Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Rz. 14 Grundsätze für die Verkehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen (Verkehrsüberwachungserlass) RdErl. des MI vom 6.3.2009 (MBl. LSA S. 208) – 23.3–12320 I. Verkehrsüberwachung durch die Polizei Die vom Straßenverkehr ausgehenden vielfältigen Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer erfordern permanent höchste Anstrengungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Hohe poliz...mehr

Rz. 245 Beim Einsatz von Messtechnik, welche die Ermittlung der Fahrstrecke des Messfahrzeuges voraussetzt, wie z.B. ProViDa (s. Rdn 1309 ff.) wurde bis vor einigen Jahren die gefahrene Strecke des Messfahrzeugs mittels eines separaten Impulsgebers, meistens am Getriebabgang, gemessen. Rz. 246 Mit Zulassungsdatum vom 12.4.2007 wurde der Wegstreckensignalkonverter WSK 1 für di...mehr

Rz. 15 Richtlinie für die polizeiliche und die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung v. 15.3.2011 Innenministerium/Landespolizeiamt Schleswig-Holstein IV LPA 1310 – 82.62 Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein 4215 – 621.141.1–10 1. Ziele der Geschwindigkeitsüberwachung Geschwindigkeitsüberschreitungen sind häufige und gefährliche Verkehrsnormenverletzungen. Nic...mehr

Rz. 62 Hinsichtlich der Rechtfertigung bzw. der Auswahl des Belastungsgrundes für die Grundsteuer wird in Fachkreisen seit Jahren nahezu dogmatisch über die Maßgeblichkeit des Leistungsfähigkeits- oder des Äquivalenzprinzips gestritten. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber einen weiten Spielraum für die Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage attestiert. Die Bemess...mehr

Rz. 309 An dieser Stelle liegt es nahe, die in Betrieb befindlichen Messgeräte mit den vorgenannten Anforderungen zu vergleichen. Dies taten auch die Autoren in früheren Auflagen dieses Buches. Das Ergebnis war und wäre eine Auflistung von Abweichungen, wie zum Beispiel:mehr

Rz. 1 Mit dem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 72, 105 und 125b) v. 15.11.2019, BGBl I 2019, 1546, wurde einerseits zur grundgesetzlichen Absicherung des Grundsteuer-Reformgesetzes die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für die Grundsteuer durch eine Änderung des Art. 105 Abs. 2 GG auf den Bund übertragen, ohne dass für deren Ausübung die Voraussetzungen des Ar...mehr

Rz. 27 Handelt es sich beim verwendeten Messgerät um ein standardisiertes Messverfahren, so ist die nächste Frage, ob dieses auch standardmäßig durchgeführt wurde. Das setzt neben einer ordnungsgemäßen und noch gültigen Eichung des Messgeräts, wie oben dargelegt, insbesondere die Einhaltung der Gebrauchsanweisung durch das Messpersonal bei Gerätetest und bei der eigentlichen...mehr

Rz. 175 Der hessische Landesgesetzgeber hat zur Besteuerung der Grundstücke als wirtschaftliche Einheiten des Grundvermögens (sog. Grundsteuer B) – abweichend vom Bundesrecht – ein sog. "Flächen-Faktor-Verfahren" eingeführt. Es erweitert das bayerische – reine – Flächenmodell (siehe 3.2.2) zwecks Lagedifferenzierung um einen Lagefaktor, der sich aus dem Verhältnis des Bodenr...mehr

Rz. 49 Die Ausgestaltung der Grundsteuer als modifizierte Bodenwertsteuer birgt verfassungsrechtliche Risiken. Eine allein am Bodenwert ausgerichtete Grundsteuer löst sich von der herkömmlichen Ausgestaltung der Grundsteuer, deren Bemessungsgrundlage sowohl den Grund und Boden als auch die Gebäude umfasst. Dies löst Bedenken aus, ob der Typusbegriff der Grundsteuer im Sinne d...mehr

Rz. 1589 Die Rotlichtüberwachungsanalage vom Typ Traffiphot III ist wohl immer noch die am häufigsten anzutreffende Überwachungsanlage. Die Rotlichtüberwachungsanlage vom Typ Traffiphot III ist unter dem Zulassungszeichen 18.14/89.18 der Physikalisch Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassen, wobei die Innerstaatliche Bauartzulassung vom 17.10.1989 mit der 4. Neufassung der ...mehr

Rz. 936 Neben der in der Gebrauchsanweisung geforderten vollständige Abbildung des Messlinienbereiches ist auf den, in Fahrtrichtung gesehen, fahrbahnparallelen Aufbau des Messgeräts zu achten. Hierzu wird in der Gebrauchsanweisung (Stand 22.3.1999) in Punkt 4.1 (S. 41) die Verwendung der Neigungswasserwaage vorgeschrieben. Hiermit ist keineswegs die auf dem Messgerät install...mehr

Rz. 6 Von der Abweichungsbefugnis nach Art. 72 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 GG haben bislang sieben Länder Gebrauch gemacht. Im Bereich der sog. Grundsteuer A (Steuergegenstand: Betriebe der Land- und Forstwirtschaft als wirtschaftliche Einheiten des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens) übernehmen – abgesehen von geringfügigen punktuellen Abweichungen – alle Länder die bundesgeset...mehr

Rz. 231 Da, wie durch die PTB festgelegt, die WVZ-Anlage und deren Schnittstelle nicht Gegenstand von Gerätezulassung und Eichung ist, bleibt auch vollkommen im Unklaren, ob und durch wen hier eine regelmäßige Prüfung stattfindet. Eine regelmäßige Wartung durch den Hersteller kann hier in keinem Fall adäquat sein, da ein Hersteller oder ein Servicebetrieb völlig andere Prior...mehr

Rz. 1243 Die Geschwindigkeitsüberwachungsanlage der Fa. VDS Verkehrstechnik GmbH vom Typ M5 ist unter dem Zulassungszeichen 18.11/02.05 von der PTB zur Eichung zugelassen. Das Messprinzip dieses Geschwindigkeitsmessgerätes besteht wie beim Gerät vom Typ M42 darin, dass die Zeit gemessen wird, die ein Fahrzeug benötigt, um eine Messstrecke von 1,5 m zu durchfahren. Auch diese M...mehr

Rz. 225 In Niedersachsen wurde zur Besteuerung der Grundstücke als wirtschaftliche Einheiten des Grundvermögens (sog. Grundsteuer B) – abweichend vom Bundesrecht – ein sog. „"Flächen-Lage-Modell" eingeführt. Analog zum "Flächen-Faktor-Verfahren" in Hessen erweitert das niedersächsische "Flächen-Lage-Modell" das bayerische – reine – Flächenmodell (siehe Rz. 70 ff.) zwecks Lag...mehr

Rz. 1516 In Punkt 6.3. (bzw. 7.4 für Multanova 6F digital) der Gebrauchsanweisung sind Tests, bzw. zu überprüfende Pflichtmenüs bei Systemstart gefordert, die durchgeführt werden müssen, bevor amtliche Messungen mit dem Messgerät durchgeführt werden. Rz. 1517 Gem. Punkt 6.3.1. der Gebrauchsanweisung ist beim Einschalten der automatisch erfolgende Segmenttest am Bediengerät vo...mehr

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Rz. 1605 Die TRUVELO Rotlicht-Überwachungsanlage ist unter dem Zulassungszeichen 18.14/92.09 der PTB zugelassen bzw. auch als kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage unter dem Zulassungszeichen 18.14/12/92.07. Die Rotlicht-Überwachungsanlage besteht im Wesentlichen aus einem auf einem Mast befestigten Außengehäuse, in welchem das Induktionsschleifenmodul,...mehr

Rz. 15 Wenngleich das LGrStG nicht nur partiell, sondern formal vollumfänglich vom Bundesgesetz abweicht, wurden mit dem LGrStG die bundesgesetzlichen Regelungen zum reformierten Grundsteuer- und Bewertungsrecht im GrStG und BewG weitgehend inhaltsgleich übernommen. Durch § 2 LGrStG werden die Abgabenordnung (AO) und die Finanzgerichtsordnung (FGO) verfahrens- und prozessrec...mehr

Rz. 1784 Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen sind bei der Verwendung von Radlastwaagen zur achs- oder achsgruppenweisen Wägung folgende Richtlinien zu beachten:mehr

Rz. 120 In Hamburg wurde zur Besteuerung der Grundstücke als wirtschaftliche Einheiten des Grundvermögens (sog. Grundsteuer B) – abweichend vom Bundesrecht – ein wertunabhängiges „Wohnlagemodell“ eingeführt. Das sog. "Wohnlagemodell" in Hamburg basiert im Wesentlichen auf dem bayerischen Flächenmodell und ist weiten Teilen damit im Wortlaut identisch (s. 3.2.2.). Es erweitert...mehr

Rz. 70 In Bayern wurde zur Besteuerung der Grundstücke als wirtschaftliche Einheiten des Grundvermögens (sog. Grundsteuer B) – abweichend vom Bundesrecht – ein wertunabhängiges – reines – "Flächenmodell" eingeführt. In Abkehr vom Leistungsfähigkeitsprinzip wird vom bayerischen Gesetzgeber für die grundlegende Neuausrichtung der Ermittlung der Berechnungsgrundlage der sog. Gru...mehr

Rz. 183 Auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Kernvorschriften des hessischen "Flächen-Faktor-Verfahrens" nach §§ 4-7 HGrStG stellt sich der Ablauf zur Besteuerung der Grundstücke als wirtschaftliche Einheiten des Grundvermögens (sog. Grundsteuer B) schematisch wie folgt dar: a) Festsetzung des Grundsteuermessbetrags Rz. 184 Auf der ersten Verfahrensstufe des hessischen ...mehr

Rz. 2 Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 12.5.2006 – Az.: I C 4–3618.2–31 – Verkündungsstand: 26.5.2009 – – Richtlinie für die polizeiliche Verkehrsüberwachung (VÜ-Richtlinie – VÜR) 1. Allgemeine Grundsätze 1.1 Ziele Die Verkehrsüberwachung dient dazu, die Verkehrsteilnehmer zu verkehrsgerechtem und besonnenem Verhalten zu veranlassen. Ihre Maßnahme...mehr

Rz. 4 Verkehrsüberwachung durch die Polizei vom 17.3.2020 zuletzt geändert durch Erlass vom 5.8.2021 1. Begriff, Ziele, Inhalte Die Verkehrsüberwachung erfolgt durch das Polizeipräsidium des Landes Brandenburg und unterstützend durch den Zentraldienst der Polizei mit seiner Zentralen Bußgeldstelle, nachfolgend als "Polizei" bezeichnet. Verkehrsüberwachung ist zielgerichtete pol...mehr

Rz. 16 Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für die Überwachung des Straßenverkehrs v. 2.11.2020 – (Az.: 42.4–2701–14/2019; ThürStAnz 2020, S. 1457) 1 Einleitung Die vom Straßenverkehr ausgehenden vielfältigen Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer erfordern permanent höchste Anstrengungen zur Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr. Prognosen ...mehr

Rz. 1213 Wichtige Entscheidungen: Rz. 1214 Bei dem Messgerät der Fa. JENOPTIK Robot GmbH (ehem. Robot Visual Systems GmbH) vom Typ TraffiStar S 330 handelt es sich um eine Weiterentwicklung des im Vorpunkt beschriebenen Messgerätes vom Typ TraffiPhot S, bei...mehr

Zusammenfassung Überblick Die 3 Megatrends Energiewende, Digitalisierung und künstliche Intelligenz haben in unterschiedlichen Branchen signifikanten Einfluss auf die Geschäftsmodelle vieler Unternehmen. Da diese Trends bereits alle Tippingpoints überschritten haben, sollten die Unternehmen entsprechende strategische und operative Konzepte entwickeln und umsetzen. Dies trifft...mehr

Überblick Die 3 Megatrends Energiewende, Digitalisierung und künstliche Intelligenz haben in unterschiedlichen Branchen signifikanten Einfluss auf die Geschäftsmodelle vieler Unternehmen. Da diese Trends bereits alle Tippingpoints überschritten haben, sollten die Unternehmen entsprechende strategische und operative Konzepte entwickeln und umsetzen. Dies trifft unabhängig von...mehr

Einerseits werden die Herausforderungen, in denen sich insbesondere auch kleine und mittlere Unternehmen mit ihren Geschäftsmodellen behaupten müssen, immer komplexer, und andererseits bieten die Megatrends wie z. B. Big Data, künstliche Intelligenz und digitale Plattformlösungen viele attraktive Möglichkeiten etablierte Geschäftsmodelle zu innovieren und damit zukunftsfähig...mehr

Die Auswirkungen der Energiewende auf das Geschäftsmodell können abhängig vom Produkt- und Dienstleistungsangebot gravierend sein. Die konsequente Nutzung der Möglichkeiten, die die Digitalisierung und die künstliche Intelligenz bieten, ist unerlässlich, um u. a. die Lieferkette, die Produktqualität und auch letztendlich den nachhaltigen Erfolg von Geschäftsmodellen abzusich...mehr

Verwendung der Anlage Corona-Hilfen Rz. 1180 Die Anlage Corona-Hilfen ergänzt die Anlagen G, L und/oder S der Einkommensteuer­erklärung. Unabhängig davon, ob in diesen und in den jeweiligen Gewinnermittlungen Corona-Soforthilfen, Überbrückungshilfen oder vergleichbare Zuschüsse als steuerpflichtige Betriebseinnahmen bzw. Rückzahlungen als Betriebsausgaben enthalten sind, muss...mehr

Innovationen und deren marktorientierte Umsetzung sind die Grundvoraussetzung für erfolgreiche Geschäftsideen und eine darauf basierende Geschäftsmodellentwicklung und -umsetzung. In einem Geschäftsmodell werden alle Elemente vereint, beschrieben und mit ihren Abhängigkeiten untereinander dargestellt, die zur Entwicklung, Erstellung und erfolgreichen Vermarktung von Produkte...mehr

Abb. 2: Operative und strategische Lösungsansätze Wie in Abbildung 2 dargestellt, ist es unerlässlich zwischen operativen und strategischen Lösungen zu unterscheiden. Gerade bei den operativen Maßnahmen ist eine konsequente und schnelle Identifizierung der potenziellen Maßnahmen zur Senkung der Kosten sowie zur Sicherung der Liquidität überlebensnotwendig. Hierzu sind die Maß...mehr

Für die konzeptionelle Erarbeitung der strategischen Lösungsansätze bedarf es eines konsistenten und innovativen Prozesses. Als Framework eignet sich zur systematischen Entwicklung des Maßnahmenbündels der sog. Business Model Builder (Abb. 4). Abb. 4: Struktur und Vorgehensweise Business Model Builder Mit dem Business Model Builder lassen sich insbesondere auch digitale Geschä...mehr

Abb. 9: Prinzipieller Umsetzungszeitplan für operative und strategische Maßnahmen Der Umsetzungszeitplan (Abb. 9) ist essentiell, wenn vermieden werden soll, dass die Geschäftsmodell-/ Maßnahmenumsetzung sich hinzieht. Zur Umsetzungsplanung gehört ein straffes Zeitmanagement mit klaren Verantwortlichkeiten und einem entsprechenden Monitoring, insbesondere dann, wenn für die E...mehr

Wie bereits in Kapitel 2 beschrieben, ist ein tiefes Verständnis des Wertschöpfungsprozesses und eine hohe Transparenz desselben für ein erfolgreiches Geschäftsmodell unerlässlich. Denn nur wenn das mittelständische Unternehmen die Wertschöpfungskette und die vielen weiteren Faktoren, die darauf Einfluss haben, kennt und beherrscht, ist es in der Lage, das sog. "Nutzensversp...mehr

Design Thinking Workshops sind ein Tool um in Teams die relevanten Megatrends, die ein Geschäftsmodell nachhaltig bedrohen bzw. die Innovationen des bestehenden Geschäftsmodells erfordern. zu identifizieren sowie die Auswirkungen auf das Geschäftsmodell herauszuarbeiten und innovative Geschäftsmodell bzw. die Innovation bestehender Geschäftsmodelle als Antwort auf die zukünf...mehr

Rz. 1142 [Investitionsabzugsbetrag → Zeilen 96a–99, 101] Mithilfe des Investitionsabzugsbetrags (§ 7g EStG) kann die Steuerbelastung beeinflusst werden, wenn der Unternehmer beabsichtigt, innerhalb der nächsten drei Wirtschaftsjahre Investitionen zu tätigen. Siehe BMF, Schreiben v. 15.6.2022, IV C 6 – S 2139-b/21/10001:001, BStBl I 2022 S. 945. Rz. 1143 [Bildung des Investitio...mehr

Rz. 1083 [Waren, Roh- und Hilfsstoffe → Zeile 26] Die Kosten für Waren, Roh- und Hilfsstoffe (einschließlich Nebenkosten) sind Betriebsausgaben im Zeitpunkt der Zahlung. Davon ausgenommen sind die AK oder HK für Anteile an Kapitalgesellschaften, für Wertpapiere u. Ä., für Grund und Boden sowie Gebäude des Umlaufvermögens. Diese sind erst bei Zufluss des Veräußerungserlöses od...mehr

Rz. 642 [Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte → Zeilen 31–38, eZeile 39] Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte werden im Regelfall nicht in tatsächlicher Höhe berücksichtigt, sondern sind (nur) mit einer Entfernungspauschale abgegolten (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG). Ausnahmeregelungen gelten für behinderte Menschen (→ Tz 657) und bei...mehr

Rz. 264 Wichtig Gewerbetreibende müssen Anlage G ausfüllen Die Anlage G müssen Sie in folgenden Fällen ausfüllen: Sie waren im Veranlagungsjahr Inhaber eines Gewerbebetriebs. Sie haben bzw. hatten die Absicht, einen Gewerbebetrieb zu eröffnen. In diesem Zusammenhang sind Ihnen Aufwendungen entstanden. Sie sind an einer gewerblichen Personengesellschaft beteiligt. Ehegatten geben ...mehr

Rz. 999 Betriebsaufgabe und Betriebsveräußerung werden weitgehend gleich behandelt (§ 16 Abs. 3 Satz 1 EStG). Der hierbei erzielte Gewinn bzw. Verlust gehören zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb, aus Land- und Forstwirtschaft oder selbstständiger Arbeit. Der Gewinn ist aber bei Vorliegen bestimmter Tatbestandsmerkmale steuerlich begünstigt. Rz. 1000mehr

Rz. 395 [Zuwendungen → Zeilen 5–12] Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) an unterschiedliche steuerbegünstigte Organisationen können unter bestimmten Voraussetzungen durch den Abzug von Sonderausgaben oder eine Steuerermäßigung berücksichtigt werden. Zu den Mitgliedsbeiträgen gehören auch Aufnahmegebühren und Mitgliedsumlagen. Übersicht Rz. 396 [Zuwendungen zur Förderung...mehr

Rz. 1043 Solange der Unternehmer keiner gesetzlichen Buchführungspflicht (§ 238 HGB; §§ 140, 141 AO, auch ausländische Vorschriften lt. BFH, Urteil v. 20.4.2021, IV R 3/20, BFH/NV 2021 S. 1256) unterliegt oder nicht freiwillig Bücher führt und Abschlüsse erstellt, kann er zwischen der Einnahmenüberschussrechnung und der Buchführung wählen und somit auch freiwillig Bücher füh...mehr

Rz. 985 Voraussetzung für alle Gewinnermittlungsarten ist die Gewinnerzielungsabsicht. Diese liegt vor, wenn davon auszugehen ist, dass ein Totalgewinn angestrebt wird. "Totalgewinn" ist das Gesamtergebnis des Betriebs von der Gründung bis zur Veräußerung, Aufgabe oder Liquidation. Ist nicht von einem Totalgewinn auszugehen, weil aus einer Tätigkeit über einen längeren Zeitr...mehr

Rz. 492 Für energetische Maßnahmen kann der Steuerpflichtige nach § 35c EStG auf Antrag eine Steuerermäßigung erhalten, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Gebäude älter als zehn Jahre, maßgebend hierfür ist der Beginn der Herstellung. Durchführung energetischer Maßnahmen i. S. d. § 35c Abs. 1 Satz 3 EStG, einschließlich der Kosten für die Bescheinigung und der Kosten ...mehr

Mitwirkung bei der Analyse von Prozessen und Arbeitsmitteln nach ihren Risiken und Gefährdungen möglichst gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit, Unterstützung hinsichtlich der Beurteilung körperlicher Belastung[1] beim Heben und Tragen von Lasten unter dem Gesichtspunkt der Überschreitung zulässiger Lasten für Männer und Frauen, bei vorgegebenen Körperhaltungen bei ...mehr

Rz. 276 Wichtig Anlage S gilt für Freiberufler Die Anlage S benötigen Sie in folgenden Fällen: Sie waren im Veranlagungsjahr freiberuflich tätig. Sie haben bzw. hatten die Absicht, sich als Freiberufler selbstständig zu machen. In diesem Zusammenhang sind Ihnen Aufwendungen entstanden. Sie sind an einer freiberuflich tätigen Personengesellschaft beteiligt. Ehegatten geben jeweils...mehr

Rz. 1056 [Private Pkw-Nutzung → Zeile 19] Wird der Betriebs-Pkw auch für private Fahrten eingesetzt, muss für steuerliche Zwecke ein Privatanteil als fiktive Betriebseinnahme angesetzt werden. Grundsätzlich geht das Finanzamt davon aus, dass ein Betriebs-Pkw auch für private Fahrten zur Verfügung steht, sodass ein Privatanteil anzusetzen ist. Nur in Ausnahmefällen kann dieses ...mehr