Fachbeiträge & Kommentare zu Hilfsmittel

Rz. 4 Die Aufgaben des GKV-Spitzenverbandes sind neben den in den weiteren Abs. des § 217f enthaltenen Aufgaben an zahlreichen Stellen des Gesetzes zu finden. Dazu gehören z. B. die Festsetzung von Festbeträgen bei Arznei- und Hilfsmitteln (§§ 35 und 36), ein Rahmenvertrag zur Arzneimittelversorgung (§ 129), die Bildung des Gemeinsamen Bundesausschusses (§ 91), die Haftung im In...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 23 des Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) v. 9.12.2019 (BGBl. I S. 2562) mit Wirkung zum 19.12.2019 eingefügt. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist verpflichtet, ein Verzeichnis erstattungsfähiger digitaler Gesundheitsanwendunge...mehr

Rz. 7 Die Aufnahme in das Verzeichnis ist durch den Hersteller elektronisch zu beantragen (Satz 1). Adressat ist das BfArM. Der Antrag ist eine öffentlich-rechtliche Willenserklärung, zu deren Wirksamkeit u. a. die Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit (§§ 10, 11 SGB X) des Antragstellers erforderlich sind. Hersteller ist der Hersteller des Medizinproduktes i. S. d. jeweils g...mehr

Rz. 5 Die Krankenkasse darf Daten erheben und speichern, die für die Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft, einschließlich der für die Anbahnung eines Versicherungsverhältnisses, erforderlich sind (Nr. 1). Der zulässige Rahmen ergibt sich aus §§ 5 bis 10 (versicherter Personenkreis) und §§ 186 bis 193 (Mitgliedschaft). Rz. 6 Ausdrücklich gestattet...mehr

Berichterstellung und -analyse sind zentrale Bestandteile im Controlling, ihre Erstellung beansprucht jedoch viel Zeit. Wem kommt es nicht bekannt vor, dass man sich eigentlich mit inhaltlichen Themen auseinander setzen möchte, doch stattdessen nach aufgearbeiteten Informationen sucht, mit Formaterstellungsfragen ringt oder sich ganz einfach nur wundert, warum aktuell keine ...mehr

Ein weiteres Hilfsmittel zur Analyse der Debitoren bietet die ABC-Analyse. Die ABC-Analyse ist ein Ordnungsverfahren, mit dem eine große Anzahl von Daten bewertet werden kann. Durch die Auflistung der Debitoren der Einzelkunden lassen sich deren prozentuale Anteile an den Gesamtdebitoren ermitteln: Je größer der Anteil eines Einzeldebitors (A-Debitor) an den Gesamtdebitoren i...mehr

Die bisherigen Ausführungen haben gezeigt, dass die Digitalisierung am Ende nicht ein fein-chirurgischer Eingriff ist, sondern vielmehr die gesamte Arbeitsweise im Unternehmen verändern wird. Dabei nimmt das Reporting zwei Rollen ein. Zum einen ist es, wie oben an vielen Stellen abzulesen, der Auslöser, um Veränderungen aktiv zu initiieren. Zum anderen dient es entlang des D...mehr

Will man sich bei der Eignungsbeurteilung an die Norm halten, ergeben sich 6 klar aufeinander folgende Schritte. Diese Abfolge stellt für erfahrene Praktiker nichts Neues dar, es ist eher "state of the art". Arbeitsanalyse, Aufgabenbeschreibung, Tätigkeiten Anforderungsanalyse Planung des Prozesses zur Eignungsbeurteilung und Auswahl Durchführung Auswertung und Beurteilung Auswert...mehr

Hilfsmittel zur Beseitigung einer körperlichen Schwäche, wie Brillen, sieht die Rspr.[1] grundsätzlich nicht als Arbeitsmittel an. Die Aufwendungen hierfür werden als Kosten der Lebensführung eingeordnet, und zwar auch dann, wenn das Hilfsmittel ausschließlich bei der Berufstätigkeit benutzt wird. Der BFH sieht die Verbindung zu der körperlichen Schwäche, also den privaten B...mehr

Hilfsmittel zur Beseitigung einer körperlichen Schwäche (Brillen, Hörgeräte, Arm- und Beinprothesen) sieht die Rspr.[1] grundsätzlich nicht als Arbeitsmittel an; die Aufwendungen hierfür werden als Kosten der Lebensführung eingeordnet, und zwar auch dann, wenn das Hilfsmittel ausschließlich bei der Berufstätigkeit benutzt wird. Der BFH sieht die Verbindung zu der körperliche...mehr

Aufwendungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit oder zur Erholung sind grundsätzlich Lebenshaltungskosten, auch soweit die Gesundheitsschädigung durch den Beruf mitverursacht worden ist. Einer Berücksichtigung der beruflichen Mitverursachung als Werbungskosten steht grundsätzlich § 12 Nr. 1 EStG entgegen. Das gilt auch dann, wenn die Aufwendungen der Wiederh...mehr

So nicht bereits erstinstanzlich vor dem Amtsgericht ein Rechtsanwalt mit der Vertretung der übrigen beklagten Wohnungseigentümer bzw. der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer beauftragt war, wird auch der nunmehr für das Berufungsverfahren zu beauftragende Rechtsanwalt vor Einlegung der Berufung prüfen müssen, ob die zur Einlegung der Berufung erforderliche Beschwer erreicht...mehr

Der Wirtschaftsausschuss ist über alle wesentlichen wirtschaftlichen Angelegenheiten, die die Interessen der Arbeitnehmer berühren können, vom Unternehmer unaufgefordert zu unterrichten. Was im Einzelnen zu den wesentlichen wirtschaftlichen Angelegenheiten gehört, ist in § 106 Abs. 3 BetrVG beispielhaft (nicht abschließend) aufgeführt:mehr

Rz. 61 [Autor/Stand] Aufgrund der in § 32 Abs. 1 ZollVG enthaltenen, als sog. Schmuggelprivileg bezeichneten Sonderregelung ist es den Verfolgungsbehörden möglich, bei bestimmten, leichteren Steuervergehen ohne Strafe oder Geldbuße, gleichwohl mit einer sanktionsähnlichen Maßnahme zu reagieren, die im Ergebnis ein Verfahrenshindernis begründet. Mit der Norm sollen seit jeher...mehr

Rz. 219 Die Frage nach der Beweislast stellt sich zum einen, wenn es zu bestimmen gilt, wer für eine streitige Behauptung Beweis anzutreten hat, Beweisführungslast. [537] Der Beweispflichtige ist gegebenenfalls vom Gericht gemäß § 139 ZPO zum Beweisantritt aufzufordern. Er hat den Kostenvorschuss zur Ladung von Zeugen und Sachverständigen zu entrichten. Zum anderen ist zu klär...mehr

Grundsätzlich ist die bekannte und bewährte Lieferantenbeurteilung, die in vielen Einkaufsabteilungen durchgeführt wird, bereits der erste Schritt zur Überwachung der Lieferketten. Die Ausweitung der Kontrolle vom Lieferanten auf die gesamte Lieferkette und deren Umfeld sowie die Erhöhung der Beurteilungsfrequenz sorgen dafür, die Kennzeichen für eine mögliche Störung frühze...mehr

Die Instrumente des Beschaffungscontrollings umfassen sowohl ideelle (Methoden, Modelle, Verfahren, Techniken) als auch technische Hilfsmittel (in der Regel IT-Lösungen), die durch ihre Anwendung die Erfüllung der Aufgaben des Controllings unterstützen.[1] Basierend auf den genannten Handlungsfeldern ergibt sich eine Vielzahl an möglichen bzw. einsetzbaren Instrumenten. Welch...mehr

Rz. 22 Die Nutzung von Vordrucken des Leistungsträgers korrespondiert mit § 17 Abs. 1 über die Verwendung allgemein verständlicher Vordrucke. Der Vorteil von Vordrucken für den Leistungsträger besteht in der Gewinnung aller Erkenntnisse für die Entscheidung über die Sozialleistung oder jedenfalls in einer guten Übersicht über die kritischen Punkte bei einem Antrag auf eine S...mehr

Das klassische Controlling allein ist mit seinen Hilfsmitteln aus dem Finanz- und Rechnungswesen nicht in der Lage, Antworten auf spezielle Fragestellungen aus dem Materialwirtschaftsbereich zu liefern. Dadurch ergibt sich in vielen Unternehmen die Notwendigkeit, ein auf die materialwirtschaftlichen Belange zugeschnittenes Controllinginstrumentarium zu entwickeln. Vorreiter w...mehr

Rz. 235 Soweit Wirtschaftsgüter beruflich, d. h. im Rahmen der Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 Nr. 4 bis 7 EStG, genutzt werden, sind auch die Abschreibungen Werbungskosten. § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 7 EStG enthält damit eine Ausnahme von dem sonst für Überschusseinkünfte geltenden Abflussprinzip des § 11 EStG; soweit die Nutzungsdauer eines Wirtschaftsguts mehr als ein Jahr beträgt...mehr

Was Modernisierungsmaßnahmen betrifft, hat der Mieter vom Grundsatz her keinen Anspruch, dass derartige Maßnahmen vom Vermieter vorgenommen werden.[1] Das Bundessozialgericht hat aber ausgesprochen, dass Rauchwarnmelder heutzutage als "unverzichtbares Warnsystem zur Grundausstattung der Mietwohnung" gehören.[2] In diesem Zusammenhang wurde hervorgehoben, dass Gebäude nur dan...mehr

geeignete Lastaufnahmeeinrichtungen, u. a. Auswahl des richtigen Anschlagmittels Hilfsmittel, z. B. Holzkeile, Unterleghölzer, Ziehhaken, Leitseil ggf. Gewicht der zu hebenden Last ermitteln, falls die Gewichtsangabe fehlt ggf. Schwerpunkt ermitteln geeignete Beleuchtung, z. B. bei Arbeiten im Außenbereichmehr

Rz. 1 Mit steigender Größe von Unternehmen nimmt die Anzahl der verwendeten Konten in deren Buchhaltung zu, wodurch es unumgänglich ist, diese Konten systematisch zu ordnen. Als Hilfsmittel dient hier der Kontenrahmen.[1] Rz. 2 Der Kontenrahmen ist ein Rahmenplan zur Organisation und Gliederung der Konten des gesamten Rechnungswesens eines Unternehmens. Die unterschiedlichen ...mehr

Rz. 20 Grundsätzlich kann bei Beratungsfehlern ein Schadensersatzanspruch aufgrund Amtshaftung, bestehen (Art. 34 GG, § 839 BGB). Dieser ist auf Schadensersatz in Geld ohne Neugestaltung des Sozialrechtsverhältnisses gerichtet. Eine Neugestaltung kann ja gerade deswegen nicht verlangt werden. Aufgrund der Rechtsprechung des BSG gelten im Grundsatz folgende Voraussetzungen fü...mehr

Rz. 14 Arndt, Auslegung und Auslegungsrichtlinie – zur Interpretationsmaxime weitgehender Verwirklichung sozialer Rechte in § 2 Abs. 2 SGB-AT, SGb 1979, 406. Brackmann, Zu den sozialen Rechten im Sinne des Allgemeinen Teils des Sozialgesetzbuchs, WzS 1977, 1. Bürck, Zur Methode der Gesetzesauslegung im Sozialrecht – Eine Auseinandersetzung mit § 2 Abs. 2 SGB I, SGb 1984, 7. der...mehr

Rz. 93 Als weitere Pflichtaufgabe hat der Gesetzgeber den KVen/KZVen bzw. der KBV/KZBV nach Abs. 3 Satz 1 die Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Behandlung von Personen übertragen, die Anspruch auf freie Heilfürsorge haben (z. B. Angehörige der Bundeswehr, der Bundespolizei, Zivildienstleistende oder Polizeivollzugsbeamte des Bundes und der Länder); außerdem zä...mehr

Rz. 30 Die Regelung des Abs. 2 Satz 1 ist nicht sehr glücklich und macht das Sozialrecht für den betroffenen Bürger nicht durchschaubarer (nach BT-Drs. 7/868 S. 19 war das Gegenteil Ziel des Gesetzes), als sie pauschal die notwendigen Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit (Nr. 1) und die wirtsch...mehr

Rz. 107 Neben diesen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben können die KVen/KBV mit Zustimmung der Aufsichtsbehörden weitere ärztliche Versorgungsaufgaben insbesondere für andere Sozialversicherungsträger übernehmen. In Betracht kommen insbesondere Verträge mit den Rentenversicherungsträgern und den Berufsgenossenschaften, aber auch mit anderen Institutionen, wie Trägern der Sozia...mehr

Rz. 56 Kann die Terminservicestelle im Überweisungsfall oder bei einer Ausnahme vom Überweisungsgebot innerhalb der 4-Wochen-Frist dem Versicherten keinen dringlichen Behandlungstermin bei einer niedergelassenen Vertragsfachärztin/einem niedergelassenen Vertragsfacharzt vermitteln, ist sie nach Abs. 1a Satz 7 der Vorschrift verpflichtet, dem Versicherten einen ambulanten Beh...mehr

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Rdn 3319 Literaturhinweise: Weigel, Richtlinien und Erlasse der Bundesländer zur Einbindung privater Unternehmen im Rahmen der Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2017, 54 dies., Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2020, 62 dies., Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung, DAR 2023, 105 s.a. die Hinw. bei → Richtlinien für d...mehr

Rdn 2180 Literaturhinweise: Bleckat, Ermächtigungsgrundlage für Geschwindigkeitsmessungen durch "Blitzer", NZV 2022, 511 Budke, Problemfall Leivtec XV 3 – ein Rückblick, NZV 2022, 162 Burhoff, Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, VA 2001, 75 ders., Blitzen in der Nähe des Ortseingangsschildes, VA 2003, 14 ders., Aktuelles zur Geschwindigkeitsüberschreitung, Allgemeine Frage...mehr

Bei der Erbringung der Arbeitsleistung im Homeoffice fällt eine strikte Trennung von Arbeit und Privatleben nicht immer leicht. Der Wechsel eines Arbeitnehmers ins Homeoffice wird nicht selten mit der Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit gleichgesetzt. Im Rahmen dessen teilen sich Arbeitnehmer ihre Arbeitszeiten selbst ein; über Arbeitsbeginn und -ende kann in den Grenzen ...mehr

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Rdn 1892 Literaturhinweise: Albrecht, Die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Implementierung von Fahrassistenzsystemen zur Geschwindigkeitsbeeinflussung, DAR 2005, 186 R. Becker, Mobile Messanlagen außerhalb von Gefahrenstellen – Modernes Raubrittertum in NRW?, VRR 2006, 286 Bellardita, Die richterliche Aufklärungspflicht bei Geschwindigkeitsverstößen im Bußgeldverfahren – ...mehr

Rdn 2187 Literaturhinweise: Bellmann, Täteridentifikation anhand eines Lichtbildes – Teil 1: Wiedererkennen und Identifizieren, StRR 2011, 419 dies., Täteridentifikation anhand eines Lichtbildes – Teil 2: Bildmaterial, StRR 2011, 463 dies., Täteridentifikation anhand eines Lichtbildes – Teil 3: Gutachten, StRR 2012, 18 Brenner, Die Rolle der Physikalisch-Technischen Bundesansta...mehr

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Die Maßnahmen, die Unternehmen und Behörden ergreifen können, um einem Boreout ihrer Mitarbeiter vorzubeugen oder bereits eingetretene quantitative und qualitative Unterforderungen umzukehren, sind natürlich verknüpft mit den Ursachen für diesen Zustand. Gespräche mit den Mitarbeitern Ein offenes und ehrliches Gespräch mit einzelnen Mitarbeitern, dem Team oder der ganzen Beleg...mehr

Folgende Tätigkeits- und Anforderungsmerkmale sind für Berufskraftfahrer charakteristisch:[1] Mindestalter für das Fahren von Bussen 21 Jahre, für das Fahren von Lkw 18 Jahre, leichte bis mittelschwere Arbeit, physische Belastung und Beanspruchung durch langandauerndes Sitzen während der Fahrten zur Tages- und Nachtzeit sowie durch Beteiligung beim Be- und Entladen, psychische B...mehr

Schutzmaßnahmen sind: trennende Schutzeinrichtungen und Unterbrechung des Sägevorgangs, Verdeckung des Sägebandes oder Sägeblatts, Werkstückspannvorrichtungen (ggf. mit ortsbindender Befehlseinrichtung), Führen von Werkstücken mit Hilfsmitteln, Zweihandbedienung, Persönliche Schutzausrüstung (Sicherheitsschuhe, Schutzbrille, Gehörschutz), Schwere handgeführte Maschinen sind gewicht...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Folgende Aufgabenkomplexe bzw. Produkte und Serviceleistungen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Tischlers: Fertigung, Farbbehandlung sowie Montage und Demontage von Bauelementen aus Holz, Kunststoff und Metall, Innenausbau, Möbelfertigung; Messebau, Wärme-, Schall-, Brand- und Einbruchschutz, Reparatur und Restaurierung, Bestattungen. Tätigkeiten Planen und Entwerfen von G...mehr

Das Heben und Tragen von Lasten (insbesondere schwerer Lasten) zählt zu den Belastungsarten, auf die der menschliche Körper gewöhnlich nur unzureichend vorbereitet ist. Dementsprechend können Hebe- und Tragearbeiten auch zu vorzeitigen Abnutzungserscheinungen des Stütz- und Bewegungsapparates führen, die sich wiederum in Form von Rückenbeschwerden äußern können. Aus diesem G...mehr

Ebenso wie das Heben, Halten, Tragen und Absetzen sind auch das Ziehen und Schieben häufig vorkommende Tätigkeitsbestandteile der manuellen Lastenhandhabung im Arbeitsleben. Und ebenso wie beim Heben, Halten, Tragen und Absetzen von Lasten, kann auch beim Ziehen und Schieben von Lasten (insbesondere bei nicht durchdachten Lösungen) das Muskel-Skelett-System über die Maßen be...mehr

Koalitionen haben das Recht, autonom das Arbeits- und Wirtschaftsleben zu fördern.[1] Das Arbeitsleben wird im Autonomiebereich durch Tarifverträge geregelt. Sie anzustreben, ist Teil des gewährleisteten koalitionsgemäßen Verhaltens. In diesem Kontext versteht die deutsche Rechtsprechung den Arbeitskampf juristisch nicht wie andere Rechtsordnungen als emanzipatorischen oder ...mehr

Rz. 4 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 § 18d UStG berechtigt die deutsche Finanzverwaltung, von inländischen Unternehmern die Vorlage der jeweils erforderlichen Bücher, Aufzeichnungen, Geschäftspapiere und anderen Urkunden zur Einsicht und Prüfung eines anderen Steuerpflichtigen zu verlangen. Rz. 5 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Es sind folgende zwei Besonderheiten zu beachten. Zum einen...mehr