Fachbeiträge & Kommentare zu Sicherheitsbeauftragte

Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versic...mehr

Rz. 6 Versicherte haben ab 1.4.2007 Anspruch auf Leistungen für Schutzimpfungen i. S. d. § 2 Nr. 9 Infektionsschutzgesetz. Danach ist die Schutzimpfung die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer übertragbaren Krankheit zu schützen. Die Ergänzung von Abs. 1 Satz 1 durch das TSVG (Rz. 2c) stellt klar, dass Ansprüche gegen andere Kostenträger auf Leistungen von Schutzim...mehr

Im technischen Außendienst hängt es v. a. von den dort tätigen Beschäftigten selbst ab, wie viel Wert sie auf sicheres Arbeiten legen. Die dafür erforderliche Motivation erzeugt aber das Unternehmen und die zuständigen Vorgesetzten durch die Unternehmenskultur, die sie selbst in diesen Fragen pflegen. Dazu ist es wichtig, in Kontakt zu bleiben, auch wenn der technische Außend...mehr

Rz. 1034 Nebenberufliche Tätigkeiten bleiben bis zu 3.000 EUR pro Jahr steuerfrei (§ 3 Nr. 26 EStG): bei Übungsleitern, Ausbildern, Erziehern, Betreuern oder vergleichbaren Tätigkeiten; Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen oder künstlerischer Tätigkeit; im Dienst bzw. Auftrag einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einer gemeinnützigen, m...mehr

Rz. 6 Durch Abs. 2 wird das BMI ermächtigt, für die Unternehmen, für die die Unfallversicherung Bund und Bahn nach § 125 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 und § 125 Abs. 3 zuständig ist, Rechtsverordnungen über Maßnahmen i. S. d. § 15 Abs. 1 zu erlassen. Im Unterschied zur Ermächtigung nach Abs. 1 Satz 2 haben die Regelungen hinsichtlich der in Abs. 2 erwähnten Unternehmen Außenwirkung, we...mehr

Die Forderung nach guten Arbeitsbedingungen kann sich auf die Inhalte der zu leistenden Arbeit beziehen, aber auch auf äußere Bedingungen wie ergonomische Arbeitsplätze und die Einhaltung von Sicherheitsstandards. Was die Inhalte der Arbeit angeht, ist es wichtig, dass Mitarbeiter ihre Arbeit gerne und in einer angemessenen Zeit erledigen können. Damit fallen übertriebene Übe...mehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit dem Gesetz zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz – UVEG) v. 7.8.1996 (BGBl. I S. 1254) in das SGB VII überführt und trat am 21.8.1996 in Kraft. Vorgängervorschrift war § 719 RVO a. F. Weggefallen ist der nach altem Recht vorgeschriebene Sicherheitsausschuss, der i...mehr

Rz. 3 Der Unternehmer ist gemäß Abs. 1 Satz 1 verpflichtet, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen, wenn mehr als 20 Arbeitnehmer im Unternehmen beschäftigt sind. Beschäftigte sind die Versicherten nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1. Leitende Angestellte und Auszubildende zählen mit. Nicht mitgezählt werden der Unternehmer selbst, Familienangehörige ohne Beschäftigungsverhältnis und ...mehr

Rz. 7 Abs. 2 umschreibt die Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten. Diese haben keine Weisungsbefugnisse gegenüber den Beschäftigten, es sei denn, der Arbeitgeber weist ihnen diese im Rahmen seines Direktionsrechts zu. Soweit sie keine Weisungsbefugnisse haben, können sie auch nicht zivil- oder strafrechtlich belangt werden. Sicherheitsfachkräfte sind nicht zu verwechseln mit ...mehr

Rz. 9 Die jahrelange Ausübung des Amts eines Sicherheitsbeauftragten hat den Arbeitsvertrag inhaltlich dabei abgeändert, dass auch die Tätigkeit als Sicherheitsbeauftragter dem Arbeitgeber geschuldet wird. Der Arbeitnehmer kann von sich aus daher nur mittels Änderung des Arbeitsvertrages aufgrund einer Änderungskündigung oder einer sonstigen vertraglichen Einigung die "Entpf...mehr

Rz. 8 Abs. 3 regelt lediglich, dass Sicherheitsfachkräfte nicht benachteiligt werden dürfen. Vorteile genießen sie wegen ihrer Tätigkeit nicht. Sie erhalten keine gesonderte Vergütung, werden nicht wegen ihrer Aufgaben freigestellt und haben keinen besonderen Kündigungsschutz.mehr

2.1 Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten Rz. 3 Der Unternehmer ist gemäß Abs. 1 Satz 1 verpflichtet, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen, wenn mehr als 20 Arbeitnehmer im Unternehmen beschäftigt sind. Beschäftigte sind die Versicherten nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1. Leitende Angestellte und Auszubildende zählen mit. Nicht mitgezählt werden der Unternehmer selbst,...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit dem Gesetz zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz – UVEG) v. 7.8.1996 (BGBl. I S. 1254) in das SGB VII überführt und trat am 21.8.1996 in Kraft. Vorgängervorschrift war § 719 RVO a. F. Weggefallen ist der nach altem Recht vorgeschriebene Sicherheitsausschuss, der in § 11 Arbeitssiche...mehr

Rz. 2 Die Pflicht zur Annahme des Amtes "Sicherheitsbeauftragter" ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen worden und auch nicht aus der arbeitsvertraglichen Treuepflicht abzuleiten (vgl. LAG Schleswig-Holstein, Urteil v. 17.10.1994, 4 Sa 412/94). Bei einer jahrelangen Ausübung des Amtes kann nach einem Urteil des LAG Schleswig-Holstein (a.a.O.) diese Tätigkeit zum Inhalt des Arb...mehr

Rz. 15 § 23 Abs. 4 regelt die Beteiligung der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden bei der Ausbildung von Sicherheitsbeauftragten und Fachkräften für Arbeitssicherheit.mehr

Rz. 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 7 enthalten eine Zusammenfassung von Regelungsbereichen, die Gegenstand von UVV sein können. Gemäß Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 dürfen UVV erlassen werden hinsichtlich der Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, welche die Unternehmer zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen haben. Diese U...mehr

Weitere Personen, die in den Arbeitskreis einberufen werden, sollten nach Bedarf ausgewählt werden. Handelt es sich um ein kleines Unternehmen von weniger als 50 Beschäftigten, ergibt sich der Personenkreis aus der Unternehmensleitung, dem Personalverantwortlichen und dem Betriebsarzt. Bei größeren Unternehmen kommen zusätzlich, je nach Ausgangssituation, die Sicherheitsfach...mehr

§ 76 Abs. 1, 2 SPersVG – Dienstvereinbarungen, § 79 SPersVG – Vorrang von Tarifverträgen § 76 SPersVG, der Bestimmungen über Dienstvereinbarungen enthält, entspricht § 63 BPersVG, sodass auf die entsprechende Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gilt Folgendes: Wie auf Bundesebene besteht auch im Saarland nur eine beschränkte Regelungsautonomie, d. h. Dienstvereinba...mehr

§ 113 Abs. 1-5 HPVG In Hessen enthält § 113 HPVG Bestimmungen über Dienstvereinbarungen. § 113 HPVG ist grds. vergleichbar mit der entsprechenden Bundesregelung, sodass auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gelten folgende Besonderheiten: Gemäß § 113 Abs. 2 HPVG sind Dienstvereinbarungen nur insoweit zulässig, als sie in diesem Gesetz ausdrücklich zug...mehr

Das Interesse der internen Akteure aus Arbeitgebersicht fokussiert sich i. d. R. auf die Optimierung von Leistungskennzahlen, also Krankenstand, Leistungsfähigkeit im Sinne der Produktivität und langfristige Verfügbarkeit, d. h. Arbeitsfähigkeit bis zur Rente. Darüber hinaus spielen auch weiche Faktoren, wie Zufriedenheit, Motivation, Engagement, Verbundenheit mit dem Untern...mehr

Art. 73 Abs. 1, 2, 3, 4 BayPVG In Bayern enthält Art. 73 BayPVG eine Vorschrift über Dienstvereinbarungen. Zunächst besteht auch in Bayern nur eine beschränkte Regelungsautonomie. Art. 73 Abs. 1 Satz 1 BayPVG lässt Dienstvereinbarungen nur in den Fällen der Art. 75 Abs. 4, Art. 75a Abs. 1 und Art. 76 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 2, 7, 8 und 10 und Abs. 2 Nr. 1-3 BayPVG zu. Dies umfasst...mehr

Grundsätzlich muss das in Deutschland verfolgte Schutzniveau auch im Ausland eingehalten werden. Wo Abweichungen unvermeidlich sind, muss über eine Gefährdungsbeurteilung so weit wie möglich sichergestellt werden, dass keine untragbaren Risiken auftreten. Bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften bei Arbeiten im Ausland kann der Unfallversicherungsträger gegen das Unte...mehr

Wichtig Definition Durch einen "Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte" kann auch ein Dritter, der nicht unmittelbar Vertragspartner ist, von der Schutzwirkung vertraglicher Pflichten profitieren und eigene Ansprüche aus diesem Vertrag ableiten. Diese Ausweitung der vertraglichen Haftung zugunsten eines Dritten stellt eine Ausnahme des Grundsatzes der lediglich relativ wirkende...mehr

Die Klägerin (BG) macht als gesetzliche Unfallversicherung gemäß § 116 SGB X auf sie übergegangene Schadensersatzansprüche des Geschädigten J.S. (nachfolgend "Geschädigter") aus einem von diesem erlittenen Arbeitsunfall geltend. Der Geschädigte war als Maschinenarbeiter für seinen ehemaligen Arbeitgeber, die Firma E.S. GmbH & Co. KG (nachfolgend "Arbeitgeber") tätig und erli...mehr

Bei Reinigungsarbeiten befand sich ein Mitarbeiter der Reinigungsfirma unter einer ausgeschalteten Maschine, die durch ein auf dem Bedienpult liegendes Schild mit dem Text "Anlage nicht einschalten" gesichert war. Trotzdem wurde die Maschine eingeschaltet, ohne dass sich ein Mitarbeiter des Unternehmens darüber versichert hatte, dass sich niemand mehr im Gefahrenbereich der ...mehr

Die Urteilsbegründung des OLG Rostock macht deutlich, wie weit die Haftung aus Organisationsverschulden für den Unternehmer gehen kann. Dieser Haftung aus dem Weg zu gehen, ist Ansporn für die intensive Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen. Vergleicht man die vom Unternehmen vor dem Unfall durchgeführten Maßnahmen mit denjenigen, die das Gericht für ausreichend gehalten hä...mehr

Die Arbeitsbedingungen in den westlichen Industrienationen sind in den letzten Jahrzehnten unbestritten durch weitreichende Systeme des staatlichen und betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes stark verbessert worden. Es wäre fatal, sich auf diesen Erfolgen auszuruhen. Solange arbeitsbedingte Erkrankungen, Unfälle und Berufskrankheiten noch verursacht werden oder verur...mehr

Einen Überblick zum Ablauf des Beschaffungsprozesses gibt Abb. 1. Bei jedem Prozessschritt gibt es arbeitsschutzrelevante Aspekte. Welche dies im Einzelnen sein können, fasst eine Publikation der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)[1] zusammen. Es empfiehlt sich, arbeitsschutzrelevante Punkte in den vorhandenen Beschaffungsprozess zu integri...mehr

Gefährdungen werden durch verschiedene Ursachen bedingt. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nennt als mögliche Ursachen Mängel der Gestaltung des Arbeitsplatzes (vgl. auch § 5 Abs. 3 ArbSchG) bezüglich: Arbeitsstätte, Arbeitsplatz, Arbeitsmittel (Maschinen, Werkzeuge), Arbeitsstoffen (Material), physikalischer, chemischer und biologischer Einwirkungen, Mängel i...mehr

1) Sollten alle Mitarbeiter bei der Gefährdungsbeurteilung beteiligt werden? Es ist hilfreich, möglichst viele Mitarbeiter einzubinden. Jeder kennt seinen Arbeitsplatz am besten. Viele haben eine unterschiedliche Sichtweise für Gefährdungen. Die einen sehen mögliche Gefährdungen, andere wiederum sagen, dass dies keine Gefährdung sei. Bei gleichen Arbeitsplätzen brauchen Sie s...mehr

Eine gute Organisationsstruktur ist in internationalen Unternehmen besonders wichtig, um trotz möglicher struktureller, unternehmenskultureller oder sprachlicher Unterschiede Arbeitsschutzprozesse praktikabel und für alle nachvollziehbar abzubilden. Die verbindlich vorgegebenen Funktionen und Strukturen müssen abgedeckt sein, auch wenn die Bezeichnungen und Besetzungen viell...mehr

Besondere Unterstützungspflichten regeln § 16 Abs. 1 und 2 ArbSchG. Nach § 16 Abs. 1 ArbSchG müssen die Beschäftigten dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsystemen festgestellten Defekt unverzüglich melden. Nach § 16 Abs. 2 ArbSchG müssen die Besc...mehr

Die Verpflichtung, über die Vorgaben nach § 16 Abs. 2 Satz 1 ArbSchG hinaus Unterstützungspflichten verantwortlich wahrzunehmen, umfasst auch die Aufgabe, festgestellte Gefahren für Sicherheit und Gesundheit und Mängel an den Schutzsystemen auch der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt oder dem Sicherheitsbeauftragten nach § 22 SGB VII mitzuteilen. Zum Begriff de...mehr

In Unternehmen, deren Geschäftssprache nicht deutsch ist, kann selbstverständlich nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitarbeiter deutsch sprechen bzw. verstehen. Es steht außer Frage, dass sicherheitsbezogene Informationen wie Betriebsanweisungen und Unterweisungen so zu erfolgen haben, dass jeder Beschäftigte sie verstehen kann. In der Niederlassung eines ausländisch...mehr

Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII müssen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen, sich v. a. vom Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und Persönlichen Schutzausrüstung überzeugen, auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Mita...mehr

1) Mir ist durch einen Vorgesetzten die Aufgabe übertragen worden, mich um die Arbeitssicherheit in meinem Verantwortungsbereich zu kümmern. Mir ist aber nicht klar, auf was ich nun alles zu achten habe. Was soll ich tun? Verantwortung kann nur übernehmen, wer weiß, wofür er verantwortlich ist. Mit dem Vorgesetzten ist nun zu klären, wie genau diese Aufgabenübertragung umzus...mehr

Auch dieser Tätigkeitskatalog lässt eindeutig erkennen, dass der Sicherheitsbeauftragte getreu der militärischen Grundregel "Melden macht frei" lediglich dafür Verantwortung trägt, dass Informationen beim Arbeitgeber/Unternehmer ankommen. Was der dann letztlich daraus macht, liegt nicht mehr in der Verantwortung des Sicherheitsbeauftragten. Mit seiner aus § 22 SGB VII abgelei...mehr

1) Was ist der Unterschied zwischen der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Sicherheitsbeauftragten? Der Sicherheitsbeauftragte ist meist in den Produktionsprozess direkt eingebunden. Er hat den unmittelbaren Kontakt zu den Kollegen und soll dabei helfen, die Arbeitssicherheit bei der täglichen Arbeit in seinem Umfeld umzusetzen: Er achtet z. B. darauf, dass Schutzeinrich...mehr

In vielen nicht technisch ausgerichteten Betrieben ist es gängige Praxis, dass der Hausmeister oder Haustechniker die Funktion des Sicherheitsbeauftragten ausübt, weil praktische Gründe dafür sprechen. Allerdings kann die Lösung auch Nachteile haben. Schließlich soll ein Sicherheitsbeauftragter als einer unter Gleichen die Belange des Arbeits- und Gesundheitsschutzes aus Sic...mehr

Achtung Beauftragte Person und Sicherheitsbeauftragter – ähnlich und doch ganz unterschiedlich Die Funktion des Sicherheitsbeauftragten ist in § 22 SGB VII und in der § 20 DGUV V1 geregelt und bezeichnet einen Beschäftigten, der den Arbeitgeber bei der Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen unterstützt und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren hinweist. Es soll sich um einen M...mehr

Ist die Zuständigkeit für die Arbeitsschutzorganisation nicht konsequent und nachhaltig geregelt, fehlen Bausteine der Struktur völlig oder sie brechen nach kurzer Zeit wieder zusammen, z. B. sind Gefährdungsbeurteilungen veraltet oder unvollständig oder Unterweisungen finden nur hier und da als "Einmalaktion" statt. Das führt immer wieder zu Unsicherheiten und überstürztem ...mehr

Einer der häufig auftretenden Mängel in der Praxis ist der unzulängliche Informationsfluss zwischen den Beteiligten. Oft geben bereits die Koordinatoren die entsprechenden Instruktionen über Art, Umfang oder Ort der durchzuführenden Arbeiten nicht oder nur unvollständig weiter. Besonders die Betroffenen vor Ort – Bereichsführungskräfte, Sicherheitsbeauftragte und Mitarbeiter...mehr

Der Arbeitgeber und die vor Ort zuständigen Führungskräfte sind verpflichtet, die Brandschutzvorschriften stets einzuhalten, auch wenn das durch viele betriebliche Gründe schwierig ist. Der Hinweis auf fehlenden Platz oder darauf, dass eine Ausstellung im Foyer nur vorübergehend vorgesehen war, wird im Schadensfall keinerlei Haftungsansprüche abwehren (s. u.). Gefragt sind al...mehr

Die Aufgaben, die für eine funktionierende Arbeitsschutzorganisation bearbeitet werden müssen, sind vielfältig: Funktionen besetzen (Sicherheitsbeauftragte, Ersthelfer, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und ggf. weitere); Arbeitsschutzausschuss zusammenstellen, Sitzungen organisieren und protokollieren; Gefährdungsbeurteilung organisieren; Arbeitsschutzmaßnahmen nach...mehr

Die (Rechts)figur des Sicherheitsbeauftragten ist in § 22 SGB VII angelegt. Anders als für den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit (vgl. Abschn. 3) hat der Gesetzgeber für den Sicherheitsbeauftragten keinen Tätigkeitskatalog angelegt. 2.1 Aufgaben Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII müssen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur...mehr

Zunächst brauchen Menschen immer Orientierung. Sie müssen wissen, wo soll die Reise hingehen und warum soll sie dort hingehen? Dies muss klar verständlich und einfach an alle Menschen im Unternehmen vermittelt werden. Orientierung erhalten Menschen v. a. durch 3 Aspekte. Zunächst müssen Ziele klar definiert werden und auch in den Kontext der bereits vorhandenen Ziele eingeor...mehr

1) Woran erkenne ich einen guten Stuhl? Nicht am Preis und nicht am Design ist ein guter Bürostuhl erkennbar, sondern am dahintersteckenden Stuhlkonzept und den optionalen Möglichkeiten (Baukasten-Prinzip) alle Mitarbeiter abzudecken. Die Erfahrung zeigt, dass ein vergleichendes Ausprobieren, am besten unter fachkundiger Anleitung (z. B. auf Messen), schnell Klarheit bringt. ...mehr

Der Unternehmer trägt die Verantwortung, dass Vorschriften eingehalten werden. Damit der Betriebsrat seine Pflichten erfüllen kann, muss der Arbeitgeber ihn über sämtliche Angelegenheiten, die zu seinem Aufgabenbereich gehören, rechtzeitig und umfassend unterrichten (§ 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG). Dies betrifft u. a.: Auflagen und Anordnungen der zuständigen Stellen (z. B. staat...mehr

Der Betriebsrat hat das Recht und die Pflicht, Maßnahmen zur Verbesserung von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für die Beschäftigten beim Arbeitgeber zu beantragen. Er sollte sich deshalb an Begehungen mit Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und Sicherheitsbeauftragten beteiligen. Wichtig Begehung beim Abteilungsleiter anmelden Betriebsräte sollten sich bei Run...mehr

Für die externe Vergabe von haustechnischen Dienstleistungen spricht oft das Argument, dass gar nicht ausreichend Arbeit für eine Vollzeithausmeisterstelle da ist. Oft ist schwer zu beurteilen, womit und wie effektiv ein Hausmeister oder Haustechniker seine Zeit verbringt. Ein externer Dienstleister arbeitet nach einem vertraglich vereinbarten Tätigkeitskatalog oder festen S...mehr