Fachbeiträge & Kommentare zu Software

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Selbstführung im Homeoffice / 4 Wie können Arbeitnehmer unterstützt werden? "One-size-fits-all" funktioniert nicht!

Nicht nur die persönliche Selbstführungskompetenz, sondern auch die individuelle Lebenssituation und die Rahmenbedingungen von Arbeitnehmern sind sehr unterschiedlich und führen dazu, dass das Homeoffice für den einen eher Fluch und für den anderen eher Segen ist ... und dass verschiedene Arbeitsmodelle präferiert werden. Die Rahmenbedingungen und Umstände sind so unterschied...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 1. Übertragung von Geld- und Sachleistungen

Rz. 10 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Arbeitslohn wird gewöhnlich in > Geld bezahlt und fließt zu bei der – heutzutage eher unüblich gewordenen – Übergabe von Bargeld ("Lohntüte"); bei Überweisung auf ein Bankkonto des ArbN mit der Gutschrift auf dem Konto (BFH 100, 512 = BStBl 1971 II, 97), auch wenn die Wertstellung auf einen späteren Zeitpunkt lautet (EFG 2002, 245). Die Grun...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
EuGH-Vorlage zur Besteuerung von Umsätzen, die über einen Appstore ausgeführt werden (Rechtslage bis zum 31.12.2014)

Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens, in denen eine deutsche Steuerpflichtige (Entwicklerin) vor dem 01.01.2015 eine Dienstleistung auf elektronischem Weg an im Gemeinschaftsgebiet ansässige Nichtsteuerpflichtige (Endkunden) über einen Appstore ein...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 9.2.2 Öffentliche Ladeinfrastruktur

Viele Experten halten öffentliches Laden für notwendig. Insbesondere spielt dies für die Bewohner von Mietwohnungen, die keine private Ladeinfrastruktur (LIS) zur Verfügung haben, sowie für Ein- und Auspendelnde eine Rolle. Zudem wurde der Aufbau von öffentlicher LIS als ein Baustein zur Aktivierung der Innenstädte genannt. Als Ladetechnologie wird DC-Laden mit mindestens 50...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Product Carbon Footprint (P... / 4.2 Datenerhebung und Erstellung des Dateninventars: Life Cycle Inventory (LCI)

Das Life Cycle Inventory (LCI, manchmal auch als Sachbilanz bezeichnet), umfasst die quantitative Beschreibung einzelner Module des Produktsystems in Form von Input/Output-Tabellen. Abb. 4: Inputs und Outputs eines Prozessmoduls Die Sachbilanz stellt den technischen Kern der PCF-Analyse dar und bildet die quantitative Grundlage für die weiteren Berechnungen. Für jedes Prozessm...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Buchführung/IFRS-Umstellung / 3.2.2 Buchung von Originalwerten

Rz. 28 Bei der Buchung von Originalwerten ist in einem 1. Schritt der Kreis der jeweils nach HGB und IFRS ausschließlich zu buchenden Konten exakt festzulegen. Der Kreis der ausschließlich zu buchenden Konten muss auch sämtliche potenzielle Gegenkonten bei Buchung auf einem dieser Konten einschließen (empfehlenswert: Abgrenzung bestimmter Kontenbereiche, z. B. immaterielles ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.1.2 Besonderheiten der Anlagenentwicklungsrechnungen für immaterielle Vermögenswerte

Rz. 46 Für selbst geschaffene immaterielle Vermögenswerte (z. B. Software, Entwicklungskosten, Mastertonträger oder Masterfilme) besteht nach IFRS grundsätzlich[1] eine Aktivierungspflicht, sofern die nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:[2] technische Realisierbarkeit der Fertigstellung des immateriellen Vermögenswertes, damit er genutzt oder verkauft werden kann, Absicht d...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erweiterte Planung & Analys... / 3 Umfang einer erweiterten Planung

Die Bedeutung einer Integration der Teilpläne wird deutlich, wenn man einen üblichen Planungsrahmen betrachtet, wie er in Abb. 1 dargestellt ist. Sie zeigt den Anspruch aus dem Blickwinkel einer Lieferkettenplanung einschließlich Produktion und Lager. Dies ist ein Beispiel für xP&A, welches jedoch deutlich mehr umfasst und sich auf weitere Prozesse wie z. B. Human Resource P...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erweiterte Planung & Analys... / 1 Warum eine integrierte Planung?

Eine wesentliche Aufgabe der Planung ist die Koordination. Je größer eine Organisation ist, desto wichtiger ist die Abstimmung über Planung. Insoweit ist es nicht überraschend, dass eine möglichst hoch integrierte Planung ein wichtiges Ziel vieler Unternehmen ist. Das Thema steht und fällt jedoch mit der IT-Unterstützung. Stand-alone-Planungssysteme erschweren einen integrie...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Datengetriebenes Risikocont... / 2.2 Business Analytics und KI – Neue methodische Ansätze für das Risikocontrolling

Business Analytics als Oberbegriff umfasst die Sammlung von fakten- und datenbasierten Modellen, Methoden und Technologien der Nutzung von Big Data zur Unternehmenssteuerung. Es handelt es sich somit um einen interdisziplinären Ansatz, der analytische Kompetenzen aus der Mathematik, der Statistik und der künstlichen Intelligenz (KI) mit technisch-methodischen IT-Kompetenzen ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Datengetriebenes Risikocont... / 5 Herausforderungen

Ein datengetriebenes RC führt in der Praxis zu mehreren Herausforderungen: Zunächst liegen zwar viele, aber längst nicht alle Informationen digital vor oder sind digital verarbeitbar. Ein vollständig digitales RC wird daher nicht immer möglich sein. Selbst wenn viele Daten digital vorliegen, kann die Heterogenität von IT-Systemen es verhindern oder erschweren, sie zusammenzu...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Datengetriebenes Risikocont... / 3.4 Risiken durch IT

Aus einer technischen Sicht entstehen Risiken der Informations- und Kommunikationstechnologie z. B. durch Rechner- oder Netzausfälle, nicht funktionierende Software oder anderen Fehlfunktionen. Diese Risiken lassen sich durch weitere Prüfungen von Systemen, redundanten Komponenten oder Backup-Systeme reduzieren. Jedes IT-System ist jedoch auch durch den Menschen technisch ang...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Datengetriebenes Risikocont... / 2.1 Big Data als Ausgangspunkt

Eine wesentliche Ursache einer besseren Datenverfügbarkeit ist die Digitalisierung, die analoge Daten wie Texte, Videos oder Sensordaten in Binärcodes umwandelt und damit einer digitalen und damit effizienten Speicherung, Verarbeitung und Verbreitung zugänglich macht. Mögliche Datenquellen sind z. B. betriebliche Prozesse, die mit der Einführung von cyber-physischen Systemen...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Das EU-Datengesetz (Data Act): Relevanz für Unternehmen – Internet der Dinge und darüber hinaus

Die EU-Institutionen haben am 27.6.2023 eine politische Einigung über das Datengesetz (sog. Data Act) getroffen, das als EU-Verordnung in allen EU-Staaten direkt anwendbar ist und harmonisierte Regeln für den "fairen Zugang zu und die Nutzung von Daten" vorsieht. Schon jetzt ist klar, dass das Gesetz weit über die Regulierung des "Internet der Dinge" (IoT) hinausgehen wird. E...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Resilienz fördern in Krisen... / 5.1 Aufbaustufe der Resilienz

Zu den Ebenen der Aufbaustufe der Resilienz gehören die 3 Ebenen "starkes Selbstvertrauen", "Synergie und Lernbereitschaft" sowie "persönliches Wachstum". Es gibt Übungen und Verhaltensweisen, mit denen sich diese 3 Ebenen fördern lassen. 1. Selbstvertrauen Selbstvertrauen hat mit unseren Erfahrungen mit uns selbst zu tun, wann wir erfolgreich Aufgaben gelöst haben oder mit an...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Papiertechnologe (Professio... / 1 Geltungsbereich

Der Bereich des Papiertechnologen umfasst im Wesentlichen folgende Tätigkeiten:[1] Planen von Produktionsabläufen (selbstständig und im Team) unter Beachtung des Verwendungszwecks und des Produktionsprozesses, Auswählen der produktspezifischen Werkstoffe und Fertigungsabläufe, Einrichten der Maschinen, Bedienen der Produktionsanlagen zur Herstellung von Papier, Karton und Pappe ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / 10.1 Beispiele Digitalisierungs- und Hygienemaßnahmen

Folgende Digitalisierungs- oder Hygienemaßnahmen sind beispielhafte Maßnahmen unter Ziffer 2.4 Positionen 14 und 16. Diese oder ähnliche Maßnahmen sind förderfähig, wenn sie den FAQ entsprechen und die Kosten der Maßnahmen in einem angemessenen Verhältnis zu den Zielen stehen. Die Maßnahme muss primär der Existenzsicherung des Unternehmens in der Pandemie dienen und darf kei...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / 9 Anhang 3

Förderfähige Digitalisierungs- und Hygienemaßnahmen Folgende Digitalisierungs- oder Hygienemaßnahmen sind Maßnahmen unter Ziffer 2.4 Nr. 14, 16 und 17. Diese oder gleichwertige Maßnahmen sind förderfähig, wenn sie den FAQ entsprechen und die Kosten der Maßnahmen in einem angemessenen Verhältnis zu den Zielen stehen. Die Maßnahme muss primär der Existenzsicherung des Unternehm...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / 2.7 Wer kann die Sonderreglung für die Veranstaltungs- und Kulturbranche in Anspruch nehmen?

Unternehmen folgender Wirtschaftszweige sind antragsberechtigt. Maßgeblich ist im Zweifelsfall die Spalte Wirtschaftszweig. Unternehmen, die Sportveranstaltungen mit Sportlern durchführen, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis zum Unternehmen stehen, werden als Teil der Veranstaltungsbranche betrachtet. Unternehmen anderer hier nicht genannter Wirtschaftszweige sind antr...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / 2.7 Wer kann die Sonderreglung für die Veranstaltungs- und Kulturbranche in Anspruch nehmen?

Unternehmen folgender Wirtschaftszweige sind antragsberechtigt. Maßgeblich ist im Zweifelsfall die Spalte Wirtschaftszweig. Unternehmen, die Sportveranstaltungen mit Sportlerinnen oder Sportlern durchführen, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis zum Unternehmen stehen, werden als Teil der Veranstaltungsbranche betrachtet. Unternehmen anderer hier nicht genannter Wirtsch...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / 2.7 Wer kann die Sonderreglung für die Veranstaltungs- und Kulturbranche in Anspruch nehmen?

Unternehmen folgender Wirtschaftszweige sind antragsberechtigt. Maßgeblich ist im Zweifelsfall die Spalte Wirtschaftszweig. Unternehmen, die Sportveranstaltungen mit Sportlerinnen oder Sportlern durchführen, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis zum Unternehmen stehen, werden als Teil der Veranstaltungsbranche betrachtet. Unternehmen anderer hier nicht genannter Wirtsch...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / 1 Die Anlagenbuchführung gehört zum Rechnungswesen

Die Finanzbuchführung ist ein Teil des betrieblichen Rechnungswesens. Bei der Anlagenbuchführung handelt es sich um eine Nebenbuchhaltung der Finanzbuchhaltung. Bedeutsame betriebswirtschaftliche Vorgänge, die für das Anlagevermögen von Bedeutung sind, werden hier separat aufgezeichnet. D. h.: Alle unternehmensbezogenen Vorgänge des langlebigen Anlagevermögens werden sachlic...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Büroimmobilien: Desk-Sharing unterstützt hybride Arbeitsmodelle

Überblick Hybride Arbeitsmodelle haben sich europaweit etabliert, wie eine Nutzerumfrage von CBRE zeigt – das beeinflusst die Büromärkte. Für Vermieter wird es wichtiger, die Mieter, ihre Geschäftsmodelle und damit die Anforderungen an Standort und Immobilie zu kennen. Weniger als 40 % der Arbeitnehmer in Europa nutzen derzeit das Büro. Das meldet knapp die Hälfte (48 %) der...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / 4 Checkliste

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in das Arbeitsleben kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden.[1]mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltung vo... / 5 Checkliste

Zur Unterstützung der Planung und Realisierung eines barrierefreien Stadt-, Regional- und Fernlinienverkehrs kann anhand von Beispielen folgende Checkliste herangezogen werden:[1]mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / 2.2 Ausgewählte behindertengerechte Arbeitsplätze in öffentlich zugänglichen Gebäuden,,

Praxis-Beispiel Massive körperliche Einschränkungen (kleine Körperkräfte) durch angeborene Muskelerkrankung und Bindung an den Rollstuhl eines Verwaltungsangestellten Technische Maßnahmen: umgerüsteter Van zum automatischen Ein- und Ausladen sowie Transport des Rollstuhls (Aufnahme und Absetzen des Rollstuhls, Aus- und Einfahren der Laderampe), Einbau einer Lenkhilfe, Einbau ein...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreier Bahnhof / 3.2.1 Barrierefreies Reisen in Rheinland-Pfalz

interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet b...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / 4. Sonderregelungen für Computerprogramme

Rz. 1106 Die §§ 69a ff. UrhG sehen Sonderregeln für den Urheberschutz von Computerprogrammen vor. Diese Vorschriften wurden zunächst in Umsetzung der EG-Richtlinie v. 14.5.1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen durch das 2. Gesetz zur Änderung des UrhG v. 9.6.1993 (BGBl I 1993, 910) neu geregelt. Am 4.6.2021 wurden sie mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrecht...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / bb) Sachlicher Geltungsbereich

Rz. 1039 Die Regelung des § 43 UrhG gilt für sämtliche Werke, die der Urheber in Erfüllung seines Arbeits- bzw. Dienstverhältnisses geschaffen hat. Rz. 1040 Nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 2 UrhG sind Werke nur "persönlich geistige Schöpfungen". Dieser Werkbegriff gilt grds. für sämtliche Werkarten. Auch § 69a Abs. 3 UrhG, der für Computerprogramme darauf abstellt, dass...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 43 Mitbestimmung des Betr... / 4. Computer

Rz. 695 Nach der BetrVG-Reform 2001 gehören gem. § 40 Abs. 2 BetrVG zu den Sachmitteln auch "Informations- und Kommunikationstechnik". Diese Gesetzesänderung bezieht sich dabei vor allem auf einen PC mit entsprechender Software. Auch diesbezüglich ist jedoch die Erforderlichkeit zu prüfen: Das Verlangen ist nur berechtigt, wenn der Betriebsrat die Ausstattung mit dem PC nebs...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 30 Kündigungsschutz und K... / 17. Eingriffe in das EDV-System

Rz. 503 Unbefugte Eingriffe in das EDV-System und der unbefugte Zugriff auf bestimmte Computerprogramme und geschützte Daten sind arbeitsvertragliche Pflichtverletzungen, welche je nach der Schwere des Eingriffes eine fristlose oder fristgemäße Kündigung rechtfertigen können. Computerprogramme und Datenbanken sind gesetzlich besonders geschützt. Computerprogramme, die das Er...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 08/2023, Keine Bindung ... / 2 Aus den Gründen:

Zu Recht und mit überzeugender Begründung hat das LG einen Anspruch des Kl. aus § 125 VVG, § 5 Abs. 1 ARB verneint und demzufolge die Feststellungs- und Leistungsklage abgewiesen. Mit den hiergegen erhobenen Einwendungen kann die Berufung nicht durchdringen. 1. Zugunsten des Kl. kann davon ausgegangen werden, dass ein Versicherungsfall i.S.v. § 2 lit. a) ARB eingetreten ist. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 16 Vertragstypen / V. Arbeitszeit

Rz. 1567 Da Mitarbeiter im Vertriebsaußendienst einen großen Teil der Zeit dienstlich unterwegs sind, ergeben sich viele Fragen bzgl. der Arbeitszeit, z.B. ob die Reisezeit als Arbeitszeit i.S.d. ArbZG zählt oder ob Reisezeiten vergütungspflichtig sind. Erbringt die angestellte Vertriebskraft ihre geschuldete Arbeitsleistung, unterscheidet die Rechtsprechung zwischen der Ver...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 43 Mitbestimmung des Betr... / bb) Fälle zum Vorliegen einer betriebsverfassungsrechtlichen Einstellung

Rz. 1119 Ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates besteht beimehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / c) Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers

Rz. 1074 Das UrhG enthält anders als das ArbnErfG keine Regelung über die Vergütung des Arbeitnehmers für die Einräumung von Nutzungsrechten. Für das gesamte Urheberrecht bestimmt § 32 UrhG ganz grundsätzlich, dass der Urheber für die Einräumung von Nutzungsrechten einen Vergütungsanspruch hat. Grds. bezieht sich der Anspruch auf die "vertraglich vereinbarte Vergütung" (§ 32...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / 14. Privatnutzung von (Mobil-)Telefon und Personalcomputer/Laptop am Arbeitsplatz und in der Wohnung des Arbeitnehmers

Rz. 578 Die Privatnutzung betrieblicher Personalcomputer und Telekommunikationsgeräte durch den Arbeitnehmer ist unabhängig vom Verhältnis der beruflichen zur privaten Nutzung steuerfrei. Die Steuerfreiheit umfasst auch die Nutzung von Zubehör und Software. Sie ist nicht auf die private Nutzung im Betrieb beschränkt, sondern gilt auch in der Wohnung des Arbeitnehmers. Typisc...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 43 Mitbestimmung des Betr... / 2. Beurteilungsspielraum des Betriebsrats

Rz. 693 Für die Prüfung, ob ein Sachmittel für die laufende Geschäftsführung erforderlich ist, besteht ein Beurteilungsspielraum des Betriebsrates. Die Gerichte können danach nur prüfen, ob etwa die verlangte technische Ausstattung der Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben dienen soll und ob der Betriebsrat seine Entscheidung zur Erforderlichkeit nach billigem Ermessen getro...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 78 Beschäftigtendatenschutz / XII. Auskunfts- und Kopieansprüche gem. Art. 15 DSGVO

Rz. 134 Gem. Art. 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so hat die betroffene Person gem. Art. 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 DSGVO ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informati...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / 1. Grundlagen des Arbeitnehmerurheberrechts

Rz. 1023 Der Arbeitnehmerurheber ist immer mehr in den Blickpunkt des rechtlichen Interesses getreten. Dies liegt insb. daran, dass Computerprogramme einem patent- bzw. gebrauchsmusterrechtlichen Schutz und damit dem Anwendungsbereich des ArbnErfG weitgehend entzogen sind und stattdessen nach den Maßgaben der §§ 69a ff. UrhG "nur" urheberrechtlicher Schutz beansprucht werden...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 16 Vertragstypen / b) Nebenpflichten

Rz. 1480 Zu den Nebenpflichten des Arbeitgebers gehören insb. die Informationspflicht über alle Umstände, die für die Gestaltung, Durchführung und den Erfolg der Tätigkeit der angestellten Vertriebskraft von Bedeutung sind oder nach objektiven Gesichtspunkten bedeutungsvoll sein können und die Überlassung von solchen Unterlagen und Materialien, die der Arbeitnehmer zur Ausüb...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 08/2023, Der Wert eines... / 1. Grundtatbestand

Im Rahmen der Prüfung des objektiven Tatbestands muss der Vermögensschaden bestimmt werden. Als Erfolg der vorgenommenen Täuschung muss der Eintritt eines Vermögensschadens beim Getäuschten oder einem Dritten vorliegen, der zudem unmittelbare Folge der Vermögensverfügung ist.[34] Der vom BGH vertretene wirtschaftliche Vermögensbegriff[35] stellt darauf ab, ob ein wirtschaftl...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Zoll kompakt: Export / 4.3.1 Gemeinschaftliches bzw. gemeinsames Versandverfahren

Das gemeinschaftliche (EU) bzw. gemeinsame (mit EFTA) Versandverfahren (gVV) ist innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums und der Schweiz anwendbar. Man unterscheidet zwischen 2 Versandverfahren: dem internen Versandverfahren T2 für Unionsware (es wird angewendet, wenn Unionsware über ein Drittland befördert wird) und dem externen Versandverfahren T1 für Nichtunionsware (es...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 43 Mitbestimmung des Betr... / f) Einführung und Anwendung von technischen, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer überwachenden Einrichtungen (§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG)

Rz. 976 Der Zweck des dem Betriebsrat in § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG eingeräumten Mitbestimmungsrechtes liegt darin, die Arbeitnehmer vor den Überwachungsmethoden zu schützen, die sich für ihr Persönlichkeitsrecht aus dem Einsatz anonymer technischer Kontrolleinrichtungen ergeben können. Mitbestimmte Regelungen auf diesem Gebiet müssen folgerichtig geeignet sein, diesen Gefahre...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / 1. Wahrung von Geschäftsgeheimnissen während des Anstellungsverhältnisses

Rz. 674 Mit Wirkung zum 26.4.2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten (vgl. ausführlich Apel/Drescher/Lindner, BB 2022, 1795 ff.). Mit dem Gesetz wurde die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie 2016/943 in innerstaatliches Recht umgesetzt. Auch wenn § 1 Abs. 3 Nr. 4 GeschGehG ausführt, dass die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhä...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 43 Mitbestimmung des Betr... / a) Erforderlichkeit

Rz. 897 Es kann sein, dass die umfassende Unterrichtung durch den Arbeitgeber, die Auswertung einschlägiger Unterlagen und selbst die Hinzuziehung von betriebsinternen Auskunftspersonen nicht ausreichen, um dem Betriebsrat eine eigenverantwortete Entscheidung anstehender Sachfragen zu ermöglichen. § 80 Abs. 3 BetrVG sieht für diesen Fall vor, dass der Betriebsrat "nach näher...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Zoll kompakt: Export / 3.1 Ausfuhrbegleitdokument (ABD)

Das Ausfuhrverfahren ist im neuen Unionszollkodex in Titel VII, Art. 263 ff. geregelt. Ein Ausfuhrbegleitdokument muss für jede Warensendung ab einem Wert von über 1.000 EUR oder ab einem Gewicht von über 1.000 kg erstellt werden. Grundlage hierfür bilden die eingangs erwähnten Gesetze und formal das Einheitspapier (Blätter 1, 2 und 3) mit seinem "Merkblatt zu Zollanmeldunge...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 5. Dritte

a) Gesetzliche Regelung Rz. 14 [Autor/Stand] § 23 JVEG Entschädigung Dritter (1) Soweit von denjenigen, die Telekommunikationsdienste erbringen oder daran mitwirken (Telekommunikationsunternehmen), Anordnungen zur Überwachung der Telekommunikation umgesetzt oder Auskünfte erteilt werden, für die in der Anlage 3 zu diesem Gesetz besondere Entschädigungen bestimmt sind, bemisst ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / ee) Rückrufsrecht

Rz. 1101 Das Rückrufsrecht wegen Nichtausübung (§ 41 UrhG) ist vom Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung (§ 42 UrhG) zu unterscheiden. Während das Erstere dem Urheber die Möglichkeit bietet, gegenüber dem Inhaber des Nutzungsrechts auf die Ausübung der Verwertung hinzuwirken, ermöglicht ihm der zweite Fall die Verwertung überhaupt zu verhindern, wenn diese dem Arbeitne...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / dd) Zugang zu den Werkstücken

Rz. 1097 Nach § 25 UrhG kann der Urheber vom Besitzer des Originals oder eines Vervielfältigungsstückes seines Werkes verlangen, dass er ihm das Original oder das Vervielfältigungsstück zugänglich macht, soweit dies zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken oder Bearbeitung des Werkes erforderlich ist und nicht berechtigte Interessen des Besitzers entgegenstehen. Dieses Z...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Inhalt des Arbeits-/Di... / ff) Zweitverwertung

Rz. 1102 Neu eingeführt wurde zudem das Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung gem. § 40a UrhG. Hiervon ausgenommen sind Computerprogramme (§ 69a Abs. 5 UrhG) und Filmwerke (§ 90 Abs. 2 UrhG). Alle anderen Werkarten kann der Urheber nach zehn Jahren erneut verwerten, wenn gegen eine pauschale Vergütung ein ausschließliches Nutzungsrecht ...mehr