Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

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Der Begriff "Überwachung" ist per se schon negativ konnotiert. Dabei kann die Überwachung neben der Kontrolle des (Leistungs-)Verhaltens auch der Fürsorge dienen. Kontrolle Bei Überwachung fällt einem in den allermeisten Fällen zunächst Kontrolle ein: die Kontrolle der Leistung, des Leistungsvermögens, der Leistungsfähigkeit und die Kontrolle des Verhaltens in der Arbeitstätig...mehr

Die Digitalisierung von Arbeitstätigkeiten und Arbeitsprozessen ist mit einer Ansammlung von Daten verbunden, die Informationen im Hinblick auf das Produkt, die Dienstleistung oder zu Arbeitsabläufen liefern. Die teilweise großen und meist unstrukturierten Datenmengen (Big Data) werden via Data Mining aufbereitet und zu Smart Data verfeinert. Mit diesen qualitativ hochwertig...mehr

Eine spezielle Form der Überwachung ist die Videoüberwachung, die von vielen Beschäftigten als belastend empfunden wird. Dies bestätigt auch Tim Hagemann, Professor für Arbeits-, Organisations- und Gesundheitspsychologie an der Fachhochschule für Diakonie in Bielefeld: "Videoüberwachung erzeugt Stress. Wenn eine Kamera mich während der gesamten Arbeitszeit filmt, ist das kei...mehr

Die Befürchtung vieler Arbeitnehmer, ein "gläserner Beschäftigter" zu werden oder bereits zu sein, ist nicht unbegründet. In einer digitalen Arbeitswelt gibt es viele Möglichkeiten der Steuerung von Arbeitsprozessen und natürlich der Überwachung derselben. Das Dilemma der Überwachung: Für den Arbeitgeber kann ein Monitoring der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wichtige Inform...mehr

Nach § 309 BGB ist u. a. unwirksam: Eine Bestimmung, durch die das Leistungsverweigerungsrecht des Mieters nach § 320 BGB ausgeschlossen oder eingeschränkt wird oder das Zurückbehaltungsrecht des Mieters, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht, ausgeschlossen oder eingeschränkt, insbesondere von der Anerkennung von Mängeln durch den Vermieter abhängig gemacht wird ...mehr

Der Begriff Entschädigung setzt den Eintritt eines Schadens voraus. Nach der Rechtsprechung kann eine Entschädigung für unmittelbar entgangene oder entgehende konkrete Einnahmen auch dann angenommen werden, wenn der Steuerpflichtige bei dem zum Einnahmenausfall führenden Ereignis selbst mitgewirkt hat. Der Steuerpflichtige muss jedoch bei Aufgabe seiner Rechte unter einem er...mehr

Ein Gesundheitstag mit vielfältigen Angeboten zu Themen rund um die Gesundheit, eine freie "Sprechstunde" mit Möglichkeit zum persönlichen Gesundheitscoaching, Augengymnastik am Bildschirmarbeitsplatz, die Präsentation zum Thema Sitzen in Beruf und Alltag, gesunde Ernährung im Außendienst, Präventionskurse in Muttersprache für Beschäftigte mit Migrationshintergrund – es gibt...mehr

Handlungsbedarf für eine Arbeitsplatzanpassung wegen einer Leistungswandlung kann sich in verschiedenen Ausgangslagen ergeben: Im vergleichsweise einfachsten Fall liegt eine konkrete Empfehlung eines behandelnden Arztes vor, nach der die betrieblich Zuständigen ggf. unter betriebsärztlicher Beratung den Arbeitsplatz anpassen können. Günstig ist auch, wenn bereits ein Verfahr...mehr

Der Begriff "leistungsgewandelt" ist in der Arbeitswelt, speziell im Personalmanagement entstanden und hat, obwohl er durchaus interessante Ansätze bietet, (noch) kaum Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch gefunden. Er wird in unterschiedlichen Branchen, Unternehmen und Programmen nicht ganz einheitlich verstanden, kann aber in Zusammenhang mit benachbarten Begriffen wie...mehr

Wann liegt eine "Gefährdung der Gesundheit" der Beschäftigen vor, die eine Dokumentationspflicht im Expositionsverzeichnis auslöst? Im Referentenentwurf vom 23.07.2024 wird dazu ausgeführt, dass von KEINER Gefährdung auszugehen ist, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert eingehalten wird oder wenn diese Tätigkeiten im Bereich niedrigen Risikos liegen. Achtung Nichtaufnahme in das Exposi...mehr

Im Jahr 2022 wurde die Krebsrichtlinie (EU-Richtlinie 2004/37/EG: CMD) um die reproduktionstoxischen Stoffe ("R") erweitert (CMRD). In der Richtlinie (EU) 2022/431 wurde für reproduktionstoxische Gefahrstoffe der Kategorie 1A oder 1B festgelegt, das Verzeichnis fünf Jahre nach Ende der Exposition aufzubewahren – siehe Tab. 18.mehr

Luftgrenzwerte bei krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1A oder 1B werden unterschieden in gesundheitsbasierte Luftgrenzwerte: bezeichnet als: Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW), gelistet in TRGS 900 ; gekennzeichnet mit Bemerkung "X") und risikobasierte Luftgrenzwerte: bezeichnet als: Akzeptanzkonzentration (AK) und Toleranzkonzentration (TK), alle gelistet in TRGS 910. Die Definit...mehr

Krebserzeugende Stoffe können auch viele Jahrzehnte später noch zu Berufskrankheiten führen. Beim Bekanntwerden einer Berufskrankheit wird es nach so langer Zeit oft schwierig, noch einen Nachweis zu erbringen, dass die Tätigkeit vor vielen Jahrzehnten erst jetzt diese Berufskrankheit verursacht hat. Nur wenn eine Berufskrankheit anerkannt wird, kommt es zu einer Entschädigu...mehr

Im Umweltbereich beziehen sich die Sorgfaltspflichten auf tatsächliche und potenzielle nachteilige Auswirkungen infolge einer Verletzung von insgesamt 16 bestimmten umweltrechtlichen Verboten und Verpflichtungen aus verschiedenen internationalen Übereinkommen.[1] Die Liste ist hier deutlich länger als beim LkSG, das bislang nur Verbote aus dem Minamata-Übereinkommen, dem POPs-...mehr

Formulierer werden unter REACH umfangreichere Informationen über ihre Rohstoffe erhalten. Sie müssen überprüfen, ob sich Einstufung und Kennzeichnung geändert haben. Die Sicherheitsdatenblätter von Stoffen müssen in jedem Fall überarbeitet werden, um den neuen Format-Anforderungen von Anhang II REACH und der Einstufung gemäß der CLP-Verordnung zu genügen. Gemische müssen ab ...mehr

Begriff Die REACH-Verordnung verlangt, dass als gefährlich eingestufte Chemikalien so angewendet werden, wie es der Lieferant in seinen Expositionsszenarien der erweiterten Sicherheitsdatenblätter beschreibt. Abweichungen vom Expositionsszenario können den Anwender zu aufwendigen Schritten zwingen, wenn er die Verwendung fortsetzen will. "Scaling" ist dann für Chemikalienanw...mehr

Die erweiterten Sicherheitsdatenblätter, die Formulierer erhalten, können Expositionsszenarien enthalten. Formulierer müssen überprüfen, ob ihre Verwendungen – und die ihrer Kunden – von den Expositionsszenarien abgedeckt werden, die sie von ihren Lieferanten erhalten haben. Falls das Sicherheitsdatenblatt keine Expositionsszenarien enthält, sind die Formulierer verpflichtet...mehr

In diesem Fall wird dem Sicherheitsdatenblatt für das Gemisch kein Expositionsszenario angefügt. Dann werden Auszüge der relevanten Informationen zu Risikomanagement-Maßnahmen und Verwendungsbedingungen aus den erhaltenen Expositionsszenarien zusammengefasst und bei der Ausarbeitung der entsprechenden Abschnitte des Sicherheitsdatenblattes des Gemisches (Kap. 1–16) berücksic...mehr

Gleiche oder gleichartige Arbeit liegt vor, wenn Arbeitnehmer an verschiedenen Arbeitsplätzen oder nacheinander an demselben Arbeitsplatz eine identische oder gleichartige Arbeit ausführen.[1] Hier müssen die Tätigkeiten miteinander verglichen werden (Gesamtvergleich), wie die jeweiligen Arbeitsvorgänge und wie das Verhältnis dieser Vorgänge zueinander ist. Wenn es im Einzeln...mehr

Überblick Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten ist nicht nur eine Frage der körperlichen Belastung und Beanspruchung. Die Digitalisierung des Arbeitslebens führt dazu, dass eine Vielzahl von bisher "analogen" Arbeitsplätzen mit IT ausgestattet werden (mobil und stationär). Hier sind ergonomische Anforderungen umzusetzen. Ergonomisch mangelhafte Softwareunterstützung a...mehr

Unternehmen stehen heutzutage vor der Herausforderung, schnell und flexibel auf sich ständig ändernde Marktbedingungen zu reagieren. Angesichts der steigenden Unsicherheit und Volatilität in der Geschäftswelt ist eine effektive und effiziente Finanzplanung von entscheidender Bedeutung für den langfristigen Erfolg. Diese ermöglicht es der Finanzorganisation unter der Leitung ...mehr

Grundsätzlich gelten die allgemeinen Arbeitsschutzbestimmungen auch für Zeitarbeitsunternehmen. Zeitarbeitsunternehmen müssen gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz eine geeignete Arbeitsschutzorganisation sicherstellen, um die Anforderungen an die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten zu können. Dazu zählen: Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit (§ 5 Ar...mehr

Gemäß § 1 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) benötigen Zeitarbeitsunternehmen (Verleiher) für das Überlassen ihrer Beschäftigten an den Entleiher eine Erlaubnis. Der Entleiher sollte sich vor Vergabe von Aufträgen an den Verleiher davon überzeugen, dass dieser die Erlaubnis besitzt. Damit der Verleiher geeignetes Personal zur Verfügung stellen kann, muss der Entleiher die T...mehr

Überblick Bildschirmarbeitsplätze sind heute in nahezu allen Betrieben selbstverständlich. Der Arbeitgeber ist nach § 5 ArbSchG verpflichtet, durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Die Gefährdungsbeurteilung bringt primär einen Nutzen für das Unternehmen un...mehr

Der Verleiher ist der Arbeitgeber der Leiharbeitnehmer und somit primär für die Sicherheit seiner Beschäftigten verantwortlich. Diese Fürsorgepflicht besteht auch beim Einsatz der Leiharbeitnehmer bei einem Fremdunternehmen (Entleiher). Der Verleiher muss sich daher durch Kontrollen beim Einsatz seiner Beschäftigten von folgenden Punkten, die im Arbeitnehmerüberlassungsvertr...mehr

Sofern Leiharbeitnehmer im Rahmen eines Einsatzes andere als die zuvor geplanten Tätigkeiten ausführen sollen, muss der Entleiher die Rahmenbedingungen überprüfen: Besitzen die Leiharbeitnehmer die notwendige Qualifikation für die neue Tätigkeit? Sind alle notwendigen arbeitsmedizinischen Vorsorgen durchgeführt? Ergeben sich aus den neuen Tätigkeiten neue Gefährdungen für die S...mehr

Der Auftraggeber sollte den Zugang zu seinem Betriebsgelände regeln. Der Zugang von Betriebsfremden auf das Betriebsgelände sollte erfasst werden. Neben Namen, Firma und Ansprechpartner sind auch die Ein- und Ausgangszeit zu dokumentieren. Somit ist jederzeit – z. B. auch in Notfällen – ein Überblick möglich, welche Betriebsfremden sich auf dem Betriebsgelände aufhalten. In ...mehr

Die Fremdfirma sollte sich den ordnungsgemäßen Abschluss der Arbeiten schriftlich vom Verantwortlichen des Auftraggebers bestätigen lassen. Das ist auch für die Rechnungsstellung sinnvoll und wird daher in der Praxis auch angewandt. Es sollte in diesem Zuge auch geklärt werden, ob seitens des Auftraggebers Verbesserungspotenziale bzgl. Planung, Organisation, Ausführung der A...mehr

Viele Unternehmen greifen immer häufiger auf sog. "Leiharbeitnehmer" oder "Leiharbeiter" zurück, weil es werden: zusätzliche Mitarbeiter benötigt, um Produktionsspitzen bearbeiten zu können; für eine unbestimmte Zeit für Aufträge oder Projekte Mitarbeiter so lange benötigt, bis die Aufträge erledigt sind; Mitarbeiter für Krankheitsvertretungen etc. benötigt; Mitarbeiter gesucht,...mehr

Rz. 21 Zu den nach § 555b Nr. 4 vom Mieter zu duldenden Maßnahmen zählt jede Veränderung der Mietsache, die den objektiven Gebrauchs- oder Substanzwert der Räume oder Gebäudeteile im Rahmen ihres Zwecks erhöht und eine bessere Benutzung ermöglicht (vgl. BGH, Urteil v. 13.2.2008 ,VIII ZR 105/07, NJW 2008, 1218). Ob eine solche Gebrauchswerterhöhung vorliegt, ist nicht nach de...mehr

Werden Fremdfirmen auf dem Betriebsgelände tätig, ist es wichtig, die Sicherheit und die Gesundheit der eigenen Mitarbeiter und der Fremdfirmenmitarbeiter zu jeder Zeit zu gewährleisten. Beide Arbeitgeber – Auftraggeber und Fremdunternehmer – sind gemäß Arbeitsschutzgesetz für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und für die Vermeidung arbeitsbedingter Gesund...mehr

Schließlich muss im Rahmen der Angemessenheitsprüfung, die von den nationalen Gerichten durchzuführen ist, geprüft werden, ob die Religionsfreiheit[1] und das Verbot der Diskriminierung wegen der Religion[2] in einem angemessenen Verhältnis zu dem Grundsatz der Neutralität stehen. Das bedeutet, dass die kollidierenden Rechtsgüter so miteinander in Einklang zu bringen sind, d...mehr

Vielmehr bedarf es eines wirklichen Bedürfnisses des Arbeitgebers.[1] Ein wirkliches Bedürfnis kann in objektivberechtigten Kundenerwartungen bestehen, die ihrerseits aber nicht diskriminierend sein dürfen, also z. B. das Recht der Eltern, die Erziehung ihrer Kinder entsprechend ihrer eigenen religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung sicherzustellen. Zudem muss der Arbei...mehr

Rz. 11 Nr. 2 verweist auf § 8 IfSG, der die zur Meldung verpflichteten Personen benennt. Gleichzeitig verknüpft er diese Personen mit den Fällen, in denen Meldungen zu erfolgen haben, indem er auf die §§ 6 und 7 IfSG verweist. § 6 IfSG umfasst die meldepflichtigen Krankheiten. Hier handelt es sich um Akuterkrankungen, die der sofortigen ärztlichen Behandlung bedürfen. In die...mehr

Rz. 10 Die schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person bleiben jedoch unbeachtlich, wenn das öffentliche Interesse an der Durchführung des Arbeitsschutzes erheblich überwiegt. Das ist z. B. der Fall, wenn ohne die Datenübermittlung einer erheblichen Gefährdung für Leib, Leben und Gesundheit von Arbeitnehmern nicht wirksam begegnet werden kann. Die objektive Güterabwägun...mehr

Rz. 45 Die durch § 71 Abs. 2 Satz. 2 erlaubte Übermittlung von Gesundheitsdaten ist als Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten einzuordnen und erfolgt in Anwendung von Art. 9 Abs. 2 Buchst. b, g, i und j DSGVO (BT-Drs. 18/12611). Art. 4 Nr. 15 DSGVO enthält eine Begriffsbestimmung von Gesundheitsdaten (vgl. Komm. zu § 67). Nach Abs. 2 Satz 2 dürfen nur Gesundheitsdaten ...mehr

Rz. 7 Die Verarbeitung personenbezogener Daten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken "sollte weit ausgelegt werden und die Verarbeitung für beispielsweise die technologische Entwicklung und die Demonstration, die Grundlagenforschung, die angewandte Forschung und die privat finanzierte Forschung einschließen. Die wissenschaftlichen Forschungszwecke sollten auch Studien umfa...mehr

Rz. 37 Die Übermittlungsbefugnisse und -verpflichtungen nach Abs. 2 beziehen sich auf Sozialdaten eines Ausländers. Ausländer ist jeder, der nicht Deutscher i. S. d. Art. 116 Abs. 1 GG ist. § 71 gibt somit keine Übermittlungsbefugnis für Daten deutscher Familienangehöriger eines Ausländers. Nicht anwendbar sind die Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes (Art. 1 Zuwanderungsgese...mehr

Die Steuerbefreiung für Arbeitgeberleistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung ist auf einen jährlichen Höchstbetrag von 600 EUR begrenzt.[1] Sie umfasst Barzuschüsse, aber auch Sachleistungen des Arbeitgebers. Voraussetzung ist, dass die Leistungen zur ­Gesundheitsförderung zusätzlich[2] zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbracht werden. Entgeltumwandlungen sind ni...mehr

Die internationale Norm, die 2011 als DIN-Norm in das deutsche, 2021 in das europäische Normenwerk aufgenommen wurde, stellt den ersten, im internationalen Konsens entwickelten Leitfaden für ein systematisches CSR-Management dar. Ihre Inhalte wurden von zahlreichen nationalen, branchenspezifischen, aber auch internationalen Initiativen aufgegriffen. So wurden sowohl die OECD...mehr

Die Europäische Kommission fasste einst die Definition "sozialer" Verantwortung von Unternehmen im Grünbuch 2001 wie folgt zusammen: "[…] ein Konzept, das den Unternehmen als Grundlage dient, auf freiwilliger Basis soziale Belange und Umweltbelange in ihre Unternehmenstätigkeit und in die Wechselbeziehungen mit den Stakeholdern zu integrieren".[1] Ein völlig neues und deutlich...mehr

In § 7 ArbStättV werden die Zusammensetzung, die Aufgaben und Fragen der Arbeitsweise des Ausschusses für Arbeitsstätten (ASTA) geregelt, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in allen Fragen der Sicherheit und der Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten beraten soll, insbesondere aber Technische Regeln zu formulieren hat, die das BMAS gemäß § 7 Abs...mehr

Das Ziel des Arbeitsstättenrechts ist die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten vor Gefährdungen, die durch das Einrichten und das Betreiben von Arbeitsstätten hervorgerufen werden (vgl. § 1 Abs. 1 ArbStättV). Besonderes Augenmerk liegt auf der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen, die zurückzuführen sind auf: nicht ordnungsgemä...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung benennt in § 1 Abs. 1 ArbStättV in Anlehnung an § 1 Abs. 1 des ArbSchG ihre Regelungsziele und definiert in § 1 Abs. 2–5 ihren Anwendungsbereich. Mit § 1 Abs. 6 ArbStättV lässt sie in Anlehnung an § 20 Abs. 2 ArbSchG Ausnahmeregelungen in den Zuständigkeitsbereichen der dort genannten Ministerien zu, wenn anderenfalls die ordnungsgemäße Erfüllung...mehr

Anhang 2.2 ergänzt § 4 Abs. 3 ArbStättV, soweit dort Brandschutz angesprochen wird. Ziel der Vorschrift ist in erster Linie ein vorbeugender Schutz vor Brandgefahren und die Vorsorge für die Rettung der Beschäftigten in Arbeitsstätten, indem das Entstehen und Ausbreiten von Schadenfeuer zu verhindern und wirkungsvolle Brandbekämpfung sicherzustellen sind. Entstehungsbrände s...mehr

In Anhang 6.1 werden die Anforderungen zusammengefasst, die generell für alle Bildschirmarbeitsplätze gelten. Mit der ArbStättV-Reform 2016 ist in Anhang 6.1 Abs. 1 S. 1 die Generalklausel eingefügt worden, dass Bildschirmarbeitsplätze so einzurichten und zu betreiben sind, dass die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten gewährleistet sind. In Anhang 6.1 ...mehr

Nach den Grundregeln des Zivilprozesses, die auch für das Arbeitsgerichtsverfahren gelten, muss derjenige, der ein Recht oder einen Anspruch geltend macht, die Tatsachen darlegen und beweisen, die den Schluss auf die von ihm begehrte Rechtsfolge zulassen. Will ein Arbeitnehmer gerichtlich gegen Mobbing vorgehen, so trägt er die Darlegungs- und Beweislast für sämtliche mobbin...mehr

§ 5 ArbStättV soll einen wirksamen Schutz der Nichtraucher vor den Gesundheitsgefahren und Belästigungen durch Tabakrauch gewährleisten. Achtung Unverzichtbarer Schutzanspruch Den Schutzanspruch besitzen die nicht rauchenden Beschäftigten. Das sind nicht nur die Nichtraucher, sondern alle Beschäftigten, die nicht bei der Arbeit rauchen, also auch solche, die in ihrer Freizeit ...mehr

In § 4 werden fünf konkrete Pflichten des Arbeitgebers zusammengefasst, die übergreifende Bedeutung haben und deshalb nicht bei den technischen Details des Anhangs platziert werden sollten. Sie beziehen sich auf die Instandhaltung und Mängelbeseitigung, Reinigung der Arbeitsstätten, Wartung und Überprüfung von Sicherheitseinrichtungen, Flucht- und Rettungsvorkehrungen sowie ...mehr