Fachbeiträge & Kommentare zu Software

Rz. 1153 Beim Einseitensensor ES8.0 handelt es sich nicht mehr um ein zugelassenes Messgerät. Es erfolgte stattdessen eine Konformitätsbewertung durch die Konformitätsbewertungsstelle in der PTB. Rz. 1154 Demnach soll das Messgerät u.a. die Vorgaben des WELMEC-Standards 5/2011 und der PTB-Anforderungen erfüllen. So heißt es unter anderem: 1. in Kapitel 1.2.3 der 2. Revision de...mehr

Rz. 245 Beim Einsatz von Messtechnik, welche die Ermittlung der Fahrstrecke des Messfahrzeuges voraussetzt, wie z.B. ProViDa (s. Rdn 1309 ff.) wurde bis vor einigen Jahren die gefahrene Strecke des Messfahrzeugs mittels eines separaten Impulsgebers, meistens am Getriebabgang, gemessen. Rz. 246 Mit Zulassungsdatum vom 12.4.2007 wurde der Wegstreckensignalkonverter WSK 1 für di...mehr

Rz. 438 Die VKS-Auswertesoftware besitzt keine Kontrollmechanismen, um fehlerhafte Kalibrierungen festzustellen. Bevor ein Mess- oder Auswertevorgang erfolgen kann, müssen die auf der Fahrbahn aufgebrachten Markierungen vom Personal von Hand anvisiert werden. Die Software verdeutlicht die ihr so vorgegebenen Positionen, auf die sich die perspektivische Transformation und damit...mehr

Rz. 396 Mit diesem Dokument wird u.a. die Softwareversion 3.1 zugelassen, welche ab jetzt die Arbeit mit vorselektierten Verdachtsfällen unterstützt. Analog ist in diesem Dokument erstmals die Rede vom sogenannten Programmmodul "VKS select". Bei dem Programm und dem nunmehr zusätzlich genutzten Computer handelt es sich um gänzlich neue Software- bzw. Hardwarekomponenten, die ...mehr

Rz. 309 An dieser Stelle liegt es nahe, die in Betrieb befindlichen Messgeräte mit den vorgenannten Anforderungen zu vergleichen. Dies taten auch die Autoren in früheren Auflagen dieses Buches. Das Ergebnis war und wäre eine Auflistung von Abweichungen, wie zum Beispiel:mehr

Rz. 862 Rz. 863 Die Abbildungen 9 und 10 zeigen jeweils eine Messung auf dem linken Fahrstreifen. Während in Abbildung 10 der Auswerterahmen in etwa die Breite der Fahrzeugfront wiedergibt, ist der Rahmen in Abbildung 9 deutlich breiter als die Fahrzeug...mehr

Rz. 301 In ihren Anforderungen misst die PTB der Manipulationssicherheit von Messdaten und entsprechender Software offenbar einen hohen Stellenwert zu. So finden sich in allen für Verkehrsüberwachungsgeräte relevanten PTB-A entsprechende Abschnitte, z.B.:mehr

Rz. 410 Mit der im Dezember veröffentlichten PTB-A 18.19 für Verkehrs-Kontrollsysteme werden die Anforderungen an diese Art von Messgerät erstmals konkretisiert. Wie nicht anders zu erwarten, finden sich darin die gleichen Vorgaben, die schon Bestandteil der zuvor zitierten PTB-A 18.11 und PTB-A 18.13 waren, wie durch nachfolgende Auszüge belegt. PTB-A 18.19, 3 zum Kapitel 4.3...mehr

Rz. 867 Die vorstehend genannten Prüfmöglichkeiten im standardisierten Messverfahren gehen davon aus, dass unter den Bedingungen der Gerätezulassung und Gebrauchsanweisung immer, im Rahmen der Verkehrsfehlertoleranz, korrekte Werte zustande kommen, die auch immer dem richtigen Fahrzeug zugeordnet werden. Rz. 868 Interna des Gerätes werden vom Gerätehersteller unter Verschluss...mehr

Rz. 358 Hersteller und Vertreiber des VKS (Verkehrs-Kontroll-System) vom Typ 3.0 ist die Vidit Systems GmbH mit Sitz in Bingen am Rhein. Das Messsystem basiert auf einer Videoaufzeichnung und kann sowohl für Abstands- als auch Geschwindigkeitsmessungen verwendet werden. Das VKS 3.0 zählt zu den "Standardisierten Messverfahren" und unterliegt der Eichpflicht. Rz. 359 Bekannt g...mehr

Rz. 139 Durch Einführung von MessEG und MessEV kann man durchaus von einer Privatisierung des Eichrechts sprechen. Im Zusammenhang mit dem verkehrsrechtlichen Ordnungswidrigkeitenverfahren ist man damit auch schon beim Knackpunkt der neuen gesetzlichen Regelung angelangt: Kann ein Messgerät, das gemäß eines "privaten" Zulassungsverfahrens im Einsatz ist unter die Rechtsprechu...mehr

Rz. 200 Aus Sicht des Betroffenen ist hier selbstverständlich an erster Stelle die Sicherheit des Messwertes und der Messwertzuordnung zum Fahrzeug und damit letzten Endes auch zum Fahrer zu nennen. Rz. 201 Innerhalb der DIN EN ISO 9001:2008 und auch der folgenden definiert Kapitel 7.6 die Anforderungen an die Lenkung von Überwachungs- und Messmitteln. Diese sollen genau die ...mehr

Rz. 226 Um die Messsicherheit zu gewährleisten, wird die Bauart eines Messgerätes zunächst durch die PTB zur Eichung zugelassen und dann regelmäßig durch ein Eichamt technisch geprüft. Dies gilt nicht für WVZ-Anlagen. Rz. 227 Die PTB stellt hierzu in den PTB-Anforderungen (PTB-A 12.12)[29] im Kapitel 1.7.2 lapidar fest: Zitat "Geschwindigkeitsmessgeräte dürfen nur an Wechselver...mehr

Rz. 467 Der wesentliche Unterschied zwischen dem VKS 3.0 und dem VKS 4.5 liegt in der Speicherung der Videoaufzeichnung. Beim Vorgängermodell wird ein DV-Band, also ein Magnetband ähnlich einer Hörspielkassette, verwendet. Beim VKS 4.5 erfolgt die Speicherung in digitaler Form und es wird als originäres Beweismittel ein sogenannter "Vorlagensatz" erstellt. Dieser besteht "aus ...mehr

Rz. 494 Der "DAKO Timer 1" wurde gemäß der Zulassung vom 8.11.2004, Zeichen 19.02-/04.01, als elektronische Stoppuhr von der PTB für die amtliche Verkehrsüberwachung zugelassen. Rz. 495 Der Zeitgeber bei dem Timer 1 besteht aus einer internen, batteriegestützten Quarzuhr. Die Synchronisation der internen Uhr erfolgt mit einem abgeleiteten Zeitsignal des deutschen Zeitzeichens...mehr

Rz. 408 Es wird die Software VKS 3.1 3D zugelassen, die erweiterte Möglichkeiten der Nutzung des Messsystems eröffnet. Damit ist nicht gemeint, dass lediglich "Verbesserungen" bei sonst gleicher Arbeitsweise vorgenommen wurden, sondern es sind ab jetzt auch Einsätze an bislang nicht geeigneten Standorten (Kurvenradien kleiner 500 m oder Kuppen) möglich. Dass bei einem derart ...mehr

Rz. 43 Die Zulassung von Bauarten von Messgeräten oblag nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 EichG der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB). Die PTB ist das nationale Metrologie-Institut der Bundesrepublik Deutschland. Als Bundesoberbehörde ist sie eine bundesunmittelbare, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft ...mehr

Rz. 41 Im Bußgeldverfahren spielt, wenn es um die Verwertung von Messungen geht, auch die Frage eine Rolle, ob und seit wann der Messbeamte in der Bedienung des Messgerätes geschult war. Insoweit geht die Rspr. davon aus, dass, wenn Messbeamte einmal in der Bedienung eines Geschwindigkeitsmessgerätes geschult sind, diese Schulung auch für nachfolgende Änderungen der Software...mehr

Rz. 435 In der Praxis werden den Anhörungen und Bußgeldbescheiden kaum mehr die vollständigen Kennzeichen- und Fahreraufnahmen beigefügt, sondern lediglich kleine Bildausschnitte, meist nur Kennzeichen und Gesicht. Die darauf eingeblendeten Balken mit Datum und Uhrzeit beziehen sich jedoch nicht auf die System-Zeit, sondern ein im Vorfeld der Auswertung separat und händisch ...mehr

Rz. 317 Es bleibt festzuhalten, dass nach wie vor bei vielen in Betrieb befindlichen Messgeräten der informationstechnische (und möglicherweise automatisierte) Nachweis, dass Messdaten unverändert sind, nicht zu erbringen ist. In einem unsicheren System ist es technisch nicht möglich, Authentizität und Integrität nachzuweisen. Viele Messgeräte erfüllen die aktuellen Anforder...mehr

Rz. 118 Aus dem Ergebnis der beiden Einzelmesswerte wird unter Einbeziehung der dritten Nachkommastelle der Mittelwert gebildet, wobei dieser abgerundet wird, d.h. die dritte Nachkommastelle wird gestrichen und somit der Mittelwert mit nur zwei Nachkommastellen angezeigt. In den anfänglich verwendeten Software-Versionen wurden u.a. die Einzelmesswerte nur bis zur zweiten Nac...mehr

mehr

Rz. 186 Wie bei Rdn 184 dargelegt, kann es zur Überprüfung der Ordnungsgemäßheit der Messung erforderlich sein, u.a. auch die vorangegangenen bzw. nachfolgenden Aufzeichnungen (also Aufzeichnungen über andere Verkehrsteilnehmer als den Betroffenen) einzusehen, um feststellen zu können, ob es ggf. bei der gesamten Verkehrsüberwachung zu ­Problemen kam. Die Aufzeichnungen, die...mehr

Rz. 895 Zunächst einmal ist festzuhalten, dass das Messgerät Traffistar S350 keinerlei nachträgliche Prüfung der Korrektheit der Messung ermöglicht. Es werden in allen aktuellen Softwareversionen keinerlei Informationen zum Zeitablauf der Fahrzeugdurchfahrt gespeichert. Es sind zwar Koordinaten für Messbeginn und Messende innerhalb der Falldatei vorhanden, zu diesen fehlt abe...mehr

Rz. 418 Typischerweise fährt das Messpersonal an eine Messstelle, installiert die Kameras, verkabelt diese mit der Aufzeichnungstechnik und startet den Messablauf. In der aktuellen Gebrauchsanweisung für das VKS 3.0 mit der Software 3.2 3D vom 28.11.2014 fehlen dabei nicht nur konkrete Vorgaben zur Aufstellung und Ausrichtung der Ident-Kamera(s), sondern es werden Dokumentati...mehr

Rz. 52 In der Diskussion ist vor einiger Zeit vor allem und immer noch/wieder PoliScanSpeed, ein lasergestütztes Messverfahren (dazu § 1 Rdn 845 ff.; Golder, VRR 2013, 17 ff., 50 ff., 92 ff.; 136 ff.; Schmedding, VRR 2009, 293 ff.; VRR 2009, 337 ff.; Winninghoff/Weyde/Hahn/Wietschorke DAR 2010, 106; Kirchmann, VRR 2010, 209; Deutscher, VRR 2013, 7, 8; Geißler, DAR 2014, 717,...mehr

Rz. 10 Schon sehr bald nach Bekanntwerden der Entscheidung des BVerfG v. 11.8.2009 (BVerfG, NJW 2009, 3293 = zfs 2009, 589 haben sich dann fast alle OLG mit der Frage der Ermächtigungsgrundlage beschäftigt. In der Diskussion sind weitgehend alle OLG davon ausgegangen, dass das § 100h Abs. 1 Nr. 1 StPO ist (grundlegend zunächst OLG Bamberg, NJW 2010, 100 = = DAR 2010, 26 = zf...mehr

Rz. 116 Im Hinblick auf eine detaillierte Darstellung der Funktionsweis der AAK-Messgeräte Alcotest® 7110 Evidential und Alcotest® 9510 DE der Fa. Dräger darf auf eine Publikation von Lagois[61] und auf die Homepage der Firma Dräger[62] verwiesen werden Bei einer Messung mit einem dieser beiden zugelassenen Messgeräte werden immer zwei Atemproben (Probandenmessung 1 und Prob...mehr

Rz. 883 Die digitale Geschwindigkeitsmessung erfolgt auf Basis einer Laserpuls-Laufzeitmessung (LIDAR = Light Detection And Ranging). Der Messkopf zur Erfassung der Fahrzeuge basiert auf einem horizontal scannenden LIDAR, welcher bei der Messung eine Vielzahl kurzer Lichtimpulse aussendet. Durch den Messstrahl wird ein Fahrbahnbereich über eine Distanz bis maximal 70 m und e...mehr

Rz. 90 In früheren anthropometrischen Versuchen zur Gesichtererfassung oder Gesichterdifferenzierung wurden allein die Abstände zwischen morphologischen Strukturen erfasst und zwischen zwei oder mehreren Gesichtern verglichen.[41] Dieses Vorgehen ist im Allgemeinen kritisch zu betrachten.[42] Bzgl. der Beweisbilder sind die Aufnahmekriterien, wie Kameraabstand, Brennweite us...mehr

Rz. 1704 Das Gerät verfügt über eine korrigierbare Zeitaufzeichnung in UTC-Zeit und erhält über einen Signalgeber, im Fahrzeuggetriebe, verschlüsselte Informationen zur Fahrzeuggeschwindigkeit. Das Kontrollgerät erkennt Fahrzeugbewegungen und registriert diese als Lenkzeit. Beim Ausüben von anderen Tätigkeiten außer dem Führen des Fahrzeugs, muss der Fahrer die entsprechende...mehr

Rz. 166 Hinweis Grundbedingung für die Eichung ist, dass das Messgerät zur Eichung zugelassen ist oder dass es baumustergeprüft und ordnungsgemäß in Verkehr gebracht wurde. Rz. 167 Das Messgerät TRAFFIPAX TraffiStar S 330 mit Anbindung an Wechselverkehrszeichen wurde mit der Innerstaatlichen Bauartzulassung vom 25.10.2007 zur Eichung zugelassen. Rz. 168 Nachfolgende Aufstellun...mehr

Rz. 39 Neben der Verzerrung und der Überlagerung durch Bildartefakte kommt der Perspektive die größte Bedeutung zu. Zunächst besteht die Schwierigkeit darin, die Stellung des Kopfes der Person auf den Beweisbildern korrekt einzuschätzen. Die Kopfstellung wird dabei durch folgende, in verschiedenen Ausmaßen kombinierte Bewegungen bestimmt:mehr

Rz. 815 Als auch in der täglichen Praxis "in der Hand gehaltene" Messgeräte mit Fotoeinrichtung existierten in Deutschland nur die Geräte der LEIVTEC Verkehrstechnik GmbH vom Typ XV2 (Zulassungszeichen 18.11/94.03) und das XV3 (Zulassungszeichen 18.11/09.04). Rz. 816 Verkauf und Kundenbetreuung wurden beim XV2 vom Gerätehersteller schon vor geraumer Zeit eingestellt. In Konse...mehr

Rz. 1 Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei (VwV-VkSA) [1] Az.: 3–1132.0/68 – Vom 9. Dezember 2019 (GABl 2020, S. 2) [1] Die VwV tritt am 31.12.2026 außer Kraft, vgl. Nr. 10. 1. Ziel und Leitlinien Verkehrssicherheit ist ein wesentlicher Bestandteil der Inneren Sicherheit. Primäres Ziel polizeilicher Verkehrssicherheitsarbeit ist...mehr

Rz. 6 SPL-Anweisung 2022–1 Leitlinie der Geschwindigkeitsüberwachung – Überwachung des Straßenverkehrs Stand: 29.3.2022 Vorwort Verkehrssituation und -entwicklung in Hamburg Hamburg hat aufgrund seiner geographischen Lage und verkehrlichen Bedeutung eine besondere Gewichtung in der Metropolregion. Die vorliegenden Prognosen zum Mobilitätsverhalten signalisieren dabei eine steige...mehr

Rz. 5 Dienstanweisung Verkehrsüberwachung mit Geschwindigkeits-, Abstands- und Rotlichtmessverfahren Stand vom: Version V2/18.1.2021mehr

Rz. 665 [Aufwendungen für Arbeitsmittel → Zeilen 42, 43] Arbeitsmittel (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 EStG) sind alle Wirtschaftsgüter, die der Arbeitnehmer unmittelbar zur Erledigung seiner beruflichen Aufgaben benötigt. Handelt es sich um Gegenstände, die bereits objektiv nahezu ausschließlich beruflichen Zwecken dienen, z. B. Werkzeug, liegt stets ein Arbeitsmittel vor. Bei Gege...mehr

Rz. 1083 [Waren, Roh- und Hilfsstoffe → Zeile 26] Die Kosten für Waren, Roh- und Hilfsstoffe (einschließlich Nebenkosten) sind Betriebsausgaben im Zeitpunkt der Zahlung. Davon ausgenommen sind die AK oder HK für Anteile an Kapitalgesellschaften, für Wertpapiere u. Ä., für Grund und Boden sowie Gebäude des Umlaufvermögens. Diese sind erst bei Zufluss des Veräußerungserlöses od...mehr

Fachliche Vorgaben Zu Beginn der Umsetzungsphase wurden zunächst die fachlichen Vorgaben weiter konkretisiert. Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 v. 21.12.2020 (BGBl 2020 I S. 3096), des Fondsstandortgesetzes v. 3.6.2021 (BGBl 2021 I S. 1498) sowie des Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetzes v. 16.7.2021 (BGBl 2021 I S. 2931) wurden die grundsteuer- und bewertungsrechtlichen...mehr

Bei Wirtschaftsgütern, die dauerhaft zur Erzielung von Umsätzen verwendet werden, wie z. B. Gebäude, Firmenwagen, Computer, Software, findet eine Korrektur der Vorsteuer statt, wenn sich die Verhältnisse für den Vorsteuerabzug gegenüber dem 1. Jahr der Verwendung geändert haben. Das ist z. B. der Fall, wenn im Berichtigungszeitraum sich das Verhältnis der steuerfreien zu de...mehr

Rz. 271 [Betriebsveräußerung/Betriebsaufgabe → Zeilen 31–46] Der Gewinn, den Sie aus der Veräußerung eines Betriebs, eines Teilbetriebs, eines Anteils an einer Personengesellschaft oder einer Betriebsaufgabe erzielt haben, gehört ebenfalls zu den gewerblichen Einkünften (→ Tz 999 ff.). Sind Sie berufsunfähig oder mindestens 55 Jahre alt, steht Ihnen ein Freibetrag zu. Da dies...mehr

Rz. 440 Steuerberatungskosten können nicht als Sonderausgaben abgezogen werden. Die Abschaffung des Sonderausgabenabzugs ist verfassungsrechtlich unbedenklich (BFH, Urteil v. 4.2.2010, X R 10/08, BFH/NV 2010 S. 1012; BFH, Urteil v. 16.2.2011, X R 10/10, BFH/NV 2011 S. 977; BFH, Urteil v. 17.10.2012, VIII R 51/09, BFH/NV 2013 S. 365). Rz. 441 Betriebsausgaben und Werbungskoste...mehr

Rz. 146 [Werbungskosten] Werbungskosten sind beruflich verursachte Ausgaben, die steuerlich den Bruttoarbeitslohn und damit die Steuer mindern. Im Vordruck sind lediglich die häufigsten Kostenarten aufgeführt (vgl. Erläuterungen zu den Zeilen 46–48), es handelt sich also nicht um eine vollständige Aufzählung. Werbungskosten sind auch dann möglich, wenn Sie noch nicht oder nic...mehr

Die Übersicht zeigt typische Fehler, die vielfach Ursache einer Unternehmenskrise sind. In der Praxis führen meist mehrere Fehler in Kombination zur Krise.mehr

Zusammenfassung Eine Gesellschaft kann einen Anspruch auf Schadensersatz gegen einen ausgeschiedenen Gesellschafter wegen Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht geltend machen, wenn der ausgeschiedene Gesellschafter konkrete Geschäftschancen aus dem Geschäftsbereich der Gesellschaft an sich zieht. Sachverhalt Im Gesellschaftsrecht besteht eine mitgliedschaftliche...mehr

Rz. 24 Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Die Gesetzesbegründung erläutert dies dahin, dass das elektronische Dokument für das Gericht lesbar und bearbeitungsfähig sein muss (BT-Drs. 17/12634 S. 25). Hierfür entscheidend sind die für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten geltenden technischen Rahmenbedingungen. S...mehr

Gefördert werden Maßnahmen, die zur Energie- und Ressourceneinsparung und der damit verbundenen Reduktion der CO2-Emissionen in Deutschland beitragen. Förderfähig sind Investitionen in den 4 Modulen Querschnitts-technologien (Modul 1), Prozesswärmebereitstellung aus erneuerbaren Energien (Modul 2), Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, Sensorik und Energiemanagement-Software (Mo...mehr

Nach Auffassung des Befürworters der Aktivierung von Implementierungskosten scheidet die Aktivierung einer dem Servicemodell SaaS zugrunde liegenden Software – mangels wirtschaftlichen Eigentums an der genutzten Software selbst – zwar in der Regel aus. Ob es bei einer Nutzungsüberlassung im Servicemodell SaaS zum Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums an einem eigenständigen ...mehr

Die Auslagerung betrieblicher Prozesse und Funktionen erfasst mit fortschreitender Digitalisierung vermehrt auch die für die Erbringung von Dienstleistungen erforderlichen IT-Systeme. Dabei wird dem auslagernden Anwender im Rahmen des sog. Cloud Computing die entgeltliche Nutzung von Software in der IT-Infrastruktur eines externen IT-Dienstleisters über Breitbandtechnologien...mehr