Fachbeiträge & Kommentare zu Trennungsunterhalt

Leitsatz Getrennt lebende Eheleute stritten sich um die Höhe des von dem Ehemann zu zahlenden Trennungsunterhalts. Sie hatten im Januar 1969 geheiratet und lebten seit Januar 2004 voneinander getrennt. Aus ihrer Ehe waren drei mittlerweile volljährige Kinder hervorgegangen. Ein Scheidungsverfahren zwischen ihnen war anhängig. Es ging primär um die Frage, ob dem Kläger unterha...mehr

Leitsatz Das erstinstanzliche Gericht hatte den Teilstreitwert für die Abänderung des Trennungsunterhalts nicht nach dem Jahreswert bestimmt, sondern nach dem Zeitraum zwischen Rechtshängigkeit der Abänderungsklage und Rechtskraft der Scheidung. Gegen die Streitwertfestsetzung wurde Beschwerde eingelegt, die keinen Erfolg hatte. Sachverhalt siehe Kurzzusammenfassung Entscheid...mehr

Leitsatz Rechtskräftig geschiedene Eheleute stritten um den Trennungsunterhalt. Sie hatten am 31.5.2002 geheiratet. Am 23.10.2004 brachte die Ehefrau einen Sohn zur Welt. Schon vor der Geburt des Sohnes war sie aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen, nachdem sie dem Ehemann mitgeteilt hatte, sie liebe zwei Männer. Seit März 2004 lebte sie mit ihrem neuen Partner zusammen, fü...mehr

Leitsatz Kernproblem der Entscheidung war die Frage, ob ein Unterhaltsberechtigter, der in der Erwerbsfähigkeit eingeschränkt und nur in begrenztem Umfang zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist, sich hierauf auch unterhaltsrechtlich berufen kann, wenn er aus sozialrechtlicher Sicht als erwerbsunfähig gilt. Sachverhalt Die Parteien hatten im Jahre 1972 geheiratet...mehr

Leitsatz Auf Antrag des Ehemannes hatte das FamG das Scheidungsverfahren einschließlich der Folgesachen Versorgungsausgleich und nachehelicher Unterhalt bis zur Entscheidung des OLG über die Berufung gegen die im Trennungsunterhaltsverfahren ergangene Entscheidung ausgesetzt. Dies mit der Begründung, auch in dem Verfahren auf Zahlung nachehelichen Unterhalts erhebe die auf Z...mehr

Leitsatz Die Parteien hatten im Jahre 1989 geheiratet. Aus ihrer Ehe war eine Tochter hervorgegangen. Die Ehefrau hatte zwei Kinder mit in die Ehe gebracht. Im ehelichen Haushalt lebte ferner ein Pflegekind, das zuvor der Ehemann und seine verstorbene erste Ehefrau aufgenommen hatten. Im Juli 2002 trennten sich die Parteien. Die Ehefrau zog mit den drei Töchtern aus. Das Pfl...mehr

Leitsatz Die Parteien waren miteinander verheiratet und lebten voneinander getrennt. Der Ehemann hatte unstreitig seit Ende 2003 eine akute Alkoholkrankheit. Seit dem 30.9.2004 war er arbeitslos. Erwerbsbemühungen hatte er seit Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht entfaltet. Eine Suchtbehandlung hatte er kontinuierlich nicht absolviert. Er nahm seine Ehefrau auf Zahlung von Tr...mehr

Leitsatz Im September 2001 hatte das AG eine einstweilige Anordnung zum Kindes- und Trennungsunterhalt ohne mündliche Verhandlung erlassen. Im November 2005 hat der Antragsgegner beantragt, aufgrund mündlicher Verhandlung erneut zu beschließen. Das Hauptsacheverfahren wurde seit Oktober 2001 nicht mehr betrieben. Das AG hat durch Schreiben vom 28.5.2005 darauf hingewiesen, d...mehr

Leitsatz Die Ehefrau hatte Stufenklage mit dem Ziel der Verurteilung des Ehemannes zur Zahlung von Kindes- und Trennungsunterhalt erhoben. Zeitgleich erhob sie Klage auf Zahlung nachehelichen Unterhalts im Rahmen des Scheidungsverbundverfahrens. Ihr Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Erhebung der Stufenklage auf Zahlung von Kindes- und Trennungsunterhalt wu...mehr

Leitsatz Zwischenzeitlich geschiedene Eheleute stritten sich um den von dem Ehemann zu zahlenden Trennungsunterhalt bis zur Rechtskraft der Scheidung. Das erstinstanzliche Gericht hatte der Ehefrau Trennungsunterhalt für die Zeit von November 2003 bis Mai 2004 zugesprochen und hierbei aufseiten des Ehemannes, der während des gesamten streitgegenständlichen Zeitraums arbeitsl...mehr

Leitsatz Die getrennt lebende Ehefrau nahm ihren Ehemann auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch und beantragte hierfür Prozesskostenhilfe, die ihr nur für einen Teil des von ihr geltend gemachten Betrages bewilligt wurde. Gegen diesen Beschluss legte die Ehefrau Beschwerde ein, die erfolgreich war. Sachverhalt siehe Kurzzusammenfassung Entscheidung Entgegen der Auffassu...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten um die Höhe des zu zahlenden Trennungsunterhalts. Der Ehemann betrieb gemeinsam mit seinem Bruder als geschäftsführender Gesellschafter eine GmbH. Nachdem diese in die Verlustzone geraten war, reduzierte er sein Geschäftsführergehalt. Das erstinstanzliche Gericht hat zur Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens des Ehemannes den Durchschn...mehr

Leitsatz Der Kläger machte im Wege der Abänderungsklage einen Einkommensrückgang geltend. Zum Zeitpunkt der zuletzt erfolgten Titulierung des von ihm zu zahlenden Trennungsunterhalts im Juli 2004 war bei ihm ein Einkommen von 1.900,00 EUR zugrunde gelegt worden. Seit August 2005 bezog der Kläger Altersrente i.H.v. 1.224,21 EUR zuzüglich einer Betriebsrente von 572,04 EUR. An...mehr

Leitsatz Eine geschiedene Ehefrau nahm den geschiedenen Ehemann fast 20 Jahre nach der Scheidung auf Zahlung nachehelichen Unterhalts in Anspruch. Sie berief sich auf eine während der Ehe angelegt gewesene Erkrankung, die erst im Jahre 1997 bei ihr zur vollen Erwerbsunfähigkeit geführt habe. Sachverhalt Die Parteien waren von 1968 bis 1983 miteinander verheiratet. Aus ihrer E...mehr

Leitsatz Die Parteien lebten seit dem Jahre 1994 voneinander getrennt und stritten um den von dem Ehemann zu leistenden Kindesunterhalt und um Trennungsunterhalt für den Monat März 1999 sowie für die Zeit ab Januar 2000. Der Ehemann war als Zahnarzt freiberuflich tätig, die Ehefrau erzielte Einkünfte aus einer Teilzeittätigkeit. Die Eheleute stritten unter anderem über die H...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten sich um die Höhe des von dem Ehemann zu zahlenden Kindes- und Trennungsunterhalts. Sie hatten im August 1986 geheiratet. Aus ihrer Ehe war ein im August 1987 geborener Sohn hervorgegangen. Die Parteien trennten sich im Jahre 1999. Der gemeinsame Sohn lebte seither in dem Haushalt seiner Mutter und wurde von ihr betreut. Durch Urteil des AG vom ...mehr

Leitsatz Die miteinander verheirateten Parteien lebten seit Mai 2004 getrennt. Sie hatten eine im Jahre 1990 geborene Tochter, die bei der Ehefrau lebte. Das Scheidungsverfahren zwischen den Parteien war seit Juni 2005 anhängig. Im Dezember 2004 schlossen die Eheleute eine Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung, in der unter anderem mit sofortiger Wirkung Gütertrennung v...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten sich um die Höhe des von dem Ehemann zu zahlenden Trennungs- und Kindesunterhalt für die Zeit ab April 2004. Problematisch war insbesondere die Behandlung der der Ehefrau gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 19 SGB II (Arbeitslosengeld II) sowie des ihr als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II gewährten Einstiegsgeldes. Fe...mehr

Leitsatz In diesem Verfahren ging es primär um die Frage, in welcher Art und Höhe beim Ehegattenunterhalt die begrenzte Leistungsfähigkeit des Pflichtigen Berücksichtigung findet. Sachverhalt Die Parteien hatten sich nach über 40jähriger Ehe voneinander getrennt und stritten um den Trennungsunterhalt für die Zeit ab August 2002. Der Beklagte war Rentner und bezog aus der gese...mehr

Leitsatz Getrennt lebende Eheleute stritten um den an die Ehefrau zu zahlenden Trennungsunterhalt. Gegenstand des Verfahrens war primär die Frage, welche von dem Ehemann insoweit angeführten Positionen bei der Errechnung seines unterhaltsrelevanten Einkommens einkommensmindernd zu berücksichtigen sind. Sachverhalt Die Parteien stritten um den Trennungsunterhalt. Die Ehefrau e...mehr

Leitsatz Die Ehefrau beabsichtigte, den Ehemann auf Zahlung von Trennungsunterhalt i.H.v. 837,00 EUR monatlich in Anspruch zu nehmen und hatte Prozesskostenhilfe beantragt. Für die von ihr beabsichtigte Klage wurde Prozesskostenhilfe insoweit bewilligt, als ein monatlicher Unterhalt i.H.v. 267,00 EUR geltend gemacht wurde. Wegen des darüber hinausgehenden Betrages wurde der ...mehr

Leitsatz Getrennt lebende Eheleute stritten sich um den von dem Ehemann zu zahlenden Trennungsunterhalt. Aus der Ehe war ein im Jahre 1995 geborener Sohn hervorgegangen. Das schwerbehinderte Kind lebte bei der Ehefrau und besuchte den Kindergarten. Das der Klägerin für die Pflege des Sohnes zufließende Pflegegeld wurde bei der Unterhaltsberechnung vom OLG unberücksichtigt ge...mehr

Leitsatz Geschiedene Eheleute stritten sich nach rechtskräftiger Ehescheidung um den von dem Ehemann zu zahlenden Trennungsunterhalt. Die Scheidung war im April 2005 rechtskräftig geworden. Zuvor war der Ehemann im Juli 2003 aufgefordert worden, Auskunft über seine Einkommensverhältnisse zu erteilen. Dieser Aufforderung war er im August 2003 nachgekommen. Die geschiedene Ehef...mehr

Leitsatz Der Ehemann war Eigentümer zweier Eigentumswohnungen. Eine der Wohnungen wurde als Ehewohnung genutzt. Nach seinem freiwilligen Auszug verlangte er von der in der Wohnung verbliebenen Ehefrau eine Nutzungsvergütung. Es war darüber zu entscheiden, ob der Anspruch gerechtfertigt ist, auch wenn die Voraussetzungen für eine Wohnungszuweisung nach § 1361b BGB weder vorge...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten sich um den von dem Beklagten zu zahlenden Kindes- und Trennungsunterhalt. Aus ihrer Ehe waren zwei im Jahre 1990 und 1993 geborene Kinder hervorgegangen. Der Beklagte berief sich auf partielle Leistungsunfähigkeit im Hinblick darauf, dass er tatsächlich aus seiner selbständigen Tätigkeit nur geringeres Einkomme erziele als er zuvor aus einer a...mehr

Leitsatz Getrennt lebende Eheleute stritten sich um den Trennungsunterhalt. Aus der Ehe waren zwei inzwischen volljährige und wirtschaftlich selbständige Kinder hervorgegangen. Die Parteien hatten während gemeinsamer Ehe in überdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Verhältnissen gelebt. Die Klägerin beanspruchte klageweise einen konkret berechneten Trennungsunterhalt in Höh...mehr

Leitsatz In einem familiengerichtlichen Verfahren hatte die Ehefrau Prozesskostenhilfe beantragt. Bei ihr lebten drei minderjährige Kinder, für die der Vater Kindesunterhalt leistete. Es ging primär um die Berücksichtigung der Einkünfte und Verpflichtungen der Ehefrau im Rahmen des § 115 ZPO. Erstinstanzlich wurde ihr Prozesskostenhilfe bewilligt und eine monatliche Ratenzahl...mehr

Leitsatz Die Parteien waren geschiedene Eheleute. Aus ihrer Ehe war eine im Jahre 1999 geborene Tochter hervorgegangen. Der Unterhalt für die Tochter war durch Vergleich im Oktober 2002 geregelt worden, der Unterhalt für die Ehefrau durch Vergleich vom 6.2.2004. Bei der Berechnung des titulierten Unterhalts war die Tilgung eheprägender Schulden i.H.v. monatlich 977,00 EUR vo...mehr

Leitsatz Die Parteien waren getrennt lebende Eheleute. Die Klägerin nahm den Ehemann auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch. Sie hatte während noch bestehender Ehe eine Beziehung zu einem neuen Partner aufgenommen, ihren Mann im Mai 2004 verlassen und war aus der ehelichen Wohnung ausgezogen. Unmittelbar im Anschluss daran zog sie in die Wohnung ihres neuen Partners ...mehr

Leitsatz Der Antrag des Ehemannes auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Zahlung von Trennungsunterhalt war zurückgewiesen worden. Gegen diesen Beschluss legte er sofortige Beschwerde ein, die nicht erfolgreich war. Sachverhalt siehe Kurzzusammenfassung Entscheidung Die sofortige Beschwerde des Antragstellers war nach Auffassung des OLG Naumburg gem. § 620c S. 1 und 2 ZP...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten sich darüber, ob die Beklagte, die seinerzeit von der Klägerin als Rechtsanwältin mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt worden war, die Klägerin tatsächlich zum Trennungsunterhalt defizitär beraten und/oder vertreten hatte und ob der Klägerin daraus ein Schaden in Gestalt des Verlustes begründeter Trennungsunterhaltsansprüche gegen ih...mehr

Leitsatz Der Ehemann wollte im Rahmen einer negativen Feststellungsklage geklärt wissen, dass von der Ehefrau für die Vergangenheit Ansprüche auf Trennungsunterhalt nicht mehr geltend und güterrechtliche Auskünfte von ihm nicht mehr verlangt werden können. Der von der Ehefrau eingereichte Ehescheidungsantrag war von ihr zurückgenommen worden. Die von ihm erhobene negative Fest...mehr

Leitsatz Eine getrennt lebende Ehefrau hatte im Wege der Stufenklage für sich Trennungsunterhalt und in gesetzlicher Prozessstandschaft nach § 1629 Abs. 3 BGB für die gemeinsamen Kinder Kindesunterhalt geltend gemacht. Die Klage enthielt neben dem Antrag auf Verurteilung zur Auskunftserteilung auch einen unbezifferten Zahlungsantrag. Nachdem ein Anerkenntnisteilurteil gegen ...mehr

Leitsatz Im Rahmen eines Unterhaltsverfahrens hatte die Ehefrau, die den Ehemann auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch nahm, Gewährung von Prozesskostenhilfe beantragt, die ihr im Hinblick auf ihre wirtschaftlichen Verhältnisse vom erstinstanzlichen Gericht versagt wurde. Gegen den zurückweisenden PKH-Beschluss legte sie sofortige Beschwerde ein, die in der Sache se...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten um Kindes- und Ehegattenunterhalt. Sie waren geschiedene Eheleute. Aus ihrer Ehe waren zwei in den Jahren 1986 und 1993 geborene Töchter hervorgegangen, die beide in dem Haushalt ihrer Mutter lebten. Am 9.7.1999 war vor dem OLG ein Unterhaltsvergleich zwischen den Parteien geschlossen worden, in dem der Ehemann sich verpflichtete, an die Ehefrau...mehr

Leitsatz Die getrennt lebende Ehefrau und ein volljähriger Adoptivsohn der Parteien nahmen den Ehemann auf Zahlung von Unterhalt in Anspruch. In einem Parallelverfahren hat der Ehemann Vollstreckungsgegenklage gegen eine im Scheidungsverfahren erlassene einstweilige Anordnung auf Zahlung von Trennungsunterhalt erhoben und sich hierzu ebenso wie im Trennungsunterhaltsverfahre...mehr

Leitsatz Die Parteien hatten am 8.10.2002 geheiratet. Ende März 2004 zog die Ehefrau aus der ehelichen Wohnung aus. Nach Vortrag des Ehemannes hatten sich die Parteien bereits zuvor - am 1.5.2003 - innerhalb der ehelichen Wohnung voneinander getrennt. Das Scheidungsverfahren wurde von dem Ehemann mit am 23.9.2004 an die Ehefrau zugestellten Ehescheidungsantrag eingeleitet. Di...mehr

Leitsatz Getrennt lebende Eheleute stritten sich um die Höhe des von dem Ehemann zu zahlenden Trennungsunterhalts. Gegenstand der Auseinandersetzung waren insbesondere die aufseiten des Ehemannes nach seiner Auffassung zu berücksichtigenden Darlehensverbindlichkeiten sowie der Einwand der Ehefrau, er habe zur Erhöhung seiner Leistungsfähigkeit die Obliegenheit der Einleitung...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten sich um die Höhe des von dem Ehemann zu zahlenden Trennungs- und Kindesunterhalts. Kernproblem der Entscheidung war das Ausmaß einer Erwerbsobliegenheit der Ehefrau, die sich seit der Geburt der gemeinsamen Söhne um deren Erziehung gekümmert hatte und seit der zweiten Jahreshälfte 1999 wieder erwerbstätig war. Sachverhalt Die Kläger - die getren...mehr

Leitsatz Getrennt lebende Eheleute stritten um den Trennungsunterhalt. Zentrales Problem war - wie häufig - die Höhe der auf beiden Seiten bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigenden Einkünfte. Sachverhalt Die Parteien hatten im Januar 1979 geheiratet. Aus ihrer Ehe war eine im Jahre 1986 geborene Tochter hervorgegangen. Die Trennung der Parteien erfolgte im November 2...mehr

Leitsatz Getrennt lebende und noch nicht rechtskräftig geschiedene Eheleute stritten sich um den von dem Ehemann zu zahlenden Kindes- und Ehegattenunterhalt. Die Eheleute hatten zwei gemeinsame in den Jahren 1991 und 1994 geborene Kinder. In Abweichung von einer ursprünglichen Vereinbarung, dass jeder Elternteil ein Kind betreuen sollte, betreuten sie die Kinder im Wechsel j...mehr

Leitsatz Zwischenzeitlich geschiedene Eheleute stritten noch um den an die Ehefrau zu zahlenden Trennungsunterhalt. Hierbei ging es primär um die Frage der Berücksichtigungsfähigkeit einer von dem Ehemann getilgten ehebedingten Verbindlichkeit sowie darum, ob er verpflichtet gewesen wäre, Privatinsolvenz anzumelden und die Bedienung des Kredits einzustellen. Das erstinstanzl...mehr

Leitsatz Die Antragsgegnerin begehrte nach rechtskräftiger Ehescheidung und zwischenzeitlich erfolgter Auseinandersetzung der Gütergemeinschaft von dem Antragsteller die Zahlung nachehelichen Unterhalts. Erstinstanzlich wurde der Klage teilweise stattgegeben. Gegen das erstinstanzliche Urteil legte der Antragsteller Berufung, die Antragsgegnerin Anschlussberufung ein. Sachve...mehr

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war der von dem Ehemann an die Ehefrau, die die gemeinsamen Kinder der Parteien betreute, zu zahlende Trennungsunterhalt. Der Ehemann bezog Einkünfte aus Erwerbstätigkeit, die Ehefrau hatte lediglich Hartz-IV-Einkünfte zuzüglich eines befristeten Zuschlages nach § 24 SGB II. Ferner bezog sie Einkünfte aus einem 1 EUR-Job. Erstinstanzlich war...mehr

Leitsatz Die Parteien stritten sich um den von dem Ehemann zu zahlenden rückständigen Trennungs- und Ehegattenunterhalt sowie den laufenden Ehegattenunterhalt. Der Ehemann wurde erstinstanzlich zur Zahlung verurteilt und beantragte Prozesskostenhilfe für die von ihm beabsichtigte Berufung, die er primär darauf stützte, das erstinstanzliche Gericht habe den ehelichen Bedarf n...mehr

Leitsatz Geschiedene Eheleute stritten sich um den Ehegattenunterhalt. Während des Getrenntlebens war auf Antrag der Ehefrau eine einstweilige Anordnung gem. § 644 ZPO ergangen, mit der dem Ehemann aufgegeben wurde, Trennungsunterhalt i.H.v. 2.280,00 DM monatlich zu zahlen. In dem selben Verfahren schlossen die Parteien später einen Vergleich, in dem sie sich über die Höhe d...mehr

Leitsatz Die Ehefrau nahm den getrennt lebenden Ehemann auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch. Sie hatte nach der Trennung und während noch bestehender Ehe ein Kind von ihrem neuen Partner geboren und konnte wegen der Kindesbetreuung die bisherige Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben. Sachverhalt Die Ehe der Parteien wurde im März 2004 rechtskräftig geschieden. Vorher...mehr

Leitsatz Im Rahmen eines Unterhaltsverfahrens hatte die Ehefrau Kindesunterhalt für zwei bei ihr lebende minderjährige Kinder und Trennungsunterhalt für sich beansprucht. Das erstinstanzliche Gericht hat durch Teilurteil und Teilanerkenntnisurteil entschieden und den Ehemann verurteilt, an die Ehefrau für eines der beiden minderjährigen Kinder Kindesunterhalt zu zahlen. Die ...mehr

Leitsatz Im Rahmen eines Verfahrens zum Trennungsunterhalt ging es primär um die Frage, ob und in welchem Umfang der Ehefrau nach der Trennung der Parteien ein fiktives Einkommen aus vollschichtiger Erwerbstätigkeit zuzurechnen ist. Ferner ging es um die Höhe des Wohnvorteils für das mietfreie Wohnen im eigenen Haus. Sachverhalt Fast 20 Jahre miteinander verheiratete Eheleute...mehr

Leitsatz Die Parteien lebten voneinander getrennt. Die Ehefrau nahm den Ehemann auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch und beantragte für die von ihr beabsichtigte Klage Prozesskostenhilfe. Ihr Antrag wurde erstinstanzlich wegen fehlender Erfolgsaussicht im Hinblick auf die von dem Ehemann behauptete Leistungsunfähigkeit zurückgewiesen. Sachverhalt Die getrennt lebend...mehr