Fachbeiträge & Kommentare zu Einkauf

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Unternehmensnachfolge im Fa... / a) Behaltensregelungsverstoß (§ 13a Abs. 6 S. 1 Nr. 1 S. 2 ErbStG)?

Für einen steuerschädlichen Behaltensregelungsverstoß gem. § 13a Abs. 6 S. 1 Nr. 1 S. 2 ErbStG spricht die vorgreifliche körperschaftsteuerliche Methodik eines Veräußerungsgewinns für Mehrabführungen oberhalb des Buchwerts. Beachten Sie: Gerade die Anlehnung des Nachsteuertatbestands an die ertragsteuerlich geprägten Begriffe "Veräußerung", "Aufgabe des Gewerbebetriebs" ode...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 38... / 5 Subjektiver Tatbestand

Rz. 22 Der subjektive Tatbestand des § 382 AO erfordert vorsätzliches[1] oder fahrlässiges[2] Handeln. Eine vorsätzlich begangene Tat[3] setzt somit voraus, dass der Täter die zollrechtlichen Pflichten nach Inhalt und Gegenstand kennt und ihnen bewusst zuwiderhandelt, oder er das Bestehen einer Vorschrift zwar nicht kennt, aber für möglich hält und bei seinem Handeln billigen...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Steuerbarkeit von Sachzuwendungen eines Kreditinstituts an seine Privatkunden zur allgemeinen Kundenpflege

Leitsatz Sachzuwendungen eines Kreditinstituts an seine Privatkunden, die der Pflege der Geschäftsbeziehung dienen, führen nicht zur Pauschalversteuerung nach § 37b Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes. Normenkette § 37b Abs. 1, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1, § 20 Abs. 1 bis 3 EStG, § 118 Abs. 2 FGO Sachverhalt Die Klägerin betreibt ein Kreditinstitut. Sie lud von ihrem Vorstand betre...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Einkünftekorrektur bei Produktionsverlagerung auf eine Schwestergesellschaft im Ausland

Leitsatz 1. § 1 Abs. 1 des Außensteuergesetzes (AStG) tritt gegenüber anderen Einkünftekorrekturvorschriften (hier: § 8 Abs. 3 Satz 2 des Körperschaftsteuergesetzes – KStG –) grundsätzlich zurück und kommt nur dann und insoweit zur Anwendung, als die andere Norm in geringerem Umfang Einkünftekorrekturen anordnet (§ 1 Abs. 1 Satz 3 beziehungsweise 4 AStG). 2. Eine Gesamtbetrac...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Bilanzkonten / 5 Gemischte Konten sind sowohl als auch

In der laufenden Buchführung gibt es auch gemischte Konten. D. h., Werte dieser Konten erscheinen sowohl in der Bilanz als Bestand, als auch im Gewinn- und Verlustkonto als Erfolgskonto. Ein Beispiel hierfür ist das Wareneinkaufskonto.mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Konzernkonsolidierung: Univ... / 4 Veranschaulichung der Probleme anhand von 4 Beispielfällen

Zum Herausarbeiten einiger beispielhaft ausgewählter Problem-Aspekte der heutigen Umrechnungspraxis sollen im folgenden 4 stark simplifizierte "Use Cases" dienen. Hinweis Details zu den Beispielfällen stehen in einer Excel-Datei zur Verfügung Begleitend zu der folgenden Kurzbeschreibung wurde für jeden dieser Beispielfälle ein detailliertes Buchungsbeispiel erstellt, welches i...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Rechnung: Wie richtig faktu... / 1.2.10 Rechnungen über Differenzgeschäfte

Bei der Veräußerung von Gegenständen, für die beim Einkauf kein Vorsteueranspruch bestand, durch einen Wiederverkäufer[1] kann die Umsatzsteuer aus der Differenz zwischen Einkaufs- und Verkaufspreis (Marge) berechnet werden[2]. Ein gesonderter Ausweis dieser Umsatzsteuer ist nicht zulässig.[3] Ein Vorsteuerabzug für den Abnehmer entfällt. In der Rechnung ist auf die Anwendun...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Eigenbelege: Der richtige U... / 5.2 Originalbelege werden nicht erstellt

Für gezahlte Leistungen werden teilweise keine Zahlungsbelege erstellt. Dies kann sein: Wenn die Papierrolle im Barzahlungsautomaten zu Ende ist. Bei Automaten ohne Belegausgabe, z. B. Telefonzelle, Parkuhr, Waschanlage, Münzkopierer, Automaten zur Gepäckaufbewahrung. Wenn die Ausstellung von Belegen verweigert wird, z. B. Taxifahrt im Ausland; Einkauf auf dem Flohmarkt. Bei fre...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / 1 Die Anlagenbuchführung gehört zum Rechnungswesen

Die Finanzbuchführung ist ein Teil des betrieblichen Rechnungswesens. Bei der Anlagenbuchführung handelt es sich um eine Nebenbuchhaltung der Finanzbuchhaltung. Bedeutsame betriebswirtschaftliche Vorgänge, die für das Anlagevermögen von Bedeutung sind, werden hier separat aufgezeichnet. D. h.: Alle unternehmensbezogenen Vorgänge des langlebigen Anlagevermögens werden sachlic...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Eigenbelege: Der richtige U... / 5.1 Verlust des Originalbelegs

In einem geordneten Unternehmen sollte i. d. R. kein Beleg verloren gehen. Jedoch kann es vorkommen, dass Belege verschwinden oder irrtümlich vernichtet werden. Besonders in kleineren Handwerksbetrieben, wo neben der eigentlichen Tätigkeit auch die gesamte kaufmännische Abwicklung vom Chef übernommen wird, herrscht oft Bürochaos. Zudem geht in der Hektik einer Geschäftsreise...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Steuerrechtliche Haftungsfa... / 1.6.2 Zahlungen an Arbeitgeber

Werbungskosten sind Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen und liegen nach ständiger Rechtsprechung des BFH vor, wenn zwischen den Aufwendungen und den Einnahmen ein objektiver Zusammenhang besteht. Es spricht regelmäßig eine Vermutung dafür, dass Aufwendungen für aus dem Arbeitsverhältnis folgende zivil- und arbeitsgerichtliche Streitigkeiten eine...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / 4.1 Eine Anlagenkartei wird beim Zugang des Wirtschaftsguts erstellt

Für jedes angeschaffte oder hergestellte Wirtschaftsgut wird eine Anlagenkartei erstellt. Hierin werden folgende Werte festgehalten: das Anschaffungs-/Herstellungsdatum, die Anschaffungs-/Herstellungskosten, die Nebenkosten, die Nutzungsdauer, die Abschreibungen die Wertverluste. Diese Anlagenkartei aus der Anlagenbuchführung bildet dann auch die Grundlage für die Inventur und die ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / 5 Buchführungsprogramme bieten Anlagenkartei bzw. Anlagenspiegel und erleichtern die Arbeit

Viele Buchführungsprogramme bieten die Erfassung der Anlagegüter programmgesteuert. Hier werden lediglich die Anschaffungskosten, die Nebenkosten, der Investitionsabzugsbetrag, der Anschaffungszeitpunkt und der geplante Restwert angegeben. Hinterlegt sind auch die vom BMF veröffentlichten AfA-Tabellen. Die Abschreibungsdauer ergibt sich automatisch aus der Auswahl des Wirtsc...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / 4.2 Der Anlagenspiegel ist die Summe der Anlagenkarteien

Alle Wirtschaftsgüter, für die eine Anlagenkartei erstellt wurde, werden in einem Anlagenspiegel zusammengefasst. Der Anlagenspiegel ist ein Anhang der Bilanz. Hierin werden die Veränderungen des Anlagevermögens dargestellt. Der Anhang mit der Darstellung des Anlagevermögens (Anlagenspiegel) ist gesetzlich vorgeschrieben.[1] Kleine Kapitalgesellschaften sind jedoch handelsre...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / Zusammenfassung

Begriff Die Anlagenbuchführung oder Anlagenbuchhaltung ist nicht nur ein Teilbereich der Finanzbuchhaltung, sondern auch ein Teil der Kosten- und Leistungsrechnung. Langlebige Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden hier inventurmäßig überwacht. Mit der Anschaffung oder Herstellung werden alle Wirtschaftsgüter erfasst. Die Verwaltung der Wirtschaftsgüter beinhaltet di...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Wasserschaden – Fristlose K... / 4 Die Entscheidung

In dem vom AG München entschiedenen Fall stellte der beklagte Mieter gegen Mitternacht fest, dass aus dem Abfluss des Waschbeckens im Bad und dem Abfluss der Dusche das Wasser hochkommt und die Toilette überläuft; nach seinen Angaben "alles wie aus einer Quelle". Er habe dann die Feuerwehr gerufen, die ca. eine halbe Stunde später eingetroffen sei. Dieser Behauptung widerspra...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Rechnung: Wie richtig faktu... / 2.5 Richtige Steuernummer

Der Leistungsempfänger kann i. d. R. die Steuernummer bzw. Umsatzsteueridentifikationsnummer (USt-ID-Nr.) des inländischen Leistenden nicht nachprüfen. Ist diese unrichtig und war dies für den Leistungsempfänger nicht erkennbar, bleibt der Vorsteuerabzug (bei sonst vollständigen Angaben) erhalten. Dies gilt jedoch nicht im Falle von innergemeinschaftlichen Erwerben oder Liefe...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Konzernkonsolidierung: Univ... / 2 Warum sollte eine Diskussion gerade jetzt starten?

Grundsätzlich ist gemäß IFRS bezüglich ausländischer Konzerneinheiten zu unterscheiden in: Selbständige, als Investment zu betrachtende Beteiligungen: Hier kann die Währungsumrechnung komplett zu Stichtagskurs erfolgen. Integrierte, eng in die Wertschöpfungskette des Konzerns eingebundene Tochtergesellschaften: Hier sollte für alle Aufwands- und Ertragspositionen (GuV) die Zei...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 30... / 5.1.4 Personenbezogene Daten von Gesellschaften/Gemeinschaften

Rz. 32 Die personenbezogenen Daten von Gesellschaften (Gemeinschaften) dürfen denjenigen gegenüber offenbart werden, die sie vertreten. Das gilt für Personen- und Kapitalgesellschaften. Ein praktisches Bedürfnis für eine Offenbarung kann sich etwa bei einem Wechsel in der Person des Vertreters ergeben. Besteht das Steuerrechtsverhältnis gegenüber der Gesellschaft, gilt das S...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 30... / 7.1 Offenbaren

Rz. 56 Durch eine unbefugte Offenbarung von nach § 30 AO geschützten Daten wird (auch) der nach der DSGVO gebotene Schutz personenbezogener Daten verletzt.[1] Das Offenbaren ist eine besondere Form der Offenlegung personenbezogener Daten in der Begriffsbestimmung der DSGVO.[2] Die Offenlegung ist legal definiert in Art. 4 Nr. 2 DSGVO und umfasst die Übermittlung, die Verbrei...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Büroimmobilien: Desk-Sharing unterstützt hybride Arbeitsmodelle

Überblick Hybride Arbeitsmodelle haben sich europaweit etabliert, wie eine Nutzerumfrage von CBRE zeigt – das beeinflusst die Büromärkte. Für Vermieter wird es wichtiger, die Mieter, ihre Geschäftsmodelle und damit die Anforderungen an Standort und Immobilie zu kennen. Weniger als 40 % der Arbeitnehmer in Europa nutzen derzeit das Büro. Das meldet knapp die Hälfte (48 %) der...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 30... / 2 Sinn und Zweck des Steuergeheimnisses

Rz. 6 Das Steuergeheimnis dient sowohl öffentlichen als auch privaten Interessen. Einerseits soll es die Erfüllung der Offenbarungs- und Mitwirkungspflichten des Stpfl. und anderer Verpflichteter stützen und damit der leichteren und gleichmäßigeren Durchführung der Besteuerung dienen. Der im Rechtsstaatsprinzip und Gleichbehandlungsgebot des Grundgesetzes verankerten gesetzm...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Steuerrechtliche Haftungsfa... / 1.7.2 Fortbildung auf eigene Kosten

Ein Arbeitnehmer bildet sich u. U. nach einer Entlassung fort, um schneller eine neue Arbeit zu bekommen. Die Anerkennung von Fortbildungskosten als unbeschränkt abziehbare (vorweggenommene) Werbungskosten setzt eine so gut wie ausschließliche berufliche Veranlassung voraus. Diese liegt vor, wenn ein objektiver Zusammenhang mit dem ausgeübten oder zukünftigen Beruf besteht un...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 30... / 6.1 Kenntniserlangung im Verfahren

Rz. 41 Werden bei Gelegenheit eines Verfahrens Kenntnisse erlangt, die nicht eigentlich Gegenstand des Verfahrens sind, können auch diese dem Schutz des Steuergeheimnisses unterliegen. Der zwischen Kenntniserlangung und Durchführung des Steuerverfahrens bestehende unmittelbare Zusammenhang ist mit Rücksicht auf den hohen Rang des Steuergeheimnisses in einem sehr weiten Sinn ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Steuerrechtliche Haftungsfa... / 3.4 Typische vGA-Fallen

Gehalt Die Vergütung des Gesellschafter-Geschäftsführers setzt sich regelmäßig aus mehreren Bestandteilen zusammen. Es finden sich Vereinbarungen über Festgehälter (einschl. Überstundenvergütung), zusätzliche feste jährliche Einmalzahlungen (z. B. Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld), variable Gehaltsbestandteile (z. B. Tantieme, Gratifikationen), Zusagen über Leistungen der betriebl...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Lagern und innerbetrieblich... / 4 Transportvorgänge

Alles, was dazu beiträgt, dass beim Ein- und Auslagern möglichst wenig von Hand bewegt werden muss, erleichtert nicht nur die betrieblichen Abläufe, sondern vermindert auch die körperlichen Belastungen. Betriebsorganisation und Gesundheitsschutz gehen damit ein Stück weit Hand in Hand. Allerdings kommt es gerade in kleineren Lagern oft vor, dass Lager- und Transportprozesse ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltung vo... / 1.3 Mobilitätseinschränkungen bezogen auf kognitive Funktionen

Auch die Einschränkung kognitiver Funktionen kann beim Reisen im Bus Probleme bereiten: eingeschränkte Wahrnehmungs-, Verarbeitungs- und Reaktionsfähigkeit geistig behinderter Menschen an Bus-Haltestellen und innerhalb der Linien- bzw. Reisebusse, höherer Zeitaufwand für Prozesse der Informationsaufnahme und -verarbeitung in Busbahnhöfen und Haltestellen, auch bei älteren Mensc...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeiten in Küchenbetrieben / 2.2 Raumklima

Achtung Sicherheitsschwerpunkt Raumklima Wegen der spezifischen Arbeitsbedingungen in Küchen ist es nicht leicht, ein zuträgliches Raumklima einzuhalten: Die Belastungen durch Wärme, Feuchtigkeit, Gerüche, Fettdünste usw. ist in Küchen und Spülküchen hoch. Die körperlichen Belastungen sind teilweise erheblich, entsprechend empfindlich reagieren Beschäftigte auf hohe Umgebungste...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Empfangsarbeitsplätze plane... / 6.4 Arbeitszeitmodelle gestalten

Schichtdienst, besonders Nachtdienst, ist unzweifelhaft eine erhebliche Belastung für die Beschäftigten und ihr Umfeld. Neben dem vielfach nachgewiesenen generellen erhöhten Gesundheitsrisiko kann ein als ungünstig empfundenes Schichtsystem viel Unzufriedenheit und Motivationsverluste mit sich bringen. Als besonders belastend werden erfahrungsgemäß kurzfristige Schichtplanun...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Empfangsarbeitsplätze plane... / 2.3 Organisationsplanung

Sorgfältige Planung und Abstimmung der Arbeitsprozesse sind also für einen möglichst reibungsarmen Betrieb im Eingangsbereich unerlässlich. Daher sollte vor Entscheidungen über Gestaltung und Betrieb der Pforte innerhalb des Betriebs möglichst vollständig und einvernehmlich ermittelt werden, welche Funktionen der Empfang erfüllen soll. Denkbare Veränderungen in der Zukunft s...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Tageslicht / 4 Anwendung von Ausnahmen

Weil Arbeiten bei Tageslicht eigentlich ein Grundbedürfnis und in vielen Branchen selbstverständlich ist, gibt es viele Betriebe, die mit der Forderung nach Tageslichteinfall und Sichtkontakt nach außen gar kein Problem haben. Andererseits sind bauliche Maßnahmen am und Investitionen in Gebäude nicht billig. Wenn ein Betrieb vor der Notwendigkeit steht, in schwieriger räumli...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Augen- und Gesichtsschutz / 2 Arten von Augen- und Gesichtsschutz

Die Augenschutzgeräte bestehen im Allgemeinen aus dem Tragkörper und den Sichtscheiben. Die Tragkörper sind Schutzbrillen und, wenn außerdem der Schutz von Gesicht, Hals und der Atemwege erforderlich ist, sind es Schutzschilde, Schutzschirme oder Schutzhauben. Die Tragkörper müssen je nach Art und Größe der Einwirkungen über eine ausreichende mechanische Festigkeit und Bestän...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Unentgeltliche und teilentg... / 2. Unentgeltliche Übertragung

Erfolgt die Übertragung eines ganz oder teilweise der Einkünfteerzielung dienenden Grundstücks in vollem Umfang unentgeltlich, entstehen dem Grundstücksübernehmer keine abschreibungsfähigen Anschaffungskosten. Diese können allenfalls dann entstehen, wenn er die Nebenkosten der unentgeltlichen Übertragung übernimmt (BFH v. 9.7.2013 – IX R 43/11, BStBl. II 2014, 878). Er kann ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Unentgeltliche und teilentg... / 7. Veräußerung des übertragenen Grundstücks durch den Grundstücksübernehmer und mögliche Rechtsfolgen nach § 23 EStG

Veräußert der Grundstücksübernehmer das unentgeltlich oder teilentgeltlich erworbene Grundstück, hängt eine mögliche Steuerpflicht eines erzielten Veräußerungsgewinns zum einen davon ab, wie das Grundstück in der Zwischenzeit genutzt wurde, aber auch, ob es unentgeltlich oder teilentgeltlich erworben wurde. Hinsichtlich der Art der Nutzung ist die Besteuerung des Veräußerungs...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Unentgeltliche und teilentg... / 8. Fazit

Der vorstehende Überblick macht deutlich, welche unterschiedlichen Rechtsfolgen sich ergeben können, je nachdem, ob ein Grundstück unentgeltlich oder teilentgeltlich übertragen wird und wie das Grundstück durch den Übernehmer weitergenutzt wird. Gestaltungsmöglichkeiten bestehen insb. bei der Vermeidung von anschaffungsnahem Aufwand sowie bei einer Zuordnung von Anschaffungs...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Unentgeltliche und teilentg... / 3. Teilentgeltliche Übertragung

Eine teilentgeltliche Übertragung ist in der Besteuerungspraxis regelmäßig dann anzutreffen, wenn der Grundstücksübernehmer potentielle Miterben auszahlen muss. Ihm entstehen dann hinsichtlich der zu erbringenden Gleichstellungsgelder eigene, bei Einkünfteerzielung (z.B. durch Vermietung) abschreibungsfähige Anschaffungskosten. Hinsichtlich des unentgeltlichen Teils kann er ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Unentgeltliche und teilentg... / 4. Übertragung gegen Versorgungsleistungen

Erfolgt die Grundstücksübertragung gegen lebenslängliche Versorgungsleistungen, kommt es nicht zu einer unentgeltlichen, sondern zu einer i.d.R. teilentgeltlichen Grundstücksübertragung. Denn bei Übertragung eines Privatgrundstücks nach dem 31.12.2007 gegen Versorgungsleistungen (z.B. lebenslänglichen Leibrentenzahlungen) ist ein Sonderausgabenabzug der Versorgungsleistungen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Finanzverwaltung konzipiert... / I. Hintergrund

Der Deutsche Bundestag hat bereits festgestellt, dass in- und ausländische Investoren – wie z.B. Banken, Versicherungen oder Fonds – beim Erwerb von Immobilien in immer stärkerem Maß Share Deals genutzt haben, um anfallende Grunderwerbsteuer zu verringern oder sogar zu vermeiden. Bei einem Share Deal erwirbt der Erwerber insoweit nicht die Immobilie selbst, sondern kauft die...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 16... / 1.1 Zweck und Wesen der Vorschrift

Rz. 1 Diese Vorschrift dient der Beschleunigung der ersten Steuerfestsetzung sowie eine zeitnahe Erhebung der vom Stpfl. ermittelten Abschlusszahlungen.[1] Sie soll eine rasche Bearbeitung der eingehenden Steuererklärungen dadurch ermöglichen, dass die Steuer ohne besondere Prüfung aufgrund der Angaben des Stpfl. festgesetzt wird und die spätere Überprüfung vorbehalten bleib...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Vertragsschluss: Rechtsfrag... / 1 Vertragsschluss

Ein Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Der normale Kaufvertrag Die eine Partei will ein bestimmtes Auto gegen Zahlung erwerben, die andere Partei will dieses Auto gegen Zahlung veräußern. Nach dem Willen beider Parteien soll das Eigentum an dem Auto nach Zahlung des Kaufpreises durch Übergabe auf den Käufer übergehen. Der Vertrag besteht aus inhaltlich übereinstimmen...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Vertragsschluss: Rechtsfrag... / 2.3 Form

Die meisten Verträge können formfrei geschlossen werden. Für einige Verträge schreibt das Gesetz allerdings zwingend eine bestimmte Form vor. Formzwang bei Verträgen Alle Verträge, die den Erwerb eines Grundstücks regeln, müssen zwingend notariell beurkundet werden (§ 311b BGB). Für (Grundstücks)Mietverträge, die eine Mietzeit von mindestens einem Jahr vorsehen (§§ 550, 578 B...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Aufhebungsvertrag: Inhalt / 2.4 Anrechnung anderweitigen Erwerbs

Regelungsbedürftig ist bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags auch die Frage der Anrechnung von anderweitigem Erwerb, der während einer Freistellung vom Arbeitnehmer möglicherweise erzielt wird. Zu klären ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe sich der Arbeitnehmer auf den vom Arbeitgeber während der Freistellung weiter bezahlten Arbeitslohn einen anderweitig erzielten E...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 33 Hilfsmittel / 3 Rechtsprechung (Hilfsmittel in alphabetischer Reihenfolge)

Rz. 38 Aktivrollstuhl (Zweitversorgung) nein = BSG, Urteil v. 3.11.2011, B 3 KR 4/11 R. Allergendichte Matratzenkomplettumhüllung ja = BSG, Urteil v. 15.3.2012, B 3 KR 2/11 R. Angorawäsche nein = BSG, Urteil v. 12.12.1979, 3 RK 44/78. Antiallergene Kissen- und Matratzenbezüge ja = BSG, Urteil v. 15.3.2012, B 3 KR 2/11 R. Arthrodesenstuhl ja = BSG, Urteil v. 30.4.1975, 5 RKn 11/7...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung durch Photov... / 3 Modell 3: Mieterstrommodelle

Im Gegensatz zu den eben beschriebenen baulichen Maßnahmen, die im Rahmen der Errichtung einer Photovoltaikanlage im Wesentlichen dazu dienen, den Betriebsstrom des Gebäudes zu verringern, gibt es auch die sogenannten echten Mieterstrommodelle. Hinweis "Echtes" Mieterstrommodell Hierbei wird in der Regel Strom durch Photovoltaikanlagen erzeugt und direkt dem Mieter zur Deckung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierungsmieterhöhung / Zusammenfassung

Überblick Nach der Durchführung einer Modernisierungsmaßnahme ist der Vermieter nicht zuletzt aus Gründen der wirtschaftlichen Amortisation seiner Investitionen daran interessiert, die für die Modernisierung entstandenen Kosten auf seine Mieter umzulegen. Gemäß § 559 Abs. 1 BGB kann der Vermieter nach Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen die jährliche Miete um 8 % der f...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Aufhebungsvertrag: Inhalt / 7 Geschäftswagen

Falls einem Arbeitnehmer anlässlich des Ausscheidens die Möglichkeit gegeben wird, einen von ihm genutzten Dienst- bzw. Geschäftswagen zu erwerben, sind auch die steuerlichen Rahmenbedingungen dafür zu beachten. Ein Erwerb unter dem üblichen Marktwert kann zu einem geldwerten Vorteil des Arbeitnehmers führen, der von diesem zu versteuern ist.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung durch Photov... / 1 Modell 1: Nur Einspeisung in das öffentliche Stromnetz

Wenn der Vermieter nach Installation einer Photovoltaikanlage den hieraus gewonnenen Solarstrom lediglich in das allgemeine Stromnetz einspeist, so kommt diese Maßnahme den Mietern nicht zugute. Es stellt sich schon deshalb die Frage nicht, ob die Kosten des gewonnen Stroms auf die Mieter umgelegt werden können, da der Strom nur eingespeist wird. Beim reinen Einspeisemodell h...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 21 Rechte und Pflichten d... / 61. Kfz-Erwerb vom Arbeitgeber

Rz. 994 → Personalrabatte und Personaleinkaufsregelungen (Rdn 1344 f.).mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 11. Innergemeinschaftlicher Erwerb

11.1 Erwerbsteuer Tz. 66 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Bei steuerbegünstigten Zwecken dienenden Körperschaften (Verbänden/Vereinen) kann umsatzsteuerlich eine Erwerbsteuer entstehen. Voraussetzung für diesen steuerbaren Tatbestand ist, dass der innergemeinschaftliche Erwerb im Inland gegen Entgelt erfolgt (s. § 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG, Anhang 5). Im § 1a UStG (Anhang 5) werden vom G...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 27 Aufhebungsvertrag, Abw... / e) Erwerb von Urlaubsansprüchen während eines unbezahlten Sonderurlaubs?

Rz. 157 Ferner hat der 9. Senat des BAG seine Rechtsprechung zu der Thematik geändert, ob Arbeitnehmer während eines unbezahlten Sonderurlaubs gesetzliche Urlaubsansprüche (Mindesturlaub) erwerben können. Nach dieser neuen Rechtsprechung bleiben Zeiten eines unbezahlten Sonderurlaubs unberücksichtigt (vgl. BAG v. 19.3. 2019 – 9 AZR 315/17, juris).mehr