Deutsches Anwalt Office Premium Kommentare 217
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 17 An... / 3.5 Feststellungsinteresse
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 21 Au... / 1 Allgemeines
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 13 Ar... / 4.3 Partnerbedingte Änderungskündigung
- Arnold/Tillmanns , EÜG Urla... / 3 Inhalt der urlaubsrechtlichen Sonderregelungen
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 15 En... / 5.2 Voraussetzungen
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 15 En... / 6.3 Rechtsfolge
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 12 Ar... / 3.2 Arbeitszeitrahmen
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 7... / 2.12 Durchsetzung des Urlaubsanspruchs
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 3.4 Krankheit und Rehabilitationsmaßnahmen
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 7.5.2 Urlaubsentgelt/Urlaubsabgeltung
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 21 Au... / 4.7 Weiterarbeit/unbefristeter Arbeitsvertrag (§ 15 Abs. 6)
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 7... / 3.4 Urlaubsgewährung im Übertragungszeitraum
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 8 Zei... / 2.2 Anspruchsberechtigter Personenkreis
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 8 Zei... / 9.1 Leistungsklage
- Gottwald/Mock, Zwangsvollst... / 14.3.1 Dritte bei der Forderungspfändung (§§ 829 ff. ZPO)
- Rambach, IfSG § 59 Abs. 1 A... / 2.2 Die Neuregelung des § 59 Abs. 1 IfSG
- Rambach, IfSG § 59 Abs. 1 A... / 2.4 Nachweis der Absonderung
- Arnold/Gräfl, TVöD/TV-L/TV-... / 8.1 Befristungen ohne Sachgrund
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 1.3 Internationale Regelungen
- Tillmanns/Mutschler, MuSchG... / 2 Urlaubsrechtliche Einordnung
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 7.4.3 Urlaubsgeld
- Arnold/Gräfl, TVöD/TV-L/TV-... / 3 Vertragslaufzeit (Abs. 2 Satz 1)
- Arnold/Gräfl, TVöD/TV-L/TV-... / 9.2 Beendigung bei Zweckbefristung
- Arnold/Gräfl, TVöD/TV-L/TV-... / 4 Verteilung der Arbeitszeit
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 14 Zu... / 4.2.5 Verlängerung
- Kein Beseitigungsanspruch bei Zustimmung
- Zuständigkeitsbestimmung für das Adoptionsverfahren bei einer ausländischem Recht unterliegenden Zustimmung
- Erziehungsurlaub und Vergütung
- Unterhaltsprozess des Enkelkindes gegen die Großeltern und deren erhöhter Selbstbehalt. Voraussetzungen der Ersatzhaftung nachrangig haftender Verwandter. Inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsbegründung
- Begrenzte Befugnisse des Verwaltungsbeirats
- NUTZUNGSGENEHMIGUNG - Zu den Grenzen einer Veräußerungszustimmung
- Gestatteter Ausbau von Dachgeschossräumen zu Wohnzwecken
- Verbleibensanordnung für ein Kind in der Pflegefamilie
- Wichtiger Grund gegen die Wiederbestellung des Verwalters
- Bedarfsbestimmung - Sättigungsgrenze - Einsatz des Vermögensstamms
- Gemeinschaftsbezogene Zuwendung in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft; Ausgleichsanspruch der Erben nach dem Tod des Zuwendenden
- Wohnungseigentümer haftet für Abfallentsorgung als Gesamtschuldner, wenn Landesgesetz dies anordnet
- Verdienstausfall der Geschäftsführerin der Verwalter-GmbH
- Instandhaltung und Instandsetzung - Schadensersatzanspruch bei Verzögerung
- Verwirkung des Betreuungs- und Aufstockungsunterhalts wegen kurzer Ehedauer und offensichtlich schwerwiegenden Fehlverhaltens
- Elterliches Sorgerecht: Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil; Kindswohlprüfung; Bedeutung des vom Kind im Verfahren geäußerten Willens
- Wirtschaftliche Identität auch bei übernahme sämtlicher Geschäftsanteile
- Bemessung des eheangemessenen Bedarfs eines unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten nach generellen Mindestsätzen
- Abtretung von Gebührenforderungen eines Steuerberaters an gemischte Sozietät
- Dingliches Wohnrecht: Kein Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen bei unberechtigter Vermietung
- Verwalterbestellungsbeschluss nur bei wichtigem Grund gegen dessen Bestellung ungültig
- Räumungs- und Herausgabeanspruch gegen ausgeschiedenen früheren Eigentümer?
- Notwendigkeit der Befristung von Maßnahmen nach dem GewSchG
- Kann auf einzelnen Wohnungseigentümer übertragen werden
- Maßgeblichkeit der Gliedertaxe
- Wohngeldschuldner dürfen im Hauseingangsbereich nicht in nötigender Weise angeprangert werden!
- Strafbarkeit einer Beitragsvorenthaltung im Insolvenzfall
- Gültiger Ermächtigungsbeschluss für Wohnungseigentümer
- Auch in kleiner Gemeinschaft keine Eigentümerversammlung in einem Wohnmobil des Verwalters auf dem Hof der Wohnanlage, und terminlich nicht zwischen Weihnachten und Neujahr
- Antragserweiterung in II. Instanz setzt ein zulässig eingelegtes Rechtsmittel voraus
- Kindesunterhalt: Mehrbedarf des Kindes durch die Kosten des Kindergartenbesuchs
- Grundbucheintragung von Sondernutzungsrechten
- Einheitliche Abnahme des Gemeinschaftseigentums über Mehrheitsbeschluss zulässig
- Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsbemessung und Altersorgeunterhalt bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen
- Job-Angebot: "Nur für Arbeitnehmer im ersten Berufsjahr" verletzt Diskriminierungsverbot
- Abgelehnte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach verspätet eingelegter Beschwerde
- Umgangsvereinbarung der Eltern und deren gerichtliche Bestätigung
- Informationspflichten gelten auch im Mobile Commerce
- Einbenennung eines Kindes
- Entschuldigte Verfristung einer Beschwerde wegen Einlegung beim unzuständigen Gericht bei Unklarheit über das Verfahrensrecht (hier FamFG oder ZPO)
- Für die Gestattung baulicher Veränderungen kann ein Mehrheitsbeschluss vereinbart werden (hier: Wintergartenanbau)
- Eingeschränkte PKH-Bewilligung bei isoliertem Sorgerechtsantrag
- Wertberechnung bei einer Stufenklage
- Gegenstandswert für eine einstweilige Regelung zur Benutzung von Hausrat
- Reprografie - Abgrenzung zwischen Lieferung und Dienstleistung
- Umstürzen eines Lkw beim Abkippvorgang als Unfallschaden - Sachverständigenkosten für die Ermittlung des Schadenumfangs
- BETRIEBSKOSTENABRECHNUNG - Mieteranspruch nur auf Einsicht der Belege beim Vermieter
- Zwangsversteigerung - Hausgeldschuldner ist nicht zur Übergabe des Einheitswertbescheids verpflichtet
- Grundsätzlich keine Aufrechnung gegen Wohngeldansprüche
- Rechtshängigkeit bei Einreichung eines Scheidungsantrages beim Sozialgericht
- EIGENTUMSAUFGABE - Auf Wohnungseigentum kann nicht verzichtet werden
- Ehevertrag: Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit des Vertrages
- Zusammenveranlagung geschiedener Eheleute zur Einkommensteuer
- Schlechte Karten für "Bordelle"
- Keine Kostenauferlegung für einen Verwalter im Wohngeldverfahren
- Vereinbarte Instandsetzungsverantwortung des Sondereigentümers
- Kostenerstattung: Interessengegensätze
- Anfechtungsberechtigung des Erstehers und Fristversämung
- Umfang der Unterhaltspflicht der Eltern: Anspruch auf Prozesskostenvorschuss für Prozesskosten eines abgeschlossenen Verfahrens
- Haftung eines Mitgeschäftsführers
- Telefonische Beschwerdeeinlegung reicht nicht zur Fristwahrung
- Vereinigung von Wohungseigentumsrechten und Abweichung von der Teilungserklärung
- Küchen-Dunstabzug mit Filter-Öffnung durch das Außenmauerwerk keine nachteilige bauliche Veränderung
- 30-jährige Haftung des Bauunternehmers bei mangelhafter Betriebsorganisation
- Betriebskostenvorauszahlung kann gekürzt werden
- Dachrinnenreinigung auf den Mieter umlegbar
- Fortwirkung eines zurzeit der Minderjährigkeit eines Kindes ergangenen Unterhaltstitels über die Volljährigkeit hinaus
- Entscheidung im Scheidungsverfahren durch Urteil
- Schriftform für Ausschluss einzelner Kündigungsgründe
- Eigentümerbeschlussformalitäten (u.a. zur Entlastung, zum Abrechnungsformbild, zur Entziehung, zur Dachrinnenreinigung durch Miteigentümer)
- Streitwert bei Ablehnung des Sachverständigen beträgt 1/3 der Hauptsache
- Rücktritt wegen Nichtanzeige von Gefahrumständen
- Prostitutions-Gewerbe in Eigentumswohnung unzulässig
- Abrechnungsgenehmigungsbeschluss mit Saldenvorträgen ist allenfalls anfechtbar, nicht jedoch nichtig
- Austausch von Sondereigentum zwischen zwei Wohnungseigentümern