Fachbeiträge & Kommentare zu Politik

Betrachtet man die Vergütungsstrukturen in sozialen Berufen, wird schnell klar, dass man sich nicht des Geldes wegen für diese Karriere entscheidet. Wer möglichst viel verdienen möchte, sollte sich anderen Berufssparten zuwenden, etwa dem verarbeitenden Gewerbe oder dem Banken- oder Versicherungswesen. Um Zahlen sprechen zu lassen: Der durchschnittliche Arbeitnehmer im Sozial...mehr

So wie im privaten Umfeld, wandelt sich auch unsere berufliche Umwelt durch Digitalisierung und technischen Fortschritt: Die Digitalisierung ist (langsam) bei uns angekommen. Kaum ein Unternehmen, das dieses Thema nicht auf dem Schirm hat. Geschäftsprozesse werden digitalisiert. Das bedeutet, dass Waren und Services ihre physische Dimension verlieren. Schlüssel, Codes, Kredi...mehr

"Wer leben will, und zwar in menschlicher Würde und in Freiheit, der braucht etwas zu essen, er muss sich kleiden, er benötigt ein Dach über dem Kopf und er muss in einem angemessenen Rahmen am politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Gesellschaft teilnehmen können"[1], so Götz Werner über die Notwendigkeit eines Existenzminimums oder auch Kulturminimums, wi...mehr

Rz. 10 In § 28 GrStG wird i. S. d. § 220 Abs. 2 S. 2 AO die Fälligkeit der nach § 27 GrStG festgesetzten Grundsteuer bestimmt. Ab dem jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt können die Gemeinden als Steuergläubiger die Leistung der Grundsteuer vom Steuerschuldner verlangen. In § 28 Abs. 1 GrStG wird der Grundsatz normiert, dass der Jahresbetrag der Grundsteuer jeweils in Vierteljahre...mehr

Tz. 357 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 § 4 Abs 1 S 5 EStG und § 15 Abs 1a EStG, die gem § 12 Abs 1 zweiter HS KStG auch bei der KSt anzuwenden sind, enthalten für den Fall der grenzüberschreitenden Sitzverlegung einer SE bzw SCE eine die AE-Ebene betreffende Sonderregelung. Danach liegt keine Entstrickung nach § 12 Abs 1 KStG iVm § 4 Abs 1 S 5 EStG hinsichtlich des Gewinns aus de...mehr

Kennerknecht, Komm zum KStG, Köln 1926; Evers, Komm zum KStG, Berlin 1927; Kennerknecht, Komm zum KStG, 5. Aufl, Köln 1937; Vogel, Das StÄndG 1961, BB 1961, 685; Baranowski, Gewinnverwirklichung bei der Überführung von WG in eine ausl BetrSt?, DB 1962, 881; Jung, Die Verlegung der Geschäftsleitung und des Sitzes dt Kap-Ges oder von BetrSt ins Ausl unter besonderer Berücksichtigun...mehr

Kein anderes Gut kann so wichtig sein, dass es gegen das menschliche Leben aufgerechnet werden darf. Seit 1953 werden die Zahlen der im Straßenverkehr in Deutschland verunglückten Personen durch das Statistische Bundesamt erfasst. Seitdem starben in Deutschland bei Verkehrsunfällen bis heute fast 750.000 Menschen. Dies ist deutlich mehr als die Einwohnerzahl von Frankfurt am...mehr

Das Thema Nudging hat Hochkonjunktur in der aktuellen Gesundheitsdebatte, egal ob aus staatlicher oder privatwirtschaftlicher Perspektive. Was sind die Gründe dafür? Eine Reihe von Studien zum Essverhalten oder auch zur Entscheidungsfindung allgemein zeigt, dass das Verhalten von Menschen stärker als lange angenommen von Umgebungsfaktoren, wie beispielsweise der Innengestalt...mehr

Gelegentlich auch als Philosophie oder als Vision bezeichnet, ist die Vision Zero tatsächlich eine Strategie. Diese Strategie hat ihren Ursprung in verschiedenen Kontinenten und unterschiedlichen Epochen, aber sie geht letztlich auf die chemische Industrie zurück. Ein historisches Beispiel aus dem Jahr 1811 markiert den Ursprung der Vision Zero, ein aktuelles aus dem Jahr 201...mehr

In der von Politik und Arbeitsschutzexperten postulierten Konzeptanforderung, die Einsatzzeiten unter Berücksichtigung der Gefährdungssituation an den tatsächlichen Bedarf vor Ort anzupassen, ist implizit ein entsprechender betrieblicher Ermittlungsaufwand enthalten. Insofern realisiert das neue Betreuungskonzept auch den Anspruch, das eigenverantwortliche Handeln der Betrie...mehr

Rz. 20 Nr. 1 Die Förderung von Wissenschaft und Forschung Die Begriffe Wissenschaft und Forschung umfassen jeden nach Inhalt und Form ernsthaften, planmäßigen Versuch zur Ermittlung der Wahrheit.[1] Wissenschaftlich tätig ist, wer schöpferische oder forschende Arbeit leistet oder wer das aus der Forschung hervorgegangene Wissen und Erkennen auf konkrete Vorgänge anwendet. Von...mehr

Begriff Das PDCA-Prinzip (plan-do-check-act) geht auf den bedeutenden amerikanischen Qualitätsmanagement-Experten William E. Deming zurück. Er postulierte ein Grundverständnis hinsichtlich Vorgängen, Arbeitsweisen sowie allgemein Prozessen, das besagt, dass diese nach dem PDCA-Prinzip einfach gemanagt und immer wieder verbessert werden können. PDCA: Der PDCA-Zyklus (auch Dem...mehr

Begriff Die Arbeitsschutzpolitik ist eine verbindliche Erklärung der obersten Leitung eines Unternehmens zu ihrer Vision sowie ihren Absichten, Grundsätzen, Überzeugungen, Leitlinien und Verpflichtungen in Bezug auf die betriebliche Sicherheit und die Gesundheit aller Beschäftigten. Sie gibt Antworten auf die Fragen: "Wie stellen wir uns einen guten Arbeits- und Gesundheits...mehr

Überblick Das AMS-Konzept/der AMS-Standard "Nationaler Leitfaden für Arbeitsschutz-Managementsysteme (NLA)" beinhaltet 5 Hauptelemente: Politik, Organisation, Planung und Umsetzung, Messung und Bewertung sowie Verbesserungsmaßnahmen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem AMS-Hauptelement Politik. Der NLA sieht hierzu die Erarbeitung und Bekanntmachung einer Arbeitssch...mehr

Nur wer weiß, was er erreichen möchte, kann sich daran orientieren, entsprechend planen und handeln und das Erreichte daran bewerten sowie bei Bedarf korrigierend eingreifen. Aus diesem Grund stehen am Anfang eines jeden Managementsystems richtunggebende Formulierungen: eine Vision, eine Politik sowie konkrete messbare Ziele (z. B. für das kommende Geschäftsjahr). Für ein AMS...mehr

Vision Zero geht von 4 Grundsätzen aus: Grundsatz 1: Das Leben ist nicht verhandelbar Kein anderes Gut kann so wichtig sein, dass es gegen das menschliche Leben aufgerechnet werden darf. Seit 1953 werden die Zahlen der im Straßenverkehr in Deutschland verunglückten Personen durch das Statistische Bundesamt erfasst. Seitdem starben in Deutschland bei Verkehrsunfällen bis heute ...mehr

Managementsysteme arbeiten nach dem Regelkreisprinzip: Ziele setzen, Umsetzung planen, Umsetzung, Ergebnisse ermitteln, Leistungen und Wirksamkeit von Maßnahmen bewerten sowie Optimierungen (Verbesserungen) vornehmen. Die Praxis zeigt, dass Managementsysteme nur wirksam sind, wenn sie zielorientierte Steuerungs- und Verbesserungsprozesse entsprechend dem PDCA-Prinzip enthalt...mehr

Überblick Das AMS-Konzept/der AMS-Standard "Nationaler Leitfaden für Arbeitsschutz-Managementsysteme" (NLA) umfasst 5 Hauptelemente: Politik, Organisation, Planung und Umsetzung, Messung und Bewertung sowie Verbesserungsmaßnahmen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem fünften Hauptelement, der kontinuierlichen oder fortlaufenden Verbesserung der Sicherheit und Gesundh...mehr

Die oberste Leitung soll eine auf die Organisation zugeschnittene Politik und Strategie für Sicherheit und Gesundheitsschutz als Teil der Gesamtpolitik der Organisation entwickeln, innerbetrieblich abstimmen und bekannt machen. Grundlage hierfür sind insbesondere die Ziele und Grundsätze der Organisation sowie der Präventionsgedanke des Arbeitsschutzgesetzes.mehr

Aus dem PDCA-Zyklus (plan, do, check und act) lassen sich vier Elemente des Managementprozesses eines AMS ableiten (kursiv sind die Beschreibungen der DIN ISO 45.001:2018 eingefügt): Planen: Festlegen, basierend auf einer Analyse und von Zielen, was das Unternehmen im Arbeits- und Gesundheitsschutz erreichen möchte, sowie Planung der Umsetzung. Zum Erreichen der gewünschten Er...mehr

Bis Mitte der 80er Jahre standen die Unfallzahlen und -kosten im Mittelpunkt der Bewertung der betrieblichen Arbeitsschutzsituation und damit auch der Qualität des betrieblichen Arbeitsschutzes. Unter ökonomischen Gesichtspunkten konnte damals argumentiert werden, dass die Kosten für Präventionsmaßnahmen sich durch eine Senkung der Unfallkosten erwirtschaften lassen. Die Unf...mehr

Geht man von einer ganzheitlichen, prozessorientierten Betrachtung des betrieblichen Arbeitsschutzes aus und differenziert zwischen drei Gruppen von Indikatoren, zwischen denen Beziehungen und Abhängigkeiten bestehen (vgl. Abb. 1), ergibt sich die in Abb. 3 skizzierte Grundstruktur eines Bewertungsmodells für die Qualität des betrieblichen Arbeitsschutzes. Abb. 3: Grundstrukt...mehr

Im Rahmen von Arbeitsschutz-Managementsystemen versteht man unter der "Politik" eine schriftliche Erklärung der obersten Leitung eines Unternehmens zur Intention von Sicherheit und Gesundheitsschutz im Unternehmen, also die Skizzierung einer "Vision"; wo will das Unternehmen in den nächsten 5 bis 10 Jahren im Arbeits- und Gesundheitsschutz stehen. Praxis-Beispiel Vision "Jeder ...mehr

Die betriebliche Anwendung eines Arbeitsschutzmanagements[1] erfolgt durch ein Managementsystem. Gemäß der internationalen Norm für Managementsysteme für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit DIN ISO 45.001:2018 stellt ein Managementsystem allgemein einen Satz zusammenhängender oder sich gegenseitig beeinflussender Elemente einer Organisation dar, um die Politiken, Zi...mehr

Der "nationale Leitfaden für AMS" empfiehlt (die Anwendung der Spezifikationen ist freiwillig) die Formulierung einer eigenen Arbeitsschutzpolitik durch das Unternehmen (eigen bedeutet nicht, dass die Arbeitsschutzpolitik nicht Teil der Unternehmenspolitik sein soll – im Gegenteil). Sie soll durch die oberste Leitung schriftlich festgelegt werden und auf den Prinzipien von Pr...mehr

2.1 Arbeitsschutzpolitik 2.1.1. Die oberste Leitung sollte schriftlich eine Arbeitsschutzpolitik festlegen, die (a) auf den Prinzipien von Prävention und kontinuierlicher Verbesserung beruht; (b) auf die Größe der Organisation, die Art ihrer Aktivitäten und die vorhandenen Gefährdungen und damit verbundenen Risiken zugeschnitten ist; (c) präzise und klar formuliert, datiert und ...mehr

3.1 Arbeitsschutzpolitik 3.1.1 Der Arbeitgeber sollte, nach Anhörung der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter, schriftlich eine Arbeitsschutzpolitik festlegen, die spezifisch auf die Organisation zugeschnitten sein sollte sowie ihrer Größe und der Art ihrer Aktivitäten angemessen sein sollte; präzise und klar formuliert, datiert und durch Unterschrift oder mit Einverständnis des Ar...mehr

2.1.1 Es sollten eine oder, soweit angemessen, mehrere zuständige Stellen benannt werden, die eine widerspruchsfreie nationale Politik zur Einführung und Förderung von AMS in Organisationen formulieren, umsetzen und in regelmäßigen Abständen überprüfen. Dies sollte in Beratung mit den maßgeblichen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen und, soweit angemessen, weiteren I...mehr

Die oberste Leitung legt auf der Grundlage des umfassenden Präventionsgedankens des Arbeitsschutzrechtes die Politik und Strategie für den Arbeitsschutz und die Anlagensicherheit fest. Diese ist Grundlage für alle Aktivitäten der Organisation, die unmittelbare und mittelbare Auswirkungen auf diese Bereiche haben. Im Rahmen der Politik und Strategie für den Arbeitsschutz und d...mehr

Wichtig Funktion einer Politik im Rahmen eines Managementsystems Managementsysteme zielen darauf ab, dem strategischen und operativen Entscheiden und Handeln in einem Unternehmen eine gewollte (als zielführend erachtete, abgestimmte und als verbindlich erklärte) Orientierung zu geben. Hierfür wird eine Unternehmenspolitik, untersetzt durch Politiken für bestimmte Aufgabenbere...mehr

Mit der Arbeitsschutzpolitik gibt die oberste Leitung (der Unternehmer bzw. die Geschäftsführung) den betrieblichen Aktivitäten im Arbeits- und Gesundheitsschutz (der Vermeidung arbeitsbedingter Verletzungen und Erkrankungen sowie der Gestaltung sicherer und gesundheitsgerechter Arbeitsplätze) eine Ausrichtung und verdeutlicht, welchen Stellenwert sie der Sicherheit und Gesu...mehr

2.17.1. Zur regelmäßigen Durchführung von internen Audits sollten Festlegungen getroffen werden, damit ermittelt werden kann, ob das AMS geeignet ist, wirksam die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen und Vorfälle/Beinaheunfälle zu verhindern. 2.17.2. Es sollte ein Auditierungsprogramm und ein Auditierungsverfahren entwickelt werden. In diesen wird die Befäh...mehr

Über die in Teil B: Nr. 4.2 geforderte Überprüfung und kontinuierliche Überwachung hinaus führt die Organisation in Gestalt von internen Audits periodische, unabhängige, systematisierte und dokumentierte Überprüfungen durch. Durch diese Audits sind zu überprüfen: die Eignung der im Rahmen des betrieblichen Arbeitsschutz-Managementsystems vorgegebenen Politik und Strategie für ...mehr

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Der "nationale Leitfaden" empfiehlt die regelmäßige Durchführung interner Audits. Zur regelmäßigen Durchführung solcher interner Audits sollten Festlegungen getroffen werden, damit ermittelt werden kann, ob das AMS geeignet ist, wirksam die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen und Vorfälle/Beinaheunfälle zu verhindern. Für die Durchführung sehen die Spezifi...mehr

Die Organisation bestimmt auf der Grundlage der Strategie für den Arbeitsschutz und die Anlagensicherheit geeignete Schulungsmaßnahmen und legt deren Inhalte fest, um allen Beschäftigten in Linien- und Stabsfunktion und auf allen organisatorischen Ebenen die Bedeutung der Politik und Strategie für den Arbeitsschutz und die Anlagensicherheit und der daraus abgeleiteten Ziele f...mehr

Die Organisation entwickelt Verfahren zur systematischen Ermittlung und Beschreibung der Arbeiten und betriebsbedingten Abläufe und Prozesse, bei denen Gefährdungen für Beschäftigte und Dritte auftreten können oder bei denen die Belange des Arbeitsschutzes und der Anlagensicherheit aus anderen Gründen berücksichtigt werden müssen. Damit soll sichergestellt werden, dass alle A...mehr

1.1 Der vorliegende Leitfaden soll dazu beitragen, Arbeitnehmer vor Gefährdungen zu schützen und arbeitsbedingte Verletzungen, Gesundheitsbeeinträchtigungen, Erkrankungen, Vorfälle/Beinaheunfälle und Todesfälle zu verhindern. 1.2 Auf nationaler Ebene soll der Leitfaden zur Schaffung eines Rahmens für nationale Arbeitsschutzmanagementsysteme (AMS) verwendet werden, der vorzugsw...mehr

Überblick Das AMS-Konzept/der AMS-Standard "Nationaler Leitfaden für Arbeitsschutz-Managementsysteme (NLA)" umfasst 5 Hauptelemente: Politik, Organisation, Planung und Umsetzung, Messung und Bewertung sowie Verbesserungsmaßnahmen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem AMS-Hauptelement Messung und Bewertung, das für die Wirkungsweise eines systematischen Arbeitsschutze...mehr

Interne Audits sind keine Forderung des Gesetzgebers oder der Unfallversicherungsträger. Die Unternehmen führen sie "freiwillig" mit eigenen Mitarbeitern durch, die eine entsprechende Einweisung oder Auditorenausbildung haben. Die Freiwilligkeit ist natürlich begrenzt, denn alle AMS-Konzepte fordern interne Audits. Sie dienen internen Zwecken, vor allem der Beurteilung der E...mehr

2.2.1. In Übereinstimmung mit der Arbeitsschutzpolitik und auf der Grundlage der erstmaligen Prüfung oder weiterer Prüfungen (vgl. 2.9) sollten von der obersten Leitung messbare Arbeitsschutzziele festgelegt werden, die (a) organisationsspezifisch sind, d. h. der Organisation im Hinblick auf ihre Größe, die Art ihrer Aktivitäten sowie den vorhandenen Gefährdungen und damit ve...mehr

3.1.1 Der Arbeitgeber sollte, nach Anhörung der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter, schriftlich eine Arbeitsschutzpolitik festlegen, die spezifisch auf die Organisation zugeschnitten sein sollte sowie ihrer Größe und der Art ihrer Aktivitäten angemessen sein sollte; präzise und klar formuliert, datiert und durch Unterschrift oder mit Einverständnis des Arbeitgebers oder der höch...mehr

Die oberste Leitung stellt sicher, dass die Organisation aus der Politik und Strategie für den Arbeitsschutz und die Anlagensicherheit konkrete Ziele und die zu ihrer Umsetzung im operativen Bereich erforderlichen Maßnahmen entwickelt. Ziele für Arbeitsschutz und Anlagensicherheit sollen darauf gerichtet sein, den Arbeitsschutz und die Anlagensicherheit kontinuierlich zu verbe...mehr

Die Organisation baut die Struktur des Managementsystems so auf, dass es zur Umsetzung der Politik und Strategie für den Arbeitsschutz und die Anlagensicherheit und zum Erreichen der Ziele geeignet ist. Die Struktur des Managementsystems muss bei Änderungen, beispielsweise der Unternehmensstruktur oder der Unternehmensziele erforderlichenfalls angepasst werden. Die Organisati...mehr

3.13.1 Zur regelmäßigen Durchführung von Audits sind Festlegungen zu treffen, damit ermittelt werden kann, ob ein AMS und seine Elemente eingerichtet und angemessen sind und ob sie wirksam die Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmern schützen und Vorfälle/Beinaheunfälle verhindern. 3.13.2 Es sollten eine Auditierungspolitik und ein Auditierungsprogramm entwickelt werden, d...mehr

Die Aufgabe, ein Unternehmen zu führen und dabei den Anforderungen aller Interessenspartner gerecht zu werden, wird immer komplexer. Unternehmer können sich daher bei der Bewältigung ihrer Führungsaufgaben nicht mehr alleine auf die eigene Erfahrung und Kompetenz verlassen. Sie benötigen vielmehr ein für das Unternehmen maßgeschneidertes "Werkzeug", das sie bei der strategis...mehr

Die Organisation analysiert die Ursachen für Abweichungen von Soll-Vorgaben, bewertet diese Abweichungen, sofern geboten auch unter Einsatz statistischer Verfahren, entwickelt Alternativen, führt erforderlichenfalls Korrekturmaßnahmen durch und verfolgt deren Wirkung. Soweit es nach der Art des Betriebes erforderlich ist, werden dazu geeignete Verfahren festgelegt. Die Korre...mehr

2.1.1. Die oberste Leitung sollte schriftlich eine Arbeitsschutzpolitik festlegen, die (a) auf den Prinzipien von Prävention und kontinuierlicher Verbesserung beruht; (b) auf die Größe der Organisation, die Art ihrer Aktivitäten und die vorhandenen Gefährdungen und damit verbundenen Risiken zugeschnitten ist; (c) präzise und klar formuliert, datiert und durch Unterschrift oder ...mehr

Die Arbeitsschutzpolitik ist eine verbindliche Erklärung der obersten Leitung eines Unternehmens zu ihrer Vision sowie ihren Absichten, Grundsätzen, Überzeugungen, Leitlinien und Verpflichtungen in Bezug auf die betriebliche Sicherheit und Gesundheit aller Beschäftigten. Sie gibt Antworten auf die Fragen: "Wie stellen wir uns einen guten Arbeits- und Gesundheitsschutz vor (u...mehr

3.0 Der Arbeitsschutz, einschließlich der Erfüllung von Arbeitsschutzanforderungen, die in nationalen Gesetzen und Vorschriften enthalten sind, liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers und ist seine Pflicht. Der Arbeitgeber sollte in Bezug auf die Arbeitsschutzaktivitäten in seiner Organisation eine starke Führungsposition einnehmen und großes Engagement zeigen. Er sollte...mehr