Fachbeiträge & Kommentare zu Wartung

Rz. 52 Stand: EL 130 – ET: 05/2022 Die Übergabe existenzsichernder Wirtschaftseinheiten ohne ausreichende Nettoerträge, aus denen die wiederkehrenden Versorgungsleistungen geleistet werden können, sind nicht geeignet, um den SA-Abzug zu begründen (vgl BFH 202, 464 = BStBl 2004 II, 95 [GrS 1/00]; Brandenberg, DB 2005, 1812; Kempermann, DStR 2003, 1736). Rz. 53 Stand: EL 130 – E...mehr

Rz. 72 Stand: EL 130 – ET: 05/2022 Als SA kommen die Aufwendungen nur in Betracht, soweit sie keine WK/BA sind (vgl § 10 Abs 1 Eingangssatz EStG). Im Gedankenmodell der ‚unentgeltlichen Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen’ (> Rz 20, > Rz 30 f) entstehen aber keine Aufwendungen für den Erwerb eines Betriebs oder Betriebsanteils (> Rz 35 ff). Auch die spätere Ablösung...mehr

Planen und Bauen von Öfen und Heizungen (z. B. handwerklich gefertigte Herde, Kachelöfen, Kamine, Backöfen, Warmluftheizungen, zentrale Heizölanlagen) im industriellen und privaten Bereich, Berechnung der erforderlichen Wärmeleistung, Vorfertigung der Anlagenteile in der Werkstatt, Transport zum Kunden und Montage sowie Installationsarbeiten vor Ort, Montage und Installation in...mehr

überwiegend mittelschwere körperliche Arbeit im Stehen verbunden mit Heben und Tragen schwerer Bauteile, teilweise unter Zwangshaltungen wie Hocken, Knien, Bücken und über Kopf (vor allem bei Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten), hoher Anteil manueller Tätigkeiten, Abstimmung gestalterischer Ideen mit den Kunden, Montagearbeiten häufig unter extremen Witterungsbedingungen (z....mehr

Wie bereits ausgeführt, gestattet die Zweckbestimmung der Erhaltungsrücklage nur unter besonders engen Voraussetzungen einen Zugriff zum Ausgleich von Liquiditätsengpässen.[1] Weist die Erhaltungsrücklage aber einen Bestand auf, der auch hinsichtlich möglicher größerer Erhaltungsmaßnahmen nicht erforderlich ist (überschießende Reserven), können die Wohnungseigentümer zum Aus...mehr

Rz. 32 Nur "Lieferungen" genießen die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 1 Buchst. a UStG. Lieferungen sind Leistungen, durch die dem Abnehmer die Verfügungsmacht über einen Gegenstand verschafft wird.[1] Das bedeutet, dass der Abnehmer mit dem Liefergegenstand nach Belieben verfahren, insbesondere ihn wie ein Eigentümer nutzen und veräußern kann.[2] Damit verbunden ist der endgül...mehr

Grundsätzlich haben die Wohnungseigentümer auch die Kompetenz zur Beschlussfassung über eine langjährige Kreditaufnahme.[1] Die Kreditaufnahme kann nicht nur bei Erhaltungsmaßnahmen infrage kommen, sondern auch bei Maßnahmen der modernisierenden Erhaltung oder auch energetischen Modernisierung als baulicher Veränderung.[2] Angesichts des weit gefassten Modernisierungsbegriff...mehr

Die Erstellung des Wirtschaftsplans sowie die Herbeiführung der Beschlussfassung über die zu leistenden Hausgeldvorschüsse nach § 28 Abs. 1 Satz 1 WEG kann als Kardinalspflicht des Verwalters bezeichnet werden. Entsprechendes gilt selbstverständlich für die auf Grundlage der Jahresabrechnung nach § 28 Abs. 2 Satz 1 WEG festzusetzenden Nachschüsse bzw. Anpassungsbeträge. In d...mehr

Bei Mehrhausanlagen ist hinsichtlich der Finanz- und Vermögensverwaltung zunächst zu unterscheiden, ob es sich um eine geregelte oder eine ungeregelte Mehrhausanlage handelt.[1] Wesen der geregelten Mehrhausanlage ist, dass durch spezielle Regelungen in der Teilungserklärung/Gemeinschaftsordnung dem Charakter der Mehrhausanlage in Form der Bildung von Untergemeinschaften mit...mehr

Rz. 220 Die Steuerbefreiung für Lieferungen von Gegenständen, die zur Ausrüstung und Versorgung eines Beförderungsmittels bestimmt sind, unterliegt nach § 6 Abs. 3 UStG besonderen Voraussetzungen. Betroffen sind die Fälle, in denen ein ausländischer Abnehmer den Liefergegenstand abholt[1] oder der Unternehmer oder der Abnehmer den Gegenstand der Lieferung in ein in § 1 Abs. ...mehr

Häufige Brandschutzanlagen in Betrieben sind: Brandmeldeanlagen; Alarmierungseinrichtungen; automatische Löschanlagen; Anlagen zur Entrauchung oder Rauchfreihaltung; Blitz- und Überspannungsschutzanlagen; Brandschutztechnische Einrichtungen, wie Steigleitungen, Wandhydranten, Druckerhöhungsanlagen usw.; weitere gebäudetechnische Einrichtungen, soweit sie brandschutzrelevant sind (z...mehr

Rz. 93 Andere als die in den § 4 Abs. 5 Nr. 1 bis 6 und 6b EStG bezeichneten Aufwendungen, die die Lebensführung des Stpfl. oder anderer Personen berühren, dürfen den Gewinn nicht mindern, sofern sie nach allgemeiner Verkehrsauffassung als unangemessen anzusehen sind. Die Vorschrift will verhindern, dass unangemessener betrieblicher Repräsentationsaufwand bei der Einkommenst...mehr

Allgemein gilt für den Umgang mit aliphatischen Chlorkohlenwasserstoffen: Pflichtvorsorge für Beschäftigte organisieren, z. B. für Tetrachlormethan (DGUV-I 240-130/G 13) oder für Trichlorethen (Trichlorethylen) (DGUV-I 240-140/G 14), u. a. wenn Arbeitsplatzgrenzwert nicht eingehalten wird; die explosionsgefährdeten Bereiche in Zonen einteilen, Explosionsschutzdokumente erstell...mehr

Rz. 16 Die Folgen einer bestimmten Festlegung des handelsrechtlichen Geschäftsjahres sind sehr vielfältig. Aus der Wahl des Geschäftsjahres ergeben sich vor allem Auswirkungen auf das Bilanzbild (sowohl der Handels- als auch der Steuerbilanz). Die Wahl des Bilanzstichtags kann daher sowohl aus bilanzpolitischen Motiven als auch aus steuertaktischen Erwägungen erfolgen.[1] Gl...mehr

Abhängig von Gebäudestruktur und -nutzung kann auf raumlufttechnische Anlagen oft nicht verzichtet werden. Sie können einzelne oder alle klimatischen Parameter umfassen. Bei optimaler Auslegung, Ausführung, Steuerung und Wartung können damit zuträgliche Klimabedingungen erzielt werden, die (besonders bezogen auf mögliche Kühlung im Sommer) als sehr komfortabel empfunden werd...mehr

Rz. 111 [Autor/Stand] Sind nach Bezugsfertigkeit des Gebäudes Veränderungen eingetreten, die die wirtschaftliche Gesamtnutzungsdauer des Gebäudes wesentlich verlängert haben, ist gemäß § 259 Abs. 4 Satz 3 BewG von einem der Verlängerung entsprechenden späteren Baujahr auszugehen. Die wirtschaftliche Nutzungsdauer beeinflussende Aspekte werden weder bei der Ermittlung des Geb...mehr

Gegen den Betroffenen erging ein Bußgeldbescheid wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften über 355 EUR sowie ein Fahrverbot von einem Monat. Der Verteidiger begehrte "ausdrücklich komplette Akteneinsicht (…)", insbesondere in die gesamte Messreihe, Statistikdatei und Caselist, vorhandene Wartungs-, Instandset...mehr

Rz. 41 [Autor/Stand] Die Gesetzesbegründung hierzu lautet:[2] "... Der Gebäudenormalherstellungswert entspricht dem Produkt aus der Brutto-Grundfläche und den am Hauptfeststellungszeitpunkt maßgebenden Normalherstellungskosten ..." Rz. 42 [Autor/Stand] Der Gebäudenormalherstellungswert ergibt sich gemäß § 259 Abs. 2 BewG durch Multiplikation der jeweiligen nach § 259 Abs. 3 Be...mehr

[…] II. Der Einzelrichter des Senats überträgt die Sache gemäß § 80a Abs. 3 S. 1 OWiG auf den Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei Richtern, da es geboten ist, das angefochtene Urteil zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nachzuprüfen. In der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung ist umstritten, ob und in welchem Ausmaß es da...mehr

Die Bekl. hat den Kl. … bereits vorgerichtlich zutreffend nach dem Wiederbeschaffungswert entschädigt. Der Kl. hat keinen darüber hinausgehenden Anspruch gegen die Bekl. auf Zahlung der Neuwertspitze nach Ziffer A.2.6.2 i.V.m. Ziffer A.2.6.3 der maßgeblichen AKB. Im Einzelnen gilt: Nach Ziffer 2.6.3 der in den Versicherungsvertrag einbezogenen AKB erwirbt der VN im Fall eines...mehr

Das Gericht weist die Parteien auf Folgendes hin: Die Parteien streiten mit der Berufung noch um restlichen Schadensersatz aus einem Unfallereignis, das sich am 2.5.2020 in K. in Höhe der Straße E. 24 zugetragen hat. Die jeweiligen Haftungsverantwortlichkeiten zwischen den Unfallbeteiligten sind außer Streit; lediglich die Höhe des dem Kläger entstandenen Sachschadens bildet ...mehr

Begriff Ammoniak ist ein – bei Raumtemperatur – farbloses, stechend riechendes Gas, das unterhalb von -33 °C sowie unter Druck flüssig ist. Ammoniak ist leichter als Luft und bildet mit Luft explosionsfähige Gemische. Bei Lösung in Wasser entsteht Ammoniaklösung (auch als Ammoniaklauge oder Salmiakgeist bezeichnet), eine farblose, stechend riechende, flüchtige Flüssigkeit. Am...mehr

Konkrete sicherheitstechnische Anforderungen an Ladebrücken und fahrbare Rampen enthalten die Regeln der Unfallversicherungsträger für Ladebrücken und fahrbare Rampen (DGUV-R 108-006). Nach Abschn. 4.4 DGUV-R 108-006 soll die Längsneigung von Ladebrücken und fahrbaren Rampen der von Schrägrampen entsprechen. Das Neigungsverhältnis darf damit den Wert 1 : 12,5 (ca. 7°) nur in ...mehr

Einrichtungen für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen wirksam sein, sie müssen daher regelmäßig kontrolliert und ggf. instand gehalten werden. Dies gilt v. a. für Leucht- und Schallzeichen, lang-nachleuchtende Materialien sowie Lautsprecher und Telefone. In welchen Intervallen die Kontrolle erfolgen soll, wird im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgeleg...mehr

angemessene Einsatzplanung und gleichmäßige Verteilung ungünstiger Arbeitsschichten; Arbeitsplatzrotation verringert einseitige Belastung; regelmäßige Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen nach § 12 ArbSchG u. a. zu Feuchtarbeit, Hygiene (Hautschutz- und Hygieneplan erstellen) und Verhalten im Brandfall; regelmäßige Wartung der elektrischen Anlagen und ortsfesten sowie or...mehr

Der Arbeitgeber muss gewährleisten, dass gesetzliche Vorgaben eingehalten und festgelegte Maßnahmen umgesetzt werden. Dies sind u. a.: Tragen der persönlichen Schutzausrüstung, z. B. Arbeitsschuhe, die festen Halt geben, mit flachem Absatz und rutschfester, griffiger Sohle. Beim Gehen auf Treppen und Stufen sollte der Handlauf benutzt werden. Beläge auf Treppen und Stufen müss...mehr

Zwei Drittel der Unfälle in Krankenhaus- und Heimküchen passieren beim Umgang mit Messern, Küchengeräten und heißen Töpfen, 20 % durch Ausrutschen und Stolpern.[1] Abschn. 3 DGUV-R 110-003 liefert für typische Arbeitsplätze und Tätigkeiten in Küchenbetrieben mögliche Gefährdungen und Maßnahmen.mehr

Die europäischen Richtlinien zu Arbeitsstätten und Baustellen verwenden ebenso wie das SGB IX den Begriff "behindertengerecht" bzw. "behinderungsgerecht". Wie "behindertengerecht" genau von "barrierefrei" abzugrenzen ist, bleibt offen, da belastbare Definitionen zu "behindertengerecht" im Regelwerk nicht vorhanden sind. Der Begriff "barrierefrei" ist im deutschen Recht in 2 S...mehr

Rz. 245 Aus dem bisher Dargelegten können folgende Typen von Datenverarbeitungsverträgen (DV-Verträgen) hergeleitet werden:[348]mehr

In Bezug auf Leasing- oder Mietraten und sonstige Aufwendungen gilt für den Arbeitgeber ein Aufteilungsgebot, d.h. bei ihm ist lediglich ein anteiliger Vorsteuerabzug im Umfang der unternehmerischen Verwendung zulässig.[58] Folglich bedarf es auch keiner (korrespondierenden) Versteuerung einer unentgeltlichen Wertabgabe nach § 3 Abs. 9a UStG bei der unentgeltlichen Überlassu...mehr

Mögliche unentgeltliche Wertabgabe nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG: Sofern der Arbeitgeber einen erworbenen oder hergestellten Dienstwagen unentgeltlich an einen Arbeitnehmer für private Zwecke überlässt, kommt eine unentgeltliche Wertabgabe nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG in Betracht. Denn nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG wird einer Dienstleistung gegen Entgelt gleichgestellt "die Verwe...mehr

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Wenn Arbeiten an Asbestprodukten durchgeführt werden, muss es sich um Sanierungsarbeiten oder Instandhaltungsarbeiten nach der Definition der TRGS 519 handeln. Alle anderen Tätigkeiten sind nicht zulässig. Im Abschn. 2.2 der TRGS 519 ist zu finden: "Sanierungsarbeiten im Sinne dieser TRGS umfassen das Beschichten und die räumliche Trennung schwach gebundener Asbestprodukte ei...mehr

Alle Arbeitnehmer, die mit Asbest arbeiten, müssen die Arbeiten sachgerecht und sicher durchführen können. Dies beinhaltet die Verpflichtung zu einer ausreichenden Zahl an Facharbeitern, wobei die genaue Zahl nicht definiert ist. Die Wartung und Instandsetzung von sicherheitstechnischen Einrichtungen, z. B. Persönliche Schutzausrüstung, Schleusen, Staubsauger, darf ebenfalls ...mehr

Firmen, die Tätigkeiten mit Asbest durchführen wollen, müssen technische, organisatorische und formale Voraussetzungen erfüllen. Die Anforderungen können unterteilt werden in Basisanforderungen, die unabhängig von der geplanten Tätigkeit mit Asbest immer gelten, und speziellen Anforderungen, die abhängig sind von der jeweiligen Art der Asbestarbeit und der daraus resultieren...mehr

Überblick Asbest – das Material der 1.000 Möglichkeiten, das Wundermaterial des 20. Jahrhunderts – hat wie wohl kein anderer Stoff den Wechsel vom Wunder zum Albtraum vollbracht. Zwischen etwa den 1960ern bis hin in die frühen 1990er ist es in vielen Häusern verbaut worden. Der Anwendungsbereich umfasst Zusätze als Brandschutz in Putz, Klebern, Zement, Isolierungen und noch ...mehr

Rz. 36 In der Zwangsversteigerung werden die Ansprüche der betreibenden Gläubiger, aber auch die Ansprüche anderer Beteiligter, die ihre Forderungen nur anmelden müssen, in neun Rangklassen unterteilt, § 10 Abs. 1 ZVG. Neben diesen Rangklassen sind vorweg aus dem Versteigerungserlös die Verfahrenskosten des Gerichts zu entnehmen, § 109 ZVG, und hinter alle Ansprüche fallen d...mehr

VVG § 7 § 28; BGB § 14 § 305 Abs. 2 § 310 Abs. 1; AVBG Teil A I. § 18 Nr. 9 Leitsatz 1. Allgemeine Versicherungsbedingungen können unabhängig von der Erfüllung der Informationspflichten des VRs Vertragsinhalt werden. 2. Hat sich ein VN keinerlei Gedanken über den Zustand des Daches seines versicherten Anwesens gemacht, ist der VR wegen grob fahrlässiger Verletzung seiner Instan...mehr

Gemäß § 6 Abs 1 Nr 1a S 1 EStG iVm § 9 Abs 5 S 2 EStG gehören Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu den HK, die innerhalb von drei Jahren nach der Anschaffung des Gebäudes durchgeführt werden, wenn die Aufwendungen ohne die USt 15 % der AK des Gebäudes übersteigen. Diese Aufwendungen erhöhen die AfA-Bemessungsgrundlage (§ 9 Abs 1 S 3 Nr 7 EStG), s...mehr

Aufwendungen an den Verfügungsberechtigten nach dem VermG zum Ausgleich von Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen an einem rückübertragenen Mietobjekt sind AK und keine WK (BFH BStBl II 2005, 477).mehr

[3] I. Nach Auffassung des Berufungsgerichts steht dem Kläger ein Anspruch auf Zahlung der geltend gemachten Reparaturkosten aus § 7 StVG, § 823 Abs. 1 BGB zu. Zwar habe der vom Kläger nach dem Unfall beauftragte Sachverständige die voraussichtlichen Kosten der Reparatur auf über 130 % des Wiederbeschaffungswerts geschätzt. Dieses Gutachten habe aber keine absolute Bedeutung...mehr

Rn. 1 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Nachdem der BFH seine Rspr im Jahr 2016 geändert hat und seitdem die Ansicht vertritt, dass unabhängig von der handelsrechtlichen Beurteilung nunmehr Aufwendungen iSd § 6 Abs 1 Nr 1a EStG grundsätzlich alle Aufwendungen für bauliche Maßnahmen sind, die im Rahmen einer im Zusammenhang mit der Anschaffung des Gebäudes vorgenommenen Instandsetzu...mehr

Aufwendungen des StPfl für den erstmaligen Anschluss des Gebäudes an die öffentliche Ver- und Entsorgung (Strom-, Wasser-, Gas- und Abwasseranschluss, sog Anschlusskosten, Hausanschlusskosten oder Erschließungsbeiträge) sind HK eines Gebäudes (BFH BStBl II 1968, 178; 1974, 337; 2020, 191; Schallmoser in Brandis/Heuermann, § 21 EStG Rz 400 "Anschlusskosten/Ansiedlerbeiträge",...mehr

Rn. 487 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Ein Abzug kommt zunächst dann nicht in Betracht, wenn die Erhaltungsaufwendungen anschaffungsnahe HK darstellen. Nach § 6 Abs 1 Nr 1a EStG gehören Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von drei Jahren nach Anschaffung des Gebäudes durchgeführt werden, zu den HK, wenn sie ohne die USt 15 % der AK des G...mehr

Tz. 28 Stand: EL 126 – ET: 04/2022 Die Bildung einer Rücklage i. S. v. § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (Anhang 1b) bei einem Sportverein zur Errichtung, Erweiterung oder Instandsetzung einer Sportanlage ist zulässig. Eine Rücklage, die eine Wohlfahrtseinrichtung zum Neubau eines Kindergartens oder von Alten- und Pflegeheimen bildet, ist i. S. v. § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (Anhang 1b) zulässig....mehr

Für alle AwSV-Anlagen – auch für nicht-prüfpflichtige – wird eine Anlagendokumentation gefordert. Die Dokumentation muss folgende Angaben enthalten: Aufbau und Abgrenzung der Anlage, eingesetzte Stoffe, Bauart und Werkstoffe der einzelnen Anlagenteile, Sicherheitseinrichtungen und Schutzvorkehrungen, Löschwasserrückhaltung, Standsicherheit. Für prüfpflichtige Anlagen, wie z. B. Bio...mehr

Rz. 4 Der Begriff des Arzneimittels wird unterschiedlich definiert. Danach sind Arzneimittel sächliche Mittel, die auf den Organismus überwiegend von innen wirken. Sie sind deshalb einzunehmen, einzuführen oder – damit sie von innen auf den Organismus wirken – auf der Haut aufzutragen (BSG, Urteil v. 16.7.1968, 9 RV 1070/65). Eine weitere Definition enthält § 2 des Gesetzes ...mehr