Fachbeiträge & Kommentare zu Körperschaftsteuer

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 13.2.4 Rechtsfolgen

13.2.4.1 Fußstapfentheorie; Anwendungsvorrang des § 20 Abs 4a S 1 EStG Tz. 299 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Die Rechtsfolgen des § 20 Abs 4a S 1 EStG bestehen darin, dass ein Realisationstatbestand nach § 20 Abs 2 S 1 Nr 1 EStG nicht angenommen wird, die iRd Tauschs erhaltenen Anteile an die Stelle der hingegebenen Anteile treten (sog Fußstapfentheorie) und die AK der hingegeben...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4 Aufwendungen im Zusammenhang mit einer unentgeltlichen oder teilentgeltlichen Überlassung von Wirtschaftsgütern

3.4.1 Rechtslage nach Inkrafftreten des Zollkodex-StAnpG 3.4.1.1 Allgemeines Tz. 103 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Der BFH (s Tz 112) hat die Anwendung des § 3c Abs 2 S 1 EStG auch auf lfd Aufwendungen, die sich auf die Substanz der aus gesellschaftsrechtlichen Gründen teil- oder unentgeltlich einer Kö zur Nutzung überlassenen WG beziehen, abgelehnt. Daher hat der Gesetzgeber iRd ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.2 Für Dividenden anderer Besteuerungsgegenstand als für die übrigen Arten von Kapitalerträgen

4.2.1 Vor der Einfügung des § 20 Abs 2a (heute: Abs 5) EStG unvollständige gesetzliche Regelung Tz. 103 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Aus § 38 AO folgt im Umkehrschluss, dass die Eink aus KapV demjenigen zuzurechnen sind, der den Tatbestand verwirklicht, an den das EStG die Entstehung von Eink aus KapV knüpft. Das führt zu der Frage, an welchen Tatbestand das EStG die Entstehung ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.2.3 Ausschüttung auf Genussrechte

Ausgewählte Literaturhinweise Friedlaender, Genussrechte in stlicher Sicht, DStZ A 1966, 242; Koppe, Der Genussschein, seine wirtsch und stliche Bedeutung, BB 1966, 281; Schwarze/Heuermann, Genussrechte, StBp 1983, 200; Sontheimer, Die stliche Behandlung von Genussrechten, BB Beil 19/1984; Ziebe, Der Genussschein als kap-marktpolitisches Instrument zur Verbesserung der EK-Ausstat...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise

Lappas, Verrechnung von Verlusten aus KapV und Verrechnung von sog Altverlusten, StbG 2009; Loos, Ist die Einschränkung der Verrechnungsfähigkeit von Verlusten aus der Veräußerung von Aktien im PV (§ 20 Abs 6 S 5 EStG) verfassungskonform? DStZ 2010, 78.mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.3 Gewinnverteilung abweichend vom Beteiligungsverhältnis

Ausgewählte Literaturhinweise Harle, Inkongruente GA und Schütt-aus-Hol-zurück, GmbHR 2000, 321; Paus, Inkongruente GA und Einlagen, FR 2000, 197; Schwedhelm/Binnewies, Inkongruente Einlagen und inkongruente Ausschüttungen, GmbH-StB 2000, 281; Blumers/Beinert/Witt, Individuell gesteuerter Gewinnfluss zur Gesellschafterebene bei Kap-Ges (Teil I und II), DStR 2002, 565 und 616; Ros...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3.1 Rechtslage nach Inkrafftreten des Zollkodex-StAnpG

3.3.1.1 Allgemeines Tz. 87 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Der BFH (s Tz 102) hat die Anwendung des § 3c Abs 2 S 1 EStG auch in den Fällen abgelehnt, in denen Wertminderungen von im BV gewährten Gesellschafterdarlehen oder -si cherheiten auf sog gesellschaftsrechtlich veranlassten Darlehensgewährungen bzw Sicherheitengestellungen beruhten. Daher hat der Gesetzgeber iRd Zollkodex-St...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3.2 Sonstige Bezüge

Ausgewählte Literaturhinweise Littmann, Zur stlichen Behandlung der Gratisaktie, Wpg 1952, 207; Mittelbach, Freianteile ausl Kap-Ges, FR 1960, 267; Biedermann, Ertragstliche Behandlung von Bezugsrechten, Stbg 1967, 76; Gondert/Schimmelschmidt, Die Besteuerung von Kauf- und Halteanreizen iRd Börsengangs am Beispiel der Gewährung von Treueaktien der Deutschen Telekom AG durch den ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3.2.4 Bezugsrechte

Ausgewählte Literaturhinweise Baier, Bezugsrechte im ESt-Recht und im KSt-Recht, DStZ 1942, 25; Biedermann, Ertragstliche Behandlung von Bezugsrechten, DB 1954, 805; Priester, Das gesetzliche Bezugsrecht bei der GmbH, DB 1980, 1925; Meilicke, Die Neuregelung der Besteuerung der Bezugsrechte, DB 2009, 476; Wagner, Die verwirrende Rspr des BFH zur stlichen Beurteilung der Veräußeru...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.4 Zurechnung von verdeckten Gewinnausschüttungen

Ausgewählte Literaturhinweise Kohlhepp, Zurechnung einer vGA, DB 2007, 2446; Westerfelhaus, Die Zurechnung der vGA bzw verdeckten Entnahme an Gesellschafter, DB 2007, 876; Brete, Hinzuschätzung als vGA bei der GmbH und beim Gesellschafter, GmbHR 2010, 911; Geist, vGA an mittelbar Beteiligte, BB 2012, 2339; Breier/Seidija, Ertragstliche Zurechnung von vGA, GmbHR 2011, 290. Tz. 11...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9 Steuerliche Zurechnung von Dividenden beim Auseinanderfallen von Stammrecht und Dividendenschein (§ 20 Abs 2 S 1 Nr 2 Buchst a und Abs 5 EStG)

Ausgewählte Literaturhinweise Henninger, Veräußerung von Dividendenscheinen und Verrechnung der KapSt, AG 1959, 334; Winter, Die stliche Behandlung von Eink aus der Veräußerung und dem Erwerb von Dividendenscheinen, FR 1962, 405; Henke, KapSt bei Abtretung von Dividendenscheinen, BB 1969, 1266; Kamprad, KapSt bei getrennter Veräußerung von Aktie oder Dividendenschein, FR 1970, 6...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.5 Sonderfälle der Zurechnung

4.5.1 Nießbrauch Ausgewählte Literaturhinweise Hamacher, Zum Nießbrauch an KapV, FR 1982, 590; Hamacher, Die estliche Behandlung des Nießbrauchs an KapV, Die Bank 1982, 420; Scharff, Der Nießbrauch an Aktien im Zivil- und St-Recht, Köln 1982; Schulze zur Wiesche, Nießbrauch am KapV, FR 1982, 590; Krüger, Noch einmal: Unentgeltlicher Nießbrauch an KapV über die Grenze, FR 1983, 347...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9.2 Übersicht über die Fallgestaltungen

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 1 Allgemeines

Ausgewählte Literaturhinweise Groh, URef 2008/MoMiG 2008: Neuerungen bei § 17 EStG, FR 2008, 264; Knebel/Spahn/Plenker, JStG 2008 – Änderungen im ESt-Recht, DB 2007, 2733; Kollruss, AbgeltungSt auf vGA trotz Nichtbesteuerung der vGA auf Gesellschaftsebene, BB 2008, 2437; Neumann/Stimpel, Wes Änderungen für Kap-Ges und deren Gesellschafter durch das JStG 2008, GmbHR 2008, 57; Schi...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3 Ausbeuten und sonstige Bezüge

3.3.1 Ausbeuten Tz. 54 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Ausbeuten sind gem der RFH-Rspr (s Urt des RFH v 28.11.1933, RStBl 1934, 461) Ausschüttungen aus Kuxen, also aus Anteilen an bergrechtlichen Gewerkschaften oder an bergbautreibenden Vereinigungen in der Rechtsform einer jur Person. Die bergrechtlichen Gewerkschaften wurden zum 01.01.1986 aufgelöst (s § 123 BBergG). Daher wurde ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.7 Erträge aus indirekten Beteiligungen an Kapitalgesellschaften

3.7.1 Erträge aus Investmentanteilen Ausgewählte Literaturhinweise Reuter, Die Auswirkungen der KSt-Reform auf die Investmentfonds, ZKW 1977, 24; Scholtz, Das Anrechnungsverfahren bei Investmentgesellschaften, FR 1977, 105; Bracker, Die Auswirkungen der KSt-Reform, ZKW 1978, 800; Behnke, Aktien-Investment: St-Vergütung praxisnäher gestalten, Bank 1980, 328; Scholtz, Besteuerung de...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.6 Vorgezogene Aktivierung des Dividendenanspruchs und vorgezogene Steueranrechnung bei Obergesellschaften

Ausgewählte Literaturhinweise Reuter, Vereinnahmung noch nicht ausgeschütteter Dividenden, BB 1978, 83; Weber, Die Konkretisierung von Gewinnbezugsrechten in Handels- und St-Recht bei Kap-Ges, StBp 1988, 179; Meilicke, Zum Zeitpunkt der Aktivierung von Dividendenansprüchen, FR 1990, 9; Kaufmann, Der Zeitpunkt der Aktivierung von Gewinnansprüchen aus der Beteiligung an Kap-Ges, D...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.5.3.3 Wertpapierleihe; Wertpapierdarlehen

4.5.3.3.1 Die zivilrechtliche Seite Tz. 125 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Bei der Wertpapierleihe überträgt der Verleiher dem Entleiher börsennotierte Anleihepapiere oder Aktien. Der Entleiher verpflichtet sich, nach Ablauf der Leihfrist Wertpapiere der gleichen Ausstattung rückzuübertragen. Bei der sog Wertpapierleihe handelt es sich rechtlich nicht um eine Leihe iSv § 598 BGB, s...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3 Gewinnminderungen im Zusammenhang mit Gesellschafterdarlehen bzw Gesellschaftersicherheiten

3.3.1 Rechtslage nach Inkrafftreten des Zollkodex-StAnpG 3.3.1.1 Allgemeines Tz. 87 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Der BFH (s Tz 102) hat die Anwendung des § 3c Abs 2 S 1 EStG auch in den Fällen abgelehnt, in denen Wertminderungen von im BV gewährten Gesellschafterdarlehen oder -si cherheiten auf sog gesellschaftsrechtlich veranlassten Darlehensgewährungen bzw Sicherheitengestellun...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 10 Gewinne aus der Veräußerung von sonstigen Kapitalforderungen jeder Art iSd Abs 1 Nr 7 (§ 20 Abs 2 S 1 Nr 7 EStG)

Ausgewählte Literaturhinweise Neumann, Erwerb wertgeminderter Forderungen oder Besserungsscheine nach dem URefG 2008, GmbHR 2008, 473; Schwetlik, Tilgung privater, unter dem Nennwert erworbener Forderungen, GmbHR 2008, 358 und 587; Dinkelbach, Offene Fragen und Ungereimtheiten bei Kap-Eink nach der UntStRef, DB 2009, 870; Scharl, Sonderprobleme der AbgeltungSt bei der Veräußerun...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3 40%iges (bis VZ 2008: hälftiges) Abzugsverbot iVm der 60%igen (bis VZ 2008: hälftigen) Besteuerung der Einnahmen (§ 3c Abs 2 EStG)

3.1 Allgemeines Tz. 38 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 § 3c Abs 2 EStG wurde durch das StSenkG als Bestandteil der Bestimmungen zum Halb-Eink-Verfahren eingeführt und bildet mit dem dort geregelten hälftigen Abzugsverbot für BV-Minderungen, BA, Veräußerungskosten oder WK das spiegelbildliche Gegenstück zu der in § 3 Nr 40 (und 41) EStG geregelten nur hälftigen Besteuerung von GA so...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.7 Keine gesonderte Aktivierung von Stammrecht und Dividendenanspruch beim Erwerb von Anteilen zusammen mit dem Dividendenschein, wenn der Dividendenanspruch im Veräußerungszeitpunkt noch nicht entstanden war

Ausgewählte Literaturhinweise Müller, Rspr des Urt des BFH v 30.10.1973, DB 1974, 268; Tipke, Übertragung von Einkunftsquellen im St-Recht (Köln 1978); Meyer-Arndt, Abrechnung zwischen Verkäufer und Käufer bei der Übertragung von Geschäftsanteilen innerhalb eines Geschäftsjahrs – Stliche Fragen der Aktivierung und der KSt-Anrechnung, GmbHR 1980, 277; Littmann, Veräußerung von An...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise

Schütz, Tatbestandsverhinderung und Rückabwicklung einer vGA, DStZ 2004, 14; Schwedhelm/Binnewies, Nochmals: Rückgängigmachung einer vGA, GmbHR 2005, 151; Wassermeyer, Nochmals: Rückgängigmachung einer vGA, GmbHR 2005, 149; Briese, Nochmals: Zur vGA und verdeckten Einlage, GmbHR 2006, 1308.mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.10 Aktiengeschäfte um den Ausschüttungstermin (§ 20 Abs 1 Nr 1 S 4 EStG)

Ausgewählte Literaturhinweise Hahne, Auslegungs- und Anwendungsfragen zur ges Neuregelung für Aktiengeschäfte um den Ausschüttungstermin, DStR 2007, 605; Hahne, Zeitpunkt des Übergangs des wirtsch Eigentums bei girosammelverwahrten Aktien, DStR 2007, 1196; Rau, Zeitpunkt des Übergangs des wirtsch Eigentums bei girosammelverwahrten Aktien; KapSt bei Leerverkäufen über den Divide...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.3 Leistungen, die einer Gewinnausschüttung iSd § 20 Abs 1 Nr 1 KStG wirtschaftlich vergleichbar sind

Tz. 189 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Leistungen einer nicht von der KSt befreiten Kö iSd § 1 Abs 1 Nr 3 bis 5 KStG werden nur dann von § 20 Abs 1 Nr 9 EStG erfasst, wenn sie einer GA iSd § 20 Abs 1 Nr 1 EStG wirtsch vergleichbar sind (s Urt des BFH v 03.11.2010, BStBl II 2011, 417 und s FG SchlH, rkr Urt v 07.05.2009, EFG 2009, 1558). Der Leistungsbegriff ist uE weit auszulegen...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.4 Leistungen einer Stiftung; Verhältnis zwischen § 20 Abs 1 Nr 9 und § 22 Nr 1 S 2 EStG

Tz. 191 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Zur Beantwortung der Frage, ob Leistungen einer Stiftung bei den Destinatären Kap-Erträge iSd § 20 Abs 1 Nr 9 EStG sind, ist zunächst die Vorfrage zu beantworten, ob die Anwendung des § 20 Abs 1 Nr 9 EStG nur da gerechtfertigt ist, wo die Erträge auf Seiten der Kö mit 15% (bis 2007: mit 25%) vorbelastet sind. Dies ist uE zu verneinen. Bei ei...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.1 Allgemeines

Tz. 182 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Nach § 20 Abs 1 Nr 9 EStG gehören zu den Eink aus KapV Einnahmen aus Leistungen einer nicht von der KSt befreiten Kö, Pers-Vereinigung oder Vermögensmasse iSd § 1 Abs 1 Nr 3–5 KStG (dazu s Tz 187), vorausgesetzt, die Leistungen sind GA iSd § 20 Abs 1 Nr 1 EStG wirtsch vergleichbar und sie gehören nicht bereits zu den Einnahmen iSd § 20 Abs 1...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.7 Ausgaben, die mit nach § 3 Nr 40 S 3 EStG aF voll steuerpflichtigen Einnahmen zusammenhängen (§ 3c Abs 2 S 3 und 4 EStG aF)

3.7.1 Allgemeines Tz. 116 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Durch das SEStEG ist das System der sog einbringungsgeborenen Anteile durch eine nachträgliche rückwirkende Besteuerung des Einbringungsvorgangs (sog Einbringungsgewinn I) ersetzt worden (s § 22 Abs 1 UmwStG). Daher wurden die S 3 und 4 des § 3 Nr 40 EStG aF durch das SEStEG aufgehoben. Hierzu s § 3 Nr 40 EStG Tz 98ff. Entsp...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3.1.1 Allgemeines

Tz. 87 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Der BFH (s Tz 102) hat die Anwendung des § 3c Abs 2 S 1 EStG auch in den Fällen abgelehnt, in denen Wertminderungen von im BV gewährten Gesellschafterdarlehen oder -si cherheiten auf sog gesellschaftsrechtlich veranlassten Darlehensgewährungen bzw Sicherheitengestellungen beruhten. Daher hat der Gesetzgeber iRd Zollkodex-StAnpG den Anwendungs...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.2.2 Der Kapitalnutzungsgedanke als allgemeingültige Zuordnungsregel?

Tz. 105 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Nach der früheren Rspr des VIII. Senats des BFH (insbes s Urt des BFH v 09.03.1982, BStBl II 1982, 540; v 29.11.1982, BStBl II 1983, 272, 274; v 22.05.1984, BStBl II 1984, 746; v 10.12.1985; BStBl II 1986, 342, 343; v 18.12.1986, BStBl II 1988, 521, 524; v 13.10.1987, BStBl II 1988, 252, 255; v 31.10.1989, BStBl II 1990, 532; v 24.04.1990, B...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.3 Veranlassung durch das Gesellschafterverhältnis

Tz. 70 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Eine vGA iSd § 8 Abs 3 S 2 KStG ist eine Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst ist, sich auf die Höhe des Unterschiedsbetrags iSd § 4 Abs 1 S 1 EStG auswirkt und nicht auf einem den gesellschaftsrechtlichen Vorschriften entspr Gewinnverteilungsbeschl beruht (s R 36 Abs 1 KStR un...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9.8 Veräußerung nur des Dividendenscheins unter Zurückbehaltung des Stammrechts (§ 20 Abs 2 S 1 Nr 2 Buchst a EStG; Fallgruppe III)

9.8.1 Grundsätzliches zur Anwendung des § 20 Abs 2 S 1 Nr 2 Buchst a EStG Tz. 233 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Nach § 20 Abs 2 S 1 Nr 2 Buchst a S 1 EStG gehören zu den Eink aus KapV auch Einnahmen aus der Veräußerung von Dividendenscheinen und sonstigen Ansprüchen durch den Inhaber des Stammrechts, wenn die dazugehörigen Aktien oder sonstigen Anteile nicht mitveräußert werden. ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 16 Zurechnung der Kapitalerträge zu anderen Einkunftsarten (§ 20 Abs 8 EStG)

Tz. 311 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Soweit Kap-Erträge der in der in § 20 Abs 1, 2 und 3 EStG bezeichneten Art zu den Eink aus L + F, Gew, selbst Arbeit oder V + V gehören, sind sie diesen Eink zuzurechnen (s § 20 Abs 8 EStG). Insoweit greift die ab dem VZ 2009 gültige AbgeltungSt nicht. Gleichwohl bleiben die betr Kap-Erträge ihrer Art nach (isoliert betrachtet) solche iSd § 2...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / [Ohne Titel]

Tz. 77 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Die Rückgewähr einer oGA oder einer vGA wird stlich wie eine verdeckte Einlage behandelt (zur vGA s Urt des BFH v 25.05.1999 [BStBl II 2001, 226], v 25.05.2004 [BFH/NV 2005, 105] und v 14.07.2009 [BFH/NV 2009, 1815], weiter s Binnewies [GmbH-StB 2009, 255, 259]; zur oGA s Urt des BFH v 29.08.2000 [BStBl II 2001, 173]; s rkr Urt des FG Münster...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.5.3.3.5 Die steuerliche Behandlung beim Wertpapier-Entleiher

Tz. 132 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Der Entleiher wird rechtlicher und wirtsch Eigentümer der entliehenen Aktien. Fallen in die Zeit einer Wertpapierleihe Dividendentermine, erzielt er demnach originär Dividendenerträge, die nach Inkrafttreten des StSenkG dem Halb-/Teil-Eink-Verfahren unterliegen (s § 8b KStG Tz 33). Tz. 133 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Beim Wertpapier-Entleiher s...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.7.3.2 "... soweit § 3 Nr 40 S 3 EStG aF anzuwenden ist ..."

Tz. 119 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 § 3 Nr 40 S 3 EStG aF regelt, dass die 40%ige (bis VZ 2008: hälftige) St-Befreiung nach § 3 Nr 40 S 1 Buchst a und b EStG aF nur anzuwenden ist, soweit die Anteile nicht einbringungsgeboren iSd § 21 UmwStG aF sind. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die Veräußerung einbringungsgeborener Anteile voll stpfl ist, vorausgesetzt, es liegt kein F...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise

Wündisch, Was ist eine GA iSv § 20 EStG? FR 1969, 11; Richter, Die Besteuerung der ausgeschütteten (KSt-)Gewinne bei den AE – Anrechnungs- und Vergütungsverfahren, DStR 1977, 81; Schoor, Die Besteuerung von GmbH-Ausschüttungen bei AE, INF 1987, 194; Ziebe, Rechtsnatur und Ausgestaltung von Genussrechten, DStR 1991, 1594; Bayer/Sprave, Der Kleinaktionär und die ESt, BB 1992, 1825...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 13.2.1 Allgemeines

Tz. 297 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Werden Anteile an einer Kö, Vermögensmasse oder Pers-Vereinigung gegen Anteile an einer anderen Kö, Vermögensmasse oder Pers-Vereinigung getauscht und wird der Tausch auf Grund gesellschaftsrechtlicher Maßnahmen vollzogen, die von den beteiligten Unternehmen ausgehen, treten gem § 20 Abs 4a S 1 EStG abw von § 20 Abs 2 S 1 EStG und abw von §§...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.6 Entsprechende Anwendung des § 8b Abs 10 KStG (§ 3c Abs 2 S 9 EStG)

Tz. 115 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Nach § 3c Abs 2 S 9 EStG (vor der Einfügung der S 2 bis 6 durch das Zollkodex-StAnpG: § 3c Abs 2 S 4 EStG; § 3c Abs 2 S 3 EStG idF des URefG 2008) ist § 8b Abs 10 KStG entspr anzuwenden. § 8b Abs 10 KStG regelt für bestimmte Kosten ein volles BA-Abzugsverbot. Dieses volle (und nicht nur 40%ige bzw 50%ige) BA-Abzugsverbot gilt entspr, wenn di...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise

Müller, Rspr des Urt des BFH v 30.10.1973, DB 1974, 268; Tipke, Übertragung von Einkunftsquellen im St-Recht (Köln 1978); Meyer-Arndt, Abrechnung zwischen Verkäufer und Käufer bei der Übertragung von Geschäftsanteilen innerhalb eines Geschäftsjahrs – Stliche Fragen der Aktivierung und der KSt-Anrechnung, GmbHR 1980, 277; Littmann, Veräußerung von Anteilen mit Gewinnansprüchen –...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9.1 Grundsätzliches

Tz. 210 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 § 20 EStG regelt die Besteuerung von Dividendenerträgenmehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 1.3 Bedeutung des § 20 EStG im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht

Tz. 4 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Werden die Eink aus KapV von einem beschr Stpfl (s § 1 Abs 4 EStG) erzielt, werden sie in D nur besteuert, wenn sie zu den inl Einkünften iSd § 49 Abs 1 Nr 5 EStG gehören. Dies ist bei Kap-Erträgen iSd § 20 Abs 1 Nr 1 und 2 EStG dann der Fall, wenn der Vergütungsschuldner der Kap-Erträge Wohnsitz, Geschäftsleitung oder Sitz im Inl hat (s § 49 ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 13.3.2.2 Aktuelle Rechtslage (§ 20 Abs 4a S 3 EStG idF des JStG 2010)

Tz. 300b Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Zu den Kap-Forderungen iSd § 20 Abs 4a S 3 EStG idF des JStG 2010 zählen in erster Linie va sog Wandelanleihen (auch Wandeldarlehen, s Bron/Seidel, DStR 2009, 268, 272), Umtauschanleihen und Aktienanleihen (erläuternd s Schr des BMF v 09.10.2012, BStBl I 2012, 953 Rn 103). Aufgrund der Änderung des § 20 Abs 4a S 3 EStG durch das JStG 2010 w...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.5.3.3.3 Die Vergütung für den Verleiher

Tz. 129 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Die Vergütung für den Verleiher setzt sich zusammen aus Wegen Einzelheiten s Hamacher (WM 1990, 1441, 1448).mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise

Friedlaender, Genussrechte in stlicher Sicht, DStZ A 1966, 242; Koppe, Der Genussschein, seine wirtsch und stliche Bedeutung, BB 1966, 281; Schwarze/Heuermann, Genussrechte, StBp 1983, 200; Sontheimer, Die stliche Behandlung von Genussrechten, BB Beil 19/1984; Ziebe, Der Genussschein als kap-marktpolitisches Instrument zur Verbesserung der EK-Ausstattung von Unternehmen, BB 1984...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise

Meincke, Zivilrechtliche Vorfragen bei der estlichen Übertragung von Einkunftsquellen aus der Sicht des Zivilrechtlers, in Tipke (Hrsg), Übertragung von Einkunftsquellen im St-Recht, DStJG 1978 (Bd 1), 69; Ruppe (in Tipke, aaO), 7, 16; L. Schmidt, Möglichkeiten und Grenzen der Übertragung von Einkunftsquellen von Eltern auf Kinder, (in Tipke, aaO), 41; Autenrieth, Die Abtretung...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.5.3.2 Unechtes Wertpapier-Pensionsgeschäft

Tz. 124 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Beim sog unechten Wertpapier-Pensionsgeschäft ist der Pensionsnehmer nur berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Pensionsgut zurückzugeben (s § 340b Abs 3 HGB). Sowohl handels- als auch strechtlich gehen die Pensionsgüter auf den Pensionsnehmer über (s § 340b Abs 5 HGB). Dh der Pensionsnehmer, dem die verpensionierten Wertpapiere sowohl jur...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 11 Besondere Entgelte oder Vorteile (§ 20 Abs 3 EStG)

Tz. 280 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Nach § 20 Abs 3 (vorher: Abs 2 S 1 Nr 1) EStG gehören auch besondere Entgelte oder Vorteile, die neben den in § 20 Abs 1 und 2 EStG bezeichneten Einnahmen oder an deren Stelle gewährt werden, zu den Eink aus KapV. § 20 Abs 3 S 1 Nr 1 EStG hat die Funktion einer Generalklausel, stellt aber keinen selbständigen St-Tatbestand dar. Die besondere...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise

Baier, Bezugsrechte im ESt-Recht und im KSt-Recht, DStZ 1942, 25; Biedermann, Ertragstliche Behandlung von Bezugsrechten, DB 1954, 805; Priester, Das gesetzliche Bezugsrecht bei der GmbH, DB 1980, 1925; Meilicke, Die Neuregelung der Besteuerung der Bezugsrechte, DB 2009, 476; Wagner, Die verwirrende Rspr des BFH zur stlichen Beurteilung der Veräußerung von Bezugsrechten auch vor...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.3.2.5 Einziehung von Anteilen; Verschmelzung

Tz. 64 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Die Einziehung von Anteilen durch die KapGes führt bei den verbleibenden AE nicht zu stpfl Kap-Erträgen, selbst wenn in diesem Zusammenhang der Nennwert ihrer Anteile angepasst, dh erhöht wird (s Urt des BFH v 28.08.1964, BStBl III 1964, 578 und v 28.01.1966, BStBl III 1966, 245). Beim ausscheidenden AE gleicht der Vorgang nach der hM (zB s J...mehr