Fachbeiträge & Kommentare zu Eigentümer

Unter dem 10.12.2015 befuhr der Kläger mit einem in seinem Eigentum stehenden Fahrzeug BMW Typ Mini die ...-Brücke in ... . An einer rot oder gelb zeigenden Ampelanlage hielt er sein Fahrzeug an, als ihm ein im Eigentum der Beklagten stehendes Bundeswehrfahrzeug von hinten auffuhr. Im weiteren Verlauf beauftragte der Kläger mit der Regulierung seines Sachschadens einen Rechts...mehr

Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Fahrzeug nach den Grundsätzen des Geschäfts für den, den es angeht, auch an den anderen Ehegatten übereignet wird, wenn der eine Ehegatte es kauft.[67] Dies bedarf einer kritischen Überprüfung. Bei den Grundsätzen des Geschäfts für den, den es angeht, handelt es sich um eine von der Rechtsprechung entwickelte Ausnahme von dem die re...mehr

Die Klägerin erstand im Rahmen einer Zwangsvollstreckung das Eigentum an einem zuvor dem Beklagten gehörenden Grundstück unter Übernahme der eingetragenen Reallast (Ersatzwert: 21.400 EUR). Sie wurde aus dieser Reallast gerichtlich in Anspruch genommen und verlangt von dem Beklagten Erstattung der von ihr an die Reallastberechtigte erbrachten Leistungen (4.420,90 EUR), Koste...mehr

Rz. 451 [Autor/Stand] § 11 Abs. 3 BewG nennt als Beispiel für die Bewertung der Beteiligung (Paketzuschlag), dass die Höhe der Beteiligung die Beherrschung der Kapitalgesellschaft ermöglicht. Wer eine Kapitalgesellschaft beherrscht, hat insbesondere die Macht, auf das innere Leben und die Organisation der Kapitalgesellschaft Einfluss zu nehmen.[2] Dies ist bei einer Beteilig...mehr

Die Beschwerdeführerin ist die eingetragene Eigentümerin des im Rubrum bezeichneten Grundbesitzes. Bis 22.8.1975 war ihr Vater R. L. als Miteigentümer eingetragen. Nach seinem Tod am 31.1.1975 ist das Eigentum aufgrund Erbscheins des Amtsgerichts Leverkusen vom 13.5.1975 auf die Beteiligte zu 1) als Alleineigentümerin umgeschrieben worden. Weiter ist im Grundbuch von Bergisc...mehr

Rz. 548 [Autor/Stand] Wegen des Wegfalls der Vermögensteuer werden Einheitswerte für das Betriebsvermögen nicht mehr festgestellt. Die Ermittlung des Vermögenswerts kann deshalb nicht mehr, wie vordem, an einen festgestellten Einheitswert anknüpfen. Der Vermögenswert muss vielmehr selbständig ermittelt werden.[2] Das Jahressteuergesetz 1997 hat die Vorschrift des § 12 Abs. 2...mehr

Die Festsetzung des Berufungsstreitwerts beruht auf §§ 63 Abs. 2 S. 1, 39 Abs. 1, 40, 43 Abs. 1, 47, 48 Abs. 1 S. 1 GKG, § 3 ZPO. Der Berufungsstreitwert setzt sich gem. §§ 39 Abs. 1, 47 GKG zusammen aus dem Wert der in der Berufungsbegründung gestellten Anträge zu 1 bis 3 (Schadensersatz wegen nicht fristgerechter Einreichung von Jahresabschlüssen, Herausgabe von Unterlagen)...mehr

[14] "… Die Berufung des Kl. ist begründet. Der Bescheid v. 4.12.2014 in der Fassung des Widerspruchsbescheids v. 18.3.2015 ist rechtswidrig und verletzt den Kl. in seinen Rechten (§ 113 Abs. 1 S. 1 VwGO). Der Kl. ist zwar gelegentlicher Cannabiskonsument und hat den Konsum von Cannabis einmal nicht vom Führen eines Kfz getrennt. Damit steht aber nicht fest, dass er ungeeign...mehr

aa) R 101 Abs. 8 ErbStR 2003 Rz. 640 [Autor/Stand] Die Regelbewertung führt zu einem Anteilswert, der einer Beteiligung zukommt, die Einfluss auf die Geschäftsführung der Gesellschaft vermittelt. Dies folgt daraus, dass die Ertragsaussichten aus den künftigen ausschüttungsfähigen Erträgen abgeleitet werden, so dass thesaurierte Erlöse nicht anders behandelt werden wie tatsäch...mehr

Leitsatz Sind in einer Gesamtabrechnung nicht erkennbar alle Einnahmen genannt, ist diese nicht ordnungsmäßig. Normenkette WEG § 28 Abs. 3, Abs. 5 Das Problem Die Wohnungseigentümer fassen Ende 2015 folgenden Beschluss: Die allen Eigentümern mit der Einladung zu dieser Versammlung übersandte Jahresabrechnung für das Jahr 2014 mit Gesamtkosten von 12.197,01 EUR sowie die Einzela...mehr

Leitsatz Für die Bestimmtheit eines Beschlusses, mit dem die Wohnungseigentümer eine Abrechnung genehmigen, ist eine Bezugnahme auf das Abrechnungsdatum sowie die Aufnahme der Abrechnung als Anlage zur Niederschrift nicht erforderlich. Normenkette .... Das Problem Wohnungseigentümer K geht gegen die Beschlüsse vor, mit denen die Wohnungseigentümer die Abrechnung 2015 genehmigt...mehr

Leitsatz Werden mit einem Grundstück auch Betriebsvorrichtungen vermietet, entfällt die erweiterte Kürzung, außer unter engen Voraussetzungen der notwendigen Mitvermietung und der Geringfügigkeit. Sachverhalt Eine GmbH vermietete ein Grundstück mit einem Warenhaus, einer Shopzeile und einer Tankstelle. Während die Betriebsvorrichtungen des Warenhauses im Eigentum des Mieters ...mehr

Leitsatz In die Verjährungsfrist des Anspruchs auf Beseitigung einer baulichen Veränderung ist die Zeit nicht einzuberechnen, während der die bauliche Veränderung durch einen später für ungültig erklärten Beschluss genehmigt war. Normenkette WEG § 22; BGB § 203 Das Problem Wohnungseigentümer B verglast seine Terrasse – es entsteht eine Art Wintergarten. Die anderen Wohnungseig...mehr

Leitsatz Die Wohnungseigentümer können beschließen, ein fremdes Grundstück von Schnee und Eis befreien zu lassen (hier: einen Weg), wenn sie dieses Grundstück nutzen. Normenkette WEG §§ 21 Abs. 1, 28 Abs. 3, Abs. 5 Das Problem Die Wohnungseigentümer beschließen zum Tagesordnungspunkt (TOP) 7 im Rahmen des Winterdienstes auch einen benachbarten öffentlichen, nicht im gemeinscha...mehr

Leitsatz 1. Eine Gemeinde ist zum teilweisen Vorsteuerabzug aus den Herstellungskosten einer Sporthalle, die sie (auch) Vereinen gegen eine nicht kostendeckende Nutzungspauschale überlässt, berechtigt, wenn die Prüfung aller Umstände ergibt, dass der für eine wirtschaftliche Tätigkeit der Gemeinde erforderliche unmittelbare Zusammenhang zwischen Nutzungsüberlassung und Entge...mehr

Leitsatz 1. Ein Gebäude wird auch dann zu eigenen Wohnzwecken genutzt, wenn es der Steuerpflichtige nur zeitweilig bewohnt, sofern es ihm in der übrigen Zeit als Wohnung zur Verfügung steht. Unter § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG können deshalb auch Zweitwohnungen, nicht zur Vermietung bestimmte Ferienwohnungen und Wohnungen, die im Rahmen einer doppelten Haushaltsführun...mehr

Leitsatz Es gehört (vorbehaltlich weiterer vereinbarter Nutzungsbeschränkungen) zu dem plangerechten Zustand eines Teileigentums, dass die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an einen Aufenthaltsraum erfüllt sind; dafür erforderliche Maßnahmen am gemeinschaftlichen Eigentum wie die bauordnungsrechtlich vorgeschriebene Herstellung eines zweiten Rettungswegs entsprechen regel...mehr

Leitsatz Bei der Bestimmung der Betriebsgröße eines im Beitrittsgebiet gelegenen land- und forstwirtschaftlichen Betriebs nach § 7g Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b EStG in der bis zum Inkrafttreten des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 vom 14. August 2007 (BGBl I 2007, 1912) maßgebenden Fassung ist bei der Pacht zusätzlichen Grund und Bodens der Ersatzwirtschaftswert nur im Verhäl...mehr

Leitsatz 1. Mitunternehmer kann auch sein, wer einen Anteil an einer Personengesellschaft erwirbt, um ihn kurze Zeit später weiterzuveräußern. 2. Ermittelt die Personengesellschaft ihren Gewinn gemäß § 5a EStG nach der Tonnage, umfasst der pauschal ermittelte Betrag auch Gewinne aus der Veräußerung von Mitunternehmeranteilen unabhängig von der Beteiligungsdauer. Ein Gestaltun...mehr

Leitsatz Die Einräumung von Liegerechten zur Einbringung von Urnen ist keine nach § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG steuerfreie Grundstücksvermietung, wenn dabei nicht räumlich abgrenzbare, individualisierte Parzellen zur Nutzung unter Ausschluss Dritter überlassen werden. Normenkette § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG Sachverhalt Der Kläger ist Eigentümer eines Waldgebiets in der Gemeinde A. ...mehr

Leitsatz Die Einräumung von Liegerechten zur Einbringung von Urnen unter Begräbnisbäumen ist gemäß § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG als Vermietung von Grundstücken umsatzsteuerfrei, wenn dabei räumlich abgrenzbare, individualisierte Parzellen zur Nutzung unter Ausschluss Dritter überlassen werden. Normenkette § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG, § 119 Abs. 1, § 132, § 164 Abs. 2, § 172 Abs. 1...mehr

Leitsatz Sind die Wohnungseigentümer in der Gemeinschaftsordnung unter der aufschiebenden Bedingung vom Gebrauch von Stellplätzen ausgeschlossen, dass der teilende Eigentümer den Gebrauch durch notariell beurkundete oder beglaubigte Erklärung einzelnen Wohnungseigentumsrechten zuordnet, so reicht es für die Begründung solcher Sondernutzungsrechte aus, wenn der teilende Eigen...mehr

Leitsatz Räumt eine geänderte Gemeinschaftsordnung dem jeweiligen Eigentümer eines Wohnungseigentums zwar das Recht ein, näher bezeichnete Flächen allein als Kfz-Stellplatz zu nutzen, wird diese Änderung aber nicht verdinglicht, müssen Sondernachfolger und sonstige dinglich Berechtigte das nur schuldrechtliche Sondernutzungsrecht nicht gegen sich gelten lassen – mit der Folg...mehr

Leitsatz Zwei Wohnungseigentümer können den Gegenstand ihres jeweiligen Sondereigentums durch Übertragung einzelner Räume ihres Sondereigentums ändern, wenn das übertragene Sondereigentum zugleich mit dem Miteigentumsanteil des Erwerbers verbunden wird. Einer gleichzeitigen Verfügung über den Miteigentumsanteil bedarf es hierfür ebenso wenig wie einer Änderung der jeweiligen...mehr

Integrated Reporting als weitere Grundlage Eine weitere Grundlage für das Konzept der Modernen Wertorientierung bildet der Ansatz des "Integrated Reporting", der eine globale Standardisierung der externen Berichterstattung zum Ziel hat. Er ist vom IIRC (International Integrated Reporting Council) entwickelt und im Dezember 2013[1] veröffentlicht worden. Integration heißt in ...mehr

Das Aufstellen eines Finanzplans genügt natürlich nicht, um die Finanzlage eines Betriebes zu verbessern oder zu stabilisieren. Er kann lediglich Hinweise geben, ob, wann und in welchem Umfang mit finanziellen Engpässen zu rechnen ist. Eine elementare Zusatzanforderung an das Controlling in Zusammenarbeit mit den Entscheidungsträgern sind die Erarbeitung und Umsetzung von Vo...mehr

Die digitale Informations- und Kommunikationstechnologie ermöglicht es, fast jede unternehmerische Aufgabe auch von Orten außerhalb der eigentlichen Betriebsräume durchzuführen. Das machen sich selbstverständlich auch die Anbieter von Outsourcing-Leistungen zunutze. Sie bieten eine große Vielfalt von Vorgehensweisen an. Das eine Extrem ist die Erledigung der Aufgabe im Hause...mehr

Während ein schlechter Partner beim Outsourcing selbst ideal geeignete Aufgaben schlecht erfüllen kann, ist ein guter Partner in der Lage, auch aus nicht optimalen Aufgabenstellungen noch ein akzeptables Ergebnis herauszuholen. Darum ist die Wahl des richtigen Partners in einem Outsourcing-Projekt von größter Wichtigkeit. In einer Wirtschaftlichkeitsanalyse zählen Geldbeträge...mehr

Stakeholder- und Shareholder-Ansatz Anfang der 1980er Jahre wetteiferten zwei grundlegende Ansätze zur Unternehmensorientierung miteinander: Der Stakeholder-Ansatz von Freeman[1] und der Shareholder-Ansatz von Rappaport.[2] Letzterer hat sich durchgesetzt und mit ihm die Methodik der "wertorientierten Unternehmenssteuerung". Parallel dazu gab es allerdings eine mehr als 35 Ja...mehr

Leitsatz Ein Grundstückseigentümer muss nicht eine die Grundstücksgrenze überschreitende Wärmedämmung einer Grenzwand nach § 16a Abs. 1 NachbG Bln dulden, wenn der benachbarte Grundstückseigentümer durch die Wärmedämmung erstmals die Anforderungen der bei der Errichtung des Gebäudes bereits geltenden Energieeinsparverordnung (EnEV) erfüllt. Normenkette NachbG Bln § 16a Das Pr...mehr

Auszahlungen, Einzahlungen und Einkommen Die Wertrealisierung gliedert sich in 3 verschiedene und zugleich eng miteinander verzahnte Bereiche (s. Abb. 8). Wertrealisierung erst mit Einzahlung Unternehmen erzeugen zunächst weder Einzahlungen noch wirtschaftlich relevante Qualität, sondern ausschließlich Auszahlungen. Inwieweit sich diese Auszahlungen in wirtschaftlich relevanter...mehr

Informationsverzerrung durch Rechnungslegungsvorschriften Der Gewinn als Maßstab für die Unternehmenssteuerung und die Performance-Messung kann aus mehreren Gründen abgelehnt werden. So kann durch die Wahl des Bewertungsverfahrens aufgrund unterschiedlicher Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften die Höhe des Gewinns bei unverändertem Cashflow beeinflusst werden. Dies führ...mehr

Risikoaggregation mit der Monte-Carlo-Simulation ist eine Schlüsseltechnik der Unternehmenssteuerung, weil Risiken nicht einfach addiert werden können, bei unternehmerischen Entscheidungen aber zu berücksichtigen sind. Neben der Bestimmung des Eigenkapitalbedarfs eines Unternehmens und der besseren Fundierung des Ratings und der Finanzierungsstruktur haben Risikoaggregationsv...mehr

Unternehmenswertmaximierung als Hauptziel Die Shareholder Value-Maximierung und die mit ihr verbundene wertorientierte Unternehmenssteuerung rückt seit den achtziger Jahren in den Mittelpunkt der betriebswirtschaftlichen Literatur und hat in den letzten Jahren nicht nur in börsennotierten Unternehmen, sondern zunehmend auch in mittelständischen Unternehmen Beachtung gefunden...mehr

Überblick Traditionelle Steuerungsgrößen wie der Gewinn, ROI und ROE eignen sich nur eingeschränkt zur wertorientierten Unternehmenssteuerung, u. a. da sie in der Regel die Renditeerwartungen der Eigentümer unberücksichtigt lassen. Deshalb gewinnen wertorientierte Steuerungskonzepte auch im Mittelstand an Bedeutung. Nach den traditionellen Kennzahlen erläutert der Beitrag die...mehr

Ein Unternehmen kann seinen finanziellen Zwecken nur gerecht werden, wenn es alle relevanten Interessengruppen (Stakeholder) in seine Strategie zur Sicherung nachhaltiger Wirtschaftlichkeit einbindet. Dazu ist es hilfreich, deren Perspektiven zu verstehen. Zitat How do customers see us (customer perspective)? What must we excel at (internal perspective)? Can we continue to impro...mehr

Ermittlung des Kapitalkostensatzes Der Weighted Average Cost of Capital (WACC) ist ein gewichteter Kapitalkostensatz, der sich aus den Verzinsungsansprüchen der Kapitalgeber ergibt. Für die Gewichtung des Eigenkapitalkostensatzes und des Fremdkapitalkostensatzes werden die EK und FK-Anteile am Gesamtkapital des Unternehmens zu Grunde gelegt. Dabei werden nicht die Buch, sond...mehr

Rund die Hälfte aller untersuchten Unternehmen haben Ansätze eines finanzorientierten Nachhaltigkeitscontrollings eingeführt. Der Fokus liegt dabei vor allem auf der Ermittlung der nachhaltigkeitsrelevanten Leistung des Unternehmens und weniger auf der Steuerung. Oft wird dies damit begründet, dass dem Vorstand und den Eigentümern gezeigt werden muss, dass Nachhaltigkeitspro...mehr

DCF als Steuerungsgröße Der Discounted Cashflow (DCF-)Ansatz wird in der Praxis häufig zur Ermittlung des Wertes ganzer Unternehmen oder einzelner Geschäftsbereiche eingesetzt. Der DCF-Ansatz findet jedoch auch im Rahmen der wertorientierten Unternehmenssteuerung Anwendung. Dabei ist das Ziel der wertorientierten Unternehmenssteuerung eine langfristige Steigerung des Unterne...mehr

Das Beispielunternehmen beschäftigt 800 Mitarbeiter. Es ist im Business-to-Business-Bereich als Teilezulieferer für Maschinen- und Anlagenbauer tätig. Das Unternehmen ist in Familienbesitz, wobei jedoch keine Familienmitglieder im Management tätig sind. Die durchschnittliche Betriebszugehörigkeit des Managements und der Mitarbeiter ist hoch. Komplexes Vergütungs­system Das Unt...mehr

Ressourcen in wertschöpfende Kapazitäten verwandeln Die These, dass das Qualitätsmanagement zur Wertschöpfung des Unternehmens beiträgt, wird durch einen weiteren Blickwinkel gestützt: Um ihr Portfolio aus Produkten und Leistungen erzeugen und vermarkten zu können, muss eine Organisation über adäquate Ressourcen verfügen und in der Lage sein, ihre "Ressourcenströme" durch ein...mehr

Externe Berichts­anforderungen ändern sich ebenfalls Die Forderung nach dem Zusammenführen der Informationen aus den Teilsystemen eines umfassenden Führungs- und Managementsystems, um den Führungskräften zu ermöglichen, die Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge zwischen den Tätigkeiten der Organisation und den resultierenden Ergebnissen besser zu verstehen, verlangt nach einer neuen...mehr

Tz. 194 Stand: EL 32 – ET: 5/2017 Vor dem Unternehmenszusammenschluss können zwischen den zusammenschließenden Unternehmen vertragliche oder sonstige Beziehungen bestehen, die entweder bereits beim erwerbenden und erworbenen Unternehmen erfasst sind oder im Rahmen der Bilanzierung des Unternehmenszusammenschlusses erstmalig zu erfassen sind. Beispiele für vertragliche Beziehunge...mehr

Tz. 105 Stand: EL 32 – ET: 5/2017 Die Identifizierung des erwerbenden Unternehmens stellt den ersten Schritt der Erwerbsmethode dar. Dieser Schritt ist für die Anwendung der Erwerbsmethode von großer Bedeutung, da aus Sicht des erwerbenden Unternehmens die Erwerbsmethode anzuwenden ist (IFRS 3.BC25). Für jeden Unternehmenszusammenschluss ist zwingend ein Erwerber zu identifiz...mehr

Tz. 67 Stand: EL 32 – ET: 5/2017 Gemäß IFRS 12.18 hat ein Unternehmen eine Aufstellung (schedule) vorzulegen, aus der die Auswirkungen aller Änderungen der Beteiligungsquote des Mutterunternehmens an einem Tochterunternehmen, die nicht zu einem Verlust der Beherrschung führen, auf das den Anteilseignern des Mutterunternehmens zuzurechnenden Eigenkapitals ersichtlich sind. Die...mehr

Tz. 86 Stand: EL 32 – ET: 5/2017 Eine bedingte Gegenleistung (contingent consideration) liegt vor, wenn sich der Erwerber dazu verpflichtet, an den oder die früheren Eigentümer des erworbenen Unternehmens nach dem Erwerbszeitpunkt eine Barzahlung zu leisten (oder zu erhalten) oder zusätzliche Eigenkapitalanteile oder andere Vermögenswerte zu übergeben (oder zu erhalten), vora...mehr

Tz. 128 Stand: EL 32 – ET: 5/2017 Während IFRS 3 (2004) noch die Verteilung der Anschaffungskosten als wesentlichen Teil der Erwerbsmethode vorsah, hat sich der IASB mit IFRS 3 (rev. 2008) von dem darin widergespiegelten Anschaffungskostenprinzip und vom Begriff "Anschaffungskosten des Unternehmenszusammenschlusses" gelöst und eine generelle Bewertung zu beizulegenden Zeitwer...mehr

Tz. 280 Stand: EL 32 – ET: 5/2017 Die Technik der Kapitalkonsolidierung wird im Folgenden anhand von Beispielen erläutert. Dabei wird zunächst die Periode der erstmaligen Einbeziehung des Tochterunternehmens (Erstkonsolidierung) betrachtet. Im Rahmen der Darstellung der Folgebilanzierung werden die Beispiele dann fortgeführt. Latente Steuern aus der Aufdeckung stiller Reserve...mehr

Das Stiftungsvermögen ist konstitutives Element der Stiftung.[9] Wie auch der österreichische Gesetzgeber, sieht der deutsche Gesetzgeber die Stiftung als verselbständigte Vermögensmasse, als juristische Person, die ohne Mitglieder oder Eigentümer existiert. Das heißt, nur durch das Stiftungsvermögen kann der von der Stiftung verfolgte Zweck erreicht werden.[10] Der Grundsat...mehr

Tz. 131 Stand: EL 32 – ET: 5/2017 Die Gegenleistung, die ein Erwerber den Aktionären des erworbenen Unternehmens für die Überlassung der Anteile erbringt, kann auf verschiedene Arten erbracht werden. Der Erwerber kann die Gegenleistung mit Zahlungsmitteln, Zahlungsmitteläquivalenten, anderen Vermögenswerten, Geschäftsbetrieben (businesses) oder Tochterunternehmen des erwerben...mehr