Fachbeiträge & Kommentare zu Familienrecht

Gerd Uecker Nach der Reform ist vor der Reform. Die Diskussionen um die gesetzliche Vergütung sind mit der letzten Reform nicht abgebrochen. Die Arbeiten für eine weitere Reform haben begonnen. Für uns Familienrechtler hat dies eine ganz erhebliche Bedeutung. Die gesetzlichen Gebühren im Familienrecht sind nicht auskömmlich. Dies gilt insbesondere für Sorge- und Umgangsverfah...mehr

Man ist versucht, die letzten 40 Jahre Ehegattenunterhalt mit den Worten "gut gemeint, aber nicht immer gut gemacht" zu umschreiben. Auch durch zahlreiche gesetzliche Reformen hat sich nichts an dem "Systemfehler" geändert, der in der Verkehrung des Regel-Ausnahme-Prinzips zwischen Eigenverantwortung einerseits und nahezu lückenlosen "Ausnahme"-Tatbeständen andererseits best...mehr

Der DAV-Ausschuss Familienrecht hat eine Initiative zur Reform des nachehelichen Ehegattenunterhalts gestartet und einen Vorschlag[45] vorgelegt mit dem Ziel, ein einfacher strukturiertes, überschaubares und planbares Unterhaltsrecht zu schaffen. I. Bestandsaufnahme und Kritik Der Entwurf zeigt zunächst die Schwächen und Widersprüche im bisherigen Unterhaltsrecht auf. 1. Eigenv...mehr

Nachtrag zu FF 2017, 199 ff. Zwei Testimonials zum 20-jährigen Jubiläum der FF hatten es leider nicht mehr rechtzeitig in die Ausgabe 5/2017 geschafft. Wir möchten jedoch nicht darauf verzichten, auch diese freundlichen Worte und individuellen Glückwünsche abzudrucken. Herzlichen Dank an alle, die unsere Zeitschrift und das Redaktionsteam mit so viel Wohlwollen und Lob bedacht...mehr

Die Rechtslage im Familienrecht wurde durch das 1. EheRG zum 1.7.1977 grundlegend umgestaltet. Seitdem ist viel geschehen; das Gesetz hat weitere Reformen erfahren, die Rechtsprechung hat sich weiterentwickelt. Der nachfolgende Beitrag versucht, die wesentlichen Entwicklungen nachzuzeichnen und vor dem Hintergrund einer aktuellen Reforminitiative zum nachehelichen Ehegattenu...mehr

Am 10.7.2017 feiert Michael Coester seinen 75. Geburtstag. Der in Hannover geborene Jubilar studierte nach Abitur und Wehrdienst an der Universität Freiburg, wo er nach den beiden Staatsexamina 1973 mit der Dissertation zum Thema "Vorrangprinzip des Tarifvertrags" zum Dr. jur. promovierte. Nach einjähriger Tätigkeit als Rechtsanwalt war er Wissenschaftlicher Assistent an der...mehr

"Vor der Klammer" steht wie jedes Jahr Wevers Jahresbericht "Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Vermögensauseinandersetzung der Ehegatten außerhalb des Güterrechts".[79] Schwiegerelternzuwendungen/-schenkungen Bewusst wird vorstehende Überschrift gewählt, um schlagwortartig verkürzt die beiden sich nach wie vor gegenüberstehenden Rechtspositionen herauszustellen. In der Re...mehr

Es sind im Modul Nebengüterrecht nunmehr Berechnungen für die ehebezogene Zuwendung, die konkludente Ehegatteninnengesellschaft, den familienrechtlichen Kooperationsvertrag, die Schwiegerelternschenkung und den Gesamtschuldnerausgleich verfügbar. Der Anwender wird mit Hilfetexten, die, wie gewohnt, auf die jeweilige Rechtsprechung verweisen, durch die Tatbestandsvoraussetzun...mehr

Schon kurz nach der Gesetzesreform 2008 (siehe unter A. II. 4.) wurde zutreffend festgestellt, dass sich das materielle Unterhaltsrecht zu einem Netzwerk von Billigkeitsvorschriften entwickelt hat.[61] Billigkeitsentscheidungen sind zu treffen im Rahmen des Betreuungsunterhalts und der dortigen Anspruchsverlängerung (§ 1570 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 BGB), Belange des Kindes und be...mehr

Die aktuelle Entscheidung des BGH behandelt den Bereich des Ausbildungsunterhalts. Im entschiedenen Fall wird in der Fallgruppe "Abitur-Lehre-Studium" der – für einen Unterhaltsanspruch erforderliche – sachliche und zeitliche Zusammenhang zwischen den einzelnen Ausbildungsabschnitten bejaht. Der Anspruch scheitert aber an der Zumutbarkeit der Zahlungspflicht auf Elternseite....mehr

Das OLG Brandenburg[113] folgt der grundsätzlichen Entscheidung des BGH,[114] dass ein Versorgungsträger auch dann beschwerdebefugt ist, wenn bei ihm bestehende Anrechte zu Unrecht nicht in den Versorgungsausgleich einbezogen werden. Wird ein Anrecht nach § 18 Abs. 2 VersAusglG nicht ausgeglichen, kann der Versorgungsträger allerdings nicht mit der Begründung Beschwerde einl...mehr

1. Der vorstehende Beschluss klärt die Frage – möglicherweise über den Elternunterhalt hinaus –, inwieweit abzugsfähige Tilgungsleistungen für eine selbstgenutzte Immobilie, die den Wohnwert übersteigen, auf den Abzugsbetrag in Höhe von 5 % für die Altersvorsorge in Anrechnung zu bringen sind. Die Berücksichtigung des Wohnwertvorteils im Rahmen der Leistungsfähigkeit unterlie...mehr

Ging man lange Zeit davon aus, dass auch im Familienrecht der Grundsatz der Vertragsfreiheit gilt und daher insbesondere ein Ausschluss des Zugewinnausgleichs uneingeschränkt zulässig ist, so änderte sich dies mit einer Entscheidung des BVerfG aus dem Jahr 2001, wonach Grundrechte aufgrund ihrer Ausstrahlung ins Privatrecht auch für Eheverträge gelten. Es verstoße gegen die ...mehr

Die Expertinnen und Experten des Arbeitskreises Abstammungsrecht haben am 4.7.2017 in Berlin ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas offiziell übergeben. Bundesjustizminister Heiko Maas hatte den Arbeitskreis im Februar 2015 eingesetzt, um Reformbedarf im Abstammungsrecht zu prüfen. Anlass gaben die zunehmende Vielfalt der ...mehr

Der Beschluss des BGH beweist einmal mehr, dass es sich bei § 1379 BGB um das juristische Kuckucksei der Güterrechtsnovelle handelt. Eigentlich hätte man nach fast achtjährigem Inkrafttreten der Reform gemutmaßt, dass Übergangsfälle mittlerweile obsolet geworden wären. Mitnichten! Die Entscheidung bestätigt die vom Verfasser[1] bereits frühzeitig vorausgesagte Endlosdauer vo...mehr

Der Zugewinnausgleich soll nach dem BGH gerade nicht zum Kernbereich des Scheidungsfolgenrechts zählen und daher durch einen Ehevertrag grundsätzlich ausgeschlossen werden können.[16] Die eheliche Lebensgemeinschaft sei nicht notwendig auch eine Vermögensgemeinschaft. Auch die vom BVerfG für das Recht des nachehelichen Unterhalts betonte Gleichgewichtigkeit von Erwerbstätigk...mehr

Zugleich Anmerkung zu BGH, Beschluss v. 26.10.2016 – XII ZB 560/15 § 1379 BGB gibt den im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft Verheirateten[1] eine Reihe von Hilfsansprüchen, die eine verlässliche Konkretisierung ihrer (etwaigen) Ausgleichsforderung gemäß § 1378 BGB ermöglichen sollen. Hat das Familiengericht solchermaßen auf Auskunfts- und/oder Belegerteilung, a...mehr

I. Die Beteiligten haben am 8.9.1989 die Ehe geschlossen. Aus der Ehe sind vier Kinder hervorgegangen. Die Söhne leben in eigenen Haushalten, die Tochter bei der Antragsgegnerin. Der Scheidungsantrag ist seit dem 28.2.2014 rechtshängig. Die Antragsgegnerin begehrt in der Folgesache Zugewinn im Wege des Stufenantrages Auskunft über das Vermögen des Antragstellers zum Zeitpunk...mehr

Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung ist des Weiteren unabhängig von der Art der Zeugung. Es gilt auch bei einer medizinisch assistierten Zeugung, insbesondere auch bei einer Samenspende. Für das deutsche Recht ist dies schon seit Langem nicht zweifelhaft. Der BGH und das OLG Hamm haben dies erneut in ihren Entscheidungen über einen gegen den Arzt gerichteten Auskun...mehr

Dr. Rembert Süß/Prof. Der. Gerhard Ring (Hrsg.) zerb verlag, 3. Auflage 2017, 1.503 Seiten, gebunden, 169 EUR ISBN 978-3-95661-062-2 Das Handbuch "Eherecht in Europa mit eingetragener Lebenspartnerschaft und Adoption" ist Anfang des Jahres 2017 in seiner nunmehr dritten Auflage erschienen. Es hat sich in meinen Augen als unverzichtbares Standardwerk für das internationale Priva...mehr

Meo-Micaela Hahne war von November 2001 bis zum April 2012 Vorsitzende des Familiensenats des BGH (XII. Zivilsenat). Nach dem Jurastudium in Heidelberg, Lausanne und Genf und der Promotion 1973 entschied sie sich 1974 in den Justizdienst des Landes Baden-Württemberg einzutreten. Sie hat dann eine klassische Karriere als Familienrichterin in verschiedenen Stationen der Justiz ...mehr

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung ist zu begrüßen. Dadurch wird nach innen und nach außen ein wichtiges Signal gesetzt, nämlich dass unabhängig vom Ort der Eheschließung und von den Staatsangehörigkeiten der Verlobten Ehen im deutschen Rechtskreis nur von Volljährigen wirksam eingegangen werden können. Der Gesetzesentwurf bedeutet zugleich zwar – auch für deutsche Staa...mehr

Die Rechtslage im Familienrecht wurde durch das 1. EheRG zum 1.7.1977 grundlegend umgestaltet. Seitdem ist viel geschehen; das Gesetz hat weitere Reformen erfahren, die Rechtsprechung hat sich weiterentwickelt. Der nachfolgende Beitrag versucht, die wesentlichen Entwicklungen nachzuzeichnen und vor dem Hintergrund einer aktuellen Reform-Initiative zum nachehelichen Ehegatten...mehr

Vor Inkrafttreten des Unterhaltsänderungsgesetzes 2007 (siehe oben unter A. II. 4.) ging man allgemein von der Verfassungsmäßigkeit des traditionellen Altersphasenmodells aus,[175] weil es dem Betreuungsbedarf des Kindes angemessen Rechnung trug.[176] Der (oben unter bb bereits erwähnte) "Zwang zur Fremdbetreuung" wird mit der nachehelichen Eigenverantwortung und ggf. dem Sc...mehr

Allerdings ist – wie bereits angedeutet – das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung nicht ausnahmslos gegeben.[39] Sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als auch nach der des EGMR können die allgemeinen Persönlichkeitsrechte anderer betroffener Personen einer Durchsetzung dieses Rechts entgegenstehen. Es wurde bereits erwähnt, dass das Bundesverfas...mehr

Aus der Adoptionsforschung und den Erfahrungen mit Findelkindern ist schon seit langem bekannt, dass das Bewusstsein der eigenen genetischen Wurzeln für das Identitätsgefühl und die Individualitätsfindung des jeweiligen Menschen von großer Bedeutung sein kann.[1] Die biologische Abstammung legt nicht nur die genetische Ausstattung des einzelnen Menschen fest, sondern ist auc...mehr

Unterschiedlich wird die Frage beantwortet, worauf sich dieses Kenntnisrecht im Einzelnen bezieht. Die Bekanntgabe der DNA-Sequenz oder sonstiger medizinischer Daten (die auch einige Rechtsordnungen mit anonymer Samenspende vorsehen) wird – wenn man an die psychologische Begründung dieses Rechts erinnert – nicht ausreichen. Viele Rechtsordnungen (und auch der EGMR) verstehen...mehr

BGH, Beschl. v. 3.5.2017 – XII ZB 415/16 (AG Büdingen Beschl. v. 29.10.2015 – 53 F 994/14 UK; OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 28.7.2016 – 5 UF 370/15) Der u.a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, in welchem Umfang die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen. Sachverhalt: Das antragstellende Land ...mehr

Klaus Weil Es war einmal ein glücklicher Zahnarzt. Eines Tages kam seine Frau und teilte ihm mit, sie werde sich scheiden lassen. Im Rahmen dieser Scheidung habe sie auch Ansprüche auf seine Altersversorgung, die er während der Ehezeit angespart hätte. Da seine ehezeitlichen Anwartschaften bei der berufsständischen Altersversorgung monatlich 4.000 EUR betragen, stehe ihr davo...mehr

Geschafft! – allerdings hat der Bundesgerichtshof fast 17 Jahre benötigt, um nunmehr eine längst überfällige Klarstellung herbeizuführen. Dabei geht es vordergründig doch nur um die Frage, ob und in welchem Umfang nach der Teilungsversteigerung eines Einfamilienhauses ein Ehepartner gemeinschaftsfremde Forderungen im Rahmen der Erlösverteilung einredeweise geltend machen kan...mehr

[1] I. Die Beteiligten streiten im vereinfachten Verfahren um Kindesunterhalt aus übergegangenem Recht. [2] Aus der Ehe des Antragsgegners ist die am 23.11.2003 geborene Tochter hervorgegangen. Nachdem sich die Eltern im Februar 2013 getrennt hatten, verblieb die Tochter im Haushalt ihrer Mutter. Der Antragsteller zahlte ab dem 1.4.2013 für sie Unterhaltvorschuss. [3] Nach ein...mehr

Aus dem Familienschutz des Art. 6 Abs. 1 GG i.V.m. § 1589 BGB lässt sich ein Recht auf eine der Abstammung entsprechende Zuordnung jedenfalls nicht ableiten, weil der verfassungsrechtliche Begriff der Familie nicht auf der einfachgesetzlichen Verwandtschaftsbeziehung aufbaut. Art. 6 GG umfasst auch die nur rechtliche und die nur sozial-familiäre Beziehung[74] sowie die allei...mehr

Durch das 1. EheRG [4] wurde mit Wirkung zum 1.7.1977 das Verschuldensprinzip abgeschafft und das Zerrüttungsprinzip im Scheidungsrecht eingeführt. Nunmehr konnte eine Ehe auch unabhängig von einem Verschulden immer dann geschieden werden, wenn sie gescheitert war. Neu eingeführt wurde ein – ebenfalls verschuldensunabhängiges – nacheheliches Unterhaltsrecht. Angeknüpft wurde ...mehr

[1] A. Die Beteiligten streiten über die Verteilung des hinterlegten Erlöses aus der Teilungsversteigerung eines ihnen vormals zu gleichen Teilen gehörenden Anwesens. [2] Die Beteiligten schlossen 1991 die Ehe, lebten seit April 2009 getrennt und sind seit dem 19.7.2011 rechtskräftig geschieden. Sie waren je zur Hälfte Miteigentümer des gemeinsam bewohnten Familienheims. Nach...mehr

90. Jahrgang, 12 Hefte im Jahr Herausgegeben vom Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht Schriftleitung: Dr. Meysen, DIJuF, Heidelberg; RA Mörsberger, KVJS, Stuttgartmehr

1. Einleitung Der geschäftsführende Ausschuss entschloss sich im November 1996 anlässlich der Herbsttagung in Hamburg, eine eigene Zeitschrift für die Mitglieder zu kreieren. Dies war der Startschuss für die FF! Sie ist seit 1.5.1997 auf dem Markt. Ganz bewusst hat man damals den Begriff "Forum" gewählt. Dieses Forum sollte dem Austausch von Meinungen, der Diskussion von widerst...mehr

Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz: Ich gratuliere Ihnen zum 20-jährigen Bestehen der Zeitschrift Forum Familienrecht, die es gestattet, in allen Bereichen des Familienrechts stets auf dem Laufenden zu sein. Die gesellschaftlichen Verhältnisse befinden sich in einem ständigen Wandel, der sich in der Änderung familienrechtlicher Gesetze widerspiegel...mehr

Zum Gesetzentwurf zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen Einführung Der DAV begrüßt eine gesetzliche Regelung, die das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen sichert. Die vorgesehene Errichtung eines Samenspenderegisters ist hierzu auch grundsätzlich das geeignete Mittel. Im Detail bestehe...mehr

1997 Kindschaftsrechtsreform – Kindesunterhaltsgesetz – Mediation Eherechtsreform – Kindschaftsrechtsreform – Fachanwalt Familienrecht Familiengerichtstag – Reformvorhaben – Familiengerichtsbarkeit Herbsttagung – Kindschaftsrechtsreform – Familiengerichtsbarkeit 1998mehr

(Beck-Verlag) 4. Jahrgang, 24 Hefte im Jahr Schriftleiter bis Dezember 2016: RA Professor Born und RAin Dr. Döge, Frankfurt, ab 1.1.2017: RAin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger, Stuttgart Sie ist 2013 als Zusammenschluss der eingestellten Zeitschriften FamFR und FPR gegründet worden.mehr

Die Redaktion der Zeitschrift Forum Familienrecht wird auch in Zukunft alles tun, um in Konkurrenz mit anderen Fachzeitschriften am Ball zu bleiben und den Familienrechtsanwälten/anwältinnen alle Praxisinformationen zukommen zu lassen! Autor: Klaus Schnitzler , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, Euskirchen FF 5/2017, S. 196 - 198mehr

Interview mit Gabriele Ey, Vors. Richterin am OLG Köln Gabriele Ey Schnitzler: Sie sind seit 2004, nach dem Rücktritt von Dieter Miesen, Mitglied der Redaktion der FF. Dr. Büttner, das langjährige Beiratsmitglied der Zeitschrift, hat den Kontakt zwischen uns hergestellt. Wie sehen Sie mit Blick auf das Jubiläumsjahr die vergangenen Jahre? Ey: Im Mai 2004 war ich bei der Sitzung...mehr

Die FamRZ (Gieseking Verlag), von dem Bonner Professor Bosch gegründet, war bereits seit Jahrzehnten der Marktführer im Familienrecht. Sie hieß damals noch Ehe und Familie (im privaten und öffentlichen Recht). Die "Zeitschrift für das gesamte Familienrecht, FamRZ" startete im April 1954 und zwar mit einem Artikel von Dr. Günther Dürig, damals noch Dozent in Tübingen, zu einem...mehr

Heute stellt sich die Konkurrenzsituation folgendermaßen dar: a) FamRZ (Gieseking-Verlag) 64. Jahrgang 24 Hefte im Jahr Schriftleiter: Professoren Gottwald, Henrich, Schwab Weitere Schriftleiter: Prof. Bienwald, Helmut Borth, Präsident des Amtsgerichts Stuttgart a.D., Professor Dr. Dutta, Dr. Hammer, Richter am Amtsgericht Herausgeber: Zahlreiche Richter und Anwälte, beginnend mit...mehr

Zum Zeitpunkt der Gründung stellte sich die Konkurrenzsituation so dar: a) FamRZ Die FamRZ (Gieseking Verlag), von dem Bonner Professor Bosch gegründet, war bereits seit Jahrzehnten der Marktführer im Familienrecht. Sie hieß damals noch Ehe und Familie (im privaten und öffentlichen Recht). Die "Zeitschrift für das gesamte Familienrecht, FamRZ" startete im April 1954 und zwar mi...mehr

In der Folgezeit wurden zahlreiche Zeitschriften neu gegründet (der Markt schien förmlich zu explodieren!), so die ZFE, die 2002 beim ZAP-Verlag erschien. Sie war gleichzeitig eine Zeitschrift für Familien- und Erbrecht. Herausgeber: Burandt aus Hamburg, Frieser aus Bonn, Heinke aus Bremen, Kindermann aus Bremen, Kleinwegener aus Detmold und Schwackenberg aus Oldenburg. Die ZF...mehr

(Gieseking-Verlag) 64. Jahrgang 24 Hefte im Jahr Schriftleiter: Professoren Gottwald, Henrich, Schwab Weitere Schriftleiter: Prof. Bienwald, Helmut Borth, Präsident des Amtsgerichts Stuttgart a.D., Professor Dr. Dutta, Dr. Hammer, Richter am Amtsgericht Herausgeber: Zahlreiche Richter und Anwälte, beginnend mit Rechtsanwalt Dr. Bergschneider und Vizepräsident des OLG a.D. Wever ...mehr

(Bundesanzeiger-Verlag) 11. Jahrgang, 12 Hefte im Jahr Mitherausgeber: Professoren Heilmann, Willutzki und Wiesner Schriftleiter: Professoren Wiesner und Heilmann und Richterin am OLG Yvonne Gottschalk In der jetzigen Fassung ist sie ein Zusammenschluss der Zeitschriften Kind-Prax und Kindschaftsrechliche Praxis, die bis Dezember 2005 existierte und der damals schon bestehenden ...mehr

"Familie und Recht" (FuR) erschien 1989 im Luchterhand-Verlag und ist nach wie vor auf dem Markt. Sie hatte aufgrund ihrer zunächst interdisziplinären und wissenschaftlichen Ausrichtung zeitweise ernsthaft zu kämpfen; die Bestellzahlen erreichten erst nach der Neuausrichtung auf die Bedürfnisse der Anwaltschaft einen akzeptablen Bereich. Die FuR wird von dem erfahrenen Kollege...mehr

(Otto Schmidt-Verlag) 16. Jahrgang, 12 Hefte im Jahr Redaktion: Ursula Beckers-Baader Redaktionsbeirat: Präsident am Amtsgericht a.D. Borth, RA Hauß, RAin Roessink und RiOLG a.D. Dr. Gutdeutschmehr