Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Invoice-to-Pay-Prozess (I2P... / Zusammenfassung

Überblick Dieser Artikel zeigt, wie sich im Laufe der Neukonzeption, Einführung und Steuerung des Invoice-to-Pay-Prozesses von Plasser & Theurer einige besonders erfolgsrelevante Fixpunkte herauskristallisiert haben, welche dadurch auch besonders gut auf andere Unternehmen transferierbar sind. Zur kennzahlenbasierten Steuerung des Invoice-to-Pay-Prozesses sind eine definierte...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erstanwendung IFRS / 2.1 Begriff der IFRS-Erstanwendung

Rz. 5 Zur Umstellung von nationalen Rechnungslegungsgrundsätzen auf IFRS ist eine IFRS-Eröffnungsbilanz zu erstellen, welche die Ausgangsbasis für die künftige IFRS-Rechnungslegung bildet.[1] Der erste IFRS-Abschluss ist gem. IFRS 1.3 jener, in dem die vollständige Übereinstimmung mit den Vorschriften der IFRS erstmals ausdrücklich und uneingeschränkt bestätigt und zusammen ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Genossenschaft: Rechnungsle... / 3.1 Steuerbilanz der Genossenschaft

Rz. 19 Aufgrund des Maßgeblichkeitsprinzips nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG bildet eine nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung aufgestellte Handelsbilanz den Ausgangspunkt für eine steuerliche Gewinnermittlung. Diese Maßgeblichkeit ist allerdings zum Teil eingeschränkt.[1] Ein handelsrechtliches Bilanzierungsgebot zieht eine Aktivierungs- bzw. Passivierungspflicht in de...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erstanwendung IFRS / 3.2.13 Anwendung der Übergangsvorschriften zu IFRS 15 und Verzicht auf ein Restatement der bereits vor dem Übergangsstichtag erfüllten Kundenverträge

Rz. 69a Nach IFRS 1.Appendix D 34 darf ein zur IFRS-Rechnungslegung übergehendes Unternehmen zum Zeitpunkt des Übergangs zu den IFRS-Rechnungslegungsnormen die Übergangsvorschriften des IFRS 15.Appendix C 5 und C 6 nutzen. Zudem braucht ein IFRS-Erstanwender Kundenverträge nicht retrospektiv nach Maßgabe des IFRS 15 darzustellen, wenn diese Kundenverträge bereits vor Beginn ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erstanwendung IFRS / 3.2.3 Leasing

Rz. 45 IFRS 16.9 ff. enthält Vorschriften zur "Entschleierung verdeckter Leasingverhältnisse".[1] Der zur IFRS-Rechnungslegung übergehende Bilanzierende braucht nicht zum Zeitpunkt des Beginns der einzelnen Verträge, die ein Leasingverhältnis beinhalten können, zu prüfen, ob Verträge Leasingverhältnisse beinhalten (können). Nach IFRS 1.Appendix D 9 kann der Bilanzierende stat...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Genossenschaft: Rechnungsle... / 2.2.3 Anhangangaben

Rz. 12 Gem. § 336 Abs. 1 Satz 1 HGB beinhaltet der Jahresabschluss von Genossenschaften neben der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung auch einen Anhang. Die inhaltlichen Angaben des Anhangs sind in den §§ 284 ff. HGB geregelt. Nach § 336 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 HGB können kleine und mittelgroße Genossenschaften[1] die Erleichterungen des § 288 HGB in Anspruch nehmen. § 3...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Invoice-to-Pay-Prozess (I2P... / 4 Fazit

Zusammenfassend können einige Fixpunkte ausgemacht werden, die sich im Laufe der Konzeption und Steuerung des Invoice-to-Pay-Prozesses von Plasser & Theurer als besonders erfolgsrelevant herauskristallisiert haben und die auch auf andere Unternehmen transferierbar sind. Klare Orientierung an End-to-End-Sicht und Soll-Prozessdefinition: Den Überbau für die erfolgreiche Konzept...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erklärung zur Unternehmensf... / 3.1 Entsprechenserklärung

Rz. 8 In § 289f Abs. 2 HGB (Verweis von § 315d HGB) ist der Inhalt der Erklärung zur Unternehmensführung aufgezählt. Demnach beinhaltet die (Konzern-)Erklärung zur Unternehmensführung gemäß § 289f HGB bzw. § 315d HGB: die Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex durch den Vorstand und Aufsichtsrat gemäß § 161 AktG, einen Bezugnahme auf die Internetseite d...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Genossenschaft: Rechnungsle... / 2.3 Lagebericht

Rz. 13 § 336 Abs. 1 HGB fordert von Genossenschaften neben dem Jahresabschluss die Aufstellung eines Lageberichts und mittels entsprechenden Verweises in § 336 Abs. 2 HGB die Anwendung derjenigen Vorschriften, die für Kapitalgesellschaften gelten. Die für kleine Kapitalgesellschaften nach § 267 Abs. 1 HGB geltende Befreiungsvorschrift des § 264 Abs. 1 Satz 3 HGB ist nach § 33...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erklärung zur Unternehmensf... / 3.3 Unternehmensführungspraktiken

Rz. 9 Nach § 289f Abs. 2 Nr. 2 HGB sind die angewandten wesentlichen Unternehmenspraktiken anzugeben, allerdings nur insoweit, wie sie über die gesetzlichen Anforderungen aus dem deutschen Recht hinausgehen. Eine Nennung der Praktiken ist ausreichend, allerdings ist anzugeben, wo diese öffentlich zugänglich sind. Es wird somit nicht explizit gefordert, in der (Konzern-)Erklä...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Invoice-to-Pay-Prozess (I2P... / 1 Ausgangssituation für Digitalisierung & Steuerung des I2P-Prozesses

Das 1953 gegründete Familienunternehmen Plasser & Theurer (P&T) mit Firmenzentrale in Wien und Stammwerk in Linz gilt mit seinen insgesamt 5.000 Mitarbeitern als Weltmarktführer in der Entwicklung, im Bau und im Export von Bahnbaumaschinen. Durch das Alleinstellungsmerkmal, der einzige Komplettanbieter für sämtliche Arbeitsvorgänge im Kontext des Bahnbaus zu sein, hat Plasse...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erstanwendung IFRS / 4.5 Angabepflichten im ersten IFRS-Konzernabschluss

Rz. 83 Im ersten offengelegten IFRS-Konzernabschluss zum 31.12.2022 ist u. a. gem. IFRS 1.24a (i) eine Abstimmung des Eigenkapitals zum Übergangsstichtag zur IFRS-Eröffnungsbilanz (1.1.2021) zu veröffentlichen. Diese Abstimmung hat folgende Gestalt:mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Invoice-to-Pay-Prozess (I2P... / 2 Soll-Konzeption und Digitalisierung des Invoice-to-Pay-Prozesses als Grundpfeiler

Nachdem mittels Zielbilderstellung und Entwicklung der Finance Roadmap grundlegende Annahmen getroffen und relevante Voraussetzungen definiert wurden, konnte in die Soll-Konzeption und Digitalisierung des Invoice-to-Pay-Prozesses operativ gestartet werden. Konkret stellte dabei ein Prozess-Design den ersten Schritt dar, auf dessen Basis weitere prozessuale, organisatorische ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Invoice-to-Pay-Prozess (I2P... / 3.3 Evaluierung der Soll-Ist-Abweichungen im Steuerungsprozess zur Maßnahmenableitung

Da der alleinige Aufbau einer Kennzahlenstruktur noch keine effektive Steuerung und Maßnahmenableitung garantiert, wurde bei der Überführung der Prozesse in den Regelbetrieb (insbesondere in der Hypercare-Phase) ein strukturierter Steuerungsprozess aufgesetzt. Die folgenden Bestandteile galt es hier genauer zu betrachten: Der Aufbau und die Auswertung des prägnanten und proze...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Invoice-to-Pay-Prozess (I2P... / 3.1 Definition von Prozessrollen und Verzahnung mit Prozessverantwortlichkeiten

Die Definition von Prozessrollen zur operativen Steuerung war aus zwei Gesichtspunkten heraus notwendig. Einerseits erfüllen die Prozessverantwortlichen eine Art Key-User- bzw. Experten-Funktion für einzelne Prozessschritte und fungieren als Ansprechpartner bei Rückfragen oder der Aufnahme von zu klärenden Themen. Andererseits sind die Prozessverantwortlichen eine Voraussetz...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 7.2 Betriebe gewerblicher Art, wirtschaftliche Geschäftsbetriebe

Rz. 258 Eine wichtige klarstellende Erweiterung enthält Abs. 7 für Betriebe gewerblicher Art gem. § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG. Betriebe gewerblicher Art sind wirtschaftliche Geschäftsbetriebe juristischer Personen des öffentlichen Rechts, die insbes. im Bereich der Versorgung (Bereitstellung von Energie, Gas, Wasser etc.) sowie in Form von Betrieben von Hafenanlagen anzutreffen si...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
E-Ladestationen richtig bil... / 2 Statt Abschreibung über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sofort abzugsfähiger Erhaltungsaufwand?

Ggf. könnte man darüber nachdenken, dass die Nachrüstung der Parkflächen mit E-Ladestationen zu einer über die ursprüngliche Nutzung hinausgehende erweiterte Nutzung der Parkflächen führt und damit eine sog. Standardhebung erfolgt. In diesem Fall stellen die Aufwendungen für die E-Ladestationen nachträgliche Anschaffungskosten der Parkfläche dar. Aus einer Parkmöglichkeit wi...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
E-Ladestationen richtig bil... / 1.4 E-Ladestation als zum Gebäude zählender Bestandteil bzw. selbstständiger Gebäudebestandteil

Handelt es sich bei der E-Ladestation weder um eine Betriebsvorrichtung noch um ein Mietereinbau, kann es sich unter Umständen noch um einen zum Gebäude zählenden Bestandteil oder einen selbstständigen Gebäudebestandteil handeln. Liegt ein einheitlicher Nutzungs- und Funktionszusammenhang zwischen dem Gebäude und der E-Ladestation vor, zählt sie als Bestandteil des Gebäudes. ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Grunderwerbsteuer / 3.3 Grundsteuervergünstigungen bei Umstrukturierungen im Konzern

In § 6a GrEStG findet sich die sog. Konzernklausel. Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums[1] in das GrEStG eingefügt worden. Die Regelungen verfolgen das Ziel, Wachstumshemmnisse schnell und effektiv zu beseitigen. Der Gesetzgeber wollte die Bedingungen für Umstrukturierungen von Unternehmen krisenfest, planungssicher und mittelstand...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
E-Ladestationen richtig bil... / 1.2 E-Ladestation als Betriebsvorrichtung

Eine E-Ladestation stellt eine Betriebsvorrichtung dar, wenn das Gewerbe des Unternehmers damit unmittelbar betrieben wird. Ist also der Geschäftszweck auf die Lieferung von Strom ausgelegt, stellt die E-Ladestation eine Betriebsvorrichtung dar. Dies ist z. B. bei den elektrisch betriebenen Auslieferungs-Pkws der Deutschen Post oder von Amazon der Fall. Die E-Ladestation wir...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 5.5 Ausstellung der Bescheinigung durch ein Kreditinstitut (Abs. 4)

Rz. 180 Bei Aktien besteht die Möglichkeit, den Anspruch auf Dividende abzutrennen und auf eine rechtlich selbstständige Urkunde zu übertragen (Dividendenschein oder Kupon). Der Dividendenschein kann unabhängig von der Aktie veräußert werden und berechtigt dann eine andere Person als den Anteilseigner zum Bezug der Dividende. In derartigen Fällen kann die AG den Empfänger de...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 14 Grundsat... / 2.3 Beratung (Abs. 2)

Rz. 27 Die bislang normierte Beratungspflicht des SGB I trägt durch die spezialgesetzliche Regelung in § 14 den Besonderheiten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Rechnung. Die Formulierung des neuen Abs. 2 weicht explizit von der allgemeinen Formulierung der Beratungsaufgabe des § 14 SGB I ab bzw. erweitert diese. Dies bedeutet für die gemeinsamen Einrichtungen eine in...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 4.3 Erstmalige Feststellung des steuerlichen Einlagekontos

Rz. 128 Gem. § 27 Abs. 2 S. 3 KStG ist der Bestand des steuerlichen Einlagekontos zum Zeitpunkt des Eintritts in die unbeschränkte Steuerpflicht erstmalig festzustellen. Diese Regelung gilt nur für Körperschaften, die zuvor nicht der unbeschränkten Steuerpflicht unterlegen haben. Hierfür kommen neu gegründete Körperschaften ("klassische" Neugründung, Verschmelzung, Spaltung,...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II, SGB II § 16e... / 2.1.2 Arbeitsverhältnis

Rz. 10 Abs. 1 definiert als Anforderung an die Förderung das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, das der Förderung mit dem Lohnkostenzuschuss und der begleitenden Betreuung von Arbeitsverhältnissen zugrunde liegen muss. Dafür gilt ohne besondere gesetzliche Regelung aufgrund der allgemeinen Vermittlungsgrundsätze, dass ein...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 7.4 Rechtsfolgen

Rz. 269 Sind die Voraussetzungen des § 27 Abs. 7 KStG erfüllt, ergibt sich als Rechtsfolge, dass diese Körperschaften und Personenvereinigungen ein steuerliches Einlagekonto zu führen, fortzuschreiben und zu erklären haben. Es erfolgt eine gesonderte Feststellung des steuerlichen Einlagekontos gem. § 27 Abs. 2 KStG. Allerdings müssen Erklärung und Bescheinigung an die Verhäl...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 17 Einricht... / 2.2 Unterstützung der freien Wohlfahrtspflege

Rz. 9 Die Regelung des Abs. 1 Satz 2 über die Unterstützung der Träger der freien Wohlfahrtspflege entspricht gesellschaftlichen Anforderungen und liegt im öffentlichen Interesse. Dazu verpflichtete schon das BSHG die Sozialhilfeträger. Die Unterstützung geht über die aus § 18 Abs. 1 hervorgehende Verpflichtung zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit hinaus. Abs. 1 Satz 2 erm...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 49 Innenrev... / 2.2 Gesetzlicher Prüfauftrag

Rz. 15 Ziel des Einsatzes der Innenrevision SGB II ist die Erschließung von Verbesserungspotenzialen für rechtmäßiges Verwaltungshandeln sowie eine Zunahme von Effektivität und Effizienz (performance der Jobcenter). Daher sind die gesetzlich aufgelisteten Prüffelder, zu erschließen, inwieweit Leistungen nach dem SGB II nicht, zweckmäßiger oder wirtschaftlicher zu erbringen w...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 73 Kassenär... / 2.12 Zuweisung gegen Entgelt (Abs. 7)

Rz. 82 Den Vertragsärzten ist es nicht gestattet, für die Zuweisung eines Versicherten oder für die Vergabe und Dokumentation von Diagnosen ein Entgelt oder sonstige wirtschaftliche Vorteile sich versprechen oder selbst zu versprechen oder zu gewähren (Fangprämie). Durch den Verweis auf § 128 Abs. 2 Satz 3 sind unzulässige Zuwendungen auch die unentgeltliche oder verbilligte...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 16f Freie F... / 2.3 Weitere Regeln der freien Förderung nach Abs. 2

Rz. 21 Abs. 2 enthält einige Regelungen, die den weiten Gestaltungsspielraum der freien Förderung konkretisieren. Satz 2 lässt zunächst eine Kombination und Modularisierung von Maßnahmeinhalten zu. Das bedeutet, dass bei der freien Förderung verschiedene vorhandene Instrumente miteinander kombiniert werden dürfen, ein vorhandenes Instrument ganz oder teilweise mit einem neue...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 3.4.3 Vorabausschüttungen und verdeckte Gewinnausschüttungen

Rz. 87 In der Praxis kommt es aufgrund der Systematik des steuerlichen Einlagekontos häufig zu Problemen, da für die Ermittlung des ausschüttbaren Gewinns auf die Vorjahreswerte zurückgegriffen werden muss; der im laufenden Wirtschaftsjahr erzielte Gewinn steht für Ausschüttungen der Körperschaft noch nicht zur Verfügung. Viele Unternehmen haben die Prozesse für die Aufstell...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 71 Beitrags... / 2.1 Beitragssatzstabilität und ihre Grenzen

Rz. 10 Der Halbsatz "es sei denn, dass die notwendige medizinische Versorgung auch nach Ausschöpfung von Wirtschaftlichkeitsreserven nicht zu gewährleisten ist" in Abs. 1 Satz 1 setzt dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität allerdings Grenzen. Die Finanzierung der notwendigen medizinischen Versorgung geht immer vor, könnte also auch, wenn sie objektiv nicht mehr gewährleist...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II, SGB II § 16e... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Neufassung der Vorschrift zum 1.1.2019 ist dem obersten Leitziel der Bundesregierung, Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen, zuzuordnen. Während auf der einen Seite Fachkräfte durch die Betriebe dringend gesucht werden, stehen auf der anderen Seite viele Menschen seit längerer Zeit im Bezug von Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und entfernen si...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 16c Leistun... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift ermöglicht die Gewährung von Leistungen zur Beschaffung von Sachgütern zur Aufnahme und zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit (seit 1.4.2012 Abs. 1 und 3). Sie ergänzt § 16b über das Einstiegsgeld für die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Dazu führt die Regelung das Element einer Erfolgsprognose als Tatbestandsmerkmal ein (LSG Sachsen-A...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 49 Innenrev... / 2.1 Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit

Rz. 9 Die Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit hat sich den übergeordneten Begriff der Internen Revision gegeben. Sie ist verantwortlich für die Innenrevision in den Rechtskreisen des SGB III (§ 386 SGB III) wie auch des SGB II. Es obliegt der Organisationsverantwortung der Bundesagentur für Arbeit, ihrer Internen Revision weitere Aufgaben zu übertragen, auch soweit di...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 5.4 Form und Inhalt der Steuerbescheinigung

Rz. 174 Die Bescheinigung ist gem. § 27 Abs. 3 S. 1 KStG nach amtlich vorgeschriebenem Muster auszustellen. Die Ermächtigungsgrundlage hierzu befindet sich in § 33 Abs. 2 Nr. 1 KStG, wonach das BMF im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder u. a. die in § 27 KStG vorgeschriebene Bescheinigung bestimmen kann. Dies ist mit Schreiben v. 3.12.2014[1] geschehen, w...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Grunderwerbsteuer / 6.3 Fristgerechte und in allen Teilen vollständige Anzeige

Die Vorschrift des § 16 Abs. 5 Satz 1 GrEStG, wonach § 16 Abs. 1 bis 4 GrEStG nicht gelten, wenn einer der in § 1 Abs. 2 bis 3a GrEStG bezeichneten Erwerbsvorgänge rückgängig gemacht wird, der nicht fristgerecht und in allen Teilen vollständig angezeigt [1] war, dient der Missbrauchsvermeidung. Die Norm stellt sicher, dass den Anzeigepflichten[2] nachgekommen wird und wirkt d...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
E-Ladestationen richtig bil... / 1.1 E-Ladestation als Betriebsvermögen

Wird die E-Ladestation auf dem Grundstück oder an dem Gebäude des Betriebs errichtet, handelt es sich um Betriebsvermögen. Ob das betrieblich genutzte Grundstück oder Gebäude im Eigentum des Unternehmens steht oder lediglich angemietet ist, spielt insoweit keine Rolle.mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 72 Sicherst... / 2.2 Einheitliche vertrags(zahn)ärztliche Versorgung (Abs. 2)

Rz. 5 Bis 1.1.1993 galten für Teilbereiche der ärztlichen/zahnärztlichen Versorgung Ersatzkassenversicherter andere Bedingungen als für die übrigen Versicherten. Während für die Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen, die landwirtschaftlichen Krankenkassen und die Seekrankenkasse die Vertragsbedingungen der ärztlichen/zahnärztlichen Versorgung in hohem Maße gesetzlich vor...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 7.3 Unbeschränkt steuerpflichtige ausländische Körperschaften

Rz. 268 § 27 Abs. 7 KStG erweitert den Anwendungsbereich der Vorschrift klarstellend auch auf andere unbeschränkt stpfl. Körperschaften. Hierzu zählen auch ausl. Körperschaften, die nach dem Rechtstypenvergleich als Körperschaften i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 2ff. KStG anzusehen sind und im Inland der unbeschränkten Steuerpflicht unterliegen, da sich z. B. der Ort der Geschäftsle...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Grunderwerbsteuer / 2.2 Auflassung, Eigentumsübergang, Meistgebot

Auflassung Für die rechtsgeschäftliche Übertragung des Eigentums an einem Grundstück sind die Auflassung und die Eintragung des Erwerbers im Grundbuch erforderlich.[1] Die Auflassung[2] ist die bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Teile zu notarieller Beurkundung zu erklärende Einigung des Veräußerers und des Erwerbers über den Eigentumsübergang. Die (ausschließliche) Auflas...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 44b Gemeins... / 2.2 Aufgaben der gemeinsamen Einrichtung

Rz. 22 Abs. 1 Satz 2 definiert die Wahrnehmung der Aufgaben der Träger nach dem SGB II als "Aufgabe" der gemeinsamen Einrichtung. Die gemeinsame Einrichtung hat damit eine Wahrnehmungszuständigkeit wie schon die Arbeitsgemeinschaften vor der Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Das bedeutet insbesondere, dass die gemeinsame Einrichtung keine eigenen originä...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 49 Innenrev... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift bestimmt systematische, regelmäßige bundesweite Prüfungen der Durchführung bzw. Ausführung des SGB II, insbesondere die Leistungserbringung, aber auch aller anderen Aufgabenfelder, z. B. Haushaltsführung oder Aufsichtswahrnehmung, vergleichbar der Innenrevision nach dem SGB III (§ 386 SGB III). Eine Vorgängerregelung enthält auch schon § 209a AFG für das...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 16g Förderu... / 2.2 Eingliederungsleistungen nach Wegfall der Hilfebedürftigkeit aufgrund von Einkommen (Abs. 2)

Rz. 23 Abs. 2 trägt dem Umstand Rechnung, dass Förderregelungen darauf ausgerichtet sein können, dem Arbeitgeber oder dem Träger einen Teil des Arbeitsentgelts oder der Vergütung zuzuschießen, die diese an Arbeitnehmer bzw. Teilnehmer an einer Eingliederungsmaßnahme erbringen, z. B. im Rahmen von Beschäftigungen mit Förderung durch einen Eingliederungszuschuss. Die Regelung ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 3.2 Subjektiver Anwendungsbereich

Rz. 26 Die Pflicht zur Führung eines steuerlichen Einlagekontos gilt in erster Linie für Kapitalgesellschaften, also insbes. für AG, GmbH sowie SE. Sie betrifft auch Kapitalgesellschaften ausl. Rechtsformen, wenn die betroffene Gesellschaft in Deutschland der unbeschränkten Steuerpflicht unterliegt oder die Gesellschafter die Feststellung einer Auskehrung aus dem steuerliche...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 7.1 Körperschaften nach § 1 Abs. 1 Nrn. 2–5 KStG

Rz. 253 § 27 Abs. 1 bis 6 KStG bezieht sich ausdrücklich nur auf Kapitalgesellschaften, d. h. in Übereinstimmung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG auf AG, GmbH, KGaA sowie SE. Darüber hinaus ist die Regelung auf Gesellschaften ausl. Rechtsform anzuwenden, sofern diese nach einem Rechtstypenvergleich[1] in den wesentlichen Strukturmerkmalen einer deutschen Kapitalgesellschaft entspre...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II, SGB II § 16e... / 2.4.2 Rückzahlungspflichten

Rz. 46 Zu Rückzahlungspflichten nimmt Abs. 3 Satz 2 auf § 92 Abs. 2 SGB III Bezug. Dafür gilt kraft gesetzlicher Normierung anders als nach § 92 Abs. 2 Satz 3 SGB III eine Begrenzung auf den für die letzten 6 Monate bewilligten Förderbetrag. Dieser Betrag dürfte regelmäßig nicht den in den letzten 12 Monaten vor Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses geleisteten Förderbe...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 73 Kassenär... / 2.8.2 Zahnärztliche Versorgung

Rz. 76 Im Abschnitt 2 des Bundesmantelvertrages-Zahnärzte (BMV-Z, Stand 15.3.2019) sind Gegenstand und Sicherstellung der vertragszahnärztlichen Versorgung enthalten. Nach § 3 Abs. 1 BMV-Z umfasst die vertragszahnärztliche Versorgung insbesondere: die zahnärztliche Behandlung gemäß § 28 Abs. 2 Satz 1 die Versorgung mit Zahnersatz und Zahnkronen einschließlich Suprakonstruktion...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 17 Einricht... / 2.3 Vergütung für die Leistung Dritter

Rz. 17 Abs. 2 verpflichtet zu einem Qualitätsmanagement der Jobcenter der gemeinsamen Einrichtungen und zugelassenen kommunalen Träger insbesondere bei der Zusammenarbeit mit Dritten. Dabei gilt der ökonomische Grundsatz, qualitativ hochwertige Leistungen zu einem günstigen Preis zu erhalten. Damit werden betriebswirtschaftliche Ziele verfolgt, die schon in der Vergangenheit...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 44b Gemeins... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 44b ist eines der Herzstücke der Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach der Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Arbeitsgemeinschaften nach § 44b a. F. zum 1.1.2011. In der Vorschrift werden die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger nach § 6 Abs. 1 Satz 1 für den Regelfall dazu v...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 44b Gemeins... / 2.7 Aufgabenwahrnehmung durch die Träger (Abs. 4 und 5)

Rz. 54 Die Abs. 4 und 5 eröffnen Möglichkeiten, an sich von der gemeinsamen Einrichtung wahrzunehmende Aufgaben der Träger nach Abs. 1 Satz 2 wiederum nicht selbst wahrzunehmen, sondern durch einen oder beide Träger wahrnehmen zu lassen. Abs. 4 ist als Spezialregelung zum Auftrag nach § 88 SGB X zu verstehen. Diese Regelung erlaubt einen Auftrag für Einzelfälle sowie für gle...mehr