Fachbeiträge & Kommentare zu Kostenrechnung

Rz. 52 Umstritten ist jedoch das Schicksal des Beitreibungsrechts, soweit es auf die Staatskasse gem. § 59 übergeht und von dieser ohne Vorrang des beigeordneten Anwalts geltend gemacht werden kann (§ 59 Abs. 1 S. 2). Denn die Durchsetzung erfolgt mittels Kostenrechnung so, als wenn es sich um Gerichtskosten handeln würde (vgl. Rdn 33). Diese Handhabung spricht für eine einh...mehr

Rz. 15 Wird die konkrete Abrechnung nach VV 7001 gewählt, so können alle erstattungsfähigen Entgelte abgerechnet werden, soweit sie bei Durchführung des Mandats entstanden sind und der Anwalt ihre Aufwendungen den Umständen nach für erforderlich halten durfte. Abgerechnet werden dürfen nur die konkreten tatsächlich angefallenen Kosten, also die konkreten Portokosten und die ...mehr

Rn. 147 Stand: EL 32 – ET: 06/2021 Mit dem BilMoG wurde die bis dato kodifizierte – allerdings vom Schrifttum als solche nicht verstandene – Soll-Vorschrift in eine Muss-Vorschrift überführt (vgl. stellvertretend für viele ADS (1995), § 252, Rn. 109, 112; Pfleger, DB 1986, S. 1133). Dementsprechend ist vom Grundsatz der Beibehaltung von Bewertungsmethoden zwingend auszugehen....mehr

Rz. 1 Die Vorschrift des § 11 regelt die Festsetzung der Vergütung gegen den eigenen Auftraggeber. Ermöglicht wird damit dem in einem gerichtlichen Verfahren tätig gewesenen Rechtsanwalt, seinen Vergütungsanspruch gegen den Mandanten ohne einen Rechtsstreit festsetzen zu lassen. Zuständig ist das Gericht des ersten Rechtszugs (Abs. 1 S. 1). Das Festsetzungsverfahren stellt z...mehr

Rz. 281 In der ordentlichen Gerichtsbarkeit (auch in Strafsachen, § 464b S. 3 StPO, und in Bußgeldsachen, § 108a i.V.m. § 464b Abs. 3 StPO) ist nach § 104 Abs. 3 ZPO i.V.m. § 11 Abs. 1 RPflG gegen die Entscheidung des Rechtspflegers dasjenige Rechtsmittel gegeben, das nach den allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften zulässig ist, also die sofortige Beschwerde. Rz. 282...mehr

Rn. 22 Stand: EL 32 – ET: 06/2021 § 252 Abs. 2 schafft die Möglichkeit, von den in Abs. 1 aufgeführten Grundsätzen abzuweichen. Abweichungen sind jedoch nur zugelassen, wenn es sich um Ausnahmefälle handelt und wenn diese Fälle begründet sind (vgl. ADS (1995), § 252, Rn. 119). Die Beschränkung auf Ausnahmefälle besagt, dass sie sich nicht ständig wiederholen und zur Regel wer...mehr

Rz. 2 Das gerichtliche Verfahren beginnt, wie sich aus der Legaldefinition in Anm. zu VV 4104 ergibt, mit:mehr

Rz. 57 Zuletzt stellt sich die Frage, wie es sich bei den Kosten für Meldeamts-, Gewerbeamtsanfragen oder Handelsregister- oder Grundbuchauszüge verhält. Meines Erachtens kommen hier beide Möglichkeiten in Betracht. Der Anwalt kann solche Auskünfte in eigenem Namen einfordern oder (ausdrücklich) im Namen des Auftraggebers. In der Praxis werden solche Auskünfte in der Regel v...mehr

Rz. 4 Die Pauschgebühren der VV 4100 ff. erfassen die gesamte Tätigkeit des Anwalts in den jeweiligen Verfahrensabschnitten. Hierzu zählen: Rz. 5 Innerhalb dieser Verfa...mehr

Rn. 157 Stand: EL 32 – ET: 06/2021 Baetge/Kirsch/Thiele (2007), Bilanzen, 9. Aufl., Düsseldorf. Baetge/Kirsch/Thiele (2019), Bilanzen, 15. Aufl., Düsseldorf. Ballwieser (1987), Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und neues Bilanzrecht, in: Albach/Forster (Hrsg.), Beiträge zum Bilanzrichtlinien-Gesetz, Wiesbaden, S. 3–24. Biener/Berneke (1986), Bilanzrichtlinien-Gesetz, Düssel...mehr

Rz. 105 Ist die Berechnung inhaltlich falsch, hat also der Anwalt versehentlich nach einem überhöhten Streitwert abgerechnet oder hat er irrtümlich falsche Gebührentatbestände angewendet, so ist dies unschädlich. In Höhe der tatsächlich berechtigten Forderung ist die Vergütung dann dennoch einforderbar.[95] Soweit der Anwalt allerdings eine zu geringe Vergütung abgerechnet h...mehr

Rz. 191 Erhebt der Auftraggeber Einwände, die ihren Grund außerhalb des Gebührenrechts haben, muss das Gericht die Festsetzung nach Abs. 5 S. 1 ablehnen. Der Anwalt hat dann nur die Möglichkeit, seine Vergütung im Mahn- oder Klageverfahren geltend zu machen. Rz. 192 Zu berücksichtigen ist, dass die Festsetzung nur insoweit abgelehnt werden darf, als die Einwendungen überhaupt...mehr

Rz. 90 Wird der Anwalt beauftragt, nach § 66 Abs. 1 GKG Erinnerung gegen den Kostenansatz zu erheben, so erhält er hierfür keine gesonderte Vergütung, da das Verfahren nach § 19 Abs. 1 S. 1 mit zum Rechtszug gehört. Nur Erinnerungen gegen eine Entscheidung des Rechtspflegers sind nach § 18 Abs. 1 Nr. 3 gesonderte Angelegenheiten. Hier entscheidet aber der Urkundsbeamte der G...mehr

Zulässige und begründete Beschwerde Die von der Bezirksrevisorin als Vertreterin der Staatskasse eingelegte Beschwerde ist gemäß § 5 Abs. 2 GvKostG, § 66 Abs. 3 GKG aufgrund der ausdrücklichen Zulassung der Beschwerde statthaft und auch im Übrigen zulässig. Auch in der Sache hat sie Erfolg. Denn die Kostenrechnung ist anderweitig auf 46,05 EUR festzusetzen, der Gerichtsvollzi...mehr

Rz. 79 Fehlen einzelne der vorgenannten Anforderungen an die Gebührennote, so kann es u.U. ebenso wie bei der Unterschrift (vgl. Rdn 53 ff.) genügen, wenn sich die entsprechenden Angaben aus einem Begleitschreiben zur Rechnung ergeben, wenn also der Anwalt in dem Anschreiben an den Rechnungsadressaten Ausführungen zum Gegenstandswert oder zu den Gebührentatbeständen gemacht ...mehr

Rz. 114 Abweichend von § 68 Abs. 1 S. 3 GKG; § 59 Abs. 1 S. 3 FamGKG, § 81 Abs. 2 GNotKG, aber übereinstimmend mit § 10 Abs. 3 S. 3 BRAGO ist die Beschwerde befristet. Sie muss innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung des Festsetzungsbeschlusses eingelegt werden (Abs. 3 S. 3). Eine formlose Mitteilung setzt die Frist nicht in Gang.[76] Rz. 115 Geht es um eine Entscheidung des ...mehr

Rz. 99 Wird der Anwalt in mehreren Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren sowie Verfahren über einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den Kostenansatz und die Kostenfestsetzung tätig, so können diese zwar gegenüber der Hauptsache nach § 18 Abs. 1 Nr. 3 eine gesonderte Angelegenheit darstellen. Damit ist aber noch nicht das Verhältnis der Erinnerungen, Beschwerden und...mehr

Rz. 21 Die Inhalte von Rechnungen nach dem RVG werden durch zwei Grundnormen bestimmt. Gebührenrechtlich ist dies § 10 RVG. Steuerrechtlich ist es § 14 UStG. § 10 RVG fordert vom Rechtsanwalt eine konkrete Mitteilung der Berechnung der Gebühren. Dabei sind anzugeben:mehr

Rz. 37 Nach H 5.2 Abs. 1 EStH ist es nicht zu beanstanden, wenn Waren- und Kostenrechnungen, die innerhalb von acht Tagen nach Rechnungseingang oder innerhalb der ihrem gewöhnlichen Durchlauf durch den Betrieb entsprechenden Zeit beglichen werden, kontokorrentmäßig nicht erfasst werden. Kurzfristige Kreditgeschäfte können danach von dem Schuldner (Kunden) buchmäßig noch als ...mehr

I. Der Beteiligte Ziffer 1, A ist am […] 2000 geboren. Er leidet an einem Down-Syndrom. Seine Großmutter väterlicherseits, Frau B, ist am 26.6.2016 verstorben. Die Erblasserin hatte in ihrem notariellen Testament vom 13.10.2015, auf dessen Inhalt verwiesen wird, ihren Sohn C (Beteiligter Ziffer 3), den Vater des Beteiligten Ziffer 1, zu ihrem Alleinerben eingesetzt, ersatzwei...mehr

Ausgehend vom Zieldesign der Controllingorganisation wird im nächsten Schritt untersucht, welche konkreten Anpassungs- und Optimierungsmaßnahmen abgeleitet werden können. Dazu dient eine Analyse der Ist-Prozesse, -Aktivitäten und -Kapazitäten des unternehmensweiten Controllings. Auf der Grundlage eines Standard-Prozessmodells werden die einzelnen Aktivitäten der Controllingb...mehr

Ein umfassendes und effektives Controlling sollte sich mit allen relevanten Erfolgstreibern des Unternehmens und dessen Funktionen auseinander setzen. Dies beinhaltet – je nach Geschäftsmodell und Unternehmen – Vertriebscontrolling, Produktionscontrolling, Logistikcontrolling, Gemeinkosten- und Kostenstellencontrolling etc. In all diesen Funktionen findet sich ein ERP-System ...mehr

Controlleraufgaben kann man im Großen und Ganzen in 2 Gruppen einteilen: Fachaufgaben und andere Aufgaben. Für die Fachaufgaben ist es möglich das Controlling-Prozessmodell[1] anzuwenden, wobei die Controlling-Hauptprozesse in 4 Gruppen eingeteilt sind:mehr

Die Fachkompetenzen, die für die Ausführung von Aufgaben im Controlling erforderlich sind, sind in Tab. 2 aufgeführt.mehr

Im Zuge der Zentralisierung gehen Entscheidungs- und Ausführungskompetenzen für bestimmte Funktionen von einer lokalen Stelle im Unternehmen auf eine zentrale Organisationseinheit über. Damit wird vor allem das Ziel verfolgt, einen hohen Standardisierungsgrad zu erreichen, um Effizienz- und Synergieeffekte zu realisieren. Ein wichtiger Hebel dafür ist die Bündelung von Aktiv...mehr

Bei der Ausgestaltung der Controllingorganisation spielen verschiedene Einflussfaktoren eine Rolle. Zu den wesentlichen Einflussfaktoren zählen das Steuerungskonzept, die Unternehmensgröße und die Informationstechnologie. Das Steuerungskonzept des Unternehmens bildet den Ausgangspunkt für die Gestaltung der Controllingorganisation. Es beschreibt den Führungsanspruch des Top-M...mehr

Der Entscheidung des BGH ist zuzustimmen. Viele Gerichtskostenschuldner beanstanden in ihren Erinnerungen und Beschwerden betreffend den Gerichtskostenansatz alles, was man überhaupt beanstanden kann. Die meisten Einwendungen gegen den Gerichtskostenansatz sind in der Praxis unbegründet. Nicht selten wird die Form der übersandten Kostenrechnung gerügt. Deshalb ist es wichtig,...mehr

Der III. ZS des BGH hatte in drei Verfahren jeweils die Anhörungsrüge des Antragstellers gegen den Beschl. v. 18.6.2020, mit dem der BGH die Bestellung eines Notanwalts und die Gewährung von PKH für unzulässige Rechtsbeschwerden abgelehnt hatte, auf seine Kosten verworfen. Hieraufhin hat die Kostenbeamtin des BGH mit Kostenrechnung vom 8.9.2020 gegen den Antragsteller nach N...mehr

Inkassovergütung im Mahnverfahren bestritten Die Mahnverfahrensvergütung über 21 EUR hat die Klägerin nicht ausreichend glaubhaft gemacht, nachdem sie bestritten worden ist. Bei den Kosten i.S.v. § 4 Abs. 4 RDGEG in der bis zum 30.9.2021 noch geltenden Fassung handelt es sich nicht um gesetzliche Gebühren. Vielmehr wird durch diese Vorschrift lediglich geregelt, bis zu welchem...mehr

1. Fehlende Fälligkeit Mit seinem Einwand, die zugrunde liegenden Anhörungsrügeverfahren seien nicht (rechtskräftig) abgeschlossen, hat der Antragsteller im Ergebnis die fehlende Fälligkeit der Gerichtsgebühr geltend gemacht. Nach Auffassung des BGH trifft der Einwand des Antragstellers nicht zu. Insbesondere sei der Beschl. v. 8.9.2020 (richtig: 20.8.2020; unter dem 8.9.2020...mehr

Die praktische Ermittlung der Herstellungskosten von Vorratsgütern vollzieht sich in mehreren Schritten: Entscheidung über den Umfang der zu aktivierenden Herstellungskosten (Herstellungskostenuntergrenze, Vollkosten, Zwischenwert), Festlegung des Verfahrens zur Bestimmung der Herstellungskosten (Einzelbewertung, Bewertungsvereinfachungsverfahren), Ableitung der bilanziellen He...mehr

Zusätzlich zu den aktivierungspflichtigen Einzelkosten sind handels- und steuerrechtlich bei der Ermittlung der Herstellungskosten angemessene Teile der Materialgemeinkosten, Fertigungsgemeinkosten und des durch die Fertigung veranlassten Wertverzehrs des Anlagevermögens einzurechnen.[1] Echte Gemeinkosten lassen sich den hergestellten Vermögensgegenständen nur im Wege einer ...mehr

Gläubiger ist mit den GV-Kosten nicht einverstanden Der Gläubiger wendet sich gegen die Erhebung von Gebühren für eine nicht erledigte Amtshandlung durch den Gerichtsvollzieher (GV) gem. Nr. 604, 716 KV GvKostG. In seinem Vollstreckungsauftrag vom 3.2.2020 beauftragte der Gläubiger den GV mit der Abnahme einer Vermögensauskunft nach §§ 802c, 802f ZPO (ohne vorherigen Vollstrec...mehr

Das OLG widerspricht AG und LG Die weitere Beschwerde ist gem. § 5 Abs. 2 S. 2 GvKostG i.V.m. § 66 Abs. 4 S. 1 GKG zulässig und in der Sache begründet. Der GV hat in seiner Kostenrechnung zu Unrecht eine Gebühr für eine nicht erledigte Amtshandlung gem. Nr. 604 KV GvKostG zuzüglich anteiliger Auslagenpauschale erhoben. Zwei Konstellationen sind zu unterscheiden Zunächst ist die...mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftssteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. von Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Notar, Kiel Bohl, Erbe und Schenkung richtig planen, 1. Auflage 2018, Schäffer...mehr

Die Handelsbilanz kommt aus der Buchhaltung. Die dort gebuchten Konten werden verdichtet und zur Handelsbilanz zusammengestellt. Für die Aufstellung des Überschuldungsstatus müssen die einzelnen Positionen der Handelsbilanz auf der Grundlage der einzelnen Kontoinformationen korrigiert werden. Dazu sind Daten aus anderen Bereichen notwendig.mehr

Der Finanzierung aus Abschreibungen liegt die Überlegung zugrunde, dass Abschreibungsgegenwerte über die Umsatzerlöse in das Unternehmen zurückfließen (siehe auch Stichwort Finanzierung aus Abschreibungen). Die Umsatzerlöse enthalten u. a. die Gegenwerte verrechneter Abschreibungen. Da Abschreibungen einen rein buchhalterischen Vorgang darstellen, ist die Bildung von Abschre...mehr

Der Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens der metallverarbeitenden Industrie möchte wissen, welche Kosten, wann und wo im Unternehmen angefallen sind. Er möchte sich nicht die Kostenstellenblätter der Kostenrechnung ansehen, sondern wünscht die Informationen auf der Basis der Buchhaltungsdaten – komprimiert in einer Tabelle. Da der Chef dafür bekannt ist, die ...mehr

Betriebswirtschaftlich wird zwischen Fixkosten und variablen Kosten unterschieden. Fixkosten Fixe Kosten werden auch als Bereitschaftskosten, zeitabhängige Kosten oder beschäftigungsunabhängige Kosten bezeichnet. Sie sind Teil der Gesamtkosten, die innerhalb eines bestimmten Betrachtungszeitraums konstant bleiben. Es handelt sich dabei beispielsweise um Abschreibungen auf das ...mehr

Rz. 50 § 5b EStG trifft keine Aussage zum Zeitpunkt der elektronischen Übermittlung der "E-Bilanz" und einer evtl. Möglichkeit zur Verlängerung dieser Frist. Dies ist auch nicht notwendig, weil insoweit die allgemeinen Grundsätze gelten. Die Regelung ergänzt § 25 Abs. 3 EStG für die Abgabe der ESt-Erklärung, § 31 Abs. 1 S. 1 KStG für die der KSt-Erklärung und § 3 Abs. 2 der ...mehr

PfÜB gegen mehrere Drittschuldner Die Parteien streiten über die Zahlung der Kosten für die Zustellung eines PfÜB an den Schuldner und weitere Drittschuldner. Die Klägerin erwirkte einen PfÜB, durch den wegen einer titulierten Hauptforderung zuzüglich Zinsen und Kosten Forderungen ihres Schuldners gegen mehrere Drittschuldner gepfändet wurden. Die beklagte Bank, bei welcher de...mehr

Die mitlaufende Kalkulation verursacht für Projektleitung und Kostenrechnung natürlich zusätzliche Arbeit und eignet sich daher nicht für jeden Auftrag oder jedes Projekt. Für kleinere Aufträge, die Herstellung von Massenprodukten, kleinere Serien oder für kurz laufende Projekte lohnt sich der Aufwand oft nicht. Der Zusatznutzen ist meist gering, weil der Auftrag kurz nach d...mehr

Die Daten für die Erstellung der mitlaufenden Kalkulation kommen meist aus mehreren unterschiedlichen Quellen (vgl. auch Abb. 2). Für die Planung werden die üblichen Datenquellen genutzt, z. B. ähnliche und bereits abgewickelte Aufträge, Preisaussagen des Vertriebs oder die Kostenplanung der Projekt- und Stellenleitung. Für die Aufstellung der Istzahlen sind regelmäßig andere...mehr

Dem Kl. wurde sein Kfz während einer Urlaubsreise gestohlen. Der Kl. nahm deshalb die spätere Bekl., seine Kaskoversicherung, in Anspruch. Diese lehnte mit Schreiben v. 13.11.2015 eine außergerichtliche Regulierung ab, da sie den Nachweis eines Diebstahls nicht als geführt angesehen hat. Hieraufhin beauftragte der Kl. die Anwaltskanzlei K. mit der Wahrnehmung seiner Interess...mehr

BGH folgt dem Kosteninteresse der Gläubiger Die Klägerin ist gemäß §§ 835 Abs. 1, 836 Abs. 1 ZPO auch bezüglich der Kosten für die Zustellung des PfÜB vom 7.1.2019 an den Schuldner und die weiteren Drittschuldner zur Einziehung berechtigt. Die mit der Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses vom 7.1.2019 bewirkte Pfändung und Überweisung der Forderung des Schuldne...mehr

Für den Einzug von Zwangsgeld und Gerichtskosten ist die Einforderungs- und Beitreibungsanordnung (EBAO) anzuwenden. Danach erfolgen Einforderung und Beitreibung durch das Gericht, das die Zwangsmaßnahme angeordnet hat, als Vollstreckungsbehörde (§ 1 Abs. 4, § 2 Nr. 2 EBAO). Die Vollstreckungsbehörde hat die Einforderung von Zwangsgeld und Gerichtskosten anzuordnen, sobald di...mehr

I. Für die Beteiligte zu 1) besteht seit dem Jahre 2011 eine umfassende gesetzliche Betreuung, die auch den Aufgabenkreis "Vermögensangelegenheiten" umfasst. Die Betreuung wird durch ihre zwei Schwestern geführt. Am 16.5.2018 verstarb der Vater der Beteiligten zu 1). Die Mutter der Beteiligten zu 1) war vorverstorben. Mit notariellem Testament vom 17.2.2012 hatte der Vater de...mehr

Die Aufgabe der Durchführung einer Kundendeckungsbeitragsrechnung fällt augenscheinlich dem Kostenrechner zu. Er erstellt die Auswertungen und hilft den verantwortlichen Vertriebsleuten bei der Analyse der Daten. Zum größten Teil kann er dazu auf die von ihm in der Kostenrechnung benutzten Instrumente zurückgreifen. Andere typische Informationen muss er jedoch neu ermitteln....mehr

Der Aufwand, den der Kostenrechner für die Beschaffung der umfangreichen Informationen treiben muss, hängt weitgehend vom Zustand der Kostenrechnung ab. Je weiter entwickelt die einzelnen Instrumente sind, desto einfacher ist die Verwendung der Ergebnisse in der Kundendeckungsbeitragsrechnung. Die wichtigsten notwendigen Informationen sind in Tab. 4 kurz beschrieben:mehr

Auch die Kundendeckungsbeitragsrechnung, die einen Beweis für die Wirtschaftlichkeit individueller Kundenbeziehungen bringen soll, muss ihre eigene Wirtschaftlichkeit sicherstellen. Darum wird sie eng mit bestehenden organisatorischen Strukturen verbunden, vor allem in der Kostenrechnung. 3.1 Die Kundenerfolgsrechnung in der Kostenrechnung Die Aufgabe der Durchführung einer Ku...mehr