Fachbeiträge & Kommentare zu Aufwendungen

Rz. 67 Die Rehabilitationsträger fordern ggf. Rehabilitanden zur Klärung der Rehabilitationsbedürftigkeit und -fähigkeit, zur Auswahl entsprechender Teilhabeleistungen oder zur Abklärung des Leistungsanspruchs auf, sich bei einer bestimmten Stelle vorzustellen. Im Zusammenhang hiermit können dem angehenden Rehabilitanden Fahr- und Reisekosten entstehen. Diese dem Verwaltungsverf...mehr

Rz. 11 Die Ansprüche auf Fahr- und Transportkosten im Zusammenhang mit Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung außerhalb der Rehabilitation sind in § 60 Abs. 1 bis 4 SGB V geregelt. Speziell für Reisen im Zusammenhang mit zulasten der Krankenversicherung durchgeführten Rehabilitationsleistungen wurde der Leistungsrahmen erheblich erweitert – und zwar durch § 7 Abs. 1...mehr

Rz. 20 Bei den Teilhabeleistungen nach §§ 15, 15a, 16 sowie § 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI ist das Reisekostenrecht des § 73 SGB IX anzuwenden, weil diese Maßnahmen entweder den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zuzuordnen sind. Die Fahr- bzw. Reisekosten für Präventionsleistungen nach § 14 SGB VI und den Nachsorgeleistunge...mehr

Rz. 5 § 18 Abs. 1 bis 5 befasst sich mit den Sanktionsmöglichkeiten des Leistungsberechtigten gegen den Rehabilitationsträger, der in einem angemessenen Zeitraum nicht über den Antrag auf Teilhabeleistungen (§ 5) entscheidet. Der Leistungsberechtigte erhält in diesen Fällen unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Möglichkeit, sich die beantragten Leistungen selbst zu besc...mehr

Rz. 24 Stellt der Rehabilitationsträger für den Transport des Rehabilitanden zur Rehabilitationseinrichtung bzw. zur Ausbildungsstätte einen sogen. Hol- und Bringdienst in Form eines Sammelbusses (Shuttle-Service) als Beförderungsmittel zur Verfügung, werden daneben keine Fahrkosten oder Wegstreckenentschädigungen gezahlt – und zwar auch dann nicht, wenn der Rehabilitand die...mehr

Rz. 46 Gemäß § 73 Abs. 1 Nr. 3 werden vom Rehabilitationsträger Reisekosten auch für Kinder übernommen, deren Mitnahme an den Rehabilitationsort erforderlich ist. Diese Vorschrift steht im Zusammenhang mit § 74 Abs. 2, wonach auf Antrag des Leistungsempfängers die Kosten für die Mitnahme von Kindern zu übernehmen sind. Diese auch als Begleitkinder bezeichneten Kinder sind i....mehr

Rz. 34 Für den Kostenerstattungsanspruch bei "zu Unrecht abgelehnten" Leistungen ist die vorherige Einschaltung des Rehabilitationsträgers und dessen Leistungsablehnung unabdingbare Voraussetzung. Der Antragsteller muss somit den Abschluss des Verwaltungsverfahrens abwarten (BSG, Urteil v 14.12.2006, B 1 KR 8/06 R; vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 21.8.2012, L 11 R...mehr

Rz. 10 Voraussetzung für die Anwendung des § 18 ist ferner, dass die Teilhabeleistung ihrem Grunde nach nicht als Geldleistung, sondern als Dienst- oder Sachleistung (Naturalleistung; § 11 S. 1 SGB I) beansprucht werden kann. Die Zuordnung der einzelnen Sozialleistungen nach § 11 SGB I richtet sich nach der Form, in der die Leistung erbracht wird. Bei Sachleistungen erhält de...mehr

Rz. 74 Bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden grundsätzlich die Reisekosten für 2 Familienheimfahrten im Monat übernommen. Im Gegensatz zu den Familienheimfahrten bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation beginnt der Anspruch auf die erste Familienheimfahrt bereits nach Ablauf der ersten 14 Kalendertage. Wie bereits unter Rz. 73 erwähnt, sollte die Familien...mehr

Rz. 10 Die Reisekosten gelten als Nebenleistung der vom jeweiligen Rehabilitationsträger zu erbringenden Hauptleistung (ambulante/teilstationäre oder vollstationäre medizinische Rehabilitationsleistung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; vgl. BSG, Urteile v. 21.7.1976, 3 RKnU 5/76, v. 24.2.1971, 3 RK 82/70, sowie v. 22.10.1980, 3 RK 54/79). Deshalb sind die Reisekosten...mehr

Rz. 2 In § 110 wird der Umfang der Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern, also hinsichtlich der §§ 106 bis 108 geregelt. Abs. 1 bestimmt die Grundsätze: Nur die aufgewendeten Kosten sind zu erstatten und auch nur dann, wenn die Leistung rechtmäßig gewährt wurde; dabei gelten die am Aufenthaltsort bestehenden Leistungsgrundsätze. Abs. 2 enthält eine Bagatellgrenze vo...mehr

Rz. 3 Das Verzeichnis enthält die abrechnungsfähigen zahntechnischen Leistungen, die im Rahmen der vertragszahnärztlichen Versorgung anfallen können. Zahntechnische Leistungen bei Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktion im Rahmen der festgesetzten Regelversorgungen nach § 56 gehören ebenso dazu wie zahntechnische Leistungen für kieferorthopädische Behandlu...mehr

Rz. 75 Bei Familienheimfahrten im Zusammenhang mit Leistungen zur medizinischen Rehabilitation können die Reisekosten wegen Abs. 3 erst nach Ablauf von 8 Wochen einer ununterbrochenen stationären Rehabilitationsleistung beansprucht werden – und auch nur dann, wenn die Rehabilitationsleistung noch weitere 14 Tage andauert und aus ärztlicher Sicht keine medizinisch begründeten...mehr

Rz. 7 Als Reisekosten werden die erforderlichen Fahr-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten übernommen, die im Zusammenhang mit der Ausführung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben stehen (§ 73 Abs. 1 Satz 1). Erforderlich sind die Reisekosten dann, wenn dem Rehabilitanden für die Zurücklegung der notwendigen Wegstrecke unter Berüc...mehr

Rz. 84 Die stufenweise Wiedereingliederung (§ 44) dient dazu, arbeitsunfähige Erwerbstätige nach lang andauernder, schwerer Krankheit schrittweise an die volle Arbeitsbelastung heranzuführen und so den Übergang zur vollen Berufstätigkeit zu erleichtern. Durch eine individuell angepasste Steigerung von Arbeitszeit und/oder Arbeitsbelastung wird die Arbeitsfähigkeit im Rahmen ...mehr

Rz. 2 Für die vertragsärztlichen Leistungen gilt mit Wirkung zum 1.1.2009 ein anderes Vergütungssystem. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet worden. Während § 87 die vertragsärztlichen Vergütungsgrundsätze auf Bundesebene regelt, bestimmt die Vorschrift, wie diese Grundsätze auf der Ebene der Gesamtvertragspartner für die vertragsärztliche Gesamtvergütung umg...mehr

Rz. 12 Nach § 18 Abs. 5 besteht eine Kostenerstattungspflicht des leistenden Trägers nicht, wenn und soweit kein Anspruch auf Bewilligung der selbstbeschafften Leistungen bestanden hätte und der Antragsteller dies wusste oder infolge grober Außerachtlassung der allgemeinen Sorgfalt nicht wusste. Im Endeffekt muss der Leistungsberechtigte zum Zeitpunkt der Beschaffung der Leis...mehr

Rz. 14 Nach Abs. 5 ist der Bewertungsausschuss für ärztliche Leistungen verpflichtet (vgl. "beschließt"), Empfehlungen zur Vereinbarung des Umfangs des nicht vorhersehbaren Anstiegs des morbiditätsbedingten Behandlungsbedarfs nach Abs. 3 Satz 4, zur Vereinbarung von Veränderungen der Morbiditätsstruktur nach Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 sowie zur Bestimmung von Vergütungen nach Abs. 3 S...mehr

Rz. 7 Als operative Stelle zur Durchführung und Programmierung der Ausfüllhilfe und des Datenspeichers kann eine Arbeitsgemeinschaft der gesetzlichen Krankenkassen wie z. B. die Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH von den Sozialversicherungsträgern beauftragt werden. Außerdem wird geregelt, dass Nutzer der Ausfüllhilfe an den Kosten...mehr

Rz. 1a Der Begriff der Aufsicht in Abs. 1 Satz 1 ist gesetzlich nicht definiert. Man versteht darunter nicht nur die Beobachtung, sondern die Beeinflussung der Tätigkeit des Beaufsichtigten mit dem Ziel, erforderlichenfalls ein rechtmäßiges Verhalten herzustellen. Die Aufsichtsbehörde hat gegenüber den zu beaufsichtigenden Stellen kein allgemeines Weisungs- und Leitungsrecht...mehr

Rz. 11 Die Frage, wie bei elektronischer Archivierung von dem Recht der Akteneinsicht (§ 25 SGB X) Gebrauch gemacht werden kann, regelt Abs. 3. Die Bestimmung war erforderlich, weil § 25 SGB X als die maßgebende Bestimmung zur Akteneinsicht ausschließlich die Modalitäten der Einsicht in Akten regelt, die in Papierform verwahrt werden. Im Zusammenhang mit §§ 110a ff. handelt ...mehr

Rz. 5 Die Vorschrift regelt, dass die Durchführung der Systemprüfung eine gesetzliche Aufgabe des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen ist. Die Durchführung erfolgt im Auftrag und damit auch auf Kosten aller Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger und der Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. unter Mitwirkung der Träger der Rente...mehr

Rz. 8 Die Versicherungsträger haben auch Beauftragten der Aufsichtsbehörde Informationen zu erteilen. Die Aufsichtsbehörde darf aber nur dann einen Auftrag vergeben, wenn der Prüfzweck mit den Mitteln der Aufsicht nicht zu erreichen ist. Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn notwendige Feststellungen nur von einem Sachverständigen getroffen werden können. Die hierfür en...mehr

Rz. 3 § 124 räumt in Verbindung mit dem neuen § 28 Abs. 4 BEEG der Datenstelle der Rentenversicherung die Möglichkeit ein, sich an Pilotprojekten zur Umsetzung des mit diesem Gesetz neu geschaffenen Verfahrens nach § 108a Abs. 1 zu beteiligen. Für geeignete und in der Planung bereits weit vorangeschrittene Pilotprojekte soll dieses Verfahren auch schon früher genutzt werden ...mehr

Rz. 16 Die DGUV ist der Spitzenverband der Unfallversicherungsträger. Ausgenommen hiervon sind die landwirtschaftlichen Unfallversicherungsträger. Für die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, die landwirtschaftlichen Alterskassen, die landwirtschaftlichen Kranken- und Pflegekassen wurde zum 1.1.2009 der Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung erric...mehr

Leitsatz Ist aus der mit der Steuererklärung eingereichten Gewinnermittlung nicht erkennbar, ob die private PKW- und Telefonnutzung erklärt wurde, kann bei erst nachträglichem Bekanntwerden dieser Tatsachen eine Änderungsmöglichkeit des ESt-Bescheids nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO erfolgen. Sachverhalt Die Klägerin erzielte in den Jahren 2015 und 2016 gewerbliche Einkünfte und er...mehr

Leitsatz Fraglich ist, ob Beerdigungskosten als Erbfallkosten abzugsfähig sind, soweit sie durch eine von der Erblasserin abgeschlossene Sterbegeldversicherung übernommen werden. Sachverhalt Die Beteiligten streiten in Bezug auf die Erbschaftsteuer um die Abziehbarkeit von Kosten, die im Zusammenhang mit dem Ableben der am 3.1.2019 verstorbenen L (Erblasserin) entstanden sind...mehr

Ein Arbeitgeber kann dann die durch das Tätigwerden eines Detektivs entstandenen notwendigen Kosten ersetzt verlangen, wenn er den Detektiv anlässlich eines konkreten Tatverdachts mit der Überwachung des Arbeitnehmers beauftragt hat und der Arbeitnehmer dann einer vorsätzlichen Vertragspflichtverletzung überführt wird. Detektivkosten sind nur dann als notwendig anzusehen, we...mehr

Rz. 39 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Zur Berücksichtigung von Aufwendungen für andere > Angehörige wie zB die Eltern > Pflegeheim Rz 6 ff und > Pflege-Pauschbetrag. Soweit der > Behinderten-Pauschbetrag nicht auf den Stpfl übertragen werden kann, muss er die tatsächlichen Aufwendungen iSv § 33 EStG nachweisen oder glaubhaft machen; eine > Schätzung in Höhe des nach § 33b Abs 3 ...mehr

Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Der Abzug von WK ist nicht davon abhängig, ob tatsächlich besteuerbare > Einnahmen verbleiben (> Werbungskosten Rz 55). Sie werden selbst dann berücksichtigt, wenn daraus > Verluste entstehen.mehr

Rz. 33 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Die Eltern sind grundsätzlich gesetzlich verpflichtet, für die Bedürfnisse eines Kindes mit Behinderungen aufzukommen. Das gilt auch für ein volljähriges Kind, es sei denn, dieses verfügt über ausreichendes eigenes Vermögen (> Unterhaltsleistungen Rz 70 ff, 140 ff). Ein schwerbehindertes Kind darf aber zur Altersvorsorge maßvoll Vermögen bil...mehr

Rz. 30 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Ist ein Stpfl mit Behinderungen auf ständige Begleitung angewiesen, können Mehraufwendungen für die Begleitperson, die anlässlich einer Urlaubsreise für die Fahrt, die Unterbringung und Verpflegung entstehen, in angemessener Höhe neben dem > Behinderten-Pauschbetrag berücksichtigt werden; > Außergewöhnliche Belastungen Rz 75 Begleitperson. D...mehr

Rz. 23 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Bei außergewöhnlich gehbehinderten Menschen – (Merkzeichen "aG" im Ausweis nach § 152 SGB IX –) – waren in den Grenzen der Angemessenheit (> Rz 24 f) grundsätzlich alle Kfz-Kosten, soweit nicht beruflich oder betrieblich veranlasst (> Rz 5), nach § 33 EStG aF zu berücksichtigen. Ein Stpfl ist außergewöhnlich gehbehindert, wenn er sich wegen ...mehr

Rz. 50 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Der Stpfl mit Behinderung(en) kann grundsätzlich wählen, ob er für seine behinderungsbedingten Aufwendungen den Behinderten-Pauschbetrag in Anspruch nehmen oder sämtliche Aufwendungen im Einzelnen als AgB iSv § 33 EStG – nach Minderung um die zumutbare Belastung – geltend machen will. Diese Wahl betrifft aber seit dem VZ 2008 (> Rz 51) nur d...mehr

Rz. 16 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Zur Fallgruppe der Geh- und Stehbehinderten gehört ein Mensch mit Behinderungen, dem die Versorgungsbehörde im Ausweismehr

Rz. 62 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Der Pauschbetrag kann grundsätzlich übertragen werden, wenn ein Kind mit Behinderung(en) Anspruch auf einen Behinderten-Pauschbetrag, aber keine > Einkünfte hat, bei deren Besteuerung der Pauschbetrag berücksichtigt werden kann, oder wenn die Berücksichtigung bei den Eltern günstiger ist und das Kind den Pauschbetrag deshalb nicht selbst bea...mehr

Rz. 47 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Die Pauschbeträge für > Menschen mit Behinderungen wurden mit dem EStRG 1974 (BStBl 1974 II, 530) in § 33b EStG aufgenommen und blieben seitdem der Höhe nach unverändert. Mit dem Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen wurden sie ab 2021 verdoppelt (> Rz 41). Eine Anpassung war von ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Kosten eines ArbN (Gesellen) für die Meisterprüfung entstehen nach der beruflichen Erstausbildung und sind deshalb grundsätzlich WK (> Bildungsaufwendungen Rz 12ff, 22ff, 34ff). Rz. 2 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die Ausbildung zum Meister gehört in Handwerksberufen im Allgemeinen nicht mehr zur Berufsausbildung iSv § 32 Abs 4 Satz 1 Nr 2 Buchst...mehr

Rz. 1 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Bekleidung gehört zum Existenzminimum: Aufwendungen für die Anschaffung von Kleidung befriedigen das allgemeine Bedürfnis des Menschen, bekleidet zu sein, und sind deshalb idR Aufwendungen für die persönliche > Lebensführung, auch wenn die Kleidung gleichzeitig im Beruf benutzt wird. Der Bekleidungsaufwand eines Stpfl gehört zu den existenzbe...mehr

Rz. 17 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Aufwendungen für die Instandsetzung (Reparatur) und die Instandhaltung (Waschen, Reinigen, Bügeln) von typischer Berufskleidung sind > Werbungskosten. Hingegen gehören die Aufwendungen für die Instandhaltung der während der Berufsarbeit getragenen bürgerlichen Kleidung idR zu den nicht abziehbaren Aufwendungen für die private > Lebensführung...mehr

Rz. 5 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Anders als normale ‚bürgerliche’ Kleidung wird typische Berufskleidung als > Arbeitsmittel behandelt (> R 9.1 Abs 2 Satz 3 Nr 1 LStR); die Aufwendungen dafür sind als > Werbungskosten abziehbar (§ 9 Abs 1 Satz 3 Nr 6 EStG). Um solche Kleidung handelt es sich nur, wenn die Eigenart des Berufs ihre Beschaffenheit typischerweise bestimmt und der...mehr

Rz. 15 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Beiträge an Kleiderkassen von Personen, die Dienstkleidung tragen müssen, sind keine WK, sondern nur die beim Erwerb typischer Berufskleidung angerechneten Beträge (EFG 1992, 188 zu einem Kammerforstbeamten). Erhalten Uniformträger steuerfreie Bekleidungsentschädigungen (> Kleidergeld), werden Ausgaben für zur typischen Berufskleidung gehöre...mehr

Rz. 7 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Bei der ESt/LSt erhalten Menschen mit Behinderungen zur Abgeltung bestimmter laufender Aufwendungen als AgB den Pauschbetrag des § 33b Abs 1 bis 3 EStG ; allgemein zu diesem sowie zu seiner Bezeichnung > Behinderten-Pauschbetrag Rz 2; zu dem seit 2008 eingeschränkten Umfang der Abgeltung > Behinderten-Pauschbetrag Rz 50 ff. Stattdessen können ...mehr

Rz. 2 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Die hier besprochenen Pauschbeträge wurden bis einschließlich 2020 in der Überschrift des § 33b EStG im Gesetz als Pauschbeträge für behinderte Menschen bezeichnet und werden seither – dem im Gesetz allgemein geänderten Sprachgebrauch folgend – dort Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen genannt (vgl auch Kanzler, NWB 2021, 840 [842]). ...mehr

Rz. 15 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Aufgrund der Relevanz für noch nicht angeschlossene Veranlagungen und Prüfungen sind nachfolgend noch die bis einschließlich VZ 2020 geltenden Regelungen dargelegt; zur nunmehr seit dem VZ 2021 bestehenden Rechtslage vgl vorstehend die > Rz 8–14. Im Rahmen von § 33 EStG aF wurden Aufwendungen für > Öffentliche Verkehrsmittel, darüber hinaus K...mehr

Rz. 41 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Beihilfen und Unterstützungen, die ein privater ArbG seinen ArbN in Krankheits- und Unglücksfällen gewährt, gehören grundsätzlich zum stpfl > Arbeitslohn. Sie sind nur unter den Voraussetzungen des > R 3.11 Abs 2 LStR steuerfrei. Danach müssen die Unterstützungen gezahlt werdenmehr

Rz. 1 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Aufwendungen für > Geschenke anlässlich persönlicher Feiern anderer Behördenleiter sind nicht als > Werbungskosten abziehbar (BFH 175, 85 = BStBl 1995 II, 273; > Repräsentationskosten Rz 2). Aufwendungen für Fahrten zur Teilnahme an entsprechenden Empfängen sind allerdings WK (so auch BFH 175, 85 aaO). Rz. 2 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Bewirtun...mehr

mehr

Rz. 1 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Berufskraftfahrer haben im Regelfall keine > Erste Tätigkeitsstätte; sie brechen von ihrer Privatwohnung zu einer Auswärtstätigkeit auf. Für sie gelten die Regelungen für > Auslösungen bei privaten Arbeitgebern und > Reisekosten; für Fahrten zwischen Wohnung und einem Ort, an dem das Fahrzeug arbeitstäglich abgeholt und zurückgebracht wird (z...mehr

Rz. 1 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Krankheitskosten sind idR Aufwendungen für die private > Lebensführung, die nicht als > Werbungskosten, aber ggf als > Außergewöhnliche Belastungen abziehbar sind (zu Einzelheiten > Krankheitskosten). Hingegen sind Krankheitskosten, die aufgrund einer typischen Berufskrankheit oder unmittelbar durch die Ausübung des Berufs entstehen, Werbungs...mehr