Fachbeiträge & Kommentare zu Lohnsteuer

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Zuwendungen des ArbG für eine Kur können stpfl > Arbeitslohn, aber auch steuerfrei sein. Zu Einzelheiten > Beihilfen Rz 12 ff, 41 ff und Rz 52, > Erholung Rz 2 ff, > Schadensersatz Rz 3 und > Vorsorgekuren. Sie führen bei Kuren älterer ArbN, die die engen Voraussetzungen einer Vorsorgekur nicht erfüllen, zu stpfl Arbeitslohn (BFH 148, 61 = BS...mehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Kultussteuern, die von Religionsgemeinschaften in der Rechtsform einer Körperschaft des öffentlichen Rechts von ihren Mitgliedern aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erhoben werden, sind Kirchensteuern iSd § 10 Abs 1 Nr 4 EStG und somit als > Sonderausgaben Rz 70 ff zu berücksichtigen. Das gilt auch für entsprechende Zahlungen an Religionsgemeinscha...mehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Wendet der ArbG dem ArbN ein wertvolles Gemälde oder einen ähnlichen Kunstgegenstand zu, so führt das zu einem geldwerten Vorteil, der dem LSt-Abzug unterliegt. Der Wert des Vorteils bestimmt sich nach dem Endpreis am Abgabeort (> Sachbezüge Rz 20 ff, 38ff). Das ist aber nicht unbedingt der Ankaufspreis des ArbG; in Zweifelsfällen gibt ein Sachvers...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Zur Abgrenzung der Einkünfte aus selbständiger und nichtselbständiger Arbeit bei unbeschränkt steuerpflichtigen Künstlern und verwandten Berufen hat die FinVerw allgemeine Grundsätze aufgestellt und Einzelfragen behandelt (zuletzt BMF vom 05.10.1990, BStBl 1990 I, 638 = EStG-Kartei § 19 EStG 1.5 unter I); dort auch zur Lohnabrechnung nach ein...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Träger der gesetzlichen Rentenversicherung – GRV – (allgemeine RV und knappschaftliche RV) sind Bundesträger (‚Deutsche Rentenversicherung Bund’ und ‚Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See’) und Regionalträger mit der Bezeichnung ‚Deutsche Rentenversicherung’ unter Hinweis auf die Region (vgl § 125 SGB VI). In ihnen sind die frühere...mehr

Rz. 1 Unter Kundschaftstrinken bzw -essen wird der (überdurchschnittliche) Verzehr von Speisen und Getränken, insbesondere von Handelsvertretern und angestellten Reisenden der Lebensmittel-, Getränke-, Tabakwaren-, Brauerei- und Automatenaufüllbranche verstanden, die der Pflege bestehender oder Anknüpfung neuer Geschäftsbeziehungen dienen soll. Obwohl es sich um Aufwendungen...mehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Nur wenn ein Kfz ausschließlich beruflich genutzt wird (> Arbeitsmittel Rz 20 Kraftfahrzeug), gehören Beiträge zu einem Kraftfahrerverband zu den > Werbungskosten. Sie sind aber mit dem Km-Satz für Auswärtstätigkeiten (§ 9 Abs 1 Satz 3 Nr 4a Satz 2 EStG; > Kilometer-Pauschalen Rz 5) abgegolten. Eine entsprechende Abgeltungswirkung hat die > Entfern...mehr

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Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Beiträge eines ArbN zur GRV (> Sozialversicherung) werden nicht als WK, sondern im Rahmen von Höchstbeträgen als SA abgezogen. Verfassungsbeschwerden gegen die Nichtanerkennung der Beiträge als vorweggenommene WK bei § 22 EStG wurden vom BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen; zu den Einzelheiten > Renteneinkünfte Rz 117. Zu Einzelheiten be...mehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Bezüge aus öffentlichen Mitteln, die versorgungshalber an Kriegsbeschädigte und vergleichbare Personen gezahlt werden, sind steuerfrei (§ 3 Nr 6 EStG); das gilt auch für Bezüge, die aus öffentlichen Mitteln anderer EU-Mitgliedstaaten gezahlt werden (vgl H 3.6 – Bezüge aus EU-Mitgliedstaaten – LStH). Der > Progressionsvorbehalt wird nicht angewendet...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Bei Kulturförderung aus öffentlichen Mitteln weisen einige DBA das Besteuerungsrecht – abweichend vom Regelfall – dem Ansässigkeitsstaat zu (> Doppelbesteuerung Rz 217 sowie die Länderstichworte). Werden > Ausländische Kulturorchester im > Inland tätig, wird auf Antrag bei > Beschränkte Steuerpflicht vom Steuerabzug nach § 50a Abs 1 Nr 1 EStG...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Befindet sich einer der > Ehegatten oder > Lebenspartner in Kriegsgefangenschaft, wird allein dadurch die für eine > Ehegattenbesteuerung erforderliche Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft nicht aufgehoben (> Dauernd getrennt lebende Ehegatten Rz 7). Rz. 2 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Entschädigungen aufgrund eines Gesetzes an ehemalige deutsche ...mehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Zur Bedeutung des Kreditinstituts bei der Übertragung von Vermögensbeteiligungen iSd § 3 Nr 39 EStG > Mitarbeiterkapitalbeteiligung Rz 12 sowie für das VermBG > Vermögensbildung der Arbeitnehmer Rz 94 ff. Auch > Bausparkassen Rz 1 sind Kreditinstitute. Außerdem > Bankgewerbe, > Deutsche Bundesbank, > Darlehen, > Europäische Bank für Wiederaufbau un...mehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Aufwendungen für die Benutzung des eigenen privaten Kfz können für einen ArbN je nach Art und Anlass der einzelnen Fahrtmehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Verschickt der > Arbeitgeber Kinder seiner > Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt in eigene oder fremde Kinderheime, so führt der damit verbundene geldwerte Vorteil grundsätzlich zu > Arbeitslohn. Es gelten ähnliche Grundsätze wie bei der Verschickung des ArbN selbst (> Deutsche Post Rz 6 Erholungsbeihilfen , > Erholung). Für nicht schulpflich...mehr

Zusammenfassung A. Einführung, Rechtsentwicklung I. Einführende Hinweise Rz. 1 Stand: EL 13...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Über Kinder als > Arbeitnehmer > Alter des Arbeitnehmers und seiner Kinder; > Lohnsteuerabzugsmerkmale Rz 10. Zum Arbeitsverhältnis zwischen Eltern und Kindern > Arbeitnehmer Rz 110–124, > Haushaltshilfe Rz 37 f. Zu den Aufwendungen eines Kindes für die eigene Berufsausbildung > Bildungsaufwendungen. Rz. 2 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Die finanz...mehr

Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Der Leiter einer Kreisbildstelle (heutzutage: Medienzentrum) leistet öffentliche Dienste iSd § 3 Nr 12 Satz 2 EStG. Die an ihn gezahlten Aufwandsentschädigungen sind steuerfrei, soweit die ihr zugrunde liegenden Aufwendungen WK-Charakter haben und nicht als Entschädigung für Verdienstausfall oder Zeitverlust gewährt werden oder den tatsächlichen Au...mehr

Rz. 1 Die Republik Kuba (Hauptstadt: Havanna; Amtssprache: Spanisch) ist ein Inselstaat in der Karibik, insbesondere auf der gleichnamigen Hauptinsel, die zu den Großen Antillen gehört und die größte Insel der Karibik ist. Kuba grenzt an den Atlantik im Nordosten und Osten, an das Karibische Meer im Süden und an den Golf von Mexiko im Westen und Nordwesten. Kuba liegt etwa 1...mehr

Rz. 122 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Beim Steuerabzug vom > Arbeitslohn wirkt sich die Zahl der Kinderfreibeträge für die Berechnung der > Lohnsteuer nicht aus, wohl aber bei den Zuschlagsteuern (> Rz 123). Dafür werden Freibeträge für Kinder als eines der > Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) gebildet:mehr

Rz. 40 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Die Aufwendungen iSd § 10 Abs 1 Nr 5 EStG führen beim Empfänger ggf zu besteuerbaren Einkünften. Ob es sich um > Einkünfte nach § 15, § 18, § 19 oder § 22 EStG handelt, hängt von den Gegebenheiten des Einzelfalls ab. Die Eltern sind ggf zum LSt-Abzug verpflichtet, sofern es sich um Dienstleistungen handelt, die im Rahmen eines Dienstverhältn...mehr

Zusammenfassung Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Belastungen der Eltern durch ihre Kinder werd...mehr

Rz. 75 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Für steuerpflichtige Sachbezüge in Form der unentgeltlichen oder verbilligten Beförderung eines ArbN zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte kann der ArbG die LSt in bestimmten Grenzen mit 15 % pauschalieren (§ 40 Abs 2 Satz 2 Nr 1 EStG; > Pauschalierung der Lohnsteuer Rz 161/3). Zu steuerfreien Leistungen bei Sammelbeförderung > Rz 5 f...mehr

Rz. 82 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Ist für die Nutzung des betrieblichen Kfz ein geldwerter Vorteil für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte (> Rz 30 ff) und/oder für (Familien-)Heimfahrten im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung (> Rz 53 ff) anzusetzen, darf dieser geldwerte Vorteil vom ArbG für den LSt-Abzug nicht ohne Weiteres um den dem ArbN zustehenden...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Die Republik Kroatien (Hauptstadt: Zagreb, Amtssprache: Kroatisch) ist ein Staat im Südosten Europas. Kroatien grenzt im Norden an die > Slowakei und > Ungarn, im Osten an > Serbien, im Südosten an > Bosnien/Herzegowina sowie > Montenegro und im Westen an > Italien und die Adria. Seit dem 01.07.2013 ist Kroatien Mitglied der > Europäische Uni...mehr

Rz. 75 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Das KiG wird von der zuständigen Familienkasse ausgezahlt (§ 70 Abs 1 Satz 1 EStG). Auf Antrag eines Berechtigten erteilt sie eine Bescheinigung über das für ein Kalenderjahr ausgezahlte KiG (§ 68 Abs 3 EStG). Den Antrag kann auch ein nachrangig Berechtigter stellen (BFH 244, 416 = BStBl 2014 II, 783). Rz. 76 Festgesetztes KiG wird nur für di...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Das Emirat Kuwait (Hauptstadt: Kuwait; Amtssprache: Arabisch) ist ein Staat in Vorderasien auf der arabischen Halbinsel mit Grenzen zum > Irak und zu > Saudi-Arabien sowie einer Küstenlinie am persischen Golf. Es gilt das DBA vom 18.05.1999 nebst Protokoll mit Zustimmungsgesetz vom 27.02.2000 (BGBl 2000 II, 390 = BStBl 2000 I, 439), das am 07....mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Selbständige > Künstler und > Publizisten sind seit 1983 in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung pflichtversichert (Künstlersozialversicherungsgesetz – KSVG – vom 27.07.1981, BGBl 1981 I, 705). Seit 1995 besteht auch Versicherungspflicht in der > Pflegeversicherung. Beiträge werden für Aufträge an selbständige Künstler und Publizi...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Kryptowährungen, auch Kryptogeld genannt, sind virtuelle Währungen, die nach bisherigem Stand von keiner Zentralbank oder öffentlichen Stelle emittiert oder garantiert werden (idR kein gesetzliches Zahlungsmittel; Ausnahme siehe diese Rz aE) und somit nicht den Status einer Währung besitzen, aber von natürlichen oder juristischen Personen als...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Mit dem AltEinkG (> Alterseinkünfte) ist ein Mitteilungsverfahren über Rentenbezüge eingeführt worden. Das Verfahren ist in § 22a EStG sowie in der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung (AltvDV) geregelt. Für ein Mitteilungsverfahren und nicht für ein Steuerabzugsverfahren hat sich der Gesetzgeber entschieden, weil in den ersten Jahren nach ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Der Begriff bezeichnet ua Einzelpersonen, die haupt- oder nebenberuflich unter Einsatz des eigenen Kfz/Motorrads/Fahrrads und auf eigenes Risiko von Fall zu Fall kurzfristig Nachrichten/Briefe/Pakete/Waren als Eilboten zustellen. Trotz Rahmenvereinbarung sind sie in der Übernahme des meist kurzfristig erteilten Auftrags frei. Solche Kuriere s...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 ArbN, die von > Kurzarbeit betroffen sind, erhalten zum Ausgleich des Entgeltverlustes > Kurzarbeitergeld. Dieses deckt grundsätzlich jedoch nur 60 % bzw 67 % des Entgeltausfalls ab (> Kurzarbeitergeld Rz 49 f), wobei dieser Betrag wegen der Anwendung des > Progressionsvorbehalt noch reduziert werden kann, sodass ein ArbN uU erhebliche Einkom...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Meldet sich ein Kriegsflüchtling bei der Ausländerbehörde oder einer Meldebehörde, wird dadurch auch die Vergabe der steuerlichen > Identifikationsnummer veranlasst. Rz. 2 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Kriegsflüchtlinge aus der > Ukraine erhalten idR sofort die Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit. Sie können damit ein > Dienstverhältnis eingehen und >...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Der Repräsentation dienen Aufwendungen, die durch die berufliche Stellung eines Stpfl bedingt sind und besonders bei Angestellten in leitenden Funktionen oder bei höheren Beamten vorkommen. Häufig sind sie von Aufwendungen für die private Lebensführung nicht eindeutig zu trennen. Dazu zählen zB Aufwendungen für Kleidung, Wohnung, Beteiligung ...mehr

Rz. 10 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Bezüge für frühere Dienstleistungen, zB eine von einem ArbG aufgrund von Pensionszusagen (> Betriebliche Altersversorgung Rz 35 ff) oder aus Unterstützungskassen (> Betriebliche Altersversorgung Rz 55 ff) gezahlte Werkspension, sind grundsätzlich stpfl > Arbeitslohn (vgl § 19 Abs 1 EStG); sie werden aber nur besteuert, soweit sie die > Freib...mehr

Rz. 135 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Das Abzugsmerkmal wird als eine bestimmte Zahl der Kinderfreibeträge gebildet (vgl § 38b Abs 2 iVm § 39 Abs 4 Nr 2 EStG). Für die doppelten Freibeträge (> Rz 35) wird grundsätzlich der Zähler 1 gebildet (§ 38b Abs 2 Satz 1 Nr 2 EStG), also bei einem verheirateten zusammenlebenden Elternpaar bei Steuerklasse III für 1 Kind 1,0, für 2 Kinder 2...mehr

Rz. 68 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Ergibt sich zB aus einer betrieblichen Kostenstellenrechnung, dass auf ein ganzes Kalenderjahr (VZ) bezogen die gesamten Aufwendungen (> Rz 39 ff) für das beruflich und privat genutzte Kfz niedriger sind als der sich bei Ansatz der 1-%-Regelung ergebende Wert, so darf dieser niedrigere Wert als geldwerter Vorteil aus der Privatnutzung angese...mehr

Rz. 78 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Der ArbG muss in Abstimmung mit dem ArbN für jedes Kalenderjahr oder bei Beginn der erstmaligen Überlassung eines betrieblichen Kfz zur Privatnutzung festlegen, ob der Nutzungswert pauschal (> Rz 20 ff) oder ausnahmsweise individuell (> Rz 38 ff) ermittelt werden soll. Dies ist für Privatfahrten und für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tä...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Leistungen des Arbeitgebers zur Unterbringung und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern des ArbN in Kindergärten oder vergleichbaren Einrichtungen sind steuerfrei (§ 3 Nr 33 EStG); die Beschränkung auf ArbN ist verfassungsgemäß (BFH 238, 76 = BStBl 2012 II, 816). Den Wert der begünstigten Leistungen hat der Gesetzgeber der Höhe nach ni...mehr

Rz. 88 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Zahlungen, die der ArbG an seinen ArbN dafür leistet, dass dieser den Firmenwagen in einer Garage unterstellt, unterliegen nicht dem LSt-Abzug (vgl bereits > Rz 6). Es werden zwei Fälle unterschieden (vgl OFD Frankfurt/M vom 18.03.2003, DB 2003, 853 = DStZ 2003, 472):mehr

Rz. 120 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Im Rahmen des Familienleistungsausgleichs erhält der Berechtigte (vgl § 62 EStG; > Kindergeld Rz 10 ff) während des laufenden Jahres nur das Kindergeld und – zunächst – keine Ermäßigung der ESt/LSt. Erst wenn der Berechtigte nach Ablauf des Kalenderjahres zur ESt veranlagt wird, prüft das FA von Amts wegen, ob die Inanspruchnahme der Freibe...mehr

Rz. 45 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Die Freibeträge des § 32 Abs 6 EStG werden auch für Kinder gewährt, die nicht unbeschränkt steuerpflichtig sind (zur Rechtsentwicklung > Rz 15). Deshalb werden die Freibeträge grundsätzlich unabhängig davon berücksichtigt, ob das Kind im > Inland oder Ausland lebt, wenn nur der berechtigte Stpfl unbeschränkt steuerpflichtig ist (> Rz 30 ff)....mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Für die Wege zwischen der Wohnung und seiner > Erste Tätigkeitsstätte (vor 2014 > Regelmäßige Arbeitsstätte) respektive zu einem Sammelpunkt oder weiträumigen Tätigkeitsgebiet darf der > Arbeitnehmer die Kosten für die Benutzung des eigenen Kfz nur mit folgenden Pauschbeträgen als > Werbungskosten ansetzen (§ 9 Abs 1 Satz 3 Nr 4 EStG; zu Einz...mehr

Rz. 128 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Als Teil des > Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren Rz 38 stellt das örtlich zuständige > Wohnsitz-Finanzamt auf Antrag des ArbN die Zahl der Kinderfreibeträge für folgende im > Inland gemeldete Kinder (zu Auslandskindern > Rz 131/3) zum Abruf als > Lohnsteuerabzugsmerkmale durch den ArbG fest (§ 39 Abs 4 Satz 1 Nr 2 EStG): Rz. 129 Stand: EL 136 ...mehr

Rz. 89 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Für Elektro- und Hybridautos ist der Listenpreis (> Rz 25 ff) regelmäßig pauschal zu mindern. Bei der Fahrtenbuchmethode ist die > Bemessungsgrundlage für die AfA ebenfalls je nach Zeitraum in unterschiedlicher Höhe zu mindern (> Rz 39/2). Die Höhe der Minderung bzw der einzubeziehende Anteil an der BMG sind abhängig vom Anschaffungszeitpunkt...mehr

1. Ausbildung für einen Beruf a) Grundsätze Rz. 60 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Ein Kind wird – über den 18. Geburtstag hinaus – bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres berücksichtigt, wenn es für einen Beruf ausgebildet wird (§ 32 Abs 4 Satz 1 Nr 2 Buchst a EStG). Denn bis dahin wird typischerweise die Unterhaltspflicht der Eltern, die zivilrechtlich ihren Kindern zumindest "ei...mehr

I. Einführende Hinweise Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Die Altersversorgung in Deutschland über eine monatliche Rente wird im Wesentlichen von der gesetzlichen > Rentenversicherung (GRV), durch die > Betriebliche Altersversorgung und die > Private Altersvorsorge (> Riester-Rente oder > Rürup-Rente) getragen. Zu diesen Säulen der Altersvorsorge treten Leistungen aus einer zu...mehr

1. Renten aus vor 2005 abgeschlossenen Lebensversicherungen Rz. 97 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Vor 2005 abgeschlossene Verträge (Altverträge) über eine RV auf den Erlebensfall mit und ohne Kapitalwahlrecht werden auch über den VZ 2004 hinaus weiterhin durch den SA-Abzug gefördert (vgl § 10 Abs 1 Nr 3a EStG; > Rentenbeiträge Rz 2, > Sonderausgaben Rz 43/1). Ergänzend > Lebensve...mehr

I. Saison-Kurzarbeitergeld Rz. 58 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Das Saison-KuG ist eine Sonderform des KuG, das nur in der Schlechtwetterzeit (> Rz 61) und nur an Betriebe des > Baugewerbe (> Rz 59 f) gezahlt wird. Sofern es sich um > Kurzarbeit in einem derartigen Betrieb in der Schlechtwetterzeit handelt, haben die Regelungen zum Saison-KuG Vorrang vor den allgemeinen Regeln. 1...mehr