ELStAM

Als Erleichterung für Menschen mit Behinderung sind ab 2021 die Pauschbeträge verdoppelt worden. Über die ELStAM soll die Änderung automatisch auch an die Arbeitgeber für den Lohnsteuerabzug übermittelt werden. Dabei gibt es jedoch Schwierigkeiten und einige Fälle, in denen es nicht klappen kann.

Für Arbeitnehmer ohne Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, die inländische Einkünfte nach § 49 EStG erzielen, war der Lohnsteuerabzug bislang auf Grundlage von Papierbescheinigungen der Finanzämter vorzunehmen. Ab dem 1.1.2020 müssen Arbeitgeber auch diese beschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmer in das ELStAM-Verfahren einbeziehen. Es gibt jedoch Ausnahmen.

Mit dem Jahressteuergesetz 2019 schafft der Gesetzgeber die Möglichkeit, beschränkt einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer aus dem Ausland ab 2020 in das Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) einzubeziehen. Näheres regelt nun ein ab Jahresbeginn anzuwendender Verwaltungserlass.

"Solide Finanzen mit ausgeglichenen Haushalten" war ein großes Ziel von CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag der ausgehenden Legislaturperiode. Diesem Ziel wurde wohl aus steuerlicher Sicht viel untergeordnet, denn die große Steuerreform blieb aus.

Im Grundsatz gelten auch bei der Beschäftigung von Flüchtlingen die allgemeinen Regeln des Lohnsteuerabzugs. Dennoch treten insbesondere hinsichtlich der ELStAM einige Fragen auf.

Die Einführung des ELStAM-Verfahrens lief weitestgehend reibungslos und ist seit 2014 in der Praxis angekommen. Die Einrichtung der elektronischen Lohnsteuerkarte wird durch eine bundesweit kostenfreie Hotline unterstützt.

In letzter Zeit ist es vermehrt dazu gekommen, dass dem Arbeitgeber für Mitarbeiter fehlerhafte elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale zur Verfügung gestellt werden. Bei falsch übermittelten ELStAM-Daten erlaubt die Verwaltung daher neuerdings eine Korrektur als „technische Störung“.

Noch bis zum  30. November 2016 können Arbeitnehmer Lohnsteuerermäßigung bei ihrem zuständigen Finanzamt beantragen. Erstmals kann der Freibetrag  für zwei Jahre berücksichtigt werden. Daneben sind weitere Neuerungen und Hinweise zu beachten.

Ab dem 1.11.2015 übermitteln die Meldebehörden Informationen an das BZSt, die für die Bildung der ELStAM bei Lebenspartnern benötigt werden (z. B. IdNr des Lebenspartners).

Das BMF-Schreiben verlängert die aus Vereinfachungsgründen zulässige besondere Lohnsteuererhebung bei verschiedenartigen Bezügen/Lohnarten für das Kalenderjahr 2016.

Nach dem vom BMF vorgelegten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens soll bei verschiedenen Lohnarten auch in Zukunft eine getrennte Abrechnung zumindest unterjährig erhalten bleiben. Andererseits soll die digitale Lohn-Schnittstelle verpflichtend werden.

Die OFD Karlsruhe weist auf einen erneuten Fehler in der ELStAM-Datenbank hin. Durch den Fehler wurde bei einzelnen Arbeitnehmern die Steuerklasse 3 automatisch auf Steuerklasse 4 geändert und dies den Arbeitgebern Anfang September elektronisch gemeldet. Das Problem ist bundesweit aufgetreten.

"Haben Sie Ihren Freibetrag für das Jahr 2015 schon beantragt? Durch diesen können Sie Ihr monatliches Nettoeinkommen erhöhen. Deshalb prüfen Sie jetzt, ob bei Ihnen die Voraussetzungen für einen Freibetrag vorliegen", so Andrea Heck, die Präsidentin der Oberfinanzdirektion Karlsruhe, kurz vor dem Jahreswechsel.

Arbeitgeber können Arbeitnehmer zeitgleich nur einmal in der Elstam-Datenbank anmelden. Werden Lohndaten zweimal benötigt, kann der zweite Bezug mit Steuerklasse VI abgerechnet werden. Diese Sonderregelung wurde nun bis Ende 2015 verlängert.

Zahlreiche Nachfragen bei den Finanzämtern zeigen, Berufsanfänger und Auszubildende sind verunsichert: In den Standardschreiben zum Arbeits- bzw. Ausbildungsvertrag fordern viele Arbeitgeber immer noch die "Vorlage der Lohnsteuerkarte". Diese wurde jedoch bereits vor über einem Jahr abgeschafft und durch die Elektronischen LohnSteuerAbzugsMerkmale (ELStAM) ersetzt.

Bis November müssen die Daten der elektronischen Lohnsteuerkarte für Mitarbeiter zur Lohnsteuerberechnung abgerufen werden.

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat nun das sogenannte Elstam-Anwendungsschreiben in seiner endgültigen Fassung herausgegeben. Es enthält Regelungen für die dauerhafte Anwendung der Elstam und erläutert Einzelheiten.

Die Finanzverwaltung hat ihren Erlass zur Einführung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (Elstam) neu herausgegeben. Sie hat darin Regelungen zur Lebenspartnerschaft ergänzt.

Der Deutsche Steuerberaterverband (DStV) rät dazu, jetzt mit ELStAM zu starten, um möglichen Engpässen zum Jahresende hin aus dem Weg zu gehen.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Splittingtarif auch für eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften gelten muss. Der entsprechende Gesetzesentwurf zur steuerlichen Gleichstellung wurde am 27. Juni 2013 vom Bundestag beschlossen. Dies hat auch Folgen für den Lohnsteuerabzug.

Die Finanzkrise hat die Vergütung nicht nur in der Bankenbranche verändert. Welche gesetzlichen und betrieblichen Regeln zurück zum Normalmaß führen, lesen Sie in der Juli-Ausgabe des Personalmagazins.

Wird die ELStAM-Anfrage des Arbeitgebers aufgrund der Angaben in den Feldern "Beschäftigungsbeginn" und "Referenzdatum Arbeitgeber" abgewiesen, darf weiterhin auf Papier abgerechnet werden. Darauf verweist ein aktuelles BMF-Schreiben.

Der DStV berichtet über zwei Veranstaltungen der Finanzverwaltung, die der Information über den Einstieg in das elektronische Lohnsteuerverfahren und über bisher nicht identifizierte Brennpunkte in der Praxis dienten.

Wegen des noch immer nicht abgeschlossenen Gesetzgebungsverfahrens zum Jahressteuergesetz 2013 hat die Finanzverwaltung kurz vor Jahresende einen ergänzenden Erlass zum Abruf und zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) ab 2013 herausgegeben.

Mit der Einführung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) gehört die alte Lohnsteuerkarte aus Papier endgültig der Vergangenheit an. Vor diesem Hintergrund sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einiges wissen.

2013 starten stufenweise die elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM). Mit der Umstellung müssen die bisher in der Übergangszeit 2011 und 2012 automatisch übertragenen Freibeträge für den Lohnsteuerabzug unbedingt neu beantragt werden.

Künftig werden alle Daten für die Berechnung der Lohnsteuer, die bislang auf der Lohnsteuerkarte aus Papier zu finden waren, also Steuerklasse, Anzahl der Kinder, Freibeträge etc., elektronisch gespeichert. Diese Daten werden den Arbeitgebern in einer Datenbank für den monatlichen Abzug der Lohnsteuer bereitgestellt.

Die Finanzverwaltung hat den Entwurf des ausführlichen BMF-Schreibens zum erstmaligen Abruf der elektronischen Lohnsteuerkarte bereits jetzt veröffentlicht. Wir geben einen Überblick.

Die Finanzverwaltung hat für die Lohnbüros einen ausführlichen Leitfaden für die Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) herausgegeben.

Nach einem fachlichen Austausch mit der Projektleiterin für ELStAM berichtet der DStV über den aktuellen Stand bei der Einführung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale.

Der Übergang vom papiergebundenen Verfahren zum neuen elektronischen Verfahren ELStAM ist für das Jahr 2013 geplant. Er wird schrittweise vollzogen. Dadurch soll allen Beteiligten ein reibungsloser Übergang in das neue Verfahren ermöglicht werden.