Fachbeiträge & Kommentare zu Beurteilung

Bei erheblich über dem Durchschnitt liegenden Leistungen kann der Arbeitgeber die nach Absatz 2 Satz 2 festgelegten Zeiträume, die der Arbeitnehmer zurücklegen muss, um die nächste Stufe innerhalb seiner Entgeltgruppe zu erreichen, verkürzen (Abs. 2 Satz 4). Insoweit enthält der Tarifvertrag – im Gegensatz zu Satz 5 – keine Einschränkungen. Der Arbeitgeber kann deshalb nicht...mehr

Maßnahmen zur Herstellung eines plangerechten Zustands des Gemeinschaftseigentums werden unter den Begriff der Erhaltung subsumiert und nicht als bauliche Veränderungen qualifiziert.[1] Gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 WEG in Verbindung mit § 19 Abs. 2 Nr. 2 WEG kann jeder Wohnungseigentümer verlangen, dass das gemeinschaftliche Eigentum plangerecht hergestellt wird. Vergleichsmaßsta...mehr

Nach § 3 Abs. 3 TV-V ist der Arbeitgeber bei gegebener Veranlassung berechtigt, den Arbeitnehmer durch einen Vertrauensarzt dahingehend untersuchen zu lassen, ob er zur Leistung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit in der Lage ist. Nach dieser Bestimmung erfolgt die Untersuchung nicht durch einen vom Arbeitgeber bestimmten Arzt, sondern durch den Vertrauensarzt. Vertr...mehr

Der Verwalter ist gemäß § 27 Abs. 1 Nr. 1 WEG im Innenverhältnis gegenüber der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer verpflichtet, "die Maßnahmen ordnungsmäßiger Verwaltung zu treffen, die untergeordnete Bedeutung haben und nicht zu erheblichen Verpflichtungen führen". Im Außenverhältnis verleiht § 9b Abs. 1 WEG dem Verwalter die Befugnis zur außergerichtlichen und gerichtliche...mehr

Überstunden sind einheitlich die auf Anordnung des Arbeitgebers geleisteten Arbeitsstunden, die über die im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten (vgl. Erl. zu § 8 Abs. 1) für die Woche dienstplanmäßig bzw. betriebsüblich festgesetzten Arbeitsstunden hinausgehen. Ob dies auch für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer gilt, für diese also erst dann zuschlags...mehr

Übernimmt der Arbeitnehmer eine weitere Tätigkeit entweder beim gleichen Arbeitgeber oder einem Dritten, kann dies aufgrund eines Werk-, eines Dienst- oder eines Arbeitsvertrags geschehen. Zur Qualifizierung, welcher dieser Vertragstypen vorliegt, kommt es nicht auf den Umfang der geleisteten Tätigkeit, sondern allein auf die normalen Abgrenzungskriterien an. Zu beachten ist...mehr

Überblick Eine Gefährdungsbeurteilung ist Voraussetzung für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Eine Gefährdungsbeurteilung ist gesetzliche Pflicht, bevor Tätigkeiten mit Gefahrstoffen aufgenommen werden dürfen. Die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung besteht ab 1 Beschäftigten. Die Gesamtverantwortung für die Gefährdungsbeurteilung liegt beim Arbeitgeber, die Durchführung...mehr

Im Regelfall ist eine GmbH Unternehmerin i. S. d. UStG. Sofern es sich bei den Umsätzen der GmbH um steuerbare und steuerpflichtige Umsätze handelt, unterliegt die GmbH damit der Umsatzsteuer. Bei der steuerrechtlichen Beurteilung der Umsätze gibt es keine rechtsformspezifischen Besonderheiten für die GmbH. Dies gilt analog auch für die Frage des Vorsteuerabzugs der GmbH aus ...mehr

Einführend ist anzumerken, dass auch eine Kostenverteilungsänderung auf Grundlage von § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG den Grundsätzen ordnungsmäßiger Verwaltung entsprechen muss. Zwar sieht diese Bestimmung nicht mehr bestimmte Verteilungskriterien wie Verursachung oder Verbrauch betreffend die Betriebskosten vor, wie dies in § 16 Abs. 3 WEG a. F. der Fall war. Bei der Beurteilung ab...mehr

Ob und welche zusätzlichen – über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinausgehenden – technischen oder organisatorischen Maßnahmen bei Alleinarbeit erforderlich sind, hängt vom Risiko ab. Die Gefährdungsstufe (Tab. 1) dient als Orientierung, um die Notwendigkeit einer Überwachung von Einzelarbeitsplätzen zu klären. Nach Tab. 2 in Abschn. 3.3.1.1 DGUV-R 112-139 werden Gefährdunge...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Für Alleinarbeit gilt: "Wird eine gefährliche Arbeit von einer Person allein ausgeführt, so hat der Unternehmer über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische...mehr

Gewerbliche Anwender – nach REACH als "nachgeschaltete Anwender" bezeichnet – müssen Sicherheitsdatenblätter und sonstige Informationen zur Gefährdungsbeurteilung vom Lieferanten beschaffen (§ 6 Abs. 2 GefStoffV). Praxis-Tipp Sicherheitsdatenblätter In der Praxis empfiehlt es sich, mind. alle 2 Jahre die aktuelle Version von Sicherheitsdatenblättern anzufordern, um stets auf d...mehr

Die Beurteilung der Gefährdung durch wassergefährdende Stoffe sollte Teil der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG bzw. § 6 GefStoffV sein. Fachkraft für Arbeitssicherheit und Gewässerschutzbeauftragter, wenn vorhanden, sollten hier Hand in Hand arbeiten. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen alle Betriebszustände von Anlagen berücksichtigt werden, auch mögliche Bet...mehr

Nicht immer schafft es ein Mitarbeiter, sich während der vorgesehenen Probezeit hinreichend einzuarbeiten, und nicht immer kann die Führungskraft während dieser Zeit eindeutig erkennen, ob sich der Mitarbeiter für die vorgesehene Tätigkeit eignet. Hierfür kann es verschiedene Gründe geben: Die Schwierigkeit oder die Vielfalt der Aufgaben erfordern eine längere Einarbeitungsze...mehr

Data Profiling ist eine statistische Analyse und Bewertung von Datensätzen. Vergleichbar mit einem Archäologen werden Daten mit Werkzeugen ausgegraben, sauber freigelegt, betrachtet, kategorisiert und bewertet. Im Gegensatz zum Archäologen, der dafür i. d. R. Handarbeit mit Schaufel, Spachtel und Pinsel leistet, erfolgt die Analyse beim Data Profiling mit weitgehend digitale...mehr

Mitarbeitende Ehegatten oder Lebenspartner unterliegen unter den gleichen Voraussetzungen der Sozialversicherungspflicht wie alle anderen Arbeitnehmer auch. Voraussetzung für das Zustandekommen von Sozialversicherungspflicht ist, dass durch den Ehegatten oder Lebenspartner ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt ausgeübt wird. Das Arbeitsentgelt ist beit...mehr

Der gesetzliche Güterstand einer Ehe spielt grundsätzlich keine Rolle für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung. Ehegatten sind nicht versicherungspflichtig, wenn ehevertraglich Gütergemeinschaft vereinbart wurde und der Betrieb zum Gesamtgut der Gütergemeinschaft gehört. In diesen Fällen ist der mitarbeitende Ehegatte oder Lebenspartner Mitunternehmer und nicht Arbe...mehr

Begriff Unter einem Ehegatten-Arbeitsverhältnis ist ein Beschäftigungsverhältnis zu verstehen, in dem ein Ehegatte als Arbeitgeber und der andere Ehegatte als Arbeitnehmer fungiert. Dies gilt entsprechend für gleichgeschlechtliche Ehepartner sowie Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz. Wegen der besonderen Beziehung der Ehegatten bzw. Lebenspartner untereinander ...mehr

Pflichtteilsansprüche, die nach § 2303 BGB Eheleuten, eingetragenen Lebenspartnerschaften, Kindern, ggf. Enkelkindern und ggf. Eltern zustehen, bieten im Erbschaftsteuerrecht manche Gestaltungsmöglichkeit zur Reduzierung der Erbschaftsteuer; insbesondere dann, wenn der Todesfall bereits eingetreten ist und ungünstige Regelungen von Todes wegen nicht mehr geändert werden könn...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung stellt das Kerndokument im Arbeitsschutz dar. Der Arbeitgeber beurteilt darin die Tätigkeiten seiner Beschäftigten und die damit verbundenen Risiken und legt fest, welche Maßnahmen ergriffen werden, damit diese Risiken möglichst gering gehalten werden. Diese Beurteilung erfolgt entsprechend dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) unter Beratung durch Be...mehr

Wird dem Arbeitnehmer Berufskleidung unentgeltlich oder verbilligt überlassen, ist dies eine Sachleistung des Arbeitgebers und zählt nicht zum beitragspflichtigen Entgelt. Die beitragsrechtliche Beurteilung folgt hier der steuerrechtlichen Bewertung. Zur typischen Berufskleidung zählen z. B. Sicherheitsschuhe, Sicherheitskleidung, Warnwesten, Helme oder Handschuhe.mehr

Das LG München I (Urteil v. 1.3.2023, 1 S 7620/22 WEG) hat für eine Gemeinschaft der Wohnungseigentümer eine maximale Anzahl von Grilltagen festgelegt. Hier stellten die Richter fest, dass Grillen zwar allgemein üblich sei, es aber dennoch Grenzen dafür gebe, wie viel Rauch und Gerüche die Nachbarn hinnehmen müssen. Daher müsse ein Ausgleich zwischen dem Grillen und dem Bedü...mehr

Sind beide Ehegatten an Personen- oder Kapitalgesellschaften (z. B. KG, OHG, GmbH) beteiligt, beurteilt sich ihre Mitarbeit in einem solchen Unternehmen – ungeachtet ihres Güterstands – nach den geltenden Grundsätzen für die versicherungsrechtliche Beurteilung mitarbeitender Gesellschafter bzw. Geschäftsführer.mehr

Zunächst sind die zu leistenden Arbeiten vertraglich konkret zu beschreiben. Allein die Formulierung "Mitwirkung bei verwaltungstechnischen Arbeiten im Betrieb, insbesondere die Vorbereitung der Buchhaltung und des Zahlungsverkehrs" reicht nicht aus. Sie lässt den tatsächlichen Umfang der Arbeit nicht erkennen. Wie bei Verträgen zwischen Fremden ist für das Arbeitsverhältnis...mehr

Der Wahlvorstand muss dafür sorgen, dass ausländische Arbeitnehmer über die Abläufe des Wahlverfahrens in geeigneter Form unterrichtet werden[1] – dies können z. B. Übersetzungen von Erläuterungen zum Wahlablauf, der Aufstellung der Wähler- und Vorschlagslisten und der Stimmabgabe sein. Bei der Beurteilung dieser komplexen Fragen kann nicht allein darauf abgestellt werden, d...mehr

Eine steuerliche Anerkennung setzt insbesondere voraus, dass die Verträge zivilrechtlich wirksam zustande gekommen sind und inhaltlich den zwischen Fremden üblichen Vereinbarungen entsprechen.[1] Dieser Grundsatz gilt sowohl für Bar- als auch für Sachlohn. Hinweis Dienstwagen an Arbeitnehmer-Ehegatten Nach Auffassung des BFH ist die Überlassung eines Firmen-Pkw zur uneingeschr...mehr

Die beitragsrechtliche Bewertung eines an den Arbeitnehmer gezahlten Wäschegeldes orientiert sich an der steuerrechtlichen Beurteilung. Somit ist danach zu differenzieren, ob Wäschegeld für die Berufskleidung oder für die nicht berufstypische Kleidung gezahlt wird. Das steuerfreie Wäschegeld für die typische Berufskleidung ist beitragsfrei zur Sozialversicherung.[1] Demgegenü...mehr

58,8 % der Bevölkerung in Deutschland weisen nach dem HLS-GER 2 eine geringe Gesundheitskompetenz auf. Während der Corona-Pandemie hat sich die Gesundheitskompetenz jedoch aufgrund der notwendigen Informationsgewinnung und Informationsverarbeitung um 3 %-Punkte verbessert. Die Beurteilung von Informationen fällt der Bevölkerung am schwersten: 74,9 % der Befragten verfügen hi...mehr

Der versicherungsrechtliche Status des Arbeitsunfähigen bleibt während der stufenweisen Wiedereingliederung erhalten. Aufgrund des verminderten Arbeitsentgelts erfolgt keine neue versicherungsrechtliche Beurteilung der Beschäftigung. Beträgt das Arbeitsentgelt während der stufenweisen Wiedereingliederung nicht mehr als die monatliche Geringfügigkeitsgrenze, kommen die Regelu...mehr

Begriff Die stufenweise Wiedereingliederung in das Arbeitsleben erleichtert arbeitsunfähigen Arbeitnehmern, in das aktive Erwerbsleben zurückzukehren. Dies geschieht durch eine allmähliche Steigerung der beruflichen Belastung. Der Arbeitnehmer ist während der Wiedereingliederung arbeitsunfähig. Unterhaltssichernde Leistungen zahlt die Krankenkasse oder der Rentenversicherung...mehr

Abstufung auf einer Skala (z. B. 4 Stufen) für Schwere und Eintrittswahrscheinlichkeit Sowohl die mögliche Schadenshöhe als auch die Eintrittswahrscheinlichkeit können auf einer Skala, z. B. mit 4 Ausprägungen, eingeordnet werden. Die Kombination beider Werte ergibt dann das Gesamtrisiko. Qualitative Beschreibung der Schadenshöhe und Wahrscheinlichkeit Anstatt einer numerischen...mehr

Während der stufenweisen Wiedereingliederung besteht weiterhin Arbeitsunfähigkeit und der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Krankengeld. Der Arbeitgeber ist während dieser Zeit – vorbehaltlich anderweitiger vertraglicher Vereinbarungen – nicht zur Entgeltzahlung verpflichtet. Daher sind vom Arbeitgeber in dieser Zeit auch keine Beiträge zu entrichten. Soweit der Arbeitgeber...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Überblick Der Beruf des Gebäudereinigers ist ein anerkannter Ausbildungsberuf im Handwerk. Er ist mit der Reinigung und Pflege aller Arten von Gebäuden des Wohn- und gesellschaftlichen Bereiches (Theater, Sportstätten, Denkmale u. a.), aller Arten von Verkehrsmitteln sowie von Industrieanlagen verbunden. Desinfektion und Schädlingsbekämpfung (z. B. in Krankenhäusern) sind eb...mehr

Überblick Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierer tragen dazu bei, Wohn- und Industriegebäude sowie Heizungs-, Sanitär- und Kälteanlagen so zu isolieren, dass die den jeweiligen Projekten zugrunde liegenden Parameter des Wärme-, Kälte-, Schall- und Brandschutzes bei ihrer Fertigstellung in vollem Umfang erreicht werden mit dem Ziel, dass so wenig wie möglich Energie verlore...mehr

Die von einer Schallquelle je Zeiteinheit abgestrahlte Energie (Geräuschemission) ist die Schallleistung P. Wird die Schallleistung P auf eine Fläche S bezogen, so ergibt sich die Schallintensität I; die Maßeinheit der Schallleistung ist Watt (W). Der Schalleistungspegel LW wird definiert als wobei für die Beurteilung der Einwirkung auf den Menschen (Geräuschimmission) aus pra...mehr

Prüfungen können Besichtigen, Messen und/oder Erproben umfassen. Prüfergebnisse müssen bewertet und dokumentiert werden. Der Umfang der Prüfungen darf je nach Bedarf und nach den Betriebsverhältnissen auf Stichproben sowohl in Bezug auf den örtlichen Bereich (Anlagenteile) als auch auf die durchzuführenden Maßnahmen beschränkt werden, soweit dadurch eine Beurteilung des ordn...mehr

Zur Beurteilung des ordnungsgemäßen Zustandes und zur Wirksamkeit von Schutzmaßnahmen können gemäß DIN VDE 0105-100 folgende Parameter gemessen werden: Schleifenwiderstand, Schutzleiterwiderstand, Auslöse-Fehlerstrom, Ansprechwert von Isolationsüberwachungseinrichtungen, Isolationswiderstand.mehr

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen; Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen; Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen; Beratung bei Auswahl und Einsatz von PSA (v. a. Schutzhandschuhe); Beratung zur Planung und Implementierung eines unternehmensweiten Hautschutz-Konzeptes; Empfehlungen zu Auswah...mehr

Schallschutzmaßnahmen am Einwirkungsort haben vorwiegend für bestehende Betriebe Bedeutung. Die Gefahr einer Gehörgefährdung kann in vielen Fällen allein durch organisatorische Maßnahmen eingeschränkt oder vermieden werden. Dabei ist eines der Hauptziele die Verkleinerung der Zahl der Beschäftigten, die gehörgefährdendem Lärm ausgesetzt sind. Zur Realisierung dieses Zieles d...mehr

Wegen der unterschiedlichen Arten von Laboren und der Vielzahl von Tätigkeiten genügt zur Gefährdungsbeurteilung oft nicht die sonst übliche Vorgehensweise, nämlich die Beurteilung der Stoffeigenschaften und der ausgeübten Tätigkeiten. Typische Gefährdungen in Laboren sind (vgl. Abschn. 3.1 TRGS 526): Gefahr von Gesundheitsschäden, Augen- und Hautgefährdung durch Ätz- oder Reiz...mehr

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen; Mitwirkung bei Schulungen der Leiter der Unternehmen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung; Analyse des Unfallgeschehens und Ableitung von Maßnahmen zur Unfallverhütung; Beratung bei der Beschaffung von Geräten und Anlagen hinsichtlich technischer Siche...mehr

Vor der Auswahl und der Benutzung von Fußschutz hat der Unternehmer eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen (auch Einsatzbedingungen) durchzuführen, die insbesondere beinhaltet: Art und Umfang der Gefährdungen, Gefährdungsdauer und persönliche Voraussetzungen des Versicherten. Eine Gefährdung ist dabei nicht unbedingt an bestimmte Tätigkeiten oder an Berufe gebunden, sondern dan...mehr

Unterstützung bei der Erarbeitung einer Gefahrstoffliste, Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeits- und Ersatzstoffen und Unterstützung bei Erfassung und Kennzeichnung der vorhandenen Gefahrstoffe, Unterstützung bei der Erarbeitung des Gefahrstoffverzeichnisses und der dazugehörigen Betriebs- und Arbeitsanweisungen für Gefahrstoffe gemäß GefStoffV, Hinweise zu Auswahl und r...mehr

Wie oben ausgeführt, ist sowohl bei der Beitragsberechnung als auch bei der versicherungsrechtlichen Beurteilung das Arbeitsentgelt maßgeblich, auf das der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch hat. Insoweit kommt es auf die Höhe des tatsächlich gezahlten Arbeitsentgelts nicht an. Ein arbeitsrechtlich zulässiger Verzicht auf künftig entstehende Entgeltansprüche hingegen mindert ...mehr

Die Beurteilung der Arbeitsentgelteigenschaft der Einnahmen aus einer Beschäftigung erfolgt grundsätzlich mit der Entstehung des Beitragsanspruchs.[1] Der von der Rechtsprechung aufgestellte Grundsatz der Unveränderlichkeit von abgewickelten Beitragsrechtsverhältnisses verhindert eine rückwirkende Veränderung bereits abgerechneter Entgeltabrechnungszeiträume. 1.3.1 Auswirkung...mehr

Die nachträgliche Änderung der Besteuerung im Rahmen einer Lohnsteuer-Außenprüfung führt nicht zu einer geänderten Beurteilung der Beitragspflicht, da hier nicht der Arbeitgeber die steuerpflichtige Erhebung ändert, sondern die Finanzverwaltung als prüfende Behörde. Etwas anderes gilt lediglich in den seltenen Fällen, in denen der Arbeitgeber aufgrund der Beanstandung durch ...mehr

Eine Beitragspflicht kann nur rückwirkend entfallen, wenn ein Abrechnungsfehler des Arbeitgebers vorliegt, weil die steuerrechtliche Beurteilung des Arbeitsentgelts unzutreffend war. Derartige Berichtigungen müssen bis zur Ausstellung der Lohnsteuerbescheinigung, also spätestens bis zum letzten Tag des Monats Februar des Folgejahres, erfolgen.[1] Dies gilt auch in den Fällen...mehr

Rz. 5 Zuständig für die Einberufung der Sitzungen ist grundsätzlich der Vorsitzende der GesJAV. Die Voraussetzungen für die Sitzungen der GesJAV entsprechen denen für die JAV gem. § 65 BetrVG. Auf die dortige Kommentierung wird verwiesen. Rz. 6 Zuständig für die Einberufung der konstituierenden Sitzung der GesJAV, in der diese ihren Vorsitzenden zu wählen hat, ist gem. § 72 A...mehr