Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitgeber

Rz. 42 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Die vorläufige Nichtbesteuerung nach § 19a Absatz 1 EStG ist nur dann anzuwenden, wenn das Unternehmen des Arbeitgebers bei der Übertragung der Vermögensbeteiligung auf den Arbeitnehmer (maßgeblich ist der Zeitpunkt der wirtschaftlichen Verfügungsmacht des Arbeitnehmers über die Vermögensbeteiligung, siehe Rn. 25) die Schwellenwerte, die in ...mehr

Rz. 108 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 § 3c Abs 1 EStG verbietet den Abzug von WK, soweit sie mit steuerfreien ‚Einnahmen’ im Zusammenhang stehen (zum Grundsätzlichen > Rz 39). Das gilt auch für die Reisekosten. Hat der ArbG dem ArbN Trennungsgelder oder Reisekostenvergütungen nach § 3 Nr 13 oder Nr 16 EStG steuerfrei ausgezahlt, kann der ArbN die ihm vergüteten Aufwendungen ins...mehr

Rz. 11 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Die Steuerfreiheit gilt nur für den geldwerten Vorteil, den der Arbeitnehmer durch die unentgeltliche oder verbilligte Überlassung der Vermögensbeteiligung erhält. Deshalb sind nicht steuerfrei Geldleistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zur Begründung oder zum Erwerb der Vermögensbeteiligung und mit dem Arbeitnehmer vereinbarte vermög...mehr

Rz. 19 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Wird ein betriebliches Elektro- oder Hybridelektrofahrzeug nicht ausschließlich im Betrieb, sondern auch an einer zur Wohnung des Steuerpflichtigen gehörenden Steckdose/Ladevorrichtung aufgeladen, kann der betriebliche Nutzungsanteil an den ansonsten privaten Stromkosten grundsätzlich mit Hilfe eines gesonderten Stromzählers (stationär oder ...mehr

Rz. 78 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Hat ein ArbN keine > Erste Tätigkeitsstätte, fährt er aber dauerhaft typischerweise arbeitstäglich nach den dienst- oder arbeitsrechtlichen Vorgabenmehr

Rz. 79 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Die in > Rz 78 dargestellte Berücksichtigung der Grundsätze der > Entfernungspauschale für die Fahrtkosten (nicht für andere Reisekostenarten) gilt ebenso, wenn der ArbN keine erste Tätigkeitsstätte unterhält, aber nach den dienst- oder arbeitsrechtlichen Vorgaben dauerhaft dasselbe weiträumige Tätigkeitsgebiet typischerweise arbeitstäglich ...mehr

Rz. 91 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Auch für Auswärtstätigkeiten im > Ausland Rz 1 gilt, dass nur die nicht vom ArbG ersetzten Aufwendungen zu WK führen; idR wird ein ArbG, der eine solche Reise anordnet, dem ArbN auch die Reisekosten ersetzen (vgl BFH/NV 1997, 288). Zu Einzelheiten > Auslösungen bei privaten Arbeitgebern und > Reisekostenvergütungen. Für eine Auswärtstätigkeit...mehr

Rz. 80 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Im Grundsatz gehört der Aufwand für die eigene Nahrungsaufnahme zu den mit dem > Grundfreibetrag abgegoltenen Kosten der > Lebensführung (> Existenzminimum). Nur beruflich veranlasste (zusätzliche) Mehraufwendungen kommen deshalb für eine Berücksichtigung als BA/WK in Betracht (> Rz 13), die wegen der fehlenden Gelegenheit entstehen, sich so...mehr

Rz. 110 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Zu den als WK abziehbaren Reisekosten zählen auch die tatsächlich entstandenen notwendigen Mehraufwendungen für eine Unterbringung zur Übernachtung außerhalb der eigenen Wohnung während einer (idR mehrtägigen) Auswärtstätigkeit (vgl § 9 Abs 1 Satz 3 Nr 5a EStG). Hierher gehören auch Aufwendungen für eine Übernachtung eines ArbN mit typische...mehr

Zusammenfassung Überblick Mit seinem Urteil vom 13.12.2018 hat das OLG Koblenz sehr grundsätzlich zu der Frage Stellung bezogen, ob ein Arbeitnehmer eines Dienstleisters, der auf dem Werksgelände eines anderen Unternehmens verunglückt, gegen diesen Unternehmer Schmerzensgeldansprüche geltend machen kann (Az. 1 U 296/18). Das Gericht erläutert zudem die Pflichten dieses Untern...mehr

Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in seinem Betrieb verantwortlich. Dazu gehört beim Betreiben von Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B und 4 die Bestellung von Laserschutzbeauftragten gemäß § 5 OStrV. Es dürfen jedoch nur Personen zum Laserschutzbeauftragten bestellt werden, die über die notwendige Sachkunde verfügen. Der Arbeitgeber muss sel...mehr

Neben den bereits angesprochenen gesetzlichen Regelungen, die der Arbeitgeber einhalten muss, können evtl. noch weitere Anforderungen aus speziellen Betriebsvereinbarungen oder Verträgen hinzukommen. Alle gemeinsam stellen hohe organisatorische Anforderungen an einen Betrieb. Oberstes Ziel muss die Erhaltung von Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten sein. Der A...mehr

Die nachfolgende Entscheidung des LAG Brandenburg betrifft verschiedene (Teil-)Komplexe der Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber. Die Grundsätze des Urteils können in drei Leitsätzen wie folgt zusammengefasst werden: Die Zustimmung des Betriebsrates zur Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach § 9 Abs. 3 S. 2 ASiG ist Wirksamkeit...mehr

Das OLG Koblenz lehnte Ansprüche auf Schmerzensgeld ab: Bei dem im Jahr 2005 zwischen den Parteien abgeschlossenen Wartungsvertrag dürfte es sich – so das Gericht – zwar um einen sog. "Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter" handeln, in dessen Schutzbereich auch der Kläger einbezogen war. Das durch die Rechtsprechung entwickelte Institut des "Vertrags mit Schutzwirkung z...mehr

Zum Sachverhalt Die Parteien streiten über die Frage, ob die Abberufung des Klägers als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieur) rechtmäßig war. Der Kläger ist seit dem 1.12.1976 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin tätig. Auf der Basis des schriftlichen Arbeitsvertrages vom 16.7.1992 ist er "seit dem 1.5.1992 als Fachkraft für Arbeitssicherheit" beschä...mehr

Zum Sachverhalt Die Klägerin wurde im Wege der Versetzung als Betriebsärztin für den Bereich der Beklagten, die damals noch ein Eigenbetrieb von Berlin war, übernommen. Für das Arbeitsverhältnis galt der Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT). Die Beklagte erstellte – wie auch schon in der Vergangenheit – mit Wirkung vom 2. Dezember 1996 ein Organigramm, nach dem die Klägerin a...mehr

Überblick Betreibt das Unternehmen Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B oder 4 (alte Kennzeichnung nach DGUV-V 11 3B oder 4), muss der Arbeitgeber Sachkundige als Laserschutzbeauftragte schriftlich bestellen. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, für eine geeignete Arbeitsschutzorganisation zu sorgen. Dazu gehört beim Einsatz entsprechender Lasereinrichtungen auch der Laserschut...mehr

Die nachfolgend wiedergegebene Entscheidung des LAG Berlin befasst sich mit Fragen der Bestellung und Abberufung eines Leitenden Betriebsarztes. Das Urteil ist gleichermaßen auf die Bestellung und Abberufung einer Leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit übertragbar. Auch die Entscheidung des LAG Brandenburg vom 2.4.1998 befasst sich u. a. mit dieser Fragestellung. Die Grund...mehr

Bei der Arbeitnehmerüberlassung besteht ein Dreiecksverhältnis zwischen Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer (Abb. 1). Zwischen dem Verleiher und dem Entleiher besteht ein Arbeitnehmerüberlassungsvertrag. Der eigentliche Arbeitsvertrag besteht zwischen dem Leiharbeitnehmer und dem Verleiher (als Arbeitgeber). Darin ist geregelt, dass der (Leih-)Arbeiter seinen Arbeitsei...mehr

1. "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, der leitende Betriebsarzt und die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit, unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebs." Der Wortlaut von § 8 Abs. 2 ASiG ist klar und eindeutig. Er lässt dem Arbeitgeber keinen org...mehr

Die Gesetzliche Unfallversicherung des SGB VII ist als Unternehmerhaftpflichtversicherung gestaltet. Das bedeutet, dass diese bei Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten für den Unternehmer eintritt, um die Folgen zu beheben oder ggf. abzumildern. § 110 SGB VII sieht jedoch eine Rückgriffsmöglichkeit der Unfallversicherung gegen den Arbeitgeber vor, wenn dieser vorsätzlich ode...mehr

Zum Sachverhalt Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte berechtigt ist, den bei ihr als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieur) beschäftigten Kläger organisatorisch nicht mehr unmittelbar an die Geschäftsleitung, sondern an die Abteilungsleitung eines Fachbereichs (Umwelt/Qualitätsmanagement) anzubinden. Der Kläger steht seit dem 1.1.1986 als vollzeitbesc...mehr

Das Handwerk hat als Wirtschaftsfaktor, Arbeitgeber und "Ausbilder der Nation" große Bedeutung für die deutsche Volkswirtschaft. Die rund 962.000 Handwerksbetriebe beschäftigen über 4,8 Mio. Erwerbstätige. Davon sind ca. 480.000 Auszubildende. Die Ausbildungsquote von rund 10 % ist weit überdurchschnittlich. In Deutschland sind damit 12,2 % aller Erwerbstätigen und 30,3 % al...mehr

Eine Übernahme ist möglich, wenn das Leiharbeitsverhältnis abgelaufen ist oder nachdem der Arbeitsvertrag mit dem Zeitarbeitsunternehmen gekündigt wurde. Der Verleiher kassiert in diesem Fall eine Vermittlungsgebühr vom ehemaligen Entleiher, dem neuen Arbeitgeber. Diese liegt i. d. R. bei 20 bis 30 % des künftigen Bruttojahresgehaltes. Wie häufig die Übernahme erfolgt, darüb...mehr

Zum Sachverhalt Der Kläger stürzte auf einer Baustelle, an der sein Arbeitgeber Betonarbeiten auszuführen hatte, durch eine Öffnung in einer Montagedecke, als er eine über dieser Öffnung liegende Sperrholzplatte angehoben hatte. Von der Öffnung wusste er nichts. Er nahm die Beklagte, die seinem Arbeitgeber als Subunternehmer die Betonierarbeiten übertragen hatte, auf Schadens...mehr

Ein zeitgemäßer Arbeitsschutz strebt Verbesserungen bei der Sicherheit, den Arbeitsbedingungen, der Gesundheit der Beschäftigten sowie der Wirksamkeit und der Rechtskonformität der Maßnahmen an. Wichtig KVP entspricht den Intentionen eines zeitgemäßen Arbeitsschutzes Das Prinzip des kontinuierlichen bzw. fortlaufenden Verbesserns liegt auch dem Verständnis von einem modernen o...mehr

Ein großer Auftrag muss nicht unbedingt Folgeaufträge nach sich ziehen. Im Gegensatz zu früher, als man einem Unternehmen lang die Treue hielt, sind Geschäftsbeziehungen kurzlebiger geworden. Deshalb schwankt der Personalbedarf zum Teil enorm. Kommt es kurzfristig zu einem Arbeitsanstieg, lässt sich durch Leiharbeitnehmer unkompliziert darauf reagieren. Bei der Arbeitnehmerü...mehr

Begriff Zeit- oder Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassung oder Personalleasing – all diese Begriffe meinen dasselbe: Ein Arbeitnehmer wird von seinem Arbeitgeber einem anderen Betrieb vorübergehend überlassen. Dabei ist der Arbeitgeber (Verleiher) ein Personaldienstleister. Bei ihm ist der (Leih-)Arbeitnehmer fest und meist unbefristet angestellt. Eingesetzt wird er in einem Ku...mehr

Der Mensch und seine Arbeitszeit werden zunehmend den Prozessen angepasst. In Produktionsbetrieben (z. B. Stahlindustrie, Chemische Industrie) sowie im Dienstleistungsbereich (u. a. Polizei, Feuerwehr, Krankenhaus, Gaststätten) werden Produktions- bzw. Servicezeiten ausgedehnt. Dies ist nur möglich, wenn Beschäftigte in Schichtsystemen arbeiten. Es werden viele, unterschiedli...mehr

Überblick Sicherheit und Gesundheitsschutz sind kein Selbstzweck und auch kein bloßes Erfüllen öffentlich-rechtlicher Forderungen – auch wenn mancher betriebliche Entscheidungsträger dies vermutet oder dem Arbeitsschutz unterstellt. Im Mittelpunkt des Arbeits- und Gesundheitsschutzes stehen selbstverständlich die Ergebnisse. Und diese dürfen sicherlich nicht nur aus abgehack...mehr

Begriff Steh-Sitz-Dynamik ist der Wechsel vom Stehen zum Sitzen mit dem Ziel, die einseitige Belastung durch langes Stehen zu vermeiden. "Die Füße in den Bauch stehen" bringt es auf den Punkt. Sei es am Fließband, am Produktionsarbeitsplatz oder beim Standdienst auf Messen: zu viel ist ungesund. Steh-Sitz-Dynamik will den langen Stehphasen durch kurze Erholungspausen entgege...mehr

Sicherheitskurzgespräche dienen v. a. dazu, die Wirksamkeit der Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu erhöhen. Nach § 3 ArbSchG ist der Arbeitgeber nicht nur dazu verpflichtet, erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen, sondern auch deren Wirksamkeit zu überprüfen. Sicherheitskurzgespräche sollen v. a. Mitarbeiter für fortlaufende...mehr

Aus eher allgemeinen Anforderungen an die Darbietungsform eines AMS-Konzeptes sowie den oben skizzierten Anforderungen, spezifischen Bedingungen und Voraussetzungen eines Unternehmens lassen sich folgende wesentliche Kriterien an die Auswahl eines geeigneten AMS-Konzeptes ableiten: Vollständigkeit des AMS-Konzeptes (Darstellung des Aufbaus, der Systemelemente, der Integration...mehr

Prof. Reinhold Würth, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Würth-Gruppe prägte folgenden Satz: Zitat Der Wettbewerb der Zukunft wird nicht mehr wie bisher über Produktqualität und Preise ausgefochten, sondern über den Kampf der Unternehmenskulturen, indem sie Schlüsselkräfte, Spezialisten, Kunden und Lieferanten, ja auch die Öffentlichkeit mit Hilfe einer überlegenen Unternehmen...mehr

Begriff Sitz-Steh-Dynamik ist der häufige Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Bewegen bei der Displayarbeit mit dem Ziel, die einseitige Belastung durch langes Sitzen zu vermeiden. Die Sitz-Steh-Dynamik will einen durch Dauersitzen geprägten Arbeitsstil durch den Wechsel zwischen Sitzen und Stehen zugunsten von mehr Bewegung verändern, um Gesundheit, Wohlbefinden und Leistun...mehr

Zu den Aufgaben des Laserschutzbeauftragten gehören: die Beratung des Unternehmers und der verantwortlichen Vorgesetzten in Fragen des Laserschutzes bei der Beschaffung und Inbetriebnahme von Lasereinrichtungen und die Festlegung der betrieblichen Schutzmaßnahmen; Überwachung des sicheren Betriebs der Lasereinrichtungen; die fachliche Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung; d...mehr

1) Sind Dauerschichten für die Arbeitnehmer nicht besser als ständig wechselnde Schichtfolgen? Wenn es nur um Früh- und Spätschichten geht, steht einer Dauerarbeit in einer der beiden Schichten nicht viel im Wege. Wichtig für die Gesundheit ist ausreichend Nachtschlaf, der in beiden Varianten möglich ist. Schwierig wird es, wenn Nachtschichten gearbeitet werden müssen. Auch w...mehr

Durch das Dreiecksverhältnis bei der Arbeitnehmerüberlassung sind sowohl Verleiher als auch Entleiher für den Arbeitsschutz des Arbeitnehmers verantwortlich. Praxis-Tipp Arbeitsschutzregeln der Zeitarbeit Die VBG bietet in ihrer Broschüre "Die 5 Arbeitsschutzregeln der Zeitarbeit" praxisnahe Informationen. Der Verleiher hat die Pflicht, grundsätzlich für die Sicherheit und den ...mehr

Überblick Die Pflicht, Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit gezielt zu planen, zu organisieren, systematisch in die betrieblichen Prozesse zu integrieren, konsequent als Führungsaufgabe zu betreiben und damit die öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen wirksam umzusetzen, obliegt dem Unternehmer (Arbeitgeber). Für die Umsetzung benötigt er eine geeignete Organisation oder...mehr

Der Unternehmer muss als Auftraggeber bei der Vergabe von Arbeiten an andere Unternehmen (Fremdfirmen) dafür sorgen, dass eine Person als Koordinator und erforderlichenfalls ein Vertreter bestellt wird, soweit dies zur Vermeidung einer möglichen gegenseitigen Gefährdung erforderlich ist. Dieser früher in § 6 Abs. 1 VGB 1 geregelte Grundsatz wird heute durch § 6 Abs. 1 DGUV-V...mehr

Schichtarbeit, hier im weiteren Sinne verstanden mit Nacht- und Wochenendarbeitszeiten, ist in zahlreichen Branchen selbstverständlich und für viele Betroffene Alltag. Nicht nur in der Industrie gibt es Betriebe, in denen die Räder nie stillstehen; auch in vielen Dienstleistungsbereichen wird bereits rund um die Uhr gearbeitet (z. B. Gesundheitswesen, Bewachung, Hotellerie)....mehr

Für den Einzelnen ist es aufgrund der technischen Fortschritte, aber auch aufgrund persönlicher Entwicklung wichtig, sich auf dem neuesten Stand zu halten und Lernen als einen das ganze Leben überdauernden Prozess zu begreifen. Aus der Schulzeit ist Lernen leider oft noch mit Mühe und nicht zielführender Anstrengung verbunden. Dieser Eindruck wirkt meist lange nach, dabei is...mehr

Die physiologische Leistungsbereitschaft des Menschen erreicht Maximalwerte am Vormittag und frühen Abend, Tiefpunkte sind das "Nachmittagsloch" zwischen 14 und 15 Uhr und die Zeit zwischen 2 und 4 Uhr nachts.[1] Können Früh- und Spätschichten diese Zeiten noch teilweise positiv ausnutzen, ist die Leistungsfähigkeit während der Nachtschicht grundsätzlich schlechter. Untersuc...mehr

Begriff Viele Beschäftigte nehmen regelmäßig oder gelegentlich Medikamente und stehen demnach, soweit sie nicht arbeitsunfähig krank sind, während der Arbeit unter deren Einfluss. Durch die Wirkungen oder auch unerwünschte Nebenwirkungen von Medikamenten können bestimmte Risiken am Arbeitsplatz entstehen oder erhöht werden. Besonders kritisch ist eine Medikamentenabhängigkei...mehr

§ 11 OStrV legt fest, dass das vorsätzliche Zuwiderhandeln u. a. gegen die Bestellung von Laserschutzbeauftragten oder der fehlenden Unterweisung der Beschäftigten einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 25 ArbSchG gleichkommt. Allerdings wird bei Arbeitsunfällen immer auch die Organisation des Arbeitsschutzes im Betrieb untersucht werden. Steht der Unfall im Zusammenhang mit dem B...mehr

Die im Folgenden dargestellten Maßnahmen können Anhaltspunkte liefern, welche Aspekte bei der Planung/Vorbereitung und der Umsetzung/Nutzung der Software 4.0 und der neuen 4.0-Technologien zu einer gesunden und produktiven Führung und Arbeit 4.0 beitragen können. Bei der Planung/Vorbereitung: Eine klare Strategie zum Nutzen und zur Planung/Vorbereitung der neuen Technologien ...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen zum Arbeitsschutz festzulegen. Dazu gehört...mehr

Dass die Mitarbeiter ihre Aufgaben im Arbeits- und Gesundheitsschutz kennen, kann nicht vorausgesetzt werden. Deshalb sind der Arbeitgeber bzw. die von ihm beauftragten Führungskräfte verantwortlich für die schriftliche Festlegung der Aufgaben der Mitarbeiter im Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Übertragung und das Besprechen dieser Aufgaben, die Befähigung der Mitarbeiter zu...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Zu diesen Pflichten gehört es auch, eine ausreichende Anzahl an Mitarbeitern im Umgang mit Feuerlöschern zu schulen oder schulen...mehr

Gefährdungen sind zu vermeiden bzw. zu verringern, dies gilt auch im Strahlenschutz (§ 8 StrlSchG). Das Minimierungsprinzip (ALARA-Prinzip) lautet: "So niedrig wie vernünftigerweise erreichbar". Der Unternehmer muss deshalb: Strahlenanwendungen rechtfertigen und optimieren, Dosisgrenzwerte einhalten. Wichtigste Schutzmaßnahmen sind: Kontamination vermeiden, Exposition vermeiden b...mehr