Fachbeiträge & Kommentare zu Berufsgenossenschaft

mehr

Rz. 297 Die Fragestellungen differieren, je nachdem, ob es konkret geht um Rz. 298 Ein Schadenfall kann nicht erledigt werden, ohne dass sich die an der Abwicklung ...mehr

Bei dauerhaftem Erwerbsersatzeinkommen wird stets das laufende Einkommen berücksichtigt. Gezahlte oder noch zu erwartende Sonderzahlungen werden zu einem Zwölftel berücksichtigt. Zum dauerhaften Erwerbseinkommen gehören:mehr

Rz. 616 Bereits bewilligte, vor allem aber auch künftig mögliche, Leistungen von dritter Seite sind bei der Abwicklung des Direktanspruches zu bedenken. Rz. 617 Werden die Ansprüche eines Drittleistungsträgers (z.B. RVT, Berufsgenossenschaft, Dienstherr) abgefunden, sind neben den weiteren zum Leistungsspektrum kongruenten Leistungen anderer – auch erst künftig eintretender –...mehr

Rz. 1330 Stellt sich zu einem späteren Zeitpunkt heraus, dass ein Schadenfall als Arbeitsunfall oder Wegeunfall in die Zuständigkeit der gesetzlichen Unfallversicherung gehört, stellt sich die Anspruchsberechtigung der gesetzlichen Krankenkasse als von Anfang fehlend heraus (auch Rdn 547).[1365] Rz. 1331 Leistungen, die die Krankenkasse (und gegebenenfalls die Pflegekasse auß...mehr

Rz. 482 Findet der Forderungsübergang im Unfallzeitpunkt statt (z.B. § 116 SGB X, ähnlich § 81a BVG, beamtenrechtliche Vorschriften [siehe auch Fußnote zu Rdn 488][471]), ist die Kenntnis des Rechtsnachfolgers (und zwar des dort für den Regress zuständigen Mitarbeiters) maßgeblich (Rdn 488 ff.). Rz. 483 Die Anmeldung des Geschädigten kann auch für einen SHT hemmende Wirkung e...mehr

Ist der Versicherungsfall infolge einer Tätigkeit als Unternehmer oder als gleichgestellte Person eingetreten, wird Verletztengeld je Kalendertag in Höhe des 450. Teils des Jahresarbeitsverdienstes gezahlt.[1] Die Satzung des Unfallversicherungsträgers bestimmt die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes. Zu berücksichtigen ist der bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit geltende Jahre...mehr

Rz. 1354 Der Abfindungsvergleich wird nicht dadurch hinfällig, dass sich der Gesundheitszustand des Geschädigten zum Positiven oder Negativen verändert. Auch Fehleinschätzungen für die Zukunft gehören zur Natur eines Risikovergleiches (auch Rdn 1431 ff.).[1406] Ebenso wenig wie bei Verbesserung gegenüber seiner eingeschätzten Situation der Geschädigte an den Ersatzleistenden...mehr

Bei der Berechnung des kumulierten Regelentgelts werden laufendes und einmaliges Arbeitsentgelt ohne Rücksicht auf Leistungsbemessungsgrenzen berücksichtigt. Das kumulierte Regelentgelt wird mit dem zu berücksichtigenden Höchstregelentgelt verglichen; ggf. ist das Regelentgelt auf das Höchstregelentgelt zu begrenzen. Das Höchstregelentgelt entspricht dem 360. Teil des Höchst...mehr

Rz. 926 Hinweis Siehe auch Rdn 288 ff., 1507 ff. Rz. 927 Der anwaltliche Berater wäre überfordert, wenn von ihm allgemein verlangt würde, dass er über eine im Wesentlichen lückenlose Gesetzeskenntnis verfügen und sie in das Beratungsgeschehen einbringen müsste. Erwartet wird von ihm allerdings eine mandatsbezogene Rechtskenntnis, die zudem mit der Informationspflicht des Mand...mehr

Rz. 60 § 640 RVO – Haftung der Unternehmer (für Arbeitsunfälle bis 31.12.1996)mehr

Rz. 1338 § 119 BGB – Anfechtbarkeit wegen Irrtumsmehr

Ansprechpartner sind die zuständigen Rehabilitationsträger, also die Krankenkassen, Rentenversicherungsträger, Unfallversicherungsträger und die Bundesagentur für Arbeit. Sind schwerbehinderte Menschen betroffen, ist das Integrationsamt der richtige Ansprechpartner.mehr

Persönlicher Geltungsbereich § 167 Abs. 1 Satz 1 SGB IX gilt bei allen Beschäftigten. Es kommt auch nicht darauf an, ob eine Schwerbehinderung oder Gleichstellung vorliegt.[1] Die Vorschrift gilt für alle Arbeitgeber. Es kommt nicht auf die Betriebsgröße an, weshalb auch Klein-/ und Kleinstbetriebe betroffen sind. Auch der Geschäftsgegenstand und die Existenz einer Mitarbeiter...mehr

Das betriebliche Eingliederungsmanagement wird durch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben[1] oder begleitende Hilfen im Arbeitsleben ergänzt.[2] Dazu hat der Arbeitgeber den zuständigen Rehabilitationsträger oder bei schwerbehinderten Menschen das Integrationsamt hinzuzuziehen.[3] Hinweis Gemeinsame Servicestellen Gemeinsame Servicestellen wurden 2018 aufgelöst. Ihre Aufgab...mehr

Rz. 3 Die gematik hatte bis zum 30.6.2020 die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit vertragsärztliche elektronische Verordnungen für apothekenpflichtige Arzneimittel elektronisch nach § 360 Abs. 1 übermittelt werden können (Satz 1 Nr. 1). Für die flächendeckende Einführung elektronischer ärztlicher Verordnungen sind funktional abgestimmte, interoperable und sichere Ve...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 31 des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) mit Wirkung zum 20.10.2020 in das SGB V eingefügt. Das PDSG hat mit den neuen Kapiteln 11 und 12 die bisherigen Regelungen zur Telematikinfrastruktur übernommen und umfassend n...mehr

Leistungsträger sind alle Träger von Teilhabeleistungen, also Bundesagentur für Arbeit, Integrationsämter, Rentenversicherungsträger (einschl. der Träger der Alterssicherung der Landwirte), Krankenkassen, Unfallversicherungsträger, Jugendhilfeträger, Träger der Sozialhilfe, Träger der Sozialen Entschädigung. Hinweis Andere Träger Auch bei einer Pflegekasse, obwohl diese nicht zu den T...mehr

Leistungen zur Teilhabe werden von den nachfolgenden Trägern erbracht: Rentenversicherungsträger im Rahmen des SGB VI; Gesetzliche Krankenkassen auf der Grundlage des SGB V Allgemeine Ortskrankenkasse, Innungskrankenkasse, Betriebskrankenkasse, Ersatzkasse, Knappschaft (Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der Krankenversicherung), Sozialversicherung für Landw...mehr

Angaben zur Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer (Tz. 6) sind nur zu machen, wenn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Werden Arbeitnehmer beschäftigt, ist zu berechnen, wie hoch die im Monat, Quartal bzw. Jahr voraussichtlich anfallende Lohnsteuer sein wird. Dazu genügt es, die Lohnabrechnung für den ersten Beschäftigungsmonat auf das Gesamtjahr hochzurechnen, sofern keine So...mehr

Als nächstes ermitteln Sie die jährlichen Lohn- und Gehaltskosten Ihrer Firma, einschließlich Weihnachtsgeld, Sozialkosten oder Zulagen (vgl. Tab. 5). Am einfachsten ist es, wenn Sie die Kosten aus der BWA des Vorjahres entnehmen und evtl. Tariflohnsteigerungen aufschlagen. Oder Sie sehen die Arbeitsverträge einsehen oder Sie können die Daten aus der Buchhaltung bzw. von Ihr...mehr

Die Mindestanzahl an Sicherheitsbeauftragten legt der Unternehmer anhand der folgenden 5 Kriterien selbst fest: Bestehende Unfall- und Gesundheitsgefahren: Ergebnisse aus der Gefährdungsbeurteilung. Räumliche Nähe der Sicherheitsbeauftragten zu den Beschäftigten, d. h. am gleichen Standort im gleichen Arbeitsbereich. Bei Tätigkeiten in unterschiedlichen Gebäuden fehlt das Krit...mehr

Der Unternehmer muss dafür sorgen, dass Sicherheitsbeauftragte ihre Aufgaben während der Arbeitszeit erfüllen können. Er muss u. a.: die Teilnahme an Betriebsbegehungen sowie -besichtigungen im Zuständigkeitsbereich sowie an Untersuchungen zu Unfällen und Berufskrankheiten durch den Unfallversicherungsträger ermöglichen und über die Ergebnisse informieren, dafür sorgen, dass F...mehr

Als Sicherheitsbeauftragte eignen sich Beschäftigte, die die fachlichen Kenntnisse mitbringen und von den Kollegen und dem Vorgesetzten als sachkundig und erfahren akzeptiert sind. Weitere Auswahlkriterien bzw. Qualifikationen sind: Sozialkompetenz, gute Beobachtungsgabe, Fingerspitzengefühl und Überzeugungsvermögen, engagiert, teamfähig und kontaktfreudig. Sie können als Vorbild...mehr

Begriff Sicherheitsbeauftragte unterstützen Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Ihre Arbeit ist ehrenamtlich, freiwillig und ohne Weisungsbefugnis. Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten müssen Sicherheitsbeauftragte bestellen. Bei besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallver...mehr

1) Welche Informationen können zur Gefährdungsbeurteilung einzelner Stoffe/Tätigkeiten herangezogen werden? Die wichtigsten Informationsquellen für die Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen sind (Abschn. 5.1 TRGS 400): das Etikett mit der Kennzeichnung der gefährlichen Stoffe und Gemische, das Sicherheitsdatenblatt, ggf. mit Expositionsszenarien, branchen- und...mehr

Der Unternehmer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Da er die Aufgaben, die sich daraus ergeben, i. Allg. nicht alleine bewältigen kann, wird er u. a. vom Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützt, in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten auch von Sicherheitsbeauftragten. Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt ...mehr

Basis für die Erstellung der Betriebsanweisungen für Gefahrstoffe sind die Informationen im Sicherheitsdatenblatt des Gefahrstoffs. Weitere Informationen zum Umgang mit Gefahrstoffen enthalten die Datenbank "International Chemical Safety Cards" und die GESTIS-Stoffdatenbank. Vorlagen für Betriebsanweisungen, die noch auf die betrieblichen Verhältnisse angepasst werden müssen,...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Für Alleinarbeit gilt: "Wird eine gefährliche Arbeit von einer Person allein ausgeführt, so hat der Unternehmer über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische...mehr

1) Wie kann ich die "erforderliche Menge" ermitteln? Wegen der Vielfalt möglicher Arbeiten bzw. Tätigkeiten mit Gefahrstoffen sollte die "erforderliche Menge" im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden. Sie ergibt sich u. a. aus der Menge, die an einem Tag bzw. während einer Schicht benötigt wird sowie den Eigenschaften der vorhandenen Gefahrstoffe und dem angewan...mehr

Unfall ist ein Ereignis mit Personen- und/oder Sachschaden. Häufig werden Unfälle, die nur einen Sachschaden verursachen, nicht als Unfall betrachtet. Es besteht dabei die Gefahr, dass mögliche Gefährdungen für Personen nicht erkannt werden und dann, wenn sich das Ereignis wiederholt, Beschäftigte verletzt werden. Unfälle können nicht nur persönliches Leid bedeuten, sondern s...mehr

Die Verantwortlichen für Einkauf/Beschaffung nehmen eine wichtige Rolle im Arbeitsschutz ein. Neben den klassischen Aufgaben, wie Bestellungen bündeln, Mengenrabatte aushandeln und rechtzeitig bestellen, ergeben sich aus der Forderung nach sicheren und gesunden Arbeitsplätzen weitere Aufgaben. Einkäufer benötigen dazu Informationen zu Beschaffenheit und Mengen der benötigten...mehr

Überblick Im Vergleich zu anderen Unfällen bilden Elektrounfälle quantitativ eine relativ kleine Gruppe. Dennoch sind zum Schutz von Personen, Tieren und Sachwerten umfangreiche Maßnahmen notwendig, da noch immer Todesfälle, schwerwiegende Verletzungen und erhebliche Sachschäden zu beklagen sind. Durch einen elektrischen Schlag kann es zu Atemstillstand, Herzrhythmusstörunge...mehr

Für die Festlegung von Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor der Gefährdung durch elektrischen Schlag muss ein umfangreiches Regelwerk beachtet werden. Es reicht von der Betriebssicherheitsverordnung über die Vorschriften und Regeln der gesetzlichen Unfallversicherungsträger (z. B. DGUV-V 3) bis hin zu DIN-Normen und VDE-Bestimmungen. Für den Arbeitgeber besteht bei der ...mehr

Begriff Eine Absturzsicherung ist eine zwangsläufig wirksame, technische Schutzmaßnahme, die das Herabfallen von Personen von höher gelegenen Ebenen auf eine tiefer gelegene Fläche bzw. auf einen Gegenstand, das Durchbrechen durch eine nicht tragfähige Fläche oder das Hineinfallen bzw. Versinken in flüssige oder körnige Stoffe verhindern soll. Gesetze, Vorschriften und Recht...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden. Die Haftung des Arbe...mehr

Die Prävention von Arbeitsunfällen durch KI kann in der Verbindung mit Kameras und verschiedenen Sensoren auf ein neues Level gehoben werden (sogenannte Sensorbasierte Überwachungssysteme). Dabei können solche Arbeitsschutzsysteme auf Daten aus der Videoüberwachung oder Bewegungserkennung aufbauen, aber auch Wetter- oder Wärmesensoren integrieren. Sie identifizieren mit dies...mehr

Nach § 3 Abs. 3 ArbSchG und § 2 Abs. 5 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" darf der Arbeitgeber die Kosten für erforderliche Arbeitsschutzmaßnahmen nicht auf die Versicherten übertragen. Wenn ein Mitarbeiter Fußschutz tragen muss, so hat der Unternehmer auch die Kosten hierfür zu übernehmen. Praxis-Tipp Zusammenarbeit mit Händler Je nach Unternehmensgröße kann es sinnvoll sei...mehr

Begriff Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel sind Besichtigungen, Messungen oder Erprobungen, die den Nachweis erbringen, dass die jeweilige Anlage bzw. das jeweilige Betriebsmittel den geltenden öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen entspricht. Zu diesen Verpflichtungen gehören u. a. staatliche Gesetze und Verordnungen, Vorschriften der gesetzlichen Unfallvers...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR (ArbSchG) oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden. Die Haftun...mehr

1) Wer muss die Dokumentation zur Unterweisung aufbewahren? Dazu gibt es keine Vorgabe. Es empfiehlt sich jedoch, eine einheitliche Regelung im Unternehmen zu vereinbaren. In einigen Betrieben werden sämtliche Schulungsnachweise und Unterweisungsnachweise in der Personalabteilung zentral erfasst und aufbewahrt. Eine andere gängige Lösung ist, dass der Vorgesetzte, der die Unt...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR (ArbSchG) oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden. Die Haftun...mehr

An einer Produktionsanlage kommt es zu einem tödlichen Unfall. Die Polizei und Aufsichtsbeamte der Gewerbeaufsicht sowie der Berufsgenossenschaft nehmen daraufhin die Ermittlungen auf. Bei der Suche nach der Unfallursache wird festgestellt, dass der Mitarbeiter Schutzvorschriften missachtet hat. Der Vorgesetzte wird daher aufgefordert nachzuweisen, dass der verunglückte Mita...mehr

Sie kaufen eine Verpackungsmaschine bei einem Hersteller aus Deutschland. Als diese bei Ihnen aufgestellt wird, stellen Sie fest, dass einige Gefahrstellen nicht abgesichert sind. Die Maschine besitzt jedoch ein CE-Zeichen. Eine Konformitätserklärung für die Maschine liegt ebenfalls vor. Sie fordern den Hersteller auf, die Gefahrstellen abzusichern, da die Anforderungen der ...mehr

Bei vielen Unfallanalysen muss festgestellt werden, dass menschliches Fehlverhalten zum Unfall geführt hat. Analysiert man das Fehlverhalten kann man sehr häufig feststellen, dass bestimmte Schutzmaßnahmen sowie Anweisungen zum Bedienen von Maschinen etc. nicht im ausreichendem Maße bekannt waren. Aussagen des Verunfallten wie "das habe ich nicht gewusst" oder "das hat mir k...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Gelingt es trotz aller technisch möglichen und wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen nicht, den Tages- bzw. Wochen-Lärmexpositionspegel unter 80 dB(A) bzw. den Spitzenschalldruckpegel unter 135 dB(C) zu senken, ist der Unternehmer verpflichtet, den Arbeitnehmern persönliche Schallschutzmittel zur Verfügung zu stellen. Diese müssen bei einem Tages- bzw. Wochen-Lärmexpositions...mehr

Rz. 15 Normen, die vom Überwachungsrecht erfasst werden, können sein: Regelungen des BBiG Regelungen der Handwerksordnung betreffend die Berufsausbildung Regelungen des JArbSchG Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften betreffend Jugendliche und Auszubildendemehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Überblick Die Berufsbezeichnung des bisherigen Verfahrensmechanikers für Kunststoff- und Kautschuktechnik wurde mit dem Bundesgesetzblatt Nr. 151 vom 19.06.2023 in Kunststoff- und Kautschuktechnologen bzw. Kunststoff- und Kautschuktechnologin geändert. Diese Kunststoff-Formgeber verarbeiten Massen aus Kunststoffen in Form von Pulvern, Granulaten, Lösungen, Dispersionen bzw. ...mehr