Fachbeiträge & Kommentare zu Rechnungslegung

1. Grundlagen Rn. 372 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Es ist davon auszugehen, dass aus ökonomischen Überlegungen ein UN sein externes Rechnungswesen grds. nicht auf die Fixierung der bilanziellen HK ausgerichtet hat; denn die Finanzbuchhaltung dient primär der Erfassung externer Geschäftsvorfälle. Jene Erfassung erfolgt jedoch nicht outputbezogen, sondern differenziert nach Aufwan...mehr

aa) Freiwillige soziale Aufwendungen Rn. 253 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Neben dem Aktivierungswahlrecht für die Kosten der allg. Verwaltung gewährt § 255 Abs. 2 Satz 3 ein weiteres Wahlrecht hinsichtlich der Einbeziehung von sog. freiwilligen Sozialkosten. Dazu gehören im Einzelnen:mehr

1. Bedeutung des Anschaffungsvorgangs Rn. 11 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 In den Bewertungsvorschriften des HGB (vgl. §§ 252 bis 256a) wird zwischen AK, HK und beizulegendem Zeitwert unterschieden (vgl. z. B. eindeutig § 253 Abs. 1). Nach dieser Vorschrift sind VG mit den AHK zu aktivieren. Die Abgrenzung des Anschaffungs- bzw. Herstellungsvorgangs erlangt v.a. wegen der untersc...mehr

a) Exkurs: Kostenverteilungsprinzipien in der Kostenrechnung Rn. 147 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Um zu klären, welche Kosten dem Kalkulationsobjekt zuzurechnen sind, ist die Frage nach dem Zurechnungskriterium zu stellen (vgl. im Folgenden Küting/Lorson, DStR 1994, S. 666 (668ff.)). I.R.d. Kostentheorie werden unterschiedliche Kostenverteilungsprinzipien zur Weiterverrechnung d...mehr

a) Zusammensetzung des Postens Rn. 54 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Der Posten Nr. 6 "Personalaufwand" wird unterteilt in: "Löhne und Gehälter"; "soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung, davon für Altersversorgung". Bei Anwendung des UKV muss der Personalaufwand, aufgegliedert in der oben dargestellten Form, zusätzlich im Anhang angegeben werden (...mehr

a) Grundlagen Rn. 251 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Das HGB sieht neben den aktivierungspflichtigen Bestandteilen der HK solche aktivierungsfähigen Aufwandskomponenten vor, die nicht zwingend in die HK einbezogen werden müssen; vielmehr wird dem Bilanzierenden ein Wahlrecht hinsichtlich des Einbezugs dieser Aufwandsarten eingeräumt (vgl. zur Beurteilung des Vollkostenansatzes Bae...mehr

I. Gegenstand und Umfang Rn. 120 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die Prüfung des KA umfasst die Komponenten der Konzern-RL, nämlich Sofern der KA um eine freiwillige Segmentberichterstattung (vgl. § 297 Abs. 1 Satz 2) erweitert wird, ist auch ...mehr

1. AG Rn. 73 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die Vorschrift ist grds. von allen AG unabhängig von ihrer Größe, Branche o. Ä. zu beachten (vgl. auch Bartone (2002), S. 41). Entsprechend verhält es sich für dualistisch (vgl. Art. 9 Abs. 1 lit. c) ii) der SE-VO) wie monistisch strukturierte SE (vgl. § 22 Abs. 3 Satz 2 SEAG). Rn. 74 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Für KGaA ist festzuhalten, d...mehr

I. Allgemeines Rn. 8 Stand: EL 40 – ET: 09/2023 Aufgrund des Verweises in § 264a Abs. 1 auf die für KapG anzuwendenden Vorschriften gilt für den EK-Ausweis generell § 266 Abs. 3 A. ((i. V. m. § 268 Abs. 1); bezüglich der vormaligen Definition in § 272 Abs. 1 (a. F.) das gezeichnete Kap. betreffend BT-Drs. 18/6681, S. 13). Zwecks Berücksichtigung der Besonderheiten von PersG hi...mehr

I. Allgemeines und Überblick Rn. 145 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die Regelung des § 91 Abs. 3 AktG wurde mit dem FISG (vgl. hierzu auch Fischer/Schuck, NZG 2021, S. 534ff.; HdR-E, AktG § 91, Rn. 2a) neu eingeführt. Der Schwerpunkt dieser Gesetzesreform lag dabei auf der Stärkung der Kontrolle der RL und AP. Rn. 146 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die neu eingeführte Vorschrift richtet...mehr

1. Grundlagen Rn. 4 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die Buchführungspflicht ergibt sich für die AG als Kaufmann gemäß § 3 AktG i. V. m. § 6 Abs. 1 bereits aus den Vorschriften der §§ 238ff. Entsprechend verhält es sich für KGaA (vgl. § 278 Abs. 3 AktG) und dualistisch wie monistisch strukturierte SE (vgl. Art. 9 Abs. 1 lit. c) ii) der SE-VO (EG) Nr. 2157/2001 vom 08.10.2001 (ABl. E...mehr

aaa) Materialeinzelkosten Rn. 168 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die Material-EK umfassen den bewerteten Verbrauch an Roh- und Hilfsstoffen sowie selbst erstellten und fremdbezogenen (Einbau-)Fertigteilen. Voraussetzung ist, dass dieser Werteverzehr den zu bewertenden Produkteinheiten über feste Mengenrelationen direkt zurechenbar ist. Sowohl Rohstoffe als auch Einbauteile gehen al...mehr

Rn. 116 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Hinsichtlich der AK beim Leasing wird auf HdR-E, Kap. 6, Rn. 5ff., verwiesen.mehr

a) Überblick Rn. 54 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Aussagebezogene Prüfungshandlungen (Substantive Procedures) richten sich im Unterschied zur Prüfung des IKS auf die in Buchführung und JA dokumentierten Verarbeitungsergebnisse und nicht auf deren Zustandekommen. Sie werden deshalb auch als Konten- oder Ergebnisprüfung bezeichnet. Mit ihrer Hilfe soll beurteilt werden, ob die Gesc...mehr

a) Grundlagen Rn. 302 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die Einbeziehung von Finanzierungsaufwendungen in die pagatorischen HK wird hinsichtlich der EK-Zinsen nach h. M. unter Berufung auf das Realisationsprinzip zu Recht abgelehnt und ist daher verboten (vgl. Grützner, BBK 1996, S. 3169 (3172)). Rn. 303 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die Einbeziehung der FK-Zinsen in die handelsrechtliche...mehr

1. Umsatzerlöse (§ 275 Abs. 2 Nr. 1) Rn. 32 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die sicherlich bedeutendste Änderung des BilRUG war die Neudefinition des Begriffs der "UE". Gemäß § 277 Abs. 1 (a. F.) waren unter den "UE" "Erlöse aus dem Verkauf und der Vermietung oder Verpachtung von für die gewöhnliche Geschäftstätigkeit typischen Erzeugnisse und Waren sowie [...] Dienstleistungen" ab...mehr

1. Teilzahlungsgeschäfte Rn. 77 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Als Teilzahlungsgeschäfte sollen solche Geschäfte bezeichnet werden, bei denen der Verkäufer auf die sofortige Bezahlung des veräußerten Gegenstands zugunsten einer ratenweisen Bezahlung verzichtet. Für den Erwerber stellen Teilzahlungsgeschäfte eine spezielle Finanzierungsalternative dar. Während sich der Erwerber bei...mehr

a) Allgemeines Rn. 7 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Im Vergleich zu § 91 Abs. 1 AktG spricht § 41 GmbHG von einer ordnungsmäßigen Buchführung, deren Führung Aufgabe der Geschäftsführer ist. Ein inhaltlicher Unterschied kann hieraus nicht gefolgert werden, weshalb zur Auslegung des § 91 AktG auch auf die einschlägige Kommentarliteratur zu § 41 GmbHG in diesem Bereich verwiesen werd...mehr

a) Sonstige betriebliche Aufwendungen – ein "Auffangposten" Rn. 70 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Es handelt sich hier, analog zu den "Sonstige[n] betriebliche[n] Erträge[n]" (vgl. HdR-E, HGB § 275, Rn. 38ff.), um einen weiteren "Auffangposten", der auch im HGB nicht ausdrücklich (legal) definiert ist. Er beinhaltet diejenigen Aufwendungen, die nicht in anderen vorgeschriebenen Po...mehr

Rn. 318 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Als Langfristfertigung oder mehrperiodische Leistung werden die "Herstellung und Lieferung von Anlagegütern dann bezeichnet, wenn sie sich über einen Abschlußstichtag oder sogar über mehrere hinaus erstrecken" (Busse von Colbe (1992), in: HWRev (1992), Sp. 1197). Die Bedeutung von Großanlagen/Projekten, wie etwa der Bau von Staudämmen, Kraft...mehr

Rn. 243 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die AfA werden in § 255 Abs. 2 Satz 2 "Werteverzehr des AV" genannt. Mit dieser Formulierung wollte der Gesetzgeber ganz offensichtlich klarstellen, dass "nicht nur der technisch bedingte Werteverzehr bei der Berechnung der HK in angemessenem Umfang zu berücksichtigen ist, sondern auch der wirtschaftliche, ggf. juristisch bedingte Werteverze...mehr

Rn. 60 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Zum besseren Verständnis der nachstehenden konkretisierenden Auslegung des § 91 Abs. 2 AktG soll die Entstehungsgeschichte dieser Norm in tabellarischer Form überblicksartig dargestellt werden (vgl. ausführlich Seibert, in: FS Bezzenberger (2000), S. 427ff.):mehr

Rn. 92 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die sich mit dem KonTraG entwickelte Diskussion im Schrifttum wurde um Aspekte der Wirtschaftsprüfung sowie der beteiligten Institutionen, die bei Umsetzung der Normen mitwirken sollten, bereichert, wobei traditionelle Elemente der Betriebswirtschaftslehre diskutiert und in einen neuen Kontext gestellt sowie ganze betriebliche Abteilungen leg...mehr

Rn. 130 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Das Gesetz führt in § 255 Abs. 2 Satz 1 erschöpfend drei Herstellungsvorgänge auf und zeigt damit gleichzeitig die Tatbestände auf, die eine Ermittlung der HK erforderlich machen können: Der Hauptanwendungsfall zur Bestimmung der HK dürfte in aller Regel die sog. Erstherstellung sein. D.h., ein bislang nicht existierender VG wird erstmalig ne...mehr

Tz. 86 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Bastuck (1986), Enthaftung des Managements, Köln et al. Baumbach/Hueck (1968), Aktiengesetz, 13. Aufl., München. Fleischer (2006), Handbuch des Vorstandsrechts, München. Ihlas (2009), D&O – Directors & Officers Liability, 2. Aufl., Berlin. Mertens (1990), Kommentierung zu § 249 BGB (Vorbemerkungen), in: Soergel (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch, 1...mehr

Rn. 353 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Werden im Zusammenhang mit einer Maßnahme, die zu nachträglichen HK führt, gleichzeitig Reparaturarbeiten durchgeführt, ist bei der Entscheidung, was den nachträglichen HK zuzuordnen ist, auf den sachlichen Zusammenhang der Entstehungsursachen der Aufwendungen abzustellen (vgl. auch BFH, Urteil vom 09.05.1995, IX R 116/92, BStBl. II 1996, S....mehr

Rn. 77 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Hierunter fallen z. B. folgende Aufwendungen: Reise-, Prüfungs-, Rechtsberatungskosten, Spenden, Beiträge an Berufsvertretungen, Versicherungsprämien (soweit nicht unter Nr. 6 auszuweisen), Gebühren, Fernsprech-, Fernschreib-, Datenübertragungs- und Postgebühren, Ausgangsfrachten, Provisionen, Werbeaufwendungen, Mieten und Leasinggebühren (so...mehr

Rn. 113a Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Mit dem BilRUG wurde § 317 Abs. 2 Satz 3 eingeführt. Danach hat der AP auch zu prüfen, ob die gesetzlichen Vorschriften zur Aufstellung des Lage- und Konzernlageberichts beachtet worden sind. Diese Erweiterung setzt Art. 34 Abs. 1 Unterabs. 2 lit. a) ii) der Bilanz-R 2013/34/EU (ABl. EU, L 182/19ff. vom 29.06.2013, ABl. EU, L 330/1ff. vom 1...mehr

Rn. 200 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Mit dem BilRUG wurde § 317 um Abs. 4a ergänzt, der feststellt, dass sich die Prüfung "nicht darauf zu erstrecken [hat, d.Verf.], ob der Fortbestand der geprüften Kapitalgesellschaft oder die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung zugesichert werden kann." Besagter Abs. setzt Art. 25a der R 2014/56/EU (ABl. EU, L 158/196ff. v...mehr

Rn. 161 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Wie in IAS 1.88 bzw. ED/2019/7.44 gefordert, sind standardseitig alle Ertrags- und Aufwandskomponenten erfolgswirksam in der GuV zu erfassen, sofern nicht ein anderer Standard eine Erfassung im OCI vorschreibt. Dabei kann das UN, wie zuvor erwähnt (vgl. HdR-E, HGB § 275, Rn. 159a), entweder eine Gesamtergebnisrechnung oder eine GuV einschlie...mehr

Rn. 38 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die Kontrolle der Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und somit der Erfüllung der Organisationspflicht durch den Vorstand obliegt sowohl dem JA-Prüfer als auch dem AR. § 111 Abs. 2 AktG billigt dem AR zur Ausübung seiner Überwachungspflicht explizit die Möglichkeit zur Einsicht und Prüfung der Bücher und Schriften der Gesellschaft zu (vgl. Elsi...mehr

Tz. 22 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Die Vorstandsmitglieder müssen der Gesellschaft eine angemessene Kontrolle darüber ermöglichen, dass sie ihrer Treuepflicht genügen und Interessenkonflikte offenlegen (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 03.10.1961, 6 U 36/59, GmbHR 1962, S. 135). Es besteht für die Vorstandsmitglieder insofern ein Gebot der unbedingten Offenheit gegenüber dem AR,...mehr

Tz. 29 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Die Verschwiegenheitspflicht der Vorstandsmitglieder besteht nach Maßgabe der Treuepflicht über die Beendigung der Organstellung hinaus (vgl. diesbezüglich HdR-E, AktG § 93, Rn. 22). Ein Zeugnisverweigerungsrecht steht Vorstandsmitgliedern im Strafprozess aber aus § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG nicht zu (vgl. §§ 52ff. StPO; NK-AktG (2019), § 93, Rn....mehr

Rn. 12 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Größenabhängige Befreiungen in Bezug auf die Gliederung der (Gesamt-)Ergebnisrechnung respektive Anhangangaben sind dem Normengefüge der IFRS fremd; vielmehr spielt auch hier der Tatbestand der Kap.-Marktorientierung eines UN eine Rolle (auf die Erleichterungen betreffend die (Geschäfts-)Segment- (vgl. IFRS 8.2f.) und Zwischenberichterstattun...mehr

Rn. 55 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Während der Anschaffungspreis, die nachträglichen AK und die Anschaffungsnebenkosten die positiven Komponenten der AK darstellen, kürzen die AK-Minderungen den letztlich anzusetzenden Betrag, sofern (auch) sie – wie im Zuge des sog. Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) vom 17.05.2015 (BGBl. I 2015, S. 1245ff.) präzisiert – dem VG einz...mehr

Rn. 221 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 § 255 Abs. 2 Satz 2f. zählen alle Komponenten der einbeziehungspflichtigen und lediglich einbeziehungsfähigen GK erschöpfend auf. Die dort aufgeführten Sachkategorien dürfen jedoch nur aktiviert werden, wenn weitere – explizit genannte – Voraussetzungen erfüllt sind. Wie der folgenden Übersicht zu entnehmen ist, werden die Voraussetzungen in...mehr

Rn. 57 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Durch das MoMiG ist das Haftkap.-System der GmbH verändert bzw. "dereguliert" worden. Im Vorfeld der Reform hatten Kritiker die komplette Abschaffung des formellen Mindestkap. gefordert und sich dabei auf die US-amerikanische Praxis sowie auf Regelungen in einzelnen europäischen Staaten berufen (vgl. zu Einzelheiten Seibert (2008), S. 12ff.)....mehr

Rn. 235 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Bei den Material-GK handelt es sich überwiegend um Personal- und Raumkosten, soweit sie im Zusammenhang mit der Beschaffung, Lagerung, Wartung oder Verwaltung des Materials verursacht werden. Bei einem Teil dieser Kosten (z. B. des Einkaufs, der Warenannahme, der Material- und Rechnungsprüfung) liegen eigentlich Anschaffungsnebenkosten des M...mehr

Rn. 43 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Eine Pauschalwertberichtigung zu Forderungen, hier betreffend das allg. Kreditrisiko, einschließlich etwaiger Zinseffekte aus langem Zahlungsziel, kann zu allen Arten von Forderungen gebildet werden und ist dann bei diesen aktivisch abzusetzen. Der Pauschalwertberichtigung steht § 240 Abs. 4 nicht entgegen, da nicht der Wert bestimmter Forder...mehr

Rn. 386 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Eine Berichterstattung bezüglich der Ermittlung der HK ist allein auf KapG und PersG i. S. d. § 264a beschränkt, da nur diese UN einen Anhang gemäß den §§ 284–288 erstellen müssen. Zunächst ist gemäß § 284 Abs. 2 Nr. 1 anzugeben, welche Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden (auch) bei der Ermittlung der HK angewandt wurden. Hier ist insbesond...mehr

Rn. 130 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 § 317 Abs. 3 Satz 1 verlangt grds. eine Prüfung aller im KA zusammengefassten JA. Hierzu zählen die JA des MU und der TU sowie die JA der gemäß § 310 quotal konsolidierten Gemeinschafts-UN (vgl. ADS (2000), § 317, Rn. 191; Bonner HGB-Komm. (2022), § 317, Rn. 134; zur Prüfung von assoziierten UN HdK (1998), Kap. II/3, Rn. 1485). Hingegen fall...mehr

Tz. 8 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die Vorstandsmitglieder sind allg. verpflichtet, für die Gesetz- und Satzungsmäßigkeit der Organisation und Entscheidungsprozesse innerhalb der Gesellschaft Sorge zu tragen. Die Vorstandsmitglieder müssen gewährleisten, dass die Zusammensetzung des AR und Vorstands Gesetz und Satzung entsprechen, und sie haben darauf zu achten, dass die gesetz...mehr

Rn. 82 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Hier werden alle AfA des GJ auf "Finanzanlagen" sowie übliche AfA auf "Wertpapiere des UV" ausgewiesen, die als solche in der Bilanz (vgl. § 266 Abs. 2 A. III. und B. III.) gezeigt werden bzw. wurden; hierunter fallen auch die Bildung oder Erhöhung der Pauschalwertberichtigung auf "Ausleihungen" des Finanz-AV. Adler/Düring/Schmaltz ((1997), §...mehr

Rn. 4 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Das Stammkap. muss den Betrag von 25.000 EUR (vgl. § 5 GmbHG) unterschreiten. Wird die UG (haftungsbeschränkt) von einer Person gegründet (vgl. § 1 GmbHG), muss es mindestens 1 EUR betragen (vgl. § 5 Abs. 2 GmbHG; im Übrigen NK-GmbHG (2020), § 5a, Rn. 9). Das Stammkap. muss vor der Eintragung eingezahlt sein. Sacheinlagen sind ausgeschlossen (...mehr

Rn. 224 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Weder für § 317 noch für die §§ 6 und 14 PublG existieren etwaige Sanktionen. Dessen ungeachtet bestehen Sanktionen jedoch bezüglich einer unrichtigen Berichterstattung gemäß der §§ 321f. über das Ergebnis einer (Konzern-)AP in § 332 und § 18 PublG sowie hinsichtlich einer Verletzung der Geheimhaltungspflicht des AP (vgl. § 333 und § 19 Publ...mehr

Rn. 139 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Bestandteile der HK dürfen nur solche Werteverzehre sein, die zu Ausgaben führen oder geführt haben und i. R.d. GuV als Aufwand erfasst werden (vgl. auch HdR-E, HGB § 255, Rn. 145f.). Dies ergibt sich aus dem der handels- und ertragsteuerrechtlichen Bilanzierung zugrunde liegenden pagatorischen Prinzip, nach dem alle Aktiva und Passiva sowie...mehr

Rn. 118 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Gerade i. R.v. Versteigerungen einzelner VG werden häufig Preise erzielt, die sich wesentlich von den tatsächlichen Werten dieser VG unterscheiden. Hinsichtlich der Definition der AK ist dies jedoch unerheblich, denn als AK gilt der Betrag, den der Erwerber tatsächlich aufwendet. Rn. 119 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Insbesondere im Fall von Zwan...mehr

Rn. 151 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Der Konzernlagebericht ist vom KA-Prüfer darauf zu prüfen, ob er "mit dem Konzernabschluß [...] im Einklang [... steht, d. Verf.] und ob [...] der Konzernlagebericht insgesamt eine zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns vermittelt. Dabei ist auch zu prüfen, ob die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind...mehr

Rn. 86 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die Frage, wie die VG des übertragenden Rechtsträgers im JA des übernehmenden Rechtsträgers anzusetzen sind, regelt § 24 UmwG "einheitlich für alle Fälle der übertragenden Umwandlung" (Schulze-Osterloh, ZGR 1993, S. 420 (421)), ergo für diejenigen Umwandlungsformen, bei denen es zu Übertragungen von Vermögen oder Vermögensteilen von einem auf...mehr

Rn. 7 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Erhöht die UG (haftungsbeschränkt) ihr Stammkap. auf 25.000 EUR oder einen höheren Betrag, so fallen die Beschränkungen des § 5a GmbHG weg (vgl. § 5a Abs. 5 GmbHG). "Die Gesellschaft ist damit ipso iure zur normalen GmbH geworden" (NK-GmbHG (2020), § 5a, Rn. 25). Dabei handelt es sich nicht um eine formwechselnde Umwandlung, denn die Gesellsch...mehr