Fachbeiträge & Kommentare zu Hilfsmittel

Rz. 846 § 80 Abs. 2 und 3 BetrVG benennen Mittel und Wege, derer sich der Betriebsrat bedienen kann, um seinen Aufgaben gerecht zu werden. Dabei sieht der durch das Reformgesetz 2001 erweiterte § 80 Abs. 2 und Abs. 3 BetrVG Folgendes vor:mehr

Rz. 1304 Trotz Wahrung der Selbstständigkeit des Betriebes und seines Standortes kann nach § 111 S. 3 Nr. 4 BetrVG eine Betriebsänderung vorliegen, wenn die "Betriebsanlagen" grundlegend geändert werden. Die Tatbestände von § 111 S. 3 Nr. 4 und Nr. 5 BetrVG überschneiden sich. Bei § 111 S. 3 Nr. 4 BetrVG steht im Vordergrund, wie die "technischen Hilfsmittel" zur Erledigung ...mehr

Tz. 101 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Als eng mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, geistig oder seelisch hilfsbedürftiger Personen verbundene Umsätze sind Leistungen anzusehen, die für diese Einrichtungen nach der Verkehrsauffassung typisch und unerlässlich sind, regelmäßig und allgemein beim laufenden Betrieb vorgenommen und damit unmittelbar...mehr

Rz. 6 Die Anforderungen an die Gestaltung von Arbeitsabläufen und Arbeitsplätzen, sowie an die betriebliche Arbeitsschutzorganisation ergeben sich insb. aus dem ArbSchG mit Ausführungsverordnungen des Bundes. Der Arbeitgeber hat die organisatorischen Voraussetzungen für den Arbeitsschutz zu schaffen und die dafür erforderlichen technischen Hilfsmittel bereitzustellen. Der Ar...mehr

I. Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 1.12.2016 auf der BAB 620 in Höhe V. ereignet hat. Die alleinige Einstandspflicht der Beklagten steht nicht im Streit und wurde von dieser mit Schreiben vom 4.1.2019 mit der Wirkung eines rechtskräftigen Feststellungsurteils anerkannt. Die Klägeri...mehr

Rz. 886 Die Unterrichtung durch den Arbeitgeber hat rechtzeitig zu erfolgen. Was dies im Einzelfall bedeutet, lässt sich nur mit Blick auf das jeweilige Unterrichtungsziel bestimmen. Ist der Betriebsrat vor der Durchführung bestimmter Maßnahmen des Arbeitgebers zu unterrichten, so bedeutet Rechtzeitigkeit, dass die Unterrichtung zu einem Zeitpunkt stattfinden muss, in welche...mehr

Rz. 40 Mit der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (LasthandhabV), die ebenfalls auf der Grundlage des ArbSchG entstanden ist und eine EU-RL (90/269/EWG) umsetzt, wird der Arbeitgeber zu geeigneten Maßnahmen verpflichtet, um die Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei manueller Handhabu...mehr

1. Der Geschädigte ist im Rahmen seiner Schadensminderungspflicht gehalten, den Ausfall seiner Arbeitskraft in der Haushaltsführung durch Umorganisation oder den Einsatz technischer Hilfsmittel zu kompensieren. Dabei darf die Umorganisation nicht dazu führen, dass ein anderes Haushaltsmitglied als Folge des Unfalls in stärkerem Umfang als bisher im Haushalt mitarbeiten muss;...mehr

Rz. 22 Die wesentlichen Anforderungen an die Gestaltung der Arbeitsbedingungen ergeben sich aus dem ArbSchG . Zunächst wird dort festgelegt, wie das Ziel der Sicherung und Verbesserung von "Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes" erreicht werden soll (§ 1 ArbSchG). Das Gesetz enthält dafür eine konkrete Verpflicht...mehr

Rz. 35 Für die Differenzierung zwischen Betrieb und Betriebsteil ist der Grad der Verselbstständigung entscheidend, der im Umfang der Leitung der organisatorischen Einheit zum Ausdruck kommt. Erstreckt sich die in der organisatorischen Einheit ausgeübte Leitungsmacht auf die wesentlichen Funktionen des Arbeitgebers in den sozialen und personellen Angelegenheiten, handelt es ...mehr

II. Die Berufung der Klägerin ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht erhoben. In der Sache hat sie teilweise Erfolg. 1. Der Klägerin steht gegen die Beklagte gemäß §§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB, §§ 7 Abs. 1, 11 Satz 2 StVG i.V.m. § 115 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StVG ein weiteres Schmerzensgeld von 5.000,– EUR zu … 2. Der Klägerin steht ferner für die Zeit ab dem 5.6.2017 ...mehr

Herausgegeben von Prof. Peter Gola und Prof. Dr. Dirk Heckmann. 3. Aufl., 2022. Verlag C.H. Beck, München. 1864 S., 99,00 EUR Die neu geschaffene EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ist ebenso wie das neu konzipierte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) seit dem 25.5.2018 anzuwenden. Es gilt damit Normen anzuwenden, die es in dieser Form noch nicht gab, was insbesondere auf die ...mehr

Rz. 103 [Autor/Stand] Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat auf seinen Internetseiten ein Berechnungstool zur Aufteilung eines Grundstückskaufpreises auf Grund und Boden und Gebäude veröffentlicht. In der dazugehörigen "Anleitung für die Berechnung zur Aufteilung eines Grundstückskaufpreises"[2] werden nachfolgend dargestellte Umrechnungsfaktoren zur vereinfachten Erm...mehr

Rz. 813 Muster 21.10: Meldung einer Diensterfindung nach § 5 ArbnErfG Muster 21.10: Meldung einer Diensterfindung nach § 5 ArbnErfG An die Geschäftsleitung Erfindungsmeldung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich/möchten wir folgende Diensterfindung gemäß § 5 ArbnErfG betreffend _________________________ (kurze Beschreibung der Diensterfindung) melden: 1. Technische Pro...mehr

Rz. 83 Nach § 158 SGB III ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn die Voraussetzungen dieser Vorschrift erfüllt sind. Dies bedeutet – wie auch bei § 159 SGB III –, dass in einem bestimmten Zeitraum Arbeitslosengeld nicht gezahlt wird. Im Gegensatz zu § 159 SGB III tritt aber keine Minderung des Anspruches ein, d.h. der Anspruch läuft nach Beendigung des Ruhenszeitraums ...mehr

Rz. 513 Muster 21.6: Betriebsvereinbarung über das Betriebliche Vorschlagswesen Muster 21.6: Betriebsvereinbarung über das Betriebliche Vorschlagswesen Betriebsvereinbarung Zwischen der Firma _________________________, vertreten durch _________________________ (Geschäftsführung, Vorstand) und dem Betriebsrat (Gesamt- oder Konzernbetriebsrat) der Firma _________________________ wir...mehr

Rz. 1 Der digitale Wandel verändert die Arbeitswelt in allen Bereichen und führt sowohl im Individualarbeitsrecht als auch in der Zusammenarbeit zwischen den Betriebs- und Tarifparteien zu einem stetigen Anpassungsbedarf. Zahlreiche Publikationen, Konferenzen und Seminare drehen sich um die sich wandelnde Arbeitswelt. Vereinzelt wurde und wird auch heute noch das Thema Indus...mehr

Rz. 907 Nach § 84 BetrVG hat jeder Arbeitnehmer das Recht, sich bei den zuständigen Stellen des Betriebes zu beschweren, wenn er sich vom Arbeitgeber oder von Arbeitnehmern des Betriebes benachteiligt oder ungerecht behandelt oder in sonstiger Weise beeinträchtigt fühlt. Er kann hierbei ein Mitglied des Betriebsrates zur Unterstützung oder Vermittlung hinzuziehen. Es liegt i...mehr

Begründet und bis zur 3. Aufl. bearbeitet von Prof. Dr. Reinhard Ingerl und Prof. Dr. Christian Rohnke; herausgegeben von Prof. Dr. Axel Nordemann und Dr. Anke Nordemann-Schiffel. 4. Aufl., 2023. Verlag C.H. Beck, München. 2.799 S., 269,00 EUR Seit der Vorauflage (2010) sind einige für das Werk bedeutsame Änderungen, nicht nur in rechtlicher Hinsicht, eingetreten. In personel...mehr

Maßnahmen zum Explosionsschutz: v. a. Einrichtungen zur Erdung, z. B. Zangen an leitfähigen und ableitfähigen Geräten und Hilfsmitteln, Ableitung, ggf. Absaugung.mehr

Tz. 217 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Die Steuer ermäßigt sich auf 7 % für die Vermietung der in der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG (Anhang 5) bezeichneten Gegenstände. Begünstigt ist z. B. die Vermietung von lebenden Tieren gem. lfd. Nr. 1 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG (Anhang 5). Werden einer gemeinnützigen Zwecken dienenden Körperschaft (z. B. Reit- ...mehr

Rz. 421 Private und öffentliche Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen i.S.d. § 154 SGB IX sind verpflichtet, auf wenigstens 5 % der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Dabei sind schwerbehinderte Frauen besonders zu berücksichtigen, § 154 Abs. 1 SGB IX. Zu der zu beschäftigenden Personengruppe gehören gem. § 155 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX insb. Personen,...mehr

Rz. 210 Nach § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Ein Arbeitsunfall setzt damit voraus, dass ein Unfall eingetreten ist. Ein Unfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundhei...mehr

Rz. 134 Gem. Art. 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so hat die betroffene Person gem. Art. 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 DSGVO ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informati...mehr

Rz. 1124 Der Begriff ist räumlich und funktional zu verstehen. Er umfasst neben dem Ort der Arbeitsleistung auch die Art der Tätigkeit und den gegebenen Platz in der Organisation. Die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereiches liegt vor, wenn sich das Gesamtbild der bisherigen Tätigkeit des Arbeitnehmers so verändert hat, dass die neue Tätigkeit vom Standpunkt eines mit den be...mehr

Rz. 1134 Die Dauer der Zuweisung – "voraussichtlich die Dauer eines Monats überschreitet" – muss zur Änderung des Arbeitsbereichs als zweites Tatbestandsmerkmal hinzukommen, damit die Mitbestimmungspflicht ausgelöst ist. Schon nach dem Wortlaut kommt es auf die Planung der Maßnahme, auf eine Prognose an, ob die Änderung für mehr als einen Monat gedacht ist. Rz. 1135 Hinweis I...mehr

Rz. 914 Verursacht der Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall (vgl. Rdn 204 ff.), der zur Schädigung von Arbeitskollegen oder des Arbeitgebers selbst führt, ist seine Haftung für Personenschäden einschließlich Schmerzensgeld und Beschädigung oder Verlust von Hilfsmitteln (z.B. für eine zerstörte Brille) unter der Voraussetzung ausgeschlossen, dassmehr

Rz. 1132 Als Versetzung i.S.d. § 95 Abs. 3 BetrVG hat die Rspr. angesehen:mehr

Rz. 40 Anders als im bis 31.12.1967 geltenden Umsatzsteuerrecht sieht das ab 1.1.1968 geltende UStG eine Befreiung der Umsätze an die gesetzlichen Träger der Sozialversicherung nicht mehr vor, weil eine solche Maßnahme Subventionscharakter hätte.[1] Um die dadurch eintretenden Mehrbelastungen der Sozialversicherungsträger auf ein politisch vertretbares Maß zu reduzieren, hat...mehr

Rz. 734 Teile und Zubehör für Körperersatzstücke, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen sind nach dem Wortlaut der Nr. 52 der Anlage 2 des UStG ausdrücklich von der Steuerermäßigung ausgenommen. V. 1.1.1980 bis zum 31.12.1987 ergab sich der Ausschluss der Teile und des Zubehörs aus § 27 UStDV (bis 31.12.1979: § 3 der 3. UStDV). Den Ausschluss von Teil...mehr

Rz. 732 Unter Nr. 52 der Anlage 2 des UStG fallen nur die dort ausdrücklich aufgeführten Körperersatzstücke, orthopädischen Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen sowie Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen für Menschen. Zunächst ist jedoch zu prüfen, ob eine Steuerbefreiung in Betracht kommt. Die Lieferungen von Körperersatzstücken und ortho...mehr

Die Aufgaben für die Menschen im Rechnungswesen wandeln sich durch die Digitalisierung, die Arbeitsweise muss sich den autonomen Prozessen anpassen, die technischen Hilfsmittel verändern sich radikal. Durch die Anforderungen dieses neuen Arbeitsumfelds verändern sich auch die Menschen, die im Rechnungswesen arbeiten. Das muss Einfluss haben auf die Art und Weise, wie im Rech...mehr

Rz. 76 Der Zolltarif ist maßgeblich für die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben. Es handelt sich um ein systematisch aufbereitetes Warenverzeichnis, in dem sämtliche Waren aufgelistet sind, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr gehandelt werden können, sodass jeder Ware eine bestimmte Zolltarifnummer zugeordnet werden kann.[1] Der Aufbau des Zo...mehr

Rz. 17 Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG in der aktuellen Fassung unterliegen die Lieferungen, die Einfuhr und der innergemeinschaftliche Erwerb bestimmter Gegenstände dem ermäßigten Steuersatz. Die steuerbegünstigten Gegenstände sind im Einzelnen in der Anlage 2 des UStG aufgeführt. Von der Steuerermäßigung sind jedoch aufgrund des Wortlauts der Vorschrift mWv 1.1.2014 Kunstgegen...mehr

Rz. 682 Der ermäßigte Steuersatz ist auf Lieferungen (einschließlich der Werklieferungen) anwendbar, nicht aber – mit Ausnahme der ab 18.12.2019 nach § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG begünstigten E-Books, E-Papers usw. (Rz. 681a) – auf sonstige Leistungen einschließlich der Werkleistungen (Rz. 42). Dem Lieferer der begünstigten Erzeugnisse steht der ermäßigte Steuersatz ohne Rücksich...mehr

Rz. 205 Die verdeckte Gewinnausschüttung besteht aus einer Vermögensminderung bzw. verhinderten Vermögensmehrung, die zu einer Minderung der Einkünfte (des Einkommens) auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage, aber in schuldrechtlicher Form, führt.[1] Der Vorgang, der als verdeckte Gewinnausschüttung zu qualifizieren ist, stellt also wirtschaftlich etwas anderes dar, als er se...mehr

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Ob das vereinbarte Gehalt angemessen ist, ist aus der Sicht des Zeitpunkts der Gehaltsvereinbarung zu prüfen.[1] Das Gehalt ist der Höhe nach angemessen, wenn es auch einem Geschäftsführer gezahlt worden wäre, der nicht Gesellschafter ist.[2] Auszugehen ist dabei davon, dass dem Geschäftsführer aufgrund seiner Organstellung eine Allzuständigkeit zukommt. Nicht nur die klassis...mehr

Rz. 700 Im Einzelnen fallen unter Nr. 49 der Anlage 2 des UStG: Rz. 701mehr

Die Unterweisungen mithilfe elektronischer Hilfsmittel zu unterstützen, bietet gleich mehrere Vorteile. Zum einen ist zumindest ein Teil der Unterweisung nun nicht mehr an organisatorische Rahmenbedingungen geknüpft. Das bedeutet, dass der zu Unterweisende unabhängig von betrieblichen Abläufen Zugang zu den Unterweisungsinhalten haben kann – egal zu welcher Zeit und an welch...mehr

Um diese rechtssicher zu gestalten, sind aber Rahmenbedingungen zu beachten und konkrete Maßnahmen umzusetzen: 3.1 Geeignete Arbeitsplätze Nicht alle Arbeitsplätze sind für eine Unterweisung mit elektronischen Hilfsmitteln geeignet. Hier ist im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG, § 3 ArbStättV festzustellen, ob für eine Unterweisung hinsichtlich der gesundhei...mehr

Die oben erwähnten Vorteile der Unterweisungen mit elektronischen Hilfsmitteln treten allerdings nur dann auf, wenn ein paar Rahmenfaktoren professionell gehandhabt worden sind. Und selbst dann gibt es noch ein paar Nachteile, die teilweise bereits genannt worden sind. Die Vorteile der flexiblen Handhabung von Unterweisungsinhalten kommen nur dann zum Vorschein, wenn die Tec...mehr

Ausgehend von einem Unterweisungsthema (z. B. "Einhaltung wesentlicher Arbeitsschutzvorschriften bei der mobilen Arbeit") sind Lehrinhalte, betroffene Mitarbeiter, die Aufbereitung des Lernstoffs und die Abwicklung einschließlich einer geeigneten Verständniskontrolle vorzubereiten. Die Unterweisung kann dann – soweit die Inhalte geeignet sind – als Lehrfilm oder Vortrag onli...mehr

Nicht alle Arbeitsplätze sind für eine Unterweisung mit elektronischen Hilfsmitteln geeignet. Hier ist im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG, § 3 ArbStättV festzustellen, ob für eine Unterweisung hinsichtlich der gesundheitlichen Gefahren eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit die persönliche Präsenz des Arbeitnehmers als notwendig erscheint. Muss das au...mehr

Telearbeitsplätze sind über § 2 Abs. 7 ArbStättV in das Schutzprogramm des Arbeitgebers integriert. Sie stellen jedoch dann eine besondere Herausforderung für den Arbeitsschutz dar, wenn es sich nicht um klassische Telearbeitsplätze handelt (an denen der Arbeitgeber arbeitsschutztechnische Einflussnahmemöglichkeiten über die von ihm zur Verfügung zu stellende Ausstattung des...mehr

Unterweisungen mit elektronischen Hilfsmitteln sind mehr als ein paar PDF-Anlagen an einer E-Mail mit einem großen Verteiler im Unternehmen oder ein Multiple-Choice-Test, der so lange durchgeklickt werden kann, bis das erwartete Ergebnis vorliegt. Will man die Aufsichtsbehörden und die Unfallversicherungsträger davon überzeugen, Unterweisungen zumindest teilweise (vgl. Absch...mehr

Muss der Arbeitgeber – z. B. im Rahmen einer pandemischen Krise – wesentliche Teile seines Unternehmens durch mobile Arbeit abdecken, kann das Durchführen von Unterweisungen über elektronische Kommunikationsmittel notwendig sein. Es soll jedoch "eine Verständnisprüfung zwischen den Beschäftigten und dem Unterweisenden" erfolgen und Rückfragen müssen möglich sein.mehr

Es ist in der Rechtsprechung gefestigte Meinung, dass die Verfahrensweise bei Unterweisungen der betrieblichen Mitbestimmung nach § 78 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG unterliegt.[1] Sollen also solche Verfahren ein- und umgesetzt werden, muss eine eventuell vorhandene Betriebsvereinbarung nach § 77 BetrVG angepasst werden.mehr

Arbeitsschutz ist umso erfolgreicher, je mehr Arbeitnehmer den Nutzen für sich und ihre Gesundheit erkennen. Die Einführung elektronischer Unterweisungen bietet eine Möglichkeit, das Thema besser bei den Arbeitnehmern zu positionieren. Die einfachere Möglichkeit, an Fortbildung teilzuhaben, indem sie auch einfach "abrufbar" gestaltet wird, ist eine Option.mehr

Ein guter Anhaltspunkt, um sich den neuen Formen der Unterweisung zu nähern, ist der Blick auf Gesetze und Richtlinien. Nachfolgend werden konkret die Regeln und Richtlinien und deren Empfehlungen genannt, die sich im Speziellen mit Unterweisungen mit elektronischen Hilfsmitteln beschäftigen. Die allgemeinen rechtlichen Grundlagen zur Unterweisungspflicht, z. B. § 12 ArbSchG...mehr