenden Diskussionen mit den beteiligten Parteien und einem klaren Votum der Industrie und der beteiligten Kreise für eine Weiterführung erklärte sich der VAZ bereit, für den DGMK die Nachfolge zu übernehmen. So übernahm Ende 2021 der VAZ die Eigentümerschaft sowie die Verantwortung für die Weiterführung und Weiterentwicklung der Programme SCC und SCP (SGU-Personal)...mehr

Als dritten Baustein sieht das SCC-VAZ-System erläuternde Dokumente – v. a. zu einigen Fragen der Checklisten – vor: Unfallstatistik und Unfallhäufigkeit [SCC-VAZ 2021 – Dokument 006] → Erläuterungen zur SCC-Checkliste, Frage 12.06 des Dokumentes 003 Gefährliche Arbeiten und Tätigkeiten in besonders gefährlichen Arbeitsbereichen [SCC-VAZ 2021 – Dokument 009] → Erläuterungen zu...mehr

Für viele Kontraktoren, Subunternehmer oder Personaldienstleister (Leiharbeitsfirmen) ist ein SGU-Managementsystem und dessen Zertifizierung als Kontraktor (SCC-VAZ) oder Personaldienstleister (SCP/SGU-Personal-VAZ) unverzichtbar, um bei der Auftragsvergabe großer Unternehmen und Industrieparks in die engere Auswahl zu gelangen bzw. den Zuschlag zu bekommen. Hierfür müssen s...mehr

Über den Sinn oder die Notwendigkeit einer externen Begutachtung in Form einer Zertifizierung wird viel diskutiert. Im Bereich des Qualitätsmanagements ist sie weit verbreitet. Trotz steigender Bedeutung der Themen Umwelt und Nachhaltigkeit liegt die Zahl der Unternehmen mit einem zertifizierten Umwelt-Managementsystem (UMS), der 1996 erstmals veröffentlichten ISO 14001, bei...mehr

Sich über bankeninterne Ratingverfahren zu informieren, ist für Fachkräfte für Arbeitssicherheit vor allem dann empfehlenswert, wenn sie sich im Rahmen einer Existenzgründung[1] selbstständig machen wollen oder als bereits etabliertes Unternehmen einen Kredit bei ihrer Hausbank in Anspruch nehmen möchten. Aus einer anderen Perspektive betrachtet, können bankeninterne Ratings ...mehr

Der Anstoß für die Auseinandersetzung eines Unternehmens mit der Notwendigkeit, dem Aufwand und dem Nutzen einer möglichen SCC-Einführung kommt fast immer von außen: explizite Erwartung oder Forderung von Kunden oder Marktentwicklungen (z. B. Notwendigkeit der Verbesserung der eigenen Marktposition). Solche Markttendenzen sollten rechtzeitig erkannt und gründlich analysiert ...mehr

Das SCC-VAZ-System setzt nicht nur auf die Festlegung und Gestaltung von Strukturen (z. B. Wer ist wofür zuständig?) und Prozessen (z. B. Wie gehen wir dabei vor?), sondern auf das Wissen, Können und Wollen der Beschäftigten – insbesondere der operativ tätigen Mitarbeiter und der Führungskräfte. Hierfür sind insbesondere Schulungen vorzusehen. Der Nutzen entsprechender Schul...mehr

Überblick Das SCC-System (oder SCC-Verfahren) ist ein Verfahren für die Sicherstellung der (Arbeits-)Sicherheit, der Gesundheit bei der Arbeit sowie wesentlicher Aspekte des Umweltschutzes. Es wurde in den 1980er-Jahren entwickelt. Adressaten des SCC-Systems sind primär Kontraktoren und Personaldienstleister, die ihre Leistungen vorwiegend auf dem Gelände ihrer Auftraggeber ...mehr

Ziel des Umweltschutzes ist auch, Einwirkungen zu verringern, z. B. durch Abfall vermeiden, Ersatz von Gefahrstoffen (Substitution nach § 6 GefStoffV), emissionsarme Maschinen, Anlagen und Verfahren, Energieverbrauch reduzieren usw., sowie der sparsame Umgang mit Ressourcen. Alle diese Aufgaben gelingen, wenn sie systematisch durchgeführt und in bestehende Prozesse eingebunde...mehr

Grundlage des "neuen" SCC-VAZ-Systems ist das ursprünglich von der DGMK herausgegebene SCC-System (letzte Fassung 2011). Herausgeber/Eigentümer ist nun der VAZ e. V. Der Standard SCC-VAZ richtet sich speziell an technische Dienstleistungsunternehmen und Subunternehmer, die v. a. in Betriebsstätten oder auf Baustellen ihrer Auftraggeber tätig sind oder werden wollen. Es kann ...mehr

Diese für die beauftragenden Unternehmen und die Kontraktoren unbefriedigende Situation führte in den Niederlanden bereits Anfang der 1990er-Jahre zur Entwicklung des SCC-Systems. Federführend war dabei die niederländische Mineralölindustrie. Sie stellte 1994 die ersten Versionen der Checklisten VCA und VCU (ein vereinheitlichtes Verfahren für die Bewertung von Kontraktoren)...mehr

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit. Diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Rechtsquellen (u. a. § 5 ArbSchG, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung ...mehr

Überblick Die Bedeutung des Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) steigt und auch der Nutzen und die Nachhaltigkeit werden zunehmend mehr gefordert. Wie dies gelingen kann und wie ein Aufbau eines BGM oder die Weiterentwicklung von Angeboten der Gesundheitsförderung hin zu einem BGM angegangen werden können, ist vielen Unternehmen nicht bekannt. Daher lohnt sich ein Blic...mehr

Wesentliche Intention des SCC-Systems ist es, das Sicherheitsniveau auf Bau- und Montagestellen und in industriellen Anlagen durch ein systematisches Planen, Organisieren und Ausführen der Tätigkeiten sowie der Zusammenarbeit der Beteiligten zu erhöhen, das Sicherheitsbewusstsein der dort arbeitenden Beschäftigten zu fördern und das Risiko von Unfällen und Schäden für Mensch...mehr

Auch die Bewertung des Managementsystems durch die oberste Leitung ist Bestandteil des PDCA-Zyklus. Hierbei soll die Gesamtstrategie und Leistung des Managementsystems bewertet werden und falls notwendig durch neue Vorgaben geplant und weiter verbessert werden. In allen Normen gibt es konkrete Anforderungen an diese Bewertung. Die Geschäftsleitung muss dabei Aussagen zu versc...mehr

Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung müssen grundsätzlich dokumentiert werden. Bei Unfällen oder Auftreten von Berufskrankheiten kann so gegenüber Behörden und Berufsgenossenschaft belegt werden, dass der Unternehmer seine Pflicht erfüllt hat, Gefährdungen zu ermitteln und Schutzmaßnahmen festzulegen. Über das Aussehen der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung macht §...mehr

Bei allen Managementsystemen müssen Aufbau- und Ablauforganisation geregelt sein.[1] Wo es sinnvoll oder gefordert ist, muss dies auch dokumentiert werden. Dazu gehören meist ein Handbuch (in der ISO 45001 oder in den anderen ISO-Normen nicht mehr gefordert) und verschiedene dokumentierte Prozesse (Prozessbeschreibungen, Verfahrensanweisungen, Arbeitsanweisungen, Formulare, ...mehr

Mit der ISO 31001 ist auf internationaler Ebene eine Vorgabe für ein Risikomanagementsystem geschaffen. Ziel dieser Norm ist es, Risikomanagement im Rahmen eines integrierten Managementsystems zu betreiben. Der Ansatz in dieser Norm ermöglicht es auf einfache Weise, das "Managen von Risiken" in ein vorhandenes Qualitäts-, Umwelt- oder Arbeitsschutz-Managementsystem zu integri...mehr

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden (u. a. § 5 ArbSchG, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung durchgeführt und bei Bedarf geeignete Maßnahmen festgelegt. Dabei müssen auch folgende Aspekte b...mehr

Zunächst müssen für das Unternehmen Risikofelder für alle Geschäftsbereiche, Prozesse, Tätigkeiten und das Umfeld des Unternehmens festgelegt werden. Die Auswahl dieser Felder ist für den Erfolg bei der Einführung des Risikomanagements von zentraler Bedeutung. In Abb. 3 und 4 sind 11 mögliche Risikofelder mit beispielhaften Themen dargestellt. Abb. 3: 11 Risikofelder (Teil 1)...mehr

Die Systematik der Risikoermittlung, Bewertung und Kontrolle wird nach den Workshops in die Beschreibungen des Managementsystems mit aufgenommen. In einzelnen Bereichen eines integrierten Managementsystems (z. B. Umwelt, Arbeitsschutz) sind sicherlich schon Regeln im Zusammenhang mit Risiken z. B. für Notfälle und deren Vermeidung festgelegt. Hier lassen sich die gewonnenen ...mehr

Die gesamte bestehende Dokumentation muss ergänzt werden. Dazu gehören: Unternehmenspolitik und Unternehmensprogramm, Handbuch, dokumentierte Verfahren (Prozessbeschreibungen, Verfahrensanweisungen, Arbeitsanweisungen), Stellenbeschreibungen, Betriebsanweisungen sowie Checklisten. Alle Mitarbeiter sind während der gesamten Einführung über die Fortschritte bei der Integration der Anf...mehr

Mit der Datei können bis drei F+E-Projektvorhaben in Bezug auf ihre Vorteilhaftigkeit bewertet und verglichen werden. Die Datei ist so aufgebaut, dass sie der logischen Bearbeitungsreihenfolge entspricht, die bei der Umsetzung von Entwicklungsprojekten eingehalten werden sollte. Am Ende werden die Eingaben zusammengefasst und übersichtlich dargestellt. Die Datei "F+E-Projektb...mehr

Kreative Potenziale durch kreative Techniken freisetzen Wenn wir kreative Techniken anwenden, wollen wir bei den Teilnehmern die kreativen Potenziale freisetzen und sie gleichzeitig in einen gemeinsamen Prozess einbinden. Durch die Motivation im Prozess und die gegenseitigen Lernschritte werden die Ergebnisse deutlich vielfältiger und in der Qualität besser. Der iterative Pro...mehr