Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitgeber

Bei Arbeitnehmern ist der geldwerte Vorteil, der auf Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte entfällt, als Arbeitslohn zu erfassen. Das gilt auch für "Kfz-E-Bikes". Wenn der geldwerte Vorteil, der für Privatfahrten angesetzt wird, pauschal ermittelt wird, dann müssen auch die Kosten, die auf Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte entfallen, pauscha...mehr

Am Beginn eines jeden Mediationsverfahrens steht zunächst die Auftragsklärung. Bei "kleinen" Mediationsverfahren mit beispielsweise nur zwei Konfliktparteien ist diese regelmäßig recht unproblematisch. In einem gemeinsamen Erstgespräch mit den Konfliktparteien wird besprochen, ob Mediation das geeignete Verfahren zur Bearbeitung des Problems ist und welche wechselseitigen Er...mehr

Durch das BetrVerf-ReformG 2001 ist § 73a BetrVG neu in das BetrVG aufgenommen worden. Danach kann seitdem auf Konzernebene eine KJAV gebildet werden. Die KJAV ist kein selbstständiges, neben dem Konzernbetriebsrat (KBR) bestehendes Organ. Sie kann ihre Aufgabe, ebenso wie die JAV und die GesJAV, nur durch und über den KBR wahrnehmen und nicht direkt mit dem Arbeitgeber verha...mehr

Ist nur ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht worden oder ist die JAV im sog. vereinfachten Wahlverfahren gemäß § 63 Abs. 4 BetrVG zu wählen (in Betrieben mit 5 – 100 wahlberechtigten Jugendlichen und Auszubildenden), findet die Wahl ausnahmsweise als Mehrheitswahl statt. Dabei kann jeder Wahlberechtigte einzelne Bewerber wählen. Die zu besetzenden Sitze in der JAV werden u...mehr

Übereignet der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn unentgeltlich oder verbilligt eine Ladevorrichtung, dann kann er diesen geldwerten Vorteil pauschal mit 25 % besteuern.[1] Zur Ladevorrichtung gehört die gesamte Infrastruktur einschließlich Zubehör und in diesem Zusammenhang erbrachte Dienstleistungen.mehr

Unternehmen müssen sich heute großen Herausforderungen stellen: dem globalen Wettbewerb, veränderten Kundenbedürfnissen, einer zunehmenden Zahl von rechtlichen Anforderungen, der Einführung neuer disruptiver Technologien und der damit verbundenen gestiegenen Komplexität. Zusätzlich verändern sich auch die Bedürfnisse und Anforderungen der Mitarbeiter an die Unternehmen in ih...mehr

Überließ der Arbeitgeber oder aufgrund des Dienstverhältnisses ein Dritter dem Arbeitnehmer ein Fahrrad auch zur privaten Nutzung, wurde der geldwerte Vorteil bis zum 31.12.2018 grundsätzlich mit 1 % der auf volle Hundert EUR abgerundeten unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers, Importeurs oder Großhändlers im Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Fahrrads einschließlich ...mehr

Ein E-Bike ist entweder als Fahrrad oder als Kfz zu klassifizieren. Bei der Einstufung des E-Bikes als Fahrrad ist seit dem 1.1.2019 kein geldwerter Vorteil mehr zu erfassen, wenn der Nutzungsvorteil (= unentgeltliche private Nutzung) vom Arbeitgeber zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gewährt wird.[1] Das gilt auch für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigke...mehr

Eine JAV ist nach § 60 Abs. 1 BetrVG zu wählen, wenn in einem Betrieb in der Regel mindestens 5 Arbeitnehmer beschäftigt werden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt werden. Maßgeblicher Stichtag dafür, ob diese Voraussetzungen vorliegen, ist der Tag der Wahl. Zieht sich diese über mehrere Tage hin, kommt es auf das Alter ...mehr

Darf der Arbeitnehmer das betriebliche E-Bike auch für Privatfahrten und Fahrten zur Arbeitsstätte verwenden, liegt nach Auffassung der Finanzverwaltung insoweit ein umsatzsteuerlicher Leistungsaustausch vor[1]. Die Gegenleistung des Arbeitnehmers für die Fahrzeugüberlassung besteht in der anteiligen Arbeitsleistung, die er seinem Arbeitgeber gegenüber erbringt, sodass ein t...mehr

Angaben zur Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer (Tz. 6) sind nur zu machen, wenn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Werden Arbeitnehmer beschäftigt, ist zu berechnen, wie hoch die im Monat, Quartal bzw. Jahr voraussichtlich anfallende Lohnsteuer sein wird. Dazu genügt es, die Lohnabrechnung für den ersten Beschäftigungsmonat auf das Gesamtjahr hochzurechnen, sofern keine So...mehr

Auch heute noch werden in vielen Unternehmen klassische Organisationsplanungsmethoden eingesetzt, um Strukturen und Prozesse an veränderte Wettbewerbsbedingungen anzupassen. So wird bei der traditionellen Organisationsplanung davon ausgegangen, dass durch hoch qualifizierte Fachleute, oftmals auch externe Berater, eine neue Organisation zu entwerfen ist, die durch ein geschi...mehr

Auch ohne einen ausdrücklichen Geheimhaltungsvertrag kann die Nachwirkung des Arbeitsvertrags den Arbeitnehmer verpflichten, Betriebsgeheimnisse und Geschäftsgeheimnisse weiter zu wahren.[1] Auch hat der Arbeitnehmer selbst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Diensterfindung [2] so lange geheim zu halten, wie sie nicht frei geworden ist.[3] Ohne ein ausdrückliches We...mehr

Mitglieder von Betriebsräten, Aufsichtsräten und Sprecherausschüssen für leitende Angestellte sind verpflichtet, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, die ihnen wegen ihrer Zugehörigkeit zum Betriebsrat bekannt geworden und vom Arbeitgeber ausdrücklich als geheimhaltungsbedürftig bezeichnet worden sind, nicht zu offenbaren und nicht zu verwerten. Die Schweigepflicht gilt bei ...mehr

Der Arbeitnehmer ist während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses in Bezug auf Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse verpflichtet, jede Mitteilung an Dritte zu unterlassen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob ihm das Geheimnis infolge des Arbeitsverhältnisses bekannt geworden ist oder ob er privat davon Kenntnis erlangt hat. Für die Verletzung der arbeitsrechtlichen Verschwieg...mehr

Begriff Als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden alle auf ein Unternehmen bezogenen Tatsachen, Umstände und Vorgänge verstanden, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und an deren Nichtverbreitung der Rechtsträger ein berechtigtes Interesse hat. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Strafrechtlicher Schutz best...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Für Alleinarbeit gilt: "Wird eine gefährliche Arbeit von einer Person allein ausgeführt, so hat der Unternehmer über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische...mehr

§ 14 Gefahrstoffverordnung verpflichtet den Arbeitgeber, den Beschäftigten schriftliche Betriebsanweisungen zugänglich zu machen und zwar in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache. Gemäß TRGS 555 Abschn. 5.1 muss die Unterweisung vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mind. einmal jährlich durchgeführt werden, und zwar arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogen. De...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehören, die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten und die Umwelt nicht zu gefährden. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden.[1] Für den sicheren Umgang mit Gefahrstoffen ist die Gestaltung des Arbeitsplatzes ebenso wichtig wie eine geeignete Arbeitsorganisation.[2] Der Arbeitgeb...mehr

Die Gesamtverantwortung für die Gefährdungsbeurteilung liegt beim Arbeitgeber. Er kann die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung aber an eine oder mehrere fachkundige Personen delegieren oder sich fachkundig beraten lassen. Er muss dabei sicherstellen, dass die für ihn tätig werdenden Personen über die notwendigen Kenntnisse verfügen. Und er muss ihnen alle erforderlichen ...mehr

Nach § 5 Abs. 1 WHG muss generell jede Person, also auch der Unternehmer "eine nachteilige Veränderung der Gewässereigenschaften" vermeiden. Dies schließt auch Maßnahmen ein, die das Grundwasser schützen (§ 48 WHG) oder die im Fall von Hochwasser verhindern, dass wassergefährdende Stoffe freigesetzt werden. Anforderungen bestehen hierbei sowohl für das Lagern, Zwischenlagern...mehr

Der Unternehmer bzw. Betreiber trägt die Verantwortung, dass Vorschriften eingehalten werden. Achtung Verhältnis zwischen Betreiber und Betriebsbeauftragten Das Verhältnis zwischen Unternehmer bzw. Betreiber und Betriebsbeauftragtem für Abfall regeln die §§ 55 bis 58 BImSchG (Pflichten des Betreibers, Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers, Vortragsrecht, Benachteiligu...mehr

Der Unternehmer bzw. Betreiber von Anlagen trägt die Verantwortung, dass Vorschriften eingehalten werden, und zwar "bis die Entsorgung endgültig und ordnungsgemäß abgeschlossen ist" (§ 22 KrWG). Ist ein Abfallbeauftragter bestellt, gehört es zu dessen Aufgaben u. a. zu überwachen, dass gesetzliche Forderungen bekannt sind und umgesetzt werden und die Mitarbeiter zu schulen –...mehr

Begriff Die Personalplanung wird aus der Unternehmensplanung abgeleitet und spiegelt zukunftsbezogen wider, welche Anforderungen die unternehmerischen Ziele in qualitativer wie quantitativer Hinsicht auf das Personal haben. Der gesamte Bereich der Personalplanung umfasst: - Personalbedarfsbestimmung, - Personalbestandsanalyse, - Personalbeschaffung, - Personalentwicklung, - Pers...mehr

Ein wirksamer Arbeits- und Umweltschutz kann nur erreicht werden, wenn alle Personen im Unternehmen mögliche Gefährdungen kennen und ihren Beitrag zu deren Vermeidung bzw. Verringerung leisten. Der Gesetzgeber legt Rechte und Pflichten fest: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Gefährdungen müssen vermieden bzw. verri...mehr

Die Probezeit dauert in der Regel (je nach Tätigkeit) sechs Monate. Praxis-Tipp Probezeitverlängerung ist demotivierend Es ist motivierender, eine länger vereinbarte Probezeit abzukürzen, als eine kürzere Probezeit wegen noch nicht erreichter oder abschätzbarer Qualifikation zu verlängern. Während der Probezeit versucht der Arbeitgeber herauszufinden, ob der neue Mitarbeiter fa...mehr

Seit 2000 können Arbeitsverträge mit Studenten nur noch im Rahmen des § 14 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) befristet werden. Der Abschluss eines Arbeitsvertrags mit einem Studenten ist grundsätzlich formlos möglich.[1] Für eine wirksame Befristung ist es jedoch zwingend erforderlich, dass die Befristungsvereinbarung schriftlich getroffen wird.[2] Zudem verpflic...mehr

Wenn ein Bachelorand als Arbeitnehmer eingestellt werden soll, ist es wesentlich, ihn betrieblich einzugliedern und eine Weisungsgebundenheit sicherzustellen. Eine solche Konstellation liegt beispielsweise vor, wenn die Bachelorarbeit thematisch an einem Problem anknüpft, an dessen Lösung das Unternehmen arbeitet, und der Bachelorand einen Beitrag zur Lösung leisten soll.[1]...mehr

Wenn Abmahnungen nicht den gewünschten Erfolg gebracht haben, kann der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen fristgerecht kündigen. Kündigungen müssen schriftlich ausgesprochen werden. Dabei ist auf eine sachliche und rechtlich einwandfreie Schreibweise zu achten.mehr

Bei Pflichtverletzungen müssen Arbeitgeber mit Rechtsfolgen rechnen, die sich aus dem Strafrecht, dem Ordnungswidrigkeitenrecht, dem Zivilrecht oder dem Arbeitsrecht ergeben.mehr

In Unternehmen, in denen mit gefährlichen Abfällen umgegangen wird, müssen ein oder mehrere Abfallbeauftragte bestellt werden, wenn Art oder Größe der Anlagen dies erfordern. § 59 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) präzisiert dies folgendermaßen: Art oder Größe der Anlagen können diese Pflicht erfordern wegen der anfallenden, zurückgenommenen, verwerteten oder beseitigten Abfäll...mehr

Alleinarbeiten sind Tätigkeiten an Einzelarbeitsplätzen (EAP), "die von einer Person allein außerhalb Ruf- und Sichtweite zu anderen Personen ausgeführt werden" (Abschn. 2 Pkt. 17 DGUV-R 112-139). Alleinarbeit kann kurzzeitig, ortsgebunden oder ortsungebunden ausgeübt werden. Alleinarbeit ist grundsätzlich zulässig. Gefährliche Arbeiten sollten jedoch grundsätzlich nicht von ...mehr

1) Wo gibt es Hilfestellungen für die Erstellung von Betriebsanweisungen? Eine gute Quelle ist die TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten", die die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung konkretisiert und praktische Tipps gibt. Wie alle Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) gibt sie den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygie...mehr

Das Bereithalten bezeichnet das "Aufbewahren zur sofortigen Verwendung". Im Gegensatz dazu definiert das Gefahrstoffrecht Lagern als "das Aufbewahren zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an andere".[1] Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen, das mind. folgende Angaben enthalten muss:[2] Bezeichnung, Einstufung od...mehr

1) Welche Informationen können zur Gefährdungsbeurteilung einzelner Stoffe/Tätigkeiten herangezogen werden? Die wichtigsten Informationsquellen für die Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen sind (Abschn. 5.1 TRGS 400): das Etikett mit der Kennzeichnung der gefährlichen Stoffe und Gemische, das Sicherheitsdatenblatt, ggf. mit Expositionsszenarien, branchen- und...mehr

Gerade in Schreiben an Mitarbeiter ist die Anwendung psychologischer Grundregeln besonders wichtig. Deshalb sollten die eigenen Mitarbeiter ebenso umworben werden wie Kunden. Und nach der Einstellung sollte ein Unternehmen seine Mitarbeiter mindestens eben so gut behandeln wie während der Bewerbungsphase. Korrespondenz mit Mitarbeitern sollte grundsätzlich als Mittel der Mot...mehr

Um Gefährdungen zu vermeiden bzw. zu verringern, müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geeignete Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten festgelegt und umgesetzt werden. U. a. legt die GefStoffV Folgendes fest: "Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Gefahrstoffe so aufbewahrt oder gelagert werden, dass sie weder die menschliche Gesundhe...mehr

Für die Errichtung, den Betrieb sowie Änderungen der Bauart oder Betriebsweise bestimmter überwachungsbedürftiger Anlagen, die die Sicherheit der Anlage beeinflussen, muss eine Erlaubnis bei der zuständigen Behörde schriftlich beantragt werden. Dies gilt u. a. für bestimmte (s. § 18 BetrSichV) Dampfkesselanlagen und Anlagen mit Druckgeräten, Anlagen zum Befüllen von Land,- Was...mehr

Der Unternehmer muss bei der Bestellung von Sicherheitsbeauftragten den Betriebs- bzw. Personalrat beteiligen; unmittelbare Vorgesetzte und die Fachkraft für Arbeitssicherheit wirken mit. Die Bestellung kann formlos erfolgen. I. d. R. werden Sicherheitsbeauftragte schriftlich bestellt und Aufgaben sowie Zuständigkeitsbereich festgelegt. Ein Muster für die Bestellung eines Sic...mehr

Überblick § 14 Gefahrstoffverordnung verpflichtet den Arbeitgeber, den Beschäftigten schriftliche Betriebsanweisungen zugänglich zu machen. Die TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" gibt Hilfestellung zur rechtssicheren Umsetzung dieser Arbeitgeberpflicht. Wird die TRGS 555 befolgt, wird rechtlich gesehen vermutet, dass die Bestimmungen der Gefahrstof...mehr

Überblick Eine Gefährdungsbeurteilung ist Voraussetzung für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Eine Gefährdungsbeurteilung ist gesetzliche Pflicht, bevor Tätigkeiten mit Gefahrstoffen aufgenommen werden dürfen. Die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung besteht ab 1 Beschäftigten. Die Gesamtverantwortung für die Gefährdungsbeurteilung liegt beim Arbeitgeber, die Durchführung...mehr

Überblick Alleinarbeit kommt häufig und nahezu in allen Branchen vor, sie ist betrieblicher Alltag und keine seltene Ausnahmesituation. Verletzungen, plötzliche Erkrankung oder Erstickungsgefahr erfordern schnelles Handeln. Notwendige Hilfe muss unverzüglich herbeigerufen und an den Einsatzort geleitet werden (§ 25 Abs. 1 DGUV-V 1). Dies erfordert bei Alleinarbeit zusätzliche...mehr

Eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen darf erst aufgenommen werden, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden.[1] Zuwiderhandlungen sind eine Ordnungswidrigkeit, aus der eine Straftat wird, wenn "Leben oder Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet" werden.[2] Der Arbeitgeber steh...mehr

Schreiben an Mitarbeiter sind ein Teil der Geschäftskorrespondenz. Deshalb gelten für den formalen Aufbau und die äußere Form die gleichen Regeln wie für die gesamte Geschäftskorrespondenz. Im Regelfall werden die üblichen Geschäftsbriefbogen verwendet. Zu besonderen, insbesondere zu persönlichen Anlässen wie Jubiläen, Geburtstagen oder Todesfällen kann der Arbeitgeber auch ...mehr

Hygienemaßnahmen verringern die Gefährdung. Die Beschäftigten müssen ihren Arbeitsplatz regelmäßig reinigen und Verunreinigungen sofort beseitigen.[1] Dadurch können sie vermeiden, dass Gefahrstoffe unbeabsichtigt über Haut, Mund oder Einatmen in den Körper gelangen. Achtung Keine Gefahrstoffe in Getränkeflaschen Ein Beschäftigter erlitt Verätzungen in Mund und Rachen beim Sch...mehr

Überblick Der größte Teil der Kommunikation zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschieht mündlich. Das Geben und Nehmen von Informationen spielt sich also im Regelfall im Dialog ab. Dennoch gibt es genügend Anlässe, zu denen das Unternehmen aus rechtlichen, organisatorischen oder persönlichen Gründen die Schriftform wählt und seine Mitarbeiter auch direkt anschreibt. In...mehr

Für Anlagen ab Gefährdungsstufe B muss eine Betriebsanweisung erstellt und den Beschäftigten zugänglich gemacht werden. Unterweisungen müssen regelmäßig durchgeführt werden. Für A-Anlagen, Eigenverbrauchstankstellen und Heizölverbraucheranlagen (z. B. auch Diesel-Notstromaggregate) genügt dagegen ein Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften, Vorlagen liefern Anlage ...mehr

Überblick Häufig kann für den gewerblichen oder industriellen Bereich nicht auf den Einsatz gefährlicher Stoffe bzw. Gemische verzichtet werden. So finden z. B. Epoxidharze oder Schwermetalle wegen ihrer besonderen Materialeigenschaften breite Anwendung, obwohl ihr Gefährdungspotenzial nachgewiesen ist. Substitution ist häufig nicht möglich, da es noch keine geeigneten Ersat...mehr

Nichterfüllen der Pflichten des Arbeitgebers kann teuer werden, nicht nur wegen möglicher Personen- und Sachschäden. Werden gesetzliche Vorgaben nicht eingehalten, können Bußgeld drohen oder – wenn Beschäftigte verletzt oder gar getötet werden – strafrechtliche Konsequenzen folgen. Dies ist z. B. dann der Fall, wenn keine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG oder keine Un...mehr

Die Beurteilung der Gefährdung durch wassergefährdende Stoffe sollte Teil der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG bzw. § 6 GefStoffV sein. Fachkraft für Arbeitssicherheit und Gewässerschutzbeauftragter, wenn vorhanden, sollten hier Hand in Hand arbeiten. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen alle Betriebszustände von Anlagen berücksichtigt werden, auch mögliche Bet...mehr