Fachbeiträge & Kommentare zu Planung

Beginn der Maßnahme Mit der Maßnahme darf vor Beginn der Antragstellung noch nicht begonnen worden sein. Reine Planungs-, Beratungs- oder Bodenuntersuchungsleistungen gelten nicht als Beginn. Als Maßnahmenbeginn werden in aller Regel die Vergabe von Lieferungs- und Leistungsverträgen angesehen. Der Antrag ist auf dem vorgesehenen Antrag an die SIKB zu richten. Dieser Antrag is...mehr

Nur Saarland Die Förderung ist auf das Saarland beschränkt. Das bedeutet, dass die Maßnahme einzig im Saarland durchgeführt werden muss. Ein Antrag kann nur gestellt werden, wenn mit den hier geförderten Maßnahmen noch nicht begonnen worden ist. Man muss hier auf die Erteilung des Zuwendungsbescheides warten. Erst danach darf mit der Investitionsmaßnahme begonnen werden. Planu...mehr

Mit der Maßnahme darf vor Beginn der Antragstellung noch nicht begonnen worden sein. Reine Planungs-, Beratungs- oder Bodenuntersuchungsleistungen gelten nicht als Beginn. Dies gilt auch für den Erwerb des Grundvermögens. Als Maßnahmenbeginn werden in aller Regel die Vergabe von Lieferungs- und Leistungsverträgen angesehen. Wurden für das Objekt bereits aus anderen Förderpro...mehr

15 Jahre Um die Förderung erhalten zu können, müssen folgende weitere Voraussetzungen erfüllt werden: Das Förderobjekt muss mindestens 15 Jahre alt sein. Das Förderobjekt muss mindestens 3 Mietwohnungen oder mindestens 8 Altenpflegeplätze umfassen (Wohnungseigentum darf nicht begründet sein). Die technischen Mindestanforderungen der KfW-Programme müssen eingehalten werden. Nach d...mehr

Beauftragte Beratungsstellen Das Vorliegen der Fördervoraussetzungen muss zunächst durch eine der drei beauftragten Beratungsstellen bestätigt und bescheinigt werden:mehr

Die förderfähigen Investitionskosten werden wie folgt gefördert: bei Wohngebäuden 50.000 EUR (brutto) pro Wohneinheit bei Nichtwohngebäuden 3,5 Mio. EUR (brutto). Als Investitionskosten i. S. d. Programms gelten grundsätzlich die Anschaffungskosten des geförderten Wärmeerzeugers, die Kosten für die Installation, die Kosten für die Inbetriebnahme, soweit erforderlich auch die Kosten...mehr

Förderantrag Antrags- und Bewilligungsstelle ist die SAB. Die entsprechenden Formulare sowie weitere nützliche Informationen und Kontaktdaten findet man auf der Webseite der SAB (www.sab.sachsen.de). Praxis-Tipp Beratungsangebot nutzen! Die SAB bietet im ersten Schritt Beratungsangebote in den Beratungsstellen Chemnitz, Dresden, Leipzig, Plauen, Görlitz, Torgau und Annaberg-Buc...mehr

Der Förderantrag muss vor dem Beginn der Maßnahme gestellt werden. Dabei wird der Abschluss eines Lieferungs- oder Leistungsvertrags als Beginn angesehen. Reine Planungs- und Beratungsleistungen gelten nicht als Beginn. Hierzu gehören auch Planungsleistungen für die Genehmigungsplanung für die Wärmequellenerschließung einer Wärmepumpenanlage. Weiterhin unschädlich sind folgend...mehr

Die Förderdarlehen dieses Programms müssen über ein Kreditinstitut (Banken und Sparkassen) beantragt werden. Bei der Wahl des Kreditinstituts ist der Antragsteller frei. Es kann also auch die Hausbank sein. Dabei sind bankübliche Sicherheiten erforderlich. Umschuldungen und Nachfinanzierungen bereits abgeschlossener oder durchfinanzierter Vorhaben sind ausgeschlossen. Antrag ...mehr

Mit der Maßnahme darf vor Beginn der Antragstellung noch nicht begonnen worden sein. Reine Planungs-, Beratungs- oder Bodenuntersuchungsleistungen gelten nicht als Beginn. Dies gilt auch für den Erwerb des Grundvermögens. Als Maßnahmenbeginn werden in aller Regel die Vergabe von Lieferungs- und Leistungsverträgen angesehen. Wurden für das Objekt bereits aus anderen Förderpro...mehr

Anträge an Gemeinde oder SAB Zuständig für die Anträge der Gemeinden ist die SAB. Der Förderantrag ist dort schriftlich unter Verwendung der Antragsformulare einzureichen. Die Gemeinden müssen der SAB zum Antrag eine Konzeption beifügen, aus der ein Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenen Mietwohnungen hervorgeht. Dabei muss insbesondere auch dargestellt werden, in welch...mehr

Das Programm entspricht den KfW-Bank-Programmen "KfW-BEG Wohngebäude Kredit – Effizienzhaus (Sanierung) Programm 261" und "KfW-BEG Wohngebäude Kredit – Einzelmaßnahmen (262)". Hier die wichtigsten Eckpunkte zu diesem Programm: Gefördert werden die in den KfW-Programmen 261 und 262 aufgeführten Gesamt- oder Einzelmaßnahmen. Zu den Investitionskosten gehören nicht nur die Aufwen...mehr

Bis zu 100.000 EUR Gefördert wird über ein Direktdarlehen an den Antragsteller. Der maximale Darlehensbetrag beträgt 100.000 EUR. Allerdings wird dieses Darlehen nur als Co-Darlehen zu einem weiteren Darlehen eines anderen Finanzierungsinstitut gewährt. Die Gesamtkosten zur Festlegung des Finanzierungsbedarfs werden wir folgt ermittelt: Neubau: Berücksichtigt werden die Kosten ...mehr

Nach § 573 Abs. 3 BGB muss der Vermieter die Kündigung begründen. Hierdurch soll der Mieter vor einer willkürlichen Kündigung des Vermieters geschützt werden. Die Eigenbedarfskündigung soll dem Mieter ermöglichen, den Kündigungsgrund zu überprüfen. Insoweit reicht es aus, dass der Mieter das Interesse des Vermieters an der Kündigung erschließt und er prüfen kann, ob die Künd...mehr

Rz. 4 Die Prüfung und die ggf. daraus resultierende, offizielle Feststellung, ob eine ärztliche Unterversorgung eingetreten ist oder in absehbarer Zeit droht, obliegt den aufgrund des § 90 für jeden KV-Bereich gebildeten Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen. Die Landesausschüsse der Zahnärzte und Krankenkassen sind entsprechend auf den KZV-Bereich hin organisiert, s...mehr

Zusätzliche Zinsvergünstigung Das Land Sachsen-Anhalt hat keine eigenen Förderprogramme entwickelt. Es macht sich die Förderprogramme der KfW-Bank zunutze. Die Förderung besteht letztlich darin, dass die Programmzinsen der KfW-Bank durch die IB Sachsen-Anhalt nochmals vergünstigt werden. Das Programm "Sachsen-Anhalt MODERN" umfasst 2 Programme der KfW: KfW Energetische Sanieru...mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Das Königreich Spanien (Hauptstadt: Madrid; Amtssprache: überwiegend Spanisch) ist ein europäischer Staat auf der Iberischen Halbinsel. Es grenzt im Westen an > Portugal und im Norden an > Andorra sowie an > Frankreich. Zu Spanien gehören die Balearischen Inseln im Mittelmeer (> Balearen), die Kanarischen Inseln im Atlantik sowie die Enklaven...mehr

Angemessene wirtschaftliche Verwertung Zum Kündigungsrecht des Vermieters von Wohnraum im Zusammenhang mit Problemen der Zweckentfremdung ist Folgendes auszuführen: Eine Kündigung ist dann möglich, wenn der Vermieter durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert ist und dadurch erhebliche Nachteile erlei...mehr

Rz. 29 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Welche Zwecke gemeinnützig sind, bestimmt § 52 AO. Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Zur Selbstlosigkeit vgl ausführlich AEAO zu § 55. § 10b EStG begünstigt alle in § 52 AO aufgeführten gemeinnütz...mehr

Für die Errichtung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung baulicher Anlagen werden unter Beachtung verschiedener rechtlicher und technischer Bestimmungen gedankliche Entwicklungen, Planungen, Gestaltungen und Berechnungen vorgenommen. Hierfür werden z. B. Architekten, Bauingenieure, Landschaftsarchitekten und Fachplaner tätig. Nach § 2 Abs. 1 BaustellV muss der Bauherr g...mehr

Im Vorfeld der Ermittlung gewerkübergreifender Gefährdungen, der räumlichen und zeitlichen Zuordnung der Arbeiten und der Dokumentation der festgelegten Schutzmaßnahmen sollte der Koordinator auch bei der Planung der Baustelleneinrichtung mitwirken. Eine gute "Planung der Baustelleneinrichtung (BE-Planung) umfasst die Auswahl und technische Auslegung sowie die räumliche und z...mehr

Der SiGePlan ist das zentrale Werkzeug des Koordinators, in dem er die Maßnahmen zum arbeitsschutzbezogenen Zusammenwirken der beteiligten Arbeitgeber dokumentiert, die er geplant und ergriffen hat. Gleichzeitig schafft der Koordinator damit auch einen schriftlichen Nachweis seiner Tätigkeit gegenüber seinem Bauherrn bzw. Auftraggeber. Um den Plan erstellen zu können, muss ei...mehr

Bauherren veranlassen als persönliche oder juristische Personen selbst oder durch Dritte die Errichtung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von baulichen Anlagen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Sie tragen die Risiken der Bauvorbereitung und -durchführung und entscheiden auch über die architektonische und technische Gestaltung und die Finanzierung. Bauherren ...mehr

Können gegenseitige Gefährdungen zwischen den Gewerken aus zeitlichen oder örtlichen Abhängigkeiten nicht vermieden oder die damit verbundenen Risiken auf ein akzeptables Maß begrenzt werden, müssen geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden. Zu den ermittelten Gefährdungen werden also mögliche Schutzmaßnahmen festgelegt. Aus diesen vorgeschlagenen Lösungen sind in Abstimmung...mehr

Da die BaustellV keine Vorgaben für das Aussehen des Plans macht, ist es grundsätzlich die Entscheidung des Koordinators, in welcher Form die geforderten Mindestinhalte dargestellt werden sollen. Inhaltliche Richtschnur ist die RAB 31. Wichtig Keine Vorgaben für das Aussehen eines SiGePlans Die Baustellenverordnung stellt keine Anforderungen an das Aussehen eines Sicherheits- ...mehr

Auf Basis der Baubeschreibung, der Planungszeichnungen und der Ablaufplanung werden die gewerkbezogenen und gewerkübergreifenden Gefährdungen ermittelt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Gefährdungsfaktoren, die übergreifende Auswirkungen auf andere Gewerke haben können (z. B. Absturz oder herabfallende Gegenstände). Mit in die Ermittlung einzubeziehen sind die möglichen Einfl...mehr

Begriff Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) dient dem koordinierten Zusammenwirken mehrerer Arbeitgeber, die bei der Realisierung eines Bauvorhabens gleichzeitig oder nacheinander tätig werden. Dieses Dokument enthält grundsätzlich die Einteilung der notwendigen Arbeiten, die jeweiligen koordinationsrelevanten Gefährdungen, die notwendigen Schutzmaßnahmen u...mehr

Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten können am besten gewährleistet werden, wenn bereits bei der Planung der Ausführung folgende Aspekte berücksichtigt werden (vgl. § 4 ArbSchG und Abschn. 5.1 RAB 33): räumliche und technische Vorgaben zur Gestaltung des Bauvorhabens, räumliche und zeitliche Zuordnung der Arbeitsabläufe, Vorgaben für eine geeignete Baustellenorganisation...mehr

Begriff Eine Baustelle ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Dies kann eine oder mehrere bauliche Anlagen betreffen. Baustellen sind vorübergehend errichtete Arbeitsstätten, die Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen verändern sich also von Baustelle zu Baustelle. Beschäftigte auf Baustellen sind einem besonders hohen Unfall- und Gesundheitsrisiko ausgesetzt. La...mehr

Bereits bei der Planung der Ausführung müssen die allgemeinen Grundsätze des § 4 ArbSchG zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten beachtet werden. Baustellen müssen – ab einer bestimmten Dauer, Zahl der Beschäftigten auf der Baustelle bzw. Anzahl Personentage – spätestens 2 Wochen vor Einrichtung der zuständigen Behörde (i. d. R. Amt für Arbeitsschutz und Si...mehr

Rz. 43 Die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufstellung eines Konzernabschlusses und -lageberichts nach den vorstehend beschriebenen Kriterien würde dazu führen, dass unabhängig von der jeweiligen Unternehmensgröße bei Erfüllung des § 290 HGB oder des § 11 Abs. 1 PublG eine Konzernrechnungslegungspflicht bestünde.[1] Im Fall mehrstufiger Mutter-Tochter-Verhältnisse wären zud...mehr

Zur Regelung der Verhältnisse des Aufsichtsrats erlässt der Aufsichtsrat – gem. § 29 Abs. 1 MitbestG mit einfacher Mehrheit und unter Geltung des Zweitstimmrechts des Vorsitzenden gem. § 29 Abs. 2 MitbestG – regelmäßig eine Geschäftsordnung; eine Pflicht hierzu besteht indes nicht. Die Geschäftsordnung enthält typischerweise Verfahrensregelungen wie z.B. zur Wahl des Vorsitze...mehr

Rz. 7 Grundsätzlich existieren verschiedene Formen der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, die unterschiedlich zu werten sind. So ist zwischen Kooperation, die vor allem in Form von Kartellen, Arbeitsgemeinschaften (Konsortien) und Unternehmensverbänden, aber auch als Gemeinschaftsunternehmen (Joint Venture) auftritt, und Konzentration, bei der eine Angliederung bestehender...mehr

Hinweis Keine Änderung der Bewertung zum 1.1.2023 Bei der Bewertung der Grundstücke im Zustand der Bebauung nach § 196 BewG haben sich zum 1.1.2023 keine Veränderungen ergeben. Ein Grundstück im Zustand der Bebauung liegt vor, wenn mit den Bauarbeiten begonnen wurde und Gebäude und Gebäudeteile noch nicht bezugsfertig sind.[1] Der Zustand der Bebauung beginnt mit den Abgrabung...mehr

Die Zuwendung von Vermögensteilen erfolgt unter Lebenden im Regelfall unter Prüfung und Annahme einer bestimmten steuerlichen Belastung. Kommt das Finanzamt zu einer anderen Rechtsauffassung bei einem komplexen Vorgang der Übertragung von Vermögen, ergeben sich im Regelfall erheblich Steuernachzahlungen. Eine vorausschauende und vorsichtige Planung ist zur Vermeidung von Ste...mehr

Diese Tabelle beinhaltet eine auf Jahreswerte aggregierte Übersicht der GuV-Planung und Berichtsgrößen und zeigt zusammen mit einigen Werten aus der Kapitalbedarfsplanung diverse Kennzahlen zu Cashflow und Umsatzrendite auf. Im vorliegenden Beispiel wird erst ab dem dritten Jahr ein positiver Cashflow erzielt. Der Cashflow definiert sich hierbei als positiver periodisierter Z...mehr

Die letzte Tabelle des Tools bereitet noch einmal alle wesentlichen Kennzahlen in Form von Miniaturgrafiken auf. Die Werte und auch die Miniaturgrafiken werden über Verknüpfungen zu den Vortabellen gebildet. Die Miniaturgrafiken zeigen die Datenreihen aus den 12 Perioden eines jeden Jahres und visualisieren somit die Entwicklung des abgebildeten Jahreswertes. Der Vorteil dies...mehr

Schulden im Zusammenhang mit einem Grundstück gehen grundsätzlich nicht in die Bewertung der wirtschaftlichen Einheit mit ein. Sie sind dann aber als Nachlassverbindlichkeiten oder im Rahmen einer gemischten Schenkung nach den Vorschriften des § 10 ErbStG abzuziehen. Allerdings bestehen im Zusammenhang mit Vermögensteilen, die nach dem ErbStG nicht der Besteuerung unterliegen...mehr

Als schwieriger erwies es sich, regelmäßige Kontakte der Zahntechnikermeister zu ihren Zahnärzten aufzubauen. Soweit das mit unmittelbaren Aufträgen zu tun hatte, ging das noch. Nachfragen und eigenes Expertenwissen einbringen war zwar nicht üblich. Aber es lag ja noch nahe am Handwerksverständnis. Ganz anders verhielt es sich mit dem Ansinnen, Gespräche über zukünftig zu er...mehr

Die Planung und der Bau einer neuen Industrie- und Gewerbeanlage stellt für den Investor ein erhebliches Kostenrisiko dar. Deshalb wird er im allgemeinen das sog. förmliche Genehmigungsverfahren [1] wählen, um später gegenüber Nachbarklagen möglichst abgesichert zu sein und nicht im schlimmsten Fall seinen Betrieb einstellen zu müssen. Der Preis für diese in § 14 BImSchG abges...mehr

Rz. 54 Abs. 4 enthält einen Coaching-Auftrag an das Jobcenter und eine Freistellungspflicht durch den Arbeitgeber dafür. Die Gesetzesbegründung ist hinsichtlich der Ziele bzw. Inhalte der beschäftigungsbegleitenden Betreuung besonders umfassend ausgelegt worden. Tatsächlich wird angestrebt, den Arbeitnehmer personen- und verhaltensorientiert zu stabilisieren, seine Kompetenz...mehr

Rz. 23 Zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gehört nach Nr. 4 auch die Suchtberatung. Suchtgefahren bestehen vorrangig bei Alkohol, Medikamenten, illegalen Drogen, Glücksspiel, Internet und Computer sowie gestörtem Essverhalten. Auf die Art des Suchtmittels und die Schwere des Suchtverhaltens kommt es allerdings nicht an. Sucht bedeutet Abhängigkeit. Nach der Definitio...mehr

Rz. 3 Mit Wirkung zum 1.1.2019 ist die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch die Bundesregierung der 19. Legislaturperiode ausgeweitet worden. Einerseits ist die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e umgestaltet worden. Zugleich wurde mit § 16i ein neues Förderinstrument in das SGB II eingefügt. Durch beide Instrumente sollen Langzeitarbeitslosen zugleich ver...mehr

Rz. 2 § 44b ist eines der Herzstücke der Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach der Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Arbeitsgemeinschaften nach § 44b a. F. zum 1.1.2011. In der Vorschrift werden die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger nach § 6 Abs. 1 Satz 1 für den Regelfall dazu v...mehr

Rz. 30 Abs. 2 Satz 1 verlangt eine Zielbeschreibung zu den beabsichtigten Leistungen, die zur freien Förderung eingesetzt werden soll. Das hat vor Förderbeginn zu geschehen. Damit kann z. B. der Beauftragte für den Haushalt (vgl. § 44f) beurteilen, ob die Maßnahme mit den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vereinbar ist. Zielbeschreibungen müssen nicht durch ...mehr

Als die Baustellenverordnung in Kraft gesetzt wurde, trat die Frage auf, warum die Bauherren als Normadressaten für eine Rechtsvorschrift zur Umsetzung des Arbeitsschutzgesetzes angesprochen werden. In der Begründung der Bundesregierung zur Baustellenverordnung heißt es zu diesem Aspekt: "Als Veranlasser eines Bauvorhabens trägt der Bauherr die Verantwortung für das Bauvorha...mehr

Aus der Baustellenverordnung ergeben sich für Bauherren besondere Rechtspflichten: sie sind mitverantwortlich für die gefahrfreie Vorbereitung und Durchführung von Bauarbeiten. Die Baustellenverordnung formuliert folgende Pflichten für den Bauherren bzw. den von ihm beauftragten Dritten: Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bei der...mehr

Was bedeutet die Individualisierung im BGM, und wie kann eine Vorgehensweise dazu aussehen? Individualisierung der Betrieblichen Gesundheitsförderung bedeutet, dass Angebote und Maßnahmen der Gesundheitsförderung auf die individuellen Bedürfnisse und Voraussetzungen der Beschäftigten zugeschnitten werden. Ziel ist es, eine höhere Wirksamkeit und Akzeptanz der Maßnahmen zu err...mehr

Die Bestellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators erzeugt zweifellos Kosten. Seine Leistungen werden in Deutschland bislang jedoch nicht durch eine der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) vergleichbare Grundlage vergütet. Es gibt allerdings Erfahrungswerte, die den angemessenen Aufwand für eine sachgerechte Tätigkeit des Koordinators in der...mehr

Die Verpflichtungen zur Unterweisung gehen mit nicht unerheblichen Aufwänden bei allen Akteuren einher. Besonders aus der Zeitperspektive ist es üblich, dass die Überprüfung des Lerntransfers einfach ausgelassen wird. Dazu kommen üblicherweise Unsicherheiten, wie man erwachsene Lernende "prüfen" soll und darf. Mit diesem Artikel soll darauf hingewiesen werden, dass Evaluatio...mehr