Fachbeiträge & Kommentare zu Familienrecht

Leitsatz Der Kläger nahm den von ihm beauftragten Rechtsanwalt auf Leistung von Schadensersatz wegen fehlerhafter Prozessführung bzw. fehlerhafter Beratung im Rahmen güterrechtlicher Auseinandersetzungen mit seiner damaligen Ehefrau in Anspruch. Vorausgegangen war eine Vielzahl von Verfahren zwischen ihm und seiner Ehefrau. Der Kläger machte geltend, der Beklagte habe die ein...mehr

Leitsatz Der Sozialhilfeträger nahm den Sohn aus übergegangenem Recht auf Zahlung von Unterhalt für seine im Jahre 1940 geborene Mutter in Anspruch, für die der Sozialhilfeträger in der Zeit von Januar 2003 bis Dezember 2004 laufend Hilfe zum Lebensunterhalt geleistet hatte. Über diese Zahlung war der Sohn mit Rechtswahrungsanzeige vom 21.1.2003 und 1.9.2003 informiert worde...mehr

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war die Festsetzung des Kindesunterhalts im vereinfachten Verfahren. Es ging primär um die Frage, ob das vereinfachte Verfahren nach §§ 645 ff. ZPO nach Eintritt der Volljährigkeit zulässig ist. Sachverhalt Die am 2.9.1987 geborene Antragstellerin beantragte am 8.7.2005 im vereinfachten Verfahren die Festsetzung von Unterhalt i.H.v. 100 % de...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten um den Kindesunterhalt. Der gemeinsame im Jahre 1991 geborene Sohn lebte überwiegend im Haushalt seiner Mutter. Die elterliche Sorge stand beiden Eltern zu. Sachverhalt Der am 24.5.1991 geborene Kläger war der Sohn des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe. Die elterliche Sorge stand beiden Eltern gemeinsam zu. Beide Eltern waren berufstätig. De...mehr

Leitsatz Im Scheidungsverbundverfahren war dem Antragsteller Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Bevollmächtigten bewilligt worden. Zunächst waren nur die Ehescheidung und der Versorgungsausgleich Gegenstand des Verfahrens, ab September 2004 war auch das Aufenthaltsbestimmungsrecht für den Sohn der Parteien streitig. Mit Beschluss vom 5.1.2005 ist das Verfahren zur el...mehr

Leitsatz Ein Vater und seine volljährige Tochter stritten sich im Wege der negativen Feststellungsklage um die Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem volljährigen Kind. Der Vater ist noch einem weiteren Kind gegenüber unterhaltsverpflichtet. Die volljährige Tochter absolviert eine Berufsausbildung und lebt im Haushalt ihrer wieder verheirateten Mutter, die leistungsunfähig is...mehr

Leitsatz Die Ehefrau hatte im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens für sich einen Ausgleichsanspruch nach § 40 FGB/DDR ausdrücklich ausgeschlossen und einen Anspruch auf "Zugewinnausgleich" geltend gemacht. Im Hinblick darauf ging das erstinstanzliche Gericht davon aus, dass es ausschließlich über Zugewinnausgleichsansprüche nach §§ 1373 ff. BGB zu befinden hatte. Der von...mehr

Leitsatz Der Kläger begehrte in einem gerichtlichen Verfahren Abänderung einer von ihm im April 2003 einseitig errichteten Jugendamtsurkunde, in der er sich verpflichtet hatte, Kindesunterhalt für zwei minderjährige Kinder zu zahlen und diese Abänderung mit einer Reduzierung seiner Einkünfte begründet. Er beantragte Prozesskostenhilfe für die von ihm beabsichtigte Rechtsverf...mehr

Leitsatz Die Klägerin nahm ihren Großvater auf Zahlung von Unterhalt in Anspruch. Ihr Vater war zuvor durch Versäumnisurteil verurteilt worden, für sie monatlichen Kindesunterhalt zu zahlen. Wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Vaters wurde eine Vollstreckung aus diesem Urteil nicht betrieben. Der Großvater und seine Ehefrau waren Rentner und wohnten in einem eigenen Haus...mehr

Leitsatz Die Parteien heirateten am 6.7.2002 und trennten sich im Oktober des gleichen Jahres zunächst innerhalb der ehelichen Wohnung. Die Ehe wurde auf den am 4.11.2003 zugestellten Scheidungsantrag am 10.6.2004 geschieden. Am 13.10.2003 trafen die Parteien eine notarielle Scheidungsvereinbarung, in der sie auf Unterhalt, Zugewinn- und die Durchführung des Versorgungsausgl...mehr

Leitsatz Ein minderjähriges Kind aus einer geschiedenen Ehe lebte bei seiner Mutter und nahm seinen Vater auf Zahlung von Krankenkassenbeiträgen in Anspruch. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die Leistung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung von dem Unterhaltsanspruch eines Kindes gegen den barunterhaltspflichtigen Elternteil umfasst ist. Sachverhalt De...mehr

Leitsatz Der rechtsuchende Bürger hat auch in zivilrechtlichen Streitigkeiten einen aus dem Rechtsstaatsprinzip abzuleitenden Anspruch darauf, dass das strittige Rechtsverhältnis in angemessener Zeit geklärt sind und das Verfahren nicht unangemessen dauert. Ob eine Verfahrensdauer unangemessen lang ist, muss nach den Umständen des Einzelfalls geklärt werden. Zwar gibt es in ...mehr

Kommentar Kosten der Ehescheidung werden in ständiger Rechtsprechung als außergewöhnliche Belastung allgemeiner Art anerkannt ( § 33 EStG ; BFH, Urteil v. 21. 2. 1992, III R 88/90, BStBl 1992 II S. 795). Die Rechtsprechung des BFH zu den Scheidungskosten ist eine Durchbrechung des Grundsatzes , wonach Zivilprozeßkosten im allgemeinen nicht als außergewöhnliche Belast...mehr

Schwab/Ernst, Handbuch Scheidungsrecht, 8. Aufl. 2019, C.H.Beck, 2162 S., 169 EUR Die in der 8. Auflage erfolgte Überarbeitung des bewährten Handbuchs Scheidungsrecht bietet das "Rundum-sorglos-Paket" für die familienrechtliche Kanzlei ebenso wie für den Richterarbeitsplatz. Behandelt werden in den einzelnen Kapiteln das Verfahren der Familiengerichte, die Ehescheidung, die e...mehr

Anpassungen im Versorgungsausgleich – Kindeswohl und Inobhutnahme – Familiengerichte an ihrer Belastungsgrenze Einführung Auf dem Deutschen Anwaltstag (DAT), der vom 15. bis 17.5.2019 in Leipzig unter dem Motto "Rechtsstaat leben" stattfand, war die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht wieder mit eigenen Veranstaltungen vertreten, die auf großes Interesse stießen und gut besucht ...mehr

I. Kindschaftsrecht 1. Gefährdung des Kindeswohls Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht gem. § 1666 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwehr der Gefahr erforderlich sind. Zu den in § 1666 Abs. 3 Nr. 1–6 BGB exemplarisch aufgelisteten...mehr

I. Elterliche Sorge 1. Coronabedingte Schulschließungen a) Verbot von Präsenzunterricht Das BVerfG (FamRZ 2022, 99; FamRB 2022, 141 m. Hinw. Schwamb; NJW 2022, 167) hat die Rechtmäßigkeit von Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie, nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage bejaht und mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen das vol...mehr

I. Elterliche Sorge 1. Wechselmodell a) Voraussetzungen Nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH FamRZ 2020, 255, 2017, 532) ist die Frage, ob die Anordnung eines Wechselmodells geboten sein kann, unter Berücksichtigung anerkannter Kriterien des Kindeswohls zu entscheiden. Dabei sind die Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit der Eltern, ihre Erziehungskompetenz und ein bea...mehr

Auf dem Deutschen Anwaltstag (DAT), der vom 15. bis 17.5.2019 in Leipzig unter dem Motto "Rechtsstaat leben" stattfand, war die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht wieder mit eigenen Veranstaltungen vertreten, die auf großes Interesse stießen und gut besucht waren.mehr

I. Einleitung Die Corona-Pandemie wirbelt nicht nur das Alltagsleben der Bürger und der Wirtschaft durcheinander, sondern stellt auch die familienrechtliche Praxis vor völlig neue Herausforderungen. Der folgende Beitrag soll einen Überblick über die rechtlichen Auswirkungen geben. II. Unterhaltsrecht in Corona-Zeiten 1. Einkommensverminderungen durch die Corona-Pandemie Die Coron...mehr

I. Elterliche Sorge 1. Rückführung des Kindes/Herausgabe a) Rückführung eines Pflegekindes in den Elternhaushalt Das BVerfG (FamRZ 2023, 280) betont erneut, dass eine räumliche Trennung des Kindes von seinen Eltern gegen deren Willen den stärksten Eingriff in das Elterngrundrecht darstellt, der nur unter strikter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erfolgen oder aufre...mehr

Zum Standardwerkzeug der Praktikerin und des Praktikers im Familienrecht gehört unbestreitbar das jetzt in 7. Auflage neu im Beck-Verlag erschienene Werk von Johannsen/Henrich/Althammer "Familienrecht". Der in der Werbung des Verlags benutzte Slogan "Die Krönung im Familienrecht" ist sicherlich nicht unangebracht, wie schon die Häufigkeit der Zitierungen dieses Buches in Ent...mehr

An der Schnittstelle von Familienrecht und SGB VIII liegt ein stattgebender Kammerbeschluss des BVerfG vom 22.5.2014 (1 BvR 2882/13). In dieser Entscheidung erlegt das BVerfG den Familiengerichten und Jugendämtern auf, in den Fällen, in denen Kinder in einer Pflegefamilie untergebracht sind, Maßnahmen zu ergreifen, welche die Rückführung des Kindes in seine Herkunftsfamilie ...mehr

(BGH, Urt. v. 24.7.2014 – I ZR 53/13) • Entsprechen die Fähigkeiten eines RA, der sich als Spezialist auf einem Rechtsgebiet bezeichnet, für das eine Fachanwaltschaft besteht, den an einen Fachanwalt zu stellenden Anforderungen, besteht keine Veranlassung, dem RA die Führung einer entsprechenden Bezeichnung zu untersagen. Dies gilt selbst dann, wenn beim rechtsuchenden Publi...mehr

Es hat lange gedauert, aber nach 5 Jahren ist die Neuauflage des bewährten Münchener Anwaltshandbuchs Familienrecht erschienen. Die einzelnen Abschnitte des Werkes sind verfasst von einer hochkarätigen Mischung praxiserfahrener Autorinnen und Autoren aus Justiz, Anwaltschaft, Notariat und Sachverständigen. Behandelt wird die gesamte Palette des Familienrechts. Beginnend mit ...mehr

Das Buch Kindschaftsrecht aus der vierteiligen Serie „Familienrecht heute” des Verfassers Duderstadt enthält eine umfassende praxisorientierte Darstellung schwerpunktmäßig des Sorge- und Umgangsrechts als typische Folge gescheiterter Ehen. Er soll – so das Vorwort – dazu dienen, darin nachzuschlagen, wenn man bei der Lösung eines Falls an die Grenzen seines präsenten Wissens...mehr

I. Kindschaftsrecht 1. Elterliche Sorge a) Erfordernis der Kommunikationsfähigkeit und -bereitschaft Das OLG Brandenburg (FamRZ 2014, 1856) bekräftigt die Auffassung (vgl. BVerfG FamRZ 2004, 354; BGH FamRZ 2011, 796), dass die gemeinsame elterliche Sorge ein Mindestmaß an Übereinstimmung zwischen den Eltern in den wesentlichen Bereichen der elterlichen Sorge erfordert und sie s...mehr

I. Kind- und Vaterschaft 1. Elterliche Sorge a) Entzug des Sorgerechts Erneut betont das BVerfG (FamRZ 2017, 1055 = FamRB 2017, 297), dass es einer strengen Prüfung und entsprechender Begründung bedarf, ob die Voraussetzungen für den Entzug der elterlichen Sorge im Einzelfall gegeben sind. Bei einem Eingriff in das Elternrecht ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beacht...mehr

I. Elterliche Sorge 1. Übertragung des Sorgerechts a) Kindeswille Das Wohl des Kindes ist auch bei Aufhebung der gemeinsamen Sorge und Übertragung des Sorgerechts gem. § 1671 BGB auf nur einen Elternteil oberste Richtschnur. Dem Willen des betroffenen Kindes ist besondere Beachtung zu schenken. Das BVerfG (FamRZ 2021, 1201) führt hierzu aus, dass das Kind als Wesen mit eigener M...mehr

I. Kind- und Vaterschaftsrecht 1. Elterliche Sorge a) Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung Der BGH (FamRZ 2017, 212 m. Anm. Rake FamRZ 2017, 285 = NJW 2017, 1032 m. Bespr. Heilmann NJW 2017, 986 = FamRB 2017, 48 m. Hinw. Clausius = MDR 2017, 339 = FuR 2017,148 m. Bearb. Soyka) hat den Gefährdungsbegriff des § 1666 BGB weiter konkretisiert und herausgestell...mehr

I. Elterliche Sorge und Umgang 1. Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht gem. § 1666 Abs. 1 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind. Das Familienge...mehr

I. Kind- und Vaterschaft 1. Elterliche Sorge a) Kita-Abholung Sind die getrennt lebenden Eltern gemeinsam für ihr Kind sorgeberechtigt, so ist gem. § 1687 Abs. 1 S. 1 BGB eine gemeinsame Entscheidung der Eltern nur dann erforderlich, wenn es sich um eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung handelt. Dies setzt voraus, dass die Entscheidung erhebliche Auswirkungen auf die Ent...mehr

I. Kind- und Vaterschaftsrecht 1. Elterliche Sorge a) Übertragung Eine dem Kindeswohl entsprechende gemeinsame Ausübung der Elternverantwortung setzt nach der Rechtsprechung des BGH ein Mindestmaß an Übereinstimmung in wesentlichen Bereichen elterlicher Sorge und eine tragfähige soziale Beziehung zwischen den Eltern voraus. Fehlt es an einer tragfähigen Kommunikation und Kooper...mehr

I. Elterliche Sorge 1. Bevollmächtigung des mitsorgeberechtigten Elternteils Erstmalig hat sich der BGH (FamRZ 2020, 1171 m. Anm. Amend-Traut = MDR 2020, 799 = FamRB 2020, 315 m. Hinw. Clausius = FuR 2020, 532 m. Hinw. Soyka = NJW 2020, 2182) mit der Frage der Verhältnismäßigkeit der Übertragung des Alleinsorgerechts im Zusammenhang mit der Erteilung einer Vollmacht zur Ausübu...mehr

I. Elterliche Sorge 1. Kindeswohlgefährdung und Sorgerechtsmaßnahmen Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht gem. § 1666 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind. Unter Beachtung des G...mehr

I. Kindschaftsrecht und Elternschaft 1. Elterliche Sorge a) Entzug des Sorgerechts gem. § 1666 BGB Eine räumliche Trennung des Kindes von seinen Eltern gegen deren Willen stellt den stärksten Eingriff in das Elterngrundrecht dar, der nur unter strikter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erfolgen darf. Art. 6 Abs. 3 GG erlaubt diesen Eingriff nur unter der strengen Vo...mehr

I. Kindschaftsrecht 1. Sorgerecht a) Entzug des Sorgerechts bei Missachtung der Schulpflicht Nach einer Entscheidung des OLG Hamm (FamRZ 2020, 344 im Anschluss an OLG Düsseldorf FamRZ 2019, 35) stellt die Weigerung der Eltern, ihr Kind auf einer öffentlichen Schule oder einer staatlich anerkannten Ersatzschule beschulen zu lassen, für sich allein noch keine Kindeswohlgefährdung...mehr

I. Sorgerecht 1. Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Umgangsboykott Dem Antrag eines getrenntlebenden Elternteils, ihm das Alleinsorgerecht oder einen Teil zu übertragen, ist gem. § 1671 BGB stattzugeben, wenn zu erwarten ist, dass dies dem Wohl des Kindes am besten entspricht. Das BVerfG (Beschl. v. 17.11.2023 – 1 BvR 1076/2, FamRZ 2024, 278 m. Anm. Keuter) hebt h...mehr

6.1 Horndasch, NotarFormulare Ehegattenunterhaltsrecht – Muster, Verträge, Erläuterungen, 2. Aufl. 2020, Deutscher Notarverlag, 672 S., 129 EUR Kolleginnen und Kollegen die den schönen Beruf des Rechtsanwalts und des Notars als sog. Anwaltsnotare in sich vereinbaren, sehen sich oftmals kritischen Bemerkungen von „Nur-Notaren” ausgesetzt, wenngleich dies meistens unter vorgeha...mehr

3.1 Duderstadt, Familienrecht heute – Kindschaftsrecht, 2. Aufl. 2023, Erich Schmidt Verlag, 297 S., 38 EUR Das Buch Kindschaftsrecht aus der vierteiligen Serie „Familienrecht heute” des Verfassers Duderstadt enthält eine umfassende praxisorientierte Darstellung schwerpunktmäßig des Sorge- und Umgangsrechts als typische Folge gescheiterter Ehen. Er soll – so das Vorwort – daz...mehr

4.1 Brosey/Lesting/Loer/Marschner, Betreuungsrecht kompakt, 9. Aufl. 2022, C.H. Beck, 312 S., 35 EUR Dieses Buch versteht sich als eine kompakte, systematisch angelegte Handreichung zu allen praxisbezogenen Fragen des Betreuungsrechts. Zielgruppe sind v.a. ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer, Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer sowie Mitglieder und Leitung von Betreuu...mehr

4.1 Fischer/Witt, Handbuch Kindesunterhalt, Reguvis, 510 S., 48 EUR (auch als E-Book erhältlich) Aus dem weniger bekannten Reguvis-Verlag tritt das neue Werk Handbuch Kindesunterhalt (Untertitel: Unterhaltsberechnung in der Praxis, Erläuterungen, Beispiele und Praxistipps mit Normen) auf den nicht gerade leeren Markt der Unterhaltsbücher. Die beiden Autoren – Richter am OLG H...mehr

2.1 Elsing, Familienrecht in der notariellen Praxis. Muster – Beispiele – Checklisten, Deutscher Notarverlag, 150 S., 49 EUR Das kleine Büchlein ist – anders als sein Titel vermuten lässt – nicht nur für das Notariat, sondern auch für die anwaltliche Praxis hilfreich, wenn es in der Beratung um die Vorbereitung einer notariellen Vereinbarung geht. Denn gleichgültig, ob ein Eh...mehr

6.1 Ehinger/Rasch/Schwonberg/Siede, Handbuch des Unterhaltsrechts, 8. Aufl. 2018, 1.179 S., Gieseking Verlag, 99 EUR In der 8. Auflage erscheint das in der Praxis bewährte Handbuch, das in 15 Kapiteln alle unterhaltsrechtlich relevanten Arbeitsfelder behandelt, mit neuem Layout und einem erweiterten Autorenteam. Die Autoren sind durch ihre langjährigen Erfahrungen als Familie...mehr

3.1 Hauß, Elternunterhalt: Grundlagen und Strategien (FamRZ-Buch 21), 6., völlig neu bearb. Aufl. 2020, Gieseking Verlag, 374 S., 49 EUR In der anwaltlichen Praxis hat der Elternunterhalt weniger Bedeutung in streitigen gerichtlichen Verfahren als in der anwaltlichen Beratung eines Mandanten oder einer Mandantin, die vom Sozialamt auf Unterhalt für einen im Pflegeheim lebende...mehr

6.1 Koch (Hrsg.), Handbuch Unterhaltsrecht, 13. Aufl. 2017, 686 S., C.H. Beck Verlag, 99 EUR Das von Elisabeth Koch herausgegebene Werk stellt die systematischen Grundlagen und die praxisrelevanten Problemfragen des Unterhalts kompakt, aber dennoch umfassend, übersichtlich, klar gegliedert und verständlich dar. Dabei werden nicht nur die materiell-rechtlichen Gesichtspunkte d...mehr

Mit der Erstauflage im Jahr 2012 haben die Herausgeber und Autoren dieses Werkes einen neuen Ansatz der Vermittlung praxisrelevanten familienrechtlichen Wissens beschritten, nämlich eine Darstellung nach – alphabetisch aufgebauten – Stichworten, der zu Recht als eine Bereicherung für den familienrechtlichen Praktiker bezeichnet wurde. Egon Schneider hat seinerzeit in ZAP 201...mehr

Der Präsident des Amtsgerichts Lübeck, Carsten Löbbert, begann seinen Vortrag mit einer Art Ehrenrettung der Gerichte. Die allermeisten Richterinnen und Richter machten ihre Arbeit gerne und interessiert. "Modern, cool, engagiert, ausgeschlafen, kompetent, freundlich, zugewandt" – könnte die Arbeit der Gerichte nicht auch so beschrieben werden? Dennoch gebe es eindeutige Bel...mehr

Herausgegeben von Klaus Schnitzler. 5. Aufl., 2020. Verlag C.H. Beck, München. XLIV, 1.959 S., 179,00 EUR Aus der Münchener Anwaltshandbuch-Reihe liegt nunmehr die 5. Aufl. zum Familienrecht vor. Das Autorenteam ist zum Teil neu zusammengesetzt worden, was dem Werk aber keinen Abbruch tut. Dargestellt wird eingangs das familienrechtliche Mandatsverhältnis einschließlich berufs...mehr

Dr. Fritz R. Osthold Kommen sie und wenn ja, wie viele? Mit gleich vier Eckpunktepapieren nebst FAQ setzte die aktuelle Regierungskoalition im Familienrecht im August 2023 (Kindesunterhalt), im Januar 2024 (Abstammungs- und Kindschaftsrecht) und Februar 2024 (Verantwortungsgemeinschaft) zum großen Sprung an, um den "im Familienrecht seit langer Zeit bestehenden großen Reformst...mehr