Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Tz. 485 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Nach dem S 3 (früher S 1 HS 2 und S 2 HS 2) des § 17 Abs 4 EStG gilt S 1 (Auflösung, Kap-Herabsetzung und Leistung aus dem stlichen Einlagekonto als veräußerungsgleiche Tatbestände) nicht, soweit die Bezüge nach § 20 Abs 1 Nr 1 oder Nr 2 EStG zu den Einnahmen aus KapV gehören. Auch nach Inkrafttreten des StSenkG und dem damit verbundenen Syst...mehr

Tz. 402 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Nach § 17 Abs 2 S 6 Buchst b S 1 EStG ist ein Veräußerungsverlust nicht zu berücksichtigen, soweit er auf Anteile entfällt, die entgeltlich erworben worden sind und nicht innerhalb der gesamten letzten fünf Jahre zu einer Beteiligung iSd § 17 EStG des Stpfl gehört haben. Der BFH ging in einem Fall ohne erkennbarer Missbrauchsabsicht von eine...mehr

Tz. 576 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die unterschiedlichen stlichen Folgen bei der Anteilsveräußerung zwischen inl AE nach Inkrafttreten des StSenkG, je nachdem, ob diese die Anteile an der Kap-Ges im BV oder PV halten und ob AE mit Anteilen im PV iSd § 17 EStG oder nicht iSd § 17 EStG beteiligt sind. Unterstellt ist, dass der ...mehr

Tz. 264 Stand: EL 88 – ET: 01/2017 Nach § 17 Abs 2 S 3 EStG sind unter bestimmten Voraussetzungen nicht die historischen AK, sondern der "Wegzugswert" in dem ausl Staat, höchstens jedoch der gW zu Grunde zu legen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:mehr

Tz. 562 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 § 17 Abs 6 EStG ist nur dann einschlägig, wenn der Veräußerer nicht bereits iSd § 17 Abs 1 S 1 EStG beteiligt ist. MaW: Der Veräußerer darf innerhalb der letzten fünf Jahre nicht unmittelbar oder mittelbar zu mind 1 % an der Kap-Ges beteiligt gewesen sein. Wegen Einzelheiten zu der Beteiligungsgrenze, s Tz 180 ff. Ist der Veräußerer mit mind ...mehr

Tz. 546 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 § 17 Abs 5 S 1 EStG regelt eine Besteuerung nach § 17 EStG für den Fall, dass das dt Besteuerungsrecht an den Anteilen wegen der Verlegung des Sitzes oder der Geschäftsleitung der Kap-Ges ins Ausl beschr oder ausgeschlossen wird. Voraussetzung für die Anwendung des Abs 5 S 1 des § 17 EStG ist, dassmehr

Tz. 91 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Keine Veräußerung iSd § 17 EStG ist die Einlage einer bisher im PV gehaltenen nach § 17 EStG stverhafteten Beteiligung in ein BV des AE (s Urt des BFH v 21.10.1976, BStBl II 1977, 145). Nach § 6 Abs 1 Nr 5 S 1 Buchst b EStG ist die eingelegte Beteiligung an einer Kap-Ges im BV mit ihrem Tw in dem Zeitpunkt der Zuführung, höchstens jedoch mit ...mehr

Tz. 450 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Nach § 17 Abs 3 EStG wird der VG nur insoweit zur ESt herangezogen, als er den Teil von 9 060 EUR (VZ 2002 und 2003: 10 300 EUR; bis VZ 2001: 20 000 DM) übersteigt, der dem veräußerten Anteil an der Kap-Ges entspr. Eigene Anteile der Kap-Ges bleiben analog Tz 186 und Tz 152 außer Ansatz. Der Freibetrag ermäßigt sich um den Betrag, um den der...mehr

Ausgewählter Literaturhinweis Klose, Ertragstliche Behandlung von Gutschriften und Verlusten auf Genossenschaftsguthaben, FR 2013, 21. Tz. 571 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Vor Inkrafttreten des SEStEG stellten Genossenschaftsanteile keine Anteile iSd § 17 Abs 1 EStG dar (s Tz 167). Nach § 17 Abs 7 EStG gelten nach Inkrafttreten des SEStEG auch Anteile an einer Genossenschaft ein...mehr

Tz. 96 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Es handelt sich um einen Tauschvorgang, der ggf nach § 17 EStG stpfl ist (s Urt des BFH v 07.07.1992, BStBl II 1993, 331). Dies gilt auch insoweit, als eine Einstellung des Einbringungswerts in die Kap-Rücklage erfolgt (s Urt des BFH v 24.04.2007, BStBl II 2008, 253). Weiter s Tz 110 ff. Eine stpfl Veräußerung iSd § 17 EStG ist insbes anzuneh...mehr

Tz. 587 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Vor Inkrafttreten des SEStEG gelten nach § 5 Abs 2 UmwStG und § 5 Abs 4 UmwStG aF im PV gehaltene stverhaftete Beteiligungen iSd § 17 EStG (Ausnahme: stverhaftete Beteiligungen iSd § 17 Abs 2 S 4 EStG) und einbringungsgeborene Anteile iSd § 21 UmwStG aF für die Ermittlung des Übernahmegewinns als zum stlichen Übertragungsstichtag in das BV d...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Döllerer, vGA, verdeckte Einlagen – Neue Rspr neue Fragen, DStR 1989, 331; Schoor, Einlage einer wes Beteiligung in eine Kap-Ges, StSem 8/1989, 204; Widmann, Die wes Beteiligung iSd § 17 EStG im Wechsel zwischen Erwerb, Veräußerung und Gewinnausschüttung, JbFStR 1990/91, 387; Dötsch/Binger, Schwerpunkte des StÄndG 1992 aus der Sicht der GmbH, GmbHR ...mehr

Tz. 392 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Wegen der Frage, ob es nachträgliche positive oder negative Eink iSd § 17 EStG geben kann, s Urt des BFH v 23.05.2012 (BStBl II 2012, 675), s Tz 389 und s Rapp (in L/B/P, § 17 EStG, Rn 272). Tz. 393–395 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 vorläufig freimehr

Ausgewählte Literaturhinweise Söffing, Übertragung einer wes Beteiligung auf eine Pers-Ges, DStR 1995, 37; Kraft/Bräuer, Einbringung von WG des PV in das Gesamthandsvermögen einer MU-Schaft ein privates Veräußerungsgeschäft iSd § 23 Abs 1 EStG? DStR 1999, 1603; Steinhauff, Einbringung einer im PV gehaltenen wes Beteiligung in KG gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten, NWB 41/...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Schmidt, Wes Beteiligungen an einer GmbH als Gegenstand einer gemischten Schenkung, GmbHR 1980, 247; Schulze zur Wiesche, Erbauseinandersetzung eines GmbH-Anteils, GmbHR 1980, 211; Speich, Unentgeltlicher Erwerb von WG im ESt-Recht, NWB F 3, 5645; Ott, EStliche Behandlung der Erbauseinandersetzung bei GmbH-Anteilen, GmbHR 1993, 471; Ott, EStliche Beh...mehr

Tz. 555 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Nach § 17 Abs 5 S 2 EStG gilt § 17 Abs 5 S 1 EStG nicht, dh es findet keine sofortige Schlussbesteuerung statt, wenn das dt Besteuerungsrecht an den Anteilen auf Grund der Sitzverlegung einer SE nach Art 8 der VO/EG Nr 2157/2001 oder der Sitzverlegung einer anderen Kap-Ges in einen anderen EU-Mitgliedstaat erfolgt. Die oa Ausnahme von der Bes...mehr

Tz. 399 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Ein Veräußerungsverlust ist nach § 17 Abs 2 S 6 Buchst a S 1 EStG grds nicht zu berücksichtigen, soweit er auf Anteile entfällt, die der Stpfl innerhalb der letzten fünf Jahre unentgeltlich erworben hat. Maßgebend für die Fristberechnung ist uE der Zeitpunkt, in dem das rechtliche oder wirtsch Eigentum an den Anteilen übergeht (hierzu s Tz 6...mehr

Tz. 8a Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Durch das "Gesetz gegen schädliche St-Praktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen" v 27.06.2017 (BGBl I 2017, 2074) wurde, nachdem der BFH (s Beschl des GrS des BFH v 28.11.2016, BStBl II 2017, 393) den sog "Sanierungserlass" der Fin-Verw (s Schr des BMF v 27.03.2003, BStBl I 2003, 240; ergänzt durch Schr des BMF v 22.12.2009, BStBl I 2...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Hohaus, Die atypische Unterbeteiligung an einer GmbH – Wirtsch Eigentum nach § 39 Abs 2 AO? GmbHR 2002, 883; Martens, Die stliche Einordnung der atypischen Unterbeteiligung an Anteilen an einer Kap-Ges, BB 2005, 1660; Pupeter, Der Unterbeteiligte als "virtueller" Gesellschafter einer GmbH, GmbHR 2006, 910; Schulze zur Wiesche, Die atypische Unterbet...mehr

5.2.4.1 Allgemeines Tz. 90 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Der Übergang von WG aus dem PV in ein BV oder aus einem BV in ein anderes BV wirft generell Fragen zur Aufdeckung der stillen Reserven sowie auf der übernehmenden Seite Fragen nach dem Wertansatz der Zugänge auf. Das gilt insbes für stverhaftete Beteiligungen iSv § 17 EStG, da diese – anders als alle übrigen WGmehr

Tz. 411 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Bei Umwandlung einer Kap-Ges in eine Pers-Ges oder ein Einzelunternehmen, die nach dem 05.08.1997 beim H-Reg zur Eintragung angemeldet wird, gilt der durch das Gesetz zur Forts der UntStRef v 29.10.1997 eingefügte § 5 Abs 2 S 2 UmwStG 1995. Hiernach gelten Anteile, die der Verlustabzugsbeschränkung des § 17 Abs 2 S 4 (heute S 6) EStG unterli...mehr

Tz. 26 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Es ist eine Besonderheit bei der Besteuerung der Kap-Ges und ihrer AE, dass sich jede auf der Ebene der Kap-Ges (unmittelbar) vorhandene BV-Mehrung und BV-Verringerung vermögensmäßig und auch stlich zusätzlich auf jeder Beteiligungsstufe nochmals (mittelbar) in dem Wert der Kap-Beteiligung niederschlägt. Das führt dazu, dass der AE bezogen auf...mehr

Tz. 61 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Die ges Tatbestandsmerkmale des § 17 Abs 1 EStG sind:mehr

Tz. 52 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Bei Beginn der pers St-Befreiung einer bisher stpfl Kö ist nach § 13 Abs 6 KStG (hierzu s § 13 KStG Tz 139 ff) der § 17 EStG auch ohne Veräußerung anzuwenden, wenn die übrigen Voraussetzungen des § 17 EStG in dem Zeitpunkt erfüllt sind, in dem die St-Pflicht endet.mehr

Tz. 585 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Die Regelungen des § 17 EStG werden durch vd Vorschriften im UmwStG ergänzt. Letztere haben als lex specialis Vorrang vor § 17 EStG. 16.1 Umwandlung einer Kapitalgesellschaft auf eine Personengesellschaft oder auf eine natürliche Person (§§ 3–10 und 18 UmwStG) 16.1.1 Allgemeines Tz. 586 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Die §§ 3–10 und 18 UmwStG behand...mehr

Tz. 440 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 § 17 EStG regelt nicht ausdrücklich, ob beim Zusammentreffen von VG und -verlusten in einem VZ Von Bedeutung ist dies insbes für die Anwendung des S 6 in § 17 Abs 2 EStG und vor Inkrafttreten des StSenkG für die Anwend...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Paus, Auslegung des § 17 EStG gegen seinen Wortlaut? FR 1994, 350; Schmidt, Flüchtige Randbemerkungen zu neuralgischen Punkten des § 17 EStG, StuW 1996, 300; Crezelius, Der Verstrickungswert bei § 17 EStG, DB 1997, 195; Herzig/Förster, Problembereiche bei der Veräußerung von Anteilen an Kap-Ges bei wes Beteiligung (§ 17 EStG), DB 1997, 594; Balmes/Ko...mehr

Ausgewählter Literaturhinweis Benecke, Entstrickung und Verstrickung bei WG des PV, NWB F 3, 14 757. 6.4.3.1 Allgemeines Tz. 263 Stand: EL 88 – ET: 01/2017 § 17 EStG erfasst grds den gesamten Wertzuwachs zwischen der Anschaffung und der Veräußerung der Beteiligung. Tritt ein AE durch Zuzug aus dem Ausl in das Inl in die unbeschr StPflicht ein, sind zuvor entstandene Wertzuwächse...mehr

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10.5.2.1 Grundsätzliches Tz. 493 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 § 52 EStG spricht die Abgrenzung von altem und neuem Recht in Bezug auf § 17 EStG in zwei vd Abs an. § 52 Abs 4 b EStG regelt die erstmalige Anwendung der Halb-Eink-Besteuerung. § 52 Abs 34 a EStG regelt die erstmalige Anwendung des geänderten Gesetzeswortlauts des § 17 EStG, was im Wesentlichen die erstmalige Geltung...mehr

5.2.1 Entgeltliche Übertragung 5.2.1.1 Allgemeines Tz. 62 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Veräußerung iSd § 17 Abs 1 S 1 EStG ist die entgeltliche Übertragung des rechtlichen oder zumindest des wirtsch Eigentums an einer Beteiligung iSd § 17 EStG auf einen anderen Rechtsträger (s Urt des BFH v 17.10.1974, BStBl II 1975, 58; v 12.02.1980, BStBl II 1980, 494; v 10.03.1988, BStBl II 19...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Bellstedt, Veräußerung wes Beteiligung nicht mehr beschr stpfl? DB 1971, 937; Quack, Beschr StPflicht bei Veräußerung wes Beteiligungen (Erwiderung auf Bellstedt in DB 1971, 937), DB 1971, 1985; Neyer, Dt Besteuerung des ausl AE bei Liquidation einer dt TG, RIW/AWD 1981, 387; Kratzer, Zur Anwendung des § 17 EStG bei ausl Kap-Ges, IWB F 3 a Gr 1, 209...mehr

Tz. 267 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Nach § 17 Abs 2 S 4 EStG ist in den Fällen des § 6 Abs 3 AStG die Vorschrift des § 17 Abs 2 S 3 EStG nicht anzuwenden, so dass in diesen Fällen die historischen AK und nicht der gW im (Wieder-)Zuzugszeitpunkt anzusetzen sind. § 6 Abs 3 AStG regelt den Wegfall der St nach § 6 Abs 1 AStG für den Wiederzuzugsfall. Ebenfalls hierzu s Benecke/Schn...mehr

Tz. 408 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Seit der Neufassung durch das StEntlG 1999/2000/2002 ist uE klargestellt, dass für die Prüfung der Verlustabzugsbeschränkung des § 17 Abs 2 S 6 EStG nicht auf die gesamte Beteiligung, sondern auf jeden einzelnen Anteil abzustellen ist (s Tz 440). Ebenso s Schmidt (GmbH-StB 1999, 233, 234); s Paus (NWB F 3, 10 845, 10 849); s Ott (BB 2012, 26...mehr

Tz. 148 Stand: EL 88 – ET: 01/2017 Vor Inkrafttreten des BilMoG sieht die Fin-Verw mit der hM im Schrifttum – uE zutr – in dem Entgelt, das die Kap-Ges (oder eine von ihr beauftragte Stelle) an die AE für die Hingabe der Anteile zahlt, nicht eine sonstige Leistung, die der AE als halb stpfl (ab VZ 2009: zu 60 % stpfl bzw der AbgeltungSt unterliegenden) Kap-Ertrag besteuern mü...mehr

Tz. 515 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Der Feststellung, ob und in welcher Höhe ein Verlust nach § 17 Abs 4 EStG angefallen ist, liegt eine stichtagsbezogene Gewinn- bzw Verlustermittlung eigener Art zugrunde (s Tz 235 ff, weiter s Centrale-Gutachtendienst; GmbHR 1997, 643). Ein Gewinn aus der Rückzahlung von stlichem Einlagekonto entsteht im Zeitpunkt des Zuflusses der GA (s § 11...mehr

Tz. 430 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Verluste aus der Veräußerung einer wes Beteiligung, soweit die Beteiligung nicht iRd Gründung der Kap-Ges entgeltlich erworben worden ist, sind nach § 17 Abs 2 S 4 Buchst b EStG aF stlich nur zu berücksichtigen, wenn der Veräußerer, bei jeweils unentgeltlichem Erwerb seine Rechtsvorgänger,mehr

Tz. 423 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Ein Verlust aus der Veräußerung einer wes Beteiligung ist ab dem VZ 1996 stlich – wie bisher – ohne Einschränkung zu berücksichtigen, wenn der Veräußerer – bei jeweils unentgeltlichem Erwerb seine Rechtsvorgänger – die wes Beteiligung iRd Gründung der Kap-Ges entgeltlich erworben hat. Eine wes Beteiligung liegt auch vor, wenn neben einer unm...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Haase, Die Anerkennung von Treuhandverhältnissen an GmbH-Anteilen – Neuere Überlegungen zur st-optimierten Mitarbeiterbeteiligung, INF 2003, 664; Sommer/Menzel, Sind unwirksame Treuhandverhältnisse an GmbH-Anteilen stlich anzuerkennen? GmbHR 2003, 917; Fohler/Greitemann, Die verdeckte Treuhand an GmbH-Anteilen, DB 2005, 2488; Kallmeyer, Abtretungsve...mehr

1 Übersicht geänderte Textziffern-Bezeichnungen Stand: EL 88 – ET: 01/2017mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Rass, Der estliche VG und das Kj seines Bezugs, DStR 1972, 487; –en– Zahlung der Schulden einer GmbH und AK iSd § 17 EStG 1976, 1190; Uelner, Aktuelle Fragen des Ertrag-St-Rechts, StbJb 1975/76, 305; Böttcher/Hennerkes, Berechnung des VG einer wes Beteiligung – Sonderfall der Aufstockung einer unwes Beteiligung zu einer wes Beteiligung, RWP 14/D ESt...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Speich, Der estliche Freibetrag beim VG, DStZ 1976, 275; Speich, Der estliche Freibetrag bei Betriebsveräußerung oder Betriebsaufgabe, NWB F 3, 6237; Gail, Maßnahmen zur Anpassung an die geänderte Besteuerung von VG, StbJb 1988/89, 67; Herzig/Schiffers, Neuregelung der Besteuerung von VG – Gestaltungsmöglichkeiten auf der Basis des neuen § 34 EStG, ...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Börnstein, Zur Besteuerung von Kap-Ausschüttungen nach Herabsetzung des Stamm-Kap einer Gesellschaft, DB 1960, 960; Reither, Zum Problem der Kap-Herabsetzung bei den St vom Ertrag, BB 1966, 817; Thiel, Die Herabsetzung des Nenn-Kap von Kap-Ges im Lichte des ESt-Rechts, DB 1967, 309; Ranft, Kap-Herabsetzung und vGA, FR 1968, 274; Gross, Zum Verlustabz...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Höhn, Die Besteuerung der privaten Gewinne, 1955; Barth, Systemwidrigkeit der StPflicht bei Veräußerung wes Beteiligungen – Zugleich ein Beitrag zur Geschichte des Begriffs der wes Beteiligung iSd § 17 EStG, DB 1964, 455, 492; Loos, Systembrüche bei Anteilsveräußerungen im KStG/EStG 1977 und daraus folgende Verhaltensregeln, DB 1976, 1882; Mannhold,...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Bering, Die Änderung der §§ 16 und 17 EStG durch das JStG 1996, DStR 1995, 1820; Paus, Änderungen des EStG durch das JStG 1996, INF 1995, 577; Felix/Strahl, Beschr Verlustberücksichtigung nach § 17 Abs 2 S 4 EStG, BB 1996, 1582; Gerl/Sturm, Der neue § 17 Abs 2 S 4 EStG – Eine verunglückte Formulierung oder eine beabsichtigte Verschärfung weit über d...mehr

12.1 Allgemeines Tz. 561 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Nach § 17 Abs 6 EStG gelten als Anteile iSd § 17 Abs 1 S 1 EStG auch Anteile an einer Kap-Ges, an der der Veräußerer innerhalb der letzten fünf Jahre nicht zu mind 1 % beteiligt war, wennmehr

Ausgewählte Literaturhinweise Binnewies, Grenzüberschreitende Wirkungen des SEStEG, GmbH-StB 2007, 117; Töben/Reckwardt, Entstrickung und Verstrickung privater Anteile an Kap-Ges, FR 2007, 159; Binnewies, Verlegung des Verwaltungssitzes einer GmbH ins Ausl, GmbH-StB 2008, 268; Brandenberg, Aktuelle Entwicklungen im internationalen St-Recht, BB 2008, 864; Eickmann/Mörwald, Stliche...mehr

Tz. 223 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 § 17 Abs 1 S 4 EStG (vor Inkrafttreten des StSenkG: § 17 Abs 1 S 5 EStG), schreibt die entspr Anwendung des S 1, also die Besteuerung nach § 17 EStG, für den Fall vor, dass der Anteilsveräußerer die veräußerte Beteiligung unentgeltlich erworben hat und selbst nicht iSd § 17 Abs 1 S 1 EStG beteiligt ist. In diesem Fall kommt es zur Besteuerun...mehr

Tz. 36 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Nach § 17 Abs 1 EStG gehört der Gewinn aus der Veräußerung einer Beteiligung an einer Kap-Ges (mind 1 %; vor Inkrafttreten des StSenkG: mind 10 %; bis zum VZ 1998: mehr als 25 % – mittelbare oder unmittelbare Beteiligung) zu den Eink aus Gew. Nach § 17 Abs 7 EStG gilt dies auch für Genossenschaftsanteile. In den Fällen des § 17 Abs 6 EStG (An...mehr

Tz. 16 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Gewinne aus der Veräußerung von PV werden in den folgenden Fällen besteuert:mehr