Fachbeiträge & Kommentare zu Kindeswohl

Leitsatz Nach Abschluss des Scheidungsverfahrens begehrte die Antragstellerin eine Regelung zur elterlichen Sorge. Die hierfür von ihr beantragte Prozesskostenhilfe wurde unter Hinweis darauf, dass sie ihre Anträge auf Regelung der elterlichen Sorge kostengünstiger im Scheidungsverbundverfahren hätte geltend machen können, nicht gewährt. Hiergegen wandte sich die Antragstelle...mehr

Leitsatz Geschiedene Eheleute stritten sich im Rahmen eines Namensänderungsverfahrens um die Einbenennung ihres gemeinsamen im November 1996 geborenen Sohnes. Die Ehefrau war im Dezember 2007 eine neue Ehe eingegangen und hatte im Zuge der Wiederverheiratung unter Beibehaltung ihres Geburtsnamens als Begleitnamen den Namen ihres Ehemannes angenommen. Sie und ihr zweiter Ehema...mehr

Leitsatz Die Mutter dreier in den Jahren 2003, 2004 und 2007 geborener minderjähriger Kinder war durch vollstreckbare Rückführungsanordnung des FamG vom 9.10.2008 nach Maßgabe des ihre Beschwerde zurückweisenden Beschlusses des OLG vom 31.10.2010 verpflichtet, die Kinder dem Vater zum Zwecke der Rückführung nach Thailand herauszugeben. Der Beschluss war rechtskräftig und ohn...mehr

Leitsatz Das OLG Köln hat sich in seiner Entscheidung damit auseinandergesetzt, wann von der Möglichkeit der Aufhebung einer Adoption von Amts wegen Gebrauch gemacht werden darf. Sachverhalt Die leiblichen Eltern des 12 Jahre alten Adoptivsohnes waren nicht miteinander verheiratet, hatten ein Jahr zusammengelebt und sich schon vor der Geburt des Kindes getrennt. Inzwischen ha...mehr

Leitsatz Gegenstand dieser Entscheidung war die an eine Verfahrenspflegerin aus der Landeskasse zu erstattende Vergütung und der von ihr beantragte Aufwendungsersatz. Sachverhalt Das FamG hatte mit Beschluss vom 23.5.2008 die an die Verfahrenspflegerin zu erstattende Vergütung i.H.v. 668,30 EUR festgesetzt. Gegen diesen Beschluss hat der Bezirksrevisor Rechtsmittel eingelegt ...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten über den nachehelichen Betreuungsunterhalt. Das KG hatte zu entscheiden, inwieweit der betreuende Elternteil vorhandene staatliche Betreuungseinrichtungen, eine Betreuung durch die Großeltern und durch den anderen Elternteil nutzen muss, um seiner Erwerbsobliegenheit nachkommen zu können. Die Parteien hatten am 9.9.1999 geheiratet und waren durc...mehr

Leitsatz Aus der im Jahre 2005 geschiedenen Ehe der Parteien waren die in den Jahren 1994, 1998 und 2004 geborenen minderjährigen Kinder hervorgegangen. Die Kindesmutter übte die elterliche Sorge für alle drei Kinder aufgrund einer insoweit im Verbundurteil ergangenen Entscheidung alleine aus. Mit ihrer Zustimmung befand sich das älteste Kind P. allerdings zunächst in der Ob...mehr

Leitsatz Zentrales Problem dieser Entscheidung war die Frage, ob ein Kind auch im Umgangsverfahren nach § 1665 BGB persönlich anzuhören ist und ab welchem Alter eine persönliche Anhörung erfolgen muss. Sachverhalt Der Antragsteller begehrte die Anordnung eines Umgangsrechts mit seinem Enkelsohn, der am 2.7.2004 geboren war. Das Kind lebte in dem Haushalt der Antragsgegner, be...mehr

Leitsatz In einem Sorgerechtsverfahren äußerte die Mutter gegen den Vater den Verdacht des sexuellen Missbrauchs ihrer aus einer früheren Beziehung hervorgegangenen Tochter. Daraufhin wurde das Sorgerechtsverfahren hinsichtlich zweier gemeinsamer Kinder ausgesetzt. Das OLG hatte darüber zu entscheiden, ob die Aussetzung des Sorgerechtsverfahrens berechtigt ist. Sachverhalt Au...mehr

Leitsatz Gegenstand der Entscheidung des OLG Brandenburg war die Frage, ob trotz erteilter Zustimmung der Eltern zur Fremdunterbringung der Kinder die Entziehung des Sorgerechts insgesamt erforderlich und geboten sein kann. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin zu 1., die weitere fünf inzwischen volljährige Kinder aus zwei früheren Ehen hatte, war allein sorgeberechtigt für eine...mehr

Leitsatz Die Beklagte betreute ein minderjähriges Kind, dessen Alter sich der Entscheidung nicht entnehmen lässt. Der Kläger begehrte Reduzierung seiner Verpflichtung zur Zahlung nachehelichen Unterhalts unter Hinweis auf die Erwerbsobliegenheit der Beklagten nach neuem Recht. Seinem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wurde nur teilweise stattgegeben. Die hiergegen...mehr

Leitsatz Die Mutter eines im Jahre 2005 geborenen Kindes lebte von dessen Vater, mit dem sie verheiratet war, seit dem Jahr 2007 getrennt. Sie beabsichtigte, die Eltern ihres Ehemannes auf Zahlung von Kindesunterhalt in Anspruch zu nehmen und begründete dies mit der fehlenden Leistungsfähigkeit ihres Ehemannes, der allenfalls in Höhe von 40,00 EUR monatlich leistungsfähig se...mehr

Leitsatz Der Ehemann begehrte die Abänderung eines bestehenden Unterhaltstitels zugunsten seiner geschiedenen Ehefrau und der beiden gemeinsamen minderjährigen Kinder. Zentrales Problem der Entscheidung war die Frage, ob der geschiedenen Ehefrau Betreuungsunterhalt wegen der Betreuung eines gemeinsamen 13-jährigen Sohnes im Hinblick auf dessen Erkrankung noch geschuldet wird...mehr

Leitsatz Geschiedene Eltern stritten um das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre im Jahre 2003 geborene Tochter. Das Kind hatte sowohl die deutsche als auch die USA-amerikanische Staatsangehörigkeit. Die Kindesmutter begehrte das Aufenthaltsbestimmungsrecht bzw. die Übertragung der elterlichen Sorge für die gemeinsame Tochter auf sich und beabsichtigte, mit ihr in die USA zu...mehr

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war der Antrag des leiblichen Vaters eines sechs Jahre alten Kindes auf Übertragung der elterlichen Sorge auf ihn, nachdem der Kindesmutter das Sorgerecht bereits mehrere Jahre zuvor entzogen worden war, da sie sich um das schwerstbehinderte Kind nicht gekümmert hatte. Das Kind lebte seit Anfang 2003 in einer Pflegefamilie. Sachverhalt Der V...mehr

Leitsatz Ein im Jahre 1996 geborenes Kind C lebte seit Juli 2006 bei seinen Großeltern und hatte seither keinen Kontakt mehr zu seinen Eltern. Bei seinen Großeltern lebten auch seine in den Jahren 1989 und 1991 geborenen Halbgeschwister. Die Eltern hatten sich im Jahre 2001 getrennt und waren im Jahre 2002 geschieden worden. Aufgrund von Konflikten mit der Mutter übersiedelt...mehr

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war die Regelung der elterlichen Sorge für ein im September 2006 geborenes Kind, das ein Schütteltrauma und lebensbedrohliche Verletzungen erlitten hatte, die auf Kindesmisshandlung im Elternhaus hindeuteten. Den Eltern wurde durch einstweilige Anordnung das Personensorgerecht entzogen und auf das Jugendamt übertragen. Seit seiner Entlassun...mehr

Leitsatz Aus der Ehe der Parteien waren zwei minderjährige Kinder hervorgegangen. Die Kindesmutter zog am 3.9.2008 mit beiden Kindern aus der ehelichen Wohnung aus und begab sich von dort mit ihnen in ein Frauenhaus. Beide Eltern stellten im Hauptsacheverfahren widerstreitende Anträge zur elterlichen Sorge. Der Vater beantragte darüber hinaus, ihm im Wege der einstweiligen A...mehr

Leitsatz Das AG hatte dem Antrag des Kindesvaters stattgegeben, die gemeinsamen minderjährigen Kinder der Parteien (geboren in den Jahren 2003, 2004 und 2007) unter Anwendung der Vorschriften des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen vom 25.10.1980 zu ihm nach Thailand zurückzuführen. Das Gericht hatte die Herausgabe der K...mehr

Leitsatz Das FamG hatte im Rahmen eines Verfahrens nach den §§ 1666, 1666a BGB wegen Entzuges der elterlichen Sorge für die Kindesmutter einen Prozesspfleger bestellt, nachdem zuvor durch einen Gutachter deren Prozessunfähigkeit wegen einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit festgestellt worden war. Hiergegen wandte sich die Kindesmutter mit der Beschwerde und wandte ei...mehr

Leitsatz Zentrales Problem dieser Entscheidung war die Übertragung von Grundbesitz auf Minderjährige und dessen Genehmigungsbedürftigkeit. Sachverhalt Zwei minderjährigen Kindern waren mit notariellem Vertrag von ihrem Großvater fünf Eigentumswohnungen übertragen worden. Die Mutter der Kinder war deren alleinige gesetzliche Vertreterin und hatte beim AG beantragt, das durch n...mehr

Leitsatz Der Mutter eines minderjährigen Kindes waren durch Beschluss des AG im Oktober 2007 Teilbereiche der elterlichen Sorge entzogen und auf die Großmutter des Kindes als Ergänzungspflegerin übertragen worden. Nach Wegfall der Gefährdung des Kindeswohls hat das AG diesen Beschluss aufgehoben. Die Großmutter beabsichtigte, hiergegen Beschwerde einzulegen und beantragte ins...mehr

Leitsatz Das OLG Brandenburg hatte sich in seiner Entscheidung damit auseinanderzusetzen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Mutter eines 16-jährigen Kindes das Aufenthaltsbestimmungsrecht zu entziehen ist, wenn die Mutter in ihr Heimatland - die Ukraine - zurückkehren will und sich das Kind gegen diese Übersiedlung sperrt. Sachverhalt Die Kindesmutter war ukrainische S...mehr

Leitsatz Gegenstand dieses Verfahrens war ein Antrag nicht gesetzlicher Großeltern auf Einräumung eines Umgangsrechts mit einem 8-jährigen Mädchen, das von dem Sohn der Antragsteller und dessen Ehefrau im August 2003 zusammen mit ihrem älteren Bruder in Adoptionspflege aufgenommen worden war. Von dem ursprünglichen Adoptionsbegehen nahmen die Pflegeeltern Abstand. Die Kinder...mehr

Leitsatz Die Antragstellerin begehrte die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, um mit ihren beiden in den Jahren 1998 und 2002 geborenen Kindern in ihre italienische Heimat zu übersiedeln. Sie war italienische Staatsangehörige und hatte den Wunsch, wieder in ihrer Heimat zu leben. Auch ihre berufliche Tätigkeit könne sie nur in Mailand ausüben. Demgegenüber stand das...mehr

Leitsatz Das FamG hatte gegen die Kindesmutter ein Zwangsgeld für den Fall von Zuwiderhandlungen gegen die familiengerichtlich genehmigte Vereinbarung der Parteien zur Auskunftserteilung über die gemeinsame Tochter angedroht. Hiergegen wehrte sich die Mutter mit der von ihr eingelegten Beschwerde, die keinen Erfolg hatte. Sachverhalt Siehe Kurzzusammenfassung Entscheidung Das O...mehr

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war eine vom AG ausgesprochene Verbleibensanordnung, nach dem ein im Jahre 2002 geborenes Kind seit mehr als sechs Jahren in einer Pflegefamilie lebte und die in diesem Zusammenhang anzulegenden Maßstäbe bei der Kindeswohlprüfung. Sachverhalt Das im Jahre 2002 geborene Kind A war aus einer nur kurze Zeit andauernden Verbindung der Antragsgeg...mehr

Leitsatz Eltern stritten um die elterliche Sorge für ihren gemeinsamen 16-jährigen Sohn, für den sie in der Vergangenheit die elterliche Sorge gemeinsam ausgeübt hatten. In seiner Anhörung vor dem FamG hatte sich der Sohn dahingehend geäußert, entweder sollten beide Eltern oder keiner von ihnen das Sorgerecht ausüben. Das AG hat die elterliche Sorge auf die Kindesmutter übert...mehr

Leitsatz Die Ehefrau begehrte im Wege der einstweiligen Anordnung nachehelichen Unterhalt mit der Begründung, sie könne wegen der Betreuung eines 3-jährigen gemeinsamen Sohnes, der bis mittags den Kindergarten besucht, nur einer Teilzeitbeschäftigung mit 15 Wochenstunden nachgehen. Das OLG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Ausweitung der Erwerbstätigkeit bei der ...mehr

Leitsatz Der 15-jährige Sohn der Antragsgegnerin lebte bei seinem Vater, dem geschiedenen Ehemann der Mutter, die wieder verheiratet war. Der Antragsteller ist als Folge spastischer Lähmungen schwer behindert und begehrte regelmäßigen Wochenend- und Ferienumgang mit seiner Mutter, die 200 km entfernt lebte und vollschichtig erwerbstätig war. Ohne Einschaltung des Jugendamtes ...mehr

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war die Zuweisung der Ehewohnung für die Dauer des Getrenntlebens an die Ehefrau, die dort zusammen mit der gemeinsamen Tochter der Parteien lebte. Der Ehemann war Alleineigentümer dieser Wohnung. Zu klären war die Frage, unter welchen Voraussetzungen nach § 1361b BGB die Ehewohnung einem der Ehepartner zuzuweisen ist und welche Kriterien h...mehr

Leitsatz Die Kindesmutter beantragte die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ihren Antrag auf Abänderung eines Vergleichs über das Umgangsrecht des Kindesvaters mit dem gemeinschaftlichen Kind der Parteien. Zur Begründung führte sie an, das Kind werde durch den Umgang mit dem Vater traumatisiert. Ferner sei es zu jung für Übernachtungsbesuche bei seinem Vater. Der Antrag d...mehr

Leitsatz Das OLG Hamm hatte sich damit auseinanderzusetzen, nach welchem Maßstab sich die beschwerdegerichtliche Überprüfung einer erstinstanzlichen im Wege einstweiliger Anordnung erfolgten Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen der Elternteile zu beurteilen hat. Sachverhalt Das FamG hatte das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die gemeinsame, im Juni 1997 gebor...mehr

Leitsatz Das OLG hatte sich mit der Frage der Abstammung des Beklagten und den sich daraus ergebenden erbrechtlichen Folgen auseinanderzusetzen, nachdem der Vater während des laufenden Vaterschaftsfeststellungsverfahrens verstorben war. Sachverhalt Die Parteien stritten über die Frage der Abstammung des Beklagten und die sich daraus ergebenden erbrechtlichen Folgen. Die Kläger...mehr

Leitsatz Geschiedene Eheleute stritten um die Zahlung nachehelichen Unterhalts an die Ehefrau. Zentrales Problem der Entscheidung war die Frage der Erwerbsobliegenheit der Ehefrau sowie die Frage der Verwirkung des Anspruchs. Sachverhalt Die Parteien hatten im Jahre 1989 geheiratet. Aus ihrer Ehe waren zwei in den Jahren 1994 und 1996 geborene Söhne hervorgegangenen. Die Part...mehr

Leitsatz Die Parteien hatten in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammengelebt. Aus ihrer Beziehung war eine im Jahr 2000 geborene Tochter hervorgegangen, die seit der Trennung ihrer Eltern Anfang Januar 2004 in dem Haushalt ihrer Mutter lebte. Die Eltern übten die elterliche Sorge gemeinsam aus. Die Klägerin begehrte von dem Beklagten Unterhalt wegen der Betreuung des geme...mehr

Leitsatz Der im Januar 2005 geborene Sohn war außerhalb einer Ehe der allein sorgeberechtigten Kindesmutter geboren. Der Kindesvater hatte die Vaterschaft in einer Jugendamtsurkunde vom 22.3.2005 anerkannt. Auf Veranlassung des Kreisjugendamtes war das Kind in einer Pflegefamilie untergebracht. In dem durch eine Gefährdungsmitteilung des Kreisjugendamtes vom 29.5.2007 eingele...mehr

Leitsatz Großeltern begehrten Umgang mit ihrer siebenjährigen Enkelin. Das Verhältnis zu deren Mutter - ihrer Tochter - war belastet, ebenso das Verhältnis der Großeltern zu dem leiblichen Vater ihrer Enkelin. Das FamG hat den Umgangsantrag unter Hinweis darauf, dass ein unbelasteter Umgang wegen des Konflikts der Parteien nicht möglich sei, zurückgewiesen. Hiergegen wandten s...mehr

Leitsatz In dem Ehescheidungsverfahren zwischen den Parteien war der Versorgungsausgleich von dem erstinstanzlichen Gericht durchgeführt worden. Hiergegen wandte sich der Antragsgegner mit der sofortigen Beschwerde und begehrte den vollständigen Ausschluss des Versorgungsausgleichs unter Hinweis darauf, dass die Antragstellerin während der Ehe längere Zeit hindurch ihre Pfli...mehr

Leitsatz Der Vater eines minderjährigen Kindes hatte den Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Regelung des Sorgerechts bzw. des Aufenthaltsbestimmungsrechts und auf Herausgabe des Kindes beantragt. Das FamG hatte den Antrag zurückgewiesen. Die hiergegen von ihm eingelegte Beschwerde blieb ohne Erfolg. Sachverhalt Siehe Kurzzusammenfassung Entscheidung Das OLG hielt die Bes...mehr

Leitsatz Geschiedene Eltern stritten um die Einbenennung ihres im Jahre 1997 geborenen gemeinsamen Kindes. Die elterliche Sorge wurde von der Mutter ausgeübt, die beim AG die Ersetzung der Einwilligung des Vaters zur Änderung des Familiennamens des Kindes beantragte. Die Mutter lebte inzwischen in einem neuen Familienverband und vertrat die Auffassung, es entspreche dem Wohl...mehr

Leitsatz Das OLG München hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, in welchem Umfang nach neuem Recht eine Erwerbsobliegenheit neben der Betreuung eines 6-jährigen Kindes erwartet und zugemutet werden kann. Sachverhalt Aus der am 30.3.2007 geschiedenen Ehe der Parteien war eine im Jahr 2002 geborene Tochter hervorgegangen. Sie lebte in dem Haushalt ihrer Mutter und wurde ...mehr

Leitsatz Getrennt lebende Eltern stritten um die elterliche Sorge für ihre im Juli 2000 und Mai 2002 geborenen gemeinsamen Kinder. Das AG hatte es bei der gemeinsamen elterlichen Sorge belassen. Die hiergegen von der Kindesmutter eingelegte Beschwerde führte zur Aufhebung der gemeinsamen Sorge und zur Übertragung des Sorgerechts auf sie. Sachverhalt Siehe Kurzzusammenfassung ...mehr

Leitsatz Der nicht sorgeberechtigte Vater eines nicht ehelich geborenen Kindes hatte sich an das FamG gewandt und dort gegen die Kindesmutter die Verhängung von Maßnahmen gemäß § 1666 BGB wegen Gefährdung des Kindeswohls beantragt. Das AG lehnte die Verhängung solcher Maßnahmen ab. Der Kindesvater legte hiergegen befristete Beschwerde ein, die keinen Erfolg hatte und vom OLG...mehr

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens vor dem OLG Brandenburg war die Frage, wann die Vernachlässigung eines Kindes i.S.d. § 1666 Abs. 1 BGB vorliegt und zur Abwendung der Gefahr für das Kind der alleinsorgeberechtigten Mutter die elterliche Sorge zu entziehen ist. Sachverhalt Die Kindesmutter hatte noch während der Zeit ihrer Minderjährigkeit ein Kind geboren, das aus ihrer nic...mehr

Leitsatz Der Antragsteller ist der Vater eines im Jahre 1999 geborenen Kindes, das bei der allein sorgeberechtigten Mutter lebt. Sie hatte den Umgang des Kindes bisher vereitelt, indem sie ihm kaum die Möglichkeit gab, unvoreingenommen auf den Antragsteller einzugehen. Aus diesem Grunde war ihr - der Antragsgegnerin - die elterliche Sorge bereits teilweise entzogen und eine ...mehr

Leitsatz Der BGH hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Elternteil den anderen Elternteil in die Pflicht zum Umgang mit dem anderen Kind nehmen kann oder ob das Begehren unmittelbar von dem Kind auszugehen hat. Sachverhalt Die Parteien stritten um die Umgangspflicht des Vaters mit seinem am 30.11.2001 geborenen, aus einer nichtehelichen Beziehung mit der Mutter ...mehr

Leitsatz Aus der Ehe getrennt lebender Eltern waren zwei in den Jahren 2003 und 2005 geborene minderjährige Kinder hervorgegangen. Die Kindesmutter war peruanische Staatsangehörige und beantragte im Hinblick auf ihr Vorhaben, in ihr Heimatland Peru zurückzukehren, die Übertragung der elterlichen Sorge für die beiden minderjährigen Kinder auf sich. Im Rahmen eines gerichtlich...mehr

Leitsatz Das OLG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung mit der Frage auseinanderzusetzen, in welchem Umfang der unterhaltsberechtigte Ehegatte neben der Betreuung gemeinsamer minderjähriger Kinder zu einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist, um dem Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit i.S.d. § 1569 BGB zu genügen. Sachverhalt Die Parteien waren geschiedene Eheleute. Di...mehr

Leitsatz Die Parteien hatten im Jahre 2003 in Ägypten geheiratet und waren Anfang Oktober dieses Jahres gemeinsam nach Deutschland gezogen. Sie stritten um das Recht des Vaters auf unbegleiteten Umgang mit der im Jahre 2004 geborenen gemeinsamen Tochter. In Ägypten hatten die Parteien vor der Eheschließung einen Ehevertrag geschlossen, der u.a. das Verbot der Beschneidung von...mehr