Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rz. 21 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die LStAp ist von der zuständigen Behörde (> Rz 10, 11, 14) schriftlich oder elektronisch (> Elektronische Kommunikation) anzuordnen (§ 196 AO); sie muss mit einer Belehrung über mögliche > Rechtsbehelfe nach den Vorgaben des § 356 AO versehen werden. Bei verbundenen Unternehmen und bei ArbG mit mehreren lohnsteuerlichen Betriebsstätten (> R...mehr

Rz. 21 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Anders als die bloße Nutzungsüberlassung (> Rz 15, 19) ist die unentgeltliche oder verbilligte Übereignung eines PC (einschließlich Peripheriegeräte und/oder Software) durch den ArbG stpfl Arbeitslohn. Ebenso, wenn nur Software ohne PC überlassen wird (> Rz 16 aE). Der Vorteil kann ggf im Rahmen des § 8 Abs 3 EStG steuerfrei bleiben (> Rabat...mehr

Rz. 27 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Ausgeschlossen sind Fälle, in denen der ArbG dem ArbN bestimmte > Lohnersatzleistungen (Entgeltersatzleistungen) ausgezahlt hat. Kein LStJA wird für ArbN durchgeführt, die im Ausgleichsjahr ein Kurzarbeitergeld, ein Schlechtwettergeld oder > Saison-Kurzarbeitergeld, einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach dem MuSchG, § 3 der Mutterschutz- ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die vom ArbN getragenen Aufwendungen für die Teilnahme an Veranstaltungen, die der Anpassung und Weiterentwicklung seiner beruflichen Kenntnisse und Fertigkeiten an sich ändernde Anforderungen in einem ausgeübten Beruf (Fortbildung) dienen, gehören grundsätzlich zu den Werbungskosten (> Bildungsaufwendungen Rz 10 ff, Rz 22ff). Ebenso werden A...mehr

Rz. 43 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Der ArbG hat bei der Feststellung der Sachverhalte, die für die Besteuerung erheblich sein können, mitzuwirken; er hat vor allem Auskünfte zu geben und Einsicht in die ihm zur Verfügung stehenden > Lohnsteuerabzugsmerkmale einschließlich der > Identifikationsnummer der ArbN, in die nach § 4 LStDV vorgeschriebenen Aufzeichnungen (> Lohnkonto)...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Eine finanzielle Entschädigung für eine Organspende gehört zu keiner Einkunftsart. Zu Einkünften führt nur das Ergebnis einer Erwerbstätigkeit oder Vermögensnutzung; das setzt die allgemeinen Merkmale des Erzielens von Einkünften voraus (§ 2 EStG). Nicht erfasst werden aber Veräußerungs- oder ähnliche Vorgänge im privaten Bereich, durch die ein Ver...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Der Inhaber einer Gaststätte, eines Restaurants ist Gewerbetreibender. Bei einer Restaurant-Kette ist der Verantwortliche am Ort idR ArbN. Anders kann es sein in den Fällen des > Franchising. Maßgebend ist das im Innenverhältnis Vereinbarte (> Arbeitnehmer Rz 15ff ]23]); nur hilfsweise wird darauf abgestellt, wie der Verantwortliche am Ort ge...mehr

Rz. 59 Stand: EL 110 – ET: 10/2016 Zur Besteuerung dieser Berufsgruppe > Artisten. Sind beschränkt steuerpflichtige Artisten ArbN, ist ein > Inländischer Arbeitgeber zum LSt-Abzug verpflichtet; anderenfalls muss der Vergütungsschuldner den Steuerabzug nach § 50a EStG vornehmen (> R 39.4 Abs 4 LStR: > Rz 22); das gilt auch, wenn der Artist > Inländische Einkünfte aus Gewerbebe...mehr

Leitsatz 1. Ein landwirtschaftlicher (Eigentums-)Betrieb wird mit der Übertragung sämtlicher landwirtschaftlicher Nutzflächen aufgegeben (Bestätigung des Senatsurteils vom 16. November 2017, VI R 63/15, BFHE 260, 138). 2. Das Verpächterwahlrecht setzt auch bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft voraus, dass die wesentlichen, dem Betrieb das Gepräge gebenden Wirtscha...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Der Arbeitgeber darf die ihm bekannt gewordenen > Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) ohne Zustimmung des ArbN Dritten nur offenbaren, soweit dies gesetzlich zugelassen ist (§ 39 Abs 8 Satz 2 und Abs 9 EStG). Das gilt nicht nur gegenüber Privatpersonen, sondern grundsätzlich auch gegenüber dem Prüfer der > Sozialversicherung (> Auskünfte und Zu...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die Lohnsteuerschuld entsteht nicht mit der Entstehung des Anspruchs, sondern erst mit dem Zufluss des Arbeitslohns (§ 38 Abs 2 Satz 2 EStG; > Entstehung und Fälligkeit der Lohnsteuer Rz 2, und > Zufluss von Arbeitslohn.mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 > Beteiligung von Arbeitnehmern (§ 19a EStG), > Beteiligungs-Vertrag, > Mitarbeiterkapitalbeteiligung, > Vermögensbeteiligungen.mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Seit 1980 gilt das DBA vom 17.05.1977 nebst Protokoll (Zustimmungsgesetz vom 30.05.1979, BGBl 1979 II, 606 = BStBl 1979 I, 337). Über die Bedeutung von DBA > Doppelbesteuerung. Rz. 2 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Das DBA gilt sachlich ua für die ESt/LSt (Art 2) und für Personen, die in einem oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind (Art 1; zu...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Gefahrenzulagen sind stpfl Arbeitslohn (> Lohnzuschläge Rz 2). Das gilt auch für Spreng- und Munitionsbeseitigung, für Minensuchkommandos (> Bundeswehr Rz 13) sowie die freiwilligen Grubenwehren im Bergbau. Die Versagung einer Steuerbefreiung wie nach § 3b EStG ist verfassungsgemäß (vgl BFH 235, 252 = BStBl 2012 II, 144).mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Das zur Abgeltung der witterungsbedingten Mehraufwendungen gezahlte Mehraufwands-Wintergeld nach § 102 SGB III ist steuerfrei (§ 3 Nr 2 EStG; > R 3.2 Abs 3 LStR) und unterliegt nicht dem > Progressionsvorbehalt (OFD Münster vom 15.06.2007, DB 2007, 1613).mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die an die Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen entrichteten ArbG-Beiträge für einen bei einem staatlichen Opernhaus angestellten Chorsänger sind gemäß § 3 Nr 62 EStG steuerbefreit (> Zukunftssicherung von Arbeitnehmern Rz 15ff). Ergänzend > Chor.mehr

Rz. 60 Stand: EL 110 – ET: 10/2016 Zur Besteuerung dieser Berufsgruppe > Berufssportler. Zum Steuererlass nach § 50 Abs 4 EStG bei internationalen Wettbewerben > Rz 116 f.mehr

Rz. 11 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Gehört die vom ArbG oder auf seine Veranlassung durch einen Dritten (Kantinenpächter, Caterer) unentgeltlich oder verbilligt gestellte Verpflegung zum Arbeitslohn (> Rz 5ff), ist zu klären, ob sie als Sachbezug, als sonstiger geldwerter Vorteil oder als Teil des Barlohns gewährt wird. Denn davon hängt die günstige Besteuerung durch Anwendung...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Overhevelingstoeslag ist der nach dem Recht der > Niederlande vom ArbG zu leistende Zuschuss zum Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Er ist in Deutschland nach § 3 Nr 62 EStG steuerfrei (vgl OFD Düsseldorf vom 14.07.1998, DB 1998, 1640). > Progressionsvorbehalt Rz 8/1, > Zukunftssicherung von Arbeitnehmern Rz 11 ff, 38ff.mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Ab dem VZ 2017 gilt ein neues DBA mit der VR China nebst Protokoll (vgl Gesetz vom 22.12.2015, BGBl 2015 II, 1647 = BStBl 2016 I, 1130). Es liegt den folgenden Erläuterungen zugrunde. Gleichzeitig tritt das bisherige DBA vom 10.06.1985 (BStBl 1986 I, 330; vgl das Gesetz vom 06.02.1986 (BGBl 1986 II, 446 = BStBl 1986 I, 329) außer Kraft (AA vo...mehr

Rz. 71 Stand: EL 110 – ET: 10/2016 > Grenzgänger (> Doppelbesteuerung Rz 52) und > Grenzpendler, die arbeitstäglich aus den Anrainerstaaten nach Deutschland kommen und die ein > Inländischer Arbeitgeber beschäftigt, sind nach nationalem Recht grundsätzlich beschränkt steuerpflichtig (> Rz 21), weil sie weder > Wohnsitz noch gewöhnlichen > Aufenthalt im > Inland haben. Besteue...mehr

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Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit iSv § 19 EStG (> Arbeitslohn) kann grundsätzlich auch eine beschränkt geschäftsfähige Person beziehen; > Alter des Arbeitnehmers und seiner Kinder. Zu Dienstverhältnissen für > Behinderte Menschen > Beschützende Werkstätten.mehr

Rz. 5 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Trägt der ArbG ganz oder teilweise die Aufwendungen für die während der Arbeitszeit im Betrieb eingenommenen Mahlzeiten des ArbN, besteht darin grundsätzlich ein steuerpflichtiger geldwerter Vorteil für den ArbN iSv § 19 Abs 1 Nr 1, § 8 Abs 1 EStG (BFH 142, 483 = BStBl 1985 II, 164), der dem LSt-Abzug unterliegt. Entsprechendes gilt für Barzu...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Entschädigungen für ehrenamtliche Mitarbeit sind nicht nach § 3 Nr 12 EStG steuerfrei. > Ehrenamt.mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Zur unentgeltlichen Abgabe durch den ArbG > Arbeitslohn Rz 64/1. Beschafft ein Krankenhaus über die hauseigene Apotheke bestimmte Medikamente nur zur verbilligten Bedarfsdeckung des eigenen > Krankenhauspersonal, darf der als Arbeitslohn in Betracht kommende geldwerte Vorteil nur dann um den Rabatt-Freibetrag (vgl § 8 Abs 3 Satz 2 EStG; > Rab...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Zulagen an ArbN im Flugsicherungsdienst zum Ausgleich der Erschwernisse von Schichtarbeit können als > Lohnzuschläge nicht allein deshalb nach § 3b EStG steuerfrei gewährt werden, weil sie nach der Stundenzahl bemessen werden, die auf Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit entfallen (EFG 1981, 549). Aufwendungen für den Erwerb und den Erhalt ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Gefangene, die innerhalb oder außerhalb des Gefängnisses beschäftigt werden, stehen arbeitsrechtlich nicht in einem Arbeitsverhältnis zur Gefängnisverwaltung (ArbG Hamm, DB 1968, 1763; BAG, DB 1979, 1186). Gleichwohl besteht ein Rechtsanspruch des Strafgefangenen auf Arbeitsentgelt in geringer Höhe (§§ 43, 200 StVollzG). Dieses von der JVA zu...mehr

Rz. 80 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 In bestimmten Fällen ist es erforderlich, den betroffenen ArbN selbst in Anspruch zu nehmen. LSt/SolZ/KiSt kann grundsätzlich bis zum Ablauf der > Verjährung nachgefordert werden. Das gilt auch für ArbN, die zur ESt veranlagt werden (§ 42d Abs 3 EStG). Entsprechendes gilt für Erstattungsansprüche. Rz. 81 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Kommt das B...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die gesetzliche Insolvenzsicherung einer Direktzusage (> Pensions-Sicherungs-Verein) deckt nur die zugesagten Mindestleistungen, nicht aber die für die ArbN angesammelten Überschussanteile ab. Diese Ansprüche können durch eine sog doppelseitige Treuhand (Contractual Trust Arrangement) für den Fall der Insolvenz privatrechtlich geschützt und d...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Zur BMG für die 1-%-Regelung > Kraftfahrzeuggestellung Rz 70. Aufwendungen für ein mehr als 30 Jahre altes Kfz können als ‚unangemessen’ nicht als WK/BA abziehbar sein (> Werbungskosten Rz 90 ff). Für kaum bewegte PKW-Oldtimer kann das Abzugsverbot des § 4 Abs 5 Satz 1 Nr 4 EStG anwendbar sein (BFH/NV 2011, 2097). Auch eine Zuordnung zum Betriebsve...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Von Organschaft spricht man bei steuerrechtlicher Eingliederung einer rechtlich selbständigen > Juristische Person in ein anderes Unternehmen. Für die Ertragsteuer bestimmen §§ 14ff KStG, ob eine Organschaft besteht; zur USt vgl § 2 Abs 2 Nr 2 UStG; zur GewSt vgl § 2 Abs 2 Satz 2 GewStG. Zur Haftung der Organgesellschaft vgl § 73 AO. Rz. 2 Sta...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Eine Gebühr für die Benutzung einer Straße oder Brücke (Maut) ist mit der Entfernungspauschale abgegolten (> Entfernungspauschale Rz 75ff, FG SH vom 30.09.2009 – 2 K 386/07, DStRE 2010, 147). Setzt der ArbN seine Aufwendungen für die Nutzung des PKW bei einer Auswärtstätigkeit mit den amtlichen Km-Sätzen als WK an (> Kilometer-Pauschalen Rz 5...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Neben fest angestellten sind auch Aushilfskellner, die nur an einem oder wenigen Tagen in der Woche bei demselben ArbG beschäftigt sind, dessen ArbN (BFH 74, 97 = BStBl 1962 III, 37). Das gilt uE selbst dann, wenn ihr Lohn ein Anteil am Umsatz (Provision) ist; zum Verstoß gegen Mindestlohnrecht vgl § 40 AO. Ergänzend > Arbeitnehmerüberlassung...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die ‚Organisation Conjointe de Coopération en Matière d'Armement’, also die ‚Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation’, beruht auf dem Übereinkommen zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland vom 09.09.1998 (Gesetz vom 06.03.2000, BGBl 2000 II, 414ff; Inkrafttreten am 28.0...mehr

Rz. 19 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Eine Ermessensentscheidung ist auch die Bestimmung des sachlichen Umfangs der Prüfung (die zu prüfenden Steuern, Zulagen usw [> Rz 6–8]). Die Prüfung kann auf bestimmte Sachverhalte beschränkt werden (§ 194 Abs 1 Satz 2 AO). Ermessenslenkende Weisungen, zB die vorrangige Prüfung bestimmter Prüffelder, auch die von der Personallage bestimmte ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Es gilt das DBA mit der mazedonischen Regierung vom 13.07.2006 (BGBl 2010 II, 1153; 2011 II, 462 = BStBl 2011 I 313; 327), das grundsätzlich seit 2011 Anwendung findet. Ein Änderungsprotokoll zum Informationsaustausch vom 14.11.2016 ist mit Gesetz vom 17.07.2017 (BGBl 2017 II, 814) beschlossen worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Bis ei...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Katecheten sind evangelische oder katholische Menschen, die andere in Glaubensfragen unterrichten. Geben sie an Schulen Religionsunterricht, sind sie ArbN der Schulträger. Erhalten sie außerdem ein Honorar von der Kirchenleitung für gelegentlichen Gottesdienst und Konfirmandenunterricht, so führt das zu Einkünften aus selbständiger Arbeit, wenn die...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Das Frackgeld, das Orchestermusiker tarifvertraglich bzw Opernchormitglieder vertraglich für jede Veranstaltung erhalten, für die Frack oder Abendkleid vorgeschrieben ist, bleibt nur steuerfrei, wenn es als Barablösung für die Gestellung typischer > Berufskleidung (§ 3 Nr 31 EStG) gezahlt wird (> Orchestermusiker Rz 2). Die Aufwendungen für einen F...mehr

Rz. 4 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die Feststellungslast für den beruflichen Umfang liegt beim ArbN (BFH 170, 230 = BStBl 1993 II, 348; > Beweislast). Schwierig ist im Einzelfall schon die Abgrenzung, was private und was berufliche Nutzung ist und was womöglich in den Bereich der Berufsausbildung gehört, der zum Abzug als SA führt. Hinzu kommt, dass es gerade die Tatsache eine...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Ein DBA mit der südostafrikanischen Republik Malawi besteht nicht. Zur Besteuerung > Inländische Arbeitnehmer im Ausland Rz 1ff. Zum Anrechnungsverfahren > Ausland Rz 25ff. Die in Malawi erhobene income tax und paye-tax entspricht der deutschen ESt iSv § 34c Abs 1 EStG (vgl amtl ESt-Handbuch Anh 12 II). Der ATE ist anwendbar (> Auslandstätigk...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Es gilt das DBA nebst Protokoll vom 08.03.2001 (BGBl 2001 II, 1297 = BStBl 2002 I, 76; Zustimmungsgesetz vom 13.12.2001 (BGBl 2001 II, 1297 = BStBl 2002 I, 76) sowie das Änderungs-Protokoll zum DBA vom 17.06.2010 (BGBl 2011 II, 276; 640 zum Informationsaustausch – Zustimmungsgesetz vom 25.02.2011, BGBl 2011 II, 275). Das DBA wird grundsätzlic...mehr

Rz. 35 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Die Ausgabe von Essenmarken als Wertgutschein war ursprünglich eine praktikable Möglichkeit zur Ausschöpfung des sog Essenfreibetrags. Dieser stellte bis 1989 den Unterschiedsbetrag zwischen dem maßgebenden Sachbezugswert und dem Entgelt des ArbN bis zu 1,50 DM arbeitstäglich steuerfrei (vgl A 19 LStR 1987; zur zweifelhaften Rechtsgrundlage ...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Verabreicht der ArbG Betriebsangehörigen während der Arbeitszeit unentgeltlich Kaffee, Tee oder ähnliche Erfrischungen zum sofortigen Verzehr am Arbeitsplatz, so handelt es sich um eine steuerfreie Aufmerksamkeit (> R 19.6 Abs 2 LStR). > Mahlzeiten. Überlässt zB eine Kaffeerösterei ihren ArbN Kaffee oder Tee, so ist dies ein geldwerter Vorteil, der...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Beihilfen sind unter bestimmten Voraussetzungen steuerfrei, wenn sie aus öffentlichen Mitteln erbracht werden (vgl § 3 Nr 11 EStG). Zu den Merkmalen öffentlicher Mittel > Beihilfen Rz 7ff; > Lohnersatzleistungen. Werden die Einkünfte aus öffentlichen Mitteln eines DBA-Vertragsstaats finanziert, wird das Besteuerungsrecht von bestimmten DBA diesem V...mehr

Rz. 63 Stand: EL 101 – ET: 12/2013 Soweit ein LStJA durch den ArbG zulässig ist (> Rz 21 ff), wird auch der SolZ ausgeglichen. BMG ist die Jahreslohnsteuer (§ 3 Abs 1 Nr 4 und Abs 5 Solidaritätszuschlaggesetz – > Anh 3). Zum Zuschlagsatz Hinweis auf § 4dieses Gesetzes. Zu weiteren Einzelheiten > Solidaritätszuschlag Rz 19. Rz. 64 Stand: EL 101 – ET: 12/2013 Gehört eine Zahl der...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Maklerkosten bei einem Umzug in ein selbstgenutztes Wohneigentum gehören selbst dann nicht zu den WK des ArbN, wenn der Umzug beruflich veranlasst ist, weil sie zu den Anschaffungskosten des Wohneigentums gehören; nicht abziehbar sind auch die Maklerkosten bei einer Veräußerung von Wohneigentum (BFH 191, 561 = BStBl 2000 II, 476). WK sind abe...mehr

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 > Arbeitgeber Rz 15, > Arbeitnehmer Rz 101, > Gesellschafter von Personengesellschaften, > Haftung für Lohnsteuer Rz 155 ff, > Kirchensteuer Rz 55, > Mehrere Dienstverhältnisse Rz 3, > Vermögensbeteiligungen Rz 38, > Vermögensbildung der Arbeitnehmer Rz 41. Rz. 2 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Gesellschafter der OHG haben als deren Organ ihre > Er...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Der MHD gehört nicht zu den anerkannten Trägern der deutschen Entwicklungshilfe (> Entwicklungshelfer Rz 2). Ein Auslandseinsatz des MHD in einem Nicht-DBA-Staat ist keine begünstigte Tätigkeit iSd ATE (> Auslandstätigkeitserlass Rz 24). Das gilt auch, wenn das Projekt mehr als zur Hälfte aus öffentlichen Mitteln gefördert wird. Ausnahmen sind nur ...mehr