Fachbeiträge & Kommentare zu Modernisierung

Rn 1 Diese Vorbemerkung skizziert die Gesetzgebungsentwicklung der §§ 882b–882i . Zum Normzweck s jew die Einzelkommentierungen. Mit G v 29.7.09 sind die §§ 882b–882h zur Neuregelung des Schuldnerverzeichnisses eingeführt worden und am 1.1.13 iKg (mit Ausn der §§ 882g VIII und 882h II, III, diese galten bereits seit dem 1.8.09; BGBl I 09, 2258; vgl dazu BRDrs 304/08 bzw BTDrs...mehr

Rn. 2 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Bereits wenige Monate nach dem durch das StÄndG 1964 eingefügten 6b EStG ist § 6c EStG durch das StÄndG 1965 vom 14.05.1965 (BGBl I 1965, 377) Gesetz geworden. Er galt für Veräußerungen, die nach dem 31.12.1964 stattfanden (§ 52 Abs 5 idF StÄndG 1964) Rn. 3 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Das 2. StÄndG 1971 vom 10.08.1971 (BGBl I 1971, 1266) erweit...mehr

Rn 2 Abzustellen ist auf §§ 100, 241 ff BGB. ›Wiederkehrend‹ sind Nutzungen oder Leistungen, wenn sie auf einem einheitlichen Rechtsgrund beruhen und als wenigstens annähernd gleichmäßige in größeren oder kleineren regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen wiederkehren (hM OLGR Köln 00, 78; JurBüro 07, 144; St/J/Roth § 9 Rz 3). Von dem Streit muss das Stammrecht betroffen s...mehr

Rn 23 Für wenige europäische Gesellschaftsformen ( EWIV, SE, Europäische Genossenschaft) macht einheitliches unionsrechtliches Sachrecht in EU-Verordnungen die Anwendung von IntGesR zT entbehrlich (s jeweils mwN die Darstellungen bei MAHIntWirtR/Wegen/Mossler § 11 Rz 272–373 (mit einer statistischen Übersicht zur SE in Rz 276 f); Ulmer/Behrens/Hoffmann Einl B Rz 297 f, 299 ff...mehr

Rn 40 Bodenbelag. Ein WEigtümer beeinträchtigt die anderen WEigtümer durch die Auswechslung eines in seinem Eigentum stehenden Bodenbelags nicht, wenn die im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes (näherliegend wären die bei Umwandlung in Wohnungseigentum) geltenden Schutzwerte (BGH ZMR 20, 971 Rz 12; 19, 55 Rz 9; NJW 18, 2123 Rz 15) erhalten bleiben (BGH ZMR 19, 55 Rz 9; 18,...mehr

Rn 24 Rechtsvernichtend ist die Erfüllung (BGHZ 83, 278, 280), nicht dagegen eine zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem nur vorläufig vollstreckbaren Urt geleistete Zahlung, der Erfüllungswirkung nicht zukommt (BGH NJW 90, 2756); ebenso sind dies Erfüllungssurrogate, wie insb die Aufrechnung sowohl durch den Titelgläubiger als auch durch den Vollstreckungsschuldner...mehr

Rn 7 Andere als die gewöhnlichen Erhaltungskosten gehen letztlich zu Lasten des Nachlasses, wenn der Vorerbe sie den Umständen nach für erforderlich halten durfte (§ 2124 II). Sie führen idR zu einem Wertzuwachs, der später auch dem Nacherben zugutekommt. Rn 8 Es handelt sich um Aufwendungen mit langfristig Wert steigernder Wirkung (BGH NJW 93, 3198 f), etwa für die außergewö...mehr

Man mag sich ein Leben ohne Vertrauen nicht vorstellen. Andererseits gibt es viele Lebensbereiche, in denen es höchst riskant ist, sich allein auf persönliche Versprechen zu verlassen. Hierzu gehört sicherlich die gezielt herbeigeführte Elternschaft durch zwei Personen, deren persönliche Beziehung nicht über eine kurze Zufallsbekanntschaft hinausreicht und woran sich auch na...mehr

Rn 5 Der deutsche Zivilprozess hat seine Wurzeln va im römisch-kanonischen und im germanischen Recht. Später hat sich etwa im langobardischen Reich auch ein germanisch-romanischer Mischprozess entwickelt. Besonders bedeutsam war die Weiterentwicklung des kanonischen Prozesses, wobei die kirchliche Gerichtsbarkeit mehr und mehr auch auf weltliche Angelegenheiten ausgedehnt wu...mehr

Rn 14 Jeder WEigtümer hat nach §§ 13 II, 14 I Nr 1 die Pflicht, das SonderE so zu erhalten, dass dadurch weder der GdW noch einem anderen WEigtümer ein Nachteil (Rn 36) erwächst. Auf welche Art und Weise ein WEigtümer dieser Pflicht genügt, ist grds seine Sache; ein die Frage regelnder Beschl wäre nichtig (Ddorf ZMR 02, 613). Gehen bereits vom SonderE im Ursprungszustand Nac...mehr

Rn 18 Der Wirkungszeitpunkt verlängert sich in zwei Fällen um sechs Monate, gerechnet vom normalen Eintritt (§ 559b II 1). Rn 19 Der eine Fall liegt vor, wenn der Vermieter die Modernisierungsmaßnahme nicht (BGH NZM 16, 46 [BGH 06.10.2015 - VIII ZR 76/15] Rz 3) oder nicht ausreichend gem § 555c I–III, 5 angekündigt hat. Dies gilt auch für Modernisierungen, die der Vermieter a...mehr

Rn 23 Ob die Einwirkungen einer Modernisierungs- iSv § 555c IV oder einer Erhaltungsmaßnahme (vgl § 555a III) unerheblich sind, ist im Einzelfall nach der Härte iSv § 555d II zu beurteilen, die ein Mieter erfährt. Es geht va um die voraussichtliche Dauer (Rn 16) und den voraussichtlichen Umfang (Rn 12 ff), mithin die Intensität der baulichen Veränderungen. Va Veränderungen d...mehr

a) Das Tatbestandsmerkmal der Bereicherung Rz. 8 [Autor/Stand] Das wichtigste Tatbestandsmerkmal der freigebigen Zuwendung ist die – objektive – Bereicherung des Bedachten.[2] Sie zeigt sich i.d.R. als substanzieller Vermögenszuwachs,[3] der nicht nur in einer Vermehrung der Vermögensgegenstände und Forderungen, sondern auch – bestätigt durch § 13 Abs. 1 Nr. 5 ErbStG (s. hier...mehr

Die Kl. macht gegen die Bekl. einen auf Vorfinanzierung gerichteten Direktanspruch geltend. Die Kl., eine Wohnungseigentümergemeinschaft, beauftragte am 8.10.2010 eine Architektin mit Leistungen betreffend die Teilsanierung und -modernisierung einer Straßenfront, der Giebelseiten einschließlich des Häuserversatzes sowie der Laubengänge bei einem Bauvorhaben. Die Architektin ...mehr

Rn. 1 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Die steuerlichen Vorteile für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen iRd Stadtsanierung nach § 177 Baugesetzbuch (BauBG) sind in §§ 7h, 10f und 11a EStG geregelt. Während § 7h EStG durch erhöhte Absetzungen von bestimmten AK bzw HK die Finanzierung von Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen fördert, ka...mehr

Rn. 16a Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Mit Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 12.12.2019 (BGBl I 2019, 2451) ist § 11a Abs 4 EStG in der Weise geändert worden, dass die analoge Anwendung des § 7h "Absatz 1a bis 3" statt zuvor "Absatz 2 und 3" angeordnet wird; damit wird auch der neu (mit demselb...mehr

Gesetzestext 1 Der Nießbraucher und der Gläubiger sind einander verpflichtet, dazu mitzuwirken, dass das eingezogene Kapital nach den für die Anlegung von Mündelgeld geltenden Vorschriften verzinslich angelegt und gleichzeitig dem Nießbraucher der Nießbrauch bestellt wird. 2 Die Art der Anlegung bestimmt der Nießbraucher. Anlegung des Kapitals. 1Der Nießbraucher und der Gläubi...mehr

Rn 6 Die fünfjährige Verjährungsfrist des § 634a I Nr 2 greift, wenn Gegenstand der vertraglich geschuldeten Werkleistungen entweder ein Bauwerk oder Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür sind. Bauwerk idS ist nach weiter geltender Begrifflichkeit eine unbewegliche, durch Verwendung von Arbeit und Material iVm dem Erdboden hergestellte Sache (grundlegend: BGHZ 57, 60...mehr

Jahresabschluss und der Lagebericht von Kapitalgesellschaften (große und mittelgroße) und Personenhandelsgesellschaften gem. § 264a Abs. 1 HGB (z. B. GmbH & Co. KG) müssen durch einen Abschlussprüfer geprüft werden.[1] Für kleine Kapitalgesellschaften besteht keine Prüfungspflicht; dies gilt natürlich auch für die Kleinstkapitalgesellschaft. [2] Abschlussprüfer können Wirtscha...mehr

Zu den Herstellungskosten eines Gebäudes gehören auch Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von 3 Jahren nach der Anschaffung des Gebäudes durchgeführt werden, wenn die Aufwendungen ohne Umsatzsteuer 15 % der Anschaffungskosten des Gebäudes übersteigen (sog. anschaffungsnahe Herstellungskosten). Zu diesen Aufwendungen gehören nicht die...mehr

Ohne Genehmigung der zuständigen Stelle darf der Vermieter eine Wohnung nicht leer stehen lassen, wenn eine Vermietung möglich wäre. Ein Leerstand bis zu 3 Monaten, etwa zur Instandsetzung oder Modernisierung, ist genehmigungsfrei.[1] Vielmehr hat er sie auf Verlangen der zuständigen Stelle einem Wohnungssuchenden zum Gebrauch zu überlassen. Die zuständige Stelle kann diese ...mehr

Rz. 258d Am 25.6.2021 wurde das Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts (KöMoG) im BGBl veröffentlicht,[1] das Personengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, sich auf Antrag ertragsteuerlich als Kapitalgesellschaft behandeln zu lassen. Der Antrag ist einen Monat vor Beginn des Wirtschaftsjahres, in dem die KSt-Besteuerung (erstmals) angewandt werden soll, unw...mehr

Kann der Erwerber eines Grundstücks dieses ab dem Zeitpunkt der Anschaffung zur Einkunftserzielung nutzen, ist es ab diesem Zeitpunkt auch betriebsbereit. Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten an dem Gebäude ab dem Zeitpunkt der Betriebsbereitschaft sind dann keine Anschaffungskosten mehr. Wird das Gebäude, das der Käufer erworben hat, im Zeitpunkt des Erwerbs nicht zu...mehr

Rz. 7 Die Steuerermäßigung wird gewährt für Zuwendungen an politische Parteien i. S. d. § 2 ParteienG , sofern die jeweilige Partei nicht gem. § 18 Abs. 7 ParteienG von der staatlichen Teilfinanzierung ausgeschlossen ist.[1] Zuwendungen sind gem. § 10b Abs. 1 S. 1 EStG Spenden und Mitgliedsbeiträge (§ 10b EStG Rz. 10, 26ff.). Die Parteieigenschaft setzt voraus, dass Vereinigu...mehr

Rechtsträgerwechsel erforderlich Besteuert wird der Grundstückswechsel zwischen verschiedenen Rechtsträgern. Veräußerer und Erwerber müssen stets verschiedene Rechtspersonen sein. Deshalb entsteht mangels Rechtsträgerwechsels keine Grunderwerbsteuer, wenn z. B. der Grundstückseigentümer an seinem Grundstück Wohnungs- oder Teileigentum begründet oder wenn ein Gewerbetreibender ...mehr

Rz. 1j Die Vorschrift war bereits im EStG 1934 enthalten. Hinzuweisen ist auf nachstehende Änderungen: Durch das StÄndG 2007 v. 19.7.2006[1] wurde das Lebensalter in Abs. 1 Nr. 7 und 8 v. 27. Lebensjahr auf das 25. Lebensjahr herabgesetzt. Mit dem JStG 2007 v. 13.12.2006[2] wurde der Kreis der Anbieter für die sog. Basisrente erweitert und die Günstigerprüfung in Abs. 4a geänd...mehr

Rz. 214 Die schriftliche Einwilligung zur Datenübermittlung ist bis Vz 2018 in § 10 Abs. 2a EStG geregelt. Die folgenden Ausführungen gelten daher nur noch bis zum Vz 2018. Durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens v. 18.7.2016[1] ist § 10 Abs. 2a S. 4 bis 13 mit Wirkung ab 1.1.2017 neu gefasst und an den neuen § 93c Abs. 1 AO angeglichen worden (zur Anwe...mehr

Leitsatz Die Finanzbehörde ist von Amts wegen verpflichtet, neue Ermessensentscheidungen (§ 5 AO) zu treffen, wenn sich durch die Herabsetzung der Steuer die für die Ausübung des Ermessens maßgebenden Umstände geändert haben. Sachverhalt Streitig war die Festsetzung von Verspätungszuschlägen nach dem sogenannten "alten Recht". Die Klägerin hatte für die Jahre 2016 und 2017 kei...mehr

Anschaffungsnaher Aufwand sind Aufwendungen, die nach der Anschaffung eines Gebäudes für die Instandsetzung und Modernisierung aufgewendet werden. In der Regel stellt man hierbei auf einen Zeitraum für die Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten ab, die innerhalb von 3 Jahren nach der Anschaffung des Gebäudes durchgeführt werden. Entscheidend für die Bestimmung des 3-Ja...mehr

Aufgrund der erheblichen Gewinnauswirkung von einerseits Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwendungen (als sofort abzugsfähige Betriebsausgaben) und andererseits anschaffungsnahen Herstellungskosten, kommt es immer wieder zu Verfahren vor den Finanzgerichten und dem BFH. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über die wichtigen Entscheidungen in der Rechtsprechung der...mehr

Der Verspätungszuschlag, der bei verspäteter Abgabe oder Nichtabgabe der Steuererklärung festgesetzt wird, ist in § 152 AO geregelt. Diese Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.7.2016 umfassend reformiert; insb. wurden die frühere Ermessensentscheidung durch eine weitgehend gebundene Entscheidung ersetzt und die Regelungen zur...mehr

Die bei der Wohnraummiete geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Modernisierung nach § 554 Abs. 2 BGB [1] können bei der Geschäftsraummiete abweichend geregelt werden.mehr

Das Land Hessen vergibt zinsgünstige Modernisierungsdarlehen für die Modernisierung des Wohnungsbestands. Die Eigentümer sollen hiermit motiviert werden, den Wohnungsbestand insgesamt zu modernisieren. 7.1 Für wen sind die Förderungen gedacht? Mietwohnungen Antragsberechtigt sind Eigentümer oder Erbbauberechtigte von Mietwohnungen im Land Hessen. 7.2 Was wird gefördert? Modernisi...mehr

Dieses Programm richtet sich an Eigentümer von Mietwohnungen, deren Objekte noch nicht generationsgerecht umgebaut sind. Maßgebend ist die Richtlinie des Landes Brandenburg zur Förderung der generationsgerechten und barrierefreien Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus in der Änderungsfassung vom 4.10.2022. 7.1 Wer wi...mehr

Dieses Programm fördert die Modernisierung von Miet- und Genossenschaftswohnungen und selbst genutztem Wohneigentum. Die Förderbedingungen sind der Modernisierungsrichtlinie des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung vom 26.10.2021 (Gz: VIII 400 – 514-00000-2020/013) entnommen. 2.1 Wer ist Anspruchsberechtigter? Antragsteller Antragsteller können folgende P...mehr

Die beabsichtigte Modernisierung bzw. Sanierung stellt grundsätzlich keinen Kündigungsgrund dar; selbst dann nicht, wenn die Wohnung kurzfristig unbewohnbar wird.[1] Ein Kündigungsgrund kann sich insofern nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB [2] ergeben.mehr

Durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013[1] wurde § 536 BGB um einen Absatz 1a erweitert. Danach gilt: Zitat (1a) Für die Dauer von drei Monaten bleibt eine Minderung der Tauglichkeit außer Betracht, soweit diese auf Grund einer Maßnahme eintritt, die einer energetischen Modernisierung nach § 555b Nummer 1 dient. 4.1 Anwendungsbereich 4.1.1 Energiesparende Maßnahmen Die Regelung ...mehr

5.1 An wen richtet sich das Programm? Dieses Baudarlehensprogramm ist für Eigentümer von Wohnungen und Wohnungsgesellschaften. 5.2 Was wird gefördert? Gefördert werden Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Mietwohnungen, die den Gebrauchswert der Wohnung oder des Wohngebäudes nachhaltig erhöhen oder Maßnahmen, die der Einsparung von Energie und Wasser dienen. 30 Jahre Wohnnutz...mehr

3.1 An wen richtet sich das Programm? Privateigentümer Antragsberechtigt sind Privateigentümer eines selbstgenutzten Ein-, Zweifamilienhauses oder einer selbstgenutzten Eigentumswohnung. 3.2 Was wird gefördert? Gefördert werden Modernisierungsmaßnahmen, die den Gebrauchswert der Wohnräume nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern sowie Maßnahmen, ...mehr

2.1 Für wen sind die Förderungen gedacht? Dieses Förderprogramm ist für Eigentümer von Eigenheimen erstellt worden. Allerdings ist die Antragsbearbeitung an Einkommensgrenzen[1] gebunden. Es handelt sich um folgende Grenzen, berechnet an einem Musterhaushalt: Einkommensgrenzen 1-Personen-Haushalt = 32.900 EUR 2-Personen-Haushalt = 49.300 EUR 3-Personen-Haushalt = 63.000 EUR 4-Pers...mehr

3.1 An wen richtet sich das Programm? Gefördert werden Eigentümer oder dinglich Verfügungsberechtigte von Eigenheimen und Eigentumswohnungen, sofern eine ausreichende Kreditwürdigkeit vorliegt. Die Antragsteller müssen natürliche Personen sein. Zum Haushalt muss mindestens eine volljährige Person und ein Kind oder eine Person mit Schwerbehinderung gehören. Das Förderobjekt is...mehr

Dieses Programm soll Eigentümer motivieren, ihre Mietwohnungen zu modernisieren und/oder energetisch zu sanieren. Allerdings hat die Förderung ihren Preis. So werden Miet- und Belegungsbedingungen verlangt. 4.1 An wen richtet sich das Programm? Mit diesem Programm richtet sich das Land Rheinland-Pfalz an Eigentümer und Nutzungsberechtigte von vermieteten Wohnungen. Auf die Anz...mehr

4.1 An wen richtet sich das Programm? Privat­personen Das Programm richtet sich an Privatpersonen, die die Anschaffung eines zu modernisierenden Wohnobjekts planen. 4.2 Was wird gefördert? Ein- oder Zweifamilienhaus Mit diesem Programm wird die Anschaffung eines Ein- oder Zweifamilienhauses gefördert. Bedingung ist, dass das Objekt im Zuge der Anschaffung erheblich modernisiert w...mehr

Im Land Thüringen befinden sich viele Wohnungen, die den zeitgemäßen Ansprüchen nicht mehr entsprechen. Zudem sind die Mieten der Wohnungen nicht sozialverträglich. Das Land Thüringen fördert über dieses Programm Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen mit zinslosen Darlehen und Tilgungszuschüssen. Dafür werden Belegungs- und Mietpreisbindungen verlangt. 5.1 Wer ist ant...mehr

6.1 Duldungspflicht des Mieters Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter im Fall einer Modernisierung sind in § 555a ff. BGB geregelt. Wichtig Grundsätzliche Duldungspflicht; Ausnahme: Härtegründe Danach hat der Mieter Modernisierungsmaßnahmen grundsätzlich zu dulden. Etwas anderes gilt, wenn die Maßnahme für den Mieter, seine Familie oder einen anderen Angeh...mehr

Dieses Programm entspricht im Wesentlichen dem Programm "Förderung selbst genutzter Wohnungen – Reduzieren von Barrieren". Aus diesem Grund werden hier nur die Abweichungen beschrieben. Förderberechtigt sind alle natürlichen und juristischen Personen, wenn sie über eine ausreichende Kreditwürdigkeit verfügen. 4.1 Konditionen Gefördert werden pro vermietete Wohnung Darlehen in ...mehr

Einkommensgrenzen beachten Dieses Programm ist für Eigentümer gedacht, die ihre selbst genutzte Wohnung modernisieren wollen. Die Förderung erfolgt über zinsgünstige Darlehen und bei der Einhaltung bestimmter Einkommensgrenzen zusätzlich über einen Tilgungszuschuss. 3.1 An wen richtet sich das Programm? Mit dieser Zuschussförderung möchte das Land Rheinland-Pfalz Eigentümer und...mehr

Dieses Programm soll Eigentümern einer WEG die Möglichkeit eröffnen, zinsverbilligte Darlehen für energetische und/oder barrierereduzierende Modernisierungsmaßnahmen zu erhalten. Dies ist aufgrund der Sicherungsproblematik nicht immer möglich. 8.1 Wer ist antragsberechtigt? Teilrechtsfähige WEG Antragsberechtigt sind teilrechtsfähige WEG. Diese werden gegenüber der WI-Bank von ...mehr

3.1 Für wen ist die Förderung gedacht? Antragsteller Antragsteller können Eigentümer, Erbbauberechtigte und Nießbraucher von Mietwohngebäuden sein. Die Rechtsform ist dabei unerheblich. Gleiches gilt, wenn die Förderung an stationäre Pflegeeinrichtungen nach §§ 71 und 72 SGB XI gehen soll. Hinweis Unternehmen der Altenpflege Unternehmer erhalten diese Förderung nur, soweit sie ...mehr

Ist eine Staffelmiete vereinbart, sind alle anderen Mieterhöhungen ausgeschlossen, außer die Anpassung bei gestiegenen Betriebskosten. Modernisiert der Vermieter dennoch, kann er die Mieterhöhung nach Ablauf der Staffelmiete nicht nachholen.[1] Auch eine Mieterhöhung im Rahmen der ortsüblichen Vergleichsmiete ist nicht möglich. Allerdings: Die Kappungsgrenze muss der Vermiet...mehr