Deutsches Anwalt Office Premium Kommentare 218
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 2.5.6 Rückforderungsverbot (§§ 1, 5 Abs. 3 BUrlG)
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 8 Zei... / 8.1.2 Beschäftigte
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 3... / 4 Feiertage
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 21 Au... / 3 Abgrenzung auflösende Bedingung/Befristung
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 8... / 4.7 Abmahnung und Kündigung
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 2... / 2.4.5 Wiedereingliederungsverhältnis
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 2 Beg... / 3.1 Das Prüfungsverfahren
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 2.1.1 Heimarbeiter
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 14 Zu... / 4.3.6 Darlegungs- und Beweislast
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 9a Zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 12 Ar... / 6 Tarifvorbehalt (Abs. 6)
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 3.5 Urlaubsentgelt
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 13 Ar... / 5 Turnusarbeit (Abs. 3)
- Tillmanns/Arnold, SGB IX § ... / 2 Anwendungsbereich
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 7... / 2.2 Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 7.1 Abweichende Regelungen nach dem TVöD
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 21 Au... / 1 Allgemeines
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 13 Ar... / 4.3 Partnerbedingte Änderungskündigung
- Arnold/Tillmanns , EÜG Urla... / 3 Inhalt der urlaubsrechtlichen Sonderregelungen
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 15 En... / 5.2 Voraussetzungen
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 8 Zei... / 9.2.4 Klage auf Unwirksamkeit der Änderung der Verteilung durch den Arbeitgeber
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 12 Ar... / 3.2 Arbeitszeitrahmen
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 7... / 2.12 Durchsetzung des Urlaubsanspruchs
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 3.4 Krankheit und Rehabilitationsmaßnahmen
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 7.5.2 Urlaubsentgelt/Urlaubsabgeltung
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 21 Au... / 4.7 Weiterarbeit/unbefristeter Arbeitsvertrag (§ 15 Abs. 6)
- Arnold/Tillmanns, BUrlG § 7... / 3.4 Urlaubsgewährung im Übertragungszeitraum
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 8 Zei... / 2.2 Anspruchsberechtigter Personenkreis
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 8 Zei... / 9.1 Leistungsklage
- Arnold/Gräfl, TzBfG § 14 Zu... / 4.2.5 Verlängerung
- Kein Beseitigungsanspruch bei Zustimmung
- Erziehungsurlaub und Vergütung
- Begrenzte Befugnisse des Verwaltungsbeirats
- NUTZUNGSGENEHMIGUNG - Zu den Grenzen einer Veräußerungszustimmung
- Anforderungen an einen Insolvenzantrag
- Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Organisatorische Vorkehrungen in einem Rechtsanwaltsbüro zur Erledigung mündlicher Einzelanweisungen
- Verbleibensanordnung für ein Kind in der Pflegefamilie
- Wichtiger Grund gegen die Wiederbestellung des Verwalters
- Bedarfsbestimmung - Sättigungsgrenze - Einsatz des Vermögensstamms
- Gemeinschaftsbezogene Zuwendung in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft; Ausgleichsanspruch der Erben nach dem Tod des Zuwendenden
- Wohnungseigentümer haftet für Abfallentsorgung als Gesamtschuldner, wenn Landesgesetz dies anordnet
- Terminsgebühr bei Erledigungsbesprechung in erstinstanzlichen Familienstreitsachen
- Sittenwidrigkeit eines Unterhaltsvertrages wegen einer für die Ehefrau nachteiligen Unterhaltsregelung
- Instandhaltung und Instandsetzung - Schadensersatzanspruch bei Verzögerung
- Verwirkung des Betreuungs- und Aufstockungsunterhalts wegen kurzer Ehedauer und offensichtlich schwerwiegenden Fehlverhaltens
- Elterliches Sorgerecht: Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil; Kindswohlprüfung; Bedeutung des vom Kind im Verfahren geäußerten Willens
- Wirtschaftliche Identität auch bei übernahme sämtlicher Geschäftsanteile
- Bemessung des eheangemessenen Bedarfs eines unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten nach generellen Mindestsätzen
- Abtretung von Gebührenforderungen eines Steuerberaters an gemischte Sozietät
- Zwangsvollstreckung aus Unterhaltstiteln der Unterhaltsvorschusskasse
- Dingliches Wohnrecht: Kein Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen bei unberechtigter Vermietung
- Verwalterbestellungsbeschluss nur bei wichtigem Grund gegen dessen Bestellung ungültig
- Räumungs- und Herausgabeanspruch gegen ausgeschiedenen früheren Eigentümer?
- Notwendigkeit der Befristung von Maßnahmen nach dem GewSchG
- Kann auf einzelnen Wohnungseigentümer übertragen werden
- Maßgeblichkeit der Gliedertaxe
- Wohngeldschuldner dürfen im Hauseingangsbereich nicht in nötigender Weise angeprangert werden!
- Mehrheitsbeschluss über Bestellung des Verwalters; WE-Verfahren: Verbindung eines Antrags auf Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses mit Antrag auf Feststellung eines gefassten aber nicht festgestellten Beschlussinhalts
- Gültiger Ermächtigungsbeschluss für Wohnungseigentümer
- Auch in kleiner Gemeinschaft keine Eigentümerversammlung in einem Wohnmobil des Verwalters auf dem Hof der Wohnanlage, und terminlich nicht zwischen Weihnachten und Neujahr
- Antragserweiterung in II. Instanz setzt ein zulässig eingelegtes Rechtsmittel voraus
- Kindesunterhalt: Mehrbedarf des Kindes durch die Kosten des Kindergartenbesuchs
- Grundbucheintragung von Sondernutzungsrechten
- Einheitliche Abnahme des Gemeinschaftseigentums über Mehrheitsbeschluss zulässig
- Gebrauchsregelung: Verpachtung einer Teilfläche des Gemeinschaftseigentums vor einem Restaurant zum Betrieb eines Freiausschanks ist eine nachteilige Gebrauchsregelung
- Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsbemessung und Altersorgeunterhalt bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen
- Job-Angebot: "Nur für Arbeitnehmer im ersten Berufsjahr" verletzt Diskriminierungsverbot
- Beschlussanfechtung bei Mehrhausanlage gegen alle Eigentümer
- Abgelehnte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach verspätet eingelegter Beschwerde
- Verfassungswidrigkeit von § 370a AO
- Umgangsvereinbarung der Eltern und deren gerichtliche Bestätigung
- Einbenennung eines Kindes
- Für die Gestattung baulicher Veränderungen kann ein Mehrheitsbeschluss vereinbart werden (hier: Wintergartenanbau)
- Elterliche Sorge: Bestellung eines Verfahrenspflegers bei Verhinderung eines Elternteils an der Vertretung des Kindes
- Gegenstandswert für eine einstweilige Regelung zur Benutzung von Hausrat
- BETRIEBSKOSTENABRECHNUNG - Mieteranspruch nur auf Einsicht der Belege beim Vermieter
- Vergessene Unterzeichnung eines Schriftsatzes durch Rechtsanwalt
- Scheidungsverbundverfahren: Lange Verfahrensdauer als unzumutbare Härte; Bedeutung der Folgesache nachehelicher Unterhalt für den Beibehalt des Scheidungsverbundes; Außerkrafttreten einer einstweiligen Unterhaltsanordnung
- Kosten des Anerkenntnisurteils: Anlass zur Erhebung der Klage auf Abänderung eines Unterhaltstitels bei Einverständnis des Unterhaltsberechtigten mit der Herabsetzung des Unterhalts
- Grundsätzlich keine Aufrechnung gegen Wohngeldansprüche
- Zwischen einem Vergleich als Verfahrenshandlung (Prozessvertrag) und als materiell-rechtlicher Vertrag ist zu unterscheiden
- EIGENTUMSAUFGABE - Auf Wohnungseigentum kann nicht verzichtet werden
- Ehevertrag: Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit des Vertrages
- Zusammenveranlagung geschiedener Eheleute zur Einkommensteuer
- Verjährung eines erbrechtlichen Auskunftsanspruchs des nichtehelichen Kindes bei einem Erbfall in der ehemaligen DDR
- Schlechte Karten für "Bordelle"
- Keine Kostenauferlegung für einen Verwalter im Wohngeldverfahren
- Vereinbarte Instandsetzungsverantwortung des Sondereigentümers
- Kostenerstattung: Interessengegensätze
- Anfechtungsberechtigung des Erstehers und Fristversämung
- Telefonische Beschwerdeeinlegung reicht nicht zur Fristwahrung
- Vereinigung von Wohungseigentumsrechten und Abweichung von der Teilungserklärung
- Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsfrist bei verspätetem Eingang der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu einem Prozesskostenhilfeantrag
- Küchen-Dunstabzug mit Filter-Öffnung durch das Außenmauerwerk keine nachteilige bauliche Veränderung
- 30-jährige Haftung des Bauunternehmers bei mangelhafter Betriebsorganisation
- Betriebskostenvorauszahlung kann gekürzt werden
- Erneut: Streit über den Umfang einer Grundstücks-Sondernutzungsfläche
- Entscheidung im Scheidungsverfahren durch Urteil
- Schriftform für Ausschluss einzelner Kündigungsgründe
- Eigentümerbeschlussformalitäten (u.a. zur Entlastung, zum Abrechnungsformbild, zur Entziehung, zur Dachrinnenreinigung durch Miteigentümer)