Fachbeiträge & Kommentare zu Vollmacht

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
A / 20 Akteneinsicht, Allgemeines [Rdn 225]

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V / 45 Verteidiger, Zahl der Verteidiger [Rdn 5320]

Rdn 5321 Literaturhinweise: Eylmann, Die Interessenkollision im Strafverfahren, StraFo 1998, 145 Kleine-Cosack, Verteidigung mehrerer Beschuldigter durch Mitglieder einer Sozietät, StraFo 1998, 149 Pätzel, Die Beiordnung zusätzlicher Pflichtverteidiger als Steuerungsinstrument in Strafverfahren, NStZ 2021, 257 Schefer, Berufsrechtliche Implikationen bei der Annahme, Wahrnehmung...mehr

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B / 32 Bußgeldverfahren, Besonderheiten, HV, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1592]

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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / ee) Verstoß gegen die Identifikationsprüfungs- und -aufzeichnungspflichten (§ 154 Abs. 2 AO)

Rz. 612 [Autor/Stand] Tathandlung des § 379 Abs. 2 Nr. 2 AO i.V.m. § 154 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO ist das Unterlassen der Identifizierungs- und Legitimationsprüfung (s. Rz. 542). Da § 154 AO ausschließlich eine Vorschrift ist, die die sog. formale Kontenwahrheit gewährleisten soll, ist es für den Bußgeldtatbestand unerheblich, ob der angegebene Inhaber das Konto für eigene ode...mehr

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B / 31 Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Bußgeldbescheid/Einspruch [Rdn 1583]

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V / 27 Verteidiger, Begriff [Rdn 5111]

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T / 15 Terminsverlegung [Rdn 4597]

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S / 11 Strafbefehlsverfahren [Rdn 4382]

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P / 20 Pflichtverteidiger, Wirkung der Beiordnung [Rdn 3825]

Rdn 3826 Literaturhinweise: Allgayer, Vertretung bei Einlegung sowie Begründung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, NStZ 2016, 192 Brangsch, Kann ein Rechtsanwalt mittelbar oder unmittelbar zur Pflichtverteidigung gezwungen werden?, AnwBl 1972, 15 Hillenbrand, "Herr Pflichtverteidiger, Sie sind gefeuert!" – Aufhebung der Bestellung wegen grober Pflichtverletzung (OLG Celle, ...mehr

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K / 4 Klageerzwingungsverfahren, Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung [Rdn 2926]

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A / 26 Akteneinsicht, Berechtigter [Rdn 285]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / 26 Verteidiger, Ausschluss, Wirkung [Rdn 5105]

Rdn 5106 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Verteidiger, Ausschluss, Allgemeines, Teil V Rdn 5055. Rdn 5107 1. Mit Rechtskraft des Ausschließungsbeschlusses ist der Verteidiger in dem Strafverfahren, in dem er ausgeschlossen worden ist, bis zu dessen vollständiger Beendigung von jeder Tätigkeit ausgeschlossen. Das gilt auch für das Vollstreckungs-, Vollzugs-, Gnaden- und W...mehr

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V / 33 Verteidiger, Mitarbeit von Dritten bei der Verteidigung [Rdn 5192]

Rdn 5193 Literaturhinweise: Beckmann, Der Umweltanwalt und die Kooperation mit dem Strafverteidiger, AnwBl 1997, 786 Beulke/Witzigmann, Neue Strafbarkeitsrisiken für Verteidiger? Zugleich eine Anmerkung zum, Beschluss des OLG Frankfurt vom 2.11.2012 – 2 Ws 114/12 49, in: Festschrift für Wolf Schiller, 2014, S. 49 Bornheim, Rechtliche und praktische Aspekte bei der Steuerstrafv...mehr

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A / 40 Akteneinsicht, Umfang [Rdn 483]

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V / 32 Verteidiger, Mehrfachverteidigung [Rdn 5173]

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V / 37 Verteidiger, Übernahme des Mandats [Rdn 5225]

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Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 4. Elektronische Zuwendungsbestätigung

Tz. 98 Stand: EL 139 – ET: 10/2024 Zuwendungsbestätigungen können auch nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz elektronisch dem zuständigen Finanzamt übermittelt werden. Voraussetzung für die Übermittlung ist, dass der Zuwendende (Spender) den Zuwendungsempfänger hierzu bevollmächtigt und diesem seine Identifikationsnummer (§ 139b AO, Anhang 1b) mitteilt (§ 50 Abs. 2 EStDV, A...mehr

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E / 15 Einwendungen gegen die Eröffnung des Hauptverfahrens [Rdn 2278]

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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / VI. Altersvorsorge-Durchführungsverordnung (§ 99 Abs 2 EStG)

Rn. 23 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Das BMF hat durch den Erlass der Altersvorsorge-DurchführungsVO (AltvDV) von der Verordnungsermächtigung Gebrauch gemacht (VO zur Durchführung der steuerlichen Vorschriften des EStG zur Altersvorsorge und zum Rentenbezugsmitteilungsverfahren sowie zum weiteren Datenaustausch mit der zentralen Stelle – AltvDV – vom 17.12.2002, (BGBl I 2002, 4...mehr

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V / 8 Verkehr des Verteidigers mit dem inhaftierten Beschuldigten [Rdn 4905]

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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / dd) Errichtung eines Fremdkontos, Strohmanngeschäfte u.a.

Rz. 604 [Autor/Stand] Wird ein Konto von einem gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Vertreter eröffnet, so erstreckt sich die Legitimationsprüfungspflicht neben dem vertretenen Gläubiger als Inhaber der Forderung auch auf den Vertreter, der kraft Gesetzes (z.B. §§ 34, 35 AO) oder Rechtsgeschäft (durch Kontovollmacht) zur Verfügung über das Konto berechtigt ist. Der Begriff...mehr

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AGS 10/2024, Elektronische ... / II. Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung

Die Beschwerde des Klägers gegen die Festsetzung des Streitwerts durch das LG sei unzulässig. Sie sei nämlich nicht in der erforderlichen Form als elektronisches Dokument innerhalb der in § 63 Abs. 3 S. 2 GKG bestimmten Frist bei dem Gericht eingelegt worden, dessen Entscheidung angefochten wurde, mithin dem LG (§ 68 Abs. 1 S. 5 GKG i.V.m. § 66 Abs. 5 S. 5 GKG). Da die Einre...mehr

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E / 20 Erklärungsfrist zur Anklageschrift [Rdn 2365]

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A / 50 Antragsmuster, Übersicht [Rdn 649]

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B / 21 Beweisanträge im Ermittlungsverfahren [Rdn 1224]

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A / 57 Auskunftsverlangen [Rdn 751]

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G / 4 Gesperrter Zeuge/Auskunftsverlangen [Rdn 2566]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 2567 Literaturhinwei...mehr

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E / 16 Entbindung eines Sachverständigen [Rdn 2307]

Rdn 2308 Literaturhinweise: s. die Hinw. bei → Ablehnung eines Sachverständigen, Teil A Rdn 8, und bei → Sachverständigenbeweis, Teil S Rdn 4237. Rdn 2309 1. Im EV kann der Verteidiger einen SV grds. nicht gem. § 74 ablehnen. Diese Möglichkeit besteht erst, wenn mit → Erhebung der Anklage, Teil E Rdn 2333, das Verfahren gerichtlich anhängig geworden ist (→ Ablehnung eines Sac...mehr

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ZErb 10/2024, Gesellschaftsrecht

Vorsorgevollmacht des Familien-Unternehmers – Teil I: Personengesellschaften Die Vorsorgevollmacht hat sich als ein unverzichtbares Instrument zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit von Familienunternehmen etabliert. Die rechtlichen Anforderungen und die Ausgestaltungsmöglichkeiten sind jedoch je nach Gesellschaftsform unterschiedlich, was eine differenzierte Betrachtung e...mehr

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A / 52 Augenscheinseinnahme [Rdn 653]

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ZErb 10/2024, Literaturkritik: Erbrecht

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Ahlmann/Kapischke/Pankatz/Rech/Schneider/Schütz (vormals Riedel/Sußbauer) Rechtsanwaltsvergütungsgesetz: RVGKommentar 11. Auflage, 2024 Vahlen, ISBN...mehr

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A / 32 Akteneinsicht in Beiakten und beigezogene Akten [Rdn 404]

Rdn 405 Literaturhinweise: Franzen, Zur schuldgerechten Aufteilung der Steuerverkürzung, DStR 1964, 380 Groß/Fünfsinn, Datenweitergabe im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, NStZ 1992, 105 Heuel/Meiners, Akteneinsicht im Steuerstrafverfahren Der ewige Streit um die Steuerakten, AO-StB 2023, 105 Lietz/Succu/Dzajic, Digitalisierung von Dokumenten und Kopieren von Daten im Rahm...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO als Sonderdelikt?

Rz. 90 [Autor/Stand] Aus dem Wortlaut des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO folgt für diese Tatalternative keine Nr. 2 und 3 entsprechende Beschränkung des Täterkreises auf besondere Pflichtenträger. Jeder, der falsche oder unvollständige Angaben macht, kann vielmehr nach dem Gesetzeswortlaut den Tatbestand verwirklichen. Allerdings könnte der systematische Zusammenhang zu § 370 Abs. 1 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
U / 2 Unterbringung des Beschuldigten [Rdn 4628]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
E / 19 Erkennungsdienstliche Behandlung des Beschuldigten [Rdn 2338]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
P / 29 Polizeiliche Vernehmung, Zeugen [Rdn 4000]

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Beitrag aus TVöD Office Professional
Weisungsrecht, Direktionsrecht / 5.2 Qualifizierte Übertragung

In einigen gesetzlich oder tarifvertraglich geregelten Fällen kann eine besondere Übertragung gefordert sein. Damit die entsprechenden Rechtsfolgen greifen können, muss die Übertragung diesen Anforderungen entsprechen. So ist etwa i. S. d. § 13 Abs. 2 ArbSchG eine schriftliche Bevollmächtigung zwingend erforderlich. Ist eine ausdrückliche Übertragung notwendig, so ist eine wir...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / 10 Verletztenbeistand/Opferanwalt [Rdn 4930]

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Beitrag aus TVöD Office Professional
Kurzarbeit im öffentlichen ... / 7.1.2.3 Bundesländer ohne Zulässigkeit von Dienstvereinbarungen zum "Ob" der Einführung von Kurzarbeit

Die nachfolgend aufgeführten Personalvertretungsgesetze ermöglichen keinen Abschluss einer Dienstvereinbarung über das "Ob" der Einführung von Kurzarbeit. Wie bereits im einleitenden Überblick (Ziffer 7) dargestellt fehlt es in all diesen Personalvertretungsgesetzen außerhalb der Länderregelungen von Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Sachsen-Anhalt an ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / 23 Beweiserhebungs-/Beweisverwertungsverbot für Berufsgeheimnisträger [Rdn 1250]

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V / 19 Verteidiger, Allgemeines [Rdn 5049]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 5050 Literaturhinweise: Al...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
N / 2 Nebenklage [Rdn 3270]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Z / 4 Zuständigkeit des Gerichts [Rdn 5730]

Rdn 5731 Literaturhinweise: Böttcher/Mayer, Änderungen des Strafverfahrensrecht durch das Entlastungsgesetz, NStZ 1993, 153 Brause, Die Zuständigkeit der allgemeinen und besonderen Strafkammern nach dem Strafverfahrensänderungsgesetz, NJW 1979, 802 Eisenberg, Referentenentwurf des BMJ "Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)" 2010, HRRS 2011, 6...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
P / 31 Privatklageverfahren [Rdn 4060]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / 48 Verzögerungsrüge/Verfahrensverzögerung [Rdn 5346]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
D / 4 DNA-Untersuchung, Allgemeines [Rdn 1672]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
A / 8 Ablehnungsverfahren [Rdn 59]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
H / 13 Honorar-/Vergütungsfragen [Rdn 2735]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
P / 14 Pflichtverteidiger, Honoraranspruch/Vergütungsfragen [Rdn 3691]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / 20 Besetzungsfragen [Rdn 1197]

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