Fachbeiträge & Kommentare zu Verrechnungspreis

3.7.10.1 Hintergrund: Patent- und Lizenzboxen anderer Staaten Tz. 985 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Viele Staaten haben zur Förderung von Wissenschaft und Forschung – aber auch um Anreize im internationalen St-Wettbewerb zu setzen – in den letzten Jahren Privilegien für Lizenzeink in Form von Präferenzsystemen geschaffen.mehr

Tz. 570 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 § 2 Abs 1 FVerlV wiederholt den sich bereits aus § 1 Abs 3 AStG ergebenden Grundsatz, dass Fälle von Funktionsverlagerungen, in denen die Preisbestimmung für das Transferpaket als Ganzes aufgrund uneingeschr oder eingeschr vergleichbarer Vergleichswerte erfolgen kann, vorrangig nach § 1 Abs 3 S 1 bis 4 AStG zu bewerten sind, dh regelmäßig de...mehr

Tz. 412 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Hierbei ist vorab die richtige Verrechnungspreismethode festzulegen. Die Wiederverkaufspreismethode findet vorherrschend für die Verrechnungspreisbildung bei Vertriebsunternehmen internationaler Unternehmen Anwendung (s Rn 3.1.3 Verw-Grds 1983). Zentrale Bedeutung kommt der Festlegung der Wiederverkaufsspanne zu. In Fällen der TNMN Anwendung...mehr

Zu dem Unterthema Verrechnungspreismethoden vgl. auch den Teil "Dokumentation". Becker, Zum Entw des OECD-Verrechnungspreisberichts, IWB Int Gr 2, 1033; IWB 2000 F 8 USA Gr 2, 1021; Sieker, Die Verrechnungspreismethoden der neuen US-Richtlinien im Überblick, IWB 1999 F 8 USA, Gr 2, 711; Borstell/Brüninghaus/Dworaczek, Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Verrechnungspreiskorrektur...mehr

Tz. 679 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 § 9 – Anpassungsregelung des Stpfl Eine Anpassungsregelung des Stpfl, die nachträgliche Anpassungen iSd § 1 Abs 3 S 11 und 12 AStG ausschl, liegt auch dann vor, wenn im Hinblick auf wes immaterielle WG und Vorteile Lizenzvereinbarungen getroffen werden, die die zu zahlende Lizenz vom Umsatz oder Gewinn des Lizenznehmers abhängig machen oder f...mehr

Spensberger, Lizenzzahlungen einer Pers-Ges an ihren ausl MU – Konkurrenz zwischen Vorweggewinn und (angemessener) BA, IStR 2000, 50; Borstell/Wehnert, Lizenzzahlungen im Konzern, IStR 2001, 127; Scholz, Bestimmung von Verrechnungspreisen anhand der angemessenen Kap-Verzinsung, IStR 2004, 209; Dürrfeld/Wingendorf, Lizenzierung von Markenrechten im Konzern, IStR 2005, 464; Finste...mehr

Tz. 362 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Für die Beurteilung der Berücksichtigung eines Standortvorteils bei der Ermittlung des zwischenstaatlich akzeptablen Verrechnungspreises ist im Rahmen der Prüfung der vGA/§ 1 AStG das internationale Regime des Fremdvergleichsgrundsatzes (Dealing at Arm’s Length-Principle) zu beachten. Dieses besagt, dass Konzerne ihre Verrechnungspreise so g...mehr

Tz. 268 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Bei der geschäftsvorfallbezogenen Nettomargenmethode ("Transactional Net Margin Method" – TNMM, Rn 3.26ff OECD-GL 1995) werden (Netto-)Renditekennzahlen vergleichbarer Unternehmen (Nettomargen, Kostenaufschläge, Gewinndaten bezogen auf das eingesetzte Kap, auf die eingesetzten WG, auf die operativen Kosten, auf den Umsatz usw) für einzelne A...mehr

Zur Anwendung der Verrechnungspreismethoden, insbes TNMN (Datenbankstudien) s die Literaturhinw zu Teil 1; ferner: Duensing/Oestreicher, Eignung von Unternehmensdatenbanken zur Bestimmung der Verrechnungspreise an dt Vertriebsunternehmen, IStR 2005, 134; Dorn, Verrechnungspreise bei konzerninternem Markenfranchising, IStR 2011, 875; Isensee, Die Ermittlung des Verrechnungspreis...mehr

Tz. 1212 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Die Verrechnungspreiskorrekturvorschrift des § 1 AStG (s Tz 89ff) greift als außerbilanzielle Korrekturvorschrift nur, wenn eine Einkommensminderung vorliegt gegenüber dem Ergebnis, das sich bei Betrachtung des Fremdverhaltensgrundstzes hätte ergeben (s Tz 141ff). Es handelt sich daher um keine allgemeine nationale Gewinnermittlungsvorschri...mehr

Tz. 166 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Die ges Fiktion der vollständigen Informations- und Markttransparenz nach § 1 Abs 1 S 2 AStG spiegelt die besonderen Umstände von Geschäftsbeziehungen zwischen nahe stehenden Unternehmen wider und fördert das Zustandekommen marktkonformer Verrechnungspreise. Diese Transparenzklausel ist insbes für den hypothetischen Fremdvergleich nach § 1 Ab...mehr

Tz. 640 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Nach § 1 Abs 3 Satz 10, 2. Alt AStG sind anstelle eines Transferpakets die Verrechnungspreise der einzelnen betroffenen WG, Dienstleistungen etc anzuerkennen, wenn glaubhaft gemacht wird, dass das Gesamtergebnis der Einzelpreisbestimmungen, gemessen an der Preisbestimmung für das Transferpaket, dem Fremdvergleichsgrundsatz entspr. Die Transf...mehr

Tz. 304 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Liegt die Profitabilitätskennzahl und damit der (die) vereinbarte(n) Verrechnungspreis(e) innerhalb der ermittelten Bandbreite, wird der Betriebsprüfer von einer weiteren Prüfung absehen. Liegt hingegen der vereinbarte Verrechnungspreis (aufgrund der ermittelten Profitabilitätskennzahl) außerhalb dieser Bandbreite, besteht eine widerlegbare V...mehr

Tz. 574 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 § 1 FVerlV – Begriffsbestimmungen … (4) Gewinnpotenziale iSd § 1 Abs 3 S 6 AStG sind die aus der verlagerten Funktion jeweils zu erwartenden Reingewinne nach St (Barwert), auf die ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter iSd § 1 Abs 1 S 2 AStG aus der Sicht des verlagernden Unternehmens nicht unentgeltlich verzichten würde und für ...mehr

Tz. 89 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Der Gesetzestext hierzu lautet: § 1 Berichtigung von Einkünften (1) 1Werden Einkünfte eines Steuerpflichtigen aus einer Geschäftsbeziehung zum Ausland mit einer ihm nahe stehenden Person dadurch gemindert, dass er seiner Einkünfteermittlung andere Bedingungen, insbesondere Preise (Verrechnungspreise), zugrunde legt, als sie voneinander unabhäng...mehr

Baumhoff/Ditz/Greiner, Auswirkungen des U-RefG 2008 auf die Besteuerung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen, DStR 2007, 1649; Baumhoff/Puls, Der OECD-Diskussionsentwurf zu Verrechnungspreisaspekten von "Business Restructurings" – Analyse und erster Vergleich mit den dt Funktionsverlagerungsregeln nach § 1 Abs 3 AStG, IStR 2009, 73; BDI, Die Verschärfung der Besteuerun...mehr

Tz. 942 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Die G20, die OECD und die EU-Kommission versuchen derzeit, St-Gestaltungsmodelle zu bekämpfen, die es ermöglichen, Gewinne in Steueroasen umzuleiten. Unter dem Begriff BEPS ("base erosion and profit shifting") werden diese Modelle zur Aushöhlung der Besteuerungsgrundlage und der Verlagerung von Gewinnen zusammengefasst. Die OECD hat mittlerw...mehr

Tz. 980 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Die OECD stellt fest, dass Verrechnungspreise und die Durchsetzung des Fremdvergleichsgrundsatzes Kernthemen bei der Vermeidung von BEPS sind. Nach ihrer Auff wenden multinationale Konzerne die Verrechnungspreisregelungen oft so an, dass der Gewinn (die Wertschöpfung) von den wirtsch Aktivitäten, durch die dieser Gewinn erzeugt wurde, getren...mehr

Tz. 485 Stand: EL 93 – ET: 06/2018 Inl MG erbringen häufig durch ihre Stabs- und Einzelabteilungen für ihre ausl TG Einzelleistungen auf der Grundlage von Zeitabrechnungen und Kosten (insbes Reisekostenweiterberechnungen). Es stellt sich hierbei die Frage, ob die Kostenverrechnung zwingend auf der Basis der Kostenaufschlagsmethode erforderlich ist, oder ob nicht alternativ de...mehr

Tz. 953 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Für diesen eher seltenen Fall können folgende Daten herangezogen werden: Hierzu kann im Einzelfall auch auf Datenbanken zurückgegriffen werden (s Vögele/Krüger, IStR 2000, 516). Es bestehen allerdings Zweifel hinsichtlich der Vergle...mehr

Tz. 646 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Im Zusammenhang mit der Öffnungsklausel iSd § 1 Abs 3 S 10, Hs 2 AStG stellt sich die Frage, ob bei einer Übertragung zB eines Teilsbetriebs unter Offenlegung eines immateriellen WG der (anteilige) Firmenwert/Geschäftswert bei Anwendung dieser dritten Öffnungsklausel zu erfassen sei. In der Anhörung von Fachleuten zum Gesetz-Entw durch den Fi...mehr

Tz. 361 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Im Rahmen stlicher Außenprüfungen tritt zunehmend die Frage auf, wie der Standortvorteil in Form einer staatlichen Subvention (zB InvZul, Infrastrukturkostenübernahmen) bei der Ermittlung von Verrechnungspreisen zu berücksichtigen ist. Beispiel 1 (Inbound): An der in den neuen Bundesländern ansässigen A-GmbH ist zu 100 Prozent eine niederländ...mehr

Tz. 5 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Stliches Ziel der IntGA ist regelmäßig die Senkung der (Konzern-)St-Quote durch Gewinnverlagerung oder Gewinnlokalisation in einem niedrig(er) besteuerten ausl Staat bzw die Aufwandslokalisation in einem Hoch-St-Staat. Bei der Gestaltung von Verrechnungspreisen handelt es sich um das wohl bedeutendste Feld der St-Gestaltung und St-Politik für ...mehr

Tz. 90 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 In § 1 Abs 1 AStG werden sowohl die kumulativ notwendigen Tatbestandsvoraussetzungen als auch die Rechtsfolgen der Einkunftsberichtigung beschrieben, wobei die Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen. Die Rechtsfolgen erstrecken sich auf eine vergleichsweise allgemeine Vorgabe. Durch die Bezugnahme auf den Fremdvergleichsgrundsatz als e...mehr

Tz. 316 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Nach dieser Methode werden Verrechnungspreise dann stlich anerkannt, wenn die Gewinne des US-Unternehmens bzw ihrer Geschäftszweige iR einer statistisch ermittelten Gewinnbandbreite vergleichbarer Unternehmen liegen. Diese Methode hat damit den Charakter eines externen Betriebsvergleichs. Technisch erfolgt der Gewinnvergleich unter Verwendun...mehr

Tz. 600 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Eine Sonderregelung enthält § 4 Abs 3 FVerlV für den Fall einer zunächst nicht festgestellten, da mehrjährig abgewickelten Funktionsverlagerung. Hiernach ist der Wert des Transferpakets (§ 3 FVerlV) dadurch zu ermitteln, dass die Verrechnungspreise für die zuletzt verwirklichten Geschäftsvorfälle dem Fremdvergleichsgrundsatz entspr so angese...mehr

Tz. 208 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Das dt Recht unterscheidet zwischen "Geschäftsbeziehung" (in § 1 AStG) und "Geschäftsvorfällen" (in § 1 FVerlV). Im BMF-Schr zu Funktionsverlagerungen (s Schr des BMF v 13.10.2010, BStBl I, 774) wird hierzu erläutert, dass eine Geschäftsbeziehung aus mehreren "Geschäftsvorfällen" bestehen kann. Zu Beginn einer Fremdvergleichsanalyse ist hier...mehr

Tz. 258 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Auch bei der Verrechnungspreisfestlegung auf der Basis von Planrechnungen ist so weit wie möglich auf Fremdvergleichsdaten wie fremdübliche Gewinnaufschläge oder eine marktübliche Kapitalverzinsung zurückzugreifen. Die Verrechnungspreisbildung aufgrund von Planrechnungen muss auf der Anwendung einer im jeweiligen Fall geeigneten Methode beru...mehr

Tz. 317 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Die CUTM legt als stlichen Verrechnungspreis für die Nutzungsüberlassung von immateriellen WG, dh insbes Lizenzen, die Leistungsvergütung zugrunde, die unabhängige Parteien unter vergleichbaren Bedingungen und Umständen ebenfalls vereinbart hätten. Die CUTM ist daher im Allgemeinen die unter der "Best Methods Rule" vorzuziehende Methode. Um d...mehr

Baumhoff, in Mössner, StR international tätiger Unternehmen, 3. Aufl 2005, C 224; Becker, Cost Sharing. Die OECD-Leitlinien zu den Kostenteilungsvereinbarungen, IWB 1998, F 10, International, Gr 2, 1325; Becker, Verwaltungsbezogene Leistungen im Konzern und die neuen Verw-Grds zu den Umlagen, IWB 2000, F 3, D, Gr 2, 879; Ditz, Fremdvergleichskonforme Ermittlung eines Umlageschl...mehr

Tz. 980h Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Nach den neuen Grundsätzen ist zwar weiterhin v zivilrechtlichen Eigentum an imateriellen WG auszugehen, aber zur Bestimmung des fremdvergleichskonformen Verrechnungspreises wird die Funktionsanalyse um eine umfassende 6-stufige Risikoanalyse ergänzt:mehr

Tz. 278 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Voraussetzung für die Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Nettomargenmethode ist nach Auff der Fin-Verw Folgendes: Auf die Methode darf nur zurückgegriffen werden, wenn die Standardmethoden wegen des Fehlens oder der Mängel von Fremdvergleichsdaten nicht angewandt werden können (Rn 2.49 OECD-GL 1995). Die OECD nimmt allerdings wie oben d...mehr

Tz. 144 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Eine völlige Isolierung und damit die Betrachtung als "fiktives" Unternehmen kann idR nicht erfolgen, da 100 % vergleichbare Unternehmen nicht existieren. Eine Korrektur kann daher in der Praxis nur unter Berücksichtigung von Näherungszu- oder -abschlägen erfolgen. Tz. 145 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Zu korrigieren sind hierbei preisbestimmende...mehr

Tz. 551 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Funktionsverdoppelungen betreffen den Eintritt in eine bislang von der inl MG nicht bearbeiteten Markt. Schon iRd Gesetzgebungsverfahrens war umstritten, ob Funktionsverdoppelungen, bei denen es auf den ersten Blick nicht zu einem Abgang von Gewinnpotenzial im Inl kommt, unter § 1 AStG fallen. Die Frage hat erhebliche Bedeutung, wie nachfolge...mehr

Tz. 629 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Der Kommissionär verkauft Waren im eigenen Namen, aber auf Rechnung des Kommittenten (s § 383 HGB). Der Handelsvertreter dagegen ist im Namen und auf Rechnung des Geschäftsherrn tätig (s § 84 HGB). Überträgt eine bisher als Eigenhändler tätige inl Vertriebsgesellschaft bestimmte Funktionen (Lagerhaltung, Transport, Garantie, etc) auf ein ausl...mehr

Tz. 972 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Probleme ergeben sich in der Praxis regelmäßig auch bei der Zusammenfassung der Überlassung vd immaterieller WG unter Berechnung einer Globallizenz. Angesichts vielfältiger Know-how-Überlassung zwischen verbundenen Unternehmen stellt sich ua die Frage einer praktikablen vertraglichen Regelung. Beispiel: Zwischen der MG A (Konzernholding in de...mehr

Tz. 698 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Hinsichtlich der allgemeinen Frage der Europatauglichkeit von § 1 AStG s Tz 188ff und der sog Sperrwirkung des OECD-MA bzw DBA s Tz 80ff. In Ergänzung der allgemeinen Bedenken wird insbes von Seiten der Wirtschaft vorgebracht, dass die stliche Erfassung von Funktionsverlagerungen und Funktionsverdoppelungen zu Doppelbesteuerungen führe (s Haa...mehr

Tz. 352 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Als wes Merkmale des Lohnfertigers sind festzuhalten:mehr

Malinski, Seminar B, Stliche Wirkungen von Währungsgewinnen und -verlusten – Ein Diskussionsbeitrag, IStR 2000, 499; Richter, Stliche Behandlung der Zahlung von Darlehenszinsen über konzerninterne "Cash-Pooling"-Zentralen in F, ISR 2000, 201; Ammelung, (Erneute) Verrechnungspreisaspekte bei Sicherheitengestellung gegenüber ausl Finanzierungsgesellschaften, IStR 2003, 250; Baumh...mehr

Tz. 98 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Pers-Ges sind zwar Subjekte der Gewinnermittlung, jedoch im Hinblick auf das allgemeine stliche Transparenzprinzip keine "Personen". Der BFH hat diese Frage nicht abschließend entschieden (s Urt des BFH v 30.05.1990, BStBl II 1990, 875). Allerdings stellt sich die Frage, ob sich über das Tatbestandsmerkmal der "Geschäftsbeziehung" in § 1 Abs 5...mehr

Tz. 565 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Wesentliches Element der ges Sonderregelung ist die Abkehr von der bisherigen Betrachtung der Verrechnungspreisfestlegung und -prüfung auf Basis von Einzeltransaktionen durch den Übergang zum sog Transferpaket. Die Bewertung im Wege des hypothetischen Fremdvergleichs und damit der grds Ansatz eines Transferpakets werden für die Fälle der Fun...mehr

Tz. 74 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Art 9 OECD-MA hat folgenden Wortlaut: (1) Wennmehr

Tz. 328 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Darüber hinaus kann der Stpfl bei Vorliegen der nachstehend genannten Voraussetzungen die geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode ("Transactional Net Margin Method" – TNMM) anwenden. Für diese Methode werden (Netto-)Renditekennzahlen vergleichbarer Unternehmen (Nettomargen, Kostenaufschläge, Gewinndaten bezogen auf das eingesetzte Kap, a...mehr

Tz. 239 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Im Gegensatz zu den vorher angesprochenen Methoden wird hier bei der Prüfung der Verrechnungspreise kein Marktpreis zugrunde gelegt. Ausgangspunkt sind vielmehr die Selbstkosten des Liefernden/Leistenden, die nach einer Kalkulation, die auch bei fremden Dritten angewandt wird, und nach betriebswirtsch Grundsätzen ermittelt werden müssen (Rn ...mehr

Tz. 327 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Der Stpfl kann je nach den Gegebenheiten des Falles für die Festlegung seiner Verrechnungspreise die sog Standardmethoden anwenden. Die Fin-Verw lässt aber auch folgende Ausnahmen zu:mehr

Tz. 545 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Ein weiterer "Ausnahmefall" ergibt sich (erst) aus § 2 Abs 1 S 1 FVerlV. Die Regelung lautet: "Übt das übernehmende Unternehmen die übergehende Funktion ausschl gegenüber dem verlagernden Unternehmen aus und ist das Entgelt, das für die Ausübung der Funktion und die Erbringung der entspr Leistungen anzusetzen ist, nach der Kostenaufschlagsmet...mehr

Tz. 598 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Von erheblicher finanzieller Bedeutung ist die Frage, ob ein faktischer Verkauf (Sofortrealisierung der stillen Reserven) oder eine Lizenzierung (Gewinnverteilung über die wirtsch Nutzungsdauer) vorliegt. Dies ist im Regelfall Sache der vertraglichen Gestaltung. Grds steht es in der unternehmerischen Dispositionsfreiheit zu entscheiden und z...mehr

Tz. 862 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Im Standardmodell wird dem Cash-Pool Leader der sog Kooordinationsgewinn zugewiesen. Unter dem Oberbegriff Koordinationsgewinne werden zwei vd Formen der Ersparnisse subsumiert, die durch den Zusammenschluss mehrerer Gesellschaften in Cash-Pools entstehen. Zum einen verbessern sich die Zinskonditionen für die Gruppe der Cash-Pool-Teilnehmer,...mehr

Tz. 288 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Die bekanntesten öff zugänglichen Datenbanken ergeben sich aus folgender Übersicht:mehr

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