Fachbeiträge & Kommentare zu Einstellung

Die Arbeitswelt unterliegt einem stetigen Wandel. Neben zunehmenden Flexibilitäts- und Mobilitätsanforderungen an die Beschäftigten verändert sich die Arbeit auch selbst, d. h., sie wird vielfältiger, komplexer und zum Teil auch intensiver. Mit der Einführung neuer Führungskonzepte entstehen neue Vereinbarungen von Zielen, die auf höhere Planungs- und Steuerungsanforderungen...mehr

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Staatliche Leistungen können entweder durch Entgelte, Steuern oder Schulden finanziert werden. Bei Entgelten wird der Nutznießer einer staatlichen Leistung belastet, bei Steuern derjenige, der die Steuerlast trägt, und bei Schulden zukünftige Generationen. Vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeit ist eine Finanzierung über Schulden kritisch zu beurteilen. Sie dürfte gerechtfert...mehr

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Rz. 7 Stand: EL 132 – ET: 12/2022 Aufwendungen für die Strafverteidigung werden, wenn sie keine BA/WK sind (> Rz 5), dem Grunde nach nur ausnahmsweise als außergewöhnliche Belastungen (AgB) anerkannt, wenn sie zwangsläufig entstehen; zum Grundsätzlichen > Rz 3. Prozesskosten sind nicht zwangsläufig, wenn sie wegen einer vorsätzlich schuldhaften Straftat entstehen (BFH 241, 35...mehr

Rz. 9 Stand: EL 126 – ET: 04/2021 Die dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einkommens-(Lohn-) Ersatzleistungen sind in § 32b Abs 1 Nr 1 Buchst a – k EStG aufgezählt. Die Vorschrift ist nicht verfassungswidrig (BVerfG vom 24.04. und vom 03.05.1995 – 1 BvR 231/89 und 1176/88, BStBl 1995 II, 758; BFH 153, 363 = BStBl 1988 II, 674). Im Einzelnen handelt es sich um folgende Le...mehr

Rz. 12 Stand: EL 132 – ET: 12/2022 Eine erste Tätigkeitsstätte liegt vor, wenn der ArbN durch den ArbG einer Tätigkeitsstätte dauerhaft zugeordnet ist. Die dauerhafte Zuordnung wird durch die dienst- oder arbeitsrechtlichen Festlegungen des ArbG sowie die diese ausfüllenden Absprachen oder Weisungen bestimmt (§ 9 Abs 4 Satz 2 EStG). Die dienst- oder arbeitsrechtliche dauerhaf...mehr

Rz. 187 Die Vorschrift regelt einheitlich für die Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung das Fortbestehen der Versicherungs- und Beitragspflicht, wenn für einen begrenzten Zeitraum der Anspruch auf Arbeitsentgelt entfallen ist, ohne dass eine Entgeltersatzleistung bezogen wird (vgl. BT-Drs. 13/8011 S. 68). Über § 7 Abs. 3 Satz 2 wird der Anwendungsbereich di...mehr

Nach § 6 Abs. 2a EStG können Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten netto (also ohne Umsatzsteuer) mehr als 250 EUR, aber nicht mehr als 1.000 EUR betragen, die beweglich, abnutzbar und selbstständig (= für sich allein) nutzbar sind, alternativ für die Anwendung der Poolabschreibung zu einem Sammelposten zusammengefasst werden. Dieser Sa...mehr

Rz. 30 Das gestufte Erhebungsverfahren nach Abs. 3 soll die Verarbeitung persönlicher Daten in möglichst schonender Weise ermöglichen, indem zunächst (i. d. R.) nichtmedizinische Fragen des Versicherungsstatus und der möglichen Verursachung durch das angeschuldigte Ereignis geklärt werden (1. Stufe), bevor Auskünfte über Erkrankungen und frühere Erkrankungen des Versicherten...mehr

Rz. 46 Birk, Zeit hat Wert, AiB 2014, Nr. 12 S. 43. Deinert, Zur Haftung organschaftlicher Vertreter für unzureichende Insolvenzsicherung von Altersteilzeitkonten, RdA 2014 S. 327. Erman, Kommentar zum BGB, 14. Aufl. 2014. Jaeger, Kommentar zur Insolvenzordnung, 1. Aufl. 2014. Klemm, Lebensarbeitszeitkonten – ein Modell für die Zukunft, NZA 2006 S. 946. Kasseler Kommentar, Sozial...mehr

Rz. 140 Ein Beschäftigter kann aufgrund einer Vereinbarung vor der Zeit der Freistellung ein Wertgutarbeiten erarbeiten, welches dann während der Freistellungsphase als Arbeitsentgelt ausgezahlt wird, wobei in der Anarbeitungsphase die Arbeitsleistung die arbeitsvertraglich vereinbarte übersteigen muss. Das Wertguthaben kann sowohl aus einem Zeitkonto als auch angespartem Ar...mehr

Der Sachverhalt dieses bedeutsamen Urteils stellt sich wie folgt dar: Die Tätigkeit einer Holdinggesellschaft bestand im Ankauf, der Verwaltung und der Verwertung von eigenem Grundbesitz sowie der Projektierung, Sanierung und Erstellung von Bauvorhaben aller Art. Die Holding war als Kommanditistin an der X-KG und der Y-KG (Projektgesellschaften) beteiligt, die als Bauträger ...mehr

Mit § 78 a ArbGG wurde aus Gründen der Rechtsklarheit mit Wirkung zum 1.1.2005 eine eigenständige Regelung der Rüge bei Verletzung des rechtlichen Gehörs anstelle zahlreicher allgemeiner Verweisungen auf § 321 a ZPO in arbeitsgerichtlichen Verfahren in Anlehnung an § 321 a ZPO geschaffen. Nach § 78 a ArbGG besteht die Möglichkeit der Selbstkorrektur der Gerichte bei unanfecht...mehr

Nach § 567 Abs. 1 ZPO ist die sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen des ersten Rechtszuges nur dann statthaft, wenn dies entweder nach der ZPO ausdrücklich bestimmt ist oder wenn es sich um Entscheidungen des Gerichts handelt, die eine mündliche Verhandlung nicht erfordern und durch die ein das Verfahren beendendes Gesuch zurückgewiesen worden ist. Die sofortige Beschwerd...mehr

Nach § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) darf niemand wegen seiner Rasse, seiner ethnischen Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, seines Alters oder sexuellen Identität benachteiligt werden. Im Bereich des Arbeitsrechts erstreckt sich der Anwendungsbereich dieses Gesetzes auf alle Bereiche, in die der Arbeitnehmer ein...mehr

Rz. 37 Nach § 3 Abs. 1 SRV ist eine dem ZSSR elektronisch übermittelte Schutzschrift unverzüglich nach ihrer ordnungsgemäßen Einreichung zum elektronischen Abruf und Ausdruck in das Register einzustellen. Eingestellt sind Schutzschriften nach § 3 Abs. 2 SRV erst, wenn sie auf der für den Abruf bestimmten Einrichtung des Registers elektronisch gespeichert und für die Gerichte...mehr

I. Profilverwaltung Rz. 69 Favoriten verwalten: Im Register Einstellungen im Bereich Profilverwaltung kann der Menüpunkt "Favoriten verwalten" durch Klick mit der linken Maustaste ausgewählt werden. Die Liste der Adressen, die im Bereich der Favoriten hinterlegt wird, erweitert sich ständig um die Postfach-Adressen, an die das erste Mal eine Nachricht gesendet wird. Neben dem...mehr

Rz. 1 Abb.: 1 Register Grundsätzlich stehen drei Bereiche zur Verfügung. "Nachrichten", "Einstellungen" und "Berichte". Diese sind über die beim Start des beAs dargestellten gleichnamigen Registerschaltflächen erreichbar. Im Bereich "Nachrichten" werden alle Funktionen, die mit Nachrichten direkt zu tun haben, angezeigt. Im Bereich "Einstellungen" kann das eigene Profil bzw. ...mehr

Rz. 34 Für die Einreichung einer Schutzschrift beim ZSSR entstehen Gerichtskosten i.H.v. 83,00 EUR, § 1 Nr. 5a i.V.m. Nr. 1160 KV JVKostG (Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung [Justizverwaltungskostengesetz]). Diese Gebühr schuldet der Einreicher, § 15a JVKostG. Bei Einreichung über EGVP, beA oder OSCI-Drittanbieter erfolgt die Berechnung auch auf diese...mehr

Rz. 14 Zum 1.7.2014 erhielt das BMJV mit der Einführung des § 945b ZPO eine Verordnungsermächtigung. Die Verordnung über das elektronische Schutzschriftenregister (Schutzschriftenregisterverordnung – SRV)[13] vom 24.11.2015 ist verabschiedet und inzwischen vollständig in Kraft getreten. Rz. 15 Die Schutzschriftenregister-Verordnung (SRV) regelt z.B.:mehr

Rz. 85 Schriftsätze und sonstige Schriftstücke werden hauptsächlich über ein Textbearbeitungsprogramm in der Kanzleipraxis erstellt. Diese Dokumente müssen gem. § 2 Abs. 2 ERVV, siehe hierzu auch Rdn 28 u. 35 ff. in diesem Kapitel vor dem Einsatz im Zusammenhang mit dem ERV in PDF-Dokumente umgewandelt werden. Das beispielhafte Vorgehen wird hier anhand der Textverarbeitungs...mehr

Rz. 3 § 945a Abs. 1 S. 1 ZPO regelt, dass die Landesjustizverwaltung Hessen für die Länder ein zentrales, länderübergreifendes elektronisches Register für Schutzschriften (Schutzschriftenregister) führt.[2] Rz. 4 Eine Schutzschrift gilt als bei allen ordentlichen Gerichten der Länder eingereicht, sobald sie in das Schutzschriftenregister eingestellt ist; Schutzschriften sind ...mehr

Rz. 1 Bei der Anlage von Benutzern (z.B. einen Mitarbeiter im Sekretariat) im beA muss unterschieden werden zwischen einem noch nicht im beA-System mit einem beA-Zugangsmittel (beA-Karte Mitarbeiter oder Software-Zertifikat) registrierten Benutzer und einem bereits registrierten Benutzer. Rz. 2 Abb. 1: Benutzer anlegen Rz. 3 Durch Auswahl des Registers "Einstellungen" (1) und ...mehr

Rz. 1 Bevor eine Postausgangskontrolle durchgeführt wird, sind weitere Prüfschritte bereits vor dem Signieren und vor dem Versand erforderlich. Wer mit den Arbeitsabläufen in Anwaltskanzleien und der bisherigen Rechtsprechung des BGH vertraut ist, hatte schon geahnt, dass der BGH möglicherweise bei der Versendung elektronischer Dokumente teilweise andere Maßstäbe anlegen wür...mehr

Rz. 35 Die erste aktive Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs kam zum 1.1.2017 mit der Einführung eines bundesweiten zentralen Schutzschriftenregisters, das unter https://www.zssr.justiz.de/ aufgerufen werden kann. Schutzschriften als vorbeugende Schriftsätze in erwartenden einstweiligen Verfügungsverfahren können über die oben genannte Webseite durch Ausfüllen e...mehr

Rz. 56 Beim gleichzeitigen Hochladen mehrerer Dateien können mithilfe der im System verfügbaren Stapelsignatur-Funktion mit der beA-Karte Signatur (bei beA-Karten der 1. Generation) bzw. mit der Fernsignatur bis zu 100 Dokumente mit einer einzigen Signatur-PIN-/Zugangs-PIN-Eingabe signiert werden. Zu beachten ist dabei allerdings, dass jede zum signierten Dokument erzeugte q...mehr

Rz. 1 ▓ Allgemeine Hinweise Auf den vorangegangenen Seiten sind immer wieder auch Hinweise zu Problemlösungen enthalten. Eine Fehleranzeige kann den Nutzer verzweifeln lassen, da leider nicht angezeigt wird, wo genau der Fehler liegt und wie man ihn beheben kann. Zudem gibt es unterschiedliche Fehleranzeigen. So z.B. "Fehler" oder auch "Unerwarteter Fehler". Wir rätseln zwar ...mehr

Rz. 20 Ein sehr hilfreiches Feature zur Organisation der Bearbeitung von beA-Nachrichten im Team sind Etiketten. Es handelt sich dabei um farbliche Markierungen, die für einzelne oder auch mehrere Nachrichten gleichzeitig vergeben werden können. Bei der Aktivierung eines Postfachs sind keine Etiketten vordefiniert. Etiketten werden für jedes Postfach vom Postfachinhaber oder...mehr

Rz. 25 Wenn Sie sich als Postfachinhaber in Ihrem Postfach angemeldet haben, können Sie durch Klicken auf das Register "Einstellungen" (1) und Öffnen der "Postfachverwaltung" (2) (wenn sie nicht bereits geöffnet ist) und einem weiteren Klick auf den Link "Eingangsbenachrichtigungen" (3) Einstellungen für eine automatische Benachrichtigung bei Nachrichteneingang und anderen A...mehr

Rz. 69 Favoriten verwalten: Im Register Einstellungen im Bereich Profilverwaltung kann der Menüpunkt "Favoriten verwalten" durch Klick mit der linken Maustaste ausgewählt werden. Die Liste der Adressen, die im Bereich der Favoriten hinterlegt wird, erweitert sich ständig um die Postfach-Adressen, an die das erste Mal eine Nachricht gesendet wird. Neben dem Namen des Adressat...mehr

Rz. 101 Ein Zeitstempel (time-stamp) dient dazu, ein Ereignis (wie z.B. den Zugang eines Schriftstücks) einem eindeutigen Zeitpunkt zuzuordnen. Ein Klassiker im herkömmlichen Sinn ist der Posteingangsstempel, der jedoch nicht die Uhrzeit, sondern lediglich das Datum des Posteingangs festhält. Zeitstempel können auch zur revisionssicheren E-Mail-Archivierung eingesetzt werden...mehr

Rz. 52 Bei der Erstellung einer neuen Nachricht kann diese mit der Kennzeichnung persönlich/vertraulich ausgestattet werden. Rz. 53 Die Kennzeichnung erfolgt durch das "Anhaken" der Check-Box im Bereich des Nachrichtenentwurfs. Die Kennzeichnung "Persönlich/vertraulich" bleibt (im Posteingang) Teil des Nachrichteninhalts und wird an den Empfänger übermittelt. Eine Nachricht, ...mehr

Rz. 36 Die Funktion, eine Nachricht durch einen Postfachinhaber oder dessen Mitarbeiter "persönlich/vertraulich" zu versenden, wurde mit der beA-Version 3.11 Ende März 2022 neu eingeführt. Beanstandungen gegenüber Kollegen, d.h. der Hinweis eines Anwalts an einen anderen Rechtsanwalt, dass er gegen Berufspflichten verstoße, darf gem. § 25 BORA nur vertraulich geschehen, es s...mehr

Rz. 44 Vor dem Scanvorgang findet eine Prüfung des Papierdokuments statt. Die Echtheit des Dokuments muss gewährleistet sein. Papierdokumente sind grundsätzlich auf ihre Echtheit prüfbar. Aus Papier und Schriftzeichen lassen sich z.B. Rückschlüsse auf den Zeitpunkt der Ausstellung ziehen. Durch die biometrischen Merkmale einer Unterschrift lässt sich das Dokument einer besti...mehr

Rz. 63 Für die Nutzung der Apps wird ein beA Softwarezertifikat benötigt, welches über die Seite der Bundesnotarkammer im Abo bestellt werden muss.[19] Das Softwarezertifikat muss einem Postfach/Postfächern zugeordnet werden. Dabei kann es als Mitarbeiterzugang oder als Anwaltszugang eingerichtet werden. Der Import des beA-Softwarezertifikats erfolgt im beA im Register Einst...mehr

Rz. 72 Sichten verwalten: Mittels Filterkriterien können über mehrere Postfächer hinweg und für verschiedene Grundordner unter Einbeziehung der evtl. vorhandenen jeweiligen Unterordner Informationen, die sonst nur mühsam und umständlich zusammengeführt werden können, mit einem Klick sichtbar gemacht werden. Die erstellten Sichten sind benutzerorientiert. D.h. jeder Zugangsbe...mehr

Rz. 14 Hat sich der Mitarbeiter bereits mit seiner beA-Karte Mitarbeiter im beA-System registriert, muss die Zuordnung des Mitarbeiters zu einem weiteren beA auf andere Weise erfolgen. Rz. 15 Abb. 8: Im beA-System existierende Benutzer zuweisen Durch Auswahl des Registers "Einstellungen" (1) und durch Klick auf das im Anschluss erscheinende Register "Postfachverwaltung" (2) ka...mehr

Rz. 106 Wenn ein Mitarbeiter aus der Kanzlei ausscheidet, verbleibt das bis dahin genutzte Zugangsmittel (beA-Karte Mitarbeiter oder beA-Softwarezertifikat) in der Kanzlei. Um diese/s Zugangsmittel für andere Mitarbeiter weiter nutzen zu können, sollte der ehemalige Nutzer sein Nutzer-Profil vom Zugangsmittel ­entkoppeln. Rz. 107 Abb. 27: Nutzer-Profil vom Zugangsmittel entko...mehr

Rz. 67 Dem beA eines Postfachinhabers zugeordnete Mitarbeiter erhalten bei Zuordnung zu einem bestimmten beA grundsätzlich das Recht 01 "Nachrichtenübersicht öffnen" zugewiesen. Einem Anwaltskollegen, der im beA eines Kollegen berechtigt wird, können alle Rechte auch ohne das Recht 01 "Nachrichtenübersicht öffnen" zugewiesen und sie können für ihn aktiviert werden. Ein in ei...mehr

Rz. 30 Die Absender bzw. Empfänger eingehender, gesendeter oder als Entwurf gespeicherter Nachrichten können bei geöffneter Nachricht über den Button "In mein Adressbuch speichern", der sich im vertikalen Funktions-Menü auf der rechten Seite befindet, in das persönliche Adressbuch des aktuell am beA angemeldeten Benutzers übernommen werden. Jeder Zugangsberechtigte zum beA s...mehr

Rz. 42 Die Freigabe eines Postfachs für einen anwaltlichen Vertreter erfolgt als Benutzer mit eigenem Postfach, siehe Rdn 61 in diesem Kapitel. Die Vergabe von Berechtigungen und Rollen erfolgen analog dem Vorgehen wie bei einem Benutzer ohne eigenes Postfach. Die Freischaltung des Sicherheits-Tokens ist regelmäßig notwendig, wenn der Benutzer neu im beA-System eingepflegt w...mehr

Rz. 37 Die eingehenden Nachrichten werden tabellarisch dargestellt. Die Darstellung der Spalten lässt sich beliebig (im Rahmen der Bildschirmauflösung) anpassen. Es können zusätzliche Spalten eingefügt oder bestehende Spalten entfernt werden. Die Reihenfolge der Spalten sowie welche sichtbare Spalte aufsteigend oder absteigend sortiert werden soll, lässt sich ebenfalls indiv...mehr

Rz. 90 § 24 Abs. 1 BORA verpflichtet Rechtsanwälte, dem Vorstand seiner Heimatkammer unaufgefordert und unverzüglich Folgendes anzuzeigen:mehr

Rz. 17 Für die Erstregistrierung wird die beA-Karte Basis benötigt. Eine solche beA-Karte erhalten ausschließlich Mitglieder einer Rechtsanwaltskammer, die im bundesweiten amtlichen Anwaltsverzeichnis (www.rechtsanwaltsregister.org) eingetragen sind. Die beA-Karte Basis enthält einen Chip, der u.a. den Namen des jeweiligen Rechtsanwalts und die beA-SAFE-ID enthält. Rz. 18 Hi...mehr

Rz. 1 Das Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften[1] hat erhebliche Änderungen/Verschiebungen im Zustellungsrecht zum 1.1.2022 mit sich gebracht. Inhalte aus dem bis zum 31.12.2021 geltenden § 174 ZPO (Zustellung gegen Empfangsbekenntnis) finden sich in den §§ 173 und 175 ZPO wieder. So greift § 173 ZPO die...mehr

Rz. 4 Nach der Anmeldung am beA-System findet sich das Postfach in der Spalte links neben der Nachrichtenübersicht angeordnet. Das beA eines Postfachinhabers erscheint, wenn er Zugriff auf mehr als sein eigenes Postfach hat, immer an oberster Stelle. Ist der angemeldete Nutzer für mehr als ein Postfach berechtigt, werden die weiteren Postfächer über ein Drop-Down-Menü in alp...mehr

Rz. 73 Hervorhebungen können für den Bereich der "Sichten" und die Grundordner eingesetzt werden. Hervorhebungen können in jedem Grundordner über den Button "Hervorheben" im rechten Funktionsmenü erstellt werden. Die Hervorhebungen sind für jede "Sicht" und jeden Grundordner separat einstellbar und gelten auch für die jeweiligen Unterordner der Grundordner. Rz. 74 Hervorhebun...mehr

Rz. 87 Seit der beA-Version 3.14 können Anwaltskollegen vereinfacht als Vertretung, z.B. im Krankheits- oder Urlaubsfall, eingerichtet werden. Rz. 88 Abb. 20: Anwaltskollegen als Vertreter im beA-System suchen Rz. 89 Für die Vertretung eines Anwaltskollegen kann einem Rechtsanwalt im Vertretenen-Postfach die Rolle "Vertretung" zugewiesen werden. Dazu meldet sich der zu vertret...mehr

Rz. 56 Auch wenn das ersetzende Scannen grundsätzlich zulässig ist, sind für den Scanprozess selbst die einschlägigen gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen. Die Anforderungen können hier unterschiedlich sein. So verlangt beispielsweise § 298a ZPO für die Vernichtung der zu den Prozessakten gereichten Papier­originale einen schriftlichen Nachweis über die Übereinstimmung mit...mehr