Fachbeiträge & Kommentare zu Körperschaftsteuer

Kommentar Immer häufiger wird in DBA aber auch nach nationalem deutschem Steuerrecht eine Ansässigkeitsbescheinigung gefordert, um bestimmte steuerliche Privilegien erlangen zu können. Die OFD Nordrhein-Westfalen hat sich zu den Grundsätzen geäußert. Warum Ansässigkeitsbescheinigungen gefordert werden In einem zunehmenden Maße werden durch von deutschen Finanzämtern Ansässigke...mehr

Rz. 1 Stand: EL 121 – ET: 03/2020 Die Islamische Republik Afghanistan ist ein Binnenstaat in Südasien. Grenzen bestehen zum Iran, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, zur Volksrepublik China und zu Pakistan. Ein DBA besteht nicht. Anrechenbare Steuer ist die income tax (Einkommen- und Körperschaftsteuer); zur Anrechnung nach § 34c EStG > Ausland Rz 25 ff. Der > Auslandstä...mehr

Rz. 1 Seinem Inhalt nach betrifft § 73 AO die haftungsrechtliche Inanspruchnahme von abhängigen Organgesellschaften. Diese haften für solche Steuern des Organträgers, für welche die Organschaft zwischen ihnen steuerlich von Bedeutung ist. Organträger kann eine Kapitalgesellschaft, eine sonstige Körperschaft, eine Personengesellschaft oder ein Einzelunternehmen sein. Organges...mehr

Rz. 21 Die Inanspruchnahme der Organgesellschaft kann dann ermessensfehlerhaft sein, wenn die Steuern eindeutig aus anderen Bereichen des Organkreises stammen (vom Organträger, seinen Gesellschaftern, anderen Organgesellschaften) und die Organgesellschaft keine wirtschaftlichen Vorteile aus der Gestaltung (z. B. Vermögensübertragungen auf sie, Steuervorteile) gezogen hat. Da...mehr

Sofern Marktpreise existieren, ist in der Regel der Preis nicht aus den Kosten alleine ableitbar. Wettbewerbspreise und Beschäftigungs- und Nachfragesituation nehmen einen starken Einfluss. Dennoch stellen die Selbstkosten der Erzeugnisse eine wesentliche Basisinformation für die Preisbildung dar. Achtung Preisuntergrenzen sind wichtige Hilfsmittel Häufig stellen die Preisunte...mehr

Rz. 41 [Autor/Stand] Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BewG ist Gegenstand der Bewertung die wirtschaftliche Einheit. Sie wird bisweilen auch untechnisch als Bewertungseinheit bezeichnet. Das BewG gibt keine Begriffsbestimmung der wirtschaftlichen Einheit. Es geht aber davon aus, dass sich die Bewertung an der Zusammengehörigkeit von Wirtschaftsgütern auszurichten hat, die sich durch d...mehr

Kommentar Um Unternehmen in der Corona-Pandemie dabei zu unterstützen, ihre Ausstattung mit Liquidität zu verbessern, erhalten sie steuerliche Hilfen. Das Bundesfinanzministerium hat mit den obersten Landesfinanzbehörden steuerpolitische Maßnahmen auf den Weg gebracht, die Steuerzahler, die durch die Corona-Krise unmittelbar und nicht unerhebliche wirtschaftliche Schäden erl...mehr

Leitsatz 1. Zur Feststellung von Mittelfehlverwendungen i.S. von § 55 Abs. 1 Nr. 3 AO durch überhöhte Vergütungen an den Geschäftsführer einer gemeinnützigen Körperschaft sind die Grundsätze der vGA zu berücksichtigen. Maßstab des externen Fremdvergleichs sind dabei die für vergleichbare Tätigkeiten auch von Wirtschaftsunternehmen gewährten Vergütungen. 2. Gewährt die Körpers...mehr

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Tz. 3 Stand: EL 115 – ET: 03/2020 Zentrale Vorschrift ist verfahrensrechtlich § 149 AO. Die Bestimmung aber, wer zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, ergibt sich wiederum aus den Einzelsteuergesetzen (§ 149 Abs. 1 Satz 1 AO). Hier gelten insbesondere folgende Vorschriften der Einzelsteuergesetze: Körperschaftsteuererklärung, § 31 Abs. 1 KStG (s. Anhang 3) i. V. m....mehr

Stand: EL 115 – ET: 03/2020 Vereine, die partiell steuerpflichtig sind (einen steuerschädlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten), müssen u. U. Körperschaft-, Gewerbe- und Grundsteuer-Vorauszahlungen leisten. Die Vorauszahlungen bemessen sich bei der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer nach der Höhe der durch die zuständige Finanzbehörde festgesetzten Steuerschu...mehr

Tz. 1 Stand: EL 115 – ET: 03/2020 Körperschaften, die die Kunst fördern, können gemäß. § 52 Abs. 2 Nr. 5 AO (Anhang 1b) durch die zuständigen Finanzbehörden als steuerbegünstigten (gemeinnützigen) Zwecken dienende Körperschaften anerkannt werden. Derartige steuerbegünstigte (gemeinnützige) Körperschaften (Vereine) sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG (Anhang 3) von der Körperschaft...mehr

Stand: EL 115 – ET: 03/2020 Die entgeltliche Werbetätigkeit, die ein Verein für Wirtschaftsunternehmen und sonstige Auftraggeber ausführt, ist immer dann ein steuerschädlicher wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb nach § 14 AO (Anhang 1b), wenn vom Verein die Werbung in eigener Regie betrieben wird. Typische Werbetätigkeiten sind: das Anzeigen- und Inseratgeschäft in Vereinszeitsch...mehr

Stand: EL 115 – ET: 03/2020 Leistungen eines Vereins, die dem konkreten Individualinteresse der Vereinsmitglieder dienen, sind steuerbar. Die Werbung für ein von den Mitgliedern verkauftes Produkt dient nur dem konkreten Individualinteresse der Vereinsmitglieder. Leistungen eines Vereins erfolgen auch dann gegen Entgelt, wenn nicht für alle Mitglieder ein einheitlicher Beitra...mehr

Kommentar Die Finanzverwaltung hat die Entwicklung der Rechtsprechung zu den sog. Meilicke-Fällen zusammengestellt. Es geht darin um die Voraussetzungen für eine Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer. Erörtert werden auch eventuelle Änderungsmöglichkeiten für bestandskräftige Bescheide. Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer Der Steuerpflichtige Heinz Meilicke hatte...mehr

Übersicht geänderte Textziffern-Bezeichnungen Stand: EL 77 – ET: 04/2013mehr

0 Gegenüberstellung von Verwaltungsauffassung und BFH-Rechtsprechung Tz. 0 Stand: EL 70 – ET: 12/2010mehr

Ausgewählte Literaturhinweise: Leisner, St-Entstrickung für gemeinnützige Zwecke (§ 13 Abs 4 und 5 KStG), IFSt, Grüner Brief Nr 332, 1994; Dötsch/Jost, Die KStR 1995, AbschnXII: Beginn und Erlöschen einer St-Befreiung, Beil 4 zu DB 8/1996; Schauhoff, Die Bedeutung des § 13 KStG für gemeinnützige Kö, DStR 1996, 366; Thiel, Die gGmbH, GmbHR 1997, 10; Schmidt/Fritz, Besteuerung stil...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise: Oepen, Das zweite StÄndG 1973, DStR 1974, 400, 406; Söffing, Zweites StÄndG 1973, FR 1974, 281, 285; Söffing/Gerard, Das zweite StÄndG 1973, INF 1974, 265, 272, 273; Hauber, Besteuerung der Vereine, NWB F 4, 3205; Lange, KSt der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, NWB F 4, 3589. 1 Sinn und Zweck der Vorschrift Tz. 1 Stand: EL 78 – ET: 08/2013 § 2...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Josten, St-Erleichterungen für Zusammenschlüsse der L + F in der Rechtsform einer Gen oder eines Vereins, INF 1976, 2141; Krebs, Änderungen des KSt-Rechts zur Jahreswende 1989/90, BB 1990, 527; Schmidt/Heinz, Schlussbesteuerung nach § 13 KStG (k)ein Ausgliederungshindernis bei kstpfl Genen?, BB 2006, 1604. Wiegand, Die ertragstliche Behandlung von B...mehr

1 Inhalt und rechtliche Entwicklung des § 5 KStG Tz. 1 Stand: EL 76 – ET: 12/2012 Die Vorschrift des § 5 KStG enthält in Abs 1 die pers Befreiungen von der KSt einschl der Fälle, in denen sich die Befreiung nicht auf sämtliche Eink bezieht. § 5 Abs 2 KStG regelt, für welche Sachverhalte die Bestimmungen über die St-Befreiungen nicht gelten. Tz. 2 Stand: EL 76 – ET: 12/2012 Der Be...mehr

Tz. 4 Stand: EL 73 – ET: 12/2011 Dazu s § 8 Abs 1 KStG Tz 200ff. Tz. 5–17 Stand: EL 73 – ET: 12/2011 vorl freimehr

3.8.1 Sanierung Tz. 143 Stand: EL 66 – ET: 06/2009 Nach § 8 Abs 4 S 3 KStG ist die Zuführung von neuem BV unschädlich, wennmehr

3.6.1 § 8 Abs 4 S 2 KStG als typisierende Norm Tz. 40 Stand: EL 68 – ET: 03/2010 § 8 Abs 4 S 2 KStG unterstellt typisierend den Verlust der wirtsch Identität und versagt demzufolge die weitere Nutzbarkeit eines stlichen Verlustabzugs, wenn bei der den Verlust verursachenden Kö zwei Merkmale zusammentreffen:mehr

3.8.2.1 "Aufpfropfen" und "Abschmelzen" Tz. 154 Stand: EL 55 – ET: 10/2005 Wie bereits erwähnt, müssen, damit der S 3 des § 8 Abs 4 KStG überhaupt zur Anwendung kommen kann, die Voraussetzungen seiner S 1 oder 2 erfüllt sein, ua muss der Verlust-Kap-Ges überwiegend neues BV zugeführt worden sein. § 8 Abs 4 S 3 KStG erklärt diese BV-Aufstockung für st-unschädlich, wennmehr

3.8.4.1 Die Vergleichskriterien Tz. 162 Stand: EL 55 – ET: 10/2005 Nach § 8 Abs 4 S 3 KStG ist es eine eigenständige Voraussetzung für den Erhalt des Verlustabzugs, dass die Kö den Verlust verursachenden Geschäftsbetrieb "in einem nach dem Gesamtbild der wirtsch Verhältnisse vergleichbaren Umfang in den folgenden fünf Jahren fortführt". Als Vergleichskriterien für das Messen de...mehr

3.6.3.1 Allgemeines Tz. 63 Stand: EL 76 – ET: 12/2012 Das zweite Merkmal, bei dessen Zusammentreffen mit einem mehrheitlichen AE-Wechsel § 8 Abs 4 S 2 KStG der Verlust-Kap-Ges die weitere Nutzung ihres noch nicht verbrauchten Verlustabzugs versagt, ist die Fortführung oder Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs der Verlust-Kap-Ges unter Zuführung von überwiegend neuem BV. Wegen ...mehr

Josten, St-Erleichterungen für Zusammenschlüsse der L + F in der Rechtsform einer Gen oder eines Vereins, INF 1976, 2141; Krebs, Änderungen des KSt-Rechts zur Jahreswende 1989/90, BB 1990, 527; Schmidt/Heinz, Schlussbesteuerung nach § 13 KStG (k)ein Ausgliederungshindernis bei kstpfl Genen?, BB 2006, 1604. Wiegand, Die ertragstliche Behandlung von Biogasanlagen, INF 2006, 497;mehr

8.1 Anwendungsbereich Tz. 139 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 § 13 Abs 1 bis 5 KStG regelt die Behandlung der stillen Reserven im BV einer Kö bei Eintritt oder Wegfall einer StBefreiung. § 13 Abs 6 KStG ergänzt diese Regelungen für den Fall, dass eine stfrei oder stpfl werdende Kö eine Beteiligung an einer Kap-Ges außerhalb des BV hält. S auch Märtens, in Gosch, 3. Aufl, § 13 KStG ...mehr

10.1 Einkommensermittlung bei partieller Steuerpflicht Tz. 57 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Bei partieller StPflicht (s Tz 46 ff) dürfte die Ermittlung des Einkommens aus den nicht begünstigten Tätigkeiten in der Praxis häufig schwierig sein. Die Höhe der stpfl Einnahmen (BE) ergibt sich aus den Einnahmen aus den nicht begünstigten Geschäften (s Tz 36 ff). Zur Berücksichtigung von ...mehr

Orth, Stiftungen und Unternehmens-StReform, DStR 2001, 325; Bitz, Ausschüttungen von Tochter-Kap-Ges an stbefreite Berufsverbände – Vorteile bei Halten der Beteiligung im stpfl wG, DStR 2003, 1519; Engelsing/Muth, Gewinntransfers an stbefreite Träger-Kö – der neue Einkommenstatbestand am Beispiel von Berufsverbänden, DStR 2003, 917.mehr

3.8.5.1 Allgemeines Tz. 169 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Das Schr des BMF v 16.04.1999 (BStBl I 1999, 455 Rn 18 – 20) versagt die Anwendbarkeit der Sanierungsvorschrift in § 8 Abs 4 S 3 KStG, wenn der Geschäftsbetrieb zunächst eingestellt und dann in gleicher oder in anderer Form weitergeführt wird (offensichtlich abl: s Urt des FG Köln v 06.02.2001, EFG 2001, 698 – rkr). Davon ...mehr

Tz. 29 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Die Kö muss Gewinn-Eink iSd § 2 Abs 2 Nr 1 EStG erzielen. Hierzu entspr s Tz 14.mehr

5.1.1 Aufdeckung der stillen Reserven durch den Teilwertansatz Tz. 37 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Nach § 13 Abs 3 S 1 KStG sind die WG in der zu erstellenden Schluss-Bil mit dem Tw anzusetzen, um die stillen Reserven aufzudecken (s Urt des BFH v 09.08.2000, BStBl II 2001, 71 – zur Ausnahmeregelung des § 13 Abs 4 KStG für nach § 5 Abs 1 Nr 9 KStG stbefreite Kö, die spendenbegüns...mehr

5.2.1 Keine Besteuerung der in der Zeit der Steuerfreiheit gebildeten stillen Reserven Tz. 46 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Nach § 13 Abs 3 S 1 KStG sind die WG auch in der zu erstellenden Anfangs-Bil grds mit dem Tw anzusetzen, um die stillen Reserven aufzudecken. Dadurch wird beim Wechsel von der StFreiheit zur StPflicht verhindert, dass die in der stfreien Zeit gebildeten stil...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise: Orth, Stiftungen und Unternehmens-StReform, DStR 2001, 325; Bitz, Ausschüttungen von Tochter-Kap-Ges an stbefreite Berufsverbände – Vorteile bei Halten der Beteiligung im stpfl wG, DStR 2003, 1519; Engelsing/Muth, Gewinntransfers an stbefreite Träger-Kö – der neue Einkommenstatbestand am Beispiel von Berufsverbänden, DStR 2003, 917. 2.1 Inhalt der ...mehr

3.1.1 Die ursprüngliche BFH-Rechtsprechung Tz. 18 Stand: EL 66 – ET: 06/2009 § 8 Abs 4 KStG beruht historisch auf der Rspr zum sog Mantelkauf, die sich über viele Jahre hinweg entwickelt hat. Sie bezog sich auf Vorgänge, bei denen Beteiligungen an Verlustgesellschaften veräußert wurden und der Anteilserwerber die Verlust-Kap-Ges mit Gewinn bringendem neuem wirtsch Leben erfüll...mehr

6.1 Inhalt der Regelung Tz. 53 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Wird eine Kö nach § 5 Abs 1 Nr 9 KStG von der KSt befreit, so sind bei Beginn der StBefreiung die WG, die der Förderung stbegünstigter Zwecke nach § 9 Abs 1 Nr 2 KStG dienen, in der nach § 13 Abs 1 aufzustellenden Schluss-Bil nicht mit dem Tw, sondern gemäß § 13 Abs 4 S 1 KStG mit dem Bw anzusetzen (BW-Privileg). Tz. 54...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Dötsch, Ges zur Forts der Unternehmens-StRef, DB 1997, 2093, 2144; Füger/Rieger, Das Ges zur Forts der UntStRef – rückwirkende Änderungen im EStG, KStG und UmwStG, DStR 1997, 1427; Orth, Ges zur Forts der UntStRef: Zu den Einschränkungen der Verlustabzugsberechtigung von Kap-Ges durch § 8 Abs 4 KStG nF und § 12 Abs 3 S 2 UmwStG nF, DB 1997, 2242; Pr...mehr

3.6.2.1 Die 50 %-Grenze Tz. 44 Stand: EL 72 – ET: 11/2011 Nach dem Schr des BMF v 16.04.1999 (BStBl I 1999, 455 Rn 03) bezieht sich die 50 %-Grenze "grds" auf das Nenn-Kap der Kap-Ges. Wegen des Zusammenwirkens der S 1 und 2 des § 8 Abs 4 KStG ist jedoch auch dann ein schädlicher AE-Wechsel anzunehmen, wenn die übertragenen Anteile zwar nicht mehr als 50 % ausmachen, im wirtsc...mehr

Tz. 132 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Auch bei einem tw Erlöschen einer StBefreiung müssen – wie bei einem vollen Erlöschen einer StBefreiung (s Tz 31) – Gewinn-Eink vorliegen. Die Gewinn-Eink müssen dabei für den stpfl werdenden Teilbereich gegeben sein. Hierzu entspr s Tz 102.mehr

Ausgewählte Literaturhinweise: Behrens, Organschaft über die Grenze aufgrund des DBA-Diskriminierungsverbots? Ubg 2011, 665; Dötsch, Künftig Nullbesteuerung ausl-beherrschter inl Kap-Ges? DK 2011, 267; Ehlermann/Petersen, Abkommensrechtliche versus nationale Zuordnung von Beteiligungen – Besonderheiten bei ertragstlicher Organschaft? IStR 2011, 747; Frotscher, Grenzüberschreiten...mehr

2.1 Gemeinschaftliche Land- und Forstwirtschaft (§ 25 Abs 1 KStG) Tz. 3 Stand: EL 78 – ET: 08/2013 Die Gewährung des Freibetrags, der nur stpfl und nicht nach § 5 Abs 1 Nr 14 KStG stbefreiten Genossenschaften sowie stpfl Vereinen zusteht, ist von folgenden Voraussetzungen abhängig:mehr

8.1 Allgemeines Tz. 36 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Begünstigte Tätigkeiten iSd der St-Befreiung sind nur Zweckgeschäfte mit Mitgliedern, Gegengeschäfte und Hilfsgeschäfte, die sich auf den nach § 5 Abs 1 Nr 14 KStG stfreien Geschäftsbereich beziehen. Die Einnahmen aus Zweckgeschäften mit Nichtmitgliedern und Nebengeschäften sowie Hilfsgeschäften, die zum nicht stbefreiten Berei...mehr

9.1 Volle Steuerpflicht bei Einnahmen aus nicht begünstigten Tätigkeiten in Höhe von mehr als 10 Prozent der gesamten Einnahmen Tz. 45 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 L + f Gen und Vereine sind nach § 5 Abs 1 Nr 14 S 1 KStG von der KSt befreit, soweit sich ihr Geschäftsbetrieb auf die begünstigten Tätigkeiten (s Tz 14 ff) beschränkt. Aus der Verwendung des Wortes "soweit" ergibt si...mehr

2.2.4.1 Systemwidrige Besteuerung eines "Gewinntransfers" Tz. 15 Stand: EL 76 – ET: 12/2012 Die Regelung des § 20 Abs 1 Nr 10 EStG steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Einführung des Halbeink-Verfahrens auf der Ebene der AE (s BT-Drs 14/2683). Danach sollte, weil es bei den BgA mit und ohne eigene Rechtspersönlichkeit keine Ausschüttungen gibt, durch § 20 Abs 1 Nr 10 Bu...mehr

3.7.1 Grundsätzliches Tz. 130 Stand: EL 66 – ET: 06/2009 Wegen der allgemeinen Ausführungen zu § 8 Abs 4 S 2 KStG und zu dessen Verhältnis zu § 8 Abs 4 S 1 KStG s Tz 33ff. Das Schr des BMF v 16.04.1999 (BStBl I 1999, 455 Rn 24 – 32) regelt (nicht abschließend) die Anwendung des § 8 Abs 4 KStG auf andere Fälle als den in S 2 typisierend geregelten Hauptanwendungsfall. Voraussetz...mehr

5.1 Ansatz des Teilwerts in der Schlussbilanz 5.1.1 Aufdeckung der stillen Reserven durch den Teilwertansatz Tz. 37 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Nach § 13 Abs 3 S 1 KStG sind die WG in der zu erstellenden Schluss-Bil mit dem Tw anzusetzen, um die stillen Reserven aufzudecken (s Urt des BFH v 09.08.2000, BStBl II 2001, 71 – zur Ausnahmeregelung des § 13 Abs 4 KStG für nach § 5 Abs...mehr

3.1 Anwendungsfälle Tz. 5 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 § 13 Abs 1 KStG setzt voraus, dass eine bisher nicht stbefreite Kö, Pers-Vereinigung oder Vermögensmasse nach § 5 Abs 1 KStG bzw aufgrund anderer Vorschriften außerhalb des KStG (s R 5.18 KStR 2015) in vollem Umfang von der KSt befreit wird (ebenso hierzu s R 13.1 Abs 1 KStR 2015). Die Dauer der StFreiheit ist dabei ohne Bede...mehr