Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Verwaltungsanweisungen: BMF v 11.03.2010, BStBl I 2010, 227 (Rentenerlass IV) mit Änderung Tz 85 durch BMF v 06.05.2016, BStBl I 2016, 476 (Ablösung eines Nießbrauchsrechts, Anwendung der BFH-Rspr). Rn. 270 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Wird ein luf Betrieb von einer Generation auf die nächste übertragen, ist es auch heute noch üblich, dass dem Übergeber Versorgungsleistungen (Al...mehr

A. Rechtsentwicklung Rn. 1 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Die Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen bei den Einkünften aus LuF hat im Deutschen Steuerrecht eine lange Tradition. So gab es die Durchschnittssatzgewinnermittlung der LuF bereits aufgrund der Ermächtigung in § 46 EStG 1925. Auf § 29 EStG 1934 ff stützte sich sodann die VO über die Aufstellung von Durchschnittssätz...mehr

1. Gesellschaftsverhältnisse a) Allgemeines Rn. 180 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Sollen Einkünfte aus dem Betrieb einer LuF gemeinschaftlich erzielt werden (weil zB der zukünftige Hofnachfolger bereits in die Betriebsführung mit einbezogen werden soll), kann dies ohne Weiteres durch Abschluss eines Gesellschaftsvertrags erreicht werden; für dessen steuerliche Anerkennung gelten ...mehr

Schrifttum: Feldhaus, Nießbrauchsbestellung bei Hofübergabe oder zur vorbereitenden Hofnachfolge, INF 1986, 457; Westenberger, Nießbrauch an luf BV, INF 1987, 22; Pape, Folgen der Nutzungsüberlassung in der LuF bei Vereinbarungen zwischen Angehörigen, INF 1991, 49; Naumann, Nießbrauch am BV aus ertrag- und erbschaftsteuerlicher Sicht, HLBS-Report 2009, 113; Heins, Nießbrauch in d...mehr

a) Allgemeines Rn. 292 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die Absicht der Einkunftserzielung kann, je nach Handeln des StPfl, wegfallen (mit u ohne Rückwirkung) wie auch erstmals begründet werden. b) Liebhaberei von Anfang an Rn. 293 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Wird eine Betätigung von Anfang an als Liebhaberei qualifiziert (mit o ohne Einräumung einer Anlaufphase), wie dies regelmäßig ...mehr

Schrifttum: Biedermann, Die Betriebsteilung in der Landwirtschaft, INF 1983, 438; Freudenberg, Betriebsteilungen in der LuF, INF 1989, 177; Märkle, Die Betriebsunterbrechung u der ruhende luf Betrieb in der Ertragsbesteuerung, BB 2002, 17. Verwaltungsanweisungen: OFD Han v 25.07.2008, ESt-Kartei LuF ND § 13 EStG, Nr 1.28. Rn. 186 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Betriebsteilungen bisher...mehr

Kanzler, Der Wirtschaftsüberlassungsvertrag, FR 1992, 239; Paus, Steuerliche Auswirkungen eines Wirtschaftsüberlassungsvertrags, DStZ 1993, 599; Söffing, Wirtschaftsüberlassungsverträge in der Landwirtschaft, FR 1993, 509; Schubert, Die Abschreibungsberechtigung beim Wirtschaftsüberlassungsvertrag, INF 1993, 419; Risthaus, Begünstigte Vermögensübergaben gegen Versorgungsleistung...mehr

1. Historische Entwicklung Rn. 1 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Die Einkünfte aus LuF stellen die erste der sieben Einkunftsarten des § 2 EStG dar. Sie zählen zusammen mit den Einkünften aus Gewerbebetrieb und Einkünften aus selbstständiger Arbeit zu den sog Gewinneinkünften. Der Gewinn aus LuF wurde bereits bei der Einführung der ESt als Reichssteuer durch das G vom 20.03.1920 (E...mehr

1. Allgemeines Rn. 190 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Pachtverträge zwischen Angehörigen (über einen ganzen luf Betrieb o Einzelflächen) sind häufig anzutreffen; sie sind anders als Pachtverträge mit Dritten grundsätzlich nicht bei den zuständigen (Landwirtschafts-)Behörden anzeigepflichtig (§ 3 Abs 1 Nr 2 LandpachtverkehrsG v 08.11.1985, BGBl I 1985, 2075), sodass ein Nachweis ü...mehr

Koepsell/Fischer-Tobies: Steuerliche Behandlung der Entschädigungen für Wirtschaftserschwernisse in der LuF, INF 1993, 97; Fischer-Tobies/Risthaus: Entschädigungen für die Inanspruchnahme von luf Grundbesitz für den Bau und den Betrieb von Hochspannungsleitungen, INF 1996, 489.mehr

a) Bedeutung der Abgrenzung für die Besteuerung Rn. 140 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Ein immer wiederkehrendes Problem der luf Ertragsbesteuerung ist das Überschreiten der Grenze zwischen luf und gewerblichen Einkünften. Gerade im Zeitalter der (zur Einkommenssicherung der LuF erwünschten) verstärkten überbetrieblichen Nutzung eigenen BV (mit und ohne gleichzeitig erbrachten Di...mehr

1. Unbeschränkt Steuerpflichtige a) Allgemeines Rn. 3 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Bewirtschaftet ein im Inland ansässiger StPfl einen luf Betrieb bzw Flächen im Ausland (oder lässt er ihn auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaften), unterliegen die daraus erzielten Einkünfte grundsätzlich gemäß § 1 Abs 1 EStG der deutschen Besteuerung. Dies gilt uneingeschränkt immer dann, w...mehr

a) Die verschiedenen Formen der Verwendung von WG außerhalb des Betriebs Rn. 148 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Werden in einem luf Betrieb vorhandene Maschinen und Arbeitskräfte nicht (vollständig) ausgenutzt, ist es betriebswirtschaftlich sinnvoll und zur Ergänzung des Betriebseinkommens häufig notwendig, diese Kostenfaktoren durch entgeltliche Nutzung für Dritte zu mindern. Di...mehr

Verwaltungsanweisungen: BMF vom 05.11.2014, BStBl I 2014, 1503 (LuF, Milchlieferrechte, Bewertung). a) Entstehen der Milchreferenzmenge; Rechtsentwicklung Rn. 230 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Mit Wirkung zum 02.04.1984 wurde allen Landwirten, die in den Kj 1981–1983 Milch produzierten und abgeliefert haben, Milchlieferrechte zugeteilt (Milch-GarantiemengenVO – MGVO – vom 25.05.1...mehr

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da) Anschaffung von WG eigens für die außerbetriebliche Verwendung Rn. 148c Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Von der Vereinfachungsregelung nicht betroffen ist der Fall, dass ein Landwirt gezielt WG für Einsätze außerhalb seines luf Betriebs erwirbt und mit diesen eine gewerbliche Betätigung beginnt, selbst wenn das WG später auch einmal in der Landwirtschaft verwendet wird (R 15.5...mehr

a) Begriff des Strukturwandels Rn. 141 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Ein Strukturwandel liegt vor, wenn die Einkünfte eines Betriebs ab einem bestimmten Zeitpunkt einer anderen Einkunftsart als bisher zugerechnet werden, wenn sich also zB eine Tätigkeit, die bisher als Ausübung der Landwirtschaft anzusehen war, nachhaltig im Sinne einer gewerblichen Tätigkeit – als einer selbsts...mehr

Schrifttum: Feldhaus, Steuerliche Auswirkungen der Flächenstillegung landw Nutzflächen, INF 1989, 415; Hiller, Betriebsstillegungen und -abgaben iSd FELEG, INF 1989, 457; Gierlich, Einstellung der landw Erwerbstätigkeit, NWB F 3d, 483. Verwaltungsanweisungen: R 3.27 EStR 2008; OFD Chemnitz v 17.12.1996, DStR 1997, 370 sowie LandwKartei BdW, G 13. Rn. 112 Stand: EL 130 – ET: 09/201...mehr

Verwaltungsanweisungen: BMF vom 05.11.2014, BStBl I 2014, 1503 (LuF, Milchlieferrechte, Bewertung).mehr

1. Pauschalen für alle Erwerbsgruppen Rn. 40 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Die EStR und LStR sowie Erlasse und Verfügungen enthalten bzw enthielten (dazu s Rn 41) zahlreiche WK-Pauschbeträge für alle Erwerbsgruppen, so zB für Reisekosten (nebst Fahrtkosten und Verpflegungsmehraufwendungen, R 9.4ff LStR 2023 mit H 9.4ff LStH 2023), doppelte Haushaltsführung (R 9.11 LStR 2023 mit H ...mehr

fa) Anwendungsmöglichkeit Rn. 197 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Für nach dem 28.02.2002 abgeschlossene Pachtverträge gilt, dass die bereits in den einheitlichen Ländererlassen v 17.12.1965, BStBl II 1966, 34 vorgesehene Buchwertmethode als (nunmehr ausschließliche) Erleichterungsregelung weiterhin in Anspruch genommen werden kann, wenn die eiserne Verpachtung im Vorgriff auf eine...mehr

Schrifttum: Felsmann, INF 1978, 467; Ostermeier, StBp 1979, 225; Märkle/Hiller, INF 1980, 337; Felsmann, INF 1980, 488; Ostermeier, INF 1981, 78; Leingärtner, INF 1981, 121; Marre, INF 1981, 78; Weddehage, StW 1981, 181; Marre, INF 1989, 347. Rn. 154 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Wegen der ertragsteuerlichen Behandlung der sog Reiterhöfe, der Pensionspferdehaltung sowie der Pferdezucht u...mehr

Schrifttum: Schroeder/Fuchs, Probleme beim Übergang von der Liebhaberei zum Betrieb der LuF, StBp 1990, 261; von Schönberg, Wiedereinrichter u Liebhaberei in der LuF, FR 1992, 246; Balin/Butke, Abgrenzung der Einkünfte aus LuF zur Liebhaberei, INF 2000, 70; Ritzow, Zur Abgrenzung des Betriebs einer LuF, Pferdezucht, Reitschule, eines Springreitsport- u Trabrennstalls von der Lie...mehr

A. Überblick über die Vorschrift Rn. 1 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 § 75 Abs 1 EStG enthält eine Durchbrechung des sich aus § 394 BGB iVm § 226 AO, § 76 EStG ergebenden Aufrechnungsverbots, welches bestimmt, dass gegen Kindergeldansprüche des Leistungsberechtigten eine Aufrechnung grds ausgeschlossen ist. Rn. 2 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 § 75 Abs 2 EStG enthält eine Ausnahme von...mehr

a) Definition des "Totalgewinns" Rn. 283 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Als Gewinn iS einer Gewinnerzielungsabsicht ist eine Vermögensmehrung zu verstehen, die sich in einer nach steuerrechtlichen Grundsätzen ermittelten BV-Mehrung o in einem sonstigen allg wirtschaftlichen Vorteil zeigen kann (BFH v 25.06.1984, BStBl II 1984, 751 unter C.4.2.a.), wobei eine durch die Betätigung ...mehr

1. Sachlicher Geltungsbereich Rn. 36 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 § 33a EStG beinhaltet in den Abs 1–2 Vorschriften über die Ermittlung des Einkommens, Hufeld in K/S/M, § 33a EStG Rz A 2 (September 2014); Musil in H/H/R, § 33a EStG Rz 8 (Juli 2022). Es handelt sich trotz der Stellung des § 33a EStG in Abschn IV des EStG nicht um eine Tarifvorschrift; aA Endert in Frotscher/Geur...mehr

ba) Keine Möglichkeit der Erwirtschaftung von Gewinnen Rn. 287 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Wie in Rn 8 ausgeführt (s Rn 8), werden ertragsteuerlich an das Vorhandensein eines Betriebs der Landwirtschaft nur geringe flächenmäßige (wie auch sonstige) Anforderungen gestellt; nach Auffassung der FinVerw soll aus Vereinfachungsgründen ein landw Betrieb jedoch erst anzunehmen sein, ...mehr

Verwaltungsanweisungen: BMF vom 25.06.2008, BStBl I 2008, 682 (EU-Agrarreform, ertragsteuerliche Folgen) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 13.10.2008, BStBl I 2008, 939 und BMF vom 13.12.2016, BStBl I 2017, 33 (Anwendung des BFH vom 21.10.2015). 1. Rechtsgrundlagen, Inhalt der neuen Beihilferegelungen Rn. 240 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Das Recht über Beihilfen...mehr

A. Absetzung von der LSt des ArbG (§ 100 Abs 1 EStG) Rn. 4 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Ein ArbG, der einen für die Förderung qualifizierten Beitrag iSd § 100 EStG leistet, kann diesen zum Teil in der nächsten LSt-Anmeldung von der ermittelten LSt absetzen. Der Betrag ist in Zeile 23 des Formulars LSt-Anmeldung mit einem negativen Vorzeichen einzutragen, im Falle von Rückzahlun...mehr

a) Ermittlung u Zurechnung der Einkünfte Rn. 203 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Mit der Wirtschaftsüberlassung geht einher, dass die laufenden Einkünfte aus der Bewirtschaftung des luf Betriebs (vergleichbar einem Pächter) grundsätzlich dem Nutzungsberechtigten zuzurechnen sind. Von den erzielten laufenden BE kann er seine BA einschließlich der AfA für von ihm angeschaffte/herges...mehr

a) Vor dem 01.01.2008 abgeschlossene WÜV Rn. 206 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Nach st Rspr des BFH (zuletzt BFH v 28.02.2003, BStBl II 2003, 644) unterlag ein WÜV wegen seiner Einordnung als familienrechtlicher Vertragstyp mit erbrechtlichem Bezug den Grundsätzen einer Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen. Folge davon war, dass die vom Nutzungsberechtigten an den Hofei...mehr

a) Allgemeines Rn. 286 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Ausgehend von dem vorstehend Gesagten lassen sich die zu beurteilenden luf Betriebe hinsichtlich der Frage der Liebhaberei dem Grunde nach zwei Fallgruppen (mit jeweiligen Untergruppen) zuordnen. In die erste Fallgruppe sind diejenigen Betriebe einzureihen, welche nach der Art (Struktur) des Betriebes schlechthin keine Erwirtsc...mehr

a) Vorläufige Veranlagung gem § 165 AO Rn. 291 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Besteht eine tatsächliche Ungewissheit darüber, ob die Voraussetzungen für die Erhebung einer Steuer eingetreten sind, kann diese insoweit nach § 165 Abs 1 S 1 AO vorläufig festgesetzt werden. Eine die vorläufige Steuerfestsetzung rechtfertigende Tatsache ist gegeben, wenn bestimmte, zum Zeitpunkt der S...mehr

bca) Fremde Erzeugnisse (insbesondere Zukaufsware) Rn. 144c Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Zur dritten Gruppe gehören zugekaufte fremde Erzeugnisse, die nicht den Betriebsmitteln (s Rn 144a) oder den luf Erzeugnissen (s Rn 144b) zuzuordnen sind. Als fremde Erzeugnisse gelten danach solche für die Weiterveräußerung zugekauften Erzeugnisse, die nicht im eigenen Betrieb im Wege des ...mehr

1. Einkünfteermittlung Rn. 158 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die Möglichkeiten zur Ermittlung der Einkünfte aus LuF sind bestimmt durch die wirtschaftlichen Strukturen und die Bestrebungen des Gesetzgebers, für besondere Fallgruppen wesentliche, zT subventionswirksame Erleichterungen zu schaffen. Besonderheiten ergeben sich insb aus dem aufgrund der natürlichen Verhältnisse begr...mehr

Hiller, Ertragsteuerliche Bewertung von Tieren, INF 1995, 161; Hiller, Der IV. Senat im Labyrinth der eigenen Rspr zur Bewertung von Tieren, INF 1997, 557; Engel, Bewertungsratgeber in der Tierhaltung, 2. Aufl, 1995. Verwaltungsanweisungen: BMF v 14.11.2001, BStBl I 2001, 864 (LuF: Bewertung von Tieren).mehr

a) Allgemeines Rn. 180 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Sollen Einkünfte aus dem Betrieb einer LuF gemeinschaftlich erzielt werden (weil zB der zukünftige Hofnachfolger bereits in die Betriebsführung mit einbezogen werden soll), kann dies ohne Weiteres durch Abschluss eines Gesellschaftsvertrags erreicht werden; für dessen steuerliche Anerkennung gelten keine anderen Kriterien als ...mehr

a) Nießbrauch am Betrieb Rn. 210 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Wird ein luf Betrieb unentgeltlich im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter gleichzeitiger Bestellung eines Nießbrauchs für den bisherigen Eigentümer übertragen, so liegt weder eine Entnahme noch eine Betriebsaufgabe vor. Der Betrieb wird vielmehr steuerrechtlich unverändert durch den Rechtsnachfolger fortgeführt;...mehr

A. Allgemeine Einführung 1. Historische Entwicklung Rn. 1 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Die Einkünfte aus LuF stellen die erste der sieben Einkunftsarten des § 2 EStG dar. Sie zählen zusammen mit den Einkünften aus Gewerbebetrieb und Einkünften aus selbstständiger Arbeit zu den sog Gewinneinkünften. Der Gewinn aus LuF wurde bereits bei der Einführung der ESt als Reichssteuer durch...mehr

Rn. 292 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die Absicht der Einkunftserzielung kann, je nach Handeln des StPfl, wegfallen (mit u ohne Rückwirkung) wie auch erstmals begründet werden.mehr

Verwaltungsanweisungen: OFD München v 04.04.1997, FR 1997, 426. ba) Allgemeines Rn. 182 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die Vereinbarung einer stillen Gesellschaft mit Angehörigen (Kinder, Altenteiler) ist auch im Bereich der LuF ein bewährtes Instrument, die steuerliche Gesamtbelastung durch Verteilung der Einkünfte auf mehrere Personen zu mildern. Der Gewinnanteil des Stillen stel...mehr

Schrifttum: Märkle, Probleme der Abgrenzung der LuF von der gewerblichen Tätigkeit, Inf 1989, 512; Wittich, Neue Probleme bei der Abgrenzung LuF/Gewerbe im Gartenbau, Inf 1991, 242; Herder, Aktuelles Steuerrecht im Gartenbau, Inf 1991, 481; Hiller, Durchsäuerung durch Beteiligung an einer gewerblich tätigen PerGes, Inf 1995, 388; Engel, Neuregelung der steuerlichen Abgrenzung zwi...mehr

A. Überblick über die Vorschrift Rn. 1 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 § 70 Abs 1 S 1 EStG regelt die Festsetzung und Auszahlung des Kindergelds durch die Familienkasse. § 70 Abs 1 S 2 EStG enthält eine dem Erhebungsverfahren zuzuordnende Auszahlungsbeschränkung für das festgesetzte Kindergeld. Dieses wird rückwirkend nur für die letzten sechs Monate vor Beginn des Monats, in dem ...mehr

Schrifttum: Koepsell/Fischer-Tobies: Steuerliche Behandlung der Entschädigungen für Wirtschaftserschwernisse in der LuF, INF 1993, 97; Fischer-Tobies/Risthaus: Entschädigungen für die Inanspruchnahme von luf Grundbesitz für den Bau und den Betrieb von Hochspannungsleitungen, INF 1996, 489. 1. Betriebliche Veranlassung, Erfassung als BE Rn. 212 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 In der L...mehr

a) Allgemeines Rn. 3 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Bewirtschaftet ein im Inland ansässiger StPfl einen luf Betrieb bzw Flächen im Ausland (oder lässt er ihn auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaften), unterliegen die daraus erzielten Einkünfte grundsätzlich gemäß § 1 Abs 1 EStG der deutschen Besteuerung. Dies gilt uneingeschränkt immer dann, wenn ein DBA fehlt oder in vorhan...mehr

a) Rechtliche Grundlagen Rn. 232 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Die Gewährung von EU-Direktzahlungen fordert ua, dass die sog Cross-Compliance-Vorgaben eingehalten werden; hierzu gehört (ab 2015) auch, dass der Landwirt vorhandene Dauergrünlandflächen nicht (mehr) in Ackerland umbricht. Dieses Umbruchverbot ergibt sich speziell aus den von einzelnen Bundesländern erlassenen Dauer...mehr

1. Abgrenzungsregeln a) Bedeutung der Abgrenzung für die Besteuerung Rn. 140 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Ein immer wiederkehrendes Problem der luf Ertragsbesteuerung ist das Überschreiten der Grenze zwischen luf und gewerblichen Einkünften. Gerade im Zeitalter der (zur Einkommenssicherung der LuF erwünschten) verstärkten überbetrieblichen Nutzung eigenen BV (mit und ohne gleich...mehr

1. Vergütungen für die Aufgabe der Milcherzeugung sowie für die entgeltliche Übertragung der Milchreferenzmenge Verwaltungsanweisungen: BMF vom 05.11.2014, BStBl I 2014, 1503 (LuF, Milchlieferrechte, Bewertung). a) Entstehen der Milchreferenzmenge; Rechtsentwicklung Rn. 230 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Mit Wirkung zum 02.04.1984 wurde allen Landwirten, die in den Kj 1981–1983 Mil...mehr

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Schrifttum: Hiller, Ertragsteuerliche Bewertung von Tieren, INF 1995, 161; Hiller, Der IV. Senat im Labyrinth der eigenen Rspr zur Bewertung von Tieren, INF 1997, 557; Engel, Bewertungsratgeber in der Tierhaltung, 2. Aufl, 1995. Verwaltungsanweisungen: BMF v 14.11.2001, BStBl I 2001, 864 (LuF: Bewertung von Tieren). 1. Rechtslage bis einschließlich Wj 1993/94 bzw Kj 1994 Rn. 250 St...mehr