Fachbeiträge & Kommentare zu Kosten

Dr. Fritz R. Osthold Es ist nun rund acht Monate her, dass die Russische Föderation am 24.2.2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf ukrainischem Boden begonnen hat. Die ökonomischen Folgen dieses Krieges spüren wir alle auch hierzulande seit Monaten. Die ohnehin schon seit Juli 2021 über dem offiziellen sog. symmetrischen mittelfristigen Ziel der EZB von 2 % liegende I...mehr

Der vorliegende Beschluss ist innerhalb von zwei Jahren der dritte[1] zu einer Problematik, die in der Vergangenheit nicht unerhebliche mediale Aufmerksamkeit erlangt hat. Wenn ein Versorgungsausgleich durchgeführt worden ist und der ausgleichsberechtigte geschiedene Ehegatte zwischenzeitlich verstorben ist, versteht der ausgleichspflichtige überlebende Ehegatte in der Regel ...mehr

Rz. 441 [Autor/Stand] Normzweck und Anwendbarkeit nach ATAD-UmsG. Abs. 9 Satz 2 dient, ebenso wie § 15 Abs. 10 Satz 2 und Abs. 11, der Vermeidung einer doppelten Steuerbelastung.[2] Insoweit, als Einkünfte der Stiftung nach § 15 Abs. 9 Satz 1 bereits hinzugerechnet wurden, soll die Ausschüttung von Gewinnen an die Stiftung, die auf diesen Einkünften beruhen, dort nicht noch ...mehr

a) Vermögen „(1) [1] Vermögen ...” Rz. 101 [Autor/Stand] Zweck und Reichweite der Vermögenszurechnung. § 15 liegt das systematische Verständnis zugrunde, Vermögen zwecks Erhebung von VSt[2] und die Einkünfte zwecks Erhebung von Ertragsteuern zuzurechnen.[3] Die Zurechnungen nach § 15 wirken sich in diesem Sinne beim Stifter bzw. bei den Bezugs- oder Anfallsberechtigten auf die...mehr

Rn. 210 Stand: EL 160 – ET: 10/2022 Hat der Leistungsempfänger den Steuerabzugsbetrag angemeldet und abgeführt, ist nach § 48 Abs 4 Nr 1 EStG die Vorschrift des § 160 Abs 1 S 1 AO nicht anzuwenden. Das FA darf den BA-/WK-Abzug nicht versagen, auch wenn der Leistungsempfänger dem Verlangen des FA nicht nachkommt bzw nicht nachkommen kann, den Gläubiger oder Empfänger der Aufwe...mehr

Tz. 68 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Ein kontrovers diskutiertes Problem stellt die Zuordnung von Zinszahlungen und Zahlungen im Zusammenhang mit erhaltenen Dividenden dar. FASB ASC Topic 230–45–16 ordnet diese Posten dem Bereich der betrieblichen Tätigkeit zu, während DRS 21 erhaltene Zins- und Dividendenzahlungen der Investitionstätigkeit und gezahlte Zinsen der Finanzierungst...mehr

Tz. 78 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem IAS 7.29f. im Rahmen der Verbesserungen der International Accounting Standards (Dezember 2003) aufgehoben worden sind, regelten diese Paragrafen die Darstellung der Cashflows aus außerordentlichen Posten in der Kapitalflussrechnung. Sie bestimmten, dass die Cashflows aus außerordentlichen Posten als Cashflows aus ...mehr

Tz. 27 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Unternehmen, die nach § 315e HGB ihren Konzernabschluss nach den IFRS aufstellen, haben zusätzlich zu den von der Europäischen Union übernommenen IFRS bestimmte Vorschriften des HGB anzuwenden, die überwiegend kein Pendant in den IFRS haben. Nur insoweit ist § 315e Abs. 1 HGB konstitutiv (vgl. Tz. 4). Nach der abschließenden Aufzählung des § ...mehr

Altersvorsorgeverpflichtungen Angabe gemäß §§ 285 Nr. 25, 314 Abs. 1 Nr. 17 HGB zu Anschaffungskosten und beizulegendem Zeitwert der verrechneten Vermögensgegenstände, zum Erfüllungsbetrag der verrechneten Schulden sowie zu den verrechneten Aufwendungen und Erträgen, auch dann, wenn aufgrund des Saldierungsgebots nach § 246 Abs. 2 Satz 2 HGB die verrechneten Pensionsrückstell...mehr

„(7) [1] Die Einkünfte der Stiftung nach Absatz 1 werden in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Körperschaftsteuergesetzes und des Einkommensteuergesetzes ermittelt.” Rz. 306 [Autor/Stand] Entsprechende Anwendung der Vorschriften des KStG und des EStG. § 15 beruht für die Zeit ab dem VZ 2013 auf der Vorstellung, dass die ausländische Familienstiftung Einkünfte erzie...mehr

Vornehmlich die Haftung der Eltern macht es erforderlich, den sog. Elementarbedarf nach den Tabellenbeträgen der DT von etwaig hinzutretendem Mehr- oder Sonderbedarf abzugrenzen. Neben die Tabellenbeträge, die den Regelbedarf abdecken, kann ein Mehrbedarf für solche Bedarfspositionen treten, welche ihrer Art nach nicht in den Tabellenbedarf und mithin auch nicht in die Steig...mehr

Rz. 138 [Autor/Stand] Im Übrigen kann neben der Freiheitsstrafe auf die in § 375 AO festgesetzten Nebenfolgen erkannt werden (vgl. die Erläuterungen zu § 375). Gemäß § 375 Abs. 1 AO i.V.m. § 45 Abs. 2 StGB kann die Amtsfähigkeit und Wählbarkeit aberkannt werden[2]. Gemäß § 375 Abs. 2 AO können Erzeugnisse, Waren und andere Sachen, auf die sich eine Hinterziehung von Verbrauch...mehr

Tz. 25 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Trifft kein Standard und keine Interpretation explizit auf einen rechnungslegungspflichtigen Geschäftsvorfall zu (zB auf die Bilanzierung von Emissionsrechten), hat die Unternehmensleitung gem. IAS 8.10 abzuwägen, welche Bilanzierungs- und Bewertungsmethode zu entscheidungsnützlichen (IAS 8.10a) und verlässlichen Informationen (IAS 8.10b) füh...mehr

Tz. 58 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Nach IAS 7.13 sind die Zahlungsmittelbewegungen aus der betrieblichen Tätigkeit der Schlüsselindikator für das Ausmaß, in dem es durch die Unternehmenstätigkeit gelungen ist, Zahlungsmittelüberschüsse zu erwirtschaften, die ausreichen, Darlehen zu tilgen, die Leistungsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten, Dividenden zu zahlen und Investitio...mehr

Rz. 316 [Autor/Stand] Das Gesetz zur Reform der Vermögensabschöpfung findet auch auf vor dem 1.7.2017 begangene Taten Anwendung (§ 316h EGStGB). § 2 Abs. 5 StGB gilt nicht. Wird über die Anordnung der Einziehung des Tatertrages oder des Wertes des Tatertrages wegen einer Tat, die vor dem 1.7.2017 begangen worden ist, nach diesem Zeitpunkt entschieden, sind abweichend von § 2 ...mehr

Rz. 347 [Autor/Stand] Im Falle der Verurteilung mehrerer Angeklagter ging der BGH davon aus, dass wenn mehrere Täter gemeinschaftlich etwas erlangt haben, diese im Wege einer gesamtschuldnerischen Haftung in Anspruch genommen werden und dies in der Verfallsanordnung nach altem Recht auch ausdrücklich so auszusprechen war.[2] Andernfalls musste gegen jeden Beteiligten in der ...mehr

Rn. 40 Stand: EL 160 – ET: 10/2022 Die Vorauszahlungen sind nach § 37 Abs 3 S 2 EStG grundsätzlich nach der ESt, die sich bei der letzten Veranlagung ergeben hat, vermindert um dort nach § 36 Abs 2 EStG berücksichtigte Steuerabzugsbeträge und (früher) anrechenbare KSt, zu bemessen. Diese (aus Vereinfachungsgründen) getroffene Vermutung gleichbleibender Verhältnisse (FG SchlH ...mehr

Tz. 118 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Zur Ermittlung der Daten für die Anwendung der direkten Darstellungsmethode wird in IAS 7.19 (a) u. (b) festgestellt, dass die auf die Hauptposten bezogenen Bruttoeinzahlungen und -auszahlungen entweder originär aus den Zahlungskonten des Unternehmens abgeleitet oder aber vereinfachend durch Korrekturen der Umsatzerlöse und der Umsatzaufwend...mehr

Rz. 357 [Autor/Stand] Ist der Steueranspruch erloschen, ist eine Einziehung unzulässig (§ 73e StGB). Dies gilt nicht für Ansprüche, die durch Verjährung erloschen sind (§ 73e Abs. 1 Satz 2 StGB). Das Erlöschen i.S.v. § 73e StGB ist auch dann gegeben, wenn die Finanzbehörde aus verfahrens- oder prozessrechtlichen Gründen einen (vermeintlichen) Steueranspruch nicht (mehr) verw...mehr

Rn. 125 Stand: EL 160 – ET: 10/2022 Der Leistungsempfänger ist nach § 48 Abs 1 S 1 EStG verpflichtet, von der Gegenleistung für die Bauleistung einen Steuerabzug iHv 15 % für Rechnung des Leistenden vorzunehmen. Der Begriff der Gegenleistung ist in § 48 Abs 3 EStG definiert. Danach ist die Gegenleistung das Entgelt zzgl USt. Nach § 10 Abs 1 S 2 UStG ist das Entgelt alles, was...mehr

„(10) 1 Einer ausländischen Familienstiftung werden ..., entsprechend ihrem Anteil zugerechnet, ...” Rz. 466 [Autor/Stand] Zurechnungssubjekt. Subjekt der Zurechnung ist die ausländische Familienstiftung. Wer dazu zählt, bestimmt § 15 Abs. 1–4. Das weitere Schicksal der auf diese Weise zugerechneten Vermögenswerte und Einkünfte bestimmt sich nach den für die Zurechnung der St...mehr

a) Interpol Rz. 942 [Autor/Stand] Für den im Steuerstrafrecht in besonderem Maße bedeutsamen europäischen Bereich existieren mehrere, teils nebeneinander tätige Institutionen, die im täglichen Arbeitsablauf europaweiter und bei internationalen Steuerstrafverfahren von Bedeutung sind. Rz. 943 [Autor/Stand] Interpol (Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation – IKPO) ist e...mehr

[13] II. Die zulässige Berufung hat nur hinsichtlich des Feststellungsbegehrens Erfolg. [14] 1. Dass der Kläger seinen Zahlungsantrag zwischenzeitlich für erledigt erklärt und dies dann widerrufen hat, ist im Ergebnis unbeachtlich. Unabhängig von der Zulässigkeit eines solchen Widerrufs wäre die Rechtsfolge einer bis dahin lediglich einseitigen Erledigungserklärung die Umdeut...mehr

Schrifttum: Hüttemann, Grundlagen und Bedeutung der grenzüberschreitenden Vermögensabschöpfung unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung (EU) 2018/1805, NZWiSt 2019, 201, 248. a) Vorläufige Sicherung Rz. 1113 [Autor/Stand] Auf europäischer Ebene ist die vorläufige grenzüberschreitende Sicherstellung von Vermögensgegenständen im Ausland möglich, wenngleich in der Praxis j...mehr

Nach § 34d EStG wird neben dem Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen der jeweiligen Einkunftsart nach den §§ 13ff. EStG ein qualifizierter Bezug zum Ausland verlangt. Fehlt es daran, soll nach deutschem Verständnis die Berücksichtigung der ausl. Steuern nicht möglich sein, weil nach den Wertungen des deutschen Steuerrechts der Bezug zwischen den ausl. Einkünften und dem ...mehr

2. Teil des Energiemanagements Jedes Unternehmen kann schon bei der Wahl der Art der Energiebereitstellung sehr stark Einfluss auf die Themen Nachhaltigkeit, Risikominimierung und Ressourcenschonung nehmen. Allein die Wahl des Energieträgers hat auf die genannten Themen erhebliche Auswirkungen. Die Art der Nutzung des Energieträgers verstärkt diese Auswirkungen nochmals deut...mehr

Die Regelungen erfassen die Aufwendungen für die Überlassung der Nutzung oder des Rechts auf Nutzung von Rechten. Das Gesetz listete nicht abschließend einige Beispiele für diese Zahlungen auf. Hiervon erfasst werden Zahlungen an solche Gesellschaften, die im Ausland einer sog. Präferenzregelung unterliegen und es sich hierbei um eine nahe stehende Person i. S. v. § 1 Abs. 2...mehr

1. Teil des Energiemanagements Die Energiebeschaffung ist die Schnittstelle zur Außenwelt. Bei der Energiebeschaffung kann das Unternehmen bereits damit beginnen, Kosten zu sparen, Nachhaltigkeit zu leben und Risiken zu minimieren. Für die Energiebeschaffung ist es äußerst wichtig, die sich ständig verändernden Marktparameter im Blick zu haben und entsprechend darauf zu reagie...mehr

Die Umrechnung des Betriebsstättenergebnisses in EUR für Zwecke der deutschen Gewinnermittlung hat große Bedeutung. Dabei erfolgt keine Umrechnung des nach ausl. Recht ermittelten Ergebnisses, sondern es sind die deutschen Gewinnermittlungsvorschriften anzuwenden. Es überrascht, dass sich die Rspr. bisher vergleichsweise selten mit dieser Frage zu beschäftigen hatte. Zentral...mehr

Im Rahmen der Einkünfteermittlung sollte jeder Stpfl. den Zusammenhang mit den ausl. Einkünften nachweisen können, um die entsprechenden Beträge als Betriebsausgaben geltend zu machen. Dies gilt sowohl hinsichtlich der Höhe dieser Beträge als auch bezüglich des Zusammenhangs mit ausl. Einzahlungen. Andernfalls droht die Gefahr, dass infolge von Nichtabzugsfähigkeit entsprech...mehr

Nach § 146 Abs. 2 S. 1 AO sind Bücher im Geltungsbereich der AO zu führen und aufzubewahren. Hiervon abweichend sieht S. 2f. lediglich Sonderregelungen für ausl. Betriebsstätten und Organgesellschaften, die nach ausl. Recht zur Führung von Büchern und Aufzeichnungen verpflichtet sind und diese Verpflichtung erfüllt haben, vor. In diesem Fall muss das inl. Unternehmen die für...mehr

Unbeschränkt Stpfl. können alternativ zur Steueranrechnung den Abzug der ausl. Steuer von der Bemessungsgrundlage beantragen. Die Wahl zwischen dem Anrechnungs- und dem Abzugsverfahren kann für Einkünfte aus mehreren Staaten unterschiedlich ausgeübt werden, für alle Einkünfte aus einem Staat jedoch nur einheitlich. Der Abzug setzt einen Antrag des Stpfl. voraus, sonst erfolg...mehr

Durch den Verweis auf § 8 Abs. 5 S. 2 und 3 AStG (§ 4j Abs. 2 S. 4 EStG) kommt es bei der Prüfung der Niedrigbesteuerung nicht auf die rechtlich geschuldete, sondern auf die tatsächlich erhobene und abgeführte Steuer an. Dies ist bei den zu erfüllenden Mitwirkungspflichten zu berücksichtigen, um zu verhindern, aus formalen Gründen in den Anwendungsbereich der Regelungen zu f...mehr

Die gewohnten, über die Jahre gewachsenen System- und Prozessstrukturen funktionieren weiterhin. Jedoch wird zusehends sichtbar, dass ein (zu) hoher Betreiber-Aufwand dafür notwendig ist und dass es zusehends schwieriger wird, neue Änderungen (bspw. aufgrund neuer Business Models) FICO-seitig systemisch, prozessual und v.a. auch in einer End-to-End-Betrachtung umzusetzen (St...mehr

§ 90 Abs. 2 AO weitet die allgemeinen Mitwirkungspflichten des Beteiligten für den Fall aus, dass sich der Sachverhalt auf Vorgänge außerhalb des Geltungsbereichs der AO erstreckt. Die Erweiterung schlägt sich in Sachaufklärungs-, Beweismittelbeschaffungs- und Beweisvorsorgepflichten sowie in der Möglichkeit nieder, unter bestimmten Umständen besondere Erklärungs- und Versic...mehr

Aufwendungen für den Besuch von allgemein bildenden Schulen gehören immer zu den Kosten der privaten Lebensführung. Das gilt auch für den Besuch eines Berufskollegs zum Erwerb der Fachhochschulreife oder den Besuch einer allgemein bildenden Schule, um z. B. das Abitur nachzuholen. Diese Aufwendungen können somit ausschließlich als Sonderausgaben bis maximal 6.000 EUR im Jahr...mehr

Welche Betriebsausgaben oder Werbungskosten geltend gemacht werden dürfen, richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen. Zu den abziehbaren Aufwendungen gehören z. B. Lehrgangs-, Schul- oder Studiengebühren, Arbeitsmittel, Fachliteratur, Druckkosten für eine Dissertation. Fahrten zwischen Wohnung und Ausbildungsort; i. d. R. nur in Höhe der Entfernungspauschale, Semesterticke...mehr

Seit 2014 gab es einen Vorlagebeschluss des BFH vom 17.7.2014[1] an das Bundesverfassungsgericht, welches von Bedeutung (Az. 2 BvL 23/14) war. Der BFH hat dem BVerfG zur Klärung folgende Frage vorgelegt: Verstößt es gegen Art. 3 Abs. 1 GG, wenn Aufwendungen für eine Erstausbildung oder für ein Erststudium nicht als Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgezogen werden dürfen,...mehr

Leitsatz 1. Werbungskosten setzen eine Belastung mit Aufwendungen voraus. Davon ist auszugehen, wenn in Geld oder Geldeswert bestehende Güter aus dem Vermögen des Steuerpflichtigen abfließen. Eine endgültige Belastung verlangt der Werbungskostenbegriff hingegen nicht. Ausgaben und Einnahmen sind vielmehr getrennt zu beurteilen. 2. Leistungen aus einem Stipendium führen zu Arb...mehr

Herr Huber hat eine Ausbildung als Kfz-Mechaniker abgeschlossen und hat sich mit einer kleinen Reparaturwerkstatt selbstständig gemacht. Parallel zu seiner gewerblichen Tätigkeit nimmt er ein Maschinenbaustudium auf, das er später mit einem Examen abschließt. Die Ausbildung zum Kfz-Mechaniker ist dem Bereich der Ausbildung zuzuordnen. Beim Studium handelt es sich um eine Fort...mehr

Auch wenn derzeit Verfahren vor dem BVerfG anhängig sind, deren Ausgang ungewiss ist, kommt es zunächst darauf an, die derzeit geltende Rechtslage [1] optimal zu nutzen. Wer bereits jetzt alle Aufwendungen für einen Fortbildung uneingeschränkt geltend machen kann, muss keine weiteren Vorkehrungen treffen. Nur derjenige, der seine Aufwendungen nicht als Fortbildungskosten gelt...mehr

Aufwendungen für eine weitere Berufsausbildung oder ein weiteres Studium sind zu 100 % als Fortbildungskosten abziehbar, wenn vorher eine Berufsausbildung bzw. ein berufsqualifizierendes Hochschulstudium abgeschlossen wurde. Aufwendungen für die weitere Berufsausbildung oder das weitere Studium sind Betriebsausgaben oder Werbungskosten, wenn dargelegt werden kann, dass ein ob...mehr

Situation: Nach einem berufsqualifizierenden Abschluss an einer Fachschule wird anschließend ein Studium aufgenommen, das die Kenntnisse auf einem ähnlichen Wissensgebiet vermittelt. Ergebnis: Es handelt sich um die erstmalige Aufnahme eines Studiums. Die Aufwendungen für dieses Erststudium sind als weitere Berufsausbildung anzusehen. Dabei spielt es keine Rolle, wenn die von...mehr

Situation: Jemand hat ein Studium abgeschlossen, das einen berufsqualifizierenden Abschluss vermittelt. Anschließend beginnt er mit einem Promotionsstudium bzw. mit der Promotion an einer Hochschule. Ergebnis: Die Aufwendungen für ein Promotionsstudium und für die Promotion dürfen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden, sofern der Erwerb des Doktortitels be...mehr

So kontieren Sie richtig! Fortbildungskosten können ohne Einschränkung als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden. Hat jema...mehr

Situation: Jemand nimmt ein Zusatz-, Ergänzungs- oder Aufbaustudium auf, das den Abschluss eines ersten Studiums voraussetzt. Ergebnis: Zusatz-, Ergänzungs- oder Aufbaustudium sind als ein weiteres Studium zu beurteilen. Konsequenz ist, dass die Aufwendungen hierfür voll abgezogen werden dürfen.mehr

Die Kosten einer weiteren Ausbildung bzw. eines weiteren Studiums sind als Fortbildungskosten zu 100 % abziehbar, wenn vorher bereits eine Berufsausbildung oder ein Studium abgeschlossen wurde. Das gilt auch für ein Erststudium nach einer abgeschlossenen nichtakademischen Berufsausbildung. Die Abgrenzung, ob mehr als eine Berufsausbildung vorliegt, ist ebenfalls für das Kind...mehr

Situation: Jemand schließt seine Ausbildung zum Rettungsassistenten mit einer staatlichen Prüfung ab. Anschließend nimmt er ein Medizinstudium auf. Ergebnis: Die Prüfung zum Rettungsassistenten vermittelt eine Berufsausbildung[1], sodass es sich bei der Aufnahme des Medizinstudiums um eine weitere Ausbildung (= Fortbildung) handelt. Die Kosten für das Medizinstudium sind als ...mehr

Rz. 2 Solange in der Bundesrepublik Deutschland keine einheitlichen Einkommensverhältnisse (bis zum 30.6.2024) bestehen, bleiben bei der Berechnung von Rechengrößen, die auf die Veränderung der Bruttolöhne und Gehälter je Arbeitnehmer sowie das Durchschnittsentgelts abstellen, die Einkommensverhältnisse der neuen Bundesländer unberücksichtigt. Vielmehr sind als maßgebende We...mehr

Hat jemand eine erstmalige Berufsausbildung abgeschlossen, ist jede weitere Berufsausbildung – also auch ein Studium – als Fortbildung einzustufen. Voraussetzung ist allerdings, dass die erstmalige Berufsausbildung bei vollzeitiger Ausbildung in einem geordneten Ausbildungsgang mit einer Mindestdauer von 12 Monaten stattgefunden hat und ggf. eine Abschlussprüfung erfolgte. E...mehr