Fachbeiträge & Kommentare zu Kosten

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2 Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen

Rz. 329 Gestützt auf § 15 Abs. 5 UStG ist in § 40 UStDV der Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen geregelt. Diese Ermächtigungsvorschrift bietet die Möglichkeit, in Härtefällen die dem Leistungsempfänger zustehende Berechtigung zum Vorsteuerabzug[1] auf einen anderen zu übertragen, wenn dieser andere ein Entgelt für eine Lieferung oder sonstige Leistung anstelle des Leist...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Hund

Der BFH[1] hat entschieden, dass Aufwendungen eines Polizeihundeführers für den ihm anvertrauten Diensthund in vollem Umfang Werbungskosten sind. Nach Auffassung des Gerichts ist der Hund als Arbeitsmittel anzusehen, auch wenn ein besonderes persönliches Verhältnis zwischen Diensthundeführer und Diensthund besteht und das Tier – wie bei anderen Hundehaltern auch – am private...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.2 Inhalt des § 15 UStG

Rz. 9 § 15 UStG regelt in Abs. 1 die persönlichen und sachlichen Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug, in Abs. 2 das Verbot des Abzugs bei bestimmten Steuerbefreiungen. Abs. 1a schließt den Vorsteuerabzug für bestimmte Aufwendungen aus, die nicht streng betrieblich veranlasst sind. Der seit dem 1.1.2011 geltende Abs. 1b schließt den Vorsteuerabzug anteilig aus bei sowohl u...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Sehbrille

Aufwendungen für die Anschaffung einer Sehbrille am Arbeitsplatz sind nach Auffassung des BFH keine Werbungskosten.[1] Aufwendungen für den Erwerb einer Bildschirm-Arbeitsbrille sind nur dann Werbungskosten, wenn die Sehbeschwerden auf die Tätigkeit am Bildschirm zurückgeführt werden können.[2]mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Sportkleidung

Bei einem Sportlehrer können die Aufwendungen für Sportkleidung, z. B. Fußballschuhe, Trainingsanzüge, Turnschuhe, zu den Werbungskosten gehören[1]; dies gilt auch, wenn der Sportlehrer zugleich Freizeitsportler ist. Voraussetzung ist, dass die Sportkleidungsstücke ausschließlich für den Sportunterricht angeschafft wurden und bei diesem auch tatsächlich genutzt werden. Diese...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Jagdgerät, Jagdhund und Jagdwaffen

Aufwendungen des hauptamtlichen Forstpersonals und der Lehrer an Forstschulen für die Anschaffung von Jagdwaffen, Jagdgerät usw. sind Werbungskosten, wenn die Ausübung der Jagd zu den dienstlichen Obliegenheiten gehört; nicht jedoch die Aufwendungen für eine Jagdprüfung bei einer angestellten Landschaftsökologin.[1]mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Fahrrad

Fahrräder sind i. d. R. keine Arbeitsmittel. Anders ausnahmsweise dann, wenn ein eigenes Fahrrad für Dienstreisen genutzt wird oder z. B. ein angestellter Wachmann oder Zeitungsausträger sein Fahrrad für die Verrichtung der beruflichen Geschäfte verwendet, hier Berücksichtigung der Aufwendungen mit den tatsächlichen Aufwendungen.[1]mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Brille

Aufwendungen für eine Brille werden als Arbeitsmittel anerkannt, wenn der Brille Schutzfunktionen gegen berufsspezifische Gefahren am Arbeitsort zukommen, z. B. die Schutzbrille des Schweißers, die Lichtschutzbrille des Flugpersonals[1]; die Bildschirm-Arbeitsbrille unter der Voraussetzung, dass aufgrund des Gutachtens einer fachkundigen Person die spezielle Sehhilfe notwend...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Hörgerät

Ein solches Gerät hilft körperlicher Behinderung ab, wird auch außerhalb der beruflichen Tätigkeit benutzt und ist deshalb kein Arbeitsmittel; die Kosten hierfür können jedoch als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Flügel

Die Aufwendungen, die eine Gymnasiallehrerin mit dem Fach Musik in der Oberstufe für einen neuen Flügel tätigte, wurden nicht anerkannt.[1] Die Rechtsprechung der Finanzgerichte ist nicht einheitlich. Differenzierter entschied der BFH in einem späteren Fall.[2] Hier wurde die Anerkennung des Werbungskostenabzugs damit begründet, dass es sich um eine private Nutzung von nur g...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Sportgeräte

Aufwendungen für die Anschaffung und Reinigung von Sportgeräten eines Lehrers (Trainers) werden bei ausschließlich oder fast ausschließlich beruflicher Nutzung als Werbungskosten anerkannt.[1] Aufwendungen für Sportgeräte, die ein Sportlehrer u. a. bei Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer im Fach Windsurfen einsetzte, wurden nicht anerkannt, weil die private Nutzung nicht ...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Fliegendes Personal

Die Aufwendungen für einen beruflich erforderlichen Reisepass und die entsprechenden Passfotos können in vollem Umfang als Werbungskosten angesetzt werden, wenn eine private Verwendung nicht stattfindet (andernfalls anteiliger Abzug).[1] Aufwendungen für Flugzeitschriften wie "Flugrevue"[2], "Aero", "Aerokurier", "Flight"[3] werden von Rechtsprechung und Verwaltung als priva...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6.6 Bemessungsgrundlage für Vermittlungsleistungen von Reisebüros

Rz. 87 Der EuGH hat mit seinem Urteil v. 16.1.2014[1] entschieden, dass eine Minderung der Bemessungsgrundlage der Vermittlungsleistung eines Reisebüros gegenüber einem Reiseveranstalter nicht in Betracht kommt, wenn das Reisebüro als Vermittler dem Endverbraucher aus eigenem Antrieb und auf eigene Kosten einen Nachlass auf den Preis der vermittelten Leistung gewährt, die vo...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 5.4 Vermittlung der unter § 4 Nr. 1a, Nrn. 2-4b und Nrn. 6 und 7 UStG fallenden Umsätze (§ 4 Nr. 5 S. 1 Buchst. a UStG)

Rz. 42 Die Vermittlung dieser Umsätze ist nach Sinn und Zweck der Vorschrift sowie wegen ihres unmittelbaren Verweises auf die genannten Befreiungsvorschriften grundsätzlich nur dann steuerfrei, wenn die vermittelten Umsätze selbst gem. § 4 Nr. 1a, Nrn. 2-4b und Nrn. 6 und 7 UStG steuerfrei sind. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass die Voraussetzungen der Steuerfreiheit (...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Reisepass

Die Aufwendungen für einen beruflich erforderlichen Reisepass und die entsprechenden Passfotos können in vollem Umfang als Werbungskosten angesetzt werden, wenn eine private Verwendung nicht stattfindet (andernfalls anteiliger Abzug).[1]mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Reitpferd

Aufwendungen für ein Reitpferd, das sich ein angestellter Reitlehrer hält und das er im Reitunterricht einsetzt, können Werbungskosten sein.[1]mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Computer

Privat angeschaffte und in der Privatwohnung aufgestellte PC sind Arbeitsmittel, wenn sie ausschließlich oder fast ausschließlich beruflich genutzt werden. Eine private Mitbenutzung ist unschädlich, soweit sie einen Nutzungsanteil von etwa 10 % nicht übersteigt.[1] Bei Nachweis dieser Voraussetzungen ist der Gesamtaufwand als Werbungskosten abziehbar. Werden privateigene PCs ...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / CD

Die Aufwendungen eines Gymnasiallehrers für Musik-CDs stellen regelmäßig keine Werbungskosten dar.[1]mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6.7 Einzelfälle

Rz. 88 Sind z. B. in die Vermittlung einer Flugreise zwei Reisebüros eingeschaltet und handelt das eine Reisebüro als Vermittler im Auftrag der Fluggesellschaft und das andere Reisebüro nur aufgrund einer Vereinbarung mit dem ersten Reisebüro als dessen Beauftragter, nicht aber im Einvernehmen mit der Fluggesellschaft, erbringt nur das erste Reisebüro Vermittlungsleistungen ...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.3.1.6.2 Probleme bei Gebäuden

Rz. 239 Große Vielfalt weisen die Sachverhalte bzw. Gestaltungsformen bei der Anschaffung oder Herstellung von Gebäuden auf. In der Praxis ist besonders die umsatzsteuerliche Beurteilung der Errichtung von Gebäuden auf Ehegattengrundstücken oft schwierig, weil in diesem Bereich vielfach mangels eindeutiger Absprachen und Verträge keine klaren Rechtsverhältnisse herrschen. Rz...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6.4.2 Umsätze für Reisende

Rz. 81 Die Ausnahme von der Steuerbefreiung gem. § 4 Nr. 5 S. 2 UStG betrifft alle Unternehmer, die Reiseleistungen für Reisende vermitteln. Es kommt nicht darauf an, ob sich der Unternehmer als Reisebüro bezeichnet. Maßgebend ist vielmehr, ob er die Tätigkeit eines Reisebüros ausübt. Rz. 82 Der Begriff des Reisenden wird in § 4 Nr. 5 UStG nicht näher definiert. I. S. v. § 65...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6.3 Steuerfreie Vermittlungsleistungen der Reisebüros

Rz. 72 Steuerfrei sind alle Vermittlungsleistungen der Reisebüros, die unter § 4 Nr. 5 S. 1 UStG fallen. Ausgenommen von der Befreiung sind jedoch die in § 4 Nr. 5 S. 2 UStG bezeichneten Vermittlungsleistungen, die Umsätze für Reisende betreffen (Rz. 81ff.). Rz. 73 Die Steuerbefreiung kommt insbesondere für die Vermittlungsleistungen der Reisebüros in Betracht, bei denen die ...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Schreibtisch

Dieser ist Arbeitsmittel, wenn er ausschließlich oder nahezu ausschließlich beruflich genutzt wird. Dies gilt auch, wenn er in einem nicht als Arbeitszimmer anerkannten Raum steht.[1] Die Aufwendungen werden auch für einen antiken Schreibtisch anerkannt.[2] Gleiches gilt für Schreibtischgarnitur/-lampe und Sitzgelegenheiten, insbesondere auch für Sekretäre.mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Bilder

Aufwendungen für Bilder und ähnliche Gegenstände (Kupferstich, Poster, Druck) zur Ausschmückung des Arbeitszimmers sind nach höchstrichterlicher Rechtsprechung keine Arbeitsmittel.[1] Dies gilt gleichermaßen für Dienstzimmer beim öffentlichen oder privaten Arbeitgeber[2], auch für das häusliche Arbeitszimmer.mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Kraftfahrzeug

Ein Kraftfahrzeug kann Arbeitsmittel sein, wenn es ausschließlich oder fast ausschließlich für dienstliche Zwecke genutzt wird.[1] Dies gilt z. B. für das Kraftfahrzeug eines Reisevertreters, eines Kundendienstberaters, eines Monteurs. Allein durch die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte wird ein Pkw allerdings nicht zum Arbeitsmittel. Dagegen hat die Rechtsprechung b...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.4 Die Zurechnung von Vorumsätzen bei der Einfuhr und dem innergemeinschaftlichen Erwerb

Rz. 384 Nach § 15 Abs. 2 S. 2 UStG sind Gegenstände, die der Unternehmer zur Ausführung einer Einfuhr oder eines innergemeinschaftlichen Erwerbs verwendet, oder sonstige Leistungen, die er dafür in Anspruch nimmt, den Umsätzen zuzurechnen, für die der eingeführte oder innergemeinschaftlich erworbene Gegenstand verwendet wird. Die mit einer Einfuhr oder einem innergemeinschaf...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3 Unionsrecht

Rz. 9 § 4 Nr. 5 UStG beruht auf Art. 153, Art. 370 i. V. m. Anh. X Teil A Nr. 4 und Art. 371 i. V. m. Anh. X Teil B Nr. 10 MwStSystRL. Rz. 10 Nach Art. 153 MwStSystRL befreien die Mitgliedstaaten Dienstleistungen von in fremdem Namen und für fremde Rechnung handelnden Vermittlern, wenn sie die in den Kapiteln 6, 7 und 8 MwStSystRL genannten Umsätze oder Umsätze außerhalb der ...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Musikinstrumente

Bei Instrumentalmusikern werden die Aufwendungen für Musikinstrumente i. d. R. anerkannt, z. B. für Orchester-Cellisten [1], für Violinisten[2], für Pianisten und Organisten.[3] Bei Dozenten an Musikhochschulen wird das Instrument des jeweiligen Lehrfachs regelmäßig als Arbeitsmittel anerkannt.[4] Ähnlich bei Lehrkräften an Konservatorien, hier soll selbst eine aus dem Rahmen...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.3.1.2 Gesonderte Inrechnungstellung der Vorsteuer von anderen Unternehmern

Rz. 54 Die Vorsteuer muss dem Unternehmer von anderen Unternehmern gesondert in Rechnung gestellt worden sein. An den Unternehmerbegriff i. S. dieses Teils der Vorschrift sind die gleichen Anforderungen gem. § 2 UStG zu stellen wie an den Begriff des Unternehmers als Abzugsberechtigten (Rz. 24ff.). Nicht abziehbar sind Steuern, die dem Unternehmer von Personen oder Instituti...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.3.6 Nachweis der Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug

Rz. 297 Obwohl ein spezieller Buchnachweis für den Vorsteuerabzug nicht gefordert wird, ist der Unternehmer nach § 22 UStG verpflichtet, zur Festsetzung der Steuer und der Grundlagen ihrer Berechnung[1] Aufzeichnungen zu machen. Für den Vorsteuerabzug müssen nach § 22 Abs. 2 Nr. 5 bis 9 UStG folgende Angaben aus den Aufzeichnungen zu ersehen sein: Praxis-Beispiel die Entgelte...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 3.5.4 Nachhaltiges Kostencontrolling

Im Bereich des Kostencontrollings kann die Kostenrechnung um Umweltkosten erweitert werden, wobei zwischen effektiven und kalkulatorischen Umweltkosten unterschieden wird. Effektive Umweltkosten umfassen neben Energieverbräuchen auch Kosten für Umweltschutzmaßnahmen. Mit den kalkulatorischen Umweltkosten werden externe Effekte wie etwa Krankheitskosten durch giftstoffbedingt...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 2.3.4 Betroffene Controllingrozesse

Nachhaltigkeit verändert das Zielsystem des Unternehmens und damit auch das Koordinatensystem des Controllings. Dadurch ergeben sich grundsätzlich Auswirkungen auf sämtliche Controllingprozesse (vgl. Abb. 5). Abb. 5: Nachhaltigkeitsbasierte Auswirkungen auf Controllingprozesse anhand des IGC-Controlling-Prozessmodells (blau hervorgehoben mit Auswirkungen bzgl. Nachhaltigkeit)...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 2.4 Potenzial von Nachhaltigkeit und Nachhaltigkeitscontrolling

Der Bedeutungszuwachs von Nachhaltigkeit in der Vergangenheit lässt sich neben der gestiegenen öffentlichen Aufmerksamkeit, insbesondere auf die zunehmenden Forderungen und Ansprüche diverser Stakeholder aber auch nationaler und globaler Regulierungen zurückführen (vgl. Abb. 6). In diesem Zusammenhang sind auch die Vorteile zu sehen, die sich Unternehmen durch den stärkeren ...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 2.5.5 Zusammenfassung

Nachhaltigkeit hat deutlich an strategischer Bedeutung für die Unternehmen gewonnen. Bereits heute spielt für viele Unternehmen Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle, wenn es etwa um die Schaffung neuer Märkte, die Entwicklung nachhaltiger Produkte oder die Einführung neuer Geschäftsmodelle geht. Zudem treiben die Anforderungen der externen Berichterstattung durch Regulatorik a...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 5 Literaturverzeichnis

Asenkerschbaumer/Kallweit, Vom Green Controlling zur ganzheitlichen Steuerung von Nachhaltigkeit im Unternehmen, in: Zeitschrift für erfolgsorientierte Unternehmensführung, 34, 2022, 3, S. 4-10. Baltzer, Integration von Nachhaltigkeit in finanzdominierte Steuerungssysteme: Ausgangssituation, Faktoren und Möglichkeiten, in: Klein/Kämmler-Burrak (Hrsg.), Nachhaltigkeitscontroll...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 3.2.4 Die steuerungsrelevanten KPIs festlegen

Als letzter Schritt sind nun die KPIs festzulegen. Dabei ist zwischen steuerungsrelevanten und berichtspflichtigen KPIs zu unterscheiden. Nachhaltigkeits-KPIs machen das ökologische, soziale und Governance-Engagement von Unternehmen transparent und nachvollziehbar. Folgen sie einem Standard ist sogar der Vergleich zwischen den Unternehmen möglich, wie z. B. die Ermittlung des...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 4.2.4 Praxiseinblick: "Integration der Nachhaltigkeitsziele im Controlling" am Beispiel der Deutsche Post DHL Group

Die Notwendigkeit für einen Wandel in der Strategie zu mehr Nachhaltigkeit und damit auch der Aufbau eines adäquaten Nachhaltigkeitscontrollings steht bei vielen Unternehmen im Vordergrund. Während die 2020 von der EU-Kommission verabschiedete EU-Taxonomie ein Framework für ein effektives Nachhaltigkeitscontrolling bieten soll, stellt sie doch sämtliche Unternehmen vor die H...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 3.3.2 Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in der Operativen Planung und Budgetierung

Bei der Nachhaltigkeitsaspekte besonders berücksichtigenden operativen Planung sind, wie eingangs in diesem Kapitel beschrieben, nicht nur finanzielle Ziele. Darüber hinaus sind in der Regel als Nebenbedingung, auch ökologische und soziale Ziele zu formulieren und planerisch umzusetzen. Diese Ziele leiten sich zum einen ab aus den strategischen Vorgaben, zum anderen basieren...mehr

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Controlling & Nachhaltigkei... / 4.2.2 Praxiseinblick: Integration von Nachhaltigkeit in die Unternehmenssteuerung bei DATEV

1. Intro zu DATEV und ihrem nachhaltigen Engagement DATEV steuert sein nachhaltiges Engagement nach ökonomischen, ökologischen und sozialen Aspekten.[1] Durch die Rechtsform der Genossenschaft stehen Kundennutzen und langfristige Ausrichtung immer schon im Mittelpunkt. Bis 2019 erfolgte die Integration von nachhaltigem Wirtschaften in die Unternehmenssteuerung in Form von Lei...mehr

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Umgangsrecht und Auskunftsa... / 4.5 Die Kosten des Umgangs

Die Kosten des Umgangs des barunterhaltspflichtigen Elternteils mit seinem Kind können nach einer neueren Entscheidung des BGH im Ausnahmefall zur Erhöhung des Selbstbehalts oder zu einer entsprechenden Minderung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens führen, wenn dem Unterhaltspflichtigen das anteilige Kindergeld ganz oder teilweise nicht zugute kommt und er die Kost...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 2 Umlage der Kosten der Medienversorgung

§ 2 Satz 1 Nr. 15 BetrKV stellt die zentrale Norm für die Umlage der Kosten der Medienversorgung dar. Die Gebühren des Kabelempfangs können ab dem 1.7.2024 in den praxisrelevanten Fällen, in denen die Empfangsanlage vor dem 1.12.2021 in Betrieb genommen wurde, nicht mehr auf die Mieter umgelegt werden. Wurde die Empfangsanlage ab dem 1.12.2021 errichtet, war und ist eine Uml...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 2.3 Kosten des Betriebs einer gebäudeinternen Verteilanlage

Als neue Betriebskostenposition sieht § 2 Satz 1 Nr. 15c BetrKV die Möglichkeit der Umlage der Kosten des Betriebs einer gebäudeinternen Verteilanlage vor. Hierzu gehören die Kosten des Betriebsstroms der Verteilanlage sowie das Glasfaserbereitstellungsentgelt des Netzbetreibers nach § 72 Abs. 1 TKG. Voraussetzung für die Umlage des Glasfaserbereitstellungsentgelts ist, dass...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 2.1 Gemeinschaftsantennenanlage

Für die Kosten des Betriebs einer Gemeinschaftsantennenanlage, also einer Satelliten- oder DVB-T-Anlage, regelt § 2 Satz 1 Nr. 15a BetrKV die Möglichkeit der Umlage der Kosten des Betriebsstroms einschließlich ihrer Einstellung durch eine Fachkraft. Zu beachten ist, dass etwaige Reparaturkosten nicht umlagefähig sind. Weiter sind auch etwaige Gebühren umlagefähig, die nach d...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 2.2 Breitbandkabel

Bezüglich der Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandnetz verbundenen Verteilanlage regelt § 2 Satz 1 Nr. 15b BetrKV die Umlage der Kosten des Betriebsstroms sowie die laufenden monatlichen Grundgebühren für die Breitbandanschlüsse. Allerdings können auch die laufenden Kabelgebühren nur noch bis einschließlich 30.6.2024 auf die Mieter umgelegt werden. Die Kosten des Betr...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.1.3 Umlage als Betriebskosten

Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage der Umlagemöglichkeit als Betriebskosten bildet insoweit § 556 Abs. 3a BGB i. V. m. § 2 Satz 1 Nr. 15c BetrKV. Nach § 556 Abs. 3a BGB kann das Glasfaserbereitstellungsentgelt dann auf den Mieter umgelegt werden, wenn die Umsetzung der Maßnahme wirtschaftlich erfolgt. Handelt es sich um eine aufwändige Maßnahme im Sinne von § 72 Abs. 2 Satz 4 TK...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.1.2 Höhe

§ 72 Abs. 2 TKG regelt die Höhe des Glasfaserbereitstellungsentgelts. Es darf im Jahr höchstens 60 EUR, im Monat also 5 EUR, und in der Summe höchstens 300 EUR, im Fall einer aufwändigen Maßnahme 540 EUR, je Wohneinheit betragen. Es darf dabei zunächst höchstens für die Dauer von 5 Jahren erhoben werden. Hiernach errechnet sich also zunächst ein Entgelt in Höhe von insgesamt...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.2.2 Wirtschaftlichkeit

Bei der Modernisierungsmieterhöhung gilt die Kappungsgrenze des § 72 Abs. 2 TKG nicht. Der Vermieter kann also auch einen höheren Betrag als maximal 540 EUR auf den Mieter umlegen. Zu beachten ist allerdings das allgemeine Wirtschaftlichkeitsgebot. Die Investitionen müssen objektiv wirtschaftlich vertretbar sein. Unzweckmäßige oder überzogene Aufwendungen können nicht zu ein...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.2.1 Grundsätze

Die Schaffung der Glasfaserinfrastruktur kann zum einen durch den Netzbetreiber erfolgen, was der Regelfall sein dürfte. Die Glasfaserinfrastruktur kann aber auch durch den Vermieter selbst oder ein von ihm beauftragtes Drittunternehmen geschaffen werden. Beschreitet der Vermieter den Weg des Selbstausbaus in Person oder durch Beauftragung eines Drittunternehmens, hat er ste...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.2.3 Grenzen des § 559 Abs. 3a BGB

Zu beachten sind weiter die Grenzen des § 559 Abs. 3a BGB. Die monatliche Miete darf sich innerhalb von 6 Jahren nicht um mehr als 3 EUR je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen. Beträgt die Miete vor der Mieterhöhung weniger als 7 EUR pro Quadratmeter, darf sich die Miete nicht um mehr als 2 EUR pro Quadratmeter erhöhen. Bei diesen Grenzbeträgen sind jedoch Mieterhöhungen auf Gru...mehr

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Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.2.5 Umlage des Betriebsstroms

Als umlagefähige Betriebskostenart regelt § 2 Satz 1 Nr. 15c BetrKV nicht nur das Glasfaserbereitstellungsentgelt, sondern auch die Kosten des Betriebsstroms der gebäudeinternen Verteilanlage. Da diese mit der Inbetriebnahme der Verteilanlage entstehen, fallen der Zeitpunkt der Mieterhöhung und des Entstehens der Betriebskosten regelmäßig auseinander. Allerdings werden die K...mehr