Fachbeiträge & Kommentare zu Zeuge

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A / 38 Auslandszeuge [Rdn 497]

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V / 55 V-Mann in der Hauptverhandlung [Rdn 4030]

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S / 1 Sachverständigenbeweis [Rdn 2965]

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V / 37 Vernehmung Sachverständiger [Rdn 3819]

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B / 49 Beweisverwertungsverbote [Rdn 1273]

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E / 11 Entbindung von der Schweigepflicht [Rdn 1780]

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A / 39 Aussagegenehmigung [Rdn 510]

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S / 5 Sitzungspolizei [Rdn 3027]

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U / 2 Unmittelbarkeitsgrundsatz [Rdn 3207]

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F / 9 Fragerecht des Verteidigers, Zurückweisung einzelner Fragen [Rdn 1976]

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F / 7 Fragerecht des Verteidigers, Allgemeines [Rdn 1957]

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A / 35 Augenscheinseinnahme [Rdn 445]

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V / 3 Vereidigung eines Sachverständigen [Rdn 3347]

Rdn 3348 Literaturhinweise: Krekeler, Strafverteidigung mit und gegen einen Sachverständigen, StraFo 1996, 5 s.a. die Hinweise bei → Sachverständigenbeweis, Teil S Rdn 2965. Rdn 3349 1.a) Die Vereidigung eines SV ist wie die → Vereidigung eines Zeugen, Teil V Rdn 3353, nach § 79 Abs. 1 nicht die Regel. Sie steht vielmehr im Ermessen des Gerichts. Kriterien für die Ausübung des...mehr

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V / 28 Verletztenbeistand/Opferanwalt [Rdn 3714]

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V / 56 Vorbereitung der Hauptverhandlung [Rdn 4046]

Rdn 4047 Literaturhinweise: Ackermann, Die Verteidigung des schuldigen Angeklagten, NJW 1954, 1385 Amelung, Die Einlassung des Mandanten im Strafprozeß, in: Strafverteidigung und Strafprozeß, Festgabe für Ludwig Koch, 1989, S. 145 Arnoldi, Präsente Beweismittel in der Praxis, NStZ 2018, 305 Artkämper/Weise, Kompetenzprofile und -konflikte in der Praxis des Schwurgerichtsverfahr...mehr

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V / 60 Vorhalt aus und von Urkunden [Rdn 4102]

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V / 24 Verlesung von Protokollen, richterliche Vernehmungsprotokolle [Rdn 3657]

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A / 40 Ausschluss der Öffentlichkeit, Allgemeines [Rdn 520]

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A / 4 Ablehnung eines Staatsanwalts [Rdn 43]

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A / 33 Anwesenheitsrechte in der Hauptverhandlung [Rdn 429]

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W / 1 Widerspruchslösung [Rdn 4114]

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R / 13 Revision, Begründung, Verfahrensrüge [Rdn 2836]

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W / 4 Wiederholung einer Beweiserhebung [Rdn 4170]

Rdn 4171 1. Anträge auf Wiederholung einer Beweiserhebung haben i.d.R. keinen Erfolg. Ist nämlich der Beweis, dessen Erhebung der Verteidiger (erneut) beantragt, schon erhoben, ist der Beweiserhebungsanspruch erloschen. Es besteht selbst dann kein Anspruch auf Wiederholung einer Beweisaufnahme, wenn zwischen dem Verteidiger und dem Gericht Meinungsverschiedenheiten über das ...mehr

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V / 13 Verhandlungsleitung [Rdn 3502]

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V / 15 Verlesungsverbot für schriftliche/elektronische Erklärungen [Rdn 3536]

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§ 6 Einbruchdiebstahl- und ... / D. Muster: Klage wegen Schadenfall in der Einbruchdiebstahlversicherung

Rz. 168 Wegen der bei der Anfertigung einer Klageschrift im Versicherungsrecht zu beachtenden Besonderheiten wird auf die Ausführungen zur Feuerversicherung (siehe § 5 Rdn 339 ff.) verwiesen. Der nachfolgende Klageentwurf beschäftigt sich mit einem Schadenfall in der Einbruchdiebstahlversicherung, bei dem die Beklagte bestreitet, dass ein Versicherungsfall vorliegt, und im Üb...mehr

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S / 6 Steuerstrafverfahren [Rdn 3059]

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F / 4 Fragerecht des Angeklagten [Rdn 1939]

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A / 3 Ablehnung eines Sachverständigen

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V / 26 Verlesung von Protokollen, Verlesung zur Gedächtnisstützung [Rdn 3693]

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§ 10 Beurkundung unter Bete... / C. Schreibunfähigkeit

Rz. 7 Falls ein Beteiligter nach seinen Angaben oder nach der Überzeugung des Notars seinen Namen nicht schreiben kann, muss zur Vorlesung und der Genehmigung ein Zeuge oder zweiter Notar zugezogen werden.[5] Rz. 8 Wird bei einer Online-Beurkundung die Unterschrift durch eine qualifizierte elektronische Signatur ersetzt, dann besteht Schreibunfähigkeit, wenn ein Beteiligter n...mehr

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§ 16 Private Unfallversiche... / I. Muster: Klage gegen Unfallversicherer

Rz. 307 Die Musterklage betrifft den Fall einer Ablehnung durch den VR in einem frühen Regulierungsstadium. Aus Kostengründen kann hier auf die Leistungsart Krankenhaustage- und Genesungsgeld geklagt werden. Bestätigt das Gericht das Eingreifen des Ausschlusstatbestands nicht, dann können weitere Leistungen geltend gemacht werden, vielfach außergerichtlich, im Zweifel durch ...mehr

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P / 13 Psychosoziale Prozessbegleitung [Rdn 2638]

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V / 21 Verlesung von Protokollen, Geständnisprotokolle [Rdn 3592]

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R / 11 Revision, Begründung, Sachrüge [Rdn 2804]

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zfs 11/2024, Grob fahrlässi... / 2 Aus den Gründen:

Der Kl. steht aus abgetretenem Recht gegen die Bekl. ein Anspruch auf bedingungsgemäße Regulierung aus § 1 VVG i.V.m. dem zwischen der Bekl. und Herrn C bestehenden Versicherungsvertrag dem Grunde nach zu. Entgegen der Ansicht der Bekl. ist der Antrag auf Feststellung, dass die Bekl. zur bedingungsgemäßen Regulierung verpflichtet ist, zulässig. Ob der Kl. eine – teilweise – B...mehr

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G / 5 Gesetzesnovellen [Rdn 2044]

Rdn 2045 Literaturhinweise: Altenhain/Jahn/Kinzig, Die Praxis der Verständigung im Strafprozess – Eine Evaluation der Vorschriften des Gesetzes zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren vom 29. Juli 2009, 2020 Bartel, Auf dem Weg zur technischen Dokumentation der Hauptverhandlung in Strafsachen, StV 2018, 678 Basar, Effektiv? Praxistauglich? Rechtsstaatlich? Der Bericht...mehr

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F / 11 Freies Geleit [Rdn 2003]

Rdn 2004 Literaturhinweise: Hartwig, Die Selbstladung von Auslandszeugen, StV 1996, 626 Linke, Schützt das freie Geleit einen Zeugen vor der Verhaftung?, EuGRZ 1980, 155 Walter, Das Europäische Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen, NJW 1977, 983 s.a. die Hinw. bei → Auslandszeuge, Teil A Rdn 497. Rdn 2005 1. Für den Angeklagten ist das sichere/freie Geleit geregelt ...mehr

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A / 13 Ablehnungsverfahren [Rdn 129]

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G / 1 Gang der Hauptverhandlung, Allgemeines [Rdn 2008]

Rdn 2009 Literaturhinweis: S. u.a. die Hinw. bei den u.a. Stichwörtern. Rdn 2010 1. Die regelmäßige Reihenfolge der Verfahrensvorgänge in der HV 1. Instanz ist in den §§ 243 ff. festgelegt, für die Berufungs-HV gilt § 324 (→ Berufung, Berufungshauptverhandlung, Teil B Rdn 748), für die Revisions-HV § 351. Von der regelmäßigen Reihenfolge der Verfahrensvorgänge (s. Teil G Rdn ...mehr

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§ 10 Beurkundung unter Bete... / A. Allgemeines

Rz. 1 Personen, die bestimmte Behinderungen haben, können ihre verfahrensmäßigen Rechte nicht immer selbst gut wahrnehmen. Deshalb enthält das Beurkundungsgesetz in den §§ 22 ff. BeurkG Regelungen, die die Grundvorschriften zum Vorlesen, Genehmigen und Unterschreiben (§ 13 BeurkG) ergänzen. Soweit ein Beteiligter nach seiner Angabe und nach der Überzeugung des Notars nur unzu...mehr

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§ 10 Beurkundung unter Bete... / B. Taubheit/Blindheit/Stummheit

Rz. 2 Ist ein Beteiligter nach seiner Angabe oder nach Überzeugung des Notars taub, blind oder stumm, soll der Notar einen Zeugen oder zweiten Notar hinzuziehen.[3] Die Überzeugung des Notars über die vorliegende Behinderung ist im Wege der freien Beweiswürdigung zu bilden. Eine falsche Angabe des Beteiligten oder ein Irrtum des Notars bei der Beurkundung sind unschädlich. Z...mehr

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B / 50 Beweisverzicht [Rdn 1422]

Rdn 1423 Literaturhinweise: Arnoldi, Präsente Beweismittel in der Praxis, NStZ 2018, 305 Rieß, Die Stellung des Verteidigers beim Verzicht auf die Verwendung präsenter Beweismittel, NJW 1997, 881 s.a. die Hinw. bei → Beweisantragsrecht, Allgemeines, Teil B Rdn 1225, und bei → Präsentes Beweismittel, Teil P Rdn 2548. Rdn 1424 1. Nach § 245 Abs. 1 S. 1 erstreckt sich die Beweiser...mehr

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V / 47 Verteidigerhandeln und Strafrecht [Rdn 3896]

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S / 4 Sitzordnung in der Hauptverhandlung [Rdn 3018]

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P / 12 Protokoll der Hauptverhandlung, wörtliche Protokollierung [Rdn 2626]

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V / 19 Verlesung von Leumundszeugnissen [Rdn 3583]

Rdn 3584 1. § 256 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c) schließt die Verlesung von Leumundszeugnissen ausdrücklich aus. Sie dürfen daher auch dann nicht verlesen werden, wenn sich die Prozessbeteiligten damit einverstanden erklären (RG HRR 1936, 856). Es ist unerheblich, ob die Zeugnisse den Angeklagten, einen Zeugen oder einen sonstigen Dritten betreffen (Meyer-Goßner/Schmitt, § 256 Rn 7...mehr

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E / 7 Einstellung des Verfahrens nach § 205 wegen Abwesenheit des Angeklagten oder anderer Hindernisse [Rdn 1706]

Rdn 1707 Literaturhinweise: Bischoff/Kusnik/Bünnigmann, Die Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten im Strafverfahren, StraFo 2015, 222 Krause, Die vorläufige Einstellung von Strafsachen praeter legem, GA 1969, 97 Rieß, Beschwerdebefugnis des Nebenklägers bei vorläufiger Verfahrenseinstellung nach § 205 StPO, NStZ 2001, 355 s.a. die Hinw. bei → Einstellung des Verfahrens, Allge...mehr

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A / 24 Absprachen/Verständigung, Verfahren, Bindungswirkung [Rdn 305]

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U / 4 Urkundenbeweis, Allgemeines [Rdn 3253]

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