Fachbeiträge & Kommentare zu Qualitätssicherung

Rz. 198 Die mit weitem Abstand bekanntesten Normen zur innerbetrieblichen Qualitätssicherung sind die der Normenreihe DIN EN ISO 9000 ff. Wie der TÜV Nord als eine allgemein anerkannte Zertifizierungsstelle für Qualitätsmanagementsysteme ausführt, bildet diese Normengruppe die Basis der Qualitätssicherung in vielen Organisationen. Zitat "Die Qualitätsmanagement-Normen der Reih...mehr

Rz. 49 Die Ausgestaltung der Grundsteuer als modifizierte Bodenwertsteuer birgt verfassungsrechtliche Risiken. Eine allein am Bodenwert ausgerichtete Grundsteuer löst sich von der herkömmlichen Ausgestaltung der Grundsteuer, deren Bemessungsgrundlage sowohl den Grund und Boden als auch die Gebäude umfasst. Dies löst Bedenken aus, ob der Typusbegriff der Grundsteuer im Sinne d...mehr

Rz. 754 Hierzu zählen: Rz. 755 Mit Ausnahme des Geräteselbsttests sind diese Tests Prüfungen, die das Messpersonal vor Messbeginn am jeweiligen Messgerät durchführen muss. Sie basieren daher auf eigenen Feststellungen und werden nicht automatisch vom Messgerät durchgeführt. Tabelle 3: Übersicht ...mehr

Rz. 20 Die Abweichungen des baden-württembergischen Bodenwertmodells vom Bundesmodell erschöpfen sich im Wesentlichen auf die Reduzierung des Steuergegenstandes im Bereich des Grundvermögens auf den Grund und Boden (keine Einbeziehung der Gebäude) und der sich daraus ergebenden Folgewirkungen. Die inhaltlichen Abweichungen des LGrStG von den reformierten bundesgesetzlichen Re...mehr

Wie oben bereits aufgeführt, gibt es auf internationaler Ebene – vor allem auf Englisch – mehrere Handbücher und Leitfäden zur Erstellung von Voluntary Local Reviews. Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global bietet deutschen Kommunen Unterstützung zur Erstellung eines VLR nach Muster des Kieler VLR an.[1] Auch die bereits erwähnte Handreichung von E...mehr

Die Erarbeitung dieses IDW Qualitätsmanagementstandards ist aufgrund des im Dezember 2020 seitens des IAASB veröffentlichten International Standard on Quality Management (ISQM) 2 Engagement Quality Reviews erforderlich geworden. ISQM 2 steht im Zusammenhang mit dem International Standard on Quality Management (ISQM) 1 Quality Management for Firms that Perform Audits or Revie...mehr

Die ESMA wird die gemeinsamen europäischen Prüfungsschwerpunkte für Abschlüsse des Jahres 2022 voraussichtlich Ende Oktober 2022 bekannt geben. Es ist zu erwarten, dass die BaFin im Anschluss wieder zusätzliche nationale Ergänzungen veröffentlichen wird. Hinweis Soweit sie für den zu prüfenden Abschluss einschlägig sind, ist davon auszugehen, dass die BaFin die veröffentlicht...mehr

Dieser IDW Qualitätsmanagementstandard ersetzt in seiner endgültigen Fassung – zusammen mit IDW EQMS 2 (12.2021) und ISA [E-DE] 220 (Revised) in den jeweils endgültigen Fassungen – den IDW Qualitätssicherungsstandard (IDW QS 1) vom 9.6.2017. Gegenüber den in IDW QS 1 dargelegten Anforderungen an die Qualitätssicherung in der Wirtschaftsprüferpraxis ergeben sich insbesondere d...mehr

Mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder vom 16.6.2021[1] traten wichtige Änderungen zum Kinderschutzverfahren in wesentlichen Teilen zum 1.7.2021 in Kraft. Ziel dieses Gesetzes ist primär, sexualisierte Gewalt gegen Kinder als eine der wichtigsten gesellschaftlichen Herausforderungen zu bekämpfen und Kinder besser vor sexualisierter Gewalt zu schütze...mehr

Rz. 11 Abs. 4 Satz 1 enthält Bestimmungen über Qualität und Ausführung der Leistungen in Anlehnung an § 2 Satz 3 SGB V. Die Qualität der Leistungen zur Heilbehandlung und Rehabilitation ist zu sichern und auszubauen: Qualitätssicherung ist nicht nur ein ökonomischer Aspekt, sondern zugleich eine ethische Verpflichtung. Qualitätsorientierte Leistungen der Heilbehandlung, Reha...mehr

Rz. 8 Die "Berufsgenossenschaftliche Stationäre Weiterbehandlung" (BGSW) umfasst die nach Abschluss der Akutbehandlung in zeitlichem Zusammenhang stehenden medizinisch indizierten stationären Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, insbesondere die intensive Übungsbehandlung. Das Verfahren trägt dem Grundsatz "Rehabilitation aus einer Hand" Rechnung. Es ist insbesondere...mehr

Rz. 14 Dahm, Die Rehabilitation nach dem SGB VII, Kompaß 1998 S. 382. Ekkernkamp, Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung, BG 2001 S. 270. Förster, Zur Rehabilitation Arbeitsunfallverletzter in Sonderstationen, BG 2001 S. 86. Hierholzer, Aufgabe und Zielsetzung einer Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik aus ärztlicher Sicht, BG 1978 S. 346. Hierholzer/...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift definiert den Begriff der Heilmittel entsprechend der Praxis, die sich in der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 32 SGB V) herausgebildet hat. Im Gegensatz zur gesetzlichen Krankenversicherung müssen die Versicherten keinen Eigenanteil in Höhe von 10 % der Kosten für ambulant erbrachte Heilmittel an die abgebende Stelle zahlen (vgl. §§ 32 Abs. 2, 61 Sat...mehr

Rz. 28 Den zweckgerichteten Einsatz der aufgewendeten Mittel nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verantwortet der Leistungsträger auch im Falle des Persönlichen Budgets. Kaufen die Leistungsberechtigten die zum Erreichen der Teilhabeziele benötigten Dienst- und Sachleistungen selbst ein, kann der Budgetgeber die Struktur- und Prozessqualität der Leist...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift trat aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) zum 1.1.2018 in Kraft. Als Vorgängervorschrift diente in der Zeit vom 1.7.2001 bis zum 31.12.2017 § 17 Abs. 2 bis 4. Seit dem 1.1.2008 besteht auf Leistungen in Form des Persönlichen Budget...mehr

Rz. 23 Voraussetzung für die Bewilligung eines Persönlichen Budgets ist der Abschluss einer Zielvereinbarung (außer, wenn ausnahmsweise die Pflegekasse allein nur für ihre Leistungen ein persönliches Budget erbringen will; vgl. Abs. 4 S. 1 und 3). Die Zielvereinbarung umfasst im Normalfall alle Details des vereinbarten Persönlichen Budgets, die im gesamten vorausgehenden Pro...mehr

Rz. 6 Durch die mit dem 2. SGBÄndG mit Wirkung zum 1.7.1994 vorgenommene Ergänzung der Vorschrift ist nunmehr die Offenbarung personenbezogener Daten auch im Rahmen der Stichprobenprüfung nach § 136 Abs. 2 zulässig. Diese Prüfungen über rein medizinische Qualitätsfragen (vgl. die Komm. zu § 136) führen die Kassenärztlichen Vereinigungen durch. Dementsprechend sind Prüfungen ...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 eingeführt. Sie zählt abschließend auf, für welche Aufgabenzwecke die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KV, KZV) personenbezogene Daten der Ärzte und Versicherten erheben dürfen. Die Sammlung p...mehr

Rz. 4 Die Norm regelt entsprechend der Aufgabenstellung der Kassenärztlichen Vereinigungen die Erhebung und Speicherung von Einzelangaben über die persönlichen und sachlichen Verhältnisse der Ärzte. Es handelt sich um Sozialdaten (Art. 4 Datenschutz-Grundverordnung, § 67 Abs. 2 SGB X, § 35 SGB I). Die Nr. 1 bis 6 konkretisieren, für welche Aufgaben Sozialdaten erhoben und ge...mehr

Rz. 173 Der Abschlussprüfer dokumentiert die Durchführung seiner Prüfung durch den Prüfungsbericht und den Bestätigungsvermerk (vgl. unter Rz. 51 ff. die Abb. 8 und 9). Der interne, vertrauliche, nicht an die Öffentlichkeit gerichtete Nachweis der Prüfungsdurchführung wird durch Arbeitspapiere erbracht.[1] In diesem Zusammenhang ist der IDW Prüfungsstandard: "Arbeitspapiere ...mehr

EU-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG Nr. ...[1] PSA (hier muss eine Produkt-, Typen-, Chargen- oder Seriennummer stehen) Name und Anschrift des Herstellers und ggf. seines Bevollmächtigten (hier muss die komplette Anschrift des Herstellers stehen, Firma mit Rechtsform, Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer) Die alleinige Verantwortung für die Ausstellung dieser Konformitätserklärung trägt ...mehr

Rz. 77 Entscheidend für die sozialversicherungsrechtliche Abgrenzung sind damit im Ergebnis die von der Rechtsprechung des BSG entwickelten Kriterien. Arbeitnehmer i.S.d. Sozialversicherungsrechtes ist danach, wer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist.[118] Persönliche Abhängigkeit erfordert Eingliederung in den Betrieb und Unterordnung unter das Weisungsrecht des Ar...mehr

Rz. 13 Die Steuerbefreiung umfasst die auf Gesetz beruhenden Leistungen der begünstigten Einrichtungen untereinander und für die gesetzlichen Träger der Sozialversicherung und deren Verbände und für die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II sowie die gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II. Rz. 14 Steuerfrei sind also nur die gesetzlich geregelten Leistung...mehr

Rz. 29 Der Deutsche Steuerberaterverband (DStV)[44] bündelt seit 1975 die Interessen der Angehörigen der steuerberatenden Berufe. Er versteht sich als Mitgestalter für das aktuelle und zukünftige Umfeld des Berufsstandes und veranstaltet über das DStI den jährlichen Deutschen Steuerberatertag. Darüber hinaus unterstützt er seine Mitglieder bei der Qualitätssicherung. Wer sic...mehr

Überblick Apotheker und Apothekerinnen sind ausgebildete Fachkräfte für Arzneimittel. Ihre Tätigkeit umfasst die Entwicklung, Herstellung, Prüfung und Abgabe von Arzneimitteln unter qualitätssicherndem Aspekt. Sie beraten die Verbraucher und andere im Gesundheitswesen tätige Personen. Gesetzlicher Auftrag ist die umfassende Beratung und Information der Patienten und Kunden z...mehr

Rz. 25 Gefördert werden nur ambulante Hospizdienste, die vor dem Hintergrund der Qualitätssicherung mit palliativ-medizinisch erfahrenen Pflegediensten und Ärzten zusammenarbeiten sowie in qualitativer Hinsicht von Personen mit einer nachgewiesenen Aus- und Fortbildung sowie praktische Erfahrung verantwortlich geleitet werden (Abs. 2 Satz 3). Für eine derart verantwortliche Lei...mehr

Rz. 19 Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich Geschäftsergebnis und der Lage der Gesellschaft (§ 289 Abs. 1 Satz 1 HGB) Durch die Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich des Geschäftsergebnisses soll den Adressaten des Lageberichts die Unternehmensentwicklung bis zum Abschlussstichtag sowie das Geschäftsergebnis überblicksartig geschildert werden. Die hier au...mehr

Zunehmende Anforderungen an das Personal­management Das Personalmanagement in deutschen Krankenhäusern sieht sich zukünftig mit mehreren Herausforderungen konfrontiert. Durch die demografische Entwicklung steigen die Patientenzahlen und der Pflegeaufwand. Dem steht, hervorgerufen durch ein höheres Renteneintrittsalter und stagnierende Zahlen der Nachwuchskräfte, eine alternde...mehr

Rz. 30 Gemeinsames Rundschreiben v. 6./7.12.2017 i. d. F. v. 3.12.2020 zu den Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft: https://www.gkv-datenaustausch.de/media/dokumente/arbeitgeber/eel/gem_rs_mug/2020_12_03_NS_FLB_TOP_01_24c24iSGBV_GR_zu_den_Leistungen_bei_Schwangerschaft_u_Mutterschaft_Anl3.pdf, zuletzt abgerufen am 31.3.2022 G-DRG – Definitionshandbuch 2021, veröffe...mehr

Rz. 12 Gemäß § 24d hat die Versicherte während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf Hebammenhilfe. Im Hinblick auf die Wochenbettbetreuung (= medizinische und beratende Hilfe durch die Hebamme) ist dieser Anspruch auf die Zeit bis zum Ablauf von 12 Wochen nach der Geburt begrenzt; weitergehende Leistungen bedürfen ausdrücklich der ärztlichen Anordnun...mehr

Rz. 79 Unter Rz. 80 werden Auszüge des Textes der unter Federführung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), Frankfurt, erarbeiteten Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining aufgeführt, die ab 1.1.2022 gilt (Stand: 26.11.2021). Diese ab 1.1.2022 geltende Rahmenvereinbarung löste die vom 1.1.2011 bis 31.12.2021 geltende Rahmen...mehr

Rz. 81 Unter Rz. 81 werden Auszüge des Textes der unter Federführung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), Frankfurt, erarbeiteten Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining aufgeführt, die in der Zeit vom 1.1.2011 bis 31.12.2021 galt. Diese wurde durch die ab 1.1.2022 geltende neue Rahmenvereinbarung (Text in Rz. 80) abgelös...mehr

Die Bewertung steht für eine Überprüfung des Registrierungsdossiers durch die Behörden. Man unterscheidet zwischen der sog. "Dossierbewertung" und "Stoffbewertung". Die Dossierbewertung wird von der ECHA durchgeführt und dient vorwiegend der Qualitätssicherung der Daten und der Vermeidung unnötiger Tierversuche. Die ECHA prüft zum einen sämtliche eingereichten Versuchsvorschl...mehr

Leitsatz 1. Mit der Abgabe übereinstimmender Erledigungserklärungen im Finanzprozess wird das Verfahren abgeschlossen und erwächst der betreffende Steuerbescheid in Bestandskraft. 2. Das Revisionsgericht hat in eigener Zuständigkeit zu prüfen, welchen Inhalt ein Verwaltungsakt hat. 3. Die Teileinspruchsentscheidung erfordert einen Ausspruch darüber, hinsichtlich welcher Teile ...mehr

Da der IDW Prüfungshinweis: Auswirkungen von Fehlerfeststellungen durch die DPR bzw. die BaFin auf den Bestätigungsvermerk (IDW PH 9.400.11) nicht mehr dem aktuellen Rechtsstand entspricht, hat der HFA diesen IDW Prüfungshinweis mit Wirkung vom 10.1.2022 aufgehoben. Es soll ein neuer IDW Prüfungshinweis entwickelt werden, der die neue Rechtslage nach Übertragung der Bilanzko...mehr

Der Betriebsarzt entscheidet, ob Biomonitoring notwendig ist. Als Entscheidungsgrundlage dient Abschn. 3.4 AMR 6.2 und ArbMedVV. Seine Aufgaben sind im Hinblick auf das Biomonitoring: Umfassende Information der Beschäftigten über Durchführung, Ziele und Verwendung der Ergebnisse; Aufklären über die Freiwilligkeit bei empfohlenem Biomonitoring; Ergebnisse bewerten; Beratung mit de...mehr

Die Arbeitsbedingungen in den westlichen Industrienationen sind in den letzten Jahrzehnten unbestritten durch weitreichende Systeme des staatlichen und betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes stark verbessert worden. Es wäre fatal, sich auf diesen Erfolgen auszuruhen. Solange arbeitsbedingte Erkrankungen, Unfälle und Berufskrankheiten noch verursacht werden oder verur...mehr

Lebensmittelrecht und -hygiene wurden in den letzten Jahrzehnten grundsätzlich neu strukturiert. Hauptgrund dafür ist die Globalisierung der Märkte, speziell innerhalb der EU, aber auch die zunehmende Industrialisierung bei Produktion, Verarbeitung und Vertrieb von Lebensmitteln. Je größer der Markt und je weiter die Distanz (räumlich und strukturell) zwischen Produzenten un...mehr

Lebensmittel müssen sachgerecht gelagert werden, d. h. bei der vorgeschriebenen Temperatur und nur über die maximal zulässige Dauer. Lagerbestände müssen kontrolliert, verdorbene oder überlagerte Lebensmittel entfernt werden. Lebensmittelschädlinge müssen unmittelbar bekämpft werden. Bei der Zubereitung und Ausgabe von Lebensmitteln müssen die vorgeschriebenen Temperaturen und ...mehr

Allgemeine Schutzmaßnahmen beziehen sich auf den gesamten Arbeitsbereich. Sie beschreiben Hygienestandards und eine gute Arbeitspraxis. Gute Hygienestandards schützen vor der oralen Aufnahme und dem Verschleppen von Gefahrstoffen über verschmutzte Arbeitskleidung in private Bereiche. Wichtige Punkte sind hier: das Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätte (z. B. Lüftung, Lage...mehr

Hierzu zählen insbesondere folgende Aktivitäten, die zu den Aufgaben des Projektleiters bzw. der Projektgruppe zählen: Koordination der einzelnen Projektaktivitäten, Terminkontrolle, Fortschrittsüberwachung, Qualitätssicherung, Projektdokumentation, Berichterstattung.mehr

Das betriebliche Arbeitsschutz-Managementsystem soll im Hinblick auf ein möglichst ganzheitliches Führungssystem mit anderen, in der Organisation bereits eingeführten, sich im Aufbau befindlichen oder geplanten Managementsystemen verknüpft werden. Dadurch können Gemeinsamkeiten der einzelnen Managementsysteme in der Anwendung genutzt und überflüssige Mehrfacharbeiten vermied...mehr

Die Organisation bestimmt die erforderlichen innerbetrieblichen Ausschüsse und Arbeitsgruppen, z. B. den Arbeitsschutzausschuss, und setzt sie ein. Arbeitskreise werden zeitlich befristet eingesetzt und erledigen spezielle Aufgaben im Rahmen des betrieblichen Arbeitsschutz-Managementsystems. Arbeitsgruppen werden zeitlich befristet oder dauerhaft eingerichtet und erledigen sp...mehr

Die Dossierbewertung (DEv) wird von der ECHA durchgeführt und dient vorwiegend der Qualitätssicherung der Daten und der Vermeidung überflüssiger Tierversuche. Die ECHA prüft zum einen sämtliche eingereichten Versuchsvorschläge (Testing Proposal Evaluation – TPE), zum anderen werden die eingereichten Registrierungsdossiers auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft (Comp...mehr

Um eine umfassende Prävention zu erreichen und den Sicherheitsstandard mit einem akzeptablen Aufwand weiter zu verbessern, ist es in der Mehrzahl der Unternehmen erforderlich, ein Arbeitsschutz-Managementsystem anzuwenden. D. h., Ziele für den Arbeitsschutz festzulegen und zu vereinbaren, den Arbeitsschutz gezielt zu planen, zu organisieren und systematisch und konsequent al...mehr

Die Einführung und Anwendung eines Arbeitsschutz-Managementsystems bzw. eines Managementsystems für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit ist kein Vorhaben, das nebenbei realisiert werden kann. Dies gilt unabhängig davon, nach welchem der in Deutschland relevanten AMS-Konzepte (Nationaler [deutscher] Leitfaden für Arbeitsschutz-Managementsysteme (NLA), Sicherheits-Certifi...mehr

Rz. 64 Nach § 132a Abs. 4 S. 1 SGB V schließen die Krankenkassen über die Einzelheiten der Versorgung mit häuslicher Krankenpflege, über die Preise und deren Abrechnung und die Verpflichtung der Leistungserbringer zur Fortbildung Verträge mit den Leistungserbringern. Abweichend davon kann die Krankenkasse zur Gewährung von häuslicher Krankenpflege geeignete Personen anstelle...mehr

Rz. 76 Nach § 194 SGB IX (Beauftragung und Verantwortlichkeit) werden die Integrationsfachdienste im Auftrag der Integrationsämter oder der Rehabilitationsträger tätig. Diese bleiben für die Ausführung der Leistung verantwortlich. Im Auftrag legt der Auftraggeber in Abstimmung mit dem Integrationsfachdienst Art, Umfang und Dauer des im Einzelfall notwendigen Einsatzes des In...mehr

Die praktische Notwendigkeit, Managementsysteme zusammenzuführen bedeutet nicht, ein AMS in ein anderes (bestehendes) Managementsystem zu integrieren, sondern ein AMS als Teil eines integrierten Managementsystems anzuwenden. Wichtig Integrieren bedeutet nicht integrieren in, sondern zusammenführen zu einem integrierten Managementsystem Unternehmen, die mehrere themenbezogene M...mehr

Rz. 77 Muster der Standarddatenschutzklauseln abgedruckt nach Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914 der Kommission vom 4.6.2021 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates: Muster 1: Muster Standarddatenschutzklauseln Muster "Standarddatenschutzklauseln" AB...mehr