Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Rz. 1 Art. 1 Nr. 75 des Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) v. 22.3.2024 (BGBl. I Nr. 101) hat die Vorschrift mit Wirkung zum 26.3.2024 in das Sozialgesetzbuch eingefügt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird ermächtigt, Regelungen zu den technischen Festlegungen für strukturierte Behandlungsprogramme mit d...mehr

Rz. 9 Nach Abs. 4 werden die dem Bundesamt für Soziale Sicherung bei der Verwaltung des Ausgleichsfonds entstehenden Kosten durch die Mittel des Ausgleichsfonds gedeckt. Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bunde...mehr

Rz. 6 Nach Abs. 3 kann das Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere regeln über: die inhaltliche und zeitliche Abgrenzung und Ermittlung der Beträge nach den §§ 66 bis 68, die Fälligkeit der Beträge und Verzinsung bei Verzug, das Verfahren bei der Durchführung des Finanzausgleichs sowie die hierfür von den Pflegekassen mi...mehr

Rz. 9 Mehrere Länder können die Aufgaben nach Abs. 1 Satz 1 durch gemeinsame Stellen wahrnehmen lassen (Satz 1). Die Stellen nach Abs. 1 tauschen die Daten aus, die für die Ausgabe elektronischer Heilberufsausweise, elektronischer Berufsausweise und von Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen erforderlich sind (Satz 2). Die Daten sind jeweils an...mehr

Rz. 3 Auf elektronische Hinweise des Versicherten auf Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen sowie zum Aufenthaltsort solcher Erklärungen (§ 334 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 3) darf nur mit einer formlosen Einwilligung des Versicherten zugegriffen werden. Eine eindeutige bestätigende Handlung durch technische Zugriffsfreigabe (Einsatz der Gesundheitskarte und Eingabe einer...mehr

Rz. 2 Die Norm gibt vor, unter welchen Voraussetzungen berechtigte Dritte (z. B. Leistungserbringer) auf Daten in Anwendungen der Telematikinfrastruktur zugreifen dürfen. Die Zugriffe sind zu protokollieren. Damit kann der Versicherte seine Rechte im Rahmen der Patientensouveränität wahrnehmen und kontrollieren (BT-Drs. 19/18793 S. 110). Den Protokolldaten ist zu entnehmen, ...mehr

Rz. 8 Erfährt die Krankenasse vom Tod eines Versicherten, hat sie dessen elektronische Patientenakte zu löschen. Davon ist abzusehen, wenn Dritte entgegenstehende berechtigte Interessen geltend machen und nachweisen. Eine Verarbeitung von Gesundheitsdaten ist nach Art. 9 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) nur ausnahmsweise zulässig. Eine Verarbeitung der in der elek...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 31 des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) mit Wirkung zum 20.10.2020 in das SGB V eingefügt. Das PDSG hat mit den neuen Kapiteln 11 und 12 die bisherigen Regelungen zur Telematikinfrastruktur übernommen und umfassend n...mehr

Rz. 10 Abs. 1 normiert Aufzeichnungs- und Übermittlungspflichten der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und Einrichtungen. Die Vorschrift erfasst weder nichtärztliche Leistungserbringer (z. B. Lieferanten von Hilfsmitteln) noch Ärzte, die nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen sind. Rz. 11 Ärzte und Einrichtungen sind verpflichtet, in dem für...mehr

Rz. 70 Aus dem mit Wirkung zum 1.1.2013 neu gefassten Abs. 3 ergeben sich die Kriterien für die Veränderungen der vertragszahnärztlichen Gesamtvergütungen ab 2013. Die Vorschrift führt einige der berücksichtigungsfähigen Aspekte an. Die Formulierung "unter Berücksichtigung" in Abs. 3 Satz 1 bedeutet, dass sich die Gesamtvertragspartner mit den Kriterien ernsthaft auseinander...mehr

Rz. 31 Beim System der Einzelleistungsvergütung erhält der Vertragsarzt/Psychotherapeut, das zugelassene medizinische Versorgungszentrum oder der Vertragszahnarzt jede einzelne Leistung vergütet, die im Bewertungsmaßstab für die ärztlichen Leistungen bzw. im Bewertungsmaßstab für die zahnärztlichen Leistungen (§ 87) enthalten und mit einer Punktzahl versehen ist. Diese Vergü...mehr

Rz. 16 Der GKV-Spitzenverband prüft, ob und unter welchen Voraussetzungen die ärztliche Bescheinigung über eine Arbeitsunfähigkeit einschließlich der Ausfertigung für den Arbeitgeber durch ein elektronisches Äquivalent dazu mit gleich hohem Beweiswert in der elektronischen Patientenakte abgelöst werden kann (Satz 1). Der GKV-Spitzenverband beteiligt das Bundesministerium für...mehr

Rz. 7 Die Norm zählt umfassend die Daten auf, die in der elektronischen Patientenakte gespeichert und verarbeitet werden können. Nr. 1, 6, 8 und 9 geben die Inhalte wieder, die nach dem bisher in § 291a Abs. 5c bzw. § 305 Abs. 1 enthaltenen geltenden Recht bereits in der elektronischen Patientenakte gespeichert werden können. Dazu gehören z. B. Daten der elektronischen Kurza...mehr

Rz. 3 Das künftig im SGB IX Teil 2 geregelte Recht der Eingliederungshilfe soll konsequent personenzentriert ausgerichtet werden. Die notwendige Unterstützung erwachsener Menschen mit Behinderungen soll nicht mehr an einer bestimmten Wohnform, sondern unter ganzheitlicher Perspektive am notwendigen individuellen Bedarf ausgerichtet sein. Die mit dem SGB XII begonnenen Schrit...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 31 des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) mit Wirkung zum 20.10.2020 in das SGB V eingefügt. Das PDSG hat mit den neuen Kapiteln 11 und 12 die bisherigen Regelungen zur Telematikinfrastruktur übernommen und umfassend n...mehr

Rz. 3b Auf die Daten der elektronischen Patientenakte darf nur mit Einwilligung des Versicherten oder vorbehaltlich eines Widerspruchs des Versicherten (ab 15.1.2025) zugegriffen werden (Satz 1). Rz. 4 Ärzte, Zahnärzte und ihre berufsmäßigen Gehilfen dürfen auf Daten der Patientenakte (§ 341 Abs. 2) zugreifen (Nr. 1 bis 4 der Vorschrift). Der Zugriff ist nur zulässig, wenn er...mehr

Rz. 8 Asendorpf, Der Doktor wird Ihnen gleich zugeschaltet, Zeit online 2020, www.zeit.de/wissen/gesundheit/2020-04/videosprechstunden-aerzte-behandlung-coronavirus?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F; abgerufen am 30.3.2021. Hahn, Die Neuregelung der Videosprechstunde im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), NZS 2019, 253. ders., Die Weiterentwicklung der Videosprec...mehr

Rz. 9 Asendorpf, Der Doktor wird Ihnen gleich zugeschaltet, Zeit online 2020, www.zeit.de/wissen/gesundheit/2020-04/videosprechstunden-aerzte-behandlung-coronavirus?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F; abgerufen: 30.3.2021. Hahn, Die Neuregelung der Videosprechstunde im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), NZS 2019, 253. ders., Die Weiterentwicklung der Videosprechs...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 des Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) eingeführt worden und mit dem SGB V zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Sie hat § 368f RVO ersetzt und zugleich die Überschrift "Gesamtvergütung" übernommen. Mit dem Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen ...mehr

Nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO ist eine Datenverarbeitung rechtmäßig, wenn sie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt. Betroffene Personen haben ein Recht auf Berichtigung von Daten, die der Aufbewahrungspflicht unterliegen (Art. 16 DSGVO). Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht hingegen nich...mehr

Um Gefährdungen zu vermeiden bzw. zu verringern, müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geeignete Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten festgelegt und umgesetzt werden. U. a. legt die GefStoffV Folgendes fest: "Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Gefahrstoffe so aufbewahrt oder gelagert werden, dass sie weder die menschliche Gesundhe...mehr

Überblick Alleinarbeit kommt häufig und nahezu in allen Branchen vor, sie ist betrieblicher Alltag und keine seltene Ausnahmesituation. Verletzungen, plötzliche Erkrankung oder Erstickungsgefahr erfordern schnelles Handeln. Notwendige Hilfe muss unverzüglich herbeigerufen und an den Einsatzort geleitet werden (§ 25 Abs. 1 DGUV-V 1). Dies erfordert bei Alleinarbeit zusätzliche...mehr

Überblick Beim Umgang mit Gefahrstoffen am Arbeitsplatz ist besondere Sorgfalt geboten. Dies gilt nicht nur in Bezug auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch und ggf. Verwenden geeigneter PSA, sondern vor allem auch für das Bereithalten von Gefahrstoffen am Arbeitsplatz. Zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit dürfen an Arbeitsplätzen deshalb nur solche Mengen an Gefahrstoffen b...mehr

Wer eine schriftliche Betriebsanweisung nicht zugänglich macht, handelt ordnungswidrig (§ 22 Nr. 24 GefStoffV). Wird dadurch die Gesundheit oder gar das Leben eines anderen gefährdet, kann sogar eine Straftat vorliegen.mehr

Das Sicherheitsdatenblatt (SDB) ist die zentrale Informationsquelle für den gewerblichen Anwender gefährlicher Stoffe und Gemische. Es liefert i. W. Informationen darüber, um welchen Gefahrstoff es sich handelt, welche Gefährdungen bestehen und welche Maßnahmen geeignet sind, um Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Das SDB ist damit die Grundlage für...mehr

Überblick Häufig kann für den gewerblichen oder industriellen Bereich nicht auf den Einsatz gefährlicher Stoffe bzw. Gemische verzichtet werden. So finden z. B. Epoxidharze oder Schwermetalle wegen ihrer besonderen Materialeigenschaften breite Anwendung, obwohl ihr Gefährdungspotenzial nachgewiesen ist. Substitution ist häufig nicht möglich, da es noch keine geeigneten Ersat...mehr

Nichterfüllen der Pflichten des Arbeitgebers kann teuer werden, nicht nur wegen möglicher Personen- und Sachschäden. Werden gesetzliche Vorgaben nicht eingehalten, können Bußgeld drohen oder – wenn Beschäftigte verletzt oder gar getötet werden – strafrechtliche Konsequenzen folgen. Dies ist z. B. dann der Fall, wenn keine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG oder keine Un...mehr

Beim Beinaheunfall (near miss) entstehen keine schwerwiegenden Personen- oder Sachschäden, sie hätten jedoch passieren können. Aus Beinaheunfällen können Unternehmen und Beschäftigte gefahrlos lernen. Praxis-Tipp Gefahrlos lernen aus Beinaheunfällen Es empfiehlt sich, Beinaheunfälle zu sammeln (z. B. in Form einer Excel-Liste oder geeigneter Software für SGA-Vorfälle) und in d...mehr

Begriff Sicherheitsbeauftragte unterstützen Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Ihre Arbeit ist ehrenamtlich, freiwillig und ohne Weisungsbefugnis. Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten müssen Sicherheitsbeauftragte bestellen. Bei besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallver...mehr

Ein wirksamer Arbeits- und Umweltschutz kann nur erreicht werden, wenn alle Personen im Unternehmen mögliche Gefährdungen kennen und ihren Beitrag zu deren Vermeidung bzw. Verringerung leisten. Der Gesetzgeber legt Rechte und Pflichten fest: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Gefährdungen müssen vermieden bzw. verri...mehr

Zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten sowie der Umwelt ist die Einhaltung von Vorschriften und das Vermeiden bzw. Verringern von schädlichen Umwelteinwirkungen erforderlich. Unternehmer bzw. Betreiber sind verpflichtet, gesetzliche Vorgaben einzuhalten, den Umwelt- und Arbeitsschutz zu organisieren und Verbesserungen anzustreben. Die Bestellung von Betri...mehr

Um einen Überblick über alle im Unternehmen verwendeten Gefahrstoffe zu erhalten, muss grundsätzlich ein Gefahrstoffverzeichnis nach § 6 Abs. 12 GefStoffV erstellt werden. Darin müssen mind. folgende Angaben enthalten sein: Bezeichnung des Gefahrstoffs Einstufung des Gefahrstoffs oder Angaben zu den gefährlichen Eigenschaften, Angaben zu den im Betrieb verwendeten Mengenbereich...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Für Alleinarbeit gilt: "Wird eine gefährliche Arbeit von einer Person allein ausgeführt, so hat der Unternehmer über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische...mehr

Überblick Eine Gefährdungsbeurteilung ist Voraussetzung für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Eine Gefährdungsbeurteilung ist gesetzliche Pflicht, bevor Tätigkeiten mit Gefahrstoffen aufgenommen werden dürfen. Die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung besteht ab 1 Beschäftigten. Die Gesamtverantwortung für die Gefährdungsbeurteilung liegt beim Arbeitgeber, die Durchführung...mehr

Begriff Überwachungsbedürftige Anlagen sind Arbeitsmittel und stellen v. a. im Hinblick auf Brand-, Explosions- sowie Gesundheitsgefährdung ein erhöhtes Risiko dar. Ergänzend zu den allgemeinen Forderungen für die sichere Verwendung müssen daher zusätzlich spezielle Prüfvorschriften eingehalten werden. Besonders prüfpflichtige Arbeitsmittel (jedoch nicht überwachungsbedürftig...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung erleichtert es, Schwachstellen im Unternehmen aufzuspüren. Mit dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung lassen sich Unfallgefahren reduzieren und im Bereich der Gefahrstoffe Gefährdungen verringern, die Ursachen von Berufskrankheiten sein können. Unfälle und Berufskrankheiten verursachen nicht nur persönliches Leid und hohe Soziallasten. Sie verursac...mehr

Eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen darf erst aufgenommen werden, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden.[1] Zuwiderhandlungen sind eine Ordnungswidrigkeit, aus der eine Straftat wird, wenn "Leben oder Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet" werden.[2] Der Arbeitgeber steh...mehr

Gem. § 7 Abs. 1 GefStoffV muss vor der Aufnahme von Tätigkeiten mit Gefahrstoffen eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden. Soll ein neuer Gefahrstoff im Unternehmen eingesetzt werden, muss vorab das Sicherheitsdatenblatt angefordert werden. In den Prozess "Einsatz eines neuen Gefahrstoffs" müssen festgelegte Beteiligte eingebunden werden, v. a. Leitung und Beschäftigt...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehören, die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten und die Umwelt nicht zu gefährden. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden.[1] Für den sicheren Umgang mit Gefahrstoffen ist die Gestaltung des Arbeitsplatzes ebenso wichtig wie eine geeignete Arbeitsorganisation.[2] Der Arbeitgeb...mehr

Eine Lagerung von Gefahrstoffen am Arbeitsplatz ist nicht zulässig. Sie erfolgt i. Allg. in geeigneten Räumen. Dies dient auch dem Schutz Unbefugter vor dem Kontakt mit Gefahrstoffen. Akut toxische (Kategorien 1–3), spezifisch zielorgantoxische (Kategorie 1) sowie krebserzeugende und keimzellmutagene (s. KMR-Liste: Kategorien 1A und 1B) Stoffe und Gemische müssen "unter Vers...mehr

Unfall ist ein Ereignis mit Personen- und/oder Sachschaden. Häufig werden Unfälle, die nur einen Sachschaden verursachen, nicht als Unfall betrachtet. Es besteht dabei die Gefahr, dass mögliche Gefährdungen für Personen nicht erkannt werden und dann, wenn sich das Ereignis wiederholt, Beschäftigte verletzt werden. Unfälle können nicht nur persönliches Leid bedeuten, sondern s...mehr

Betriebsanweisungen sind verbindliche Anordnungen und Verhaltensregeln des Arbeitgebers, die an die Mitarbeiter gerichtet sind. § 14 Gefahrstoffverordnung listet detailliert auf, welche Inhalte eine Betriebsanweisung mindestens aufweisen muss: Informationen über die am Arbeitsplatz vorhandenen oder entstehenden Gefahrstoffe, wie z. B. Bezeichnung der Gefahrstoffe, ihre Kennze...mehr

Die GefStoffV begrenzt die Menge an Gefahrstoffen am Arbeitsplatz, und zwar auf die "Menge, die für den Fortgang der Tätigkeiten erforderlich ist".[1] Ziel ist, Dauer und Ausmaß der Exposition am Arbeitsplatz möglichst gering zu halten[2] und damit Gefährdungen für Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu vermeiden bzw. zu verringern. Präzisierung der Begriffe "erforder...mehr

Wassergefährdende Stoffe bergen Gefahren für Beschäftigte und Umwelt. Im Schadensfall drohen hohe betriebs- und volkswirtschaftliche Kosten. Maßnahmen in den vorbeugenden Arbeits- und Umweltschutz rechnen sich für Betreiber von Anlagen. Etwaige Forderungen durch Haftung, Entschädigung oder Sanierung können hierdurch verhindert werden. Praxis-Tipp Versicherte Risiken Schauen Si...mehr

Der Begriff Gesundheitskompetenz für sich genommen setzt sich aus 2 Begriffen zusammen, deren einzelne Betrachtung wertvoll für das weitere Verständnis ist: Gesundheit ist ein Begriff, den wir täglich in unterschiedlichen Zusammenhängen verwenden. Laut der BzGA[1] ist Gesundheit allerdings (noch) kein eindeutig definiertes Konstrukt. Einigkeit besteht, dass Gesundheit individ...mehr

In unserer sich ständig verändernden Arbeitswelt, geprägt durch Faktoren, wie Technologiewandel, Globalisierung, Fachkräftemangel und demografischer Wandel, ist die Gesundheit der Mitarbeiter zu einer strategischen Priorität für Unternehmen geworden. Unternehmerische Gesundheitsmanagementstrategien erfordern daher eine starke Gesundheitskompetenz sowohl bei den Mitarbeitern ...mehr

Basierend auf diesen Ergebnissen und weiteren vergleichbaren Studien, haben anerkannte Experten im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) im Anschluss an die Gründung der "Allianz für Gesundheitskompetenz" im Jahr 2018 aus wissenschaftlicher Perspektive einen "Nationalen Aktionsplan Gesundheitskompetenz" erarbeitet. Der Aktionsplan ist mit Repräsentanten aus Poli...mehr

Es gibt mehrere Varianten der Gesundheitskompetenz, die in der Arbeitswelt relevant sind.[1] Funktionale Gesundheitskompetenz: Sie bezieht sich auf grundlegende Fähigkeiten im Lesen und Schreiben und das Verständnis von Gesundheitsinformationen. Sie ist entscheidend für die Navigation im Gesundheitssystem und die Einhaltung von Gesundheitsanweisungen. Interaktive Gesundheitsko...mehr

58,8 % der Bevölkerung in Deutschland weisen nach dem HLS-GER 2 eine geringe Gesundheitskompetenz auf. Während der Corona-Pandemie hat sich die Gesundheitskompetenz jedoch aufgrund der notwendigen Informationsgewinnung und Informationsverarbeitung um 3 %-Punkte verbessert. Die Beurteilung von Informationen fällt der Bevölkerung am schwersten: 74,9 % der Befragten verfügen hi...mehr

Die Förderung der Gesundheitskompetenz im betrieblichen Kontext ist aus mehreren Gründen von großer Bedeutung und hat zahlreiche Vorteile sowohl für Mitarbeiter als auch für Unternehmen. Gesundheit und Produktivität der Mitarbeiter: Eine hohe Gesundheitskompetenz trägt dazu bei, chronische Krankheiten, Fehlzeiten und Arbeitsunfähigkeit zu reduzieren. Mitarbeiter, die ihre Ges...mehr